Archiv für den Monat: September 2016

Nicht einmal

mehr eine Maut bekommen dt. Politiker auf die Reihe. Blamabel ist sicher dafür ein zu schwacher Ausdruck. Man mag dem Herrn Dobrindt nur vorzuschlagen: Mal nach Frankreich, Österreich oder andere Länder geschaut?

Bin aber froh, daß er es nicht gemacht hat sonst hätten wir nächstes Jahr die Maut, so haben wir noch ein Jahr “Schonzeit”. Wer glaubt, die Maut sei völlig vom Tisch hat die Rechnung ohne den Staat gemacht. Wer glaubt hier gäbe es überhaupt Handlungsbedarf weiß einfach nicht was so in einem Liter Benzin schon an Steuern drin steckt:  2/3 sind Steuern, wer das bezahlt jeder der hier tankt, ich könnte mir denken die MwSt können sich ausl. Spediteure erstatten lassen. (bin mir darüber aber nicht sicher).

Das es ein Finanzierungsproblem für den Straßenhaushalt geben könnte ist ebenfalls nicht wahr: In 2015 beliefen sich die Einnahmen nur durch die Mineralölsteuer auf rund 34 Mrd (siehe https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Umwelt/UmweltoekonomischeGesamtrechnungen/Umweltschutzmassnahmen/Aktuell.html) der Haushalt des Verkehrsministers: ca 23 Mrd. (siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_f%C3%BCr_Verkehr_und_digitale_Infrastruktur#Haushaltsmittel) und dabei sind alle Ausgaben eingeschlossen, Es gibt also einen Überschuss von über 11 Mrd.  Noch schlimmer wird es wenn man sich nur die Kosten für den Straßenerhalt etc anschaut: ca 8,2 Mrd. (siehe: http://www.deutschlandinzahlen.de/no_cache/tab/deutschland/infrastruktur/verkehr-und-transport/ausgaben-fuer-den-verkehr?tx_diztables_pi1[start]=25), Rein rechnerisch bezahlen also die Autofahrer rund 4 Mal für alle Ausgaben der Verkehrswege.

Man sieht Steuern sind eben keine Abgaben, da dieses Geld irgendwo im Dschungel der Ausgaben verschwindet. Also geht es ungerecht zu. Autofahrer bezahlen schon 4 mal mehr als für die direkten Kosten  Ihres Verbrauchs, ja sie finanzieren sogar die Bahn. Autofahrer kaufen Autos, jede Menge andere Kosten kommen dann auf Sie zu wie Kfz-Steuer, Instandhaltungskosten, Wartungskosten, Reparaturkosten. Jeder Autofahrer muß tanken und nun wird uns vor gejammert es reiche nicht für den Erhalt der Straßen?

Es gibt dafür keinen einzigen stichhaltigen Beweis, macht aber nicht Autofahrer sollen noch mehr Zahlen 2/3 Steuern vom Spritpreis reichen nicht aus. Betrachten wir mal die jährlichen Fahrleistungen so sind es ungefähr: 14 000 km http://www.auto-motor-und-sport.de/news/pkw-fahrleistung-in-deutschland-2013-9730895.html?block=1. Nehmen wir an das Auto verbraucht 7 l / 100 km so braucht man im Jahr dafür 980 Sprit ungefähr (bei 1,10 € /l) = 1078 € Benzinkosten davon Steuern: 711 €. Die Kfz-Steuer beträgt noch mal 3,6 Mrd, das kommt noch oben “drauf” Das sind nur die Steuerlasten für einen Autofahrer. Gerechtigkeit? Streichen Sie diesen Begriff aus der dt. Politik.

 

Interessante Positionierung und Größe

Ich glaube das ist Rekord, 3 Tage hintereinander BNN. Im allgemeinen Teil auf der letzten Seite, ganz recht in der Mitte am Rand, Länge geht etwas über Mitte reicht also ein bisschen nach oben und unten über den Knick.

Die Claudia D wurde verteilt weil sie sich die Verletzungen (angeblich durch Vergewaltigung) mit “hoher  Wahrscheinlichkeit” (BNN 29.9.2016, allg, Teil letzte Seite) selbst zugefügt hat.

Hier was Emma darüber so mal schrieb: http://www.emma.de/artikel/claudia-d-erhaelt-recht-332453 (Freispruch 3. Klasse.. ja genau heißt zwar immer noch zweiter Klasse aber man sollte da nicht so pingelig sein)

Urteil derzeit nur zu finden bei Spiegel und Bild im Netz !  http://www.spiegel.de/panorama/justiz/joerg-kachelmann-ex-geliebte-muss-7000-euro-zahlen-a-1114310.html

Zu Bild fand’ ich aber auch noch folgendes: http://www.spiegel.de/kultur/tv/joerg-kachelmann-gegen-die-bild-a-1102548.html, Über 500 000 € mußten die schon an Herren Kachelmann bezahlen. Leider viel zu wenig, aber immerhin.

Hier was diese “arme” Frau mitmachen mußte: https://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article10378276/Claudia-D-das-Trauma-und-der-Seidenschal.html Wie breit wurde das ausgetreten. Was galt hier ganz klar “Schuldig bei Verdacht”. 100:1 es wird wieder heißen, Skandal wie kann man einer Frau nur “nicht glauben” und selbst wenn es keine Vergewaltigung war, ein bisschen muß es doch gewesen sein. Man muß sich vorstellen, die Frau verletzt sich selber! um einen Mann in’s Gefängnis zu bringen.

Ach ja Frau Claudia D findet es einen Skandal, an Ihr soll ein “Exempel” statuiert werden. Na ich nehme an irgend eine Zeitung der Gutpresse wird sich schon finden um ihre Sicht zu drucken (so um die 7000 € + sollten dabei wohl “drin” sein.

Ich halte das Urteil noch für viel zu gering. Diese Frau gehört in das Gefängnis aber es gibt es wohl doch den “Frauenbonus”…… Herr Kachellmann ist damit IMHO rehabilitiert. Was wird aber wohl hängen bleiben? Kachelmann – da war doch mal “irgendetwas”… wer wird das in ein paar Jahren über Clauda D schreiben? Davon abgesehen für was steht das D. Komisch bei Herrn Kachelmann ist der ganze Name durch den Dreck gezogen worden….

 

Es ist bald wieder so weit

diesmal “retten” wir die Deutsche Bank:

Hier von mir vorbereitet:

https://pod.geraspora.de/posts/5273239

Hier angemerkt: http://www.freiewelt.net/nachricht/bundesregierung-arbeitet-an-notfallplan-fuer-deutsche-bank-10068669/

und hier geht es weiter:

http://www.zerohedge.com/news/2016-09-28/germany-working-contingency-plan-deutsche-bank-lender-sells-unit-shore-liquidity

DB dementiert (natürlich) noch: http://www.zerohedge.com/news/2016-09-26/crashing-deutsche-bank-scrambles-assure-markets-it-fine

Spieltheorie, wer  noch rauskommt, wird die Verluste wohl noch limitieren können, bringt aber damit die DB näher dem Untergang. Mein  Mitleid hält sich dennoch in sehr überschaubaren Grenzen. Ich weiß sowieso, das hier wieder jedes Recht außer Kraft gesetzt wird. Es wird uns auch mal wieder gesagt die Rettung sei “alternativlos”. Als ob es wirklich  so oft keine Wahl mehr gäbe.

Ich erinnere mich noch an die Sache mit der CB damals. Ich hatte dort eine ganze Stange Geld liegen. Als die Gerüchte hoch kamen habe ich angerufen und gesagt, nehmen Sie Staatsgeld bin ich weg. Das tat ich dann auch und meine Odysee ging los. In Deutschland alleine sein Vermögen lassen, ganz dumme Idee. Und so zog ich los und fand Banken für mich im Ausland.

Der  Clou ist aber ich wurde dann angerufen und ein Filialleiter wollte mit mir reden. Der erzählte mir doch tatsächlich, daß die CB mit dem Staatsgeld super gut da stünde. Ich habe ihn gefragt wie er darauf kommt. Eine Bank die ohne Staat auskommt soll schlechter da stehen als eine mit Staatshilfe. Was danach passierte ist ja Geschichte, bisheriger Verlust um die 16 Mrd. Und ein Ende des Problem ist nicht in Sicht: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/commerzbank-stellenabbau-101.html, 9000 Stellen, finden Sie das nicht auch ein überzeugendes Argument wie gut die CB da steht?

Faschismus pur

http://www.zerohedge.com/news/2016-09-27/wa-goes-after-pre-crime-gun-confiscation-proposed-those-likely-commit-violence-near-

Es gibt dafür kein anderes Wort, ich kann nur hoffen die Waffenbesitzer in den USA werden sich wehren und im Zweifel muß ich auch dafür sein, daß die Ihre Freiheit mit Waffengewalt verteidigen dürfen. Wenn ein Staat nur noch unterdrückt und sich in jedes Leben so einmischt, dann hat dieser Staat jegliche Legitimation verloren.

Was im Ende nicht schlimm ist solange sich noch genügend finden die jeden Befehl ausführen, weil sie ihr Gewissen niemals benutzen. Ich schrieb es schon einmal: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/06/es-gibt-fuer-die-verlogenheit-der-politiker/

Over and over and over again

I warned (see http://fdominicus.freecapitalists.org/?s=central+bank) and other liberal – minded people (liberal in the old fashioned European sense), that central bank are part of the problem never part of the solution. And here you get some other support for that:

http://www.zerohedge.com/news/2016-09-27/bridgewater-calculates-how-much-time-central-banks-have-left

If central banks “own” the debt of state all chances are in vain. It never had worked, it does not work and it never will work.

There is but one thin that can stop this madness, one has to end central bank and never ever let states mangle with the currency again. If that is not changed, all hell MUST break loose at some time.

 

Gestern hui – heute pfui

Ja Sie erraten es, die BNN. Gestern seit langer Zeit mal wieder etwas pro-Eigentümer. Und heute wieder Systempresse pur. 1 Seite große Überschrift, Wall Street erleichtert über Clinton-Sieg. Ok, ja es ging um 0,7 % nach oben und in ganz Europa um 0,7 % nach unten… Ganz “schlimm” in Rußland, dort ging es um 1,38 % runter. Wenn also ein Plus in den USA bedeutet Clinton gut, dann kann man genauso sinnfrei schließen ein Minus in Rußland bedeutet Clinton schlecht, betrachtet man die Mitarbeit bei den Kriegen der USA durch die Clintons, kann man wohl eher dem letzteren zustimmen.

Dann die ganze dritte Seite wie toll Clinton doch war. Zahlen – njet – Umfragen – njet. Nein dazu muß man  mal in die USA schauen oder auf Blogs in D http://www.zerohedge.com/news/2016-09-27/hillary-vs-donald-so-who-won oder http://www.rottmeyer.de/trump-clinton-wer-hat-denn-bloss-gewonnen/

Warum wohl gibt es dazu keine Grafiken in den BNN? Es ist nur noch entsetzlich wie wenig kommentiert wie viel aber propagiert wird. Gerade auch anderes Beispiel Sexismus – Debatte in der Politik. Ja ist schon klar andere Probleme haben wir nicht….

2 x BNN von heute

dem 27.09.2016

Man glaubt es kaum eine Verteidigung von Eigentümern und gegen mehr Steuern. Hier einige Zitate (BNN Nr 225 S.2 Rudi Wais)

“In Wirklichkeit ist die Debatte um die Erbschaftssteuer eine typisch dt. Neiddebatte.”

Warum nur beteiligt sich die BNN so oft daran den Neid noch zu schüren?

“Dass jemand, der vielleicht schon wohlhabend ist, durch eine  Erbschaft noch wohlhabender wird, verträgt sich mit dem Weltbild der Linken. Erben ist nicht per se ungerecht und die Erbschaftsteuer auch kein Gebot der Gerechtigkeit”

Wenn es um Recht ginge, wäre jede Steuer kein Gebot der Gerechtigkeit, da jede Steuer eine Zwangsabgabe ist. Dagegen helfen nur Abgaben, denn die sind zweckgebunden. Es besteht durchaus ein Recht für staatliche Dienste etwas zu bezahlen, aber genau was für staatliche Dienste man in Anspruch nehmen möchte ist keine Frage der Staatsangestellten sondern derjenigen die dafür zu zahlen haben. Solange der Steuerzahler oder Abgabenzahler keine Wahl hat was mit der Steuer oder der Abgabe passiert ist jedes Gesetz nur ein Gesetz und kein Recht !

Siehe (https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Gesetz+recht)

Sein Vorschlag für die Abschaffung jeder Erbschaftsteuer ist richtig und gerecht. Ein Bürger hat die Möglichkeit zu haben sich ohne Einmischung des Staates zu erhalten und wenn er eben spart dann ist es auch sein gutes Recht dieses Ersparte für die eigenen Bedürfnisse auszugeben. Punkt.

Auf der S. 1 hingegen mal wieder der blanke Hohn, gerade auch gegen den Kommentar von Herrn Wais. “Wachsende Wohnungsnot” (S.1 rechts oben). Nee, wirklich? Wer konnte das wissen?  Ich als konnte es: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Mietpreisbremse. Jeder Liberale kann es und jeder Neoliberale muß daran scheitern. Die Mietpreisbremse ist aber nur ein Faktor, der viel schlimmere ist die Entrechtung von Eigentümern. Man gibt viel Geld für ein Haus aus und wird dann von Staat und Mietern aber so was von ausgenommen.

War auch einfach weil man nur überlegen muß oder auch in die Geschichte schauen. Noch nie hat eine Preisgrenze einen Mangel behoben. Im Gegenteil immer wurde der Mangel verstärkt. Es wird sich auch nie ändern. Warum die BNN dann trotzdem für die Mietpreisbremse war, warum die Zeitungen alle  bis auf ganz wenige dafür waren. Hat Herr Ways schon richtig festgehalten. Es reicht dazu nur zwei Worte; Neid, Unwissenheit. Das letztere ist zu entschuldigend, besser wäre wohl Ignoranz.

Leider ist die BNN zu sehr im System verankert. Man muß leider feststellen der Kommentar von Herrn Wais ist ein Ausreißer. Ich weiß wirklich nicht wann ich in den BNN zuletzt etwas zu Verteidigung von Eigentum gelesen habe. Sie können versichert sein, die ersten beiden Seiten überfliege ich immer und meist lese ich die Kommentare- aber meist sagt schon die Überschrift alles darüber aus was kommen wird.  Und tatsächlich lautet die Überschrift von Herrn Wais “Eine Neid-Debatte) (BNN a.o)

Hier wird der Neid noch mal richtig hochgekocht: (http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-09/erbschaftsteuer-reform-unternehmen-vermittlungsausschuss, irgendwo geistert eine 99 % ige Erbshaftsteuer durch das Netz.

 

USA

wenn ich wählen dürfte, wäre es Johnson. Liebe US-Amerikaner zeigt Trump und Clinton die rote Karte und sorgt mal für einen richtigen Paukenschlag. Setzt einmal ein Zeichen gegen immer größeren Einfluß von Staat und staatlichen Angestellten. Wählt einmal für Frieden statt für Krieg. Wähle einmal wirtschaftliche Vernunft statt Sozialismus. Schaut mal was in 4 Jahren dabei herum kommt und ob man dabei nicht bleiben sollte.

Unser nächster Bundespräsident

wird wahrscheinlich eine Frau werden. Weil heute das Geschlecht maßgeblich ist. Man kann beliebig gegen Männer eintreten. Vergewaltiger, Rechte, Angsthasen und was weiß ich noch. Und ich bin mir sicher die “Eliten” werden eine entsprechende beschissene Wahl treffen. Denn auch das wissen wir – die “Eliten” sind gar nicht das Problem

Frau von der Leyen bietet sich als “Zugstute” geradezu an. Was kann man an Ihre schon aussetzen, na ja nach de Club of Rome hat Sie die 80 000 US-$ schon verwirkst, aber was für ein Prachtbeispiel für eine arbeitende Frau. Kind und Ministerium – geht mal ganz locker. Weiterhin zeigt es sich, Sie hat gar keine Probleme eine Firma zu diskreditieren und auf den Tisch zu hauen, das G36 kommt weg von dem wir die “Riesenmenge” von gerade mal 180 000 Stück haben. Wie schön ist doch die Systempresse unsere Kriegsministerin beigesprungen. Egal vergessen, egal es wurde gegen den Bund geurteilt. Alles egal Frau von der Leyen ist noch da.

Sie ist weiblich und “blitzgescheit” und Sie hat bewiesen, es ist Ihr völlig egal  was mit Steuergeldern passiert. Es ist wichtig die Bundeswehr “frauenfreundlicher” zu machen, das reicht als Qualitätsmerkmal für eine Truppe aus. Also was besseres als Frau von der Leyen wird man schwerlich finden.

Außer natürlich man macht es noch geschickter und komplimentiert Frau Bundeskanzler auf den Bundespräsidentensessel. Dort kann Sie dann weiter von “wir schaffen das” reden. Jubelnd Herz was willst Du mehr. Ja, das ist besser also Frau Merkel zu Bundespräsidentin.