Art 23 (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der…
…demokratische Auflösung der Europäischen Union und die Neugründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an. Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben Die politische Führung der großen EU-Länder will die Europäische Union um jeden Preis…
…EU-Ebene demokratisch legitimiert? Gar nicht…. Um sich mehr zu informieren, ist ein Blick hierauf kein Fehler: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42933/prinzipien-des-eu-aufbaus Man beachte speziell: „Die Union baut auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität auf….
…Amtssprache! Wie man sich derartig mit Leuten arrangiert, die Christen nicht leiden können ist erschreckend. Und für was steht eine Union? Nun die dt. Union kann es wohl kaum mehr…
…dem französischen Front National und der italienischen MoVimento 5 Stelle wurden kräftige Stimmengewinne prognostiziert. Anstatt aber auf die von den „EU-Skeptikern“ repräsentierten Sorgen und Einwände der Wähler einzugehen, wurden von den EU-Propagandisten nichts als…
Vor der Einführung des Euro gab es mehrere Verfahren beim Bundesverfassungsgericht – das wichtigste war das sogenannte Maastricht-Urteil (BVerfGE 89, 155 vom 12. Oktober 1993). Kläger machten geltend, dass die…
Eine EU, sie alle (europäischen Länder) zu binden, in’s Dunkel zu treiben und auf ewig zu binden. Kurzfassung zu: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/europaeische-union-zukunft-brexit-grossbritannien-eu-austritt-staaten Am „Coolsten“: „Der Europäische Gerichtshof darf nationales Recht umstoßen –…
…wäre über 15%, Wahrscheinlichkeit heute dafür für mich < 5%. PS 2025: Hier das Ergebnis: Bei einer Wahlbeteiligung von 76,2 Prozent (2013: 71,5 Prozent) haben die CDUChristlich Demokratische Union Deutschlands…
https://warandpeas.com/2021/01/21/the-worst-union/ Der Karikaturist hat wirklich beweisbar keine Ahnung: Wer genau gibt Kunst in Auftrag und ist bereit dafür auch extrem zu bezahlen? Es ist schon peinlich wenn einem so etwas…
…als Verbund von Rechststaaten abgeschafft. Nun ja ich schaue mich schon nach nicht EU Ländern um in denen Gesetze gelten… Diese EU kann man nur noch als Ordoneosozialistischfaschistische Union sehen….
…haben die CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 26,8 % (2013: 34,1 %) SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 20,5 % (2013: 25,7 %) AfD Alternative für Deutschland 12,6 % (2013: 4,7 %)…
Just a reminder the EU president Baroso, wants an action to help out Greece. The Maastricht Vertrag is very clear about this: Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der…
Kalter Krieg im Europäischen Parlament: Vergangene Woche wurde dort eine Resolution beschlossen, die die Sowjetunion mit Nazi-Deutschland gleichsetzt. Dafür gestimmt haben übrigens auch Ska Keller, Sven Giegold, Nico Semsrott und…
…The value from the stolen good was let’s say 100 EUR. He tries to sell of of any price. Is the thief still a criminal? Now the situation. A thief…
…freiwillig selber so.. Presse die in Deutschland jeden Mist von den Regierungsparteien gutiert. Es ist nur sehr hässlich geworden…. Schon wieder: https://www.zeit.de/politik/2018-06/europaeische-union-stimmen-community-eu-gipfel- EU = Europa, was für ein Mist. …
…abläuft, (be)betreiben auch den Übermensch überhaupt Kara Ben Nemi. Der ist Supermann, Sherlock Holmes und was weiß ich nicht in Personalunion. Was mir aber imponiert. Der gute Karl May hat…
…beizutreten, während der angebliche Profiteur Deutschland der Sache eher zögerlich gegenüberstand. Denn für die Schuldenstaaten schuf der Euro die Hoffnung, bei eigener exorbitanter Verschuldung doch nur europäische (=deutsche) Zinsen zahlen…
Egal, wie man es dreht und wendet, Russland ist der Rest von der alten Sowjetunion…
…bei CDU/SPD zu sehen? Erklären Sie uns doch einfach mal warum es den ESM geht wenn, das in den Gesetzen steht: “Art. 125 (ex-Artikel 103 EGV) (1) Die Union haftet…
…Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der…
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 50 Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_50.html) Nun das…
…eine Konstante in diesem Blog: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=EU+Union Mein Maßstab für jedes Land und für jeden Politiker ist IMMER der Schutz des Einzelnen vor staatlicher Willkür. So habe ich für mich entschieden….
…From the next year on, you do not even have to have a TV/Radio/Computer. It’s really for every household. Another example are unions and employer association, they „trade“ for the…
…who are in there? Well the government and large unions. And so the horror starts. It does not matter where you offer your services and under what conditions. If you…
Noch mal eine grobe Zusammenfassung über Griechenland: Glücklicherweise sind Menschen erfinderisch: https://www.heise.de/tp/features/Griechenland-Der-goldene-Zugang-zur-EU-4209546.html – Wenn es so nicht wäre, könnten wir nicht überleben. Und was Griechenland angeht, dazu habe ich mehrfach…
Two entries on the zerohedge log: http://www.zerohedge.com/news/2013-01-12/guest-post-social-security-system-already-broke and one that leads me to: http://www.zerohedge.com/contributed/2013-01-13/ceo-german-multinational-costs-monetary-are-union-too-high That’s the difference between states and firms. States to make firms suffer and firms have to…
…Union (EU) einen Ausgleichsmechanismus einführen, um Importe, bei deren Produktion mehr CO2 ausgestoßen wird als bei europäischen Produkten teurer zu machen.“ Kurz die EU entscheidet über die Produktion und deren…
…bekommen wollen, was Ihnen so gut wie vollkommen verschwiegen werden wird: https://european-union.europa.eu/…/actio…/agriculture_de Wenn das jemand schauen sollte, freute ich mich speziell auf Ihre Kommentare unten. Diese EU muß zerstört werden!…
On national currencies versus monetary unions: “I believe the best system in the world would be to have small countries and avoid large sovereign states. If you look at which…
…https://taz.de/Der-Vizekanzler-und-die-Union/!5890201/ Für eine Zeitung halte ich ein Niveau, wo so etwas steht: „Das alte und nicht mehr funktionierende Politik-Knowhow des 20. Jahrhunderts hat uns in die Scheiße geritten“ Es ist…