…verschleiern. Der Burka irgendeiner Frau verstößt nicht gegen meine eigenen Rechte. Siehe auch: http://www.rechtslexikon.net/d/sittengesetz/sittengesetz.htm Was auch in Ordnung wäre. Schächtung auf offener Straße. auch hier werden keine Rechte beschnitten und…
…vor allem durch gesetzgeberische Maßnahmen, die volle Verwirklichung der in diesem Pakt anerkannten Rechte zu erreichen. (2) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, zu gewährleisten, dass die in diesem Pakt verkündeten Rechte…
Es gibt da einen Unterschied: https://www.sueddeutsche.de/politik/holocaust-leugner-hitlerliebe-1.4062821 – Nix Unrecht, es gibt dafür nur ein Gesetz: https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_gegen_Holocaustleugnung – Recht wird darauf noch lange nicht. Nur weil etwas irgendwo auf dem Papier…
…es Unrecht. Gesetze können Recht festhalten, Sie können auch wirklich Recht schaffen wenn es zu keiner Verletzung von Recht kommt. Beispiel. Steht in der der StVg wir fahren recht ist…
…Notfallsanitätergesetz, 16. zur Orthoptistin oder zum Orthoptisten nach dem Orthoptistengesetz, 17. zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann nach dem Pflegeberufegesetz, 18. zur pharmazeutisch-technischen Assistentin oder zum pharmazeutisch-technischen Assistenten nach dem Gesetz…
…Diebstahl und Raub ist Unrecht Es gibt wirklich eine ganze Menge Gesetze die Recht festhalten. Diese Gesetze sind aber nicht das Problem. Das Problem sind Gesetze wie dieses: https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html Übergriffe…
…Die einzigen Rechte die wirklich zählen wären eben, das Recht nicht jeden reinzulassen wie von dir Angeführt, Recht an Eigentum ohne Absatz 2 und Selbstbstimmungsrecht der Völker für legale friedliche…
…Angeblich sollen folgende Gesetzestexte es belegen: Gerne sende ich Ihnen anbei den Link betreffend der entsprechenden Rechtsgrundlagen in Liechtenstein: http://www.llv.li/amtsstellen/llv-sifa-finanzmarktregulierung/llv-sifa-rechtsgrundlagen.htm Besonders relevant ist hierbei · das Bankengesetz (insbesondere Art. 7)…
https://dejure.org/gesetze/GG/14.html Art. 14 (1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit…
…der Politiker. Und es fällt massiv auf. Hier haben wir eine spezielles Recht für spezielle Frauen in speziellen Unternehmen. Also ein Spezialspezial-“recht”. Und damit nicht mehr “gleiches Recht für Alle”…
…ist aber auch egal. Wir müssen also mehr als 225 * 70 = 15 750 reine Gesetze haben. Wer soll die kennen? Somit haben wir also immer mehr Gesetze, Gesetze…
…Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grund*]}*gesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union…
Art. 19 (1) 1Soweit nach diesem Grund*]}*gesetz ein Grund*]}*recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten.…
…man also was ändern, wenn es sowieso irrelevant ist und der Rechtsstaat zur Farce geworden ist? Recht auf …., Recht auf …., Recht auf …., Recht auf …. – ich…
…nur ein Gesetz. Gesetze von Menschen erdacht und gesetzt gegen die grundlegenden Rechte eines Menschen sind kein Recht. Recht bedeutet einen Ausgleich zu schaffen zwischen demjenigen der Recht verletzt und…
Ist es nicht erstaunlich, wie ruhig es um den Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz geworden ist? Man sieht Gesetze gelten nur noch für normale dt. Bürger, bei allen anderen vielleicht oder…
…in dem Gesetz vorzuschlagende Änderung der Landeszugehörigkeit Zustimmung findet. 2Das Gesetz kann verschiedene, jedoch nicht mehr als zwei Vorschläge der Volksbefragung vorlegen. 3Stimmt eine Mehrheit einer vorgeschlagenen Änderung der Landeszugehörigkeit…
…die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich…
Wer hier mehr als einmal vorbeigelesen haben sollte, dem sollte aufgefallen sein, daß ich streng zwischen Recht und Gesetzen unterscheide. Weiterhin müsste auffallen, daß ich mich frage welche Gesetze gelten…
…sind un zu viele Gesetze verletzen Recht. So z.B. alle Gesetze bzlg. Zentralbanken und gesetzlichen Zahlungsmitteln. Sie sehen aber auch es gibt kein “rechtliches” Zahlungsmittel und ein gesetzliches und genau…
…wenn es denn ginge – falscher. (Kann man das überhaupt steigern ? ) Wir haben z.B. in unsere Grund*]}*gesetz schon ungerechte Gesetze: Ganz vorne, weil ausschließlich für Männer geltend: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html…
…kaum. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. K: Kann man schreiben und dann kann man…
…Bundestag tritt sagn wir mal ca 180 mal zusammen und im Schnitte wird über 2 neue Gesetze “beraten” sind es jedes Jahr 350 neue Gesetze oder Umschreibungen. Gelegentlich werden sogar…
…weiß gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen niederschlägt, ja sogar moralisch impliziert,…
Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/25.html Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Nun, d.h….
…der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird…
…das Landesrecht die grundgesetzliche Kompetenzverteilung untergraben, was zur Folge hätte, das von Bundesland zu Bundesland ein unterschiedliches Bundesverfassungsrecht gelten würde (Papier, Rechtsgutachterliche Stellungnahme im Auftrag des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und…
…keine Rechte sind: Es gibt kein Recht auf Alimentation Es gibt kein Recht an/auf Herrschaft Es gibt kein Recht anderen Eigentum wegzunehmen Es gibt kein Recht auf Glück. Sie können…
…Es gibt kein Recht auf Alimentation Es gibt kein Recht an/auf Herrschaft Es gibt kein Recht anderen Eigentum wegzunehmen Es gibt kein Recht auf Glück. Sie können gerne danach streben,…
…1) Es gibt kein Recht auf Alimentation 2) Es gibt kein Recht an/auf Herrschaft 3) Es gibt kein Recht anderen Eigentum wegzunehmen 4) Es gibt kein Recht auf Glück. Sie…