Heute so gelaufen
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…Justiz ist „nur“ dafür da Gesetze zu behandeln (oder auch nicht je nach Lust und Laune). Es wird doch immmer gesagt die Justiz müsse unabhängig sein. Weiterhin nun ist es…
Suchergebnisse für: abhängige Justiz
Es gibt für die Verlogenheit der Politiker
…unabhängige Justiz, das Gegenteil behaupten ist eine weitere Lüge oder Schmierentheater was uns vorgeführt wird. Die Illusion das es ein Recht gibt, was von Staaten verabschiedet, bewertet und geahndet wird…
Mal sehen
…heute damals die Grundlagen gelegt wurden. Nur ein paar Stichworte: – Umlagefinanziertes Sozialsystem – gesetzliche Zahlungsmittel mit Zentralbank, Kreditwesengesetz, Grundgesetz, öffentliches und privates Recht, abhängige Justiz, Zwangsdienste für den Staat…
Fazit: D ist kein Rechtsstaat mehr
Eines wurde – leider – wieder bestätigt, die Regierung kann sich auf die abhängige Justiz verlassen und spezieller auf das BVerfG. Es war vor der Einführung des EUR so, es…
Schwarze Betrüger sind Opfer
…Aussage stützt sich nicht auf eine einzige Messreihe, sondern auf physikalisch unabhängige Indikatoren: Landtemperaturen, Ozeanwärmeinhalt, Meeresspiegel, Gletscher- und Meereisrückgang, Verschiebung von Vegetationszonen. Aktueller Stand Der siebte Sachstandsbericht (AR7) ist in…
Leider unvollständig
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-hat-gewaehlt-neutralitaet-des-verfassungsgerichts-ist-geschichte/ Der Bundestag hat die immer schon gewählt! Wieder muß ich auf mein eigenes Blog verweisen: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=abh%C3%A4ngige+Justiz…
Um es festzuhalten: über Trump
…nur katastrophal nennen. Die Behandlung durch die eigene Justiz ist mehr als schämenswert. Ich behaupte, die Justiz war klar parteiisch gegen ihn, als er nicht Präsident war, und das hat…
Jetzt verstehe ich es
…im Juli 1834 http://gutenberg.spiegel.de/buch/416/1 Gefunden auf http://aktionboss.de/die-justiz-als-hure-der-politik Die Justiz ist in erster Linie einmal abhängig von der Politik und somit hätte mich die ESM Entscheidung nicht so ärgern sollen. Ich hatte…
Auf FB gefunden
…Hemisphäre verfolgen können, und früher oder später dürften entsprechende „Anfragen“ und die Drohung mit Offenlegung „problematischer“ Ausgaben und Investitionen Teil der Gesamtstrategie gegen allzu unabhängige Geister werden. Wer sich –…
Besser wär’s
…belastete Gruppen oft „von Amts wegen“ reingewaschen. Berg-kommunikation Aussagekräftiger als eine Gesamtzahl sind die Anteile in einzelnen Behörden, die seit etwa 15 Jahren intensiv erforscht werden (Studien zum Auswärtigen Amt, Justizministerium…
Warnung vor 60 % der hier lebenden Türken
…Genau diese Gerichte kann auch Erdogan nach seinem Wunsch besetzen. Selbst bei uns haben wir KEINE unabhängige Justiz, aber zumindest Ansätze davon. Nun kommen wir zum letzten Punkt Erdogan kann…
„Fast“ hätte ich ihn vermisst, den Hohn
…schon unseren Innen“minister“ und gerade das sollte er sich auskennen. Dazu gerade auf FB gefunden: Die Justiz ist im Wesentlichen linksextrem, da wir uns in einer linksextremen Diktatur befinden. Wie…
Ich weiß nicht viel
…mehr für meine uralte Behauptung, die ich schon lange aufgestellt habe. Die Justiz ist nicht dafür da, uns vor dem Staat zu schützen, sondern den Staat vor Recht und uns….
Stand Rechtstaatlichkeit (D)
…tun aber alles mit Parteienherrschaft 7) Die selektive Geltung von Gesetzen und offenbare Gesetzesverstöße, wie die Finanzierung von Staaten durch die Zentralbank sind Willkür. Das die Justiz nicht dagegen vorgeht…
Wenn Linksextreme sich äußern, kann sowas dabei herum kommen
https://www.zeit.de/2020/32/rechtsextremismus-justiz-afd-richter-staatsanwaelte-verfassung Als ob unsere Justiz rechts wäre, die weiß ja zu großen Teilen nicht mal was mit Recht gegenüber Politikern anzufangen….
Gewaltenteilung
…ist sch… egal ob eine Mehrheit dafür oder dagegen ist. Wenn es Anhaltspunkte für Gesetzesverstösse geht, dann sollte die Justiz tätig werden. Ich weiß, dieses Konzept ist unsere Justiz fremd….
Sag‘ beim Abschied leise Servus
…Bürgermeisterämtern etc, schauen Sie wohl auch lieber weg. Unsere Justiz ist nicht mehr vertrauenswürdig, wenn nur in einem speziellen Fall dt. Bürger vs dt Bürger. Sobald da ein Ausländer dazu…
Heute auf FB
…Nicht die Leute, die Rassengesetze und Blutgesetze etablierten, haben irgendetwas mit der Justiz zu tun gehabt! Die Justiz ist immer ein Handlanger der Exekutive. Mir jedenfalls fiele keine Ausnahme ein….
Urteil gegen Trump
…richtig schmutzig. Wie auch immer, gehen wir von einem korrekten Urteil aus. Dann kann man nur feststellen, die Justiz in den USA wäre in diesem Fall unabhängig. Wenn man aber…
Blick durch den eigenen Blog
…der Staatsgewalt, die anderen sind Militär, Richter. Das war’s. Die Justiz geht spezielll nicht gegen Gesetzesverstöße der Legislative vor. Ansonsten stünden alle Abgeordneten wegen Verletzung des 125 AEUV, Art 16…
Drecksblatt Welt
https://www.welt.de/politik/ausland/plus255866542/Rechtsstaat-unter-Beschuss-Die-grosse-Inszenierung-als-Opfer-der-Justiz.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook Tja, wer sich also über das BVerfgG empört, das a) den EUR absegnete b) den ESM absegnete c) die Corona-Maßnahmen absegnete d) die Sonderschulden eines abgewählten Parlaments absegnete aufregt,…
Über die Freuden in D zu leben
https://deprivers.wordpress.com/2024/07/09/eine-unabhangige-justiz-war-gestern-heute-nehmen-linksextremisten-offen-die-richter-ins-visier…
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 18
…wir keine grundsätzlich unabhängige Justiz. Das Verfassungsgericht, schützt wo gut wie immer staatliche Angestellte vor dem Bürger, selten die Rechte des Bürgers vor dem Staat. Und last but not least….
Von Diaspora
…einmal bedeutet individuelle Freiheit nicht Rechtlosigkeit.- Gerade die Liberalen meinen ja der Staat habe so ungefähr drei Minimalaufgaben Eigentumsschutz Landesverteidigung Justiz Man kann wohl zu unseren Gesetzen durchaus kritisch stehen….
Grexit
…können. Ob das Griechenland alleine schaffen kann, waage ich zu bezweifeln. Gibt es rechtlich unabhängige Teile der Banken im Ausland, gilt für Die sicher nationales Recht man muß also die…
Von den Libertären auf FB
…ist nicht an Armut interessiert, sie ist auf sie angewiesen – als Voraussetzung für Kontrolle. Wohlstand macht unabhängig. Armut macht wählbar. Es ist keine Politik, es ist Macht über Abhängige….
Wegen so etwas
…die als „Bankenkartell“ bezeichnet wird.“ Eine abhängige Notenbank ist ein Garant für Hyperinflation. Natürlich ist der einzige richtige Weg Zentralbanken, spezieller aber gesetzliche Zahlungsmittel abzuschaffen. GENAU das will Herr Trump…
Jeder Staat dieser Erde
…und Beschlagnahmung – das heißt, durch Verbrechen. Er entstand zum Zweck der Aufrechterhaltung der Gesellschaftsteilung in eine Besitz- und Ausbeuterklasse und eine eigentumslose abhängige Klasse – das heißt, für einen…
„Perfekte“ Produktplatzierung
…im Zusammenhang mit dem Wetter thematisiert. (Hinweis: Diese Angabe stammt aus einer meinungsstark gefärbten Quelle; eine unabhängige Bestätigung der tatsächlichen Absage lag in den Suchergebnissen nicht vor.) ANSAGE Landkreis Coburg…
Rette ich mal lieber hier
…mol/(L*atm) ist, T die Temperatur in Kelvin, und A, B, C, D und E sind temperaturabhängige Konstanten, die durch experimentelle Daten bestimmt werden! Und „salziges Wasser kann generell weniger CO2…