Archiv der Kategorie: Politik

Jenseits der Vernunft

Wenn Du weißt, es ist zum Heulen und nicht mal ’ne halb Wahrheit:
„https://blogs.faz.net/fazit/2020/08/23/warum-wir-auf-diese-weise-zum-grundeinkommen-forschen-11632/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE“

Es gibt dort was umsonst und Leute bemühen sich es zu bekommen, was für eine Erkentniss. Und völlig ignoriert wird dabei. die Zahlung derzeit ist freiwillig und damit habe ich ganz bestimmt kein Problem, wenn aber die Zahlung zwangweise erfolgt und genau darauf läuft das BGE hinaus, dann ist es nämlich ganz klar. Erst muß es jemanden weg genommen werden bevor man es jemand anders geben kann. Die Bedingung für da BGE ist dann Raub!

Der Hammmer: „Dieses prosoziale Verhalten von annähernd 200.000 Spendenden (sog. Crowd-Hörnchen) hat in letzten fünf Jahren dazu geführt, 668 Personen „bedingungslos ein Grundeinkommen für ein Jahr in Höhe von 1000 Euro“ auszuzahlen.

Ein kleiner Dreisatz ergibt, wir brauchen 24 Mrd Spendende um 82 Mio Dt mit dem BGE zu versorgen!

Das Riesenproblem wird in’s Rollen kommen

https://www.zerohedge.com/markets/earth-fed-inflation-mandate-has-been-met

https://www.zerohedge.com/markets/powell-faces-complete-nightmare-convincing-public-higher-inflation-good-them

Das Endspiel für die Fiat-Geld Notenbanken geht irgendwann los. Problem: Alle Zentralbanken gehen derzeit den falschen Weg in den Abgrund. Das wird sich also weltweit auswirken.

 

Wieder mal etwas besonderes

von #ppq:
https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/maskenpflicht-ist-das-wirklich-der.html

Zitat: „Anfangs waren sie ein Mittel der Rechtspopulisten und Regierungskritiker, die kluge Führung Deutschlands durch die Kanzlerin infrage zu stellen. Dann wurden Masken zum Lebenselixier der Pandemiebekämpfung, ein Volkssturm an Nähbrigaden bildete sich landauf, landab, zeitweise verzeichnete die Maskenindustrie Wachstumsraten von tausend bis 6000 Prozent. Gleichzeitig wurde das zuvor nahezu ein Jahrzehnt lang beharrliche ignorierte Katastrophenszenario der Bundesregierung in Windeseile zum Arbeitsplan: Neben dem Verteidigungsministerium, dem Innenministerium, zwei bis drei Dutzend Länderministerien und zahllosen unteren Bundesbehörden, Städten und Kommunen startete auch das Gesundheitsministerium von Jens „der Virus ist gar nicht über den Atem übertragbar“ Spahn ein gigantisches Ankaufsprogramm. “

Einfach nur gut

Absurde Begriffe: Steuergerechtigkeit

Es gibt eine ganze Menge absurde Begriffe in der Politik und deren Arbeitsergebnissen in den Gesetzen. Einer der besonders absurden und willkürlichen ist der Begriff „Steuergerechtigkeit“. Warum dieser Begriff absurd ist und rein willkürlich entnimmt man dem $2 EStG. Damit Sie es leichter haben hier der entscheidende Abs 1
(1) 1Der Einkommensteuer unterliegen

1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft,
2.Einkünfte aus Gewerbebetrieb,
3.Einkünfte aus selbständiger Arbeit,
4.Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit,
5.Einkünfte aus Kapitalvermögen,
6.Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung,
7.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22,

Nun woher kommt diese Trennung? Es gibt dafür keinen einzigen guten Grund, aber sehr viele Schlechte. Kurz die Grundlage der Steuererhebung ist eine willkürliche Zusammenstellung von etwas was sich gleich bleibt. Es geht um Einnahmen. Warum sollten die diversen Einnahmen unterschiedlich behandelt werden und was soll das mit Gerechtigkeit zu tun haben? Es hat eben nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern mit Willkür, wenn morgen beschlossen werden sollte, es soll noch mal x – Einkunftsarten mehr geben, dann hängt man eben einfach etwas an diese 7 Punkte an.

Wer sich ein bisschen in Steuerunrecht auskennt, der weiß, daß die Trennung sich auf die Steuerlast auswirkt. Nehmen wir nur mal die Punkte 2 und 5. Einkünfte aus dem Gewerbebetrieb unterliegen nicht nur der EkSt sondern auch der Gewerbeertrags und Gewerbekapitalsteuer. https://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/inhalts_bersicht.html .. . Kurz alleine Punkt 2 und 5 setzen willkürlich eine andere gesetzliche Behandlung an. Es ist also pe se ungerecht und somit Ist Steuergerechtigkeit also eine Gerechtigkeit über Unrecht. Das ist ungefähr so als wenn Sie jemanden beklauen und je nachdem wer es ist, bekommen Sie unterschiedlich schwere Strafen.

Es gibt keine Steuergerechtigkeit es gibt nur Steuerwillkür !

Es gibt nur ein Problem mit der EZB

https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/reine-formsache-entspannung-bei-der-ezb.html

Das einfache Problem: Es ist einfach nur eine Zentralbank und die einzige der es erlaubt ist beliebig neues Geld zu generieren (nicht mal mehr drucken ist dazu nötig)

Kauf von Staatsanleihen ist „natürlich keine direkt Staatsfinanzierung“, das haben sich sie EU-Exekutiv-Verbrecher fein ausgedacht.

Wen interessiert schon Evidenz?

Unsere Bundeswehr ist nicht mal mehr eine Lachnummer:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/bundeswehr-sexismus-rassismus-sicherheitsorgane-marine-diversitaet

Mehr Frauen können da auch nichts mehr versauen, und mehr verteidigen können, kann man auch vergessen:
https://dod.defense.gov/News/Publications/WISR-Studies/

https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC1279143/
I know who the fuck cares about an army unable to fight, at least in Max Müller

citation:
„In view of the anatomical, physiological and ergonomic differences between the sexes, gender is the single most important factor16“

So much about gender does not matter. It matters and woman as simply not as strong as man on average and so also not in the military. So it makes total send for our politicians to want more women in the forces, because well wishfull-thinking is the most imporatant thing those politicians should/do have.

evidence and even more evidence:
https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/11315691/

A good reason to go down with the requirements. So yes every woman over all makes the armes forces weaker, but don’t care, who the hell needs a fight-able military?

Eine – wie ich finde – berechtigte Meckerei

Es geht auch mal wieder um diesen Blog und dessen Autor. Den Blog führe ic seit 2008, Grund damals die unsäglichen Bankenrettungen. Seit dem ging es, wie ich finde was Recht angeht massiv bergab. Höheupung anno 2020, die Aussetzung von Grundrechten aufgrund einer Krankheit. Die Tendenz ist völlig klar, es gibt seit 2008 masive mehr Gesetze, massiv mehr Eingriffe gegen Eigentum und noch schlimmer Gesetze deren Anwendung davoon abhängen wen es trifft. So wurden alle Verschärfungen des Waffenrechts auch durchgezogen, aber Artikel die die eigene Bevölkerung schützen sollen, speziell von den Gewaltmonopolisten Staat nicht, so gibt es seit ca mehe als 20 Jahren die Staatsfinnanzierung durch die NOtenpresse, ESM ist eine Verallgemeinerung von Schulden,der „Wiederaufbaufond“ EU zementiert das nur. Andere Gesetze die offensichtlich gelten, Mietbreisbremse, DSGVP. NetzDG, gelten und werden verfolgt, die Datensammelwut von Staaten wird hingegen kaum gebremst.

Mautdaaten werden nicht nur für die Berechnung der Maut herangezogen, die ganzen Gesetze über Bargeld und den Irrsinn an dt. Banken was die Regeln angeht, gilt auch weiter, und klar weiter gibt es keinen Pargraphen gegen Steuerverschwendung. Es sieht leider so aus, als ob so Riesenversarger wie Frau von der Leyen nach oben befördert werden, obwohl sie ihre Inkompetenz schon klar offenlegte. Und ja schweigen wir von der Einmischen von Bundespolitikern in Landtagswahlen, Schweigen wir vim Abwinken von Steinmeier zu allem wasa kommt.

Und schauen an wie, der Staat immer mehr die Presse besticht, die immer wieder beteuert, wie unabhängig Sie doch wäre, aber das Geld wird „gerne“ genommen, mit am Schlimmmsten ist aber die Finnazierung von linksradikalen Stiftungen wie AAS und die Unterstützung für „was-auch-immer-Antifa“ ist.

Wir wanden mit Riesenschritten in einen neue Diktatur, das ist die – wie ich finde – berechtigte Meckerei. Ich möchte das Alles nicht, ich lehne diese Politiker grundsätzlich ab. Sie wissen wen ich stattdessen unterstütze, Sie sollten es speziell für die nächste Wahl in 2021 unbeding auch machen. Ansonsten kann ich Ihnen nur alles Schlechte Wünschen, was Sie Anderen zumuten wollen.

Darüber muß ich mal nachdenken:
https://www.zeit.de/arbeit/2020-07/corona-krise-gastronomie-hotellerie-entschaedigungsklage-cynthia-barcomi-gerhard-koch?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Es war ja ein Berufsverbot, was eigentlich nach dem GG zumindest problematisch ist:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html

Alledings gibt es natürlich einen Ausweg:
„Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.“ (ebenda)

Kurz man ist frei einen Beruf auszuüben wenn es Bürokratenn nicht verbieten.

Rein prinzipiell wünschte ich mir das BVerfG, würde zugunsten der Kläger entscheiden, das könnte zumindest klar rüber bringen, daß der Staat nicht beliebig in die wirtschaftliche Tätigkeit eingreifen darf.

Ich gehe aber davon aus, daß es abgelehnt wird. Wahrscheinich aufgrund von: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_2.html

Abs 2
„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Es wäre trotzdem wünschenswert die Richte würden der staatlichen Willkür einen Riegel vorschieben. Gut ich weiß wir sind in D einem Land in dem viele Bürger staatliche Willkür als „gerecht“ ansehen ….

Wahrer Kommentar

Zu einem Eintrag von mir auf der freien Welt:
https://www.freiewelt.net/blog/den-waehlern-gewidmet-10079263/

Zitat von dort:
„Dem ist nichts hinzuzufügen.
Es erstaunt mich immer wieder, wie viele der angeblich so aufgeklärten Leser der alternativen Medien in ihren Kommentaren die Politker fortwährend beschimpfen, aber die Wähler jener Politiker/Parteien als unschuldige Opfer darstellen. “

Da bedanke ich mich und kann nur nickend zustimmen.

Noch eine gute Nachricht

von hier: https://sciencefiles.org/2020/07/16/framing-was-ihnen-die-ard-heute-verschweigt-um-sie-zu-manipulieren/

„Übrigens ist die BBC gezwungen 520 Stellen zu streichen. Im ersten Quartal 2020 haben rund 600.000 Briten ihre TV-License gekündigt. Das reduziert die Einnahmen des Senders im Jahr 2020 um 105 Millionen Pfund. Wetten, davon wird Ihnen die ARD auch nichts berichten?“

Und ja die Briten haben die Wahl, sie müsse nicht mehr zwangsweise für den Rundfunkbezahlen. Ich und meine Partei wollen das für D auch so haben.

Manchmal frage ich mich

warum Leute sich an Realitäten stoßen. Maskenpflicht, man kann gerne über die Pflicht diskutieren,aber nicht darüber, daß Masken nützlich sind und es auch meist sind. Niemand fragt sich heute noch ob ein Gurt nützlich ist. Er ist es, es ist eine gute Idee festgehalten zu werden und nicht ungebremst im Auto herumzufliegen. Die Maske wäre auch im März schon nützlich gewesesen, es gabe halt einfach nicht genug. Also erzähle man „Maske nützt“ nichts, das ist eine klar Lüge. Wenn Masken nichts nützen sollten, warum sollen dann Ärzte und Pfleger eine tragen? Weiterhin, ist der Sicherheitsabstand völlig willkürlich gewählt. Ob es 1 m, 1,5 m, 2 m sind, darüber wird es keine Tests geben. Es ist ein Raten im Dunklen. Man kann davon ausgehen, je weiter weg desto besser. und die Maske reduziert diese weiter weg zu fast sicher 100 %

Ich kann Ihnen wirklich nicht sagen wie tödlich dieses Corona ist, wir laufen derzeit auf eine Sterblichkeit von 4,6 %, nun können Sie sich gerne Dunkelziffern denken wie Sie wollen. Corona kann töten und es tötet, das ist sicher. Eine Maske mindert ihr persönliches Risiko auch das ist eine sichere Wette.

M.E. tut man gut daran es ruhig anzugehen und nicht zu provozieren. Bleiben Sie einfach weg von Menschhenmengen, halten Sie Abstand und ja trageen Sie ’ne Maske. Es bedeutet nicht, daß Sie es nicht doch bekommen können, Sie minimieren Ihr Risiko und der Aufwand dazu ist – finde ich – zu vernachlässigen.

So geht es manchmal auch

Im Vorstand war ich so ziemlich alleine dagegen:

Klar muß ich grinsen, nur irgendwie kann ich nicht wirklich herzhaft darüber lachen. Interessanterweise bin ich, was Gefühl angeht, eher der Außenseiter im Vorstand. Es stört mich einfach, mich auf eine solche Ebene zu begeben.

Ja, es ist für mich zum Grinsen aber irgenwie auch sehr traurig. Warum nur kann niemand die einfach Logik verstehen, daß die Früchte meiner Arbeit mir gehören? Warum wird asozial – sozial auch wenn es sich um Gemeinheiten handelt.

Was ist Ihre Meinung?

Ärgere mich auch ein bisschen über mich selber

Ich sollte es gewöhnt sein, ist aber irgendwie nicht der Fall. Heise schafft es immer wieder mich zu erstaunen. Diese Leute sind so dämlich. Sie fordern immer mehr Staat und beschweren sich dann, wenn Sie mehr Staat bekommen:
https://www.heise.de/…/featur…/Fehler-im-System-4779301.html

Nichts an der Krise ist liberal und streng genommen ist auch nichts neoliberales daran. Trotzdem bekommt es das Ettikett „neoliberal“. Ich weiß, es ist vergessen aber ursprünglige (zugegeben dumme Idee von neoliberal) ist es Wettbewerb zu sichern (durch staatliche Eingriffe, das ist das völlig dumme daran!)

Wo genau wurde in dieser Krise Wettbewerb gesichert? Es wurde alles von staatlicher Stelle verboten und an die Wand gefahren wirklich Alles. Kurz die Reaktionen sind alles nur nicht neoliberal und schon gar nicht liberal. Sie sind durch und durch sozialistisch und damit diktatorisch.

Wer genau wollte seinen Betrieb völlig schließen, und ja selbst wenn, dan wäre es eine Einzelentscheidung gewesen. War es nicht, es waren Gesetze mit ernsthaften Drohungen, die zum Schließen führten. Alle an Corona is politisch entschieden worden und zwar von der Exekutive und die Gesetzgebende haben einfach nur die Mittel dafür in Papierform gebracht und diese Gesetze galten mal wieder. Klar es betraf ja nicht die Einkommen der Politiker? Kein einziger Politiker hat einen ¢ Einbußen in seine Diäten zu verkraften, nicht einer !

Es ist dieses permanente Lügen was mich so extrem aufregt.

An alle Leser

Ich bin mit den #blacklivesmatter #idioten durch. Also wer meint, das #black dahin gehört, streiche mich einfach aus seiner Liste. Ich brauche wirklich keine #deppen unter meinen Lesern, ach so die #deppen von denen ich schreibe sind die #wahren #rassisten. Brauch ich echt nicht, #braucht kein Mensch….

Für diese Rassisten noch mal zum klar stellen #livesmatter. Aber gut, ich weiß, das kapieren Sie nicht, und darum sind Sie halt #deppen So #farewell und bleiben Sie ganz weit weg von mir. Gehen Sie besser nicht wählen und verlassen das Land in Richtung #afrika – viel Glück und Spaß in den #shitholes dieser Erde wovon gerade #afrika mit am Meisten hat.

Zu den Beschlüssen der Regierung

Zur Klarstellung, das was die Regierung beschlossen hat ist
a) kein Konkunkturpaket
b) kein HIlfspaket

Es ist unzweifelhaft
a) ein Schuldenpaket
b) ein Willkürpaket

Somit handelt es sich bei den ersteren Namen dafür umd
a) Lügen
b) Euphemismen

Und nein eine MwSt-Senkung ist kein Steuergeschenk.

Im Großen und Ganzen kann man es als
a) Lügen-
b) Betrugspaket ansehen.

Wer’s anders sieht ist in diesem Blog völlig falsch aufgehoben. Besuchen Sie die MSM und geniessen Sie die Unterstützung für diesen Mist dort.

Beliebigkeit

Von wegen:
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_70696786/barack-obama-und-die-rassen-unruhen-in-ferguson-der-geplatzte-traum.html

Damals auch – der Spiegel:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/barack-obama-und-die-unruhen-in-ferguson-der-gehemmte-us-praesident-a-987043.html

Zitat: „Die USA machen die schwerste Rassenkrise seit Generationen durch. “

Aber heute, lesen Sie die Zeitungen und erschauern vor so viel Gehässigkeit und Selbstzufriedenheit. Geniessen Sie die Maßstäbe von wegen Wiederwahl spalten usw,, „geniessen“ Sie wie gut unser Regierungsclique mit Ihren Aktionen durchkommt,

Weiterhin, #blacklivesmatter ist zutiefst rassistisch. #livesmatter, ich weiß auch das gilt nur unter spezielle Umständen und dann gibt es da auch die Gleicheren. Die Gleicheren sind in so gut wie jedem Fall in so gut wie jedem Land die Regierenden.

Unsere Zeitungen sind zutiefst verbunden mit den Regierenden und speziellen Nicht-regierenden. Je grüner und weiter links – generell – um so mehr.

Über die kommende Wahl in den USA

Schreibt die Süddeutsche:
https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-twitter-usa-1.4919519?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

„Die Entzweiung zwischen Twitter und US-Präsident Trump war unausweichlich. Sie zeigt auch, was mit einem Land passiert, das keine gemeinsame Basis von Wahrheit und Fakten mehr teilt.“

Schreibt eine Zeitung die beim letztzen voll mit dabei ist. Sie haben ihre Sozialistenwahrheiten und nein Fakten zählen nur genau dann, wenn Sie mit den Wünschen der Redakteuren übereinstimmen. Die merken wirklich nicht, daß Sie an Trump genau das kritisieren, was Sie in D betreiben.

Noch im Januar oder so hatte ich meine Vorhersagen für die Wahl losgelassen. Damals wußte ich von Corona noch nichts, es wäre durchaus eine Möglichkeit gegeben, daß die „Demokrten“ das hätten nützen können. Es kann aber auch sein, daß sich die Menschen wie im Krieg verhalten, ich denke das Letztere ist wahrscheinlicher und darum gehe ich davon aus, wird Trump wiedergewählt werden. Man wird uns dann natürlich wieder schreiben wie „gespalten“ die USA sind. Ich habe da so meine Bedenken, was den Wahrheitsgehalt angeht. Was ich aber auch weiß die Schulden dieses Jahr auch in den USA stellen sogar den Schuldenweltmeister der USA Obama in den Schatten, bis über 1/3 des Haushalts werden „neue Schulden“ sein.

Was ich davon halte habe ich hoffentlich klar gemacht – gar nichts nämlich. Genau wegen dieser Schulden lehne ich daher für mich Trump ab. Ich würde wede den Republikanischen Kandidaten noch den demokratischen wählen – wenn ich denn die Wahl hätte.

Nicht mein Bundespräsident

und auch nicht „mein Deutschland“

Ist das so? Wer genau von Ihnen hat „Ramadan“ gefeiert und /oder mitgemacht?

Ach ja, Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident, denn selbst ich als Interessierter, konnte über diesen Menschen nicht mit abstimmen. Er ist genauso schlecht wie die letzten paar anderen Präsidenten, die wir so hatten. Am besten kann man das mit einem Lied beschreiben

https://www.youtube.com/watch?v=IyIUwdcspDM

So wie 99 % aller unsere Abgeordneten und 99,9 % aller Staatsangestellten… Völlig losgelöst nur noch gebunden durch im Endeffekt Gewalt mit Todesdrohungen…

Deutschland war schon mehrfach ein „failed state“ und wir sind es im Grund schon wieder …

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10222763630141406&set=a.10222078882183135&type=3&theater

Ach so der Islam hat hier „noch“ keine Tradition und es starben dagegen Hunderttausende auf den Schlachtfeldern. Wie schrieb ich aber vor ein paar Tagen darüber, wie fortschrittlich wir sind. wir schaffen es ein Land zu Grunde zu richten, ohne Krieg zu führen. herr Steinmeier zeigt „beeindrucken“ wie das geht.

Was die BNN schreiben – und was sie verschweigen!

Die BNN treiben mich noch in den Wahnsinn. Schlagzeile auf der ersten Seite „Hohe Zahl an rechen Gewalttaten“, und raten Sie mal was bie den „Beratungsstellen für rechte, rassistische und antisemitische Gewalt (VBGR“) ‚hoch‘, halten Sie sich fest: „in der Hälfte der Bundesländer 1347“

80 % davon Körperverletzungen. Und nun dazu die Zahlen von Körperverletzung in D (nach https://de.statista.com/…/polizeilich-erfasste-faelle-von-…/) an die 550 000

Der Anteil beträgt als „rasante“ 1347 / 550 000 * 100 = 0,24%

Im Vergleich, der Anteil der Toten an den Infizieren Corona Leuten betragt 4 % liegt also 20 – mal so hoch.

Und noch etwas nach:
https://www.bka.de/…/kernaussagenZuKriminalitaetImKontextVo…

das ist offizieller Kram. Beträgt der Anteil von Verbrechen im Zusammenhang mit Zuwanderung beträgt für 2019 von Jan bis Sep 2019

Ca 47500 + 3702 + 261 etwas über 50 000 in 9 Monaten, es kommen auf das ganze Jahr gerechnet also noch mal ungefähr 17 000 dazu, was summ summarum ungefähr 67 000 Taten von „nur Zuwanderern“ zugeschriebenen Gewalttaten ausmacht.

Dazu beträgt der Anteil 1347 / 67000 = 1,8 %

Betrachtet man, das nach derselben Statistik etwas seit 2015 offiziell 1,6 Mio „Zuwanderer“ nach D kamen so kommt man auf eine Gewaltdeliktquote für letztes Jahr auf

67000 / 1633000 = 4,2 %, Schaut man sich die Anzahl der „hohen“ Gewaltzahlen mir „Rechts“ etiketiert an und rechnte man mit einem AL Anteil in D von ca 10 %, und rechnet man allle „rechten“ Gewalttaten nur den Deutschen zu komme man auf

1347 / (80000000 * 0.9) * 100 = 0,002 %.

Ach ja – pun intended – haban Sie von Beratungsstellen von Opfern durch von „Zuwanderern“ begangenen Straftatne gelesen?

Sie haben diese Verbrecher gewählt, statistisch gesehen. Das sollten Sie sein lassen !

Auf dem Weg in die EU Diktatur

und es gibt jemanden bei den BNN der völlig dafür ist: Herr Markus Grabitz.

Glauben Sie mir nicht? Nun denn ich zitiere ihn (BNN vom 12.05.2020) S 2 Kommentar „Es droht Anarchie!

Zitat jeztzt: (inline Kommentare von mir in ()
„Durch Gespräche hinter den Kulissen (!) müssen sch alle Beteiligten – Kommission, Regierungen und die höchsten RRichter – darauf verständigen, wer in EU-Belangen das letzte Wort hat (!Man beachte dazu das GG Art 20 Abs 4). Das kann nur der Europäische Gerichtshof sein. Alles andere führt zu Anarchie (Anarchie Definition: Herrschaftslosigkeit nicht Rechtlosigkeit!)“

Wenn es so wäre wie der Autor meint, dann brauchen wir ganz bestimmt keine BVerfG mehr, sondern können das alles dicht machen un auf EU Ebene „machen lassen“

Wenn auch nur noch einer das „endgültige Sagen“ hat, nennt man da Diktatur. Also ist der Autor für eine Diktatur alsso eine Herrschaft des Unrechts !

Aber gut, wenn kann es noch nach diesem Weg in die EU noch schocken?

Wenn die Feuerleger und -verbreiter „Feuer schreien“

Schreibt jemand der mit Anderen Brandbeschleuniger produziert und immer mehr davon in’s Feuer warf:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/corona-folgen-konjunktur-ungleichheit-globalisierung-sigmar-gabriel?utm_source=pocket-newtab

Es waren und sind Politiker die a) Kriege anzetteln b) gesetzliche Zahlungsmittel festlegten und c) Schulden anhäuften

Diese schlchten Menschen, labern was von „besserer“ Welt oder „Gefahren“. Die wissen wirklich nicht was die taten und tun…

Corona ist nicht das Problem sondern er und seinesgleichen und Unterstützer von eben diesen wie:
https://www.zeit.de/angebote/mit-karte-bitte/index
q.e.d

Unterstützer: https://www.zeit.de/angebote/mit-karte-bitte/influencer-erzaehlen/index

noch mal q.e.d

Wir haben genau die Politiker die die Meisten verdienen, doof nur wenn man nicht zu „den Meisten gehört“

Unsäglich, ich verweise auf meinen Blog ich verweise auf all die Gesetzesverstöße die alleine in den letzten 12 Jahren so erfolgten….