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UNO Sozialpakt aus liberaler Sicht

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Also machen wir mal weiter mit Art 10 – 20
Zu finden hier:- https://www.sozialpakt.info/internationaler-pakt-ueber-wirtschaftliche-soziale-und-kulturelle-rechte-3111/

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte, um die Verwirklichung dieses Rechts zu gewährleisten, und erkennen zu diesem Zweck die entscheidende Bedeutung einer internationalen, auf freier Zustimmung beruhenden Zusammenarbeit an.

(2) In Anerkennung des grundlegenden Rechts eines jeden, vor Hunger geschützt zu sein, werden die Vertragsstaaten einzeln und im Wege internationaler Zusammenarbeit die erforderlichen Maßnahmen, einschließlich besonderer Programme, durchführen

  1. zur Verbesserung der Methoden der Erzeugung, Haltbarmachung und Verteilung von Nahrungsmitteln durch volle Nutzung der technischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse, durch Verbreitung der ernährungswissenschaftlichen Grundsätze sowie durch die Entwicklung oder Reform landwirtschaftlicher Systeme mit dem Ziel einer möglichst wirksamen Erschließung und Nutzung der natürlichen Hilfsquellen;
  2. zur Sicherung einer dem Bedarf entsprechenden gerechten Verteilung der Nahrungsmittelvorräte der Welt unter Berücksichtigung der Probleme der Nahrungsmittel einführenden und ausführenden Länder.

Es gilt schoin was ab Art 6 galt, ersatzlos streichen. Es gibt kein Recht auf Alimentierung durch andere ohne eine weitere Grundlage. Es ist auch unmöglich jemanden vor Hunger zu schützen.

Artikel 12

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit an.

(2) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die erforderlichen Maßnahmen

  1. zur Senkung der Zahl der Totgeburten und der Kindersterblichkeit sowie zur gesunden Entwicklung des Kindes;
  2. zur Verbesserung aller Aspekte der Umwelt- und der Arbeitshygiene;
  3. zur Vorbeugung, Behandlung und Bekämpfung epidemischer, endemischer, Berufs- und sonstiger Krankheiten;
  4. zur Schaffung der Voraussetzungen, die für jedermann im Krankheitsfall den Genuss medizinischer Einrichtungen und ärztlicher Betreuung sicherstellen.

 

Ein Recht auf körperlich und geistige Gesundheit. Nun dieser Artikel ist ein direkte Angriff auf eben die einen Liberalen. Geht gar nicht – fallt also ach ersatzlos weg

Artikel 13

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf Bildung an. Sie stimmen überein, dass die Bildung auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und des Bewusstseins ihrer Würde gerichtet sein und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten stärken muss. Sie stimmen ferner überein, dass die Bildung es jedermann ermöglichen muss, eine nützliche Rolle in einer freien Gesellschaft zu spielen, dass sie Verständnis, Toleranz und Freundschaft unter allen Völkern und allen rassischen, ethnischen und religiösen Gruppen fördern sowie die Tätigkeit der Vereinten Nationen zur Erhaltung des Friedens unterstützen muss.

(2) Die Vertragsstaaten erkennen an, dass im Hinblick auf die volle Verwirklichung dieses Rechts

  1. der Grundschulunterricht für jedermann Pflicht und allen unentgeltlich zugänglich sein muss;
  2. die verschiedenen Formen des höheren Schulwesens einschließlich des höheren Fach- und Berufsschulwesens auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, allgemein verfügbar und jedermann zugänglich gemacht werden müssen;
  3. der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muss;
  4. eine grundlegende Bildung für Personen, die eine Grundschule nicht besucht oder nicht beendet haben, so weit wie möglich zu fördern oder zu vertiefen ist;
  5. die Entwicklung eines Schulsystems auf allen Stufen aktiv voranzutreiben, ein angemessenes Stipendiensystem einzurichten und die wirtschaftliche Lage der Lehrerschaft fortlaufend zu verbessern ist.

(3) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Freiheit der Eltern und gegebenenfalls des Vormunds oder Pflegers zu achten, für ihre Kinder andere als öffentliche Schulen zu wählen, die den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten oder gebilligten bildungspolitischen Mindestnormen entsprechen, sowie die religiöse und sittliche Erziehung ihrer Kinder in Übereinstimmung mit ihren eigenen Überzeugungen sicherzustellen.

(4) Keine Bestimmung dieses Artikels darf dahin ausgelegt werden, dass sie die Freiheit natürlicher oder juristischer Personen beeinträchtigt, Bildungseinrichtungen zu schaffen und zu leiten, sofern die in Absatz 1 niedergelegten Grundsätze beachtet werden und die in solchen Einrichtungen vermittelte Bildung den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten Mindestnormen entspricht.

Eine Recht auf Bildung. Heißt also jemand anders kann man verpfllichten für diese Bildung zu bezahlen oder dafür zu sorgen, daß es geschieht – Nö

Und wieder der absolute Durchgriff durch die Staatsgewalt: „den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten oder gebilligten bildungspolitischen Mindestnormen entsprechen,“ Ein Staat hat genau kein Recht für jeden verbindlich ein-  Bildungsniveau vorzuschreiben.-  Aber eins ist hier sonnenklar, das Primat der Politik wird hier festgeschrieben. In der Form illiberal bis auf den Grund – daher weg damit.

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Artikel 14

Jeder Vertragsstaat, der zu dem Zeitpunkt, da er Vertragspartei wird, im Mutterland oder in sonstigen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten noch nicht die Grundschulpflicht auf der Grundlage der Unentgeltlichkeit einführen konnte, verpflichtet sich, binnen zwei Jahren einen ausführlichen Aktionsplan auszuarbeiten und anzunehmen, der die schrittweise Verwirklichung des Grundsatzes der unentgeltlichen allgemeinen Schulpflicht innerhalb einer angemessenen, in dem Plan festzulegenden Zahl von Jahren vorsieht.

Steht im direkten Widerspruchzu Artikel 1 Abs 1. Ist daher zu streichen.

Artikel 15

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden an,

  1. am kulturellen Leben teilzunehmen;
  2. an den Errungenschaften des wissenschaftlichen Fortschritts und seiner Anwendung teilzuhaben;
  3. den Schutz der geistigen und materiellen Interessen zu genießen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

(2) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die zur Erhaltung, Entwicklung und Verbreitung von Wissenschaft und Kultur erforderlichen Maßnahmen.

(3) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die zu wissenschaftlicher Forschung und schöpferischer Tätigkeit unerlässliche Freiheit zu achten.

(4) Die Vertragsstaaten erkennen die Vorteile an, die sich aus der Förderung und Entwicklung internationaler Kontakte und Zusammenarbeit auf wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet ergeben.

Nun ja so was muß man wohl unter Juristen schreiben. Die Selbstverständlichkeit, daß man Veranstaltungen besuchen darf.-  An den Errungenschaften der Wissenschaft teilhaben ist wieder so ein Ding was einfach nicht garantiert werden kann. Lebe ich in eine Gegend ohne Strom und Internet,-  kann ich schon mal am Internet nicht teilnehmen.-  Abs 3 ist ein schlechtere Witz, denn die Freiheit kann natürlich jederzeit eingeschränkt werden. Indem man z.B. einfach bestimmte Forschungen nicht finanziert und nun hier gilt auch. Niemand kann oder sollte verpflichtet werden irgendeine Forschung zu finanzieren wenn man nicht will. Beispiel für mich, 99 % alles was mit Gender zu tun hat möchte ich nicht finanzieren. Davon abgeeshen, die Leute die diesen Sozialpakt vorbereiteten, möchte ich auch nicht finanzieren müssen…

Artikel 16

(1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, nach Maßgabe dieses Teiles Berichte über die von ihnen getroffenen Maßnahmen und über die Fortschritte vorzulegen, die hinsichtlich der Beachtung der in dem Pakt anerkannten Rechte erzielt wurden.

(2)

  1. Alle Berichte werden dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorgelegt, der sie abschriftlich dem Wirtschafts- und Sozialrat übermittelt, damit dieser sie nach Maßgabe dieses Paktes prüft.
  2. Sind Vertragsstaaten gleichzeitig Mitglieder von Sonderorganisationen, so übermittelt der Generalsekretär der Vereinten Nationen ihre Berichte oder einschlägige Teile solcher Berichte abschriftlich auch den Sonderorganisationen, soweit diese Berichte oder Teile sich auf Angelegenheiten beziehen, die nach den Satzungen dieser Organisationen in deren Aufgabenbereich fallen.

Kurz alle haben nach der Pfeiffe der UNO zu tanzen auch wenn man was diese angeht keinerlei Mitspracherecht hat. Vergessen Sie es, erstatzlos streichen.

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Artikel 17

(1) Die Vertragsstaaten legen ihre Berichte abschnittsweise nach Maßgabe eines Programms vor, das vom Wirtschafts- und Sozialrat binnen eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Paktes nach Konsultation der Vertragsstaaten und der betroffenen Sonderorganisationen aufzustellen ist.

(2) Die Berichte können Hinweise auf Umstände und Schwierigkeiten enthalten, die das Ausmaß der Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Pakt beeinflussen.

(3) Hat ein Vertragsstaat den Vereinten Nationen oder einer Sonderorganisation bereits sachdienliche Angaben gemacht, so brauchen diese nicht wiederholt zu werden; vielmehr genügt eine genaue Bezugnahme auf diese Angaben.

 

Artikel 18

Im Rahmen des ihm durch die Charta der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Menschenrechte und Grundfreiheiten zugewiesenen Aufgabenbereichs kann der Wirtschafts- und Sozialrat mit den Sonderorganisationen Vereinbarungen bezüglich ihrer Berichterstattung über die Fortschritte treffen, die bei der Beachtung der in ihren Tätigkeitsbereich fallenden Bestimmungen dieses Paktes erzielt wurden. Diese Berichte können Einzelheiten der von ihren zuständigen Organen angenommenen Beschlüsse und Empfehlungen über Maßnahmen zur Erfüllung dieser Bestimmungen enthalten.

 

Artikel 19

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann die von Staaten nach den Artikeln 16 und 17 und die von Sonderorganisationen nach Artikel 18 vorgelegten Berichte über Menschenrechte der Menschenrechtskommission zur Prüfung und allgemeinen Empfehlung oder gegebenenfalls zur Kenntnisnahme übermitteln.

Genau wie bei Art 16. Die UNO beansprucht hier Recht und Verpflichtungen für die es keinerlei Rechtsgrundlage gibt. Es widerspricht auch dem Selbstbestimmungsrecht der Völker wenn-  man der UNO Rechenschaft ablegen muß.

Wo stehen wir nun von 20 Artikeln bleiben gerade mal Teile von 4 die-  man so noch akzeptieren kann. Im Großen und Ganzen ist dieser Sozialpakt eine Legitimierung für beliebige Übergriffe und Eingriffe von Staaten. Als „Schiedsrichter“ gilt die UNO die a) diesen Pakt verzapft hat und b) gleichzeitig als Richter eingesetzt wird. Wir haben als eine UNO bei der maximal von-  Regierungen entsandte und bestimmte Personen für alle Nationen und alle Menschen Dinge beschließen können. Einfach so, ohne jede Möglichkeit sich dem zu entziehen. Ich warnte schon mal vor gewissen Stufen des Terrors:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/07/terror/

Man-  muß solche Dinge als supranationalen Terror einschätzen jedenfalls aus liberaler Sicht. Der Einzelne kommt hier nicht vor oder maximal als „Bittstelller“ dem man großzügigerweise Rechte zugesteht, die man aber einfach gar nicht zugestehen-  kann, weil Recht nun mal existieren und nicht zugewiesen werden können. Staaten wird die Verfügungsgewalt über Menschen zugebilligt. In so sensiblen Bereichen wie Bildung. Warum fallen mir dazu nur Umerziehungsanstalten, ENA oder NPEA ein?

Wie kann-  man für einen Staat-  ein Recht konstruieren, festzulegen welche Bildung es gibt und welche dann natürlich nicht?

Stand bis heute von den Zig – Artikeln bleiben gerade mal 3 oder so Absätze übrig, die man aus liberaler Sicht begrüssen-  könnte. Das ist eine Überhang von Mist von mehr als 90 %. Soviel zu „Recht“ und-  Gesetzen. Mit Recht hat dieser „Sozialpakt“ nur noch sehr am Rand etwas zu tun.

Kann man ja mal machen: Bewertung UNO Sozialpakt aus liberaler Sicht

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habe ich ja auch teilweise für die AfD gemacht. Gesetze und Programme auf liberale Aspekte hin azuklopfen. Das kann ich natürlich auch für die UN-Sachen machen. Gerade weil es ja „rund“ oder eben auch nicht was diesen Migrationspakt angeht.

Ich kann nur jedem empfehlen diese Sachen auch selber durchzulesen:
1)- https://www.menschenrechtserklaerung.de

2) Im Fall mit der Migration aber eher das hier:- – https://www.sozialpakt.info

Kurz vorweggenommen die Empörung über den UN-Migrationspakt unter der Hand ist unberechtigt, die UN hat das gerade in 2) schon vorweggenommen . Der Migrationspakt internationalisiert das nur.

Fangen wir aber nun mal an mit 2)

Heute Art 1 – 10

Teil I

Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

Aus liberaler Sicht kann man da schon etwas einwenden.-  Speziell Absatz 1) ist höchst interessant aber auch diskutabel. Was macht ein Volk aus. Es ist natürlich nicht völlig klar. Man kann aber durchaus davon ausgehen,-  daß sagen wir mal die Heidelsheimer schon eine Art Volk sind, mit Sicherheit gilt das auch für die Basken. Man lese dazu auch in diesem Blog über meine Meinung zur Abstimmung zu Ablösung des Baskenlandes von Spanien. Das beruht ganz klar auf Abs 1:

Abs 2 ist in gewisser Weise lustig und traurig gleichzeitig. Denn denn hier wird dem Staat die Oberhoheit über alle Ressourcen auf dem eigenen Territorium gegeben, aber nicht den Besitzern. Kurz Nr 2 ist aus liberaler Sicht insofern problematisch weil hier ein Recht konstruiert wird, das eigene Land zu „besitzen“. Es heißt aber auch wenn es ein Staat als Besitz sehen, kann kann er auch darüber verfügen.

Es ist zwar hier anders gemein, daß ein anderer Staat eben nicht über die Ressourcen eines anderen verfügen kann. Aber das Problem bleibt, es wird ein Recht konstruiert, daß Länder das Land auf dem sie existieren besitzen.

Aus liberaler Sicht kann man nur Abs 1 unterstützen, 2 gehört gestrichen oder anders formuliert, 3 ist in gewisser Weise schon eine Relativierung für 2. Man müsste um es liberal zu halten anders schreiben – IMHO.

Gehen wir zum Art. 2

Artikel 2

(1) Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, einzeln und durch internationale Hilfe und Zusammenarbeit, insbesondere wirtschaftlicher und technischer Art, unter Ausschöpfung aller seiner Möglichkeiten Maßnahmen zu treffen, um nach und nach mit allen geeigneten Mitteln, vor allem durch gesetzgeberische Maßnahmen, die volle Verwirklichung der in diesem Pakt anerkannten Rechte zu erreichen.

(2) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, zu gewährleisten, dass die in diesem Pakt verkündeten Rechte ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status ausgeübt werden.

(3) Entwicklungsländer können unter gebührender Berücksichtigung der Menschenrechte und der Erfordernisse ihrer Volkswirtschaft entscheiden, inwieweit sie Personen, die nicht ihre Staatsangehörigkeit besitzen, die in diesem Pakt anerkannten wirtschaftlichen Rechte gewährleisten wollen.

Tja hie wird auf was kommendes aber noch nicht bekanntes verwiesen. Man kann hier so nicht zustimmen, weil einfach unklar ist was auf einen zukommt. Das gehört m.E. irgendwo an’s Ende wenn die Rechte mal bekannt sind – YMMV klar Abs 3 gehört gestrichen und beinhaltet Ausnahmerechte für Entwicklungsländer. Aber-  was ist die Ausnahme. Kurz Ausländer dürfen in diesen Ländern anders behandelt werden als Einheimische. Hiermit kann ein Entwicklungsland begründen warum ein Ausländer z.B kein Land kaufen darf. Das ist aus liberaler Sicht abzulehnen.-  2) bietet einen gewissen Schutz gegen Diskriminierung, was aber speziell in 3 ja explizit wieder ausgehebelt wird.

Artikel 3

Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bei der Ausübung der in diesem Pakt festgelegten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sicherzustellen.

Ist erst mal in-  Ordnung, man wird aber später sehen, es gibt da klare Möglichkeiten das wirklich zu machen. Es ist unzweifelhaft liberal zu fordern Recht soll für alle gleich gelten. Aber Achtung hier geht es nur um Mann und Frau. Was wiederum bedeutet, selbst bei der UNO gibt es nur 2 Geschlechter, wer sich also als was anderes „ausgeben“ möchte für den gilt es explizit nicht ! Biologisch gesehen Gleichberechtigung, politisch gesehen aus Sicht der Politisch korrekten,-  klar Diskriminierung !

Artikel 4

Die Vertragsstaaten erkennen an, dass ein Staat die Ausübung der von ihm gemäß diesem Pakt gewährleisteten Rechte nur solchen Einschränkungen unterwerfen darf, die gesetzlich vorgesehen und mit der Natur dieser Rechte vereinbar sind und deren ausschließlicher Zweck es ist, das allgemeine Wohl in einer demokratischen Gesellschaft zu fördern.

Ganz problematisch. Denn hier steht was von allgemeinem Wohl damit werden in D beispielsweis schon all Übergriffe auf Eigentum gerechtfertigt. Aus liberaler Sicht muß nach „der Natur dieser Rechte vereinbar“ Schluß sein.-  Das hier ist eine Rechtfertigung auch für Sozialismus. Aus liberale Sicher kann man das nur zu 100 % ablehnen. So nicht !

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Artikel 5

(1) Keine Bestimmung dieses Paktes darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, die auf die Abschaffung der in diesem Pakt anerkannten Rechte und Freiheiten oder auf weitergehende Beschränkungen dieser Rechte und Freiheiten, als in dem Pakt vorgesehen, hinzielt.

(2) Die in einem Land durch Gesetz, Übereinkommen, Verordnungen oder durch Gewohnheitsrecht anerkannten oder bestehenden grundlegenden Menschenrechte dürfen nicht unter dem Vorwand beschränkt oder außer Kraft gesetzt werden, dass dieser Pakt derartige Rechte nicht oder nur in einem geringen Ausmaß anerkenne.

Wir sind immer noch nicht schlauer als bei-  Art. 2. Wertung-  derzeit nicht möglich.. Abs 2 ist ein absolutes Warnsignal. Denn dort steht ja Traditionen und Menschenrechte in den Ländern dürfen nicht beschränkt werden. Nehmen wir mal-  an in einem Gesetz steht. Jungs sind in der 4.Lebenswoche zu beschneiden und Mädchen im 10 Jahr Ihres Lebens die Klitoris zu kürzen….-  Wenn es grundlegende Recht gibt, dann hätte sich daran jeder zu halten… Art 5 ist der Persilschein auch für Steinigungen und Todesstrafen.

Und-  nun fangen die Katastrophen an

Teil- III

Artikel 6

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht auf Arbeit an, welches das Recht jedes einzelnen auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit zu verdienen, umfasst, und unternehmen geeignete Schritte zum Schutz dieses Rechts.

(2) Die von einem Vertragsstaat zur vollen Verwirklichung dieses Rechts zu unternehmenden Schritte umfassen fachliche und berufliche Beratung und Ausbildungsprogramme sowie die Festlegung von Grundsätzen und Verfahren zur Erzielung einer stetigen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung und einer produktiven Vollbeschäftigung unter Bedingungen, welche die politischen und wirtschaftlichen Grundfreiheiten des einzelnen schützen.

Recht auf Arbeit – eine Unmöglichkeit, Rechte kann man einklagen, man kann nicht einklagen, daß man Arbeit bekommt. Es einem Menschen zu untersagen zu arbeiten ist ein direktes Todesurteil . Diese Recht kann einem niemand geben. Dieses Recht hat man, das kann einem kein Gesetz geben oder nehmen.

Absatz 2) ist unsäglich, einfach weil sich daraus eine Pflicht ergibt jeden auch arbeiten zu lassen. . Kurz das Recht auf Arbeit wird hier einklagbar. Was es-  in der Form, man hat einen Rechtsanspruch auf eine Arbeitsplatz nicht geben kann. Niemand kann verpflichtet werden jemanden für sich Arbeiten zu lassen. Genauso wenig wie es eine Pflicht geben kann für jemand ohne weiteren Vertrag arbeiten zu-  müssen.-  Artikel 6 gehört aus liberaler Sicht gestrichen.

Artikel 7

Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen an, durch die insbesondere gewährleistet wird

  1. ein Arbeitsentgelt, das allen Arbeitnehmern mindestens sichert
    1. angemessenen Lohn und gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit ohne Unterschied; insbesondere wird gewährleistet, dass Frauen keine ungünstigeren Arbeitsbedingungen als Männer haben und dass sie für gleiche Arbeit gleiches Entgelt erhalten,
    2. einen angemessenen Lebensunterhalt für sie und ihre Familien in Übereinstimmung mit diesem Pakt;
  2. sichere und gesunde Arbeitsbedingungen;
  3. gleiche Möglichkeiten für jedermann, in seiner beruflichen Tätigkeit entsprechend aufzusteigen, wobei keine anderen Gesichtspunkte als Beschäftigungsdauer und Befähigung ausschlaggebend sein dürfen;
  4. Arbeitspausen, Freizeit, eine angemessene Begrenzung der Arbeitszeit, regelmäßiger bezahlter Urlaub sowie Vergütung gesetzlicher Feiertage.

    Es gilt das gleiche wie für Art 6 . Das gehört ersatzlos gestrichen, es gibt keinen Anspruch auf angemessene Bezahlung für welchen Job auch immer Es ist auch völlig unmöglich hier eine Grenze zu ziehen. Was bedeutet angemessen? Niemand weiß es, und man kann es nicht einfach so entscheiden.-  2 bedeutet unsicher und-  ungesunde Arbeitsbedingungen darf/soll es nicht geben.Was ist unmöglich. Wenn jemand im Wald arbeitet und Bäume fällt dann ist das immer gefährlich und unsicher und kann auch sehr ungesung werden.

    Gleiche Möglichkeiten für jedermann, auch eine faktische Unmöglichkeit. Nicht jeder hat die gleichen Möglichkeiten, einfach weil erbestimmte Dinge einfach nicht so kann.-  Recht auf bezahlten Urlaub, das ist eine massiver Eingriff in die Vertragsfreiheit. 7 gerhört wie 6 ersatzlos entso

Artikel 8

(1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, folgende Rechte zu gewährleisten:

  1. das Recht eines jeden, zur Förderung und zum Schutz seiner wirtschaftlichen und sozialen Interessen Gewerkschaften zu bilden oder einer Gewerkschaft eigener Wahl allein nach Maßgabe ihrer Vorschriften beizutreten. Die Ausübung dieses Rechts darf nur solchen Einschränkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer erforderlich sind;
  2. das Recht der Gewerkschaften, nationale Vereinigungen oder Verbände zu gründen, sowie deren Recht, internationale Gewerkschaftsorganisationen zu bilden oder solchen beizutreten;
  3. das Recht der Gewerkschaften, sich frei zu betätigen, wobei nur solche Einschränkungen zulässig sind, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer erforderlich sind;
  4. das Streikrecht, soweit es in Übereinstimmung mit der innerstaatlichen Rechtsordnung ausgeübt wird.

(2) Dieser Artikel schließt nicht aus, dass die Ausübung dieser Rechte durch Angehörige der Streitkräfte, der Polizei oder der öffentlichen Verwaltung rechtlichen Einschränkungen unterworfen wird.

(3) Keine Bestimmung dieses Artikels ermächtigt die Vertragsstaaten des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation von 1948 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts, gesetzgeberische Maßnahmen zu treffen oder Gesetze so anzuwenden, dass die Garantien des oben genannten Übereinkommens beeinträchtigt werden.

Warum Gewerkschaften hier hervorgehoben werden? Es gibt dafür nicht einen guten Grund.-  Aber woher der Wind weht Streikrecht. Kurz es soll-  sanktioniert werden, daß Gewerkschaften erpressen können. Auch hier kann man aus liberaler-  Sicht nur fordern —  streichen – ersatzlos.

 

Artikel 9

Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf Soziale Sicherheit an; diese schließt die Sozialversicherung ein.

Geht gar nicht, weil hier andere für jemanden bezahlen müssen. Ist ein Vertrag zu Lasten Dritter, ein Unding – streichen.

Artikel 10

Die Vertragsstaaten erkennen an,

  1. dass die Familie als die natürliche Kernzelle der Gesellschaft größtmöglichen Schutz und Beistand genießen soll, insbesondere im Hinblick auf ihre Gründung und solange sie für die Betreuung und Erziehung unterhaltsberechtigter Kinder verantwortlich ist. Eine Ehe darf nur im freien Einverständnis der künftigen Ehegatten geschlossen werden;
  2. dass Mütter während einer angemessenen Zeit vor und nach der Niederkunft besonderen Schutz genießen sollen. Während dieser Zeit sollen berufstätige Mütter bezahlten Urlaub oder Urlaub mit angemessenen Leistungen aus der Sozialen Sicherheit erhalten;
  3. dass Sondermaßnahmen zum Schutz und Beistand für alle Kinder und Jugendlichen ohne Diskriminierung aufgrund der Abstammung oder aus sonstigen Gründen getroffen werden sollen. Kinder und Jugendliche sollen vor wirtschaftlicher und sozialer Ausbeutung geschützt werden. Ihre Beschäftigung mit Arbeiten, die ihrer Moral oder Gesundheit schaden, ihr Leben gefährden oder voraussichtlich ihre normale Entwicklung behindern, soll gesetzlich strafbar sein. Die Staaten sollen ferner Altersgrenzen festsetzen, unterhalb derer die entgeltliche Beschäftigung von Kindern gesetzlich verboten und strafbar ist.

Sehr lustig der letzte Satz von 1. Wer will das beurteilen? Das man Müttern etwas Zeit gibt ist richtig, aber auch hier, nicht auf Kosten von Dritten.
Sondermaßnahmen für Kinder ist ein Witz wenn man sieht was Staaten daruf machen. und BTW auch Schule ist in D eine Zwangsmaßnahme

Fazit von den ganzen Artikeln sind aus liberaler Sicht nur Art 1, Abs 1, Art 2 Abs 2-  (nur warum muß man noch betonen, daß man sich an diese Recht halten muß?, Art 3. Das ist Alles! Allein schon bei den Grundlagen kann man mehr als 70 % der Text wegwerfen. Man kann sich vorstellen wie viel es bei weiterführenden Gesetzen geben kann.

Demnächst befasse ich ich mit Art 11 – Art 20 und dann noch mit dem Rest bis Art. 31….

Noch ein Umerziehungsprojekt

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Auch ein Projekt der Umerziehung:

Warum brauchen wir eine Europäische Hochschule?

Ätzend. Auf Diaspora habe ich dafür festgehalten:
„Klar, nur fangen Sie doch einfach mal mit Argumenten an. Erst einmal geht es nicht um Europa sondern ein Projekt der EU. So wenn also die EU das möchte, ich aber die EU in dieser Form nicht, dann brauche ich ganz bestimmt ohne ein weiteres Argument auch keine “europäische Hochschule”. Die EU ist ein Konstrukt der Exekutiven der einzelnen Länder und ist was Gewaltenteilung etc angeht noch mangelhafter als diejenige in den Mitgliedsländern.

Aber nehmen wir mal an, ich wollte eine EU haben. Nun, ich kann absolut nicht erkennen, was eine europäische Hochschule vermitteln könnte was nicht auch eine nationale Uni könnte. Wenn ich also nur für eine subsidare EU bin, gibt es kein Argument pro “EU-Hochschule”

Das einzige was ich dort an Ausbildung erwarten kann ist eine völlig nutzlose neue Schicht von Bürokraten, selbst dafür brauche ich keine EU-Universität, das schaffen die anderen Unis spielend.“

Man diese Welt kotzt mich zunehmend an. EU als neue Religion, also ob der Glaube an Staat und den menschengemachten Klimawandel nicht schon reichte. Also ob mir der Weg in die neue schöne bunte aber doch nur grüne Diktatur gefallen könne, Also ob ich endlich mal wieder eine Versuche bräuchte einen EU weiten Faschismus und Sozialismus zu bekommen.

Boah wenn nur 47 % der noch wählenden so wählten wie ich, wäre die EU schon bald nur noch ein Albtraum an den man sich mit Grausen erinnert.

Ich bin zu 100 % gegen diese Form der EU eingestellt. Ich fühle mich als Europäer nicht als EU-Untertan oder EU-Sklave. Ich bin so was von einseitig für freien Handel für so wenig Staat wie es nur möglich ist und wenn‘ keinen gibt soll es mir auch recht sein. Ich bin für so wenig Gesetze wie möglich und so viel wie nötig und dieses Gesetze sollten nur eins festhalten Recht. Kein Pseudorecht wie „Quoten für was für eine Idiotie“ auch immer.

All da bietet die EU maximal noch in Spurenelementen. Und ja was darf man dort als „Argument“ lesen:
„Eine Europäische Hochschule … schafft europäische Identität.
Führende Politikerinnen und Politiker wie Emmanuel Macron und Jean-Claude Juncker sehen den Schlüssel zu einer europäischen Identität in Bildung und Kultur. Bisher gibt es vor allem nationale Studiengänge mit lediglich länderspezifischen Abschlüssen. Einen europäischen Abschluss gibt es nicht. Dies ist jedoch notwendig, um im Sinne einer europäischen höheren Bildung identitätsstiftend zu wirken. Voraussetzung dafür: eine europäische Instanz, die Inhalte und Anforderungen an einen solchen Hochschulabschluss festlegt und den Grad verleiht.“

Oh ja mehr Staat und supranationale Vorschriften für das „Gute“ „Schöne“. Oh ja eine staatliche Einrichtung die einem bescheinigt was für ein guter oder schlechter Untertan man doch ist. Ob man politisch korrekt genug ist um leben zu dürfen…

Und dann noch die eine andere neue Religion oder soll man schreiben Fanatismus?
„Die Europäische Hochschule … fördert kulturelle und soziale Diversität.

Oh ja nun sinke ich gleich auf die Knie. Ja ich muß aber so was von ein Diversitätsliebhaber sein. Leckt mich – muß ich nicht. Wenn einer mein der müsst seine Diversität an mir ausleben, dann kann er gerne seine Tracht Prügel einstecken, daß ist dann meine Diversität die ich auslebe.

Jeder der hier ein bisschen wach ist was mit Diverstität gemeint ist. Alle nur nicht was Normale noch eher als normal betrachten. Diversität in der benutzen Form bedeutet. Ich muß alle möglichen Leute „gerne“ haben, einfach weil Sie „divers“ sind. einen Sch… muß ich. Wenn mich einer angreift dann ist es mir egal wie divers jemand ist, ich werde mich wehren – wenn ich kann. All das was normales Leben ausmacht geht doch gerade auch dann der EU-Idioten vor die Hunde.

Verrecken sollen diese Verbrecher, das ist das angemessenste was ich denen wünschen kann und will.

Tja und woher weht der Wind für diesen Mist von hier:
„Zum Hintergrund
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat in seiner vielbeachteten Rede an der Pariser Sorbonne im September 2017 die Gründung von 20 Europäischen Hochschulen bis zum Jahr 2024 gefordert. Er erhofft sich durch die Förderung einer europäischen Bildungselite neuen Schwung für die Idee eines vereinten Europas. Studierende an solchen Universitäten würden jedes Jahr ihres Studiums in einem anderen europäischen Land absolvieren.

Ja ein neues Europa unter französischer Herrschaft, und was anderes als ENA sollen diese Hochschulen sein? Es geht um noch weiter zentralisierte Macht, die Schulen sollen die neuen Herrschenden ausbilden und die Unterdrückung für alle Anderen perfektionieren. All das gab es schon – speziell auch bei den Nazis nannte sich dort NPEA.

Wer hier die Gefahr nicht erkennt, der soll sich am besten gleich für den Darwin – Award bewerben. Er/Sie ist nämlich dann für’s Weiterleben untauglich.

Man was schäume ich vor Wut….
Verfasst auf FB , gehört aber auf jeden Fall in mein Blog.

Deutschland 2018

4 Antworten

Beim Denker gefunden:
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2018/11/das-politische-establishment-erregt.html

Ich nenn‘ das einen Abgang mit Stil (ja ich wiederhole mich) Allerdings stimme ich diesem Teil nicht zu.
„Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können.“

Rechtradikale Straftaten erfinden – ist genau was ich nicht einfach als VT von der Hand weisen kann. Es ist seit 2008 und dann 2015 so viel passiert, daß ich mich immer mehr scheue „Rechtsstaat“ im Zusammenhang mit diesem D zu bringen. Ich möchte meinen wir kultivieren geradezu Unrecht, was einen liberal eingestellten wie mich zutiefst anwidert.

Auch von hier:- https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html

Sie kennen meinen Rat.-  Wählen Sie nie wieder sozialdemokratische Parteien.

Über Kirche

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Wie buchstabiert man Mißbrauch?
Einfach P – H – O – B – I – E
Wie steigert man Mißbrauch?
Auch einfach
H – O – M – O – P – H – O – B – I – E
https://www.heise.de/tp/features/Die-Suende-der-Homophobie-4210240.html
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Allein der Titel „every Love deserves Respect“ ist schon so ein Mißbrauch. Und ja man kann die katholische Kirche für viel kritisieren, aber wenn’s mit an den Kern geht, dann sollte man sich sehr überlegen was man tut. Und ja die Glaubensgrundsätze in der Bibel sind schlicht und einfach gegen Homosexualität (speziell männliche BTW) aber dort gibt es auch nur Mann/Frau ….
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Weiterhin ist es für jeden völlig in Ordnung sich gegen jemanden zu äußern. Es gibt kein Menschenrecht auf Beliebtheit.
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Diskriminierung darf es genau an einer Stelle nicht geben. in den Strafgesetzen und vor Gericht. Dort hat zu gelten gleiches Recht, aber es hat absolut nichts im normalen Leben eines Jeden zu suchen. Es ist auch mein gutes Recht Homosexuelle oder andere nicht zu mögen. Und ich kann auch erwarten, daß mir die Sexualität eines Anderen nicht um die Ohren gehauen wird. Mich gehen sexuelle Vorlieben genau dann was an wenn ich selber auf Partnersuche bin. Es gibt keine Verpflichtung für mich mich mit sexuellen Präferenzen auseinander zu setzen, die ich nicht Teile.
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Ja ich weiß was im GG steht, nur ist Arbeitsrecht auch eine Privatrechtliche Sache und damit kann das Diskriminierungsverbot nicht uneingeschränkt gelten. Wenn homosexuell ist dann sollte man zumindest genügend Selbstachtung haben, nicht bei einer Einrichtung arbeiten zu wollen die das nicht schätzt. Es gibt kein Beschäftigungsgebot für einen Arbeitgeber. Nicht jeder muß jeden nehmen und wenn es klar formuliert ist dann sollte man das auch respektieren.

Aus praktisch gegebenem Anlaß

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Noch mal eine grobe Zusammenfassung über Griechenland:

Glücklicherweise sind Menschen erfinderisch: https://www.heise.de/tp/features/Griechenland-Der-goldene-Zugang-zur-EU-4209546.html
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Wenn es so nicht wäre, könnten wir nicht überleben. Und was Griechenland angeht, dazu habe ich mehrfach was in meinem Blog geschrieben:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Griechenland
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Hier konnte ich meinen Sarkasmus nicht bändigen 😉 https://www.q-software-solutions.de/blog/2012/11/tips-zu-griechenland/
– 
Das hier faßt noch mal meine Vorschläge zusammen: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/07/zu-gut-zu-schade/
– 
https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/02/wie-lange-noch/
Zitat von dort:
1) Umschuldung
2) Entstaatlichung
3) Verkleinerung des Staatsapparates
4) weniger Diebstahl durch Steuern
5) Korruptionsbekämpfung
6) Abschaffung der Zentralbank
7) Einführung von Geld statt einem Zwangzahlungsmittel
– 
Auch ein Vorschlag aus meinem Blog:
„Ich schlage vor entweder Deutschland oder Griechenland verlässt die Währungsunion. Im Augenblick präferierte ich die Lösung wir gehen. Dann bringen wir mal unser Haus in Ordnung bevor wir unsere Hausordnung anderen “auf’s Auge drücken”. Griechenland braucht sich dann auch nicht mehr über uns beschweren, wir sind halt nicht mehr da.“
– 
HIer spielte ich diverse Möglichkeiten durch (und für wie wahrscheinlich ich es hielte:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/06/2573/
– 
Und weiter geht es aus meinem Blog:
Liebe (aber leider dumme Griechen – grämen Sie sich nicht Sie sind in schlechtester Gesellschaft). Mehr Steuern und mehr Schulden sind keine Lösung wenn man schon zuviele Schulden habt. Fangt endlich an eure Bürokraten auszumisten. Und lest noch mal
https://www.q-software-solutions.de/blog/?p=670
– 
Daran hat sich nichts geändert. Besser man beendet dem Schrecken ein Ende als das man sich ohne Ende schrecken lässt….
– 
Und lange davor schrieb ich:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?p=966
– 
Dazu braucht man keine Riesenmodelle sondern einfach nur “nachdenken”. Es wurde Jahrzehnte weitaus mehr verbraucht als “erzeugt”, wer kann sich darüber wundern, daß der Zahltag kommt? Egal wieviele Schuldenschnitte man macht. Solange die Ausgaben die Einnahmen überschreiten, kann es nicht gehen, ach ja wer will kann sich ja die Kommentare zu diesem Eintrag auch antun….
– 
Und wenn man eben an der Steuer dreht passiert irgendwann auch einmal folgendes:
http://www.querschuesse.de/griechenland-mehrwertsteuereinnahmen-sinken-weiter/
– 
Hier haben wir einen wunderbaren Multiplikator nämlich 7. Tja diesmal halt auf der Seite nach unten, das ist halt das blöde an Hebeln, sie wirken in beide Richtungen….
– 
Könnte aus einem Spiel über Trivialitäten kommen:
„Mein Kommentar auf:
http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=2612
– 
scheint sich zu bewahrheiten. Es ist eine typisches Bürokratieungetüm, dort gibt es nur einen Plan A sollte etwas schief gehen ist die “Panik” da, einen Plan B gibt es nicht. Was wäre denn das Problem wenn man jemanden aus dem Euro Raum ausschliessen könnte?
– 
Griechenland hat genauso hausgemachte Probleme wie wir selber. Korruption und Nepotismus mit Willkür sind eben keine Grundlage. Potemkinsche Dörfer haben eben auch keine Substanz und auf Schein aufgebauter “Wohlstand” ist natürlich vergänglich,
– 
Die Lösungen in Griechenland liegen eigentlich auf der Hand
– Beschneidung der Bürokratie
– weniger ausgeben
– 
Aber genau das sind ja, wie auch hier, die Politiker davor. Und natürlich wird sich immer ein Grund finden warum man noch eine Schicht an Bürokraten braucht und irgendwann sind die Bürokratien nur noch mit sich selbst beschäftigt und jeder “Normalo” versucht so wenig wie möglich mit Ihnen in Kontak zu kommen. Die Leute wissen, die Pest ist noch harmlos gegen Bürokraten….
– 
„
– 
Der unsägliche Irrsinn vom „kaputtsparen“
– 
Baader bring es noch viel besser auf den Punkr „Vorfressen und nachhungern“ und das nachhungern ist für Griechenland noch langte nicht vorbei. Ach ja die Schulden sind auch nicht kleiner geworden aber die Wirtschaftsleistung um 1/3 zurückgegangen. Hätten Sie es mit liberalen Lösungen angegangen, dürfte sich heute absehbar schon eine Besserung eingestellt haben. So ist es weiterhin nur eins Betrug an der eigenen Bevölkerung und Betrug an jedem einzelnen EU-Steuerzahler.

Ich bin für ein viel liberaleres Waffenrecht

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Auch darum bin ich für ein viel liberaleres Waffenrecht: http://www.humblelibertarian.com/2018/11/dad-at-mcdonalds-with-kids-shoots-and.html
– 
Nein, ich möchte nicht in eine solche Situation kommen, und nein ich gönne es auch maximal denen, die immer gegen Waffenbesitz in Privathand sind. Das liegt aber daran, daß ich jedem gönne, war er anderen gönnte oder auch nicht. Wer also sagte – keine Waffen in Privathand – dann darf dieser jemand keine Waffen haben und sollte auch nicht von Bewaffneten verteidigt werden.
– 
Nun kommt der Fall den ich mir nicht wünsche. Nur nehmen wir mal an ich komme in eine solche Situation. Möchte ich mich dann prinzipiell verteidigen können – ja, da will ich und es ist auch mein Recht. Wer mich mit Waffengewalt angreift, der sollte damit rechnen müssen, daß ich mit wehren könnte. Genau das wurde ja speziell in „More guns – less crime“ thematisiert und genau das funktionierte auch so. Auch und gerade für nicht Waffenträger, bringen Waffen Sicherheit gegen Kapitalverbrechen.
– 
Noch was, wenn ich mich in ein Auto setze, ist es für mich ein Automatismus mich anzuschnallen. Ich weiß genau warum es sinnvoll ist. Ich setze mich nicht in’s Auto und denke mir, hey, jetzt könnte ich aber mal locker riskanter fahren und mal schauen wie gut der Gurt Airbag etc arbeitet. Sondern ich lege ihn um um im Falle eines Falles nicht im Auto rumgeschleudert zu werden, genau das ist ja das meist tödliche und ja es gibt auch Zeiten wo man besser weg vom Auto wäre aber in 99,5 % der Fälle ist man gut bedient am und/oder im Auto zu bleiben.
– 
Genauso ist es mit Waffenbesitz. Ich gehe auch nicht los mit meinen Waffen und denke mir, wenn kann ich denn heute mal damit bedrohen. Ok wenn ich auf Jagd gehe dann ist mein Vorsatz, wenn was kommt und paßt dann töte ich es. Wenn ich auf den Stand fahre, dann natürlich auch nicht um meine Waffe spazieren zu fahren. Sondern dann ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mein Ziel meine Kugel da unterzubringen wohin ich schieße und oder minimale Streukreise, das ist eine Art Sport. Es ist eben nur ich, die Waffe und die Entfernung und eben das bestmögliche damit herausholen. Jeder der auf die Stände geht wird mir sicher beipflichten. Nicht freut einen mehr als „gute“ Ergebnisse und noch mehr freut man sich wenn man auch bei widrigen Umständen gut aussieht. Ich kenne wirklich keinen Schützen, der nicht grinst wenn sich seine X-Schüsse berühren oder gar in einem leicht erweiterten Loch landen.
– 
Wenn ich also in eine solche Situation wie der Mann käme, dann wäre ich heilfroh meine Waffe bei mir zu haben. Lieber die Möglichkeit sich wehren zu können, als auf die Fehler eines mich mit einer Waffe angreifenden zu hoffen oder daß er mich einfach nur übersieht.
– 
Nein wer mit Waffengewalt gegen mich vorgeht, dem möchte ich unschädlich machen, wenn es eben durch den Tod des Angreifers passiert, dann ist es halt so. Ich jedenfalls will kein wehrloses Opfer sein, sondern lieber dann jemand der in Ruhe gelassen wird, und sei es auch wenn man nur meint ich sei gefährlich.
– 
Mit einem Schirm jedenfalls sehe ich nicht wie ich einen Schützen einschüchtern könnte. Halte ich im meinen Drilling vor die Nase (am besten auf Schrot gestellt) dann kann er sicher sein, drücke ich ab war’s das für ihn.
– 
Ein Staat der einem das Recht auf Selbstverteidigung mit Waffe nimmt ist alles nur kein Rechtsstaat. Aber gut, daß unser Staat kein solcher mehr ist oder nur noch in marginalen Ansätzen, diese Meinung dürfte kaum noch jemanden überraschen.

Lösungsvorschlag

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http://www.badische-zeitung.de/freiburg/400-afd-anhaenger-und-2000-gegendemonstranten-ziehen-durch-freiburg–158495924.html

Ich plädiere für Bürgerkrieg… Wenn wir ein paar Millionen Deutsche weniger haben, hat vielleicht die Vernunft mal wieder eine Chance.-  Dann können wir zumindest eine Zeitlauf auf „nie wieder“ bauen. Am Besten-  machen wir das zu einer festen Einrichtung. Alle 50 Jahre Krieg,-  – und dann dezimieren wir uns am besten so um die 20 %. Dann werden wir uns in ein paar Jahren gar nicht mehr sehen und können dann endlich zumindest eine Zeitlang in Frieden leben. Bis dann die bunten oder-  auch nur braunen oder roten Faschisten wieder aus Ihren Drecklöchern kriechen….

Geht mir auf die Nerven – was ist Neoliberalimus?

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Es ist immer wieder erschreckend, wie wenig neoliberal doch bekannt ist. Das neo vor liberal negiert die Bedeutung des letzteren. Neo liberal bedeutete schon immer Primat der Politik. Genau dieses Primat hat uns tausende von Gesetzen beschert, dieses Primat bringt die Banken dazu mir alle 2-3 Jahre neue Zettel zum unterschreiben hinzulegen. Dieses Primat kann man an Rekordausgaben für Soziales in 2017 festmachen. Es ging in 2017 um fast eine Billion. Das Problem was wir haben zu viel neo und viel zuwenig liberal.
Dieses Primat der Politik hat auch die Grenzöffnung 2015 veranlasst. Diese Primat der Politik erfordert in D eine Abgabenquote von 38 % – für alle Deutschen, d.h für die noch arbeitenden 45 Millionen mehr als die Hälfte des Einkommens ist „weg“. Diese Primat bezahlt Stiftungen wie Amadeu – Antonio -Stiftung (AAS). dieses Primat bezahlt für Umschulung der Bürger in allen möglichen und unmöglichen Bereichen (sieh auch: https://sciencefiles.org/2018/10/27/ehre-heist-jetzt-engagement-und-wird-von-der-bundesregierung-gefordert-mit-30-millionen-euro/) , dieses Primat der Politik macht unsere Strompreise mit zu den höchsten in der ganzen EU, dieses Primat der Politik kostet Sie an der Tankstelle für jeden Liter Sprit fast 1 €.

Warum macht man sich nicht wenigstens einmal die Mühe was von Erhard zu lesen? Wie wäre es mit „Wohlstand für Alle“ und nicht das sozialistische Credo. Den Funktionären alles und dem Rest Tyrannei.

Noch mal – kurz – etwas zur EU

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Man muß immer bedenken. Es gibt sehr viele Profiteure des aktuellen EU-Systems. Es ist eine ganz neue Schicht von Bürokratie und damit Unproduktivität. Auch nicht zu vergessen es ist ein Projekt in dem die Exekutive extrem viel Macht auf sich vereint. Die Idee der „Gewaltenteilung“ ist in der EU noch mal um einiges schwächer als in den eigenen Ländern.

Weiterhin laufen hier (Telepolis) massiv Kommentatoren herum die meinen Schulden machten nichts und Staatsschulden seien etwas „besonders“ , damit meinen Sie nicht was besonders schlechtes.

Klar gab es vor der EU genügend Warnungen und klar gab es auch Kritik an den Rettungspaketen. Da waren aber zum größten Teil liberaler eingestellte und von liberal sind ja unsere Spezies wie CDU/SPD/Grüne/Linke sehr weit entfernt

Aber es gilt immer und überall:
„Man kann die Realität ignorieren aber man kann nicht die Konsequenzen einer ignorierten Realität ignorieren. (Ayn Rand)“

Die EU ist eines der Paradebeispiel was man darunter verstehen kann. Die Pervertierung einer sehr guten Idee. Und für die Pervertierung sind allein die Politiker aus den Mitgliedsstaaten und EU-Angestellte verantwortlich.

Es ist immer wieder ernüchternd

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zu sehen wenn eine Ära eines Politikers zu Ende geht. Im aktuellen Fall mindestens 10 – 12 Jahre zu spät. Der Schaden ist angerichtet, Gesetze und Recht wurden mehrfach gebrochen und nun soll das alles „vergessen“ sein. Weil es einen neuen-  Chef oder eine neue Chefin gibt?

Aber klar Leute. Manche ziehen sich eben ihre Hose mit der Kneifzange an…

Tumult ! –

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wegen ? Der Wahrheit:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-britischer-eu-abgeordneter-vergleicht-nazis-mit-sozialdemokraten-a-1234936.html
– 
Hier das Programm der NSDAP:
http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html
– 
Was ist daran denn nicht sozialistisch?
BTW es gibt noch ein Buch: Nennt sich sozialdemokratische Zukunftsbilder und es geht um Sozialismus. Das Endziel aller Sozialdemokraten. Nur noch ein kleines Gesetz mehr und nur noch eine Einschränkung der Eigentumsrechte mehr – dann haben wir den Himmel auf Erden-  geschafft.

Sie bemühen-  sich, Beispiele GÖÄ und auch Mietpreisbremse.

Man lese hier bitte über die Stufen des Terrors

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damit Sie nicht suchen müssen:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/07/terror/

Und hier ein Paradebeispiel für supranationalen Terror:- https://www.welt.de/wirtschaft/article182475298/Olaf-Scholz-Wir-brauchen-einen-globalen-Mindeststeuersatz.html?fbclid=IwAR36IJOhU420AcjAMEdDpLGWE5ho3iLzyWsXBX4-86-ualPyAnvPYLuzbt0

Kurz die Raubquote soll-  nach unten begrenzt werden. Ich kann nicht sagen wie abscheulich und niederträchtig ich diese Meinung finde.-  Das hat-  mit Recht nichts mehr zu tun.-  Das ist nackte purer Terror. Und zwar weltweiter. Das wird zwar nichts aber das es-  ein dt. Minister fordert ist so-  unsäglich wie Sozialdemokratie insgesamt nur sein kann. Es sind im Kern Sozialisten oder auch Faschisten es spielt keine Rolle.

Über Afrika

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aber auch ein wenig über die EU:

https://www.heise.de/tp/features/Nur-Afrika-bekommt-das-Bevoelkerungswachstum-nicht-unter-Kontrolle-4197721.html
– 
Afrika, ein ganzer Kontinent, also noch eine Ecke größer als die EU bekommt das nicht hin, aber wir sollen viel größer werden damit wir unsere Probleme in den Griff bekommen. – Schmerz 1
– 
Weiterhin. Was herrscht denn dort unten? Genau Korruption herrscht und das noch weitaus mehr als in D. Aber wir schicken weiter Entwicklungshilfe dahin, um die Korrupten zu stützen – Schmerz 2
– 
Es gibt Fortplanzungstrategien. http://www.biologie-schule.de/r-strategen-k-strategen.php. In Afrika stirbt man insgesamt gesehen mit am frühesten auch die Kindersterblichkeit ist höher als anders wo. Also ist es zu erwarten, daß man auf mehr als 1 Kind setzt. Die Möglichkeit das 10 Kinder etwas übrig haben um einen zu ernähren sind besser als wen es nur 2 oder so sind. Armut durch Korruption und auch die Willkür von Staatsangestellten, hindert Afrika daran aus der Armut zu kommen- Schmerz 3
– 
Es ist klar an einer Lösung ist man nicht interessiert, sondern möchte es als Druckmittel gegen die „ach-so-herzlosen“ Europäer anwenden. FUD funktioniert – auch / und besonders gut in D. Und es existiert nun mal eine Umverteilungsindustrie, deren einzige Zweck ist es irgendwem zu nehmen um es irgendwem anders zu geben. Mit vielen salbungsvollen Worten die aber nur eins bezwecken sollen, das „schlechte Gewissen“ am Leben erhalten. Frei nach dem Motto: Uns geht es gut, da müssen wir für andere etwas tun. Eine ganze Industrie lebt davon, mit vielen ganz besonders guten Menschen, die ganz besonders gut darin sind die nicht so guten Menschen zu berauben.

Neue Strophe für

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blowin-  in the wind oder-  sag mir wo die Blumen sind

Where have all the justice gone?- Where did it stay?

Who have shied all the rights away?
Where do they are?
The answer my friend is written in the laws, the anwer is written in the laws.

Traurig aber leider wahr.

Auf FB ging es um die Dummheit der Wähler

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Meint Antwort darauf möchte ich gerne auch hie festhalten – Sie wissen schon von wegen Vertrauen-  in FB …

Keine Ahnung ob es Dummheit ist, klingt für mich zu sehr nach einer Entschuldigung für – man muß es schon fast – kriminelles Verhalten nennen, zumindest aber mal grob fahrlässiges. Ich denke was Überwachung angeht wird sich de eine Staat einfach was vom andern abschauen. In der EU ist ja so eine Art europäisches NetzDG zumindest schon mal angedacht worden. Ich kann nur empfehlen den Hintern hoch zu bekommen und sich für eine Verkleinerung des Staates einzusetzen… Ansonsten wird der HIntern bald in Gefängnissen, Arbeitslagern oder Umschulungslagern erst mal zum sitzen gebracht und wenn’s gerade paßt auch als LIegekissen in einem hübsch hässlichen Massengrab.
– 
Und wenn dann ein paar Millionen drauf gegangen sind wird man sich schwören – nie wieder – na ja bisher war es leider immer nur bis zum nächsten Mal. Der nächste Massenmord ist in gewisser Weise ja schon überfällig. Fast eine ganze Generation lang kein Krieg in Europa. ist wahrscheinlich schon eine Weile her, bis zum letzten Mal (wenn überhaupt)
– 
Und weil’s so „schön“ sein werden soll, Probieren wir nach der braunen, und roten Diktatur vielleicht einfach mal ein Grüne. Somit allem was dazu gehört. Geburtskontrolle, Massenermordung von Kindern, „frei werden durch Arbeit“ und solche Sachen…

Nur aus den letzten paar Tagen:

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https://www.heise.de/tp/features/SPD-Weiter-fassungslos-4191853.html

Man sehe dazu meinen Eintrag hier über Liberalismus

https://www.dw.com/de/kabinett-in-rom-segnet-haushaltsentwurf-ab/a-45901470?maca=de-r

Was schreib ich seit Jahren über Schulden?

Was machen die Linken daraus?- https://www.taz.de/!5540647/

Dann ein weitere unsäglicher Artikel bei Heise:- https://www.heise.de/tp/features/Bittere-Armut-und-unmenschliche-Minijobs-4194330.html

Meine Antwort dazu (auch bei Heise)

Wer nicht hören will

muß fühlen.
Kleiner Faktencheck:
– 2017 war das Jahr mit den höchsten Sozialausgaben (rund 1 Billion)
– Die Abgabenquote in D beträgt rund: 40 % (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157905/umfrage/entwicklung-der-abgabenquote-in-der-deutschland-seit-1991/)
Da es auf alles Dt bezogen ist wir aber nur rund 43 Millionen Arbeitende haben liegt Sie für die noch Arbeitenden natürlich viel höher
– Es wird überall ein Facharbeitermangel beklagt, also warum sind offenbar die Menschen in den Minijobs nicht fähig hier etwas zu ändern (Sie können gerne bei den Handwerksbetrieben mal nachfragen, was Sie so „brauchen“ könnten
– Fakt ist auch: In D bezahlt man wenn man nur 50% über dem Durchschnittsverdienst liegt den höchsten Steuersatz von 42 %

Das ist das Werk von 70 Jahren CDU/SPD im Wechsel oder zusammen an der Regierung. Also wer ist für die politischen Rahmenbedingungen zuständig? Was nur war wohl mit / als Erhard mit in der Regierung war anders? Für wen hat man wohl damals gearbeitet? Und für wen wird man heute geknechtet? Ach ja warum es auch so kommen muß kann man den Schriften von von Mises entnehmen. Das bietet sich dazu gerade an:- https://www.mises.de/public_home/article/70/2 Sozialdemokraten mit Ihren Zwängen sind Verbrecher und daran wird sich nicht ändern-  – also weg damit.

Und wieviel Geld wurde allein seit 2015 für angebliche Flüchtlinge ausgegeben?

Ich liege richtig! – mal wieder. Die Sozialdemokratie fährt weltweit an die Wand. Der Schaden ist angerichtet und das Anspruchsdenken fest-  verankert. Die Versprechungen werden immer mehr aber auch immer weniger wert. Und die meisten Journalisten sind zu blöd zu erkennen, was Sie dazu beigetragen haben.

Jedem der so gegen Freiheit arbeitet wie die Sozialdemokraten wünsche ich alles Schlechte. Da Sie beweisbar vor nichts halt machen, mache ich auch kein Halt bei der-  Aussage über deren Überleben. Frei-  nach wem auch immer – sterben lassen.

Dt. Irrsinn II

2 Antworten
Gestern hielt ich in meinem Blog fest:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/10/ueber-dt-irrsinn/
– 
Heute springen mir die sciencefiles bei:
https://sciencefiles.org/2018/10/15/grune-425-in-munchen-stadt-verantwortungslosigkeit-als-wahlursache/
– 
Deutschlands Wähler sind in gewisser Weise Extremisten. Interessanterweise richtet sich der Haß gegen einen selber oder auch nur den anderen Dt. Bürger. Wir hatten in D eine NSDAP-Diktatur, eine SED Diktatur und nun wählen die Leute für eine Grüne.
– 
Das Ergebnis einer grünen Diktatur wird dasselbe sein wie für ein Braune oder Rote – ein Desaster, eine Todesfalle für die eigenen Bürger.
– 
Ja die Deutschen wählen mit Begeisterung die eigenen Metzger und es kann Ihnen gar nicht schnell genug gehen andere diesem auszuliefern.
– 
Fürchterlich. Ich habe den Eindruck, ich bin nicht der Einzige der das so sieht. Auch bei den sciencefiles findet man: https://sciencefiles.org/2018/10/15/exodus-deutsche-wandern-aus/
– 
Ich kann es den Auswanderern nachfühlen, genau das wollte ich vor ca 8 – 10 Jahren auch machen. Das ich noch hier bin ist nicht meine Entscheidung, sondern meine Entscheidung war bei meiner Familie zu bleiben und die wollten aus diesem Irrsinn nicht wegziehen. Andere sind da konsequenter und ja schlauer.
– 
Mir wäre es so egal, ob Grüne an der Macht wären wenn Sie mich nur in Ruhe ließen. So läuft es aber nicht eine Diktatur ist allumfassend und ihr entkommt man nur mit sehr viel Glück.
– 
Was ich einfach nicht begreife. Was ist aus „nie wieder“ geworden. Was genau haben die Deutschen aus den Diktaturen gelernt – wenn Sie für die nächste stimmen?
– 
Und noch jemand der die Zeichen an der Wand erkennt: http://www.ortneronline.at/wenn-demokratie-dysfunktional-wird/
– 
Warum überrascht es mich nicht, daß es liberal bis libertär Orientierte sind?

Über dt. Irrsinn

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braucht man nicht viel mehr wissen als: Die Grünen haben in Bayern am stärksten zugelegt.
Frei nach dem Irrsinns-Motto: Der braune Faschismus hat fürchterlich funktioniert, schauen wir mal ob wir das nicht noch toppen können

Und es zeigt auch, es geht speziell den Bayern noch viel zu gut. Verdient hat die CSU verloren genauso verdient die SPD. Aber dann die Stimme den Grünen zu geben ist einfach nur – ach lassen wird das.

Sage ich einfach mal. Habt ihr „toll“ gemacht liebe Wähler, was nützt einem schon Wohlstand. Genau-  – Ihr Wahlverhalten ist klar – lass‘ es uns auf den Kopf hauen. Auch so kann man ein Land zu Grunde richten, man kann-  nur hoffen wir brauchen nicht 6 Jahre Krieg um mit dem neuen Faschismus erst mal durch zu sein.

Trag‘ ich halt Eulen nach Athen

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Gerade auch im Neoliberalismus

gilt das Primat der Politik. Es wäre daher besser von NeoSozialismus zu schreiben.
Es gilt eben nicht das Prima der Märkte, sondern das Primat der Politik über Märkte. Kurz Eingriffe gegen Entscheidungen der Leute.

Beispiele sind einfach zu sehen. EEG – hat mit Markt genau nichts zu tun.
Mietpreisbremse – hat mit Markt genau nichts zu tun
GÖÄ – hat mit Markt genau nichts zu tun.

Der Kampf gegen Recht ist inzwischen eine Hysterie, irgendjemand schrieb mal über umgehrten McCarthismus.

Und gerade passend dazu heute auf den sciencefiles: https://sciencefiles.org/2018/10/09/wikipedia-hexenjagd-selbstverstarkungsschleife-zieht-bosartige-an/

Die Autoren des Forums sind bis auf wenige Ausnahmen wenig pro Markt eingestellt und die meisten Kommentatoren scheinen sich auch daran zu gefallen gegen Märkte zu sein.

Beim Autor frage ich mich, wie kommt es gleichzeitig zu einem angeblichen Facharbeitermangel und Arbeitslosigkeit und/oder schlechtere Bezahlung kommen kann?

Was wird hier wirklich kritisiert? Es sind die Auswirkungen der Eingriffe der Politik in die Märkte. Hohe Strompreise sind das Ergebnis politischer Entscheidungen. Also warum erschwert man sich über „unsoziale“ Preise aber gleichzeitig betreibt man eine Krieg gegen fossile Brennstoffe?

Gegen hohe Mieten ist man auch, aber der einzige der mehr Raum für’s Bauen ausweisen kann sind staatliche Angestellte. Und dazu kommen eine Vielzahl an Auflagen. Wieder durch das Primat der Politik? Wie kann man meinen höhere Auflagen und Gesetze könnten verbilligend wirken?

Vielleicht macht sich der Autor auch nur einmal die Mühe und vergleicht bitte wie sich das Verhältnis Lohn / Steuern entwickelt hat? Vielleicht schaut er sich einmal die Preisentwicklung bei diversen Diensten an? Einmal die staatlich zur Verfügung gestellt werde und einmal Private. Vielleicht macht es sich einmal die Mühe und hinterfragt die EEG-Umlage?

Als das ist Primat der Politik und hat mit freiem Markt nichts zu tun. Es wird aber so getan als ob es der Markt wäre der hier nicht funktioniert. Was offenkundig falsch ist…

Ist doch jedem klar der hier mehr als 2 Einträge liest, wieso man da so sehen muß.

Ein Kommentar von mir bei citronimus

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Frage an Sie . Glauben Sie die Menschen waren damals weniger an Fortpflanzung interessiert? Glauben Sie die Menschen damals hatten keine Vorstellung von mein und dein? Glauben Sie nicht die Menschen damals hatten so etwas wie Sündenböcke? Glauben Sie nicht die Menschen damals halfen auch schon anderen Menschen? Und glauben Sie nicht, die Menschen damals mordeten für ihre Gruppe genau wie heute?

Das ist für mich die Gleichheit die ich meinte. Ja wir wissen heute mehr und glücklicherweise gibt es eben Naturwissenschaft, sonst sässen wir immer noch in Höhlen und gingen mit Steinen aufeinander los.

Und noch mal ich mag den Begriff ultraliberal immer noch nicht. Es muß m.E. liberal heißen. Und das gibt es keinen Kompromiss. Ich weiß, daß Sie gelegentlich bei mir vorbeilesen und gerade zu diesem Sachen habe ich die letzten Tage bei mir etwas geschrieben. Gerade die Einträge nach:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2017/07/vorteil-liberalismus-dilemma-libertarismus/– behandeln das.

Ich habe für mich erkannt, daß liberal sein nicht bedeutet “beliebig” zu sein. Liberal sein heißt für die Freiheit des Einzelnen einzutreten. Und zwar mit dem einzigen aber, die Grenzen die Recht von anderen Menschen. Ich habe mich gestern oder so mit Gesetz und Recht kurz befaßt und für mich kann positives Recht nicht das einzige Recht sein. Ganz im Gegenteil es gibt einfach Rechte von jedem Menschen die einem niemand nehmen kann. Wohl verletzen und wohl ignorieren, es ändert aber am Recht des Einzelnen nichts. Und für mich als Liberaler ist eines auch fundamental. Freiwillige Zusammenarbeit ist mit die Grundlage für Frieden und Wohlstand. Erzwungene Solidarität ist keine Solidarität es ist sich vor der Macht des Faktischen beugen.

Ich war selber bei der FDP weil ich mir erhoffte Sie würden für liberale Werte einstehen. Sie taten es nicht und sind zurecht aus dem Buta geflogen und ich werde nicht ein Kreuz dafür machen, es zu ändern. Und mir selber ist es lieber die Liberalen wählen die Linken als FDP. Beim ersteren weiß man zumindest, daß man schneller ans Ende kommt. Die Zusammenbrüche Deutschlands (des 3. Reiches, der DDR , des alten Ostblocks) sind da eindeutig und gerade wird es beispielhaft in Venezuela “aufgeführt”

Sie sehen, es hat nichts mit ultraliberal zu tun sondern es hat einfach damit zu tun, daß man weiß das Sozialismus immer an sich selber zu Grunde geht. Wie auch jeder Wohlfahrtsstaat. Gerade dazu- http://www.misesde.org/?p=16138– ,- https://sciencefiles.org/2017/07/14/wohlfahrtsstaat-vernichtet-sich-selbst-g20-krawall-als-konsequenz/

Liberale und Libertäre wissen es. Es hat eben nichts mit glauben zu tun, es ist ein wirtschaftliches Gesetz. Und hier besteht nur ein Problem, naturwissenschaftliche Gesetze gelten immer und schlagen unerbittlich zu. Die wirtschaftlichen Gesetze sind nicht unerbittlicher, können aber abgemildert werden, schlagen aber nicht sofort zurück. Das ist so wie mit Vulkanen. Wenn es Sie gibt können sie auch wieder ausbrechen und irgendwann tun sie es auch. Vor 2000 Jahren war es der Vesuv, in x Jahren kann er wieder fürchterlich ausbrechen. Er ist da als stetige Warnung, man gewöhnt sich aber daran. Bis es wieder passiert. So ist es mit wirtschaftlichen Gesetzen und Erhard hat es festgehalten:
” Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch.
Ich meine, daß der Markt an sich sozial ist, nicht daß er sozial gemacht werden muß.
Nichts ist unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat.
„Da hört bei mir der Dichter auf, und es fängt der ganz kleine Pinscher an, der in dümmster Weise kläfft.“[1] Im Kölner Gürzenich später: „Ich muß diese Dichter nennen, was sie sind: Banausen und Nichtskönner, die über Dinge urteilen, von denen sie einfach nichts verstehen … Es gibt einen gewissen Intellektualismus, der in Idiotie umschlägt … Alles, was sie sagen, ist dummes Zeug.“
Die Menschen haben es zwar zuwege gebracht, das Atom zu spalten, aber nimmermehr wird es ihnen gelingen, jenes eherne Gesetz aufzusprengen, das uns mit unseren Mitteln haushalten lässt, das uns verbietet, mehr zu verbrauchen, als wir erzeugen können – oder erzeugen wollen.[2]

Siehe- http://monarchieliga.de/index.php?title=Erhard,_Ludwig

Und danach gehandelt, und davon zehren wir noch heute. Staaten können Wohlstand nicht schaffen aber vernichten. Wer das nicht einsieht ist dazu verdammt den Niedergang immer wieder mit zu erleben.

Finde das sollte auch hier stehen…

Wohl nicht das letzte Mal

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das ich über die Idiotie Sozialdemokratie schreiben muß:

Es ist kaum zu fassen:
https://www.youtube.com/watch?v=eWc1s2CSSJU
– 
Warum wohl gerade in einer grün/roten Hochburg…. Warum wohl gerade in einem Bundesland was mit die höchsten Transferzahlungen erhält?
– 
Dieses Versagen ist natürlich politisch gewollt und zu verantworten, denn es sind die Politiker und Staatsangestellten die den Bau so sozialisiert haben. Es genau die Linken die mit einer Mietpreisbremse weiter zu noch weniger beitragen. Es sind die Abertausend von kleinen Gemeinheiten die Staatsangestellte den Bürgern zumuten und die dann eben sagen – leck mich.
– 
Was natürlich gar nicht vorkommt, es sind mehr als 2 000 000 Menschen seit 2015 dazu gekommen, auch eine politische Entscheidung. Eine Entscheidung gegen bestehende Gesetze und dann dieses Video. Dieser ÖR ist eine wirklich Plage und Gefahr….
– 
Wir schlagen jedem vor sich einfach mal die Preise für einen M-² Wohnraum auszurechnen und dann kann man mal wirklich Fragen warum muß das erstellen grob 2500 € / m-² betragen. Dann kann man sich auch mal fragen, wieviel Land kann man erwerben wenn es von 400 € / m-² aufwärts kostet
– 
Tja und dann kann man sich mal die Preise von Wohnraum sagen wir mal in Bayern und BW und in MV anschauen….
– 
Diese Unfähigkeit der Sozialdemokraten ist so bezeichnend und es wird immer schlimmer. Es geht in D tatsächlich abwärts, weil einfach der ganze Staatsapparat so eine Wasserkopf geworden ist.
– 
Weiter Punkte auf die man gar keinen „bock“ mehr hat. EEG – Umlage, Vorschriften wieviel Energie bei einen Haus aus „erneuerbaren“ Energien zu kommen hat. Studienfächer die absolut nicht produktiv sein können, immer mehr Kontrolle und Überwachung überall. So viel Blödheit wird – glücklicherweise – irgendwann bestraft.
– 
Machen Sie nur weiter so mit Ihrer Wahl von Sozialdemokraten. Die verdorbenen Früchte und Ernten sind Ihnen dann gewiß. Ich hoffe ich überlebe diese Blödheit, Ihnen die weiter so wählen gönne ich es im eigenen Interesse nicht. Sie wollten Armut und Elend, ich nicht.

Schauen Sie durch diesen Blog, suchen Sie mal nach Mietpreisbremse, EEG etc. Dann werden Sie erkennen warum ich so extrem wütend bin….

Ich glaube, ich sollte es lassen

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so was auf FB zu schreiben:

Diagnose Geld drucken – macht immer noch nicht reich
https://www.fuw.ch/…/nmtm-was-die-krisen-in-argentinien-un…/

Wie kommt es zu einer 40 % Inflation? Es ist kein Unfall es ist Politik.
„Das Wichtigste was man wissen muss über Inflation ist, dass Inflation nicht ein Akt Gottes ist, dass Inflation keine Katastrophe der Elemente ist oder eine Krankheit die kommt wie die Pest. Inflation ist eine Politik.

“

Und wie es dazu kommt ist auch fast immer auf dieselbe Weise. Versprechen von „sozialen Wohltaten“, diese können prinzipiell nur auf 3 Arten finanziert werden
1) durch Steuern (da ist der unpopulärste Weg, er trifft die Geldbeutel direkt)
2) durch Schulden (dies ist der Gang in Sozialdemokratien aber auch der der der diversen Sozialisten, diesen Schulden werden wundersame Vorteile angedichtet, von wegen auch die Enkel profitieren davon, und ja die dürfen dann auch dafür bezahlen)
3) durch Geld drucken (das ist der Endpunkt und tritt auf wenn 1-2 versperrt sind.. die Zentralbank übernimmt dann Schuldscheine und wirft dafür und gibt dafür neues Geld heraus, klar die Gütermenge kann dem nicht folgen also gibt es irgendwann Preisinflation (sehr unterschiedlich und leider gibt es auch keinen einfachen Zusammenhang)

Türkei und Argentinien haben wieder mal mit Versprechungen die Wähler bestochen, diese Bestechung kostet natürlich Geld und ja dafür kann man ja auch den Wähler wieder rannehmen.

Das ist so als ob Sie Geld aus der Linken Tasche nehmen, die auf den Tisch legen, irgendwer nimmt sei einen Teil davon und den Rest stecken Sie sich in die rechte Tasche. Klar Sie wurden nicht reicher aber das Geld war unterwegs und wenn es eben so aussieht, daß dafür etwas gekauft wurde dann schlägt sich das im BIP nieder. Aber Sie selber haben im Endeffekt weniger.

Das ist im Großen und Ganzen wie es IMMER läuft. Demokratie ist tatsächlich inzwischen nicht mehr als Bestechung. Und die Bestochenen bezahlen unter anderem auch das auf eine halt indirekte Weise. Linke Tasche – Ausgaben des Staatsapparats -> rechte Tasche. Man hat in Endeffekt nichts verdient sondern nur einen immer größer werdenden unproduktiven öffentlichen Sektor finanziert.

Ich kann Ihnen nur empfehlen sich die Sprüche zu Schulden von Staaten anzuschauen. Dann werden Sie sehen, diese Leute haben so grundlegend keine Ahnung oder sind so idiotisch an den Nutzen durch staatliche Angestellte zu glauben. Sie sehen irgendwann die Recht Tasche und statt die Abgaben durch Staatsorgane zu minimieren, wird nach irgendeiner Subvention gerufen. Worauf die Politiker meist sehr willig anspringen, na ja alle außer eben Liberale. Aber die gibt es in der Politik ja immer weniger….

Ich befürchte, FB ist dazu ungeeignet und klar weiß ich nicht was FB zu solchen Sachen einfällt. In meinem Blog ist das besser aufgehoben auch wenn er viel zu unbedeutend ist. Immerhin kann ich aber von mir beweisbar behaupten. Gewarnt habe ich. Leider war es auch mehr als einmal nötig. Ich bin nicht glücklich darüber, daß es nötig war. Ich wünschte diese Trivialitäten von mir bräuchten gar nicht behandelt werden. Es sieht aber so aus, als ob man permanent daran erinnern muß, was für ein Blödsinn läuft.

Mal wieder von FB rübergezogen

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Als Liberaler kann ich nur empfehlen die sciencefiles regelmäßig zu besuchen:
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https://sciencefiles.org/2018/10/04/auch-die-nazis-hatten-prinzipien-die-eu-und-der-brexit/
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Es liegt an jedem, ob er den Gang in die EUDSSR mit tragen will oder nicht. Ein paar Liberale denken sich – wollen wir nicht. Denken Sie auch so, dann engagieren Sie sich in einer liberalen Partei.
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Es tut mir sehr leid, ich würde Ihnen gerne schreiben. Wenn Sie wollen dann kümmern Sie sich um was Ihnen Spaß macht. So läuft Demokratur nicht. Nicht Teilnahme bedeutet implizite Zustimmung für denjenigen der gewinnt. Dagegen hilft nur wirklich anders wählen.
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Demokratie ist leider auch nur eine etwas lockerere Diktatur. Der einzige Vorteil ist man kann ein wenig auf die Herrschenden einwirken und man kann eben so wählen, daß Herrschaft minimiert wird. Dafür gibt es aber nur den Liberalismus und ja auch der ist Imperfekt aber immerhin besser und zwar gewaltig besser als jede Sozialdemokratie.
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Wer weiter bei CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke ja auch AfD bleibt wählt immer noch Sozialdemokratie. Das zynische an dieser politischen Richtung ist. Sie kann Ihre eigenen Fehler einfach nicht korrigieren weil Sie sich damit die eigene Grundlage zerstört. Eine Sozialdemokratische Partei ist auf Bestechung angewiesen. Ihre ganze politische Richtung geht nur so: Wir versprechen irgendwem irgendetwas mehr – aus so gut wie immer – „sozialen“ Gründen. Das wirkt auf Deutsche ungefähr so wie Licht auf Motten. Und genau dasselbe Ergebnis gibt es dann auch. Wenn man dem Licht zu nahe kommt, „verglüht“ man. Der Preis für Sozialdemokratie ist – eine zunehmende Rigidität, eine immer unflexibleren Rahmen immer mehr was man regeln muß -einfach weil man meint schlauer / besser zu sein als das Regulativ Kunde /Anbiete. Schauen Sie an was wir alles haben GÄÖ, Gebührenordnung für Anwälte: https://www.rechtsanwaltmoebius.de/gesetz/rvg-tabelle-neu.pdf
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Wir haben Mietpreisbremsen und Verkaufsverbote für eine Menge Produkte und Verkaufsauflagen für Produkte auch, wir haben Ladenschlußgesetze und ich weiß nicht was noch alles. Wir haben die gesamte Palette der sozialdemokratischen „Wohltaten“ wie AV, KV, RV, PV. Wir haben Gesetze über welche Ansprüche wer an den Staat richten kann.
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Alles wurde seit der Gründung der BRD massive ausgeweitet und ausgedehnt. In 2018 wurde fast eine Billion für „soziale Wohltaten“ ausgegeben. Das sind 1/3 unsere gesamten Wirtschaftsleitung, Wenn Sie alleine nur deswegen eine Produkt für 10 € kaufen wollen müssen Sie einfach 13,33 € dafür hinlegen….
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Es gibt tatsächlich aber auch Beispiele vor Sozialdemokraten wirklich etwas umstellten, und es besser wurde, nur was Sie dann taten waren auch nur liberale Ideen umsetzen. Enstaatlichung etc. Nur ist es zu selten auf Dauer. Irgendwann übernehmen wieder die „Umverteiler“ dict Macht und dann geht es wieder abwärts bis es eben kracht.
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Sie können das wirklich geschichtlich verfolgen. Warum nur meinen Sie, wenn Sie bei der Sozialdemokratie blieben, würde es für Sich je anders laufen?
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Es sollte einen zu denken geben, daß ein umfassender Sozialismus nie auf Dauer funktioniert. Gerade auch sozialistischen Ländern ging es erst besser als man liberale Grundsätze übernahm. Es funktioniert eben nicht anders, und egal wie oft man es versucht Sozialismus scheitert IMMER. Er ist von Grund auf ein inhumanes Konstrukt .
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Die Grundpfeiler von Wohlstand sind ohne Ausnahme
– Eigentumsrechte
– auf Dauer Überschuss von Einnahmen über Ausgaben (Sparen)
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Jedem der will, kann versuchen das zu widerlegen. Am Besten nennt mir einfach nur jemand einen erfolgreiches Land in dem Sozialismus umfassend umgesetzt wurde.
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Klar für einzelne Gruppen ist der Grundpreiler für Wohlstand, die Waffe an der Hand oder einfach nur Leute die für einen die Waffe im Zweifel einsetzen. Die nicht unbeachtlichen Einnahmen eines Politikers in den Parlamenten ist so ein Beispiel. Die vielen Berufe in der Kontrolle und der Überwachung der Bevölkerung ein anderes.
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Für diejenigen die meinen ein bisschen Sozialismus wird schon nicht schaden: Sie liegen falsch weil es beim „bisschen“ nie bleibt. Ich kann nur auf Bastiat verweisen. Es gibt nun mal die Dinge die man sieht und die man nicht sieht. Beide haben aber reale Auswirkungen einfach weil es Sie gibt. Eine Gewerkschaft kann sich auf die Fahne schreiben, nur dank uns geht es allen besser. Das Problem ist: Wie wollen Sie das falsifizieren? Das geht eben nicht. Kurz wenn heute der Mindestlohn bei 9,19 € liegt, dann kann man eben behaupten es gäbe eben nichts mehr wo man weniger verdiente. Auf der anderen Seite, wer eben nicht mehr arbeitet, kostet halt jemand anders Geld. Diese Kosten sind real aber man sieht Sie nicht, weil Sie irgendwo im Sumpf der Abgaben versinken.
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Die Kosten von Gesetzen werden so gut wie nie quantifiziert. Was kostet die Einführung von Genderbeauftragten? Welchen wirtschaftlichen Nutzen haben die? Ist es nicht so, daß diese Leute nur Geld vernichten? Es gibt einen neuen Posten oder mehrere, auch deren Gehalt muß man erst mal erwirtschaften. Ich habe keine Zahlen aber vielleicht hat ja jemand Vorschläge:
Wieviele Berufe gibt es nur wegen gesetzliche Aufgaben und wieviele Leute muß man als Firma mehr einstellen um die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen?
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Oder noch anders. Machen Sie doch einfach mal den Schritt zum Arbeitgeber. Sie brauchen auch nur einen Mitarbeiter einstellen. Schreiben Sie uns doch bitte einfach mal was dann an Extraauflagen auf Sie zukam…
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Die Kosten dafür bitte mal aufschreiben. a) Gehaltskosten und Sozialabgaben b) Aufwand mit der Verwaltung c) Etwaige Beraterkosten für diesen Mitarbeiter.
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Die Kosten sind extrem degressiv und treffen gerade kleinste Betriebe am Härtesten. Das ist eben auch etwas, was man nicht so einfach sieht….

Zuerst geschrieben hier:- https://www.facebook.com/profile.php?id=100015093497279&hc_ref=ARRKJiAI0oQlE6VJbi6bTNwH-zrDwfWDVAgnuxScAu2aH-832gx8IX-x1uZcvu_S2IQ&fref=nf

Deutsche Realitäten in 2018

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Sozialisten in der Presse:- https://www.heise.de/tp/features/Der-blinde-Fleck-in-der-Debatte-4180355.html

Auch andere Gesellschaftsklempner sind am Werk:- https://www.heise.de/tp/features/Geld-fuer-mehr-Demokratie-4133557.html

Forderung, mehr Venezuela auch in D „angehen“

Sie liegen falsch, aber das macht nichts in den Zeitungen /Medien von heute bekommen Sie freien Auslauf.

Gleiche Kategorie. Forderung nach mehr Demokratie aber meinen, nur nicht bei der AfD mitmachen.

Diese permanenten Neidereien sind einfach-  nur widerlich.

Steilvorlage auf Telepolis

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Ein Kommentator schreibt:

„Wir haben in diesem Land ein riesiges Problem, und das ist ein gieriges, ewig defizitäres und somit auf ewiges Wachstum ausgelegtes Wirtschaftssystem, dass gerade in seine Endphase kommt.“

Meine Antwort:

Stimmt, das System heißt Sozialdemokratie. Oder man kann es auch so schreiben. Da Primat der Politik…..

Bleiben Sie am Ball um zu sehen wir die Leute reagieren werden. ich tippt auf Rotlichttendenz 😉 Die Dt. sind inzwischen einfach zu blöde das Konzept was Sozialdemokratie ausmacht zu verstehen oder gar zu durchschauen.

Was dieser Vollpfosten meint ist natürlich ein Kritik am Kapitalismus – den es in D nur noch in kleinen Resten gibt. Es gibt in D keinen Bereich in dem die Politik Ihre dreckigen und verderblichen Pfoten nicht drin hat.

Mein Eindruck nach rund 10 Jahren

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Seit ganz grob 10 Jahren bin ich poltisch mehr interessiert und engagiert. Meine Geschichte ist hier hinterlegt und meine Irrungen und Wirrungen auch. Ich bin mir recht sicher, eines zieht sich aber durch den Blog wie ein roter Faden. Es ist der Widerspruch gegen Gewalt von staatlichen Organen. Ich kann von mir durchweg behaupten, meine Einstellung was liberal angeht hat sich hier entwickelt und wurde immer klarer gestellt.

Was meine ich nach nun rund 10 Jahren sagen zu können? Wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, daß ich Politik so beschreibe: Die Kunst andere Menschen zu überreden/überzeugen, Verbrechen auf-  Geheiß und/oder Kommando zu übernehmen.

Ich denke wo mir das mit am klarsten wurde/war war in diesem Artikel:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/06/es-gibt-fuer-die-verlogenheit-der-politiker/

Es geht m.E. nach „Befehlt ist Befehlt“ und-  Gesetz ist Gesetz, solange man als Politiker darauf besteht, daß bestehende Gesetze auch einzuhalten sind. Wie wir ja leider leidvoll erfahren mußten sind es nicht die Gesetze die die Staatswillkür eindämmen, die hier gelten. Sondern es geht im Grunde gegen genau einen einzigen, ganz normale Menschen mit Wohnsitz und Adresse in D. Sie entkommen den anmassenden Gesetzen nicht im geringsten Maß.

Nur was den Schutz der Bevölkerung angeht, da kann man sagen ist immer nur eine immer weniger effektiver Schutz drin. Die Schuldengrenzen von Maastricht, egal.. Die Nichtübernahme von Schulden von Staaten durch anderen Staaten, ausgehebelt. Die Finanzierung von Staatshaushalten durch die Zentralbanken – ausgehebelt. Kurz alles was den einzelnen Bürger schützt-  wurde geschliffen. Zuletzt die Gesetze über den Aufenthalt in D für Ausländer in 2015.

Kurz man muß festhalten die mögliche und aktuelle Willkür ist in den 10 Jahren gestiegen. Was ich davon halte kann man jederzeit hier nachlesen oder wer will, dann es auch auf der freien Welt tun oder:- https://www.facebook.com/profile.php?id=100015093497279

Ich kann nur jedem dringend nahelegen sich nicht weiter bereit zu erklären Verbrechen im Namen von Staaten zu begehen. Wer weiter die sozialdemokratischen Parteien wählt und unterstützt, macht sich an diesen Verbrechen mit schuldig. Ich könnte es verhindern, wenn Sie anfingen liberale zu handeln und zu agieren und Liberale zu unterstützen. Tun Sie es, sonst landen Sie allzubald auf der Seite des Staates an dem Sie persönliche Gewalt gegen sich erfahren werden müssen.