Libraler/Libertärer und pro-kapitalistischer Blog, umbenannt als Homage an "This time is different". Schreiblage: Von locker über ernst, ironisch bis sarkastisch und manchmal nur noch makaber. Ab Dez 2017 auch 'The next money will be different' integriert
Jeder, der mehr als ein paar Sachen von mir gelesen hat, weiß ich bin ein Fan von von Mises und Baader. In der österreichischen Schule spielt die Subjektivität eine sehr große Rolle, das, was jeden antreibt, ist eben subjektiv.
Es ändert aber nichts daran, ob es objektiv richtig/falsch gibt. Gerade heute bin ich in mehr als einer Grundsatzdiskussion beteiligt. In der Subjektives und Objektives sehr unterschiedlich sind/sein können.
Meiner Meinung nach (als subjektiv) ist nur “keine Politik” eine gute Politik. Wie aber einige wissen bin ich in der PDV aktiv tätig, zumindest versuchte ich es. Wie geht das denn? Wie kann man Politik sch… finden und trotzdem mitmachen?
Das ist eben das Problem von objektiv und subjektiv. Der entscheidende Fakt. Gesetze werden von Politikern vorgeschlagen, beraten, beschlossen. Es gibt dazu keine Exit-Strategie, d.h ich kann mich diesen Gesetzen nur dann entziehen, wenn ich Gefängnis oder Tod in Kauf nehme. Objektiv kann ich als Toter keine Politik mehr machen und im Gefängnis bin ich auch behindert. Aber ich möchte gerne eine Änderung. Diese ist aber fundamental, d.h, ich kann ich nicht einer sozialdemokratischen Linie anschließen, weil die eben subjektiv und objektiv auf Dauer nicht funktionieren kann. Engagiere ich mich dort, wird es immer dazu kommen, daß ich maximal den Weg in den Sozialismus ein wenig behindern kann. Das Problem hat z.B. der Herr Schäffler ganz massiv mit der FDP gehabt. Objektiv falsch ist es auch nicht zu wählen. Das funktioniert nicht, weil es keinerlei Auswirkungen hat. Nur eine abgegebene Stimme kann daran etwas ändern. Daher dieser Weg. Ich handele gegen mein subjektives Empfinden, weil es objektiv nicht funktionieren kann. Naturgesetze kann man nicht ignorieren. Das geht schon besser mit wirtschaftlichen Grundsätzen, aber auch da NIEMALS AUF DAUER. Ergo bin ich bei einer fundamental anders aufgestellten Partei, weil es das Einzige ist, was objektiv eine Erfolgsaussicht biete. Wenn die PDV in die Parlamente kommt, wird sie zumindest mal gehört und es wird sich weisen, daß eben Sozialdemokratie nicht alternativlos ist.
Genau deswegen engagier’ ich mich. Ich kann mich in der Hinsicht bei Baader bedanken: “Das einzig legitime Parteiprogramm würde lauten: „Wir sind angetreten, die Politik und alle Parteien abzuschaffen – inklusive unsere eigene.“” — Roland Baader
Die PDV kommt dem am nächsten. Genau darum fordere ich alle Liberalen und Libertären auf. Macht mit, arbeitet mit an einer besseren Lösung und ändert die aktuelle Politik, die in den Abgrund führt.
Ich kann dem nichts weiter hinzufügen. Es ist objektiv richtig, bei einer gewünschten anderen Politik genau die zu unterstützen, die dafür stehen.
Hier sieht man, warum es für Liberale auch durchaus klappen könnt bei Konservativen mit zu machen. Nur muß man hier eben sehen, daß dabei so gut wie immer liberale Grundsätze “verschwinden”. Da ist es besser, kompromisslos zu sein. Nur eben aufklären, immer wieder aufstehen und andere Wege aufzeigen kann etwas friedlich ändern. Alles andere geht nur über Gewalt, daß muß man so nicht gut finden.
Was man Sozialdemokraten und noch Linkeren immer auf’s Brot schmieren muß!
“Gerade das staatliche Fiat-Geldsystem erweist sich als ein antikapitalistisches Trojanisches Pferd: Für viele Menschen erscheint es, eine Ausgeburt des Kapitalismus zu sein. In Wahrheit ist es jedoch staatsgemacht und beschwört nicht nur schwere Krisen herauf, sondern lässt den Staat immer weiter anwachsen auf Kosten der bürgerlichen und unternehmerischen Freiheiten. Ohne das Fiat-Geld wäre die Macht der Staaten über die Geschicke seiner Bürger und Unternehmer, wie sie in den letzten Jahrzehnten immer weiter gewachsen ist (Stichwort: »Deep State«), gar nicht denkbar. Man kann sogar sagen, dass das Fiat-Geld den Weg in den totalitären Staat ebnet und kein Weg daran vorbeiführt, dem Staat das Geldmonopol zu entziehen, wenn die Freiheit des Individuums und die produktive und friedvolle Kooperation der Menschen national wie international bewahrt werden sollen.
Fiat-Geld bedeutet grundsätzlich Raub der Produktiven auf Kosten der Unproduktiven, klar dazu können noch Steuern kommen. Aber im Endeffekt enteignet Fiat-Geld jeden jedes Jahr.
Manche Ironie erschließt ich erst, mit ein wenig nachdenken:
” Die erfolgloseste Partei aber ist die PDV, die bundesweit nur 532 Stimmen erhielt. Ausgeschrieben heißt der Parteiname „Partei der Vernunft“ – ausgerechnet. “
” Unter Freiheitsbeschränkungen verstehe ich aber offenbar etwa Anderes als Sie, nämlich Knast statt vorgeschriebener Staubsauger. Darum habe ich geschrieben, dass man beim Thema Freiheitsbeschränkung mal gelegentlich einen Blick in andere Länder wagen sollte.”
Also haben Sie sich nicht so, solange Sie nicht im Gefängnis sind, ist Ihre Freiheit nicht eingeschränkt. Gesetze sind also, solange es nicht Knast bedeutet, völlig in Ordnung.
https://www.facebook.com/pdv.bw/posts/2785242114863644 Sehr wichtig: Wir warnen – wieder einmal – seit mehr als 14 Tagen auch bei Corona. Die Aktionen der Zentralbanken und der Politik sind exakt die gleichen, die zu Weltwirtschaftskrise führten. Damals gab es ein zeitliches Auseinanderlaufen, der fatalen Entscheidungen der Zentralbank und des Staates.
Erst wurde Geld gedruckt, was zu einem Boom durch Kreditexpansion führte, dann wurde beim Zusammenbruch der Staatshaushalt so hoch wie nie in Friedenszeiten gefahren.
Leider haben wir dieses Mal beide falschen Entscheidungen zur selben Zeit. Die Politiker und Zentralbanken haben also alles getan, um in eine neue Weltwirtschaftskrise zu gelangen.
Wir können das mit Schriften von Liberalen bis Libertären über die “Great Depression” belegen: Bitte lesen Sie: America’s Great Depression von Rothbard und The political incorrect guide The Politically Incorrect Guide to the Great Depression and the New Deal Wir haben sofort gewarnt. “Wie beobachten jede Machtausdehnung des Staat sehr kritisch”. Vor 14 Tagen warnten wir davor und seit dem 25.03.2020 wissen wir, es war vollkommen gerechtfertigt. Nicht einmal Produktionsstopps oder auch nur Verknappung ist neu. Genau das wurde damals getan, um die Preise für Lebensmittel zu stabilisieren. Während es immer mehr Arbeitslose gab, die von niedrigeren Preisen hätten profitieren können, wurden die Preise nach oben gefahren oder dort gehalten und dazu genauso schlimm, dass Fallen von Löhnen so gut wir verboten und somit gingen die Arbeitslosenzahlen durch die Decke. Die Entscheidungen sind nicht ein wenig falsch, sondern völlig falsch. Das Kurzarbeitergeld soll hochgefahren werden, nach den Gewerkschaften sollen die derzeit nicht produzierenden Firmen auch noch die Sozialabgaben für die Leute in Kurzarbeit aufbringen müssen. Das muß man sich vorstellen! Es wird eine Schuldenwirtschaft etabliert, aber so getan, als ob es diese Schulden nicht gäbe, und das dieses Geld “gespart” sei.
Was auch nicht neu ist, die für uns und in ihrem Land wichtigen Arbeitskräfte und Einkommen wurden verboten. Kurz die Produktion wird behindert, es gibt sehr hohe Auflagen für die Aufnahme von Arbeit, und gleichzeitig verlieren Hunderttausende Einkommen auf das sie sicher zählen konnten. Es ist der völlig falsche Weg. Und er wird von Staaten und Zentralbanken gleichzeitig beschritten, da damals der Schaden ungeheuer war, wird es auch dieses Mal fürchterlich.
Schlechte Zeiten verlangen nach einer extremen Entstaatlichung und seit vorgestern gehen wir nicht in die falsche Richtung sondern rennen.
Nichts wird so funktionieren, wie es sich die anderen Parteien, einschließlich der AfD vorstellen. Die Grundlagen für eine Weltwirtschaftskrise wurden von den aktuellen Politikern und deren Vorgänger gelegt.
Falsch + Falsch ergibt nur Falscher. Wir als liberale Partei weisen diese Eingriffe in die Wirtschaft grundsätzlich zurück Stellen Sie sich auf unsere Seite: https://parteidervernunft.de/mitglied-werden/
Erster Eintrag zu Corona: https://www.facebook.com/pdv.bw/posts/2755692987818557
Wir beobachten jede Machtausdehnung des Staates misstrauisch: https://sciencefiles.org/…/pandemie-gewinnler…/ Wir denken nicht, daß die Politik hier besonders klug gehandelt hätte. Wir bezweifeln stark, daß man überhaupt auf eine Pandemie eingestellt ist. Wir haben dazu keine Erfahrungen gesammelt, daher können wir nicht wissen ob und wie gut wir vorbereitet sind
Was nun auffällig ist, der erste Ruf ist in D nach einem Staat. Betrachtet man die Abgabenlast in D ist dieser Ruf verständlich, beachtet man das Management von größeren, staatlichen Projekten, so wird es völlig unverständlich.
Wir erinnern nur, was staatliche Stellungen alles nicht konnten:
sie können kein Großprojekt innerhalb von Zeit- und Budgetgrenzen abwickeln (Stuttgart 21, Elphi, BER)
sie haben nicht mal die Abgaben in einem erträglichen Rahmen halten können
sie konnten in 2015 nicht die Grenzen überwachen. Wenn es auf einmal doch geht, was könnte einem das sagen?
Wenn man die oberen Punkte zusammen sieht. Wieso sollte man glauben, daß staatliche Stellen mit einer Pandemie fertig werden können?
Weiterhin gilt immer noch: Auch ein Staat kann nur Geld ausgeben, das er vorher den Leuten abgenommen hat. Die einzige Alternative dazu ist Geld drucken und wie wir leider festhalten müssen – das ist der Plan! Und es sieht so aus, als ob das der ganze Plan wäre. Man will also einfach nur viel neu gedrucktes Geld unter die Leute bringen und das soll dann reichen.
Was man auch sieht, die Zentralplanung wird hochgefahren. Soll man wirklich glauben, daß würde nach Corona wieder heruntergefahren? Erfahrung zeigt, was der Staat einmal sozialisiert hat, lässt er kaum mehr los. Da muß es schon extreme äußere Einflüsse geben.
Versäumnisse werden oben im Blog schon aufgeführt. Die Aktionen am Anfang waren kaum vorhanden, wir erinnern daran, die erste Lageeinschätzung war – nicht gefährlicher als Grippe. Was offenbar falsch war. Nun ist das Kind schon in den Brunnen gefallen, auch dank unserer Politiker und nun wird natürlich mit extremen Mitteln agiert. Wir sehen, bei all dem spielt die Bevölkerung keine Rolle. Es wird vermittelt, man wüsste schon, was zu tun sei. Für uns sieht es danach nicht aus.
Es wird so getan, als ob nur eine bessere Zentralplanung nötig wäre, um alles in den Griff zu bekommen, zu älteren Zeiten hieß dieses Rezept Kriegswirtschaft. Genau darauf scheint es herauszulaufen. Wer darf schon etwas dagegen haben, wenn “das Volk” auf dem Spiel steht? Wer sich https://twitter.com/BMG_Bund/status/1234425768652025856 anschaut, bekommt es ganz klar gesagt. Der Einzelne zählt nichts ….
Wir sind weiterhin gegen jede Subvention, aus welchem Grund auch immer. Wir sind weiterhin gegen jede Art von Geld drucken und gegen jede weiter staatliche Zentralisierung. Wir fragen auch offensiv. Wo genau kann man die Notalllpläne ansehen, wer genau zeichnet dafür verantwortlich? Was ist vorgesehen? Wir sehen nicht, daß so gehandelt würde, als ob es das gäbe, sondern es wird improvisiert. Das können wir verstehen, nur wenn eine zentrale Stelle improvisiert, was ist mit Alternativen Aktionen? Was ist, wenn die Improvisationen nicht funktionierten, man aber mit Gewalt daran geht sie weiterzutreiben?
Dazu ein Zitat vom oben angeführten Link: “So einfach ist es heutzutage, Kritik zu diskreditieren, denn auf jeden, der die Bundesregierung für ihr NICHTSTUN und ihre INKOMPETENZ kritisiert, haben die Medien nun die richtige Antwort zu geben, nicht in großen Schlagzeilen, sondern in kleinen: Die armen Politdarsteller werden zu Unrecht gescholten. Sie tun ihr Bestes (was bedeutet, sie können es nicht besser). Seid solidarisch und hört auf, die Inkompetenten für ihre Inkompetenz zu kritisieren. In Zeiten der Krise muss man solidarisch sein und zusammenstehen, gemeinsam durch das Tal der Tränen laufen. Kritik dahin gehend, dass man das Tal umgehen und über den Bergrücken hätte laufen können, ist zu unterlassen.” Es wird sich weisen; einige Deutsche sind besser präpariert, man kann fast darauf wetten, die werden Besuch von der Staatsgewalt bekommen. Erinnern Sie sich noch an die Zeitungsmeldungen zu Preppern?
Man nutzt derzeit wie so oft FUD um mehr Gewalt gegen den Einzelnen zu rechtfertigen. Die Bevölkerung wird nicht als mündige Bürger behandelt, sondern als “arme, verunsicherte Kinder” die Papa Staat vor “Schlimmeren” bewahren muss.
Man muss zugeben, so ganz Unrecht haben sie dabei nicht, man selber hat ja lange genug an der Entmündigung gearbeitet und alle, die dagegen waren versucht zu diskreditieren. Die Wahlergebnisse sprechen für Bastiat: “Der Staat – das ist die große Fiktion, daß jedermann auf Kosten von jedermann leben kann.“ Frédéric Bastiat”
Wir denken, daß wir dabei sind, wie ein neues Kapitel einer Staatswirtschaft geschrieben wird. Wir können da als liberale Partei nichts Gutes erwarten. Und wir wissen heute schon, es wird Scheußliches dabei passieren.
Ein andere Blogger schreibt so: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/…/funoten-zum… ” „Wir können die Grenzen nicht schließen!“ So orakelte Ihre Alternativlosigkeit 2015 bei ihrer Busenfreundin Anne Will. Die Staaten der EU schließen jetzt ihre Grenzen. Es gibt eben Merkels Welt und die Realität. In der „Welt“ wird berichtet, dass in italienischen Krankenhäusern die Versorgung zusammenbricht. Ältere Patienten werden abgewiesen, weil die Ressourcen nur noch für jene reichen, denen man gute Überlebenschancen zuspricht. Wie es scheint, gibt es doch noch einen Gewinner bei dieser Pandemie: die Pensionskassen. In Österreich wird mit einem Zusammenbruch der Spitäler in zwei bis drei Wochen gerechnet. Aus einem ganz einfachen Grund: Deutschland verweigert die Lieferung dringend benötigter medizinischer Güter.
Ach, wie hieß es doch, es würde die Friedens- und Solidargemeinschaft EU immer halten, unverbrüchliche Freundschaft und so, gemeinsam sind wir stark – bis es zur ersten Krise kommt. Dann gibt es keinen freien Warenverkehr mehr, keine Personenfreizügigkeit, keine Solidarität, kein Verständnis, keine Nähe, keine Freundschaft. Wenn in einer Krise sowieso jeder auf sich allein gestellt ist, dann ist diese EU fulminant gescheitert. Das ist der Offenbarungseid.”
Wir verweisen auf einen Eintrag eines Mitglieds hier auf FB: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=802530403593402&id=100015093497279
https://www.facebook.com/Parteidervernunft/posts/2958933994176511 Werden diese 1,2 Millionen Bürger und ihre Familien eines Tages sagen: Damals sind wir wegen Corona in Hartz-4 gerutscht? Oder werden sie sich daran erinnern, wie die Regierung durch einen zu langen Lockdown ihren Arbeitsplatz geopfert hat?
Überschriften in den BNN vom 2.4.2020 S 4+5 “Der starke Staat ist zurück. Im Angesicht der Corona-Pandemie greifen die Regierungen massiv in die Rechte der Bürger ein”
Das ist unerträglich. Nehmen wir das beim Wort, dann ist eine Diktatur ein ganz besonders “starker Staat”, denn dort wird massiv in die Rechte der Bürger eingegriffen. Also ist z.B. was das ungarische Parlament beschlossen hat, eine “wunderbare” Umsetzung dieses “Konzepts”. Ein Staat, der seine Bürger entrechtet, ist alles – nur nicht stark. Auf der Seite vorher steht tatsächlich “Weniger Freiheit für mehr Sicherheit”. Welche Sicherheit gibt es in einem Land, in dem ein Staat beliebig die Freiheit beschränken kann? Wer beabsichtigt ihn davon abzuhalten Tausende, ja Zehntausende zu deportieren, kasernieren oder Schlimmeres? Wir feiern sicherlich keinen Staat, der nach dieser Definition stark ist. Was wir auch nur sarkastisch kommentieren können. Freiwillige Installation einer “Tracking-App”, bestimmt so freiwillig wie die Frauenquoten in Aufsichtsräten – nehmen wir an. Von Anfang der Krise an und lange davor haben wir die Machtausdehnung des Staates immer kritisiert. Wir bleiben dabei. Wenn Sie auch der Meinung sind, empfehlen wir Ihnen bei uns mitzumachen. (https://parteidervernunft.de/mitglied-werden/)
Vorherige youtube Einträge, die zeigen, wie zeitlos unser Programm schon immer war: https://www.youtube.com/watch?v=pOxBDKZyW6Y https://www.youtube.com/watch?v=WzWsgMfoGgI https://www.youtube.com/watch?v=XyACQbjg2kM https://www.youtube.com/watch?v=X9tjoQguT9E https://www.youtube.com/watch?v=6bm2oG9cC1M
Nicht so, daß ich es nicht mehr als einmal erwähnte: https://www.welt.de/wirtschaft/article246298468/Einwanderungspolitik-Pro-Brexit-Politiker-fordert-Visa-fuer-Europaeer-wegen-Arbeitskraeftemangel.html
Lieber Denker, lassen Sie es mich so formulieren. Ein hervorragender Eintrag, den man nur minimal erweitern kann. Erst einmal gibt es, wie Sie ja wissen – keine Zensur – und wie Sie auch wissen, läuft alles im gesetzlichen Rahmen ab. Sie sehen also, die freiheitlich-demokratische Herrschaft funktioniert ganz hervorragend. Und sollte man dennoch gelegentlich durch freiheitlich-demokratisch eingesetzte Richter behindert werden, finden sich auch dazu passende Worte das Magischste daran ist Kompetenz. Sie wissen, das in diesen unserem Staat die Kompetentesten von fortwährend rational denkenden Menschen gewählt werden. Wie es Ihnen eindrücklich am Sonntag wieder in Sachsen vorgeführt wurde.
Eine ungeheure Mehrheit von 100 % aller Wählenden nimmt die Arbeit an der “politischen Willensbildung” , völlig ernst und man käme nicht im Traum darauf, diesem Gesetz nicht zu entsprechen oder es gar zu übertreffen. Es ist so politisch eingerichtet, daß die politische Willensbildung “nur” in Parteien stattfindet. Wie Sie ohne Zweifel erkennen können – zu unser aller Bestem.
Sehen Sie als Beispiel die überaus hervorragend zu nennende Arbeit unsere 4. Gewalt. Niemand käme doch auf die Idee, hier eine Parteilichkeit und/oder Bestechlichkeit zu unterstellen, wie auch die Parteien nehmen die ÖRR ihre öffentlich-rechtlichen Aufgaben sehr ernst. Wie ernst es damit gemeint ist, kann man an der nahezu 100 % igen Erfassung der Haushalte erkennen. Wenn denn die Mehrheit das nicht wollte, besteht doch sicherlich kein Zweifel, daß diese Gesetze garantiert nicht in Kraft gesetzt worden wären. Denn auch die Parteien sind nach dem Gesetz so strukturiert, da deren innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen muß. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Und damit da alles schön rund wird, wird das überwacht – Entschuldigung kontrolliert – und zwar wieder durch die 3. Gewalt, die selbstverständlich durch diejenigen bezahlt wird, die davon überwacht werden. Sie sehen, wir nehmen das mit der Freiheit sehr ernst. Somit muß ich Sie doch sehr bitten, von Ihrer Schere Abstand zu nehmen.
Alles super und alles im Rahmen der geltenden Gesetze.
Wählen Sie liberale Parteien, warten Sie nicht darauf bis zum nächsten Zusammenbruch. Nur weniger Macht in den Händen von supranationalen Organisationen schützt den Einzelnen vor etwas wie 1984.
Wir sind schon viel zu weit auf dem Weg zu weltweitem Faschismus, daß sollte man aufhalten!
Sie können hier gerne über Zentralbanken lesen, und vergessen Sie nicht: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=uno+sozialpakt
Zu lesen und beachten Sie die https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/welt-im-wandel-gesellschaftsvertrag-fuer-eine-grosse-transformation und meine Kritik daran!
“Jeder zurechnungsfähige Mensch zieht den Frieden dem Krieg vor. Aber wie soll der Frieden aussehen? Putin darf die eroberten Gebiete behalten? Seine Kriegsverbrechen ungesühnt bleiben? Haben Sie je einen Bankraub erlebt, bei dem die Täter Millionen erbeutet und die Hälfte der Geiseln getötet haben, und man hat sie straffrei mit der Beute ziehen lassen, weil sie zugesagt haben, die anderen Geiseln nicht auch noch zu töten? Nein? Ach. Warum wohl? Weil wir sonst jeden Tag 10 Banküberfälle hätten. Wenn man Putin die Ukraine lässt, was übrigens als allerletztes wir zu entscheiden haben – wer zur Hölle sind wir, der Ukraine vorzuschreiben, gefälligst zu kapitulieren oder sich unterjochen, foltern, töten, vergewaltigen zu lassen, damit Sie Ihren Frieden bekommen? – dann macht er weiter. Weil er belohnt wurde für seinen Krieg. Und dann greift China nach Taiwan, weil sie die Schwäche des Westens vorraussetzen. Und wer weiß, wer sonst noch alles Pläne zur Invasion in der Schublade hat und nur darauf wartet, dass selbstgerechte Fantasten “Frieden” wollen. Frieden um jeden Preis. Nein, was Sie bekommen, ist kein Frieden. Das ist Tod, Folter, Sklaverei.”
Und dargelegt, warum es so ist, habe ich auch in diesem Blog: https://www.q-software-solutions.de/blog/2023/02/ich-bin-fuer-frieden/?highlight=gewalt%20gegengewalt
Und noch viel früher: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/06/es-gibt-fuer-die-verlogenheit-der-politiker/
Ist es nicht erstaunlich, wie ruhig es um den Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz geworden ist? Man sieht Gesetze gelten nur noch für normale dt. Bürger, bei allen anderen vielleicht oder vielleicht auch nicht …. Auch hierum scheint sich niemand mehr zu kümmern oder es beachten zu wollen. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Selbst das BVerfG, hat die Tage die Behandlung der Parteienfinanzierung als gesetzwidrig eingestuft. Und das, nachdem sie z.B. der Regierung grünes Licht für den EUR gab, weil u.a folgendes gälte: Art. 125 (ex-Artikel 103 EGV) (1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.
Stichwort ESM
Ein “Rechtsstaat” bei dem niemand mehr weiß, was gilt oder nicht. Und in dem der Staat im Grund alles darf …
Ach ja nirgendwo wurde festgelegt, daß Preisstabilität bei 2 % Inflation vorliegt.
Man sollte immer vorsichtiger sein, wenn man über Afrika lacht …
Mögen sie ihr Land verteidigen können und die Regierung Selensky loswerden können. Mögen sie die Korruption in ihrem Land ausmerzen und in einem freien Land leben können.
Sie können gerne durch diesen Blog suchen und sehen, wo, warum und wann ich Trump kritisierte. Ich kann wirklich nicht erkennen, daß der Staat unter Trump weniger intrusiv wurde. Vielleicht hat aber jemand hier Vorschläge, ob es doch anders war.
Fakt ist, die Schuldenorgie ging unter Trump munter weiter und das ist ein no-go Bereich für mich.
Liberalismus ist nicht Anarchismus; Liberalismus hat mit Anarchismus nicht das geringste zu tun. Der Liberalismus ist sich darüber ganz klar, daß ohne Zwangsanwendung der Bestand der Gesellschaft gefährdet wäre, und daß hinter den Regeln, deren Befolgung notwendig ist, um die friedliche menschliche Kooperation zu sichern, die Androhung der Gewalt stehen muß, soll nicht jeder einzelne imstande sein, den ganzen Gesellschaftsbau zu zerstören.
Man muß in der Lage sein, den, der das Leben, die Gesundheit oder persönliche Freiheit anderer Menschen oder das Sondereigentum nicht achten will, mit Gewalt dazu zu bringen, sich in die Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu fügen.
Das sind die Aufgaben, die die liberale Lehre dem Staat zuweist: Schutz des Eigentums, der Freiheit und des Friedens.
Der deutsche Sozialist Ferdinand Lasalle hat die Beschränkung der Aufgaben der Regierung dadurch ins Lächerliche zu ziehen gesucht, daß er den nach den Ideen der Liberalen eingerichteten Staat den Nachwächterstaat genannt hat. Doch es ist nicht einzusehen, warum der Nachtwächterstaat lächerlicher oder schlechter sein sollte als der Staat, der sich mit der Sauerkrautzubereitung, mit der Fabrikation von Hosenknöpfen oder mit der Herausgabe von Zeitungen befaßt.
Also der Staat “muß” sein. Mises ist da IMHO nicht konsequent was die Begründung angeht.
.. soll nicht jeder einzelne imstande sein, den ganzen Gesellschaftsbau zu zerstören.
Dazu braucht es keinen Staat. Es ist einfach eine Frage einer Gruppe die diesen Einzelnen aufhält. Und vor allem zieht es die Selbstverteidigung eines Einzelnen nicht mit in Betracht. Es ist rechtens sich gegen Übergriffe zu verteidigen und ein Einzelner kann gegen einen anderen gewinnen es kann aber auch sein, daß dem Angegriffen andere zu Hilfe kommen. Es könne ein Abkommen bestehen was sagt, wirst Du überfallen komm ich Dir zur Hilfe. Das kann ein privatrechtlicher Vertrag sein.
Nur das sind eben liberale Grundsätze und Du wirst das auch bei Baader so finden. Beide sind keine Anarchisten und auch LIbertäre kann man sie nicht nennen, jedenfalls nicht so wie ich und Rothbard oder auch Hoppe es verstehen.
Nur egal ob Staat oder nicht, der erste Weg hat zu sein, Staat auf Minimalismus runter zu fahren. Wie weit man dann wird gehen können/wollen sollte man die Leute ausprobieren lassen. Aber Liberalismus erst mal ablehnen nur weil der einen Staat in bestimmten Bereichen für unverzichtbar hält ist einfach sehr dogmatisch.
Man stelle sich doch einfach mal einen starken, weil nicht intrusiven Staat vor. Ein Staat, der sich wirklich um die absolut nötigsten Dinge kümmert. Man stelle sich einen Staat vor, in dem nicht die Hälfte des Einkommen durch und an Staatsbedienstete geht sondern nur vielleicht der Zehnt….
Ist Ihnen aufgefallen, daß es die Toleranz angeblich im Zeichen des Regenbogens steht? Welche Farben fehlen da? Genau Weiß und Schwarz. Ja ich weiß Schwarz ist das Fehlen aller Farben während weißes Licht aus allen Regenbogenfarben besteht. Aber man kann Sie halt im Regenbogen nicht sehen. Somit meint bunt eben alle außer Weiße oder eben Schwarze. Ob das den “Akzeptanten” auffällt?
Im Grund sind alle “erzwungenen” Toleranzen, eine Ausgeburt an Intoleranz wie es kaum größer geht. Wer eben bestimmte Leute nicht mag, ist böse. Man muß bestimmte Leute aber nicht mögen sonst wird man von den guten Menschen als intolerant bezeichnet. Also insgesamt eine sehr sehr selektive “Wahrnehmung” Interessanterweise ist die Gruppe die man nicht zu mögen hat einfach nur normale Männer und Frauen. Also Männer die auf Frauen stehen und anders herum. Bei den Toleranten, darf man eben nicht nur als Mann Frauen mögen sondern hat verdammt noch mal die Pflicht auch Männer und Frauen zu mögen und selbst wenn diese sexuell anders veranlagt sind.
Es ist aber durchaus legitim als homosexueller Mann die heterosexuellen Männer zu beschimpfen, speziell wenn diese eben Homosexuelle nicht mögen wollen. Es gibt natürlich auch noch ein paar andere Sachen die man beliebig diskriminieren kann. Normale Ehen, Frauen die zu Hause bleiben und Kinder erziehen. Es ist völlig in Ordnung gegen diese intolerant zu sein und zu beschimpfen. Eine normal veranlagter Mann wird dann homophob. Nicht das man da bei Ablehnung der Homosexualität bleibt, nein es wird eine unmotivierte Angst unterstellt. Wenn ich mir das ganze anschaue habe ich eher das Gefühl die Menschen unter dem Regenbogen sind heterophob. Haben also Angst vor dem normalen.
Was mich wirklich massiv stört. Ich finde das Alles ist Privatsache und keinerlei Einstellung verdient es als Monstranz vor sich hergetragen zu werden. Überlegt man man mal gibt es wohl speziell Umzüge die nur auf die Sexualität von gleichgeschlechtlichen Vorlieben abzielen (die einzige Veranstaltung von der man das vielleicht für die Heteros sagen kann ist Karneval). Aber darüber wird ja nur am Rande berichtet und hier in D ist die Sexualität bei Karnevalsumzügen aber so was von versteckt. Laufen da die Männer speziell mit großen Penisattrappen rum? Nein aber bei den Homo Umzügen wird nur eben auf die Sexualität abgehoben. Und wie “fortschrittlich” man doch wohl ist. Tut mir leid, die sexuelle Ausrichtung ist keine Leistung. Das ist einfach mehr oder minder “naturgegeben” und die Natur hat entschieden, für die Fortpflanzung bleibt sie beim Modell männlich/weiblich. Und so sind eben mehr als 95% eben nicht homosexuell veranlagt. Tja aber im Namen des Regenbogens darf man diese 95 % beliebig verspotten, herunter machen, karikieren oder was sonst noch. Aber wehe man dreht den Spieß um – dann heißt es gleich mal wieder homophob.
Für mich ist das ganze einfach nur noch ein Auswuchs von Krankheit, wenn an derartig persönliche Dinge in die Öffentlichkeit trägt, kann ich das nicht mehr als normal empfinden. Wir kranken wirklich an den Forderungen der Intoleranten, tolerant sein zu müssen. Das wird nicht funktionieren. Je mehr diese Sachen in die Öffentlichkeit gezerrt werden desto stärker wird der Widerstand dagegen auch werden. Toleranz kann man nicht erzwingen kein Gesetz gegen Intoleranz wird je daran etwas ändern. Der dann steigende Haß sich gegen die eigene Einstellung stellen zu müssen wird sich auf die eine oder andere Art einen Weg bahnen. Man muß nur lange genug jemanden immer mal wieder reizen – dieser wird dann irgendwann explodieren. Wäre es ein Fortschritt wenn wir an Homosexuellen mal wieder Gottesurteile vollstreckten?
Ich wiederhole mich, die Bürokraten in D sind schlimmer als die Pest. Die “Wirtschaftsweisen” meinen also, höhere Steuern sind aber so was von gut. Bei über 10 % Preisinflation! Man sieht mal wieder, was dort für Etatisten sitzen. Mehr Geld in staatlicher Hand, was sowieso durch die hohen Preise und die Steuern eingenommen wird, ist viel besser, als es in den Händen der Besitzer zu belassen. Sie haben absolut keine Hemmungen von den Leuten noch mehr abzupressen.
Wenn es den T… geben sollte, dann möge er sich bitte diese “Weisen” holen.
Wenn die wirklich meinen, das Geld in staatlicher Hand ist besser, verzichten sie doch erst mal auf ihr Gehalt! Wenn sie das nicht wollen, sind es nur Heuchler und es gilt der Satz mit dem T.
Das wir sowas mit Steuergeldern aushalten müssen ist zum …
