{"id":1076,"date":"2011-04-11T05:52:00","date_gmt":"2011-04-11T05:52:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=1076"},"modified":"2014-07-02T07:14:28","modified_gmt":"2014-07-02T07:14:28","slug":"vertrage-im-politischen-sinn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2011\/04\/vertrage-im-politischen-sinn\/","title":{"rendered":"Vertr\u00e4ge  im politischen Sinn"},"content":{"rendered":"<p>Vor geraumer Zeit hatte ich mich \u00fcber die &#8222;L\u00f6sung&#8220; mit der Laufzeitverl\u00e4ngerung ausgelassen.<br \/>http:\/\/fdominicus.blogspot.com\/2010\/08\/ablasshandel.html<\/p>\n<p>Es war ganz klar eine Art Ablasshandel. Mit der Meldung. Sie d\u00fcrfen  weiter AKWs laufen lassen m\u00fcssen aber extra daf\u00fcr bezahlen. Vergleichen wir das mal mit &#8222;Nich&#8220; AKW l\u00f6sungn. Sie kaufen einen LKW und fahren damit G\u00fcter durch die Gegend. Sagen wir mal der LKW wird auf 5 Jahre abgeschrieben. Nun nach 5 Jahren behalten Sie den LKW und fahren weiter. <\/p>\n<p>Nun kommt der &#8222;Ablasshandel&#8220;. Sie m\u00fcssen  weiterhin Steuern auf Ihre Ums\u00e4tze mit dem LKW bezahlen (und da es keine Abschreibung mehr gibt, wird es teurer) nebenbei bekommen Sie noch eine Extra-Auflage in einen Fond  f\u00fcr sagen wir mal die DB einzuzahlen und au\u00dferdem noch eine Extra Stra\u00dfenbenutzungsgeb\u00fchr. <\/p>\n<p>Sie meinen: &#8222;Das kannn doch nicht sein&#8220; nun dann schreiben Sie mir  was denn sein kann. Ich bin schon gespannt.<\/p>\n<p>Auch damals wurden schon bestehende Vertr\u00e4ge einfach &#8222;ausgehebelt&#8220;, denn der Ausstieg war ja schon von beiden Vertragsparteien unterschrieben worden. Nun kommt der doppelte Rittberger. <br \/>Dieser Vertrag ist hinf\u00e4llig und wurde auf illegale Weise einseitig gek\u00fcndigt (Moratorium) und nun bezahlen die Energiekonzerne nicht mehr ein. Und was ist das in Delebets-spreche: &#8222;Erpressung&#8220; (siehe http:\/\/de.finance.yahoo.com\/nachrichten\/Die-Versorger-Recht-hblatt-1411396558.html?x=0)<\/p>\n<p>Erst mal gibt es im deutschen Recht kein &#8222;Moratorium&#8220; aber die delebets reden sich ja auf einen Paragrahpen im Atomrecht (oder wie immer das auch hei\u00dfen mag) heraus. N\u00e4mlich mit einer &#8222;obskurren&#8220; Gefahrenabwehr. ist aber auch egal, nun gilt mit Sicherheit der Vertrag nicht mehr, denn die AKWs produzieren den Strom auf den der Vertrag lautet ja gar nicht mehr. Also warum sollten die Energiekonzerne bezahlen? Es gibt dazu nicht einen Grund und da\u00df passt den Politikern nicht. Denn wir immer wurden die Gelder schon mal -\u00a7&#8220;verplant&#8220; und nun heisst es die b\u00f6sen Energiekonzerne erpressen? Frage ist was Sie denn erpressen. Sie fordern nichts sondern halten sich einfach an Vertr\u00e4ge und reagieren auf die K\u00fcndigung von Vertr\u00e4gen aber das ist &#8222;pfui&#8220;&#8230;<\/p>\n<p>Das sind Vertr\u00e4ge im politischen Sinn. Alle Vorteile f\u00fcr den Staat und alle Pflichten f\u00fcr den Gegenpart. Das ist so erb\u00e4rmlich&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor geraumer Zeit hatte ich mich \u00fcber die &#8222;L\u00f6sung&#8220; mit der Laufzeitverl\u00e4ngerung ausgelassen.http:\/\/fdominicus.blogspot.com\/2010\/08\/ablasshandel.html Es war ganz klar eine Art Ablasshandel. Mit der Meldung. Sie d\u00fcrfen weiter AKWs laufen lassen m\u00fcssen aber extra daf\u00fcr bezahlen. Vergleichen wir das mal mit &#8222;Nich&#8220; AKW l\u00f6sungn. Sie kaufen einen LKW und fahren damit G\u00fcter durch die Gegend. 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