{"id":192,"date":"2014-02-12T16:58:00","date_gmt":"2014-02-12T16:58:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=192"},"modified":"2017-02-06T06:35:54","modified_gmt":"2017-02-06T05:35:54","slug":"bvg-eugh-ezb-omt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2014\/02\/bvg-eugh-ezb-omt\/","title":{"rendered":"BVG, EUGH, EZB, OMT"},"content":{"rendered":"<p>Ja ich wei\u00df, ich leide am Abk\u00fcrzungssyndrom. Die Entscheidung des &nbsp;BVG, die Frage ob der beliebige Kauf von Anleihen in Ordnung ist, wird gerade ziemlich breit diskutiert.<\/p>\n<p>Hier die Meinung, das BVG entzieht sich seiner Verantwortung:<br \/><a href=\"http:\/\/www.misesde.org\/?p=7171\">http:\/\/www.misesde.org\/?p=7171<\/a><br \/>Andere schreiben dar\u00fcber durchaus anders (jedenfalls fand ich mehr in diese Richtung)<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.acting-man.com\/?p=28569\">http:\/\/www.acting-man.com\/?p=28569<\/a>&nbsp;Hier frage ich mich warum wird etwas an das EuGH \u00fcberwiesen, wenn man doch Bedenken hat, noch ist das BVG das h\u00f6chste Gericht f\u00fcr Fragen des deutschen Grundgesetzes. Aber klar ist auch der EZB Vertrag ist ein internationaler Vertrag, ich kann eigentlich nicht sehen wie ein Vertrag der auf Deutschlandebene verfassungswidrig ist verfassungskonform in der EU sein kann. Hier h\u00e4tte man ja einen eklatanten Rechtswiderspruch.<\/p>\n<p>Auch Deutsche Kommentatoren scheinen das Vorgehen zu unterst\u00fctzen&nbsp;<a href=\"http:\/\/www.freiewelt.net\/blog\/fur-den-eugh-eine-zwickmuhle-10024302\/\">http:\/\/www.freiewelt.net\/fur-den-eugh-eine-zwickmuhle-10024302\/<\/a><\/p>\n<p>Und auch auf Zerohedge findet man &#8222;eher&#8220; Gutes dar\u00fcber:&nbsp;<a href=\"http:\/\/www.zerohedge.com\/news\/2014-02-12\/deutsche-bank-explains-how-and-why-germany-opened-omt-pandoras-box\">http:\/\/www.zerohedge.com\/news\/2014-02-12\/deutsche-bank-explains-how-and-why-germany-opened-omt-pandoras-box<\/a><\/p>\n<p>Und noch mal was ich eher unter gut einordnen w\u00fcrde:&nbsp;<a href=\"http:\/\/ef-magazin.de\/2014\/02\/13\/4964-bundesverfassungsgericht-zu-outright-monetary-transactions-als-mario-draghi-die-8-flachlegte\">http:\/\/ef-magazin.de\/2014\/02\/13\/4964-bundesverfassungsgericht-zu-outright-monetary-transactions-als-mario-draghi-die-8-flachlegte<\/a><\/p>\n<p>Ich selber bin ja der Meinung, Kante h\u00e4tte das BVG schon beim ESM ziehen m\u00fcssen. Und insgesamt w\u00e4re es &#8211; wenn man es mit der Unabh\u00e4ngigkeit der EZB &#8211; ernst meint sehr schwierig wirklich eine Grenze einzuziehen oder aber nicht.<\/p>\n<p>&#8211; Es liegt ja im Ermessen der Zentralbank ob und welche Anleihen Sie als Sicherheit annimmt.<br \/>&#8211; nur es ist auch klar fallieren Staaten wie Griechenland und kommt es zu einem Schuldenschnitt, k\u00e4me es zur Finanzierung von Staatshaushalten durch die Zentralbank (ja ich wei\u00df, bei den Ausfall der Griechenlandanleihen ist die EZB als besonderer Schuldner ungeschoren davon gekommen)<\/p>\n<p>Insgesamt gibt es hier aber einen Widerspruch der nicht wirklich aufzul\u00f6sen ist. Das Gesetz verbietet der EZB die Finanzierung von Staaten, nur kollidiert das mit der Unabh\u00e4ngigkeit der Zentralbank.<\/p>\n<p>Die EZB arbeitet aber auch nicht im rechtsfreien Raum. Ich meine pers\u00f6nlich Herr Draghi h\u00e4tte es niemals so versprechen d\u00fcrfen. Die Aufgabe der EZB ist nur eine Preisstabilit\u00e4t zu sichern darin finde ich ist die EZB sogar der Bundesbank voraus, was nichts daran \u00e4ndert, da\u00df Zentralbanken Teil des Problems sind. Auch die Stabilit\u00e4t der Preise ist sehr &#8222;dehnbar&#8220; , ich kann nicht sehen was an 2 % Teuerung im Jahr stabil ist. Bedeutet es doch eine Verdoppelung der Preise alle 36 Jahre, und wir wissen auch auch aus der Geschichte mit 2% ist es nicht immer &#8222;getan&#8220;.<\/p>\n<p>Wenn man es so sieht, da\u00df die Zentralbanken sowieso nur eine Verl\u00e4ngerung der Parlamente sind, wer beruft denn schlie\u00dflich den Chef der EZB, &nbsp;kann nicht von der Unabh\u00e4ngigkeit der EZB gesprochen werden. Dann ist auch klar, das EZB Gesetz ist nur Sand in die Augen streuen&#8230;.. (von wegen Unabh\u00e4ngigkeit)<\/p>\n<p>Mir ist auch nicht klar was passieren k\u00f6nnte, wenn der EUGH sagt: &#8222;Passt schon&#8220; also genau anders entscheidet als das BVG bei dem ja die Mehrheit fand, diese bedingungslose Staatsschuldenkauferei ist rechtswidrig.<\/p>\n<p>Diese Problem h\u00e4tten wir selbstverst\u00e4ndlich alle nicht, ohne Zentralbank(en). Der Gang der Dinge w\u00e4re &#8222;normal&#8220;. Staaten legen Anleihen auf und Banken und Private kaufen sie oder auch nicht. Banken untereinander k\u00f6nnen ja durchaus Anleihen als Sicherheit annehmen. Nur w\u00e4re dann eben die Bank auf &#8222;f\u00e4llig&#8220; wenn die Anleihen ausfallen. Meines Erachtens ist das die gerechteste L\u00f6sung. Im Endeffekt k\u00f6nnen dann die Staaten nicht einfach Gelder nehmen um etwaige Verluste von Zentralbanken auszugleichen.<\/p>\n<p>Staaten d\u00fcrften auch keine Schulden machen, dann w\u00e4ren solche Rettungen und unhaltbaren Versprechungen einfach nicht m\u00f6glich. Aber wir sind mindestens genau so weit von schuldenfreien Staaten wie von einem Geldmarkt ohne Zentralbanken entfernt. Und so stapeln sich die unl\u00f6sbaren Widerspr\u00fcche.<\/p>\n<p>Der einzige Weg denn ich sehen kann, ist eben einen Geldmarkt zu haben. Ohne den werden wir niemals aus dem Boom\/Bust Zyklen durch die Aktionen der Zentralbank herauskommen. Auch dann wird es Auf\/Abschw\u00fcnge geben, aber es kann sich nicht so hochschaukeln. Es ist eben schon ein Problem ob man jahrzehntelang \u00fcber seine Verh\u00e4ltnisse lebt oder nur Jahre oder Monate. Jedem ist klar je mehr Schulden man hat umso problematischer kann man sie bedienen und tilgen..<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ja ich wei\u00df, ich leide am Abk\u00fcrzungssyndrom. Die Entscheidung des &nbsp;BVG, die Frage ob der beliebige Kauf von Anleihen in Ordnung ist, wird gerade ziemlich breit diskutiert. 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