{"id":21420,"date":"2026-10-23T06:36:17","date_gmt":"2026-10-23T04:36:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=21420"},"modified":"2026-10-23T06:36:18","modified_gmt":"2026-10-23T04:36:18","slug":"klarstellung-gewaltmonopol-und-sie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2026\/10\/klarstellung-gewaltmonopol-und-sie\/","title":{"rendered":"Klarstellung (Gewaltmonopol und Sie)"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Polizei ist NICHT ihr Freund und Helfer, die Polizei ist maximal Vollstrecker von Gesetzen (und auch nur selektiv), wenn es freundlich und hilfreich f\u00fcr Sie ist, ist es nicht mehr als ein Unfall. Wenn Sie mir nicht glauben. Sie durchlebten vor gerade 6 Jahren genau das. Wie hat die Polizei ihrer Grundrechte damals in 2020 gesch\u00fctzt? Fakt &#8211; gar nicht!<br><br>Ausgehverbote wurden von der Polizei verfolgt. Wen k\u00f6nnen sie auf einem Spaziergang in einem Wald oder irgendwo auf dem Feld anstecken?  50 000 schwule M\u00e4nner wurden wegen Ihres Schwulseins in D bestraft!  Heute gilt: <a href=\"https:\/\/deutsche-bundesgesetze.de\/norm\/sbgg.html\">https:\/\/deutsche-bundesgesetze.de\/norm\/sbgg.html<\/a> Sie k\u00f6nnen also f\u00fcr Hochhalten von Biologie bestraft werden. <br><br>Die Gesetze f\u00fcr die Polizei kommen von Politikern und die sind klar Ihre Feinde. Auch wenn Sie behaupten, sie w\u00fcrden etwas f\u00fcr Sie tun. Das ist im Gro\u00dfen und Ganzen erstunken und  erlogen.<br>Nehmen wir aktuelle Beispiele Zuckersteuer, Verbrennerverbote, Heizungsverbote. Sie d\u00fcrfen auf Ihrem eigenen Grundst\u00fcck nicht machen, was Sie wollen. Sie bezahlen f\u00fcr Ihre Eigentum Substanzsteuern (Grundsteuer) Sie haben keine Wahl bei den Zwangsabgaben und schon gar kein Mitspracherecht. Gehen Sie vor Gericht mit klaren Verst\u00f6\u00dfen gegen Gesetze, lacht man Sie aus (wenn es so wie f\u00fcr die PdV l\u00e4uft)<br>Siehe: Art 16a\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(1) Politisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens \u00fcber die Rechtsstellung der Fl\u00fcchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den F\u00e4llen des Satzes 1 k\u00f6nnen aufenthaltsbeendende Ma\u00dfnahmen unabh\u00e4ngig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.<br><br>Siehe auch Staatsfinanzierung durch die EZB (Griechenland!) <br>F\u00fcr Politiker gelten auch GKV, RV und \u00c4hnliches nicht. <br><br>Kurz, Politiker stehen \u00fcber dem Gesetz und k\u00f6nnen grundlegend auch erst mal nicht belangt werden. Sie stehen &#8222;nat\u00fcrlich&#8220; auf dem Papier nicht dar\u00fcber, aber solange die Justiz gar nichts macht &#8230;. Und raten Sie mal was Politiker und jeder in der Justiz ist? Genau Staatsangestellte .<br><br>Und damit schlie\u00dft sich der Kreis Staatsangestellte sind nicht ihr Freund!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Polizei ist NICHT ihr Freund und Helfer, die Polizei ist maximal Vollstrecker von Gesetzen (und auch nur selektiv), wenn es freundlich und hilfreich f\u00fcr Sie ist, ist es nicht mehr als ein Unfall. Wenn Sie mir nicht glauben. 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