Wie man diesem Blog unzweifelhaft entnehmen kann halt ich von Staat nur in einem begrenzten Bereich etwas. Bisher hatte ich mich an den liberalen Grunds\u00e4tzen orientiert, die Staatsaufgaben dort sind (IMHO)<\/p>\n
Ich denke inzwischen kann man es durchaus noch abspecken. Und zwar in den Oberbegriff Friedenssicherung, d.h. ein Staat mu\u00df m.E. in der Lage sein Frieden waren\/schaffen zu k\u00f6nnen. Das Kuriosa daran Frieden schaffen geht nur wenn man gegen Friedensst\u00f6rer mit Gewalt vorgehen kann (oder mit List) oder sie irgendwie anders an den Ausf\u00fchrungen Ihrer Tat hindern kann. So ist die Polizei ein Instrument der Gewalt, was solange gut ist, solange diese nicht \u00fcbergriffig wird. Hier bef\u00fcrchte ich in n\u00e4herer Zukunft eine Verschlechterung (BTW).<\/p>\n
Eigentumsschutz ist in unsere eng besiedelten L\u00e4ndern auch ein Teil der Friedenssicherung –\u00a0nur wo es Raum und \u00e4hnliches im \u00dcberfluss gibt, braucht es viel weniger Eigentumsschutz, man kann ja ausweichen. Ich denke das war\/ist ein Merkmal f\u00fcr div. Kulturen die durch die westliche ausgel\u00f6scht oder zumindest massiv bedr\u00e4ngt worden sind. Zwar war sicher auch den Indianern der Unterschied zwischen mein und dein gel\u00e4ufig, und Kriegsz\u00fcge –\u00a0um Frauen und Tiere zu bekommen zeigen ja das man schon wu\u00dfte, was man tat war falsch. Bei den Aborigines gab es ja jede Menge Tabus aber keine Kultur des Mein\/Dein wie in der westlichen. Ich sehe derzeit nicht wie der begrenzte Raum den wie im Westen so haben anders als durch Eigentum gesichert werden kann.<\/p>\n
Nun zu Gerichtsbarkeit. Ich habe bis vor kurzem die Begriffe positives und \u00fcberpositives Recht nicht gekannt. Lehne f\u00fcr mich aber positives Recht eher ab. Nur weil Menschen beschliessen etwas sei Recht, wird es kein Recht. Aber ich habe direkt auch Ausnahmen im Kopf. So z.B. die StVo die sich ja einfach nicht aus „nat\u00fcrlichen“ Rechten ergibt. So mu\u00df man positives Recht m.E. immer pr\u00fcfen. Gibt es einseitige Bevorzugungen? Wenn ja ist es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Recht. Ich sehe heute nicht mehr ein warum Gerichtsbarkeit durch staatliche Angestellte zu erfolgen hat. Und das positives Recht IMHO sehr problematisch ist, sehe ich nat\u00fcrlich jedes heutige Gesetz als sehr problematisch an. Ich denke, das was Verbrechen ist, ist relative klar. Was aber heute noch so als Verbrechen behandelt wird ist gr\u00f6\u00dftenteils nur noch Gesetz aber kein Recht mehr. So z.B. der –\u00a0Verbot von Handel mit „harten Drogen“. Es gibt kein –\u00a0Recht irgendwem vorzuschreiben was er zu sich nehmen darf und –\u00a0was nicht. Das Waffenrecht ist ebenfalls kein Recht da ein \u00fcbergeordnetes Recht. das Recht am eigenen Leben dem vorgeht. Jeder der sich nichts hat zuschulden kommen lassen mit Waffengebrauch hat das Recht sich selbst zu verteidigen und den schw\u00e4cheren helfen nur Waffen die den St\u00e4rkeren Paroli bieten k\u00f6nnen. Daher hat jeder das Recht sich auch mit Waffen zu verteidigen. Das ist in D verboten und daher kein Recht, es ist nur positives Recht oder aber einfach nur ein Gesetz.<\/p>\n
Gesetze von Menschen erdacht und gesetzt gegen die grundlegenden Rechte eines Menschen sind kein Recht. Recht bedeutet einen Ausgleich zu schaffen zwischen demjenigen der Recht verletzt und dessen Rechte verletzt wurden. Gesetze die einen Verletze \u00fcber Geb\u00fchr benachteiligen sind schlecht. Was \u00fcber Geb\u00fchr ist, ist IMHO eine pol. Diskussion die man aber nicht alleine den staatlichen Angestellten \u00fcberlassen darf. Sowieso sehe ich in der Bevorzugung der staatlichen Angestellten eine massive Verletzung von Recht. Diese sind absolut keine „besseren“ Menschen, das sie soviel zu entscheiden und Spielraum haben ist falsch. Die staatliche Willk\u00fcr mu\u00df durch Private begrenzt werden, sonst kommt dabei etwas heraus was wir heute sind keine Demokratie sondern eine Herrschaft der Staatsangestellten. Das ist falsch.<\/p>\n
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