{"id":5037,"date":"2017-09-07T06:59:05","date_gmt":"2017-09-07T04:59:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=5037"},"modified":"2017-09-07T06:59:05","modified_gmt":"2017-09-07T04:59:05","slug":"alles-ueber-die-eu-in-nur-einem-satz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2017\/09\/alles-ueber-die-eu-in-nur-einem-satz\/","title":{"rendered":"Alles \u00fcber die EU in nur einem Satz"},"content":{"rendered":"

Zitat aus der BNN vom7.9.2017 S.1: Es geht um Asyl (Hervorherbungen durch mich) : „Die Mitgliedstaaten sind rechtlich<\/strong> und politisch<\/strong>, ja sogar moralisch, <\/strong>verpflichtet ihren Anteil zu leisten“, sagte…“<\/p>\n

Man wei\u00df gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen niederschl\u00e4gt, ja sogar moralisch impliziert, das es-\u00a0 noch etwas \u00fcber den Gesetzen gibt. Ergo wird hier munter positives und \u00fcberpositives Recht betont. Trotzdem ist Moral ein Wisch-Waschi Begriff da sehr subjektiv und es w\u00fcrde mich schon sehr wundern wenn vor unseren Gerichten Moral h\u00f6her bewertet wird als Gesetze.<\/p>\n

Der Satz kann als maximal hei\u00dfen: „Die Mitgliedstaaten sind gesetzlich verpflichtet<\/em>..“ Eine dreifache Begr\u00fcndung ist absolut hinf\u00e4llig und verlogen weil es nur auf dieses Eine heraus l\u00e4uft. Tja und dann werden hier die Rechte einzelner Staaten mit den F\u00fc\u00dfen getreten. Denn ein Staat hat ein Recht darauf erst mal weiter existieren zu d\u00fcrfen, solange es die eigene Bev\u00f6lkerung so m\u00f6chte. D.h. wird diese \u00dcberlebensrecht bedroht, sind die Vertreter des Staates angehalten hier Ma\u00dfnahmen zu ergreifen. Kann eine ungez\u00fcgelte Zuwanderung eine solche Bedrohung der Weiterexistenz beinhalten? Auf jeden Fall. Was gilt dann, ja es gilt dann internationales Recht. Nun internationales Recht ist eindeutig:Kein Land MUSS im beliebigen Umfang Asyl oder Zuwanderung gestatten. Und da es bei uns kein Zuwanderungsgesetz gibt, sondern das Asylrecht, gilt hier eine individuelle Bewertung. Jeder Asylantrag ist das eines Individuums, und daf\u00fcr gibt es sogar Anforderungen, eine glaubhafte (am Besten faktengedeckte) Begr\u00fcndung warum man in seinem eigenen Land mit schwersten Sanktionen ja sogar Drohung mit dem Tod zu rechnen hat.<\/p>\n

Es gibt aber in keinem Land einen Anspruch auf\/an Asylgew\u00e4hrung. Nun gibt es zwei M\u00f6glichkeiten diese Leute nicht in die EU zu lassen: Man sagt schon an der Au\u00dfengrenze – nein oder man schicke die Leute von dort zur\u00fcck woher Sie kommen. Was aber passiert ist, die Zuwanderung war an der Au\u00dfengrenze so gut wie ungesteuert, also gesetzwidrig, und nun soll es ein gesetzlichen Zwang geben die Folgen dieser Gesetzesbr\u00fcche akzeptieren zu m\u00fcssen? Das ist so verquer, da\u00df man es sich \u00fcberhaupt nicht vorstellen kann. Heruntergebrochen auf einzelne Deutsche.<\/p>\n

Mein Nachbar l\u00e4sst Leute-\u00a0 zu sich in die Wohnung, kommt dann bei mir vorbei und sagt mir, hey Nachbar Du bist gesetzlich verpflichtet mir meine G\u00e4ste abzunehmen. Also ein Vertrag zu meinen Lasten ohne ein einziges Recht f\u00fcr mich. Das ist im b\u00fcrgerlichen Recht ein absoluter no-go Area. Aber hey die EU ist gut f\u00fcr uns Alle – nicht wahr?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Zitat aus der BNN vom7.9.2017 S.1: Es geht um Asyl (Hervorherbungen durch mich) : „Die Mitgliedstaaten sind rechtlich und politisch, ja sogar moralisch, verpflichtet ihren Anteil zu leisten“, sagte…“ Man wei\u00df gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[40,20],"tags":[6031,3994,5075,6033,4585,6032,6030,6029,4446],"class_list":["post-5037","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-luegen","category-politik","tag-asyl","tag-eu-2","tag-gesetz","tag-nachbar","tag-recht","tag-ungarn","tag-unmoralisch","tag-verlogenheit","tag-zuwanderung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5037","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5037"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5037\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5037"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5037"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5037"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}