in den BNN vom 08.05.2018<\/p>\n
Ich weise die Bemerkungen von Herrn Markus Grabitz als unhaltbar zur\u00fcck.<\/p>\n
In den BNN vom 8.5.2018 findet sich folgende Passage auf der Seite 1 einem Kommentar von Herrn Grabiz.<\/span><\/p>\n „Als Demokrat … mu\u00df man .. akzeptieren, dass dort eine Vielzahl von Extremisten sitzen …“<\/p>\n Anmerkung von mir, mit dort ist das EU Parlament gemeint. Nur geht es so weiter: Nun, Herr Grabitz wenn es darum nicht geht, warum dann eine Sperrklausel, die die H\u00fcrden f\u00fcr den Einzug h\u00f6her legt?<\/p>\n Herr Grabitz schreibt weiter: Nun Herr Grabitz, hat das Parlament w\u00e4hrend der letzten Jahre nicht getagt und Gesetze verabschiedet? Doch haben Sie und zwar mehr als Hundertfach.<\/p>\n Was Sie hier kommentieren, entbehrt jeder Grundlage und es beinhaltet offensichtliche L\u00fcgen. Erst einmal behindert es den Einzug von kleineren Parteien (so wie der PDV) und zweites Mal war durch die „Fraktionslosen“ – wie Sie es nennen – das Parlament in seiner Arbeitsf\u00e4higkeit nicht eingeschr\u00e4nkt. Zwei direkte L\u00fcgen in 2 S\u00e4tzen Ihres Kommentars.<\/p>\n Best\u00e4rkt werden wir da durch Ihren Abschusssatz: Doch genau das haben Sie hinzunehmen, denn wahrscheinlich sind es die Leute leid, von der EU „regiert“ zu werden. Weiterhin scheint Herr Grabitz nicht sonderlich bewandert zu sein, was die Wichtigkeit des Parlaments angeht. Nun als Journalist sollten Sie zumindest in der Lage sein, diese Antwort f\u00fcr sich finden zu k\u00f6nnen, und er sollte auch in der Lage sein, es Lesern vermitteln zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Wir stellen abschlie\u00dfend fest. Er l\u00fcgt in zwei aufeinander folgenden S\u00e4tzen: Warum dort zumindest zu verabschieden steht, kann jeder herausfinden, der sich mit dem Gesetzgebungsverfahren der EU besch\u00e4ftigt.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" in den BNN vom 08.05.2018 Ich weise die Bemerkungen von Herrn Markus Grabitz als unhaltbar zur\u00fcck. In den BNN vom 8.5.2018 findet sich folgende Passage auf der Seite 1 einem Kommentar von Herrn Grabiz. „Als Demokrat … mu\u00df man .. akzeptieren, dass dort eine Vielzahl von Extremisten sitzen …“ Anmerkung von mir, mit dort ist […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20],"tags":[4570,4818],"class_list":["post-6749","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-bnn","tag-luegenpresse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6749","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6749"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6749\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6749"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6749"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6749"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„Mit einer Sperrklausel geht es ja nicht darum, diese Kr\u00e4fte au\u00dfen vor zu lassen“<\/p>\n
\n„Es gilt vielmehr daf\u00fcr zu sorgen, dass die europ\u00e4ische Volksvertretung arbeitsf\u00e4hig bleibt“<\/p>\n
\n„Da kann man es nicht hinnehmen, wenn sich eine Gruppe von zunehmend mehr Fraktionslosen bildet, die sich der parlamentarischen Arbeit weitgehend verweigert“<\/p>\n
\n1) Eine Sperrklausel ist nat\u00fcrlich ein Hindernis, um „Kr\u00e4fte“ vom Parlament fern zu halten.
\n2) Das EU-Parlament war in der letzten Periode durchaus in der Lage, Gesetze (zumindest) zu verabschieden.<\/p>\n