Nachdem nun die Rettungsschirme mit dem ESM fest etabliert sind wir Friedenspreistr\u00e4ger sind und das EU Friedensprojekt nicht scheitern darf, frage ich einfach mal nach wie wird es mit der EU weitergehen?<\/p>\n
Vor allem interessierte es mich wie es ohne \u00c4nderung des Grundgesetzes gehen k\u00f6nnte. Es werden ja immer mehr Sachen an die top bezahlten nicht gew\u00e4hlten EU B\u00fcrokraten gehen. Die Parlamente wurden ja mit dem ESM schon nahezu v\u00f6llig entmachtet. Jedenfalls was die Kontrolle er Finanzen angeht.<\/p>\n
Also welche Klimmz\u00fcge wird man wohl erwarten k\u00f6nnen um das Grundgesetz auszuhebeln. Was mich auch interessierte wann und wie kann -\u00a720 Abs 4 zur Geltung kommen. Ist der ESM nicht schon ein Versuche das GG abzuschaffen und steht es nicht im eklatanten Widerspruch zum Eigentum.<\/p>\n
Da ich mir nur vorstellen kann, da\u00df diese Gesetze ohne die B\u00fcger zu fragen etabliert werden k\u00f6nnen, interessierte mich wohl wie man das hin bekommen k\u00f6nnte.
Haben Sie das Lesevorschl\u00e4ge? <\/p>\n
Ich habe mir ja schon Gedanken gemacht was noch so an Gesetzen kommen m\u00fcsste. Es m\u00fcssen weitaus mehr Gesetze gegen das Eigentum kommen um den Politikern weitreicherenden Durchgriff auf die Verm\u00f6gen der B\u00fcrger zu bekommen. Es ist klar es wird entsprechende Steuererh\u00f6hungen bzw. neue Steuern geben. Der Ausfuhr von Kapital aus der EU wird auch ein gesetzlich limitiert werden m\u00fcssen. Denn sonst h\u00e4tten die Europ\u00e4er ja die M\u00f6glichkeit Ihr Geld dem Zugriff der EU zu entziehen. Da wir explodierende Schuldenberge sehe m\u00fcssen, kann ein solches Entgleiten nicht toleriert werden. Die Argumente werden so \u00e4hnlich wie die der DDR-Funktion\u00e4re sein.<\/p>\n
Also rechne ich speziell damit, da\u00df die Abgaben auf Sachen die nicht mobil sind stark erh\u00f6ht werden. Ich denke es wird so in Hagen laufen wo die Grundsteuer mal „eben'“ um 41 % erh\u00f6ht wurde. Ich frage mich auch wie lange da mit dem -\u00a714 GG Abs 1 zusammen gehen kann, aber die Grenzen sind da ja ziemlich „weit gesteckt“. Beim Strom sind wir inzwischen bei fast 50% Kostenanteil staatlicherseits, bei \u00d6l und Benzin sind wir ja schon „entspannt“ \u00fcber 2\/3 staatliche Abgaben.<\/p>\n
Frage ist auch wie lange werden die Staaten Geld drucken kommen, bis diese W\u00e4hrung zusammenbricht? Alle diese Fragen d\u00fcrfte in der n\u00e4heren Zukunft f\u00fcr uns alle relevant werden…<\/p>\n
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