{"id":786,"date":"2012-08-14T05:36:00","date_gmt":"2012-08-14T05:36:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=786"},"modified":"2014-07-02T07:13:39","modified_gmt":"2014-07-02T07:13:39","slug":"grenzen-der-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2012\/08\/grenzen-der-demokratie\/","title":{"rendered":"Grenzen der Demokratie"},"content":{"rendered":"<p>Es ist kein Geheimnis, ich bin kein Riesenfan der Demokratie. Es zeigt sich auch immer mehr&nbsp; warum das so ist.<\/p>\n<p>Eine Demokratie mu\u00df Grenzen haben. Tats\u00e4chlich hat unser GG diese Grenzen&nbsp; gezogen. Nur diese sind m.E. viel zu weit gefasst. Der Paragraph f\u00fcr das Eigentum http:\/\/dejure.org\/gesetze\/GG\/14.html, ist neben den Paragraphen \u00fcber Parteien mit das Schlechteste im GG. Die Garantien f\u00fcr Eigentum sind viel zu weich und ziehen eigentlich keine praktische Grenze.<\/p>\n<p>So kam es wohl auch, da\u00df wir locker \u00fcber 50% staatliche Abgaben kommen konnten\/k\u00f6nnen. Aber auch da gibt es keine Grenze. Der Soli ist nun seit mehr&nbsp; als 20 Jahren unser Begleiter und es ist nicht abzusehen, wann uns diese zeitlich &#8222;begrenzte&#8220;&nbsp; Steuer verl\u00e4sst.<\/p>\n<p>Nein der Eigentumsschutz im Grundgesetz ist zu sehr verhandelbar. Tats\u00e4chlich findet sich ja dort auch.<\/p>\n<p>(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.<\/p>\n<p>Also hat die &#8222;Allgemeinheit&#8220; (wohl in Form der Parteiokraten) ziemlich locker Zugriff. Man sieht es ja mit&nbsp; den neuesten Vorschl\u00e4gen f\u00fcr weitere Steuern das Satz 2 ja wohl das trojanische Pferd ist. Man mu\u00df ja &#8222;nur&#8220; eine Notlage der Allgemeinheit feststellen und dann her mit dem Verm\u00f6gen.<\/p>\n<p>Dazu noch die herausragende Stellung&nbsp; von Parteien und wir haben eine ganz schlechte Mischung aus Etatisten&nbsp; und deren Handhabe gegen das Eigentum Aller.<\/p>\n<p>Hier zeigt die Demokratie, ihre Fratze. Die Produzierenden sind immer in der Minderheit, und da kann man ja mal locker einige &#8222;Breitseiten&#8220; landen. Nein hier mu\u00df Demokratie eine viele engere Grenze gezogen werden. Da das nicht der Fall ist, kann man sich schon ausrechnen was in n\u00e4herer Zukunft kommt wird. Noch mehr Abgaben&#8230;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist kein Geheimnis, ich bin kein Riesenfan der Demokratie. Es zeigt sich auch immer mehr&nbsp; warum das so ist. Eine Demokratie mu\u00df Grenzen haben. Tats\u00e4chlich hat unser GG diese Grenzen&nbsp; gezogen. Nur diese sind m.E. viel zu weit gefasst. Der Paragraph f\u00fcr das Eigentum http:\/\/dejure.org\/gesetze\/GG\/14.html, ist neben den Paragraphen \u00fcber Parteien mit das Schlechteste [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[555,19],"tags":[],"class_list":["post-786","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-delebets","category-diebstahl"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/786","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=786"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/786\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=786"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=786"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=786"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}