Kommen wir heute zu einem der ehrlichsten und auch gemeinsten Artikel:
\nhttps:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/gg\/art_18.html<\/p>\n
Wer die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mi\u00dfbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausma\u00df werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.<\/p>\n
Kurz die schon stark eingeschr\u00e4nkten Rechte werden durch ein Grundgesetzartikel komplett einschr\u00e4nkbar.\u00a0 Weiterhin gibt es hier offensichtliche L\u00fcgen eine freiheitliche Grundordnung haben wir nicht, denn wie bekannt gibt es f\u00fcr jedes und Alles Gesetze. Wir haben auch keine Volksherrschaft was demokratisch w\u00e4re sondern alle Mitglieder in allen Landtagen sind Parteiangeh\u00f6rige, und auch die fraktionslosen sind nur durch Parteien dort hin gekommen.<\/p>\n
Weiterhin kann das Volk maximal diese Leute bitten aktiv zu werden. Und weiterhin haben wir keine grunds\u00e4tzlich unabh\u00e4ngige Justiz. Das Verfassungsgericht, sch\u00fctzt wo gut wie immer staatliche Angestellte vor dem B\u00fcrger, selten die Rechte des B\u00fcrgers vor dem Staat.<\/p>\n
Und last but not least. Gesetze aus der EU, kommen von staatlichen Angestellten und k\u00f6nnen jederzeit auch Einschr\u00e4nkungen mit sich bringen ohne, da\u00df demokratischer Kontrolle\u00a0 zu unterliegen.<\/p>\n
F\u00fcr die Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1<\/p>\n
Wegen der expliziten Ausschaltung von Grundrechten die Note 6.<\/p>\n
Das wir hier beliebig Rechte ausheben k\u00f6nnen, verschlechtert sich die Gesamtnote des GG gegen 6. Es gibt fast keinen Schutz f\u00fcr den Einzelnen der nicht sogar durch dieses Grundgesetz noch ausgehebelt und ausgesetzt werden kann.<\/p>\n
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