Von hier: https:\/\/dejure.org\/gesetze\/GG\/25.html<\/p>\n
<\/a>Die<\/span> allgemeinen Regeln des V\u00f6lkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes.<\/span> <\/a>2Sie<\/span> gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar f\u00fcr die Bewohner des Bundesgebietes.<\/p>\n Nun, d.h. Sie bekommen die Gesetze nicht nur von Ihren Abgeordneten sondern den Entscheidungen der Exekutiven weltweit. Noch gibt es kein Weltparlament und es sollte inzwischen bekannt sein, da\u00df das EU-Parlament keine Gesetze initiieren darf, sondern auf EU-Ebene nur die Kommission. D.h. sie m\u00fcssen neben dem GG noch alle m\u00f6glichen Gesetze von supranationalen Organisationen kennen als das f\u00fcr uns w\u00e4ren: UNO und EU. Wenn’s\u00a0 noch mehr gibt, viel Gl\u00fcck beim herausfinden was so alles f\u00fcr Sie gilt.<\/p>\n Interessant auch die Frage was passsiert wenn ein V\u00f6lkerrrecht dem Grundgesetz widerspricht? Was dann ? Nach dem Wortlaut bricht das auch das GG. Was nun wenn es darauf abzielt das GG au\u00dfer Kraft zu setzen. Was ist dann mit Art 20 Abs 4? Es ist zwar einfach zu lesen und ist einfach formuliert. Man hat aber keine Idee \u00fcber die Implikationen.<\/p>\n Also Klar verst\u00e4ndlich ist es, interessanterweise auch ohne wenn und Aber (daf\u00fcrfeine 1-2) und ja internationales Recht bricht damit oder kann damit jederzeit auch das GG brechen.\u00a0 Wie soll man das zusammen mit dem Art 20 Abs 4 werten?<\/p>\n Implikationen: Unbekannt, k\u00f6nnen von super bis verheerend reichen. Da es die Rechtssicherheit ungemein schm\u00e4lert (kennen Sie die allgemeinen Regeln des V\u00f6lkerrechts?)\u00a0 ist das in der Hinsicht eine glatte 6.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von hier: https:\/\/dejure.org\/gesetze\/GG\/25.html Die allgemeinen Regeln des V\u00f6lkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar f\u00fcr die Bewohner des Bundesgebietes. Nun, d.h. Sie bekommen die Gesetze nicht nur von Ihren Abgeordneten sondern den Entscheidungen der Exekutiven weltweit. Noch gibt es kein Weltparlament und es sollte inzwischen bekannt […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[84,1709,7786,93,7851,138,7892,7777,963],"tags":[],"class_list":["post-7913","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-freiheit","category-fud","category-gesetze","category-gewalt","category-grundgesetz","category-recht","category-uno","category-unrecht","category-willkuer"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7913","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7913"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7913\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7913"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7913"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7913"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nOder noch einfacher, wenn ein beliebiges Gesetz irgendwo seht, wo bleibt dann die Volksherrschaft. Denn offenbar mu\u00df daf\u00fcr schon mal gar nicht das dt. Volk gefragt werden !<\/p>\n