{"id":838,"date":"2012-06-24T16:15:00","date_gmt":"2012-06-24T16:15:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/?p=838"},"modified":"2014-07-02T07:13:47","modified_gmt":"2014-07-02T07:13:47","slug":"was-konnendurfen-wir-vom-bundesverfassungsgericht-erwarten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.q-software-solutions.de\/blog\/2012\/06\/was-konnendurfen-wir-vom-bundesverfassungsgericht-erwarten\/","title":{"rendered":"Was k\u00f6nnen\/d\u00fcrfen wir vom Bundesverfassungsgericht erwarten?"},"content":{"rendered":"<p>Nun wenn es nach meinem rechtlichen Verst\u00e4ndnis ginge, w\u00e4re der ESM niemals beschlie\u00dfbar. Aber nun wir haben auch gesehen wie weit das Bundesverfassungsgericht ging als es um die ersten Rettungsaktionen ging. Das Geld war weg und das Gericht hat das eigentlich &#8222;mehr oder minder&#8220; abgesegnet.<\/p>\n<p>Auf unsere Politiker &#8222;hoffen&#8220; und z\u00e4hlen, kann man getrost vergessen. Die werden&nbsp; allen Horroszenarien des Zusammenbrechens des Euro glauben und die Verschleppung der Insolvenz vorziehen. Immer in der Hoffnung, Sie m\u00fcssen die Suppe die sie sich einbrockten nicht&nbsp; ausl\u00f6ffelnd. Solange ist es ja nicht mehr hin zu n\u00e4chsten Bundestagswahl.<\/p>\n<p>Auch haben Sie immer Lippenbekenntnisse zur Demokratie abgegeben und tun das immer noch. Aber Ihre Taten strafen sie l\u00fcgen. Verlagerung nach Br\u00fcssel aber klar, dar\u00fcber abzustimmen ist nicht &#8222;notwendig&#8220;<\/p>\n<p>Ich erwarte also weder von den Politikern noch den h\u00f6chsten Gerichten viel. Es w\u00e4re zwar w\u00fcnschenswert aber mit w\u00fcnschen kommt man nicht sonderlich weit.<\/p>\n<p>Was bleibt ist die Realit\u00e4t. Man kann zwar so tun als existierte sie nicht und das auch durchaus einige Jahrzehnte durchhalten. Mann kann auch so tun als ob Schulden klein Problem w\u00e4ren nur irgendwann macht einem da die Realit\u00e4t einen Strich durch die Rechnung. Unsere heutigen Kredite werden in dieser Form vollst\u00e4ndig nicht einbringbar sein, Verluste sind unausweichlich. Mit dem Versuch der weiteren Kreditexpansion wird man nicht mehr weit kommen. Man sieht es ja schon an den Anleihen viele L\u00e4nder, wenige nicht staatliche kontrollierte Banken, Organisationen greifen da noch zu. (Warum sollte man auch wenn man dich die Enteignung der griechischen Privatgl\u00e4ubiger anschaut).<\/p>\n<p>Und Schulden&nbsp; zu machen um andere Schulden zu bezahlen ist absolut sinnfrei. Und somit wird uns kein Politiker, kein Bundespr\u00e4sident und auch kein Gericht &#8222;retten&#8220;. Das Schiff wird untergehen, wie schlimm es wird ist noch offen. Wohl nicht zweifelhaft ist: Je l\u00e4nger noch so getan wird als k\u00f6nnte&nbsp; man dem Untergang entgehen, desto h\u00f6here werden die Verluste an Wohlstand und leider auch Leben sein. Wenn es an die Existenz geht dann gilt der alte Spruch: &#8222;Not kennt kein Gebot&#8220;. Das hei\u00dft wir werden Unruhen bekommen und diese werden nicht friedlich abgehen. Wir werden aber wie immer feststellen, da\u00df man zusammen besser hinkommt als wenn jeder nur jedem Anderen B\u00f6ses will.<\/p>\n<p>Die Rettung wird ein Markt sein, und die Leute werden &#8222;genau&#8220; merken ob es wirklich auf Freiwilligkeit basiert oder aber auf Zwang. Jedes sozialistische Land kannte Markt in Form von Nachbarschaftshilfe. Nichts und niemand wird das je v\u00f6llig verhindern k\u00f6nnen. tit for tat. Das versteht jeder Mensch der \u00e4lter ist&nbsp; als 2 Jahre&#8230; <\/p>\n<p>Somit kann ich nur sagen: Ich erwarte nicht viel,&nbsp; es ist mehr so eine leichtes Hoffen nach dem Motto &#8222;So&nbsp; bl\u00f6d k\u00f6nnen die doch nicht wirklich sein&#8220;. Nur darauf bauen ist keine Option mehr. Zu oft sind wir hintergangen worden. Zu erwarten das \u00e4nderte sich in absehbarer Zeit ist zumindest gutgl\u00e4ubig. Ich pers\u00f6nlich m\u00f6chte eher sagen &#8222;dumm&#8220;&#8230;.<\/p>\n<p>Aber egal ob nun der letzte Wahnsinn, wie der ESM durchgeht oder nicht, ist nicht mehr wirklich&nbsp; &#8222;wichtig&#8220;. Mit der Ablehnung des ESM w\u00fcrden sich zumindest die Richter tats\u00e4chlich als H\u00fcter der Verfassung zeigen. Es wird aber an einem Zusammenbruch wegen \u00dcberschuldung nichts mehr \u00e4ndern. Und es spielt dabei auch keine Rolle mehr ob eine Euroland oder die USA, Japan oder China hier zuerst den Bach runter geht. Jeder andere &#8222;Block&#8220; wird folgen.<\/p>\n<p>Mit dem ESM werden wir einen brutaleren Untergang &#8222;vollf\u00fchren&#8220;, ohne ESM einen immer noch brutalen Untergang. Aber das Ende kommt, es ist&nbsp; nur noch die Frage wie schlimm wird es&#8230;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nun wenn es nach meinem rechtlichen Verst\u00e4ndnis ginge, w\u00e4re der ESM niemals beschlie\u00dfbar. 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