die Mitteilung des BVG bis zum Herbst bedeutet nichts Gutes. Ich kann nicht erkennen wie der ESM verfassungskonform sein kann. Ich bin aber auch kein Jurist. Nur welche juristischen Klimmzüge müsste man machen um den ESM “durchzulassen”. Genaud das befürchte ich hier, der ESM scheint mir grundgesetzwidrig zu sein, die Richter könnten aber einen Weg suchen (und womöglich finden!) den ESM mit “Ja, aber” abzuwinken und dann ist ausgeeigentumt.

Es wäre mir wohler die Richter hätten gesagt: ” So geht das nicht”. Aber Sie sagen erst mal gar nichts und entweder ist es nun angesagt 2 Monate stolz auf das BVG zu sein, weil sie sich eben nicht drängen lassen. Und in den 2 Monaten kann noch reichlich passieren, was dem ESM die Geschäftsgrundlage entzieht.

Ideal wäre es natürlich die Deutschen träten aus der EU aus und gingen auf ein Geld als Wert zurück. Die Chancen dafür dürften irgendwo bei ein zu einer Million liegen. Alternativ: Die Griechen treten aus und dazu noch am Besten gleich die Spanier ebenfalls. Dann braucht es den  ESM auch nicht mehr. Ich befürchte es wird aber so kommen:

BVG sagt, ja könnt Ihr machen, aber…. Das BVG hat auch dem Euro erst zugestimmt als die no-bail-out Klausel “da” war. Oder es zumindest als Bedingung gemacht, daß das Parlament das “letzte” Worte habe. Was daraus geworden ist, müssen wir ja täglich “ertragen”.