Es ging auf FB darum ob man, eine Demokratie von- innen heraus verändern kann:
Jemand schrieb: “Und warum sollte das Regime Gesetze bauen, im die eigene Macht, die eigenen Pfründe und Posten zu beschränken? ”
Nun das Regime könnte diese Gesetze bauen, weil sie sonst alles verlieren. Chinas sozialistische– Regierung mußte offensichtlich nach dem “großen Sprung”, was ändern und das hat sie. Es gibt Sonderhandelszonen und in de Verfassung wurde das Recht auf Eigentum eingeführt. https://www.handelsblatt.com/politik/international/neues-eigentumsrecht-in-china-abschied-von-marx-und-mao-seite-2/2779802-2.html?ticket=ST-2475360-JqSGWGOoXdKLM2Dc6TV1-ap4
Davon abgesehen bin ich selber in einer liberalen Partei und die Ziele von denen laufen auf genau eines heraus. Weniger Staat und damit kann ich erst mal leben. Wenn es die Liberalen und Libertären erst mal so hielten, könnte man es vielleicht schaffen mehr Gesetze abzuschaffen als neue zu verfassen. Und eines geht sicherlich, man kann die elendigen Ansprüche von wem auch immer zurück schneiden und ja eine Enstaatlichung ist möglich. Allein schon die Möglichkeit zu schaffen, daß sich die Abgeordneten mit etwas befassen müssen wäre schon hilfreich. Noch besser wenn man jedes Gesetz durch die Bevölkerung zu Fall bringen könnte. Außer Gesetzen die Recht beinhalten.
Ja, man muß sich dafür hinsetzen und überlegen was Recht sein können. Es bleibt aber im Endeffekt kaum ein anderes Recht als Eigentum übrig. Eigentumsbeschneidungen sei es durch offensive staatliche Einmischung oder wie bei uns durch immer mehr Auflagen sind zurückzuweisen und zu minimieren. Weiterhin haben wir (speziell Politiker) zu bemühen alles Handelshemmnisse abzubauen. Also weg mit jeder Subvention und jedem Zoll. Kurz fangen wir an statt immer neue Gesetze zu schreiben so vorzugehen. Für jedes neue Gesetz sind 2 andere abzuschaffen. Bis irgendwann eine Verfassung steht die dem Bürger die Recht garantiert die es wirklich gibt.
Ja mir ist durchaus bekannt, daß man Verfassungen ändern kann nur sind Sie in den heutigen Demokraturen der beste Schutz den es für den Einzelnen gibt. Wenn wir irgendwann mal weiser werden sollte, werden wir auch erkennen, man braucht entweder a) keinen Staat oder b) einen der so klein ist, daß er vielleicht doch einen Nutzen hat.
Wir haben derzeit Staaten, die sind Riesengebilde und es gibt eine einfache Regel. Je größer ein Staat und je mehr er sich einmischt desto schlechter für jeden Einzelnen, sogar für die Regierenden selber. Denn ein Staat in dem weniger alle Macht haben, kann leicht durch einen ersetzt werden wo wieder weniger Andere die Macht haben und es hat sich immer wieder bewiesen, daß diese Machtübergänge für die ehemaligen Führer ziemlich blutig waren / sein konnten.-
Macht kann man nur durch eine Gegenmacht einschränken, der andere Weg ist so wenig Macht wie möglich zu haben.
Wenn man an beidem arbeitet kann man etwa wirklich verbessern. Auch das gibt es sogar in D Beispiele Ludwig Erhard hat nun mal viele Hemmnisse beseitigt und er gehörte ganz klar zum System.
Es ändert nichts daran, daß das System meines Erachtens in Frage gestellt werden sollte. Nur es ist da und etabliert und egal ob es mir oder Ihnen paßt oder auch nicht, die Leute können mit dem System leidlich leben. Wir stellen uns nun einfach nur mal ein weniger intrusives System vor. Wen störte es, außer Leuten die nicht beizutragen haben aber sich auf ihrem staatlichen Positionen wie Ludwig XIV betragen. Ich sage (und das sehe ich eben durchaus die PDV auch auf diesem Kurs) – entmachten wir die Bürokraten, dann bleibt im Ende für jeden mehr Geld und auf jeden Fall mehr Freiheit übrig.
Ich sage auch: Gehen wir weiter diesen Weg landen wir unausweichlich in einer sozialistischen Diktatur und die wirkt immer- tödlich – siehe China.