Archiv der Kategorie: Politik

Kleine politische Standortbestimmung.

Nach aufsteigenden Fähigkeiten sortiert
1) 1+ 1 = 2 für Grüne und Sozialisten
2) Vor dem Verbrauch kommt Produktion (für Sozialdemokraten)
3) Man kann nicht mehr verbrauchen, als man erzeugt hat (für ehemalige Befürworter der sozialen Marktwirtschaft)
4) Inflation ist immer und überall ein politisches Instrument (für Liberale)
5) Demokratie ist auch nur Herrschaft (für Libertäre)

Höhere Stufe des Bewußtseins konnte ich noch nicht erfassen/erreichen.

Wenn Sie also demnächst jemanden mit 1-2 auf der Friedschen Fähigkeitsskala/Politskala bewertet, kann man leicht wissen, für was das steht.

War gerne hilfsbereit ….

Es ist so bitter

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/vor-allem-berlin-und-dresden-betroffen-vonovia-kippt-alle-neubau-projekte-fur-2023-9268827.html

So so:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2023/01/warum-bricht-der-mietwohnungsbau-zusammen/

Und so kommentiert eine Sozialistin:
#Kapitalismus im Endstadium: Trotz fehlenden Wohnraums werden keine Wohnungen gebaut in den Städten. Bauprojekte sind zu teuer und die Miete kann sich anschließend niemand leisten.

Keine Ahnung, aber jede Menge Meinung

Die Deutschen generell scheinen einfach etwas zu d… zu sein…
Moralweltmeister ….

Von meiner Partei

Vor einem Monat:

https://www.diw.de/de/diw_01.c.862473.de/nachrichten/das_sind_die_groessten_wirtschaftsrisiken_2023.html

Von dort:

“Energie- und Gasknappheit

Das zweitgrößte wirtschaftliche Risiko ist eine Gas- und Energieknappheit in Deutschland und Europa. Die Prognose der Wirtschaftsforschungsinstitute sieht eine Rezession von bis zu sieben Prozent auf die deutsche Wirtschaft zukommen, sollten manche Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Zwar hat die Bundesregierung alles getan, um die Gasspeicher zu füllen, aber wenn es weitere Unterbrechungen von Gaslieferungen nach Europa gibt, ist dieses Risiko nicht unwahrscheinlich.”

Auch da schon:

“Und es besteht kein Zweifel, dass – wenn es sein muss – die Bundesregierung aus ihrem ”Doppel-Wumms” einen ”Triple-Wumms” machen wird.

Da-da-Sprache – in der Welt!

Heute, in der Zeit:

https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-01/wirtschaft-deutschland-wachstum-ukraine-corona

“Als größtes Versagen kritisierte der DIW-Präsident die “bisher gescheiterte ökologische Transformation, die dazu geführt hat, dass Deutschland viel zu abhängig von fossilen und sehr teuren Energieimporten ist und die technologische Transformation zu nachhaltigen und innovativen Technologien verschlafen hat”.

Wie geschrieben, nur ein Monat dazwischen. Vor einem Monat Energiemangel ist das Problem, was offensichtlich einen Monat später mehr oder minder egal ist. Das Problem ist nun, daß man nicht genügend Geld in eine unzuverlässige Energieherstellung investierte.

Mit der alten Queen zu sprechen: “We are not amused”.
Es gibt für mich gute Gründe, warum ich für diese PDV bin …

Schon eine Weile her

Ansage an die Banken (spezieller Sparkasse in diesem Fall)

Liebe Bankangestellten, es käme weitaus besser bei mir an, wenn Sie mir nicht erzählten wie toll Sie sind und wie doll sie doch arbeiten und wie vorteilhaft doch alles für mich sei, um mir dann eine Preiserhöhung anzukündigen. Sorry, ich bin nicht so blöd, wie ich aussehe und nein ich kann den verdammten Vorteil nicht sehen denn für mich ändert sich, genau, nichts.

Sie könnten wenigstens die …. haben zu sagen; wir erhöhen die Kosten, weil wir auch etwas verdienen wollen. Warum glauben Sie, kommen Sie mit so einem Gesülze oder sollte man sagen Lügen besser an?

Ich kann diese Verniedlichungen echt nicht mehr hören. Es wird alles besser durch neue Auflagen etc. Es wird alles besser wenn man Ihnen doch ein Lastschriftmandat gäbe, es wird auch noch besser wenn Sie unter eine verdammte Rechnungmail schreiben wie vorteilhaft es doch für mich ist den Kram selber auszudrucken

Wirklich, was meinen Sie, wie blöd ich wirklich bin? Mein Geld ist Ihnen recht, aber meine Intelligenz meinen Sie so in Zweifel ziehen zu können?

Frieden und Krieg

Und ein Vorschlag zu Frieden in der Ukraine.

In diesem Blog wurde eines immer schon zähneknirschend zugestanden. Krieg ist immer eine Option. Im Gegensatz zu vielen, die meinten, es wäre keiner. Es ist absehbar, solange es Menschen gibt, ist Krieg immer eine Option.
Da heißt nicht, daß ich ein Befürworter bin. Ich stelle nur fest, es ist – leider – ein Fakt.

Ich bitte um das Überfliegen des Blogs zu diversen Kriegen und Einsätzen der BW. Dieses Blog existierte im Jahr 2011 schon und man kann hier nachlesen, was ich den US-Amerikanern riet.

Ich lehnte jeden Einsatz der Bundeswehr auf der ganzen Erde ab und war selbstredend auch gegen den Einsatz in Afghanistan.

Indes gestehe ich jedem das Recht auf Selbstverteidigung zu. Dazu kann man auch dieses Blog nach Waffenrecht durchsuchen.
Ich bedanke mich speziell auch beim Autor von Citronimus, der in seinem Blog seine Meinung zum Krieg in der Ukraine darlegte und ob wir uns beteiligen sollen oder nicht.

Ich denke, meine Meinung habe ich dort klar ausgedrückt. Zusammenfassend: Jede Hilfe, die dazu führt, daß das angegriffene Land sich erfolgreich verteidigen kann, finde ich angemessen und gut.
Was mich zuletzt zu meinem Vorschlag für Frieden in der Ukraine bringt:
1) Rußland zieht sich bedingungslos aus der Ukraine zurück.

2) Die Verfassung der Ukraine wird so geändert, daß sich jeder Teil des Landes, der nicht mehr dabei bleiben will, auch abspalten kann.

Weiterhin verlange ich von unserer Politik, daß die BW in die Lage versetzt wird, D zu verteidigen und ich verlange auch eine Lockerung des Waffengesetzes. Selbstschutz ist ein absolut legitimer Grund, daß man eine Waffe haben darf!

Der (Un)Geist Adenauers

ist immer noch sehr stark in der CDU:

CDU – damals
https://www.migrationsrecht.net/nachrichten-auslaenderrecht-politik-gesetzgebung/neuwahlen-wahlprogramm-cdu-zuwanderung-begrenzen-integration-sten-visa-warndatei-abschiebung.html

https://archiv.cdu.de/themen/integration-zuwanderung-und-aussiedler

CDU heute:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-czaja-maassen-parteiausschluss-101.html

https://www.bild.de/politik/2023/politik/nach-twitter-eklat-cdu-prueft-parteiausschluss-von-maassen-82665592.bild.html

Zitat:
Maaßen hat in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“. Zudem gab er dem Publizisten Alexander Wallasch ein Interview für dessen Blog. Darin spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der „gegen die einheimischen Deutschen betrieben“ werde. „Dieses Denken ist Ausdruck einer grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse“, sagte Maaßen.

Stichworte: toxische Männlichkeit,
alter weißer Mann


Frei nach dem Motto: Was interessiert mich meine Politik von gestern. Die Gesetze sind nur für die normalen dt. Bürger, die guten Menschen können so gut wie alles machen, was sie wollen.

Gesetze und Gesetze

Ist es nicht erstaunlich, wie ruhig es um den Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz geworden ist? Man sieht Gesetze gelten nur noch für normale dt. Bürger, bei allen anderen vielleicht oder vielleicht auch nicht ….
Auch hierum scheint sich niemand mehr zu kümmern oder es beachten zu wollen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Selbst das BVerfG, hat die Tage die Behandlung der Parteienfinanzierung als gesetzwidrig eingestuft. Und das, nachdem sie z.B. der Regierung grünes Licht für den EUR gab, weil u.a folgendes gälte:
Art. 125
(ex-Artikel 103 EGV)
(1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.

Stichwort ESM

Ein “Rechtsstaat” bei dem niemand mehr weiß, was gilt oder nicht. Und in dem der Staat im Grund alles darf …

Ach ja nirgendwo wurde festgelegt, daß Preisstabilität bei 2 % Inflation vorliegt.

Man sollte immer vorsichtiger sein, wenn man über Afrika lacht …

Überfälliger Rücktritt

Von Frau Ardern, schon vor einigen Jahren hielt ich hier im Blog feste:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/03/nur-damit-es-festgehalten-wird/?highlight=Ardern

Ich lehne jeden Politiker ab, der die Bevölkerung schikaniert und wehrloser hinterlässt. Weiterhin war auch ihr Verhalten in der Coronapandemie diktatorisch. Stichwort
Null-Covid Strategie (siehe https://www.health.govt.nz/covid-19-novel-coronavirus/covid-19-response-planning/covid-19-minimisation-and-protection-strategy-aotearoa-new-zealand)

Was dann kam: https://www.tagesschau.de/ausland/ozeanien/neuseeland-corona-strategiewechsel-101.html

Dafür war Frau Ardern federführend verantwortlich.

Warum bricht der Mietwohnungsbau zusammen?

Offensichtlich können die “Experten” in der Regierung es nicht verstehen. Ich bin – mal wieder – hilfsbereit und gebe diesen eine Idee.

a) Kosten für Baugeländer und überhaupt erst mal die Möglichkeit bauen zu können ⇾ alles in staatlicher Hand

b) Auflagen ⇾ alles in staatlicher Hand
c) Erstellungskosten, nun wird es interessant. Also schauen wir einfach mal. Setzen wir eine 5 % Bruttorendite voraus.

  1. Erstellungskosten 2000 € / m ² ⇾ 100 € / m² Miete erforderlich für eine 5%ige Bruttomiete
  2. Erstellungskosten 3000 € / m² ⇾ 150 € / m² Miete erforderlich
  3. Erstellungskosten 4000 € / m² ⇾ 200 € / m² Miete erforderlich

Nun rechnen wir das auf den Monat um 100 / 12 = 8,33 € / m². Z.B. in Hagen oder in anderen Städten im Ruhrgebiet, schon im Bereich des Wuchers:
150 / 12 = 12,50 € / m² / Monat. Auch hier dürfte es nicht in vielen Städten zu erreichen sein.
Hier mal eine Idee für Stuttgart (sicherlich nicht sonderlich günstiges Pflaster)
https://www.domino1.stuttgart.de/web/komunis/komunissde.nsf/f52fea0bca3e2c09c125723c00493912/e7d0d66f7f77466cc1258914002842c1/$FILE/c7n01_.PDF

Und 200 / 12 = 16,66 € / m². Das ist wohl nur in Ausnahmegegenden erzielbar, nicht in der Breite in D. Der aktuelle Gestehungspreis ist eher im Bereich 3000 – 4000 €

Unfassbar, daß dies den Experten keine Idee vermittelt …

Nun wird es noch deutlicher. Ein Haus wird auf 50 Jahre abgeschrieben. ⇒ 2 % der Bruttorendite gehen nur für die Abschreibung drauf. Dann hat man keinen Mietausfall berücksichtigt und keine Wartung, trotzdem liegt die Rendite dann unter 3 % und warum sollte sich das jemand antun?

Die Blödheit unsere Regierenden ist wirklich bemerkenswert …. Ach ja und dann gibt es noch massive neue Anforderungen durch “Flüchtlinge”, von wo auch immer ….