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Merksatz anno 2020

Ausschaltung der Legislative und Übertrag der Rechte/Aufgaben von dort auf auf die Exekutive ist Stärkung des Rechtstaates

Logischerweise ist der stärkste Rechtsstaat dann einer wo es nur noch die Exekutive gibt!

Die Vollendung des Rechtsstaat nennt sich dann Exekutivgewaltmonopol, früher (also vor 2020) nannte man es Diktatur.

Hat immer super für die Bürger des Landes funktioniert – IIRC.

Gegenüberstellung

vs:
Wer unter dem Deckmantel des Bevölkerungsschutzes Menschen diskriminiert, die Meinungsfreiheit einschränkt, Zensur toleriert und fördert, Menschen in Angst und Schrecken versetzt, die Versammlungsfreiheit mit Füßen tritt, eine friedliche Bewegung unter Zuhilfenahme von Massenmedien diskreditiert, der ist Antidemokrat und Verfassungsfeind.

Markus Haintz
Rechtsanwalt und Demokrat

Was meinen Sie?

“Transparenz” einer Denunziantenorganisation.

Was ich sehe, ist nicht freundlich:

Sächsischer Förderpreis für Demokratie

Wenn man ein schlechtes Schauspiel liebt, dann ist gerade die dt. “Demokratie” ein sehr Gutes – weil schlechtes – Schaupiel.

Das ist so wie mit den Helden der Arbeit und der Erfüllung von x-Jahresplänen. Es ist eine Denunziantenorganisation die feiert wie “erfolgreich” sie ist und das Alles auf Kosten der Steuerzahler zu zumindest mehr als 90 %

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2019/02/bilanz_2017.pdf

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2020/01/Jahresabschluss_AAS_2018.pdf

Mager nicht wahr?

Unwählbare Parteien

für jemanden der auch nur ein bisschen liberal eingestellt ist:
Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Neuauflage der DDR:
https://www.nzz.ch/international/der-appetit-kommt-mit-dem-essen-auch-in-der-berliner-spd-waechst-die-lust-auf-enteignungen-ld.1512523

Auch in den 60 -er Jahren des letzten Jahrhunderts, kamen Sie nicht auf diesen Irrsinn. Wenn man heute darüber abstimmt, kann man sehen nach wie weit links die SPD schon gewandert ist. Es ist im Grund sinnlos ‘ne Linke und SPD zu haben, die SPD könnte ohne eine einzige Nahtstelle in die Linke integriert werden und vice versa.

Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:

Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:

“10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.

Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.

Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….

Auf FB bei den Kommentaren bei der CDU gefunden

„Kürzlich gelesen.. passt in Auszügen.. “Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab.” Diese Einstellung ist geprägt von Resignation und Passivität und damit kein Vorbild für uns. Na ja, was verstehen die Sioux auch schon von Pferden? Da sind wir weiter. Wir als hochqualifiziertes Führungspersonal in der… haben für derartige Situationen zahlreiche erfolgsorientierte Strategien und zielführende Methoden entwickelt:

Wir sagen: “So haben wir das Pferd doch immer geritten.”
Wir weisen den Reiter an, sitzen zu bleiben, bis das Pferd wieder aufsteht.
Wir stellen dem Reiter eine Beförderung in Aussicht.
Wir ordnen Überstunden für Reiter und Pferd an.
Wir schließen mit dem Reiter eine Zielvereinbarung über das Reiten toter Pferde.
Wir gewähren dem Reiter eine Leistungspämie, um seine Motivation zu erhöhen.
Wir schicken den Reiter auf ein Weiterbildungsseminar, damit er besser reiten lernt. Wir organisieren regelmäßige Teamgespräche mit einem externen Supervisor, um die Kommunikation zwischen Reiter und totem Pferd zu verbesseren. Mitarbeiter, die darauf hinweisen, dass das Pferd tot ist, werden als Bedenkenträger angeprangert und zu Motivationsseminaren “Positiv denken in der Verwaltung” angemeldet. (Vorschlag von Andrea Hofer)
Wir praktizieren “Lean-Horse-Management”, d.h. wir führen Schulungen mit dem Reiter durch, um das tote Pferd mit Hilfe einer optimierten Ernährung von überflüssigen Pfunden zu befreien. (Vorschlag von Thomas Brinkmann)
Wir schlagen dem Personalrat vor, Leistungsanreize für tote Pferde einzuführen. Wir erläutern dem Pferd, dass sein Verhalten zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen führen könnte.
Wir sourcen den Stall für tote Pferde aus, um Futterkosten zu sparen. (Vorschlag von “asterio”)
Wir setzen den Reiter um und schreiben die Stelle verwaltungsintern aus.
Wir schreiben die Stelle des Reiters des toten Pferdes bundesweit aus, nachdem sich aus dem eigenen Haus kein qualifizierter Bewerber gefunden hat.
Wir besorgen eine größere Peitsche.
Wir verdoppeln die Futterration für das Pferd.
Wir wechseln den Pferdelieferanten.
Wir wechselnd den Futterlieferanten.
Wir wechselnd das Stroh im Stall aus.
Wir lassen den Stall renovieren.
Wir schließen mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung über den Einsatz toter Pferde in der Verwaltung.
Wir berufen einen ämterübergreifenden Arbeitskreis, um das tote Pferd zu analysieren.
Wir besuchen andere Verwaltungen, um zu sehen, wie man dort Pferde reitet.
Wir stellen fest, dass die anderen auch versuchen, tote Pferde reiten und erklären dies zum Normalzustand.
Wir schließen uns einem interkommunalen Vergleichsring an, um entsprechend dem best-practice-Gedanken das tote Pferd zu optimieren.
Wir bringen im Rahmen des Budgets die Produkt- und die Finanzverantwortung des toten Pferdes zur Deckung.
Wir starten einen verwaltungsinternen Ideenwettbewerb zum Reiten toter Pferde. Wir ernennen einen Verwaltungsmitarbeiter zum Beauftragten für das Totepferdewesen.
Wir beauftragen eine renommierte Beratungsfirma mit einem Gutachten, ob es billigere und leistungsfähigere tote Pferde gibt. Das Gutachten stellt fest, dass das tote Pferd kein Futter benötigt und empfiehlt, nur noch tote Pferde zu verwenden. Ein Ergänzungsgutachten ergibt, dass die Leistung des toten Pferdes etwa doppelt so hoch ist wie die Arbeitsleistung eines durchschnittlichen Beamten und empfiehlt die Verbeamtung des Pferdes. (“Häh???”)
Wir erhöhen die Qualitätsstandards für den Beritt toter Pferde.
Wir lassen das tote Pferd nach DIN EN ISO 9001 zertifizieren.
Wir bilden eine Task Force, um das tote Pferd wiederzubeleben.
Wir stellen Vergleiche unterschiedlich toter Pferde an.
Wir ändern die Kriterien, die besagen, ob ein Pferd tot ist. Zur Steigerung der Effizienz stellen wir einen Antrag auf Förderung beim Bund und schreiben öffentlich ein Upgrade “Totes Pferd 2.0” aus. (Thomas Dieckmann)
Wir schirren mehrere tote Pferde zusammen an, damit sie gemeinsam schneller werden. Wir erklären: “Kein Pferd kann so tot sein, dass man es nicht doch motivieren könnte.”
Wir beantragen Fördermittel der EU aus dem Landwirtschaftsfond für Pferdehaltung. Alternativ schlagen wir vor, das tote Pferd als EU-Kommissar nach Brüssel zu berufen.
Wir erklären: “Wenn man das tote Pferd schon nicht reiten kann, dann kann es doch wenigstens eine Kutsche ziehen”.
Wir bilden einen Qualitätszirkel, um eine Verwendung für tote Pferde zu finden.
Wir überarbeiten die Dienstanweisung für das Reiten von Pferden.
Wir richten einen unabhängige Kostenstelle für tote Pferde ein.
Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements das tote Pferd als bewegliches Anlagevermögen zu bewerten ist.
Wir definieren ein eigenes Produkt “Reiten toter Pferde”.
Wir erstellen eine Power-Point-Präsentation, um zu zeigen, was das Pferd könnte, wenn es denn nicht tot wäre.
Wir bilden innerhalb der Verwaltung ein neues Sachgebiet mit Integration aller toten Pferde, um Synergieeffekte zu nutzen.
Wir überlegen die Gründung einer kommunalen GmbH für tote Pferde, nachdem die Einrichtung eines optimierten Regiebetriebes bzw. eines Eigenbetriebes keinen Erfolg brachte.
Wir suchen einen finanzstarken Partner aus der Privatindustrie und gründen zusammen mit dessen toten Pferden ein Public-Private-Partnership-Projekt.
Wir tauschen das tote Pferd gegen ein anderes totes Pferd aus, das laut Produktbeschreibung schneller läuft.
Wir tauschen das tote Pferd gegen eine tote Kuh aus. Wir erschießen alle lebendigen Pferde, um die Chancen unseres toten Pferdes zu erhöhen. (Vorschlag Thomas Vogler) Im Rahmen eines internationalen Artenschutzabkommens verpflichten sich alle Partner, das Aussterben toter Pferde zu verhindern. (Anregung Heide Stan)
Wir kündigen nach Anhörung des Personalrates dem Pferd fristlos, da es sich um einen klaren Fall von Arbeitsverweigerung handelt.
Wir verklagen das Pferd zivilrechtlich auf Schadensersatz wegen Nichterbringung einer zugesicherten Leistung.
Wir gründen ein Crowdfunding-Projekt, damit Andere auch die Chance erhalten, ein totes Pferd zu reiten. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir lassen “Totes Pferd” patentieren und markenrechtlich schützen, damit wir Nachahmer zur Kasse bitten können. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir wenden die Helmut-Kohl-Strategie an: Wir setzen uns hin und warten sechzehn Jahre, ob das Pferd sich nicht einfach nur tot stellt.
Wir wenden die Gerhard-Schröder-Strategie an: Wir schnallen dem toten Pferd einen leichteren Sattel um, damit es die Chance hat, sich wieder von selbst zu erholen.
Wir wenden eine der beiden Angela-Merkel-Strategien an: a) Alle dürfen munter sich widersprechende Vorschläge machen und am Schluss ist der Koalitionspartner schuld, wenn das Pferd sich nicht bewegt. b) Erst fordern, dass eine gemeinsame Lösung gefunden werden muss, dann das tote Pferd als alternativlos präsentieren und ihm danach das Vertrauen aussprechen (Holger Emden).
Wir erklären, daß ein totes Pferd von Anfang an unser Ziel war.
Wir behaupten, das tote Pferd sei von den Vorgängern beschafft worden. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir legen das tote Pferd bei jemand anderem in den Stall und erklären, es sei seines. Wir leugnen, jemals ein Pferd besessen zu haben.“.

Noch einmal meine bisherige Meinung zu Covid:

Nur mal noch mal so:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-so-werden-corona-todesfaelle-gezaehlt,RtnpYVL

“Das RKI zählt laut Angaben einer Sprecherin als Corona-Todesfälle alle Menschen, die mit einer COVID-19-Erkrankung in Verbindung stehen.”

Nur als Vergleich. Sie haben Schnupfen, Sie sterben, Sie sind ein Schupfentoter.

Wenn Sie meinen, gibt’s doch nicht, doch gibt’s.

Wenn Sie sich fragen, was sind die Zahlen denn dann wert. Dann ist die niederschmetternde Botschaft – nichts.

Wir wissen also nur eins seit Feb/Mrz 2020 sind ca 10 000 Menschen MIT Coronaviren gestorben, wie viele AN Coronaviren gestorben sind, weiß tatsächlich niemand. Und darauf wird Politik aufgebaut. Das ist keine wissenschaftlichhe Vorgehensweise, das ist fast nur eine Glaubenssache.

Mich würde nicht wundern wenn die Zahlen in 2021 auf einmal viel kleiner werden weil man einfach sagen wird nur xy % davon sind wirklich AN Corona gestorben. Auch möglich, daß es es erst nach der Wahl passieert, und vorher weiter so aufgebauscht wird.

vielleicht wird es in Laufe von 2021 ein Impfstoff geben, das werden sich natürlich auch die Politiker zu schreiben, wie “unbürokratsich” und schnelle sie doch sind. Ich empfehle diesen Kram nicht zu glauben. Ich empfehlee sowieso den aktuellen Politikern besser nicht zu glauben. Gehen Sie davon aus angelogen zu werden, nur leider hilft Ihnen das auch nur insofern weiter als das Sie wiessen, ist gar nicht so gemeint..

Ich empfehle Ihnen sehr dringend sich 2 Bücher durchzulesen das eine heißt this time is different, daß andere können Sie hier online finden: https://www.mises.de/public_home/article/70/2

Wenn Sie einfach nur praktisch denken, frage Sie sich nur eines Cui bono? Und dann nur eine andere Frage, nützt es Ihnen etwas?

Covid ist ein Problem, es ist aber nicht dieses Problem was Alle Bürger im Grunde weltweit betrifft, sondern das wirkliche Problem der Bürger alle Länder der Erde sind die Aktionen der Poliitker dagegen. Es ist kein Krieg und trotzdem ist es so als sob wir in einem wären. Und wird erzählt, das sei alles wegen der Gesundheit. Nun das ist nur wieder einmal eine dicke Lüge. Tatsächlcih fahren die Weltenklempner mit “wir können Alle” gerade weltweit die Volkswirtschaften an die Wand. Politikerr sind keine Freune untereinander, aber Sie können versichert sein, Sie werden von 95% aller Politiker so behandelt als wären Sie der Feind. Und Sie kennen den alten Spruch: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Darum kommen die Politiker gerade so davon. Diese Politiker gehen gemeinsam gegen Sie vor.

Sehen Sie sich genau die diversen Forderungen an di elaufen auf nur eines HInaus eine weltweite Diktatur wegen abstrusen Gründen und insgesamt ist es ein Rückfall in Zeiten des Sklavenhandels wo Sie keine Recht haben, Ihre Herren, die Politiker aber schon.

Fühlen Sie sich frei mich auszulachen, wenn Sie dann am eigenen Leib erfahren worüber Sie garade lachen ….

Viele Fragen über aktuelle Corona-Politik

An die eher Gläubigen unter meinen Lesern. Haben Sie den Eindruck Ihr Gott könnte gerade ziemlich deutlich an bestimmte Leute die Botschaft senden – “Spielt nicht Gott” ?
An die zu Logik tendierenden. Welche Möglichkeiten sehen Sie für die “angebliche” Erkrankungen wie die von Herrn Spahn? Hat dieser
1) Seine eigenen Vorschläge befolgt?
2) Sie nicht befolgt?
Wenn er 1) befolgt hat und trotzdem erkrankte, sollte man dann nicht vielleicht überlegen, ob diese vielleicht nur hilfreich sind? Es aber nun mal keine Garantien auch morgen noch gesund zu sein gibt?
Wenn er Sie nicht befolgt hat, können wir dann daraus folgern, daß er es so ernst mit den Maßnahmen gar nicht meinte und nur meinte, es beträfe nur die Bürger, aber nicht so “feine” Figuren wie ihn selber?
So viele Fragen – so wenige Antworten.

Bin gerade bei Lernen

über Machiavelli
Wer einer Republik eine Verfassung zu geben hatte, tat immer klug daran, Vorsorge für den Schutz der Freiheit zu treffen. Dies ist eine der notwendigsten Einrichtungen; von ihr hängt es ab, ob die bürgerliche Freiheit von längerer oder kürzerer Dauer ist.

Niccoló Machiavelli (1469 – 1527), italienischer Staatsmann und Schriftsteller

Der Mann reicht einem zu oft die Wahrheit mit dem Knüppel … Ich muß bei diesem Zitat gerade an die amerikanische Verfassung und das GG denken und wie viel schlechter da Letztere in Hinsich auf Freiheit wirklich ist…

Über die Sichtbarkeit einer liberalen Partei

ich bin es leid!. Man höre bitte auf mir die Afd, als liberale Partei vorzuschlagen:
Dramatisch, es ist ja so ungeheuer schwer heute etwas zu finden…. Sie scheinen es doch auch zu wissen/kennt. Gut hier mein Angebot, laden Sie mich ein oder irgendeinen Kollegen, wir kommen gerne vorbei und erklären Ihren …. gerne was liberal sein bedeutet und für was wir stehen. Ach ja, nicht so, daß wir es schon mehrfach taten und die Resonanz infinitesimal war. Ja, ich weiß, wir zünden halt nich Häuser oder Autos ein, davon liest man zumindest wenn ein Rechtsverdacht besteht schon mal etwas und ja es it auch so, daß die Einladungen aus gewissen Rundfunkregionen uns gerade zu erschlagen wir dafür aber Esoterik Sendungen über die 1 Million Geschlechter sehen. Und klar die Zeitungen lieben es ja gerade zu über Liberalismus zu schreiben, aber sie haben Recht von der AfD liest man, hört man und das macht ja völlig klar, daß die AfD für Liberale nichts taugt. Komisch, ich bin einer der wenigen der offensichtlich das Programm der AfD gelesen hat, aber auch einer derjenigen der das FDP Programm kennt und das FDP Programm ist auf dem Papier auf jeden Fall liberaler, die Aktionen viel zu viele Abgeordneter zeigen wie unernst das gemeint ist. Ja ich weiß, man soll wohl die Pferde zum Brunnen prügeln, dann saufen Sie zwar immer noch nich aber dasnn aber da lassen wir mal unter dne Tisch fallen.

Wie problematisch kann es sein, einer Partei eine Unterstützungsunterschifft zukommen zu lassen. Ich bin lange genug dabei um zu sehen wie sich selbst die eigenen Parteimitglieder da zurückhalten..

Aber wie geschrieben, ich komme gerne bei Ihnen vorbei, ich spreche auch gerne am Telefon mit Ihnen, aber auf der andere Seite wozu? Sie meinen doch die AfD ist es interessanterweise wieder mal nur als “kleineres Übel” betitelt, also ob es mit kleineren Übel je besser werden würde.

Wer als Liberaler derzeit kein Problem mit der AfD hat, der meint es eben mit liberal sein nicht ernst. So wie halt die meisten FDP-ler Ich weiß genau von was ich Rede denn ich hatte speziell vor 2009 Hoffnungen auf die FDP gesetzt was raus gekommen ist kann man wieder gerne in meinem Blog nachlesen. Und falls Sie mit den Suchmaschinen nicht klar kommen hier die URL dorthin: https://www.q-software-solutions.de/blog/

Sie haben die Weh, wenn Sie meinen Ihre Stimme der AfD geben zu müssen, dann ist es sowieso sinnlos zu Versuchen Sie für eine liberale Partei zu gewinnen – dann nach Ihnen ist es ja völlig In Ordnung. Wenn also andere meinen es sei völlig in Ordnung CDU/SPD zu wählen, was wollen Sie denen denn vorwerfen? Sie wählen doch auch nur das für Se “kleinere Übel” Wer meint mit mehr Sozialdermoiratie gäbe es mehr liberale Politik ist ein ahnungslos, naiv und offensichtlich nicht in der Lage logisch zu denken. Und offensichtlich sind das mehr als 80 % der Bevölkerung, die anderen 20 % sind damit beschäftigt sich und diese anderen ja Schmarotzer durchzufüttern.

Unser derzeitiger Bundespräsident

ist eine Schande für Deutschland und für wirkllich jeden auch nur halbwegs Liberalen:
Ich halte von unserem derzeitigen Bundespräsidenten weniger als nichts:
https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1454-4-oktober-2020

Um die 7-te Minute, komm eine ganz groiße historische Lüge.

“Wie grundsätzlich verschieden war 1871 von 1990. Mit eiserner Hand wurde im Kaiserreich auch nach innen durchregiert. Katholiken, Sozialisten, Juden galten als “”Reichsfeinde””, wurden verfolgt, ausgegrenzt, eingesperrt; Frauen von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen. ”

Man kann nur hoffen er bleibt uns nicht erhalten. Das wäre eine wirkliche Schande für Deutschland aber leider auch das nichts Neues.

Die Kriegserklärung 1871 ging von Frankreich aus, aber gut, ich verlange offensichtlch von meinem Bundespräsidenten einfach zu viel. Am Besten wir stecken ihn in einen schalldichten durchsichtigen Kaste und lassen ihn dort machen…..

Eine weiter Lüge folgt kurz darauf:
“Nein: Wir stehen heute fest auf dem Fundament der Freiheitsbewegung und der Demokratiegeschichte! Wir berufen uns auf die Ideen des Hambacher Festes, der Paulskirche, der Weimarer Demokratie, des Grundgesetzes und der Friedlichen Revolution.”

Was hat staatliche Bewirtschatung und das Vorgehen in Corona Zeiten mit Freiheit zu tun? Das es jede Menge Gesetze gegen Art 5 Abs 1 gibt, auch das entgeht unserem Bundespräsidenten.

“Es gibt noch immer zu viele Geschichten von zerstörten Biographien”

Klar, aber die wichtigsten haben es überstanden- die Denunzianten.

“Noch immer existiert ein deutliches Lohngefälle zwischen Ost und West. Noch immer haben sich östlich der Elbe zu wenige Unternehmen angesiedelt.

Wer ist denn für Gesetze und Auflagen zuständig? Ach ja ich vergaß, ja wer’s sagt unser völlig ungeeigneter Bundespräsident.

“Wir haben vielleicht alle miteinander unterschätzt, wie langlebig manche Benachteiligungen sein können, die dann oft auch noch über Generationen weitergegeben worden sind.”

Na klar die Übernahme von Beamten und NSDAP Mitgliedern ist damals für die BRD besser gelaufen. Ist auch echt blöd, daß man den ganzen IM Kram nicht direkt übernehmen konnte. Aber haben Sie keine Angst, wir holen auf!

!Der Umbruch traf die Menschen im Osten unseres Landes ungleich härter als im Westen.”

Klar denn die DDR war ein Dreckloch und Erfolg wurde bestraft und Eigentum als unsozial behinder wo es nur geht. Die DDR Markt war ein Papier mit dem man sich auch wenn man es hatte, nicht kaufen konnte was man wollte sondern nur da was da war!

Dann kommt wieder eine dicke Lüge:
“Dazu gehört auch, dass wir offen über Fehler und Ungerechtigkeiten sprechen, auch falschen Mythen, egal auf welcher Seite sie bestehen, entgegenwirken.

Nichts an der Einheit war nicht durch Politiler beschmutzt. Die Umstellung der DDR-Markt hatte mit nicht mal näherungsweise etwas mit Wirtschaft zu tun. Alle bescheuereten Gesetze des BRD galten auf einmal auch für die DDR-ler

“Über das “richtig” oder “falsch”, “alternativlos” oder “vertretbar” der Entscheidungen wird mit Sicherheit mit dreißig Jahren Abstand neu geurteilt und gestritten werden. Nicht streiten müssen wir über die Frage, welche traumatischen Folgen die Abwicklung ganzer Betriebe hatte. Was die Auflösung der an diesen Betrieben hängenden sozialen und kulturellen Strukturen für die Ostdeutschen bedeutete.

Ha ha, alternativlos ist eine Erfindung von Frau Merkel. Aber gut was will man von deren Lehrer auch erwarten? Schwarze Kassen, Versprechungen und Gesetze noch und nöcher, die gab es auch anno 1990 schon. Nur konntne Sie es eben nicht gar so arg treiben oder hatten den Anstand es nicht zu tun.

” die erfolgreiche Unternehmen gegründet haben, die mit neuen Ideen entleerte Städte wieder attraktiv machen,”

Wäre auch blöd für die Umverteiler wenn es nicht so wäre, Sie sind ja mehr als jeder Andere auf immer zunehmende Einnahmen angewiesen und unsere Sozialausgaben kennen nur eine Richtung – die nach oben. Inzwischen sind wir schon bei über 1/3 des BIP für politische Sch….

Über den “Nutzen” der EU

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilanz-vor-der-europawahl-was-uns-das-europaparlament-gebracht-hat-bruessel-strassburg-100.html

1500 Gesetze in nur 5 Jahren das sind
1500 / 5 * 365 = 0.82 Gesetze für jeden verdammten Tag in der EU – fünf Jahre lang.

Freut Euch und denkt daran, wählt “richtig”. Alles andere ist ist – na jedenfalls nicht richtig….

Nun auch Du NZZ?

Nun das behauptet die NZZ:
https://www.nzz.ch/pro-global/asien/das-autoritaere-kapitalistische-china-fordert-amerika-heraus-ld.1578909?reduced=true

Das steht in der chinesischen Verfassung:
Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Finde den Kapitalismus in der Verfassung !

Setzen 5-6 möchte ich meinen

Was also stimmt ist maximal autoritär aber nicht kapitalistisch… Wenig ist weiter von Diktatur entfernt als Kapitalismus. Aber Sie können mich gerne erhellen, wie zwingt einen jemand in einem Kapitalismus etwas zu tun