ca 6 Jahre her – von mir:
https://www.facebook.com/lemian…/posts/2065544470234996
Manche können mit Kritik wirklich nicht umgehen, hätte nicht gedacht, dass Lemian dazu gehörte. Nun ich bin für den ein neulinker was weiß ich. Wurde gerade aus seiner „Freundesliste“ geworfen.
Das hier steht im Programm der AfD:
2.2.1 DEXIT – Der Austritt als letzte Option.Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig und werden die Entscheidung über den DEXIT bei den Bürgern einholen, so wie es nach unserem Modell der direkten Demokratie selbstverständlich ist.
Auf meine Frage, wen man denn wählen sollte, meinte er, selbst überlegen und nur selbst Denkende. Er hat offenbar keine Ahnung, daß eben auch die AfD nicht eine grundsätzliche DEXIT Partei ist. Und seine Idee über Freiheit hat mit der Freiheit eines Liberalen nicht viel zu tun.
Wer AfD wählt, wählt nur eine andere sozialdemokratische Partei, das wissen die Liberalen und auch Herr Schachel könnte das wissen und honorieren. Dass er dazu nicht in der Lage ist, ist ein ziemliches Armutszeugnis. Wie eben dieses Meme,man wählte mit Afd „Freiheit“
Diese wischi-waschi Auslegungen, was Freiheit ausmacht, nervt. Mit dieser EU kann es keine Freiheit geben. Das muß man aus den Jahren Ihres Bestehens einfach wissen.
Kann man als Liberaler AfD wählen? Ja, man kann, nur muß einem immer klar sein, eine grundsätzliche liberale Partei ist es nicht. Wenn man den Schaden für CDU/SPD/Linke/Grüne/FDP maximieren will dann ist AfD wählen derzeit die beste Option. Zu behaupten AfD stünde für Freiheit, ist in der absoluten Form unzutreffend, und kann auch mit dem Grundsatzprogramm dieser Partei nicht begründet werden.
Ein kritikfähiger AfD-Anhänger sollte damit leben können… – IMHO. Er sollte in der Lage sein, das zu überdenken und auch anzupassen. Man wählt nicht #freiheit per se, sondern wenn’s läuft, weniger EU oder eine andere EU. Wenn aber die EU nicht massiv entmachtet wird, dann ist es immer noch eine sehr freiheitsbegrenzende Organisation. Fakt ist auch, sie hat eine miserable demokratische Grundlage. Es gibt soweit mir bekannt, kein anderes Parlament auf dieser Erde, das Gesetze nicht initiieren darf. Auch das ist eine eklatante Missachtung von Regeln in der Demokratie.
Ich weiß nicht was sich seitdem im Programm der AfD geändert habe, aber das kann man ja nachlesen: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
Werfen wir mal einen Blick da rein:
„2. Europa und EURO
Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung. Rechtsstaatliche Strukturen, wirtschaftlicher Wohlstand und ein stabiles, leistungsgerechtes Sozialsystem gehören in die nationale Verantwortung. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben. Wir lehnen die „Vereinigten Staaten von Europa“ ebenso ab wie eine EU als Bundesstaat, aus der kein Austritt mehr möglich ist. Unser Ziel ist ein souveränes Deutschland, das die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger garantiert, ihren Wohlstand fördert und seinen Beitrag zu einem friedlichen und prosperierenden Europa leistet.
Europa darf kein zentralistischer Bundesstaat werden
Die große Vielfalt nationaler und regionaler kultureller Traditionen macht das Besondere unseres Kontinents aus. Wir sind deshalb dagegen, die Europäische Union in einen zentralistischen Bundesstaat umzuwandeln. Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht verwirklichen lassen, streben wir einen Austritt Deutschlands, bzw. eine demokratische Auflösung der Europäischen Union und die Neugründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an.
Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben
Die politische Führung der großen EU-Länder will die Europäische Union um jeden Preis und gegen den Mehrheitswillen der europäischen Völker zu einem Einheitsstaat umgestalten. Wir fordern stattdessen, die Nationalstaaten zu erhalten und ihnen wieder mehr Kompetenzen zu geben.
Volksabstimmung über den Euro
Der gemeinsame EURO ist eine grundlegende Fehlkonstruktion. Aus der Währungsunion entwickelte sich zwangsläufig eine Schuldenunion. Wir fordern, das EURO-Experiment geordnet zu beenden. Sollte sich der Bundestag dieser Forderung nicht anschließen, muss über den Verbleib Deutschlands im Währungsverbund eine Volksabstimmung durchgeführt werden.
Nein zur Bankenunion
Die Alternative für Deutschland verlangt, dass deutsche Banken nicht für Fehlentscheidungen ausländischer Banken in Mithaftung genommen werden dürfen. Deutsche Sparguthaben dürfen nicht dazu verwendet werden, um im Ausland entstandene Risiken abzusichern.
Bis zum Austritt aus dem Eurowährungsverbund sind die Target-2-Salden, also die Salden der nationalen Notenbanken gegenüber der EZB, einmal im Jahr auszugleichen. Auch die Kreditvergabe an Staaten wird wieder mit Sicherheiten unterlegt. Dies können auch Bodenschätze oder Rechte an ihnen sein.
Somit die EU kann bestehen bleiben – nur der EUR muß weg. Wodurch kann er ersetzt werden?
„Bargeldnutzung muss uneingeschränkt erhalten bleiben
Bargeldnutzung ist ein bürgerliches Freiheitsrecht. Wir treten dafür ein, das Bargeld uneingeschränkt als gesetzliches Zahlungsmittel zu erhalten – auch entgegen anders gerichteter Bestrebungen der Bundesregierung, des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und einiger EU-Mitgliedsstaaten.
Geldsystem überdenken, Gold heimholen
Aus Sorge um unser Geld will die AfD offen darüber diskutieren, ob grundsätzliche Reformen am Geldsystem und dem Kartell aus Zentral- und Geschäftsbanken notwendig sind. Damit Deutschland bei einer demokratischen Entscheidung hin zu stabilem Geld alle Optionen offen hat, wollen wir das Gold der Bundesbank ausschließlich in Deutschland aufbewahren.
Erst mal grundsätzlich keine Ablehnung eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Weiterhin keinerlei Änderungen am status quo, daß Einlagen weiter „nur ein Kredit“ an die „Banken“ bleiben.
Das ist nicht liberal! Und damit bleibt es auch nach 6 Jahren nur bei a) die AfD ist eine sozialdemokratische Partei b) die AfD ist keine dedizierte liberale Partei.
Und nur das behaupte ich schon immer in diesem Blog. Dazu bleibt also nur ein