Schlagwort-Archive: Staatsaufgaben

Totales Staatsversagen

Es gibt nur noch einen Bereich, in dem dieser Staat “unproblematisch” funktioniert. Bei der Gängelung der paar Produktiven, die es noch gibt.

Nur ein paar Stichworte. Covid, Steuern, Lieferkettengesetz

Die Kernaufgaben eines Staates werden seit geraumer Zeit nicht mehr erfüllt. Es ist einfach eine Schande und das es Wähler gibt, die das immer noch wählen wirft ein bezeichnendes Licht auf die Intelligenz der dt. Wähler.

Von einer liberalen Partei kommt das hier:
https://www.facebook.com/Parteidervernunft/posts/pfbid0Hshb3guBcxKb1RWf3draNeXFQiFTa2AzQ22j5w5bDCvdt7gBV8UxqMs4y6QErj4Ml

Völlig klar und für diesen Eintrag qed

Und gerade vor einem Tag oder so in meinem Blog:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2022/12/wetter-klima-hokuspokus/

Staatsaufgaben/Staatsfinanzierung

Steuern sind in der vorliegenden Form “Raub”. Dennoch gibt es eine kl. Einschränkung aus liberaler Sicht. Wenn denn ein Staat notwendig sein sollte – dann haben die Bewohner alle Ihren Beitrag für die Finanzierung zu leisten. Aber selbst aus dieser Sicht gesehen ergibt sich einfach noch kein irgendwie geartetes Recht auf die Emission von CO2 irgendeinen Handel oder Steuer zu erheben. Luft kann niemanden gehören, es läßt sich kein irgendwie geartetes Eigentumsrecht an Luft herleiten. Auch für einen Staat nicht. Man braucht nicht um etwas handeln was niemanden gehört.
– 
Zäumen wir es so auf ist heute so gut wie jede Steuer auf fossile Brennstoffe eine Verletzung dieses Prinzips. Es gäbe nur eine Situation die eine gewisse Steuerlast erlaubte. Genau dann wenn unser gesamtes Steuersystem auf einer indirekten/direkten Steuer basierte. Also entweder über eine Art von MwSt oder genau eine Steuer auf seine Einnahmen. Die Frage ist wie hoch dürfte Die sein. Nun für Liberale sind die Aufgaben eines Staates innere Sicherheit und äußere Sicherheit mehr nicht. Wir kämen dann nach unseren Haushalten auf eine Summe von ca 35 Mrd für das Militär und ca 8 Mrd (siehe https://www.bundeshaushalt-info.de/#/2016/soll/ausgaben/einzelplan.html) Mann kann sich natürlich noch fragen welche tatsächlichen Kosten verschlingt ein Finanzministerium … Kann man derzeit nicht wissen, weil ja de “Apparat” so aufgebläht ist:
– 
Wir kommen auf eine Summe von ca 43 Mrd, Bei einem BIP von 3 Billionen macht das also gerade mal 0,143 %- Wir reden hier also von notwendigen Staatlichen Kosten für die Minimalaufgaben von unter 1 % für den Bund, lassen wir großzügigerweise für die Länder noch mal 1 % zu, dann dürfte der die eine direkte oder Indirekte Steuer genau 2 % der Einnahmen ausmachen und alles wäre bezahlt.
– 
– Jetzt muß man nur noch eins mit berücksichtigen was natürlich Aufschläge bewirkt: Die Schulden müssen getragen und getilgt werden, die gemachten Zusagen für eine staatliche Versorgung müssen auch getragen werden. Für die Zinslast wären noch mal ungefähr 0,05% fällig. Bei der Rente sieht es äußerst schlecht aus (kein Wunder ist ja fast ein Staatsmonopol) http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/staatsausgaben-die-rente-frisst-den-bundeshaushalt-auf-12556533.html, dafür werden glatt 130 Mrd aufgewendet Selbst mit diesen Kosten ergibt sich insgesamt ein Aufwand von rd
– 
43 * 2 + 28 + 130 * 2 = 374 Mrd. das wäre eine Steuerliche-Belastung von 12,8 % aktuell – mehr nicht. Unser Abgabenquote beträgt in D knapp 40 % also mehr als das 3 fache.-  (Der Faktor 2 ist für die Länder wie groß der Faktor wirklich ist, weiß ich nicht)
– 

Nun diese Summen sind derzeit leider nicht minimierbar. Weil es Zusagen aus 70 Jahren Mißwirtschaft sind. Nur fangen wir jetzt damit an und ändern die Gesetze und wird der Staat nur auf seine zentralen Ausgaben beschnitten, wird man in wirklich absehbarer Zeit (in nur 50 Jahren) die Belastung für den Staat signifikant verringern können. Es gibt soweit mir bekannt nur eine Partei die sich mit der Verkleinerung der Aufgaben auf den-  Weg machen möchte.

Eines ist auch klar. Nur eine maximale Entstaatlichung kann den Kollaps aufhalten. Die Abgabenquote ist für keinen Staat beliebig steigerbar und da wir uns in der Nähe der 50% aufhalten ist die Luft schon sehr extrem dünn. Betrachtet man, daß die Staatsquote auf alle umgelegt wird, kann man auch schon festhalten die Belastung von Produktiven liegt derzeit schon über jeder tragbaren Grenze. Was-  auf Dauer nicht tragbar ist muß zusammenbrechen. Man weiß noch nicht genau wann, aber da weiß man ja bei unseren maroden Brücken auch nicht…..