Archiv der Kategorie: Bürokratie

Fazit nach nun mehr 12 Jahren

in meinem Blog, ca 3 Jahren auf FB, mehreren Jahren bei der FDP und  PDV.
Die Wähler und Nichtwähler sind an unserem Schlamassel schuld. Die Wähler weil sie für immer mehr Diktatur stimmten,   hier noch ein Gesetzchen, dort noch eine Einschränkung, die krasse Missachtung  von Eigentumsrechten, Bevormundung und jede Menge Hand- und Spanndienste.

All das ist die Schulde der meisten Wähler und auch der Nichtwähler. Den Nichtwählern ist es sch… egal, die Wähler wollen mehr Diktatur und die Nichtwähler zucken dazu nur mit den  Schultern. Manche meckern aber kapieren nicht, daß Demokratie nur funktioniert wenn man dagegen hält.

Es ist eben nicht so, daß selbst ich gewarnt hätte. Nein, es war nicht nur ich, es waren aber meist Liberale und die lagen in der Vergangenheit richtig und liegen es jetzt auch. Sie sind nur zu dumm, daß auch anders umsetzen zu wollen. Sie wählen auch sozialdemokratische Parteien und Nicken nur zu den immer eklatanteren Eigentumsverletzungen. In einer sozialdemokratischen Partei hat kein Liberaler etwas verloren. Es ist einfach nicht vernünftig. Aus keiner sozialdemokratischen Partei wurde je eine liberale, aber aus allen liberalen Parteien wurden Sozialdemokraten und heute Spezialdemokraten und Sozialisten wie die Linke und die Grünen.

Es ist die Schuld der meisten Wähler, die dafür Wähler und es ist die Schulde der Nichtwähler nicht dagegen zu wählen.

Es wird absehbar schlimmer werden.

Merksatz anno 2020

Ausschaltung der Legislative und Übertrag der Rechte/Aufgaben von dort auf auf die Exekutive ist Stärkung des Rechtstaates

Logischerweise ist der stärkste Rechtsstaat dann einer wo es nur noch die Exekutive gibt!

Die Vollendung des Rechtsstaat nennt sich dann Exekutivgewaltmonopol, früher (also vor 2020) nannte man es Diktatur.

Hat immer super für die Bürger des Landes funktioniert – IIRC.

Ich glaube, ich habe einen zweiten Spruch entwickelt / ge(er)funden

“Willst Du Inkompetenz bestaunen, mußt nur zum Staat Du schauen”

Aus wirklich gegebenen Anlass und ein Beispiel für den Tropfen der das Faß zum Überlaufen bringt. Ich wohne in einem Vorort von Bruchsal, Heidelsheim. So weit so gut, jenseits von einem Bahnübergang der nach Bruchsal führt, Sie können sich schon denken was kommt. Genau der Bahnübergang ist dicht, weil die ICE Strecke nach Stuttgart saniert wird und das bedeutet permanente Zugverkehr der durch Heidelsheim muß. Gut, das man etwas warten muß, kann einen nicht überraschen. Fakt ist aber für mich, der Weg zu einem Supermarkt der 1,5 km von mir weg ist dauert nun ca 3-4 km, auch damit kann man leben. Aber nun kommt der absolute Hammer, es gibt da eine Kreuzung mit Ampel, die ist ausgefallen und nun halten Sie sich fest, wie lange der Ausfalls dauern soll (BTW ein Steuergerät soll kaputt sein) – genau 4 Wochen! WTF? Und weil die Kreuzung echt problematisch ist, gibt es nun eine Umleitung und zu einer Fahrt zum Supermarkt kommen noch mal 3 km ! dazu. also von 1,5 km auf 6-7. Wenn das nicht eine Meilenstein für Inkompetenz ist, weiß ich auch nicht was sonst.. 4 Wochen für den Ersatz eine Steuergerätes, man das wäre so als wenn VW wegen einer Schraube den Betrieb 2 Wochen einstellte….

Das Riesenproblem wird in’s Rollen kommen

https://www.zerohedge.com/markets/earth-fed-inflation-mandate-has-been-met

https://www.zerohedge.com/markets/powell-faces-complete-nightmare-convincing-public-higher-inflation-good-them

Das Endspiel für die Fiat-Geld Notenbanken geht irgendwann los. Problem: Alle Zentralbanken gehen derzeit den falschen Weg in den Abgrund. Das wird sich also weltweit auswirken.

 

Absurde Begriffe: Steuergerechtigkeit

Es gibt eine ganze Menge absurde Begriffe in der Politik und deren Arbeitsergebnissen in den Gesetzen. Einer der besonders absurden und willkürlichen ist der Begriff “Steuergerechtigkeit”. Warum dieser Begriff absurd ist und rein willkürlich entnimmt man dem $2 EStG. Damit Sie es leichter haben hier der entscheidende Abs 1
(1) 1Der Einkommensteuer unterliegen

1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft,
2.Einkünfte aus Gewerbebetrieb,
3.Einkünfte aus selbständiger Arbeit,
4.Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit,
5.Einkünfte aus Kapitalvermögen,
6.Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung,
7.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22,

Nun woher kommt diese Trennung? Es gibt dafür keinen einzigen guten Grund, aber sehr viele Schlechte. Kurz die Grundlage der Steuererhebung ist eine willkürliche Zusammenstellung von etwas was sich gleich bleibt. Es geht um Einnahmen. Warum sollten die diversen Einnahmen unterschiedlich behandelt werden und was soll das mit Gerechtigkeit zu tun haben? Es hat eben nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern mit Willkür, wenn morgen beschlossen werden sollte, es soll noch mal x – Einkunftsarten mehr geben, dann hängt man eben einfach etwas an diese 7 Punkte an.

Wer sich ein bisschen in Steuerunrecht auskennt, der weiß, daß die Trennung sich auf die Steuerlast auswirkt. Nehmen wir nur mal die Punkte 2 und 5. Einkünfte aus dem Gewerbebetrieb unterliegen nicht nur der EkSt sondern auch der Gewerbeertrags und Gewerbekapitalsteuer. https://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/inhalts_bersicht.html .. . Kurz alleine Punkt 2 und 5 setzen willkürlich eine andere gesetzliche Behandlung an. Es ist also pe se ungerecht und somit Ist Steuergerechtigkeit also eine Gerechtigkeit über Unrecht. Das ist ungefähr so als wenn Sie jemanden beklauen und je nachdem wer es ist, bekommen Sie unterschiedlich schwere Strafen.

Es gibt keine Steuergerechtigkeit es gibt nur Steuerwillkür !

Es gibt nur ein Problem mit der EZB

https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/reine-formsache-entspannung-bei-der-ezb.html

Das einfache Problem: Es ist einfach nur eine Zentralbank und die einzige der es erlaubt ist beliebig neues Geld zu generieren (nicht mal mehr drucken ist dazu nötig)

Kauf von Staatsanleihen ist “natürlich keine direkt Staatsfinanzierung”, das haben sich sie EU-Exekutiv-Verbrecher fein ausgedacht.

Nicht mein Bundespräsident

und auch nicht “mein Deutschland”

Ist das so? Wer genau von Ihnen hat “Ramadan” gefeiert und /oder mitgemacht?

Ach ja, Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident, denn selbst ich als Interessierter, konnte über diesen Menschen nicht mit abstimmen. Er ist genauso schlecht wie die letzten paar anderen Präsidenten, die wir so hatten. Am besten kann man das mit einem Lied beschreiben

https://www.youtube.com/watch?v=IyIUwdcspDM

So wie 99 % aller unsere Abgeordneten und 99,9 % aller Staatsangestellten… Völlig losgelöst nur noch gebunden durch im Endeffekt Gewalt mit Todesdrohungen…

Deutschland war schon mehrfach ein “failed state” und wir sind es im Grund schon wieder …

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10222763630141406&set=a.10222078882183135&type=3&theater

Ach so der Islam hat hier “noch” keine Tradition und es starben dagegen Hunderttausende auf den Schlachtfeldern. Wie schrieb ich aber vor ein paar Tagen darüber, wie fortschrittlich wir sind. wir schaffen es ein Land zu Grunde zu richten, ohne Krieg zu führen. herr Steinmeier zeigt “beeindrucken” wie das geht.

Zum Vergleichen

Vergleichen Sie:
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2020/04/was-die-statistik-sagt.html

vs:

Exzess-Mortalität: COVID-19 Einfluss auf Sterberate in Euromomo-Daten deutlich sichtbar

Covid wird nicht so “harmlos” sein und ich verweise nur auf die Zahlen, die es so gibt und dort geht das CRF weltweit über 6% bis heute und bei uns in D sind es knapp über 2 %. Derzeit ist es also in Deutschland eher die Insel der Glückseligen oder Narren, wer kennt da schon den Unterschied?

Die Frage der Verhältnissmässigkeit, wird derzeit kaum gestellt, ist mein Eindruck. Es ist einfach zu “lohnend” sich als Held in der Not darzustellen. Ich möchte an die unsäglichen Ansprachen unserer Frau Merkel und Herrn Steinmeier erinnern. Was ich das raushöre, ist nichts Gutes, und das nicht Gute hat mit Corona wenig zu tun.

ich bin mir sicher, von den Grundrechtsverletzungen wird etwas bleiben. Was genau, da bin ich mir noch unsicher. Das es etwas Gutes sein wird, daran kann ich in D nicht mehr glauben.

Einige Fragen die ich mir so stelle. Warum wurden so viele kleinere Betriebe geschlossen. In wie vielen kommt man in sehr engem Kontakt mit Menschen?

Ich sehe nicht, wie z.B. Schuhmacher betroffen sind, Klempner, Schreiner, Dachdecker. Ich sehe Schlangen vor Bäckern und ähnlichem, warum genau sollte das nicht bei anderen Einzelhändlenr möglich sein. Muß man sich wirklich so dicht auf die Pelle rüclen in Einzelhandelsläden.

Ich nannte es “im Trüben fischen” und das trübe scheint mir durch das Umrühren durch Politiker zu kommen.

Mir scheint

Meine Frage über die Charakteristik des Corona Virus ist korrekt. Ich denk es ist ein “schwarzes Schwanereignis”. Wir haben in D so weit mir bekannt, keine vergleichbaren Auswirkungen auf das öffentliche Leben wie derzeit. Diie nächste Ausnahme die ich so sehen würde, war die Ölkrise in den 70 – er Jahren. Auch damals konnten ja zumindst am Wochenende die Leute nicht mehr beliebig die Autobahnen benutzen. Es gab aber keine Versammlungsverbote und andere weiitreichende Einschränkungen der persönlichen Freiheit.

Ich denke auch, auf  ein Szenario wo über vielleicht 1/3? der Leute nicht mehr arbeiten können und auf eine Verdoppelung von Leuten  die ärztlicher Behandlung  bedürfen, ist kein Land dieser Erde vorbereitet, es sein  denn es hätte damit schon Erfahrungen gesammelt. Deutschland gehört dazu sicherlich nicht. Es wird sich weisen ob man zumindest die wichtigste Einrichtung des modernen Lebens weitestgehene erhalten wird können: die Stromversorgung. Solange das noch gelingen sollte, wird sich  die Panik und Unvernunft in Grenzen halten, wenn nicht …

Ich sehe an mir, daß ich die Gefahr zwar schon seit 2008 sehe, aber wirklich mir nicht vorstellen konnte, es kommt so weit. Das Chornona-Virus scheint meine Befürchtungen zu beflügeln und gar  noch zu übertreffen.

Wir werden massive Eingriffe gegen  die Freiheien des Menschen sehen, die Frage wird sein -werden diese auch wieder gelockert? Ich hoffe ja, bin aber was Gewalt gegen den Einzelnen angeht, extrem mißtrauisch.

Kritische Beurteilung der Aussagen von Herrn Höcke (Teil 5)

Weiter geht es mit Herrn Höckes eigenen Aussagen:

Werden die Deutschen bei dem multikulturellen Großprojekt also erst bis an die Grenze des Erträglichen gehen, bevor es zu einem verbreiteten Umdenken kommt? Das hoffe ich nicht. Wenn man jedoch die Verbissenheit der politischen Klasse sieht, mit der sie das gegen jede Vernunft durchzieht und auf die Trägheit der Massen baut, kann es gut sein, daß wir die Talsohle bis zum untersten Grund durchschreiten. Man wird seitens der Machthaber versuchen, die starken Zentrifugalkräfte einer multikulturellen Mißtrauens- und Konfliktgesellschaft durch ein repressives Regime zusammenzuhalten, aber das wird auf Dauer nicht funktionieren – abgesehen davon, daß ein solches freiheitsfeindliches Machtgebilde keine wünschenswerte Zukunft für uns sein kann. Spätestens, wenn die ethno-sozialen Verwerfungen aufgrund leerer Kassen und staatlicher Überforderung nicht mehr zu kitten sind, werden die vorhin genannten schlimmen Prophezeiungen David Engels Wirklichkeit werden. Als Vater von vier Kindern wünsche ich mir natürlich eine friedliche Wende in unserem Land. Mein ganzes politisches Engagement ist darauf gerichtet, daß noch rechtzeitig besonnene Kräfte dem Verhängnis Einhalt gebieten. Ansonsten wird ein neuer …

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Dem kann man durchaus zustimmen, nicht aber wenn man es mit dem folgenden verbindet:

Eine solche Katastrophe könnte mit dem Ende Deutschlands als Nationalstaat einhergehen. Dann hätte sich der Liberalismus als eine Krankheit mit tödlichem Ausgang erwiesen. Wenn man mit »Liberalismus« hier verkürzt eine ausschließliche struktur- und bindungsauflösende Energie meint: ja. Aber die Geschichte ist keine Einbahnstraße und mit zunehmender Gefahr wächst bekanntlich auch das Rettende. Man muß es nur erkennen und beim Schopfe packen. Allen Unkenrufen zum Trotz: Auch bei einem Zerfall der Nationalstaaten und dem sich dann ausbreitenden Chaos ist noch lange nicht alles verloren. Ich erwähnte vorhin den möglichen Rückzug auf Länderebene, wo besonders im Osten noch großes Potential vorhanden ist, daß inhumane Projekt einer Migrationsgesellschaft zu stoppen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Was für eine Benutzung des Begriffs liberal. Völlig inakzeptabel. Inhumane Projekt einer Migrationsgesellschaft. Interessanterweise, war es immer schon Teil der menschlichen Geschichte und ja es hat immer zu Krieg geführt. Das hat aber nichts mit liberal zu tun sondern mit Machtansprüchen.

»Brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser kuriert werden«, wußte schon Hegel. Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muß aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwider laufen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Eine sehr inhumane Gleichsetzung von Ausländern als maximal Teilen von einem Körper (Wahrscheinlich Volkskörpers), den man abschneiden muß. Autochtone Bevölkerung, das sind so Begriffe, da rollen sich mir einfach die Zehnägel hoch. Entscheidungen gegen moralisches Empfinden. Die Andeutungen  sind atemberaubend. Es wird aber  etwas konkreter:

Sie meinen Maßnahmen im Rahmen einer Rückführung nicht integrierbarer Migranten? Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein großangelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der »wohltemperierten Grausamkeit«, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Nun dann gibt es da für mich kein Widerspruch zum “moralischen Empfinden”. Die Frage wird sein, wie will man es machen, wenn die Länder einfach sagen: Nicht unser  Problem!

Völlig offen und meines Erachtens so in der Form nicht durchführbar.

Wir kommen zum m. E. übelsten Teil aus dem Buch. Es fängt gleich knochenhart an:

In jeder noch so schweren, existenziellen Krise liegt bekanntlich auch die Chance zur Weiterentwicklung. Sie sprachen am Anfang unseres Gesprächs von der produktiven »Nachtmeerfahrt«. Hierin liegt auch meine grundsätzliche Zuversicht und Gelassenheit, die über alle Schreckensszenarien hinausreichen. Ich bin sicher, daß – egal wie schlimm die Verhältnisse sich auch entwickeln mögen – am Ende noch genug Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden, mit denen wir ein neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können. Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Angehörige “unseres Volkes” – na denn was soll da schon schief gehen. Leider Volksteile verlieren? So ungefähr leider wie damals die Juden? Komischerweise sind bei Höcke Ausländer immer = Moslems. ….

Dann kommt eine unverhohlene Drohung:

Ohne eine solche, meinen Sie, geht es keinesfalls weiter? Ja, an dem heruntergekommenen deutschen Haus sind umfassende Renovierungsarbeiten vonnöten. Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, daß wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen. Dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt, denn die größten Probleme von heute sind ihr anzulasten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Der teutonische Furor, also im Grunde genau so was wie “Wollt Ihr den totalen Krieg ”

Es reicht Ihnen also nicht, daß beispielsweise in der Architektur den stupiden Kästen ein paar Ornamente angeklebt wurden? Nein, das Ganze muß viel tiefer und breiter angelegt werden. Die erforderliche Renovation steht im Kontext einer ganzen Geschichtsepoche. Es ist auch für einen Politiker, der tief in den Tagesgeschäften steckt und eher auf kurzfristige Horizonte getrimmt ist, sinnvoll, von Zeit zu Zeit einen übergeordneten Standpunkt einzunehmen und das politische Geschehen in einem größeren historischen Zusammenhang zu betrachten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Wenn dass passierte hätte Höckes Idee von einer Zukunft keine Zukunft, weil er illiberal ist, ein Nationalist und ein Gegner des Kapitalismus, außer dem der ihm nützlich erscheint. Wäre so etwas “Stand im AfD” Programm wäre die Partei völlig unwählbar

Wie sich das Herr Höcke vorstellt wird sehr umfangreich und bedenklich im Folgenden behandelt:

Können Sie das in groben Zügen skizzieren? Ich will es versuchen: Die Moderne selbst halte ich für eine Verfallsform einer bedeutsamen Epoche, nämlich der Neuzeit, die vor rund fünfhundert Jahren in Europa einsetzte. Mit der Loslösung des Individuums aus den mittelalterlichen Kollektiven kam es zu einer Entfesselung unglaublicher Kräfte: in den Wissenschaften, der Technik, der Ökonomie und der Kultur. Dabei zerfiel die alte Struktur der Civitas und des kaiserlichen Universalismus, so daß es einer neuen politischen Institution bedurfte, um Ordnung zu schaffen und die gewaltigen, aber auch zerstörerischen Kräfte der Emanzipation in produktive Bahnen zu lenken. Gleichzeitig bildete sich aus den ethnopluralen Gemeinschaften des Reiches das Volk als neues politisches Subjekt heraus. Das war die Geburt des neuzeitlichen Nationalstaats. Dieser Staat hatte ungeheure Aufgaben zu bewältigen: die Befriedung des Landes, den Aufbau der Infrastruktur, der Verwaltung, des Justiz- und Bildungswesens, die Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik und anderes mehr. Im Großen und Ganzen funktionierte das auch in den europäischen Ländern – vorbildlich in Preußen und Österreich, den beiden deutschen Hauptmächten – und begünstigte die Entwicklung Europas zur führenden Weltmacht. Grundbedingung für diesen Prozeß war der bändigende, ordnende und gestaltende Staat.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Die ungeheuren Aufgaben, die Herr Höcke hier anführt,führt genau zum Staat wie wir ihn heute kennen. Gestattung der Wirtschaftspolitik – also das Primat der Politik, tja und davon will her Höcke noch mehr. Österreich  und Preußen als Vorbild. Aber klar die Preußen sind ja friedlich so groß geworden nicht wahr? Nein natürlich nicht. die Geschichte Preußens ist eine Geschichte von Blut und Unrecht. Von Kriegen die vom Zaun gebrochen wurden um das eigene Staatsgebiet zu vergrößern.

Was für ein unglaublicher  Gegner er von einer  liberalen Gesellschaft ist kommt direkt im Anschluß:

Nun ist der Staat ja seit den Zeiten von Privatisierung und Deregulierung eher auf dem Rückzug. Damit verweisen Sie genau auf den springenden Punkt, der dem dynamisch-konstruktiven Lauf der Neuzeit einen dramatischen Knick bescherte. Mit dem Abbau der klassischen Staatlichkeit, der übrigens schon sehr weit vor der genannten Neoliberalisierung einsetzte –, begannen die Freiheits- und Emanzipationskräfte sich zunehmend destruktiv auszuwirken. Diese Entwicklung wurde mit dem Aufkommen des Kapitalismus im 18. Jahrhundert noch einmal befeuert, da die selbstbewußten Unternehmer aus Eigeninteresse die Einmischung des Staates in ihre Geschäfte vehement ablehnten, vor allen im angelsächsischen Raum. Hier tobte sich auch der berüchtigte Manchester-Kapitalismus hemmungslos aus, mit all den bekannten negativen sozialen Folgen. Als Begleitmusik mutierte das schöpferische Individuum, das sich seit der Renaissance zu großer Blüte entfaltet hatte, im Laufe der Zeit zum flachen Massenmenschen. So wie in der ersten Industrialisierungsphase große Baustellen mit Pferdekraft bedient wurden, hat die strenge Konditionierung des vormodernen Menschen zur effektiven Durchsetzung der Moderne beigetragen. Bald danach gab es einen Umschlag von einer in dieser Intensität wohl einmaligen geschichtlichen Aufbauphase in eine Dekomposition. Ja, dieser Prozeß dauert bis heute noch an. Das alles vollzog sich natürlich in der Realität viel komplizierter und verwickelter, als ich es jetzt darstellen kann, mir geht es primär um den Grundgedanken.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Und damit denke  ich, ist alles gesagt. Er will einen Staat der alles dominiert und dem  sich alle unterzuordnen haben. Mit ganz dicken Handschuhen, schreit  er hier geradezu seinen Haß auf Kapitalismus hinaus… Das es ein Wohlstandsgewinn wie nie zuvor gab. das gilt nicht. Das die Leute lieber in die Städte zogen  als auf dem Land zu bleiben, auch kein Thema bei Höcke. Er ist ein Nationaler Antikapitalist und damit eben ein Nationaler Sozialist. Sein immer wieder betonter Haß auf “ungezügelten Kapitalismus” hat er versucht zu relativieren. Er ist schlicht gegen die individuelle Freiheit

Was dann nur noch in anderen Worten wiederholt wird:

Das heißt, die Dekomposition lief nicht schematisch-linear ab? Richtig, vor allem in Deutschland gab es Gegenbewegungen: die spezifisch deutsche Form der Aufklärung, die im Gegensatz zur französischen Erbaulichkeit von Liberté, Egalité und Fraternité die Freiheit in ihrer janusköpfigen Abgründigkeit ernst nahm und sie zum Zwecke ihrer Erhaltung einer strengen Einhegung unterwarf, die Romantik auf geistig-kulturellem Gebiet, die Entwicklung einer politisch gesteuerten Nationalökonomie im Bereich der Wirtschaft, überhaupt die Betonung eines starken Staates, um die partikularen Kräfte in das Gesamtgefüge des Gemeinwesens sinnvoll einzubinden. Auch die Strömungen der sogenannten Konservativen Revolution in der Weimarer Republik hatten verschiedene Lösungsansätze entwickelt, bedenkenswerte wie ungeeignete. So konnten die Niedergangsprozesse eine Weile aufgehalten und gebremst werden. Die Staatlichkeit, die den produktiven Ordnungs- und Gestaltungsrahmen garantierte, verfiel aber mit der zunehmenden Dominanz der Parteien und ihrer Okkupation öffentlicher Institutionen. Der Nationalsozialismus und Faschismus sowie der Kommunismus versuchten Anfang des 20. Jahrhunderts mit brachialen Mitteln und Methoden die Krisen der Moderne in den Griff zu bekommen, scheiterten aber dramatisch und hinterließen Trümmerfelder, auf denen sich der zersetzende Materialismus noch ungezügelter ausbreiten konnte. Und wo stehen wir Ihrer Meinung nach heute? Wir erleben die finale Auflösung aller Dinge: von den Identitäten der Geschlechter und Ethnien, den Familien, den religiösen Bindungen über die kulturellen Traditionen, den Sinn für Form und Maß – man vergegenwärtige sich nur den grassierenden Dekonstruktionswahn in der Architektur! – bis hin zu den schützenden und formenden Grenzen der Staaten und Kulturen. Die Merkelsche Grenzöffnung und die »No-Border-No-Nation-Ideologie« ist nur ein Moment in diesem geschichtlichen Auflösungsvorgang. Am Ende steht der Mensch an sich zur Disposition. Es ist kein Zufall, daß gerade von den globalen Geldeliten der sogenannte Transhumanismus als Projekt stark gefördert und vorangetrieben wird. Ziel ist die Schaffung eines neuen Übermenschen in Gestalt eines Mensch-Maschine-Hybrids – eine befremdliche, ja gruselige Vorstellung! Das Beste für die normale Menschheit wäre wahrscheinlich, wenn diese Posthumanoiden irgendwann ihren Lieblingsplan verwirklichen und auf den Mars auswandern würden.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Alles andere sieht aus wie Fassade um den Schein zu wahren.  Der Einzelne ist unwichtig, dass “Volk” entscheidet und die Parteien sind alle ein Problem außer wohl die von Herrn Höcke. Bindungen etc werden speziell in D derzeit durch die umfassenden Eingriffe des Staates aufgelöst. Zwang ersetzt Freiwilligkeit, und dieser Zwang  soll ja nicht weg sondern von “guten Politikern” ausgeführt werden.

Seine Abschwächung von dem totalitären Anspruch kommt hier:

Sie werden aber schon eigene Vorstellungen haben, was zu tun sein wird? Natürlich, aber das sind nur Vorschläge, keine Vorgaben, die man der Allgemeinheit aufzuoktroyieren gedenkt. Ich würde mich vielmehr über eine rege, sachliche und ergebnisoffene Diskussion freuen, wie wir in Zukunft gemeinsam leben wollen. Aber die wird in unserem Land momentan leider noch durch die herrschenden Denk- und Sprechverbote verhindert.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

“Vorschläge”  – lächerlich wenn man betrachtet, was ihm vorschwebt, ergebnisloffen. Keineswegs denn es ist ja klar das nationale hat zu gewinnen. Ich als liberaler bin für klare Grenzen, aber genauso so bin ich dafür, daß diese so überschritten werden können. Freier Handel, freier Austausch von Gütern und ja auch Menschen gehört dazu. Die ganzen Eingriffe von staatlicher Seite haben  nur einen Effekt, es wird alles für die Kunden teurer wir landen genau hier:

“Wenn Sie sehen, daß Geschäfte nicht mehr freiwillig abgeschlossen werden, sondern unter Zwang, daß man, um produzieren zu können, die Genehmigung von Leuten braucht, die nichts produzieren, daß das Geld denen zufließt, die nicht mit Gütern, sondern mit Vergünstigungen handeln, daß Menschen durch Bestechung und Beziehungen reich werden, nicht durch Arbeit, daß die Gesetze Sie nicht vor diesen Leuten schützen, sondern diese Leute vor Ihnen, daß Korruption belohnt und Ehrlichkeit bestraft wird, dann wissen Sie, daß Ihre Gesellschaft vor dem Untergang steht.“”

Bei Herr Höcke kann  man D nicht in kleinere Teile aufdröseln, die Nation ist “heilig”. Was für ein Anspruch”

Und nun kommt der absolute Hammer:

Können Sie ein paar Eckpunkte nennen, die für Sie elementar sind? Ja, sie ergeben sich aus der Krise der Moderne selbst: Wenn die Moderne zu einer Entwurzelung der Menschen geführt hat, so ist eine neue Bodenständigkeit zu fördern. Wenn sie uns zu Konsumtrotteln und Jobnomaden degeneriert hat, müssen wir den idealistischen Wert sinnstiftender Arbeit beleben. Ein funktionierendes Gemeinwesen bedarf auch einer produktiven Wirtschaftsordnung, die ein ausgewogenes soziales Gefüge generiert und nicht die Kluft zwischen Reich und Arm vergrößert – sie wird also post-kapitalistisch sein, ohne in einen lähmenden Sozialismus alter Machart zu verfallen. Wenn die Moderne die Heimatbindungen gekappt hat, gilt es, die Heimat als Raum der Geborgenheit und Lebensentfaltung wiederzuentdecken. Wenn sie die Identitäten – geschlechtlicher, kultureller oder sonstwelcher Art – beschädigt hat, geht es um eine Wiederherstellung von Identitäten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Kurz, der Mensch hat zurückzustecken, er darf nicht machen was wer will sondern muß tun was Politiker vorgeben. Erkennen  Sie die Differenz zu heute? Ich nicht  Konsumtrottel und Jobnomaden, pures Sozialismus deutsch. Post-kapitalistisch aber nicht lähmender Sozialismus. Völlig unmöglich. Wenn der Handel der Deutschen  beschränkt  wird landet man genau un eine Lähmung, Man muß fragen ob man irgendetwas produzieren darf und der Staat hat darüber das Sagen. Das ist nichs als Sozialismus. Es ist völlig egal ob es eine reale Enteignung gibt oder eine nominale durch Gesetze. Handelsbeschränkungen für Deutschland ziehen unweigerlich Wohlstandsverlust nach sich und die Engstirnigkeit nimmt natürlich zu, wenn man mit anderen keinen Handel mehr treiben darf.

Es ist unfassbar wie er zu viel Staat als eine Auflösung des Staates verkauft um dann mehr Staat zu fordern. Von  keinem Sozialismus zu schwätzen wenn alles den nationale Interessen zu unterwerfen ist:

“Sie sagten, der Staat spiele bei der produktiven Bändigung der Emanzipations- und Freiheitskräfte eine besondere Rolle. Sehen Sie nach den langen staatlichen Abbauprozessen hier überhaupt noch die Chance einer Wiederbelebung? Wenn wir die völlig aus dem Ruder gelaufene Moderne wieder in den Griff kriegen möchten, kommen wir um eine Rekonstitution des Staates in seiner neuzeitlichklassischen Form nicht herum. Das wird neben der Notwendigkeit einer religiösen Wiederverankerung eine der entscheidenden Aufgaben der Zukunft sein. Alle genannten Aspekte der Rekomposition beziehen sich auf ein Volk als geschichtlich gewachsene Einheit, bedürfen aber eines klar umrissenen Ordnungs- und Gestaltungsrahmens, innerhalb dessen ein Volk walten und wirken kann. Diesen Rahmen stellt der Staat zur Verfügung. Er ist gleichzeitig »Geschäftsführer« des historisch-politischen Subjekts, sichert die innere Ordnung und verteidigt die Souveränität nach außen. Diese neuzeitliche Symbiose von Staat und Volk ist das, was wir gemeinhin als Nation bezeichnen. Wenn man sich die Geschichte Europas anschaut, ist sie ein unglaubliches Erfolgskonzept und wurde erst im Zuge der Globalisierungsdoktrin mit ihrem Fetisch der Supranationalisierung zum Auslaufmodell erklärt.”

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Mir als liberaler vergeht da jede Lust nicht zynisch darauf zu reagieren. Herr Höcke ist tatsächlich ein Nationaler Sozialist !

Geschichte spitzt sich manchmal auf bestimmte Antagonismen zu. Ja, heute ist es der Kampf zwischen dem bewährten Nationalstaat gegen die grenzenlose Globalisierung. Wir glauben, daß das von uns präferierte Modell eines erneuerten Nationalstaats – von dessen klassischen Modell des 19. Jahrhunderts sicher einiger Ballast abgeworfen werden muß – das vernünftigere und auch menschenfreundlichere ist. Für ein friedliches Miteinander sind geschützte Räume und Grenzen unabdingbar, sowohl auf der individuell-privaten Ebene, wo wir das Phänomen der »sozialen Distanz« kennen, wie auf der Ebene der Gemeinschaften.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Eh klar die Nation als Rettung … Als ob …

»Good fences make good neighbours«, wie ein englisches Sprichwort lautet. Richtig. Grenzen gehören zur conditio humana. Es ist immer wieder belustigend, bei den Verfechtern von weltweiter Grenzenlosigkeit die verbissenen Grenziehungen gegen »Rechts« zu beobachten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.”

Diese Grenzen nennen  sich Eigentumsrechte und nur die sind von einem Staat zu verteidigen und zu bewahren. Das endet aber nicht an irgendwelchen willkürlich entstandenen Grenzen und schon gar nicht bedeutet es, daß man kein Eigentum im Ausland haben darf ”

Statt also endlos Geldkapital anzuhäufen, sollten wir besser Beziehungen anbahnen und Verbindlichkeiten pflegen. Genau. Ich möchte noch zu dem Thema »Begrenzung« etwas ergänzen. Für den englischen Philosophen Roger Scruton ist die liebevolle Verbundenheit des Einzelnen zu einer begrenzten Heimat als Verantwortungsraum – die Grundlage jedes wirklich nachhaltigen Naturschutzansatzes. So sinnvoll auch staatliche Vorgaben im einzelnen sein mögen, so können sie niemals die intrinsische Motivation des Einzelnen ersetzen, das zu erhalten, was vor seiner Haustür liegt. Die vorbildlichen preußischen Reformen zu Beginn des 19. Jahrhunderts, die u. a. der Gemeindeselbstverwaltung zum Durchbruch verhalfen, sind von diesem Geist durchdrungen. Die Grenzen des konkreten Erfahrungsraums als Grenzen des Verantwortungsraums zu akzeptieren, bedeutet den Sieg einer bodenständigen Bescheidenheit über einen hybriden Machbarkeitswahn.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Wenn es jemand  anders sieht. Ach egal Höcke und seine Nationalisten wissen es besser.

Der Mensch braucht also wie der Staat einen begrenzten Wirkungs– und Entfaltungsraum mit einer Außenhaut, um sich definieren und auch gedeihen zu können. Birgt die Rekonstituierung der Staatlichkeit auch eine Chance zur Wiederbelebung der Politik? Ja, es gibt ja heute kaum noch eine Vorstellung, was Politik im eigentlichen Sinne ausmacht, nämlich einer größeren menschlichen Sozietät eine funktionierende Lebensordnung zu ermöglichen. Seit dem Verfall der mittelalterlichen Civitas ist Politik eng mit dem neuzeitlichen Staat verknüpft. Ein guter Staat beschränkt sich wohlweislich auf die Grundlinien der Politik und überläßt das »Feintuning« den gesellschaftspolitischen Kräften.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Der Mensch braucht seinen Staat, wie nötig das istm zeigten uns ja beeindruckend der 1. und 2. Weltkrieg. Was  ein Sch… , nur Politik kann für das Zusammenleben gut sein. Sicher so gut, daß Millionen für diese Politiker ermordet wurden. <

Es geht richtig mies so weiter:

Wäre für unsere exportabhängige Wirtschaft ein solcher Handelskrieg nicht tatsächlich fatal? Auch wenn uns Deutschen dadurch für eine gewisse Zeit wirtschaftliche Probleme und Schmerzen drohen würden: ein solcher politisch-ökonomische Realitätsschock sollte uns dazu bringen, die einseitige Exportorientierung unserer Wirtschaft zu überdenken und nach möglichen Alternativen Ausschau zu halten. Der Boykott gegen Putins Rußland in Folge der Krise in der Ukraine – einmal ganz abgesehen davon, wie tatsächlich oder fabriziert diese Krise war – hat heute schon der russischen Wirtschaft mehr genutzt als geschadet, was von der auf Export ausgerichteten deutschen Wirtschaft nicht behauptet werden kann. Da sind viele gewachsene und fruchtbare Beziehungen wohl für immer auf dem Altar der westlichen Bündnistreue geopfert worden, während die russische Wirtschaft sich diversifiziert hat und insgesamt autarker geworden ist. Das könnte der deutschen Wirtschaft auch wohltun und sie weniger störungsanfällig gegenüber dem internationalen Finanzmarkt werden lassen, so wie es ihrer Leistungsfähigkeit entspricht. Zudem könnte so eine Entwicklung auch als »Redemokratisierung« verstanden werden, denn das Prinzip der Volkssouveränität kann, wie das auch der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider betont, grundsätzlich nur in wirtschaftssouveränen Staaten verwirklicht werden. Nach Ihren bisherigen Ausführungen muß ich Sie als dezidierten »Antiglobalisten« ansprechen! Nun ja, Globalisierung ist ein vielschichtiger Begriff. Und Globalisierung ist bis zu einem gewissen Grad sogar ein naturwüchsiger Prozeß. Trotzdem muß Globalisierung unter dem Primat von nationaler Politik gestaltet werden, wozu auch demokratische, soziale und vor allen ökologische Kriterien zählen. Die in Deutschland hysterisch geführte Dieseldebatte hat zumindest dort etwas Gutes gehabt, wo sie die ökologischen Folgen von Globalisierung streifte: Containerschiffe sind der logistische Hauptträger der vielgepriesenen internationalen Arbeitsteilung und ihres Handels. Allein die größten fünfzehn von ihnen stoßen jährlich mehr schädliche Schwefeloxide aus als alle 760 Millionen Autos weltweit! Das sind Zahlen, die nicht nur klarmachen, daß Dieselfahrverbote in Deutschland eine absurde politische Forderung sind, die massiv deutsche Interessen verletzt, sondern die uns eindringlich vor Augen führen, was für einen horrenden ökologischen Preis in fernen Ländern hergestellte Produkte neben ihrem reinen Herstellungspreis haben. Und noch schlechter müßte unser Gewissen werden, wenn wir uns anschauen, um welche Produkte es sich nicht selten handelt – nämlich um Ramsch- und Saisonartikel für den schnellen Konsumspaß, die nach kürzester Zeit zu Müllbergen werden. Ich spreche hier von mehreren Millionen Tonnen Plastikmüll, die jährlich zwecks Profitmaximierung global agierender Unternehmen um die halbe Welt gefahren werden. Das ist für mich eine vollkommen falsch angelegte Globalisierung, die in dieser Form – um der Zukunft der Menschheit und dieses Planeten willen – beendet werden muß.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Kurz, es ist zu akzeptieren, wenn es zu Wohlstandsverlusten kommt den allein aus dem  Handel mit 80 Mio ist mehr Wohlstand zu ziehen als aus einem Handel mit 7.x Mrd Menschen.

Das ist Propaganda! Es ist Propaganda für einen Staat der eher einem Gefängnis gleicht, einem Staat in dem nicht der Einzelne für sich entscheidet mit wem er handelt, sondern es müssen und dürfen nur Inländer sein, außer die dem Staat genehmen Ausländer. Unwählbar.

An welche Weiterentwicklungen denken Sie da? Das von Schmitt geforderte »Interventionsverbot raumfremder Mächte« zum Beispiel ist hochaktuell, müßte allerdings nach den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit um das »Investitionsverbot raumfremden Kapitals« und das »Migrationsverbot raumfremder Bevölkerungen« ergänzt werden. Trumps angekündigte Rücknahme des US-amerikanischen Interventionismus, sein »ökonomischer Nationalismus« und seine Ablehnung der Massenmigration bilden quasi den Startschuß für einen weltweiten Umbau, der insbesondere für Europa, Asien und Lateinamerika eine attraktive Option wäre. Samuel Huntington hat in seinem epochalen Werk Clash of Zivilisations sieben bis acht kulturelle Großräume definiert, die eine erste Orientierungsmatrix darstellen könnten. Unterhalb dieser Ebene geschieht bereits einiges: Die kooperierenden Visegrád-Staaten zeigen für den mittel- und osteuropäischen Raum interessante Ansätze einer alternativen Ordnung zur zentralistischen EU.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

q.e.d

“raumfremde Kapital”, “raumfremde Bevölkerung” … Ohne weiteren Kommentar.

Ei wei:

Es wäre erstrebenswert dieser Feststellung wieder eine Grundlage zu verleihen? Ja, unbedingt. Wir haben natürlich eine idealtypische Vorstellung, ein vielleicht etwas verklärtes Bild von unserem Volk, aber es dient als Leitstern für unsere Aufgabe der Selbstveredelung – wie es heute bereits in viel kleinerer Dimension bei der individuellen »Selbstoptimierung« verbreitet ist.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

“Selbstveredelung” – erinnert mich irgendwie an “reines Blut” …..

Besteht eine solche neue Elite bereits, vielleicht im Hintergrund abwartend? Nein, nur in ganz bescheidenen Ansätzen. Das Problem heute in Deutschland ist, daß die politische Klasse den natürlichen Kreislauf der Elitenbildung und -ablösung über viele Jahre behindert hat, sich also nur rudimentär eine Gegenelite bilden konnte. Das merken wir auch empfindlich in der Parteiopposition. Der notwendige Elitenwechsel wird sich also über eine längere Zeit hinziehen, da die nötigen Kräfte zu großen Teilen erst neu gebildet werden müssen. Bis dahin sind wir gezwungen, zu improvisieren.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Endeffekt eine Herrschaft der Elite,, wie ergebnissoffen kann da wohl eine Diskussion sein?

Idealbild:

Wird es dabei auch um eine Re-Preußifizierung Deutschlands gehen? Nicht nur, aber Preußen wird eine besondere Rolle spielen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Na denn Vergrößerung des Reichsgebiets durch was?

 

Lügen heute, Beispiel PKV und GKV

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-02/krankenkassen-privatkassen-gesundheit-zwei-klassen-medizin

Meine Güte. Privatpatienten werden so zur Kasse gebeten wie es die KVs für angemessen halten. Weiterhin bezahhlen Privatpatienten üblicherweise mehr für Leistungen und quer finanzieren damit GKV Leute.

Weiterhin ist die GKV überhaupt nicht am Risiko des Versicherungsnehmers orientiert sondern zu 100 % am Einkommen.

Die Entlastung käme einfach über die extrem hohen Beiträge der gut verdienenden Privat KV Versicherten. Da auch diese im Alter kranker werden, kommt der Zusammenbruch trotzdem – nur etwas später.

Ist doch nicht mehr normal, was die sich zurecht lügen.

Hier geht der Irrsinn noch weiter:
https://taz.de/Neue-Studie-zur-Krankenversicherung/!5661321/

“Würde man die Privatkassen auflösen, eine Bürgerversicherung einführen und den Ärzten die Honorarverluste ausgleichen, die durch den Wegfall der Privatpatienten entstünden, käme man auf diese vier Euro pro Versichertem.”

Tja und die bezahlt der Privatpatient.

Und ja worum es eigentlich geht:
Eine neue Bertelsmann-Studie hat ausgerechnet, dass pro gesetzlich Versichertem vier Euro im Monat gespart würden, müssten die meist besser verdienenden Privat versicherten in eine gesetzliche Kasse.

Klar die mehr bezahlen müssen, bekommen a) schlechtere Leistungen und b) müssen die Anderen mit aushalten.

Und was soll es nach Taz richten?
“Durch Termin­servicestellen soll der Facharzt-Zugang für gesetzlich Versicherte verbessert werden. Die Kassenverbände müssen für eine faire Arztdichte in den Regionen sorgen.”

Genau Zentralismus. Nix mit freier Wahl nix mit Freiwilligkeit, alles zentralisiert.

“Vorratsdatenspeicherung”

Eigentlich klar: https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-Generalanwalt-Nationale-Gesetze-zur-Vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-4638596.html

Aber macht doch nichts, irgendetwas wird schon gehen. Erst mal machen, wer will später schon nachvollziehen ob Urteile auch vollstreckt werden? Haben Sie von den Kontrollen von Firmen gehört, nachdem die Vorratsdatenspeicherung verboten wurde?

Sie können gerne glauben, daß sich unsere Behörden und Staatsangestellten an Gesetze halten. Glaube ist schließlich auch in D noch nicht verboten.

Sag’ beim Abschied leise Servus

Jeder der mein Blog liest, weiß, daß ich von  dem Spruch (Früher war alles besser”  nicht viel halte. Es gibt allerdings einen Bereich wo ich dem vorbehaltlos zustimme. Und zwar was die Freiheit angeht. Es wird seit den 60 – 70 er Jahren des letzten Jahrtausends unfreier. Die Übergriffe auf die Bürger hat es davor nicht gegeben, man war von dem 3. Reich noch sehr gewarnt. Die Warnung versandet.

Meine Eltern sagen mir früher noch: Wenn Du Dich verlaufen hast oder nicht mehr weiter weißt, geh’ zur Polizei. Polizei waren Respektspersonen, daß würde ich heute meinen Kindern wohl nicht mehr sagen. Die Polizei, hat bewiesen, daß Sie sich nicht mal um die eigenen Gesetze und Aufträge schert. Sie kultivieren die Gängerlung der eigenen Bürger, wo’s ungemütlich wird, da wird weggeschaut. Ich verweise hier auf immer noch bestehende Gesetze wie z.B. Art 16 a im GG.  Bei den Machenschaften in den Bürgermeisterämtern etc, schauen Sie wohl auch lieber weg. Unsere Justiz ist nicht mehr vertrauenswürdig, wenn nur in einem speziellen Fall dt. Bürger vs dt Bürger. Sobald da ein Ausländer dazu kommt, oder Linke oder so ist es mit dem vertrauenswürdig vorbei

Die Einzigen denen ich heute noch Respekt zolle sind, Feuerwehr und Notärzte, um die Polizei kann man nur noch empfehlen einen großen Bogen zu machen. Ich finde es traurig und beschämend, das so schreiben zu müssen. Die Polizei sollte für Recht sein und speziell den Schwächeren vor dem Stärkeren schützen, genau wie die Justiz. Das passiert nicht mehr und man kann dazu eben nur leide “Tschö” sagen.

Man wird sich immer mehr selber helfen müssen und dabei eben den Kontakt mit den staatlichen Organen meiden. Woran erinnert Sie das?

Sind alle Analphabeten in den Parteien und der Bürokratie gelandet?

Ich bin so weit von Macron- Fan entfernt, wie es nur geht.

https://www.heise.de/tp/features/Immense-Proteste-gegen-Macrons-Renten-Kuerzungsplaene-4607063.html

Das Rentenänderungen notwendig sind, das kann jeder Blinde erkennen. Was wird wohl passieren wenn die Ausgaben so weiter laufen wie besprochen? Klar sind es Lügen der Politiker ! Und genauso klar ist, auch die meisten Franzosen wählen sozialistische und sozialdemokratische Partien und Frankreich ist ein Paradebeispiel für Zentralismus. Alles zusammen kann nur Mist ergeben. Ich nehme an sogar Herr Macro nist in der Lage das zu erkennen !

Und ja es wird sehr notwendig sein den Rentenkram zu ändern:

In 1950 war unsere Lebenserwartung um 67 oder so Jahre, Wenn man also mit 65 in Rente ging, war mit einer Bezahlung eben dieser für nur 2 Jahre zu rechnen (bei Frauen mehr als bei Männern BTW) . Heute ist unsere Lebenserwartung irgendwo um 85 Jahre. Kurz, wenn heute jemand mit 67 Jahren in die Rente geht sind 18 Jahre zu bezahlen. Ist’s denn wirklich so schwer sich das auszurechnen (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/11/grundrechenarten/?highlight=Grundrechenarten)

Gehen wir der einfach heit halber von 30 Erwerbsjahren an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

Gehen wir der Einfachheit halber von 30 Erwerbsjahren (siehe: https://www.focus.de/…/renteneintrittsalter-so-wenige-arbei…) an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst. Überschlagsrechnung da beim Netto die RV ja schon weg ging) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

(Komplettrechnung mit RV Anteil 18 / (30 * 1,186) * 100 = 50,6 %)

Und nun rechnen wir so günstig es geht für die RV von heute. Erwerbszeit von 67 – 18 = 49 Jahre. Selbst dann kommen wir auf
18 / (49 * 1.186) * 100 = 31 %. Im günstigsten Fall beträgt die Lücke schon über 12 %. Warum meinen Sie wohl ist im Bundeshaushalt Soziales der mit Abstand größte Posten? Manna gibt’s in der Bibel ….

Was ist los?

Daraus gibt es so grob drei Möglichkeiten:
1) Höhere Beiträge
2) Länger Arbeitzeiten
3) Absenkung der Auszahlungen

Raten Sie mal was passieren wird. Genau alles dre wir kommen, mit einer Sicherheit die an Gewißheit grenzt.

Unser Rentensystem kann so überhaupt nicht funktionieren!

Wenn es in Frankreich genauso läuft, dann ist es klar, es geht nicht.

Meine Güte, ich denke wir haben eine Analphabetenquote von unter 15%, sind die alle bei den Parteien und im Staatsdienst gelandet?

PS: Warum ist die eigentlich so hoch wo wir doch staatlichen Schulzwang haben Analphabetentum? Auch wieder nur das übliche Staatsversagen?

Vorhersehbar

Schon heute
Das soll dann für heute reichen:

Heute schon abzusehen. Sollten sich die E-Auto zahlen vervielfachen, muß es zu Rationierungen kommen. Es wird also festgelegt werden müssen, wer wann wie viel Strom verbrauchen darf. Dazu muß natürlich auch die Infrastruktur und Kontrolle geschaffen werden. Wenn Sie dann mal irgendwann ein Auto brauchen was fahren wird, kann es sein, daß Sie leider gerade keine Stromzuteilung bekamen.

Die E-Mobilität ist eine Chimäre und Wunschdenken, es wird so nicht funktionieren. Und schon gar nicht wie es sich die Weltenklempner vorstellen.

Was die Strompreise angeht:

Grundrechenarten,

D.h. die Kosten müssen sich mindestens noch um die
a) Breithaltungskosten
b) die Steuerungskosten
c) Entschädigungszahlen

erhöhen.

Wie das in der Realität aussieht kann man hier nachlesen:
https://www.stromauskunft.de/strompreise/

Die Preise wurden seit 2002 verdoppelt. Das ist eine Steigerung von jährlich ca. 4,24 % und liegt somit mehr als doppelt so hoch als die “Preisstabilität” der EZB die bei 2 % liegt. Da diese Steigerung aus versteuertem Einkommen bezahlt werden muß, müssen Sie also nur für den Strom 8 % mehr (jährlich) aufwenden. Das ist fast 1/10 mehr für jedes Jahr. Dank Subventionen und mit den höchsten Abgaben auf diesem Planeten. Und gerade ist mir eine Erhöhung der EWB auf den Tisch gekommen, die Erhöhung beträgt für Kleinverbraucher über 10 %, D.h die wenig verbrauchen bekommen dazu noch die größten Preissteigerungen. Das muß wohl die “soziale Komponente” sein

Es ist eine weitere Lüge der Politiker (Kugel Eis) und zeigt, daß auf längere Sicht immer die Realität gewinnt. Und mit mehr Kapazitäten für Erneuerbare muß der Preis noch mehr steigen, da sie eben andere Energieerzeuger nicht ersetzen können. D.h.d wir bauen viel höhere Kapazitäten auf als wir gebrauchen können. Im Höchstfall als 100 % Erneuerbare, haben wir die Kostend er Erzeugung, wie wir auch heute haben und alles was darüber hinaus für die Erneuerbaren ausgegeben werden muß.

Wenn Wahlentscheidungen Prügel austeilen könnten:
http://www.news.de/wirtschaft/855803833/strompreise-in-deutschland-2020-aktuell-vergleichsportale-sind-sicher-strompreise-steigen-um-5-prozent/1/

müßten viele Deutsche schreiend durch die Gegen rennen.

70 Jahre CDU/SPD und seit 30 Jahren Linke und Grüne, das potenziert die Schmerzen…

Grundrechenarten,

mal schauen was uns das so bringt.
Fall: Deutsche Stromerzeugerlandschaft.
Bedarf: ca 500 Terawattstunden (https://www.umweltbundesamt.de/daten/energie/stromverbrauch)
Das sind 500 * 10^12 = 500 000 000 000 000 Watt
Nehmen wir die Kosten dafür mit 15 ¢ / Wh an

Dann ist das ungefähr ein Wert von
75 000 000 000 000

Nun wollen wir der Energie über Erneuerbare erzeugen also grob:
125 000 000 000 000

Wir können davon ausgehen, daß der Subventionierte Preis 30 ¢ / Wh ist. So ist es halt gelaufen. Berechnen wir keine Vorhaltekosten und sonst auch nichts einfach nur den neuen Preis mit Erneuerbaren.

Wir kommen auf
375000000000000 * 15/100 + 125 000 000 000 000 * 30 / 100 = 93750000000000

Eine Erhöhung von
(93750000000000 – 75 000 000 000 000) / 75 000 000 000 000 = 1/4 25 %

Und das ist die unterste Grenze !

Wir können
a) nicht die normalen Kapazitäten einfach so streichen
b) man muss sich trotzdem Möglichkeiten eröffnen, dei eine oder andere Erzeugung zu verändern.

Wenn beide Kapazitäten voll liefen, hätten wir einen Stromüberschuss, was einfach technisch nicht geht. Kurz entweder muß man die normalen Kapazitäten drosseln und/oder die der Erneuerbaren oder beide. Klar wird man sich dafür Kompensationen ausdenken müssen, denn man könnte ja zu gewissen Zeiten liefern, darf aber nicht.

Der unglaubliche Betrug: Die Subventionierten, werden zum größten Teil von den nicht Subventionierten bezahlt, bezahlen aber selber für den Strom 25% mehr. Kurz Subventionen wirken für alle verteuernd, und es profitieren die, die politisch bevorzugt werden. Das es sich hier um Milliardenbeträge handelt, ist es rational und vernünftig zu versuchen die Politiker zu beeinflussen. Und so geht die Interventionsspirale durch. Wir brauchen detaillierte Pläne für die Verteilung etwaige Produktion, wir brauchen technische Voraussetzungen der Regulierung, und wir brauchen Voraussetzungen für Entschädigungen.

Das deutsche Grundgesetz – Art 36

Art. 36

(1) 1Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. 2Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind.

(2) Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in Länder und ihre besonderen landsmannschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen.

Übersetzung für Liberale. Bei der Besetzung von Unterdrückungsstellen ist nach Angemessenheit lies Unterdrückungsvertretung von allen Ländern zu verfahren.

Ok, das was die böse Auslegung

Man kann es aber auch so sehen. Kein Land soll in D den  Bund alleine  vertreten dürfen. Das kann man möglicherweise als Vorbeugung gegen Machtmißbrauch betrachten.

Ich weiß nichts mit landsmannschaftlich Anzufangen:

Insgesamt recht neutral aber zu mehr als zu einer Note 3 kann es nicht reichen.

Zum vorletzten Eintrag, Frage an die uns Regierenden

Vor kurzem habe ich ha hier meine generelle Abrechnung mit den aktuellen Politikern vorgestellt. Nun möchte ich nur noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen.

Grundsätzlich mal: Ein Mord ist ein Verbrechen, egal von wem und egal aus welchem Grund, Ich hoffe man kann mir wenigstens so weit folgen. Was und wer der Mörder ist, ist irrelevant. Er ist ein Verbrecher. Nun bei den dt. Politikern gibt es da einen sehr relevanten Unterschied. War es ein Deutscher, dann müssen alle Deutschen besser “erzogen” werden. Und ja auch wenn diesmal kein Jude ermordet wurde sondern nur – wahrscheinlich christliche Mitbürger – hat man nur auf die ursprüngliche Absicht zu schauen, bei der der Attentäter total versagt hat. Er ist nämlich nicht in die Synagoge gekommen und hat es nicht geschafft einen Juden zu ermorden. Nun also nur sein ursprüngliche Absicht zählt – Juden ermorden. Und daher muß man in D den Kampf gegen Antisemitismus verstärken.

Warum Ihr Politiker nicht Antichristen? Warum brauchen wir keinen Kampf gegen Mörder von Christen? Weil wir die Mehrheit sind und daher leichter entbehrlich? Haben die Opfer des Irren, weil Sie Christen sind kein Schutzrecht durch den Staat? Darf man Christen ohne großen Aufwand umbringen aber Moslems, Buddhisten, Juden, Hinduisten etc etc nicht?

Warum macht bei der Behandlung von Mördern deren Absichten und deren Ziele einen Unterschied?

Warum erstreckt sich der Schutz offenbar nicht auf die Christen in diesem und anderen Ländern? Warum gibt es keine Umerziehung von Christenhassern warum darf es nur keinen Haß gegen Juden oder Moslems geben.

Hätten Sie bitte mal eine List wie schlimm en Mord ist. Aufgrund a) der Herkunft des Täters und b) aufgrund der Herfkunft des Opfers und c) aufgrund des Glauben dem der Täger und d) aufgrund des Glaubens des Opfers?

Sie können uns ja eine Matrix geben, mit geplanten Aktionen. Ene Stelle wurde ja schon besetze
Ein Träger mit dt. Hintergrund der eigentlich Juden ermorde wollte es aber “nur” zu Christen schafften, begründet einen Umerziehung von allen Deutsch gegen Antisemitismus.

Nun den Tag vorher als ein Syrer also wohl Mosle einen LWK klaute und damit über Autos bügelte für den bleibt die Aktion nur, wenn gefasst vor Gericht stellen.

Ich bitte also um eine x X y Matrix mit den opportunen Reaktoren, die sie sich – die Politiker und Bürokraten – zurecht-erfunden haben. Ach ja lustig wird es wenn Sie dazu auch noch die passenden Paragraphen auflisteten.

Mich interessierte dabei grundsätzlich wie Sie da um den Art 3 GG herum eiern.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 34

Art 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.
Interessant oder nicht? Was schrieb ich beim vorherigen Artikel über Verantwortung. Genau hier tritt eine Entkopplung von Handelndem und Verantwortung auf. Die angedrohten Regressforderungen, kann man als Feigenblatt bezeichnen. Erst einmal von wo bekommt der Angestellte sein Geld und wer hat ihn bis dahin wohl bezahlt

Note: 5

Ende mit Schrecken?

oder Schrecken ohne Ende?
https://www.heise.de/tp/features/Wirtschaftsklima-Deutsche-Industriefirmen-pessimistisch-wie-2009-4505876.html

Jeder der mein Blog nur ansatweise durchstöbert hat, muß wissen, wie wütend ich auf die Bankenrettungen gewesen bin. Das hat mit Recht nichts mehr zu tun.

Was hat sich seit 2008 geändert? Nun die Schulden sind immer noch so so gut wie alle da (Deutschland) und insgesamt in der EU gestiegen. Die EZB finnaziert seit 2008 die Staatshaushalte indem sie Anleihen aufkauft. Weiterhin gabe es damals noch einen Zins über 3% durch die Verbrechen der Notenbank sind die bei 0 und damit kann es nur noch gehen, wenn man den Leuten irgendwie anders Geld wegnimmt.

Die SPD will es über Vermögenssteuer angehen, auch über Mietpreisbremsen und weitere diktatorische Maßnahmen. Kurz die Geldpolitik wird es nicht mehr reißen können, also erhebt der Staat sein grausames Angesicht und wir werden es zu spüren bekommen.

Ich sage Ihnen dazu nur noch eins: Hören Sie auf CDU/SPD/Linke/Grüne/FDP/AFD zu wählen und beenden Sie diese Schreckensherrsschaft. Tun Sie es nicht, tragen Sie mit die Verantwortung für die kommenden Verbrechen.

Das deutsche Grundgesetz – Art 23

Art 23

(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

K: Nun dafür das in D eine Demokratie sein soll steckt da so gut wie kein Volk hin. Der  Bund kann also Hoheitsrechte übertragen die dumme Bevölkerung braucht dazu nicht gefragt werden.

(1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet. Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können für die Wahrnehmung der Rechte, die dem Bundestag und dem Bundesrat in den vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, Ausnahmen von Artikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden.
K: Wie großzügig der Bundestag und Bundesrat “dürfen” beim EUGH klagen.
(2) In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.

K: So so Bundestag und Bundesrat sind zu informieren, es steht dort mal wieder nichts vom Volk.

 

(3) Die Bundesregierung gibt dem Bundestag Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten der Europäischen Union. Die Bundesregierung berücksichtigt die Stellungnahmen des Bundestages bei den Verhandlungen. Das Nähere regelt ein Gesetz.
K: So so die Regierung gibt dem Parlament gehört, dort steht explizit nichts davon, daß der Bundestag letztendlich entscheidet.
(4) Der Bundesrat ist an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären.
K: Gleicher Kommentar wie zu 3
(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten des Bundes Interessen der Länder berührt sind oder soweit im übrigen der Bund das Recht zur Gesetzgebung hat, berücksichtigt die Bundesregierung die Stellungnahme des Bundesrates. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, die Einrichtung ihrer Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind, ist bei der Willensbildung des Bundes insoweit die Auffassung des Bundesrates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen oder Einnahmeminderungen für den Bund führen können, ist die Zustimmung der Bundesregierung erforderlich.

K: Der Bund hat Priorität, soviel zu Subsidarität.

(6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse der Länder auf den Gebieten der schulischen Bildung, der Kultur oder des Rundfunks betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die der Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union zustehen, vom Bund auf einen vom Bundesrat benannten Vertreter der Länder übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Abstimmung mit der Bundesregierung; dabei ist die gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes zu wahren.

K: Oh gucke mal bei Bildung gilt auf einmal Subsidarität.

(7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regelt ein Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

K: Wenn beide sich einige sind, wer braucht dann schon den  Souverrän fragen.

Die ohnehin schwachen Grundrechte werden hier noch weiter geschwächt und vor alem in HInblick auf Demokratie kann man es nur reinen Hohn nenenn. Man sieht sogar die verheerende Entwicklung der EU mit durchschimmern.

Note: Besser als 5 ist nicht drin.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 19

Art. 19

(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

K: Nun wir wir sehen können, werden Grundrechte kurz  erwähnt um schon im nächsten Halbsatz oer Absatz wieder eingeschränkt zu werden. Hier wird nochmal betont, daß man so gut wie jedes Grundrecht mit Gesetzen weiter einschränken kann/darf.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

K: Das man erst mal nicht weiß was der Wesensgehalt ist- erläutern Sie mir bitte verständlich was “Würde” ist,  kann man auch nicht wissen wann derr Wesensgehalt angetastet würde. In Verbindung um Art 18 erkennt man ja auch, Leuten können die  Grundrechte “entzogen” werden. Als ob es möglich wäre Recht einfach zu beenden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

K: Das heißt also Zeitungen etc dürfen schreiben was Sie wollen es sei denn – tja dieses es sei denn ist offen.

 

(4) 1Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. 2Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. 3Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

K: Sehr witzig, wenn unser Staat über griffig wird sollen Staatsangestellte da ahnden. Man erkennt die Absicht und ist verstimmt.

Auch hier bleibt wieder nur eine 5-6.

Unser Grundgesetz versagt eklatant beim Wichtigsten  überhaupt. Dem Schutz des Einzelne vor einem übergriffigen Staat. Was dabei herauskommt, kann man ja jederzeit “bewundern”,  Mit die höchste Abgabe und Steuerquote. zunehmende Verarmung weil einem weniger als die Hälfte vom selbst verdienten bleibt, eine ausufernde Bürokratie mit eklatanten Gesetzesverletzung der Staatsangestellten die auch von der Justiz nicht verfolgt werden. Kurz der Sinn einer Verfassung wurde fast vollständig verfehlt.

Das Grundgesetz taugt nichts, das ist das traurige aber ehrliche Fazit.

Parforceritt durch dieses Blog

Oder: Was schreib ich seit Jahren?
Anlass? BNN vom 13.6.2019 Ausgabe N 135 S. 9

Zitat:

“Es klemmt an vielen Ecken”
Immobilienfirmen: Grundstückmangel befeuert Wohnungnot/ Das lässt die Preise weiter in die Höhe schnellen”

Alleine schon die Wortwahl. Nehmen wir uns das einfach mal vor. “Grundstücksmangel”, tatsächlich, es gibt einen Mangel an Grundstücken. Schauen Sie mal aus Ihrem Fenster, klettern Sie mal etwas höher und schauen sich um. Sehen Sie es wie es keinen Platz mehr gibt, oder sehen Sie auch Felder, Wälder, unbebaute Flächen in der Stadt?

Wie kann es einen Mangel geben, wenn in D sogar derzeit noch immer erst rund 15% bebaut sind? Siehe u.A. https://www.n-tv.de/panorama/Taeglich-werden-81-Hektar-bebaut-article9963401.html

Sie müssen sich das beides zu Gemüte führen dort<.

Allerdings bleibt das von der Bundesregierung festgelegte Ziel immer noch in weiter Ferne. In ihrer Nachhaltigkeitsstrategie strebt sie an, die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum 2020 auf durchschnittlich 30 Hektar pro Tag zu reduzieren.

Ende 2011 nahmen Siedlungen, Straßen sowie andere Verkehrsanlagen rund 47.971 Quadratkilometer in Anspruch. Das entspricht 13,4 Prozent der Bodenfläche Deutschlands von 357.138 Quadratkilometern. Die Wälder sind zusammen 107.814 Quadratkilometer groß, was einem Anteil von 30,2 Prozent entspricht. Noch größer ist die Landwirtschaftsfläche mit 186.771 Quadratkilometer oder 52,3 Prozent.

Siedlungs- und Verkehrsflächen sind nicht gleichzusetzen mit “versiegelter Fläche”, da zu ihnen beispielsweise auch Grün- und Sportanlagen gerechnet werden.

Ups gucke mal da, diese 15% sind noch nicht mal unbedingt verbaut. Man will aber insgesamt weniger Fläche “zubauen”. Somit also klar einen Grundstückmarkt gibt es in D nur genau in einem sehr eng vorgegebenen Rahmen. Nämlich im Bereich des Bebauungplans. Kurz der Mangel an Grundstücken ist hausgemacht und es ist volle Absicht den Mangel noch zu vergrößern? Und da wunder man sich, daß es zu höheren Preisen kommt – und das sieht nach ernsthaft aus.

Es geht aber heute in den BNN so weiter:
“Trotz aller Bemühungen von Kommunen und Landesregierung dürfe sich die Wohnungsnot zuspitzen”

Oh also auf einmal ist der Staat nicht schulld? Sie bemühen sich was zu erreichen? Mehr Flächen zu Verfügung zu stellen?

Es geht genauso irre weiter:

“Nach Ende Mai veröffentlichten Daten, des Statistischen Landesamtes war die Zahl der Freigaben für Neubauten im ersten Quartal 2019 um ein Fünftel zurückgegangen”

“Wohnungsnot” sagt jemanden da etwas? Wie kann es wohl sein, daß trotz eines angeblichen Riesenmangels die Bautätigkeit zurückgeht? Sie dürfen beliebig oft raten:
Dieses Blog und der Autor geben Ihnen ein paar “dezente” Tipps:
https://www.freiewelt.net/blog/mietwohnungsmarkt-10077082/

Dann schauen wir mal durch den Blog:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Mietpreisbremse

Wir denken an Kosten wie Grunderwerbsteuer, Grundsteuer, Abgabenlasten auf Grundstücken. Fällt Ihnen das vielleicht ein gemeinsamer Faden auf?
Zur (un)gefälligen Betrachtung: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/05/kommentar-auf-quora/?highlight=Mietpreisbremse
Was steht dort?

Bedanken Sie sich bei den Politikern. Flächen werden von staatlichen Angestellten ausgewiesen, die Bauauflagen kommen ebenfalls von staatlichen Angestellten und die Mietpreisbremse kommt von Ihren gewählten Abgeordneten. Sie haben es sich erwählt, und inzwischen gönne ich jedem was er säte.

Man wollte mehr Staat, man bekam mehr Staat.

Könnte auch so in D sein: Schweizer Wohnungsmarkt droht Überangebot | Immobilien | Haufe

Die Wähler wollen Vollversorgung zum Nulltarif. Geht nicht und es zeigt sich in Mangel. Sei es Wohnungsmangel oder Landärtztemangel oder angeblichen Fachkräftemangel. Mit Mangel können Bürokratien überhaupt nicht umgehen und schon gar nicht beheben. Könnte man wissen, könnte man beachten, wollen die Wähler aber nicht….

Selbst gewählt und damit gerecht, wenn diese Wahl auf die Wähler zurück fällt

Mein ungezügelter Kommentar. Ein Gutmensch möchte die Konsequenzen seines Tuns mal wieder den-bösen-Kapitalisten anlasten. Gosh in Venezuela wahrscheinlich ein typischer Chavez Wähler und hier tippe ich auf Grün/Linke/SPD.

Was gönne ich diesen schlechten Menschen ihre “unmenschliche” Ernte.”

Das “klemmt” an vielen Ecken kann man getrost in Fehler von Staatsangesteltlen und Gesetzen umschreiben. Oder noch kürzer die Marktbehinderungen zeigen genau die zu erwartenden Auswirkungen. Es sind genau die Probleme die Politik ursächlich zu verantworten hat.

In einem Markt, sind steigende Preise ein Anzeiger für Knappheit, das bekommt sogar die BNN auf die Reihe. Steigende Preise können wirksam durch Begrenzungen nicht aufgehalten werden. Im Gegenteil, bleiben die Preise gleich, kann sich der Nachfrager im Endeffekt mehr von dem Gut leisten. Er kann also auch mehr Wohnraum für sich “belegen”.
Man lese – wenn man es noch mag: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/07/sozialistische-unlogik/?highlight=Mietpreisbremse

Und noch etwas im gleichen Sinn:

Ich traue FB nicht

Die Probleme sind zu 100 % durch Poltiik verursacht die Markt ausschalten. Das wird aber natürlich in der Lücken odder Systempresse nicht betont. Weil – na ja weil es eben die Systempresse ist !

Beweisbar wurden Sie von mir und Anderen gewarnt. Ihr Glaube an Staat und dessen Qualitäten führen zu derartigem Situationen, über die Sie nun jammern. Sie haben es sich mit Ihrm Wahlverhalten zu über 94% genau so gewählt.  Es geschieht Ihnen recht !

Und dann finde ich heute das: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-das-drama-um-die-sozialwohnungen-100.html

Noch mal was über Staatsterror und Ermordung im Namen von Staaten

Immer wieder bin ich sehr enttäuscht. Speziell was diese Verehrung von Staatsgewalt angeht. Leute – es ist Gewalt und bisher am tödlichsten waren organisierte Staaten. Es waren nicht Privatpersonen die die systematische Vernichtung von Menschen planten und durchzogen.

Gerade heute lese ich über “Schindlers Liste”, was genau hat dieser gemacht? Er hat Leute vor der Vernichtung durch die Staatsmacht bewahrt! Nicht vor irgendwelche Amokläufern und “Einzeltätern”, sondern der Vernichtung durch die Staatsgewalt!

Warum nur meint man es sei eine gute Idee, den Bürgern immer mehr Rechte zu nehmen. Was genau waren denn die Juden im 1000 – jährigen Reich? Genau rechtlos, und wie lief es ab?

Erst wurden Sie entrechtet, es wurde Ihnen diese und das verboten, dann wurden Sie enteignet. Weswegen? Einfach nur weil sie Juden waren und dann organisierte man straff die Deportierung. Man errichtete KZs. Und dort wurden diese Menschen systematisch vernichtet. Es war kein IS, keine RAF keine sonstige Terrororganisation. Es war staatliche organisierte und durchgeführter Terror! Und wir sollen noch mehr davon auch in der EU bekommen? Warum meint man, dieses Mal wäre das besser?”

Direkte Frage an unsere Staatsangestellten

Haben Sie schon einmal den Begriff Abnutzung gelesen oder ihn gar verstanden?

How terrible fitting: http://captaincapitalism.blogspot.com/2019/06/why-superior-people-should-never-work.html

“The short version is this:

If you are smart, have a brain, have hustle, and simply an IQ above 100, there is no reason you should ever work in public education. It’s not only no longer a meritocracy, but it’s petty squabbling and office politics. It is also CATTY which is an unfortunately by-product of it being a disproportionately female dominated industry.

Like Corporate America, you take a “pass” on this “career” and get your ass into contracting, entrepreneurship, self employment, shit even welfare is better than working in this insane asylum. Do not subject yourself to these types of industries. And certainly to not become financially dependent on them.”

That is earned by any means.

Die “neuen Sozialisten”

lernen dazu, sogar massiv. Ja es gibt so Dinosaurier wie Kuhnert und auch Boris Palmer, die direkt Enteignungen fordern. Das ist so ausnehmend dumm, daß man es fast ignorieren  kann. Die neuen Sozialisten aka Sozialdemokraten sind raffinierter. Sie tasten das Eigentum nicht direkt an un ziehen es ein, sondern beladen es mit immer mehr Auflagen. Ich schlage jedem vor der mir das nicht glaubt sich mal mit einem Landwirt zu unterhalten, oder einen Häuslebauer zu fragen, oder einen Handwerker der ganz wenige Angestellte hat – am Besten nur Einen oder Eine.

Die neuen Sozialisten schränken die Verfügungsgewalt immer mehr ein, belassen aber alle Risiken bei den nominalen Besitzern. Wer also irgendwelche Auflagen nicht erfüllt, darf seine Produkte nicht verkaufen oder bekommt eine Strafe. Er darf z.B auch seine Felder nur auf bestimmte Weise nutzen und bewirtschaften. Er hat nachzuweisen, daß er die Auflagen erfüllt, ist also damit beschädigt Bürokraten zu befriedigen.

Das sich die Eigentümer nicht wehren, zeigt wie viel Sie bereit sind für ihr Eigentum zu tun und es zu erhalten. Es ist effektiver als Sklaverei, Sklaven arbeiten nur genau so viel und schnell wie sie müssen um nicht misshandelt zu werden. Eigentümer gehen für den Erhalt Ihres Eigentums darüber. Es sind Verbrecher die uns regieren, und es wird immer schlimmer.

Grundsteuer – was man mit dem Geld machen könnte

Gedanken eines Liberalen in der Form meiner Wenigkeit:
Es geht “mal wieder” um Mieten und deren Höhe

Wie sind wir dahin gekommen? Genau mit einer Intervention nach der Anderen und nun denken wir uns das mal anders herum und stellen uns vor die Grundsteuer wird ersatzos gestrichen. Das wären selbst nach den Zahlen der uns regierenden Parteien 14 000 000 000 mehr für den Bürger was bei einem Preise von 2000 € / m ² alleine schon ausreicht um 7 000 000 m² neuen Wohnraum zu schaffen, wenn man den die Flächen bekäme. Wenn man von ca 35 m² für eine Person ausgeht hätte man Wohnraum für immerhin 200 000 Wohnungssuchende geschafft.

In 5 Jahren wären es dann rund 1 000 000 mehr…

So wie es aussieht wird die Grundsteuer teurer – wenn nicht gleich – dann bald und damit wird es selbstverständlich auch weniger bauen geben.

Der Staat und seine Angestellten, verteuern die Erstellung von Wohnraum, erhöhne ohne Not die Nachfrage und jammen dann wenn Ihnen das um die Ohren fliegt.

Über die neuen geplanten Kapitalverbrechen

Nun das wir wieder am Ende der Fahnenstange ankommen und die Sozialisten sich den Rest an Eigentum unter den Nagel reißen wollen. Schlage ich vor: Jeder der für Enteignung eintritt, wird zuerst enteignet und zwar genau für das was er fordert. Fordert jemand also Enteignungen von Wohneigentum, wird dessen Eigentum zuerst konfisziert und in den Wohnungsbau gesteckt wobei er keinerlei Recht hat davon zu profitieren.

Für diejenigen die wissen das Enteignungen der letzte Schritt vor Entleibung ist, dem kann ich nur nahelegen NIE WIEDER SPD/Grüne/CDU/Linke zu wählen. Es empfiehlt sich auch nicht wirklich AfD oder FDP sondern wenn es besser werden soll hilft nur keine sozialdemokratischen Parteien mehr zu wählen.

Als weitere Abwehrreaktion bietet sich für Wohnungsanbieter an diese zu verkaufen und in D nicht wieder zu bauen. Da es bald hier gruselig werden wird, wenn das durch geht, empfiehlt es sich ganz stark einen weiteren Pass zu bekommen. Wenn die EU ihre faschistisch/sozialistisches Ziel erreicht, ist es besser dieses Shit-hole zu verlassen.
Weiterhin sollte man so gut wie alle Investitionen hier in Deutschschland einstellen. Wenn man einmal damit anfängt die Leute zu berauben, dann sinkt für weitere Übergriffe die Hemmschwelle. Unser Steuern- und Abgabenbelastungen UNTERSTREICHEN das.
Die Blödheit der Deutschen erfordert hin und wieder einen hohen Blutzoll um den Verstand wieder zu benutzen. Benutzen Sie ihn jetzt und nicht wenn es zu spät ist:
Enteignungen sind nach Mord das größte Unrecht was Staaten und deren Angestellten begehen können!

Heute auf FB geschrieben: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=566353853877726&id=100015093497279