Wir in BW erlebten einen beispiellosen Verlust für die ehemalige liberale Partei namens FDP.
Unter Landtagsabgeordneter durfte sich dieses Statuses etwas mehr als 1 1/2 Jahre erfreuen. Für die FDP ging es von 18% auf 6.x % runter. Wie Sie ja diesem Blog durchaus entnehmen können, bin “eher” liberal eingestellt. Betrachten wir nun mal die letzten paar Jahre aus liberale Sicht und was ich hier im Blog darüber verlauten lies.

Direkt nach der Bundestagswahl:
http://fdominicus.blogspot.com/2009/11/haben-liberale-wirklich-gewonnen.html

Dann nahm ich mir den Koalitionsvertrag vor:
http://fdominicus.blogspot.com/2009/11/au-weia.html
http://fdominicus.blogspot.com/2009/11/au-weia-ii.html

Das schwante mir schon Übles. Es war auch die zeit wo ich an der FDP mehr oder minder anfing zu zweifeln.
So kam es denn auch:
http://fdominicus.blogspot.com/2010/01/wen-wundert-es.html

etc pp.
Durchsuchen Sie einfach diesen Blog nach FDP dann werden Sie dem Pfad folgen können.

In 2010-01 war es dann soweit, nach 1 1/2 Jahren in der FDP und mehr als 20 Jahren FDP-Wähler, war ich mit dieser “FDP” durch. Aber das ändert ja nichts an meiner politischen Einstellung. Ich fragte nach meinem Austritt schon in die Runde. Wer möchte mit eine liberale Partei gründen.

Und damit denke ich ist der Weg vorgegeben. Ich möchte dennoch etwas dafür ausholen. Ich bin schlicht und einfach gegen Parteien. Die Macht von Parteien hat sich mehr als einmal als völlig katastrophal herausgestellt. Dazu braucht es nur 2 Worte NSDAP und SED. Wie man im Grundgesetzt den Parteien soviel einräumen konnte ist mir völlig unverständlich. Das haben die Väter des GG wirklich “versagt”. Aber die Grundsätze im GG sind i.O. Deren Ausgestaltugn allemale nicht.

Nun denn trotz meiner Abneigung gegen Parteien hat man in Deutschland verfassungsrechtlich derzeit keine andere Wahl als per Partei sich einzumischen. Somit muß aber auch das Ziel bleiben, Parteien nur so lange wir nötig und so kurz wie möglich. Dazu zitiere ich aus Freiheitsfunken (S.76)
“Das einzige legitime Parteiprogramm würde lauten: ‘Wir sind angetreten, die Politik und alle Parteien abzuschaffen – inklusive unsere eigene.”

Das wir in D leben ist es damit leider nicht völlig getan. Ich schlage deshalb vor
-§1 nach Baader
-§2 solange es die Partei noch gibt setzen wir uns für die Abschaffung der Zentralbank und des staatliche Geldmonopols ein

Nach dem GG steht es uns Deutschen zu uns eine Verfassung zu geben. Darin sollte es genau zwei Dinge geben
1) Eigentum
2) Vertragsfreiheit.

Alle Paragraphen wegen Diskriminierung werden ersatzlos gestrichen. Es regt sich auch keiner auf wenn ich mir statt eines xy ein yx kaufe. Wenn ich eben mit gewissen Leuten keine Geschäfte machen will, ist das mein Bier. Möchte ich an schöne blonde Frauen nicht vermieten so what? ist doch mein Bier. Diskriminierung gibt es nur in Gutmenschen-staaten und daher gibt es auch dort Gesetze gegen Diskriminierung.

Weiterhin werden auch alle Privilegien von Arbeitgeber und Arbeitnehmerverbänden gestrichen. Diese Menschen dürfen Ihr Geld ruhig mal “verdienen” und nicht “schmarotzen”. Alle Zwangsabgaben werden gestrichen und können durch Versicherungen abgedeckt werden.

Der Staat wird auf ein absolutes Minimum gestutzt. Und als Korrektiv für die Bürokraten und Delebets werden Volksabstimmungen zugelassen. Die können landes aber auch bundesweit durchgeführt werden. Idealerweise könnte man diese Abstimmungen vielleicht bis auf Stadtebene herunterbrechen. So wir denn immer noch minimale Aufgaben für den Staat haben brauchen wir zumindest Einnahmen um die Kosten der Aufgaben zu übernehmen. Wie man diese generieren könnte ist mir nicht klar. Steuern in der jetzigen Form können es aber nicht sein. Denn diese sind unabhängig von der Verwendung zu erheben und damit hat man kein freiwilliges Übereinkommen sondern nur einen staatlich alimentierten Diebstahl. Vielleicht müsste es eine Art Spendensystem sein….

Die Idee ist als die Gründung einer “liberalen partei”. Mit “abzusehender” Lebensdauer.

Diese hier sind alles noch “unreife” Gedanken. Wer sich für die Partei interessieren sollte, ist herzlich aufgerufen sich mit mir in Verbindung zu setzen.