Einiges Bemerkenswertes

Es ist doch wieder einiges los. Heute sogar malt mit etwas “überraschend” Positivem.

Fangen wir aber (leider) erst mal wieder mit Recht und wie es “befolgt” werden muß zusammen. Es ist keine Überraschung aber im nächstem Jahr soll es ein “Recht” auf einen Kita-Platz geben. Das ist schon seit Jahren bekannt, nur kommen die Kommunen offenbar nicht “hinterher”. Davon abgesehen, daß dieser Rechtsanspruch hanebüchen ist, es steht so im “Gesetz”. Also so im üblichen Verständnis ist es “Recht”. Nun jammern die Kommunen, daß Sie das anbieten “müssen” und was passiert es wird angedacht einen neuen Kredittopf offen zu machen, aus dem die zu erwartenden Schadensersatzansprüche gedeckt werden sollen.

In meinen Arbeitsbereich des Abfalls, haben wir vor gar nicht mal langer Zeit (vor ca 2 Jahren) ein neues Gesetz auf die Augen gedrückt bekommen. Nennt sich EANV (Elektronische AbfallNachweisVerordnung). Auch das war Jahre im voraus bekannt, die staatlichen Stellen waren aber bis Oktober 2009 nicht in der Lage eine Testumgebung zu erstellen. Alle Anbieter mussten also in nur 2 Monaten Ihre Software an etwas anbinden, was noch gar nicht lief. Es änderte nichts daran im Januar 2010 waren wir dran. Alle Kosten blieben bei uns hängen für uns gab es keinen Fond. Sondern das Recht gilt und Punkt.

Kleiner Nebenhieb, die BIFA eine Organisation des Landes Bayern hat zum Anfang dieses Jahres Ihr Angebot in diesem Bereich aufgehoben. Sie bekamen Ihre Software nicht in den Griff. Meine kl. Firma hingegen hat es zu Beginn dieses Jahre am Laufen gehabt (nicht perfekt) aber so das es nach 2 Monaten im Echtbetrieb durchweg funktionierte…..

Aber egal hier sieht man wieder einmal es gibt Recht und “Recht”. Staatliche Stellen planen schon mal für den Rechtsbruch vor….

Nun aber zu etwas erfreulichem. Auch in Deutschland kann man manchmal etwas zügig schaffen. Diesmal hat es uns Amazon vorgeführt und auch die Stadt Pforzheim hat es “endlich” einmal geregelt bekommen. In der Nähe der Ausfahrt Pforzheim Nord gibt es ein neues Amazon Logistikzentrum. Und das haben die Beteiligten in nur 4 Monaten hinbekommen. Das ist eine ganz hervorragende Leistung. Ich gratuliere da wirklich allen Beteiligten. Warum es sonst alleine für eine Baugenehmigung (warum braucht man so etwas eigentlich) so lange braucht? Keine Ahnung fragen Sie unsere Bürokratie….

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