Liebe Neo/Ordoliberale

Sie müssen jetzt ganz stark sein. Eine staatlich beeinflusste Wirtschaft ist mit liberalen Grundsätzen unvereinbar. An alle Sozialdemokraten auch Sie müssen ganz stark sein eine Wohlfahrstaat kann niemals ein Rechtsstaat sein. Einen Rechtsstaat zeichnet es aus, daß es in ihm kein Gesetz gäbe was irgendeine Minderheit oder auch Mehrheit gegenüber der Mehrheit oder auch Minderheit belastete. Jedes “Sozialgesetzgebung” ist ein Bruch von Recht und öffnet der Willkür das Tor.

Ein Staat oder staatliche Angestellte haben nicht zu werten, sondern genau eines zu gewähren. Das die Freiheitsrechte durch das Handeln von Anderen nicht beschnitten werden. Habe ich also eine gesetzliche Zwangsversicherung wird immer die Wahlfreiheit jedes Einzelnen-  beschnitten.

Liegt die Bildung in Händen von staatlichen Angestellten, befindet man sich nicht in einem Rechtsstaat sondern in einem Umerziehungsstaat. Im Grunde gräbt man sich auch mit einer staatlichen (und damit vereinheitlichenden Bildung) das eigene Grab. Es ist nicht die Mehrheit die etwas erfindet sondern immer ein Minderheit, die eben nicht mehr nur in vorgegebenen Bahnen denkt. Weiterhin wird in unserem System eine Bildung bevorzugt und gefordert die nicht auf freies Unternehmertum baut sondern auf Etatismus. Und genau das ist ja unser System mit einem alles überwachendem Staat mit entsprechender Gewaltandrohung gegen jeden Einzelnen also ein Brecher alles Rechts. Gerade in der Bildung ist die rigide Gesetzgebung ein massivster Eingriff in die Freiheit jedes Einzelne. Es darf nur die staatliche Schuld und/oder staatliche beaufsichtigte Schulden geben. Es werden also die Freiheitsrechte der Bürger und Kinder massiv beschnitten, ohne daß hier eine Verletzung andere Freiheitsrechte vorliegt. Das ist neben Unrecht auch unmoralisch.

Andere Eingriffe sind jede Art der bevorzugten Behandlung von Menschen nach-welchen-Kriterien-auch-immer.

Auch die Einschränkung was man als Zahlungsmittel anzunehmen hat, hat mit Recht gar nichts mehr zu tun. Wenn ich jemanden mit Gummibärchen bezahle und der damit zufrieden ist, gibt es keinen Grund nicht als Währung Gummibärchen zu akzeptieren. Es ist allerdings unrecht zu verlangen, daß ab jetzt alle Gummibärchen als Geld annehmen müssen, es wäre auch unrecht jemanden der einverstanden war in Gummibärchen zu bezahlen und dies jemanden zu geben der Gummibärchen haben wollte, es zu erleichtern mit was anderem als Gummibärchen zu bezahlen. Wenn eben eine Stunde = 100 Gummibärchen ausgemacht wurde und 10 Stunden gearbeitet wurde dann sind eben 1000 Gummibärchen “fällig”.

Was Geld ist legen Übereinkünfte der Menschen fest. Was ein Staat durchaus kann, gewisse Gehalte festzulegen, das schützt nämlich die Freiheit derjenigen die diese genormten Gehalte voraussetzen und setzt denjenigen der Falschgeld in Umlauf bringt in’s Unrecht.-  Wenn eben gesagt wird ein Gulden = 1 Unze Gold dann ist ein Gulden-  mit weniger als 1 Unze Gold Falschgeld, egal ob mehr oder weniger Gold drin wäre.

Gesetze müssen um Recht zu sein Konventionen festhalten. Alles was darüber hinausgeht ist Unrecht. Etwas was niemals recht sein kann ist daher das hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialgesetzbuch_%28Deutschland%29 Damit zeigt sich Deutschland ist kein Rechtsstaat sondern eine Staat der auf der willkürlichen Gewaltausübung gegründet ist. Selbst das Grundgesetz enthält also Passagen die einen Unrechtsstaat nahelegen. z.B. -§2 Abs 1 2. Satz, (unzulässige Einschränkung), -§3 Abs (2) zweiter Satz, weite Teiles von -§7, -§ 8 (Frage wessen Rechte werden eingeschränkt wenn man sich bewaffnet trifft?), Teile von -§12, -§12 a (betrifft Wehrpflicht !), -§14 (jede Einschränkung des Erbrechts kann niemals Recht sein), -§15 (ganz bedenklich weil es klar festlegt alles was unter meinem eigenen Grund liegt gehört schon nicht mehr mir).

Die Trennung in öffentliches Recht und Privatrecht ist nur ein Beispiel für das Unrecht. In keinem anderen Bereich kann man sich vorstellen, daß ein Mitspieler auch die Regeln festlegt aber beim öffentlichen Recht ist genau das der Fall. Man kann also Regeln für alle durch staatliche Angestellte festlegen, die dann durch staatliche Angestellte auch (v)beurteilt werden. Das ist eine Perversion jedes Rechts….

Dazu passend finde ich: http://www.zerohedge.com/news/2016-06-09/death-and-taxes-greed-government-can-never-be-overstated

Weil es eben so traurig ist: https://sciencefiles.org/2014/11/07/bundesverfassungsgericht-stellt-eindeutig-fest-kinder-gehoren-dem-staat/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.