Heute so gelaufen

eigentlich wollte ich über einen idealen Staat schreiben und wie auch für libertäre Staat funktionieren könnte. Die BNN hat mir aber einen Strich durch die Rechnung gemach. Speziell sieht man wieder die Auswirkungen von realen Staaten.

Dabei fand ich genau passend zu einem anderen großen Thema heute folgendes Zitat (BNN Ausgabe 244 S 16 v. 22.10.2015) “Wir sind in einer Demokratie, und es ist kein Leben in einer Demokratie möglich, wenn eine Justizentscheidung mit Gewalt infrage gestellt wird”.

Dazu in der Zeitung ein Bericht über die Deportation der Juden aus BW in ein KZ, fast 1000 km weit weg von hier, in dem Juden vernichtet wurden.

Selbstverständlich war Nazideutschland eine Diktatur, nur es wurde genau dann eine als sich 1/3 der Wähler dazu entschieden NSDAP zu wählen !. Auch damals waren es ungefähr 80 Mio Deutsche wenn man also von einer Wahlbeteiligung von 80 % ausgeht, landen wir bei 80 * 0.8 * 0.33 = 21 Mio die demokratisch für die NSDAP gestimmt haben, die Gründe von damals kann man heute durchaus wiederfinden. Ein massiver Druck von außen, dazu noch die Idee man lebe in einem ungerechten Frieden (Frage ist es wahr das es besser ist in einem ungerechten Frieden als einem gerechten Krieg zu sein?). Eine Frage ist also, wann und wie lange ist es eine Demokratie?

Nun aber zurück zu dem Zitat, was hat Demokatie mit der Justiz zu tu? Egal wie es in einer Demokratie eingeht die Justiz ist “nur” dafür da Gesetze zu behandeln (oder auch nicht je nach Lust und Laune). Es wird doch immmer gesagt die Justiz müsse unabhängig sein. Weiterhin nun ist es zu Gewalt gekommen, gibt es deswegen keine Demokratie mehr? Dieser Satz ist so unsinnig, und verquer und kann m.E. nur unter einem Gesichtspunkt Sinn ergeben.

Und der ist weil die Justiz zum Staat gehört ist alles was die so treibt rechtens. NS-Deutschland hätte dem mit Sicherheit so zugestimmt. Aber die waren ja “so schlau” erst mal alles auszuhebeln, mit einer Minderheit an stimmen dann wurdeen die Gesetze erlassen und natürlich die Gerichte mit Systemkonformen Mördern besetze. Leider kann ich mich nicht erinnern, daß diese Richter irgendwie belangt worden wären…. Wenn es nicht so traurig wäre könnte man ROTFLen.

Dieses Selbstverständnis das der Staat über alle herrschen kann/darf, ist genau das Gegenteil eines “idealen” Staates. Die Vermischung von Elemente auf verschiedenen Ebenen in einem Satz ist beschämend und bezeichnend.

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