Von Diaspora

dort treiben sich ermordete Träume herum. Die finden es sehr interessant sich an mir abzuarbieten. Hier ein Versuch:

wie verhält sich die verteidigung der individuellen freiheit (liberal) mit einer staatlichen aufenthaltbeenden zwangsmassnahme?

Wer es sich antun mag: https://pod.geraspora.de/posts/9f775c700e960136ba400242ac110006

ist ein Zitat. Nun diese Frage hat Ihre Berechtigung (auch wenn Sie nur zum provozieren gedacht zu sein scheint)

Erst einmal bedeutet individuelle Freiheit nicht Rechtlosigkeit.  Gerade die Liberalen meinen ja der Staat habe so ungefähr drei Minimalaufgaben

  1. Eigentumsschutz
  2. Landesverteidigung
  3. Justiz

Man kann wohl zu unseren Gesetzen durchaus kritisch stehen. Wie aber jemand hier rein kommen darf und unter welchen Bedingungen ist schon in Gesetzen festgehalten.  (https://dejure.org/gesetze/AufenthG, http://www.gesetzesweb.de/AuslG.html) Dort sind die derzeitigen Regeln festgehalten. 

Nun sehe ich diese Gesetze durchaus kritisch, einfach weil Sie  nicht liberal sind. Nur wenn es auch in einem liberaleren Staat solche Gesetze gäbe, hat man sich zu bemühen diese durchzusetzen. Und damit kann auch ein Liberaler staatliche Zwangsmaßnahmen für die Beendigung eines Aufenthalts befürworten.

Ich persönlich halte diese Gesetze so für falsch und vor allem ist es falsch eine Art “Grundversorgung” zu garantieren. Dabei ist es mir egal ob es um Ausländer oder nicht handelt. Fakt ist nun mal die Ausländer haben in unsere Systeme nichts eingezahlt, man kann also hier durchaus sagen Deutsche ja – Ausländer nein.

Weiterhin ist auch auch für den Liberalsten klar. Wer nicht eingeladen wurde, den kann man auch wieder rauswerfen. Ob es sich dabei um ein ganzes Land handelt oder nicht spielt da keine Rolle. Meine persönliche Meinung. Wer hier leben will, der soll das auch können/dürfen nur eben nicht auf Kosten von Steuerzahlern….

Die ermordeten Träume haben es aber besser auf den Punkt gebracht: “ie richtige ™ antwort wäre “kritisch” gewesen, der liberalismus steht KRITISCH zu staatlichen eingriffen in die individuellen freiheitsrechte, ”
Nur leider geht es dann so weiter: “etzt muss man das dummen pseudo-liberalen kryptofaschisten schon vorformulieren, nix könnense, das intellektuelle niveau eines henkerstricks!”

Mag jeder hier sich seine Gedanken darüber machen.

Meine  Antwort war darauf: “Sie haben recht. Schliessen sich aber nicht aus – auch richtig.”

2 Gedanken zu „Von Diaspora

  1. Max

    Berechtigte Frage, die Sie als Liberaler nach meinem Empfinden korrekt und erschöpfend beantwortet haben.

    Antworten
    1. Friedrich Beitragsautor

      Dachte ich auch. Habe aber nicht so direkt geantwortet sondern zweigeteilt. Einmal über die Ist-Situation und einmal über eine von mir bevorzugte Soll-Situation. Nun ja ich habe das ganze noch mal anders geschrieben: https://pod.geraspora.de/posts/7762594
      Ich füge das ganze mal als Zitat hier :
      Da mir die Beschimpfungen auf den Geist gehen, Hier eine Frag die (mit böser Absicht an mich herangetragen wurde)
      “wie verhält sich die verteidigung der individuellen freiheit (liberal) mit einer staatlichen aufenthaltbeenden zwangsmassnahme?

      Auf meinen Versuch diese Frage im Istzustand und von mir gewünschten Sollzustand zu beantworten, gab es leider nur ziemlich persönliche Angriffe. Wer natürlich nicht willens ist zwischen Ist/Soll zu unterscheiden, der kann halt so reagieren.

      Nun hier kann ich nun die Antwort beliebig vereinfachen oder auch nicht. Für einen Liberalen ist diese Antwort einfacher als für einen Libertären. Im Liberalismus gibt es wenig was ein Staat zu zunt hat. Es sind 1) Eigentumsrechte schützen, 2) Landesverteidigung und 3) Polizei und Justiz:

      Der Liberalismus sieht hier klar die Aufgaben eines Staates und wertet ihn in diesen Bereichen positiv. Also gibt es hier immer die Möglichkeit dass individuelle Freiheiten durch staatliche Zwangsmaßnahmen beschnitten werden. Der Begriff aufenthaltsbeendend legt nahe,was sie Frage eigentlich beabsichtigt. Dürfen Flüchtlinge abgeschoben werden

      Die klare Antwort darauf ist ja. Das ist möglich und legitim im aktuellen System und auch in einem liberaleren Wunschsystem. Für unser aktuelles System gibt es dafür Gesetze (Aufenthalts und Ausländergesetz) in einer liberalen Welt braucht auch kein Staat beliebig Leute überhaupt mal auf sein Staatsgebiet zu lassen (kann natürlich wie D in 2015 auch gegen bestehende Gesetze durchaus machen) und man braucht auch nicht Ausländer auf Dauer dulden.

      Die Analogie in der idealeren Welt ist. In Ihr zu Hause können Sie sich Gäste einladen, Sie können die Gäste aber auffordern auch wieder Ihr Haus zu verlassen. Sollten die sich weigern können Sie auch handgreiflich werden oder werden lassen.

      Liberal bedeutet nicht, man muß alles mit sich machen lassen. Die einfachst mögliche Antwort auf diese Frage ist: Diese indidivuelle Freiheit und staatliche Zwangsmaßnahmen sind auch für Liberale vereinbar.

      Antworten

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