Nicht einmal

mehr eine Maut bekommen dt. Politiker auf die Reihe. Blamabel ist sicher dafür ein zu schwacher Ausdruck. Man mag dem Herrn Dobrindt nur vorzuschlagen: Mal nach Frankreich, Österreich oder andere Länder geschaut?

Bin aber froh, daß er es nicht gemacht hat sonst hätten wir nächstes Jahr die Maut, so haben wir noch ein Jahr “Schonzeit”. Wer glaubt, die Maut sei völlig vom Tisch hat die Rechnung ohne den Staat gemacht. Wer glaubt hier gäbe es überhaupt Handlungsbedarf weiß einfach nicht was so in einem Liter Benzin schon an Steuern drin steckt:-  2/3 sind Steuern, wer das bezahlt jeder der hier tankt, ich könnte mir denken die MwSt können sich ausl. Spediteure erstatten lassen. (bin mir darüber aber nicht sicher).

Das es ein Finanzierungsproblem für den Straßenhaushalt geben könnte ist ebenfalls nicht wahr: In 2015 beliefen sich die Einnahmen nur durch die Mineralölsteuer auf rund 34 Mrd (siehe https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Umwelt/UmweltoekonomischeGesamtrechnungen/Umweltschutzmassnahmen/Aktuell.html) der Haushalt des Verkehrsministers: ca 23 Mrd. (siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_f%C3%BCr_Verkehr_und_digitale_Infrastruktur#Haushaltsmittel) und dabei sind alle Ausgaben eingeschlossen, Es gibt also einen Überschuss von über 11 Mrd.-  Noch schlimmer wird es wenn man sich nur die Kosten für den Straßenerhalt etc anschaut: ca 8,2 Mrd. (siehe: http://www.deutschlandinzahlen.de/no_cache/tab/deutschland/infrastruktur/verkehr-und-transport/ausgaben-fuer-den-verkehr?tx_diztables_pi1[start]=25), Rein rechnerisch bezahlen also die Autofahrer rund 4 Mal für alle Ausgaben der Verkehrswege.

Man sieht Steuern sind eben keine Abgaben, da dieses Geld irgendwo im Dschungel der Ausgaben verschwindet. Also geht es ungerecht zu. Autofahrer bezahlen schon 4 mal mehr als für die direkten Kosten-  Ihres Verbrauchs, ja sie finanzieren sogar die Bahn. Autofahrer kaufen Autos, jede Menge andere Kosten kommen dann auf Sie zu wie Kfz-Steuer, Instandhaltungskosten, Wartungskosten, Reparaturkosten. Jeder Autofahrer muß tanken und nun wird uns vor gejammert es reiche nicht für den Erhalt der Straßen?

Es gibt dafür keinen einzigen stichhaltigen Beweis, macht aber nicht Autofahrer sollen noch mehr Zahlen 2/3 Steuern vom Spritpreis reichen nicht aus. Betrachten wir mal die jährlichen Fahrleistungen so sind es ungefähr: 14 000 km http://www.auto-motor-und-sport.de/news/pkw-fahrleistung-in-deutschland-2013-9730895.html?block=1. Nehmen wir an das Auto verbraucht 7 l / 100 km so braucht man im Jahr dafür 980 Sprit ungefähr (bei 1,10 € /l) = 1078 € Benzinkosten davon Steuern: 711 €. Die Kfz-Steuer beträgt noch mal 3,6 Mrd, das kommt noch oben “drauf” Das sind nur die Steuerlasten für einen Autofahrer. Gerechtigkeit? Streichen Sie diesen Begriff aus der dt. Politik.

 

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