Nachdem nun die Rettungsschirme mit dem ESM fest etabliert sind wir Friedenspreisträger sind und das EU Friedensprojekt nicht scheitern darf, frage ich einfach mal nach wie wird es mit der EU weitergehen?

Vor allem interessierte es mich wie es ohne Änderung des Grundgesetzes gehen könnte. Es werden ja immer mehr Sachen an die top bezahlten nicht gewählten EU Bürokraten gehen. Die Parlamente wurden ja mit dem ESM schon nahezu völlig entmachtet. Jedenfalls was die Kontrolle er Finanzen angeht.

Also welche Klimmzüge wird man wohl erwarten können um das Grundgesetz auszuhebeln. Was mich auch interessierte wann und wie kann -§20 Abs 4 zur Geltung kommen. Ist der ESM nicht schon ein Versuche das GG abzuschaffen und steht es nicht im eklatanten Widerspruch zum Eigentum.

Da ich mir nur vorstellen kann, daß diese Gesetze ohne die Büger zu fragen etabliert werden können, interessierte mich wohl wie man das hin bekommen könnte.
Haben Sie das Lesevorschläge?

Ich habe mir ja schon Gedanken gemacht was noch so an Gesetzen kommen müsste. Es müssen weitaus mehr Gesetze gegen das Eigentum kommen um den Politikern weitreicherenden Durchgriff auf die Vermögen der Bürger zu bekommen. Es ist klar es wird entsprechende Steuererhöhungen bzw. neue Steuern geben. Der Ausfuhr von Kapital aus der EU wird auch ein gesetzlich limitiert werden müssen. Denn sonst hätten die Europäer ja die Möglichkeit Ihr Geld dem Zugriff der EU zu entziehen. Da wir explodierende Schuldenberge sehe müssen, kann ein solches Entgleiten nicht toleriert werden. Die Argumente  werden so ähnlich wie die der DDR-Funktionäre sein.

Also rechne ich speziell damit, daß die Abgaben auf Sachen die nicht mobil sind stark erhöht werden. Ich denke es wird so in Hagen laufen wo die Grundsteuer mal “eben'” um 41 % erhöht wurde. Ich frage mich auch wie lange da mit dem -§14 GG  Abs 1 zusammen gehen kann, aber die Grenzen sind da ja ziemlich “weit gesteckt”. Beim Strom sind wir inzwischen bei fast 50% Kostenanteil staatlicherseits, bei Öl und Benzin sind wir ja schon “entspannt” über 2/3 staatliche Abgaben.

Frage ist auch wie lange werden die Staaten Geld drucken kommen, bis diese Währung zusammenbricht? Alle diese Fragen dürfte in der näheren Zukunft für uns alle relevant werden…