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Fazit 2019

Leider kann ich den Liberalen nichts Besseres mitteilen, als in den letzten 10 Jahren. Der Liberalismus wird von allen Seiten bedrängt, egal wie groß die Erfolge einer liberaleren Politik sich auch zeigen. Eigentum und bestmöglicher Schutz sind der Garant für Frieden und Wohlstand. Dieser wird gerade in den entwickelten Ländern wie D etc gerade durch die Interventionisten vernichtet. Es gibt immer mehr die enteignen wollen, sei es XR oder FFF. Der Interventionsmus und der Überwachungsstaat werden immer weiter ausgebaut. Das dazu die Rechtssicherheit abnimmt, kann jeder merken. Heute ist man “rechts” wenn man auf Art 16 a GG verweist. Es ist ein Armutszeugnis für die Justiz hier nicht gegen vorgegangen zu sein. Der Niedergang der SPD täuscht, da es zu noch eigentumsfeindlicheren Grünen geht und man sieht ja die Bestrebungen die SPD wieder zu einer sozialistischen Partei zu machen. Es wird tatsächlich ein Zusammenschluss von SPD und Linken erwogen, Einer Partei die für 40 Jahre Verbrechen zu verantworten hat. Weiterhin sieht man eine zunehmende Entkoppelung von Entscheidungen und Verantwortungen dafür. Stichworte:
BER, Stuttgart 21, Elbphilharmonie, gesperrte Autobahnen wegen maroder Infrastruktur, Grundrente, Mindestlohn etc etc.

Noch können Sie sich anders entscheiden, ich kann Ihnen nur für das neue Jahr nahe legen: Tun Sie es!

BREXIT / EU / etc

Nun denn folgende Sachen werden  nicht passieren:
1) GB wird nicht im Meer versinken
2) Der Erfolg wird von den unterlassenden Interventionen der EU und GB bestimmt werden

Dabei gilt die einfache Regel, je mehr die britische Regierung eingreifen wird, desto teurer  werden die Anpassungen werden und umso länger wird es dauern. Die Briten waren ein Weltreich und den Commonwealth gibt es immer noch. Reichtum und Wohlstand ist auf’s Engste mit Handel verbunden. Es gilt die einfache Regel, Je ungehinderter der Handel desto höher der allgemeine Wohlstand.

Im Gegensatz zu GB hat Deutschschland zwei Dinge zu fürchten
1) die eigene Regierung. Denen ist der Schutz des Einzelnen maximal noch ein Lippenbekentnis wert

2) der übergriffigen EU. Ich befürchte, es wird massiv unterschätzt wie intrusiv sich die EU für die Deutschen schon erweist.

Und ja es kommen noch speziell ein Dinge dazu. Denunziantentum ist mit ein Meister aus Deutschland, derzeit wahrscheinlich nur getoppt durch Nordkorea, China, Kolumbien und andere sozialistische/kommunistische Länder.

Man hat in  den derzeitigen Staaten hauptsächlich eine Gruppe zu fürchten. Das sind die Volks(ver)treter.  Wer und was uns regiert ist leider nicht die Creme, sondern das was sich absetzt weil es für eben  nicht schwimmt oder es auch nur kann.

Die EU zeigt was den BREXIT angeht ihr Wahres Gesicht. Es ist das Gesicht des Interventionismus und der völlig unangebrachten Bevormundung. Die Personen die derzeit dafür hauptsächlich verantwortlich sind: Macron und Merkel, man sieht zumindest in anderen europäischen Ländern einen Umdenken was den Schutz der eigenen Bevölkerung angeht, das in D kann man getrost als  Feigenblatt bezeichnen. Wie auch immer D zeigt was bei noch mehr Macht von der EU drohen wird. Von den EU-Auflagen kann sich GB weitgehend ausklinken allerdings ist es sehr gut möglich, daß die EU Sanktionen gegen GB in Gang setzen wird. Ich garantiere Ihnen es wird heißen – zu unserem Schutz (also dem Schutz der EU-Unteranen) – das ist eine real drohende und sicherlich eintretende Lüge der EU und seiner “Granden” – es ergibt sich “zufälligerweise” das der Chef der Kommission eine (unfähige) Deutsche ist…..

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 24

Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/24.html

Art. 24

(1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.

(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.

(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.

Es gilt dasselbe wie bei Art23. Sehr wenig Volsk, und nur Exekutive. Abs 2 ist interessant, was wenn sich überstaatliche Zusammenschlüsse als kriegstreibend erweisen?

Abs 3 ist der einzige der Sinn ergibt. Für internatinale Vereinbarungen ist nicht unbeding ein dt. Gericht das Geeignete. Nur auch hier wieder die Frage was wenn sich die supranationale Einrichtung irrt oder gar diktatorisch wird?

Weitrhin müssen wir klären was sind Hoheitsrechte? Und woher kommen die, wir sehen ja zumindesst in D nimmt sich der Staat diese “Rechte” einfach und setzt Sie mit Gewalt (durchaus auch mit Todesfolge) durch….

Insgesamt riecht es notenmässig gesehen vielleicht tür eine 5.

Denken Sie sich Ihren Teil

Von wegen Systempresse  oder Lückenpresse oder nicht:

Auf der Zeit findet man u.a.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-07/sachsen-wahlausschuss-polizeischutz-afd-landtagswahlen

Dazu wollte ich nur ein paar Einträge eines anderen Blogs posten:
https://sciencefiles.org/2019/07/08/ruckkehr-der-blockparteien-sed-ideen-fur-sachsen/

https://sciencefiles.org/2019/07/09/sachsens-demokratie-ware-gerettet-wenn-es-denn-eine-ware/

Keiner dieser Links wurde veröffentlicht

Dasselbe hierzu:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-07/sea-watch-carola-rackete-kritik-bundesregierung

Versucht habe ich folgenden Link:

https://www.nzz.ch/meinung/sea-watch-3-kapitaenin-rackete-steht-nicht-ueber-dem-gesetz-ld.1492805

Auch das ging nicht durch.

Wir haben in D eine ganz üble Alliianz aus Politikern und Journalisten. Die beiden stützen sich beide und argumentiernen nur noch auf einer Ebene wo es keinen wirklicn Widerspruch oder gar Kritik gibt.

Der Begriff System und Lückenpresse ist leider –  meines Erachtens – weitgehend zutreffend.

Wo es immer wieder mal zu Lücken kommt ist bei sogenannten Satire Sendungen, die korrekterweise die Wahrheit verbreiten:
Siehe:

https://www.youtube.com/watch?v=ab4TTtIKTrs

 

Lapidare Meldung in der

nicht so geenannt werden wollenden, daher von mir NIchtsystempresse genannten Presse:
https://www.welt.de/wirtschaft/article195241201/EU-heisst-am-Ende-zahlt-immer-Deutschland.html

Deutsche zahlt !

Die EU wird noch sehr viele Elend über alle Europäer bringen. Es ist ein Stück über Macht und Gier der Exekutive und derzeit marschiert die von einem Phyrusssieg zum Nächsten.

Den Schaden tragen mal wieder die “Normalos”…

Spekulation und Voraussagen für Österreich

Da es für so gut wie keine öffentlich zugänglichen Zahlen etc gibt, sollte ich es nicht Analyse nennen auch wenn es m.E. eine solche ist.

Damit auch klar wird wo ich stehe und wo meine Wertung mit einfließen könnte. Ich bin  liberal eingestellt und daran messe ich jede Partei und auch jeden Politiker, damit bin ich grundsätzlich gegenüber jedem Politiker erst mal “vorsichtig” eingestellt. Also bin ich auch kein  Anhänger oder Fan von Herrn Kurz.

Ich war bis gestern der Meinung Herr Kurz hätte einen Fehler gemacht, was er m.E. auch immer noch tut aber es könnte machtpolitisch gesehen eben kein Fehler sein.

Der Fehler den ich feststelle: Normalerweise gibt es in der Politik den eifnach verständlichen Weg, wer Mist baut wird gegangen oder geht von sich aus. Herr Strache hat insgesamt allen Politikern einen “Bärendienst” erwiesen und bestätige grundlegend wohl die Korrumpierbarkeit von Politikern. Er ist bei weitem nicht der Einzige auf den das zurückfällt weder in Österreich noch hier in D. Kurz: Konsequenterweise wäre er von sich aus zurückgetreten und wäre aus der Partei wegen Schädigung eben derselben raus geworfen worden.

Wenn er irgendeinen Ministerposten hätte haben sollen (weiß ich jetzt nicht) dann hätte Herr Kurz einfach dem Präsidenten die Entlassung nahe gelegt – fertig. Das er sozusagen alle FPÖ-ler im Regen stehen lies, halte ich immer noch für einen Fehler.

Nun kommt das große Aber. Machtpolitisch gesehen, scheint er alles richtig gemacht zu haben. Bei den Meisten Österreichern ist er gut angekommen. Außer bei den alten Seilschaften der SPÖ und klar den Grünen etc.  Die sind auch in Österreich fest im Beamten und Staatsapparat präsent. Bei der Neuwahl gehe ich davon aus, wird die ÖVP einen wahnsinnigen Gewinn hinlegen. Ich tippe auf einen Zugewinn von über 7 %, das mit einer W’keit von 70 %

Bei der FPÖ bin ich mir nicht sicher. Es kann zu einem “jetzt erst recht” oder “ohne mich” kommen. Ich tippe daher auf Verluste für die FPÖ, ich denke 5% Verlust sind schon drin. W’keit: 55 %.

Massive Verlierer werden auch in Ö die SPÖ sein, ich schließe selbst eins Schlappe wie für die SPD bei der Europawahl nicht aus, also 10 % weniger.  Wahrscheinlich wird es aber weniger Mein W’keiten
– Verlust bis 3%:  10 %
– Verlust 3-6 %: 45 %
– Verlust 6-9 % :  35 %
– Verlust > 9 %:  20 %

Da gerade Hysterie über Vernunft steht, werden auch die Grünen zulegen, bei weitem aber nicht sehr wie hier in D bei der Europawahl. Ich denke 3-7 % + sind drin (leider, schreit der Liberale in mir)

Aus der Wahl wird die ÖVP als stärkste Fraktion hervorgehen W’keit über 85%.
und damit wird Herr Kurz auch neuer Kanzler.

Aus liberaler Sicht, qualifiziere ich den  Umgang mit der FPÖ als einen Fehler aus
machtpolitischer Sicht von Herrn Kurz als “logisch”. Aus strategischen Gesichtspunkten sehe ich einen eklatanten Fehler der SPÖ mit diesem Misstrauensvotum: Man sollte meinen,  man hilft nicht dem Gegner, aber nun ja dafür gibt es ja auch einen speziellen Namen:
Phyrussieg.

Damit muß  ich wohl Herrn Kurz aus Machtpolitischer Sicht zu einen eindrucksvollen Sieg gratulieren.

Wenn natürlich meine Spekulationen sich als falsch erweisen, dann liege ich aus Sicht eines Liberalen richtig.

Kommentar zum Grauen der EU -Wahl

Habe ich dazu wirklich den Nerv? Eigentlich nein, aber manchmal muß man eben machen wozu man auch keine Lust hat.
 
EU-Wahl: Aus Liberaler Sicht. Es hat sich eindrücklihc bewiesen warum “Schlimmer geht immer” ein dt. Sprichwort ist. Das war die Kurzfassung.
 
Zu meinen Vorhersagen:
1) “Volks”parteien verlieren: ja
2) CDU stärkste Partei: ja
3) Grüne vor AfD: ja (nur knapp war es nicht)
4) EU-kritische Partien legen zu: ja
5) 2-4 der sonstigen ziehen in’s Parlament ein: ja.
 
Die Deutschen sind leider zu blöd und haben mehr Faschismus in der grünen Variante gewählt.
 
Das WG in andere Sicht sieht so aus:
1) CDU – 25 %
2) SPD – 40 %
3) Grüne: fast +95 %
4) Afd: + 50 %
 
Der Rest ist mir egal ausßer
5) Sonstige + 100 % (oder so)
 
Aus persönlicher Sicht, wenn “DIE PARTEI” so weiter macht übernimmt Sie in der EU so ungefähr in 8 – 9 Wahlperioden also 40 – 45 Jahre zumindest mal die Herrschaft in der EU. Ich bin dann im schlanken Alter von über 90. Zumindest etwas worauf ich mich freuen kann – nicht wahr?
 

Ansonsten kann man den Deutschen nur sarkastisch gratulieren: “Gut gemacht” – aus nie wieder Faschismus wurde – endlich mal wieder Faschismus. Mit schlechtesten Grüssen an die Grünenwähler.

Auch direkt vom Denker:
“Dass über ein Viertel der Deutschen die bekennenden linksradikalen Deutschlandhasser der Grünen und Linken wählen, zeugt vom Erfolg derer illegaler Meinungsmanipulationen Marke Rezo und Greta. Die Linkspopulisten und Linksradikalen haben die Chancen der direkten Beeinflussung junger Menschen über die virtuellen Netzwerke gut erkannt und genutzt. Die gleichen, die permanent kreischen, der pöse Putin würde Pöses planen – die tun genau das. Und es wirkt, wie es scheint. Die Jugend wählt ihre eigene Zukunft, also bitte, passt schon. Wenn die nächste Generation den Hass auf das eigene Land und die eigene Identität bereits so tief verinnerlicht hat, naja, dann sollen‘s nicht jammern, wenn sie einst alt sind und all das, was ihnen ihre Jugend erst ermöglicht hat, zerstört am Boden liegt. Wer sein Haus freiwillig abbrennt, der endet eben obdachlos. Ist logisch, ist bekannt, also auch hier: nicht jammern, wenn geliefert wird, was bestellt wurde. Ihr habt es nicht anders gewollt.

Was soll ich schreiben? Ach ja: q.e.d.

 
Ach so über die Hälfe waren nicht wählen? Schaut mal was es Ihnen gebracht hat
 

So das war’s von meiiner Seite.

Beim Denker finde ich: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2019/05/der-drops-ist-gelutscht.html

Europa
Ich mache jetzt keine Nachtschicht, aber da wird sich wohl nicht mehr viel am Ergebnis ändern. Anders als in Österreich, wo Kurz mit seiner Intrige Erfolg hatte, werden die sogenannten „Volksparteien“ europaweit ziemlich abgeklatscht. Es gibt keine dicken Brocken mehr in den Tortendiagrammen, nur noch schmale Streifen.
In Frankreich gewinnt LePen mit fast 24% deutlich vor dem Makrönchen, was bei diesem zu einem recht säuerlichen Gesichtsausdruck führt. Das ist mir eine gute Flasche südfranzösischen Roten wert. Wird wohl eine nicht reichen. Aber auch hier hat die Jugend die Grünen gewählt. Da bahnt sich was an, es scheint ein europaweites Konzept des Kaperns der Jugend über die Neuen Medien zu geben. Denen werden panische Ängste vor Klimakatastrophen und Nazihorden eingetrichtert und in Schule ebenso wie sozialen Netzwerken in den jugendlichen Schädel gewummert, bis sie es glauben und meinen, durch die Wahl der Grünen und Kommunisten ihre Zukunft retten zu können. Nichts Neues also, nur durch den Einsatz neuer Kommunikationsmethoden heute weit wirkungsvoller als früher. Aber die Jugend ist verführbar, und jene, die auch unerfahrene 16-jährige an die Wahlurnen gelassen haben, haben das nicht ohne Strategie getan.
Naja, die Wahl ist gewählt, der Drops ist gelutscht, die nächsten Jahre stehen fest. Es ändert sich manches an der Sitzverteilung aber nichts an der Politik, es wird weitergehen wie bisher. Die Zugewinne der Opposition sind klein und werden keine große Wirkung entfalten.

Ich rechne mit keinen Änderungen.”

Dem kann ich mich anschließen…

Vergessen hat der Denker hauptsächlich Griechenland aber hey, wer weiß schon noch wo das liegt und wo wir so eine halbe Billion an Steuern aus den EU-LÄndern versenkten…

 

 

Leider inzwischen typisches EU-Unrecht

https://www.facebook.com/niels.dettenbach.de/posts/2242675959328101

Meine Meinung zur EU habe ich immer klar gemacht. In dieser Form lehne ich sie ab. Ein freiwilliger Zusammenschuß – meinetwegen. Ein erzwungener Zusammmenschluß wie von den Politikern erstrebt – nein.

Ich hoffe die EU zerfällt lieber früher als später….