Merkeldämmerung

Ich denke hier muß ich mich korrigieren. Ich war mir recht sicher bei der nächsten Wahl langt die CDU noch mal richtig zu. Ich habe sicherlich nicht mehr daran gedacht das immer gilt: Hochmut kommt vor dem Fall. So wie es sich heute darstellt, scheint der Zenit von Frau Merkel und er CDU Anfang des Jahres gewesen zu sein. Eines ist klar das Flüchtlingsproblem, hat die CDU massiv überrascht, ich bin mir nicht sicher ob es die Reaktion von Frau Merkel und der Groko ebenfalls eine Überraschung war/ist. Es ist für mich unzweifelhaft, daß die meisten Deutschen maximal eine begrenzte Zuwanderung tolerieren. Wie leider fast immer bedeutet es eine Abwanderung an den rechten oder linken Rand. Nicht umsonst hat Frankreich eine so starke Recht aber auch Linke. Und so wie es aussieht gewinnen die “Law and Order” Sozialdemokraten in Form der AFD an Boden. Was dabei untergeht ist der politische Liberalismus.

Auffällig ist auch, daß sich nun der Niedergang der ehemaligen liberalen Partei in einem sehr schnellen Tempo vollzogen hat. Nämlich innerhalb von nur einer Legislaturperiode. Das Kalkül der FDP Oberen, immer mal schön abzunicken, ist definitv nicht aufgegangen. Aber wo sind die Leute aus der FDP geblieben? Ich selber war ja auch mal Mitglied in dieser Partei bin aber zur einzigen liberalen Partei Deutschlands gewechselt. Da war/bin ich nicht allein ! Aber zu wenige Liberale engagieren sich und treten wirklich für Liberalismus ein. Nehmen wir als Beispiel Herrn Schäffler. Ein Ur-Liberaler, aber er bleibt bei der FDP, wie unvernünftig ist das denn? Trotzdem bleibt festzustellen der Liberalismus in einer Partei hat von diesen ganzen Abwanderungen nicht profitiert. Es sieht leider so aus als ob den Heilsversprechen der Rechteren mal wieder geglaubt wird.

Mein Tipp heute über die nächste Buta-Wahl lautet entweder Groko oder ein “Linksbündnis” bestehend aus SPD/Linke/Grünen. Geht man von den Umfragewerten aus dann liegt die CDU derzeit bei “nur” 34 % und man kann sagen die 8 % sind allle zu Afd gewandert. Bei der SPD tippe ich auf irgendwo um 20 % -2-(-1) ode 3-5 % drüber wir haben dann also für eine Groko 34 + 20 = 54 % eine dünne Mehrheit. Betrachtet man die Möglichketi der CDU / AFD dann blieben 42 % also weniger als eine Mehrheit von den Wählerstimmen, das kann aber trotzdem zur Mehrheit im Buta reichen. Ca 10 % der Stimmmen gehen durch die 5% Klausel verschütt ergo bleiben für die Linken um die 38 %. Man kann also durchaus sagen, das rechtere und linke Lager sind fast gleich start, die Mitte nur mehr knapp 50%. So etwas ist nicht so neu! Was daraus wurde weiß man. Was daraus wird ist Spekulation. Werden sich die Menschen diesmal anders entscheiden? Der Zustrom der AFD legt genau das nicht nahe.

3 Gedanken zu „Merkeldämmerung

  1. Friedrich Beitragsautor

    Lieber Denker ich hatte mich ausführlicher so ausgelassen:
    Warnung. Ich schreibe hier nicht im Namen der PDV, sondern aus meiner Sichtweise. Welche das ist könnt Ihr jederzeit hier nachlesen: http://www.q-software-solutions.de/blog/
    Ich gehe hier auf Geschichtliches zurück und auf die Grundlagen die von Mises in Human Action benutzt. Von Mises empfiehlt zwar Geschichte zu beachten, aber er besteht – zu Recht – darauf, zu schreiben Geschichte muß sich nicht wiederholen. Er schließt aber eine Wiederholung auch nicht kategorisch aus. Und hier muß man immer wieder auf die zentrale Grundlage verweisen.
    “Der Mensch handelt”. Was ihn antreibt, weiß man grundsätzlich erst mal nicht. Es gibt ein Ziel, es gibt Mittel , diese Mittel kann man eben kombinieren um zu einem Ziel zu kommen. Ein politisches Mittel ist nun mal der Zwang… Gesetze sind heute größtenteils nicht mehr im Recht verankert sondern losgelöst davon. Ja es gibt diese Bindung noch in den ersten Gesetzen aber auch da sieht es IMHO nicht allzu gut aus: http://www.q-software-solutions.de/blog/…es-gg-gefunden/.

    Es besteht so gut wie immer die Möglichkeit ein Ziel auf verschiedene Arten zu erlangen. Grundsätzlich kann man unterscheiden
    1) unter Zwangsandrohung
    2) aufgrund von freiwilliger Zusammenarbeit

    Diese Weg steht jedem Menschen immer zur Verfügung. Jeder kann einem Anderen die Pistole vor die Nase halten – oder aber eben von Polizei vorhalten lassen und unter Androhung des Todes ein bestimmtes Verhalten erzwingen. Jeder kann aber auch Leute suchen und mit denen zusammenarbeiten. Das nur als Erinnerung.

    Ich pflege weder mich noch andere zu schonen, wenn ich mir so meine “Gedanken” mache. Hier also meine Analyse der aktuellen Situation – auch in HInsicht auf Liber/Libertarismus. Vor einiger Zeit schrieb ich: http://www.q-software-solutions.de/blog/…ichs-2013-1913/. Heute muß ich das entweder etwas umschreiben oder dem etwas hinzufügen.

    Ich finde der Vergleich mit den Zeiten vor dem Ende der Weimarer Republik (später 1920er Jahre/ Anfang der 1920er Jahre) drängt sich derzeit geradezu auf. Nehmt einfach mal an die FDP wäre eine liberale Partei – ja ich weiß ist sie nicht – aber zumindest war sie es mal mehr als andere. Die FDP hatte ihr stärkstes Ergebnis 2009 (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demo…nisse_seit_1949) . Unsere Mitgliedszahlen so um 2011/2012 waren bisher unsere höchsten. Man kann ohne Übertreibung sagen: “Wir sind die letzte liberale Partei in Deutschland”.

    Nun seit dem gibt es nur eine Richtung für Liberale. Abwärts. Auch andere kommen zu ähnlichen Schlüssen: http://sciencefiles.org/2015/11/09/liber…-polarisierung/. Auch dort kann man eine Abwärtstrend von den 20er Jahren an sehen. Dort dauerte es run 13 Jahre bis zu den Ermächtigungsgesetzen. Betrachtet man die Afd einfach mal als “rechter” befindet sich diese vielleicht zu Beginn der 20 er Jahre oder aber am Anfang der 30 Jahre (mit sehr hohen Zuwächsen) . Schwierig wird es bei der Zuordnung der CDU/SPD. Ist das Zentrum? Bei Grünen und Linken kann man wohl durchweg von links sprechen. Also haben die dedizierten Linken derzeit so um die 20 % (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundes…ndesergebnisse/) Rechnen wir die SPD eher zu Linken kommen wir auf rund 45 %. Vergleicht das mal mit den Zahlen von den ScienceFiles.

    Sieht man als Zentrum die CDU liegt die bei erstaunlichen 40 % also sehr unterschiedlich zu den 1920/30ern. Aber die letzten Umfragen, zeigen einen massiven Zustrom zur Afd (also eher rechter), die CDU verliert massiv und auch die SPD kommt eigentlich aus der “Krise” nicht mehr heraus. Aber zermalmt wurden/werden die Liberalen. Die FDP ist innerhalb von nur 4 Jahren vom besten Ergebnis zu einem der schlechtesten gekommen. Wir haben ebenfalls massiv an Mitgliedern verloren. (wobei bei uns hausgemachte Sachen noch verstärkend dazu kommen) .

    Nun die Frage werden die Menschen sich dieses Mal anders entscheiden? Hier verlasse ich den Pfad der Analyse und komme ins spekulieren. Ich denke man muß zugestehen, daß ohne Kapitlismus das heute Wohlstandniveau unerreichbar gewesen wäre. Weder eine linke noch recht Politik mit einem starken Staat (und entsprechendem Mittelverbrauch) kann Wohlstand erzeugen. (Zitat dazu siehe:
    http://www.q-software-solutions.de/blog/…09/meine-linie/) Auch von Mises hat ja klar gemacht, in einem Sozialismus gibt es keine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Niemand weiß was übrig bleibt und niemand kann Kosten vergleichen. Fakt ist aber auch, im eigenen Interesse wollen Politiker immer ein mehr haben. Das liegt einfach daran, daß Sie mehr versprechen als Sie mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln “drin” ist. Der Staat ist national gesehen, der allergrößte Verbraucher, kann aber selber eben nichts produzieren. Natürlich kann es Betriebe in staatlicher Hand geben, ob diese aber wirtschaftlich arbeiten oder nicht ist maximal zweitrangig, im Grunde aber unwichtig. Verluste können in sehr weiten Bereichen durch den Rückgriff auf die Steuerzahler (deren Eigentum ) erfolgen. Ein staatlicher Betrieb braucht niemals Gewinne ausweisen und kann trotzdem am Markt bleiben und natürlich auch jederzeit andere Anbieter unterbieten.

    Politiker sind nicht blöd, aber auf eine bestimmte Art konditioniert. Das Eigentum andere ist für die Meisten Verfügungsmasse, und was noch wichtiger ist Politiker haben sich das Geldsystem unter den Nagel gerissen und im Endeffekt werden deren Versprechungen durch den Rückgriff auf die Druckerpresse “gelöst”. Es handelt sich dabei natürlich nicht um ein Lösung sondern, dieses Mittel ermöglicht es den Staaten immer mehr MIttel für den eigenen Verbrauch zu requirieren. Es ist immer einfach in der Politik mehr zu versprechen weil die Finanzierung ja nie zweifelhaft ist. Alles müssen Steuerzahler bezahlen. Das hier dann so getan wird als ob Staatsangestellte eine Leistung erbringen ( im Sinne von Produktion) – ist eine der vernünftigsten Entscheidungen der Politiker.
    Warum ? Nun es ergibt den Eindruck als ob Staatsangestellte zur Finanzierung beisteuern würden. Was aber nicht möglich ist, da der gesamte Lohn nur von den Produktiven gezahlt wird.

    Klar kann man es so machen: 100 € Lohn/Gehalt in einem Staatsbetrieb = 35 € Steuern. Aber Fakt ist doch die 65 und auch die 35 € werden niemals von Staatsangestellten getragen. Das müssen die Einnahmen von anderswo Arbeitenden sein. Ehrlicherweise schenkte man sich die Steuern oder andere Abgaben von Staatsangestellten. Korrekterweise müsste man dann deren Beitrag zum Gemeinwesen als dicht bei 0 ansehen. Bei allen anderen Finanzierungsweisen gilt, wer das Geld mitbringt hat auch Rechte. Nur in diesem Fall läuft es eben so. Bürgerrechte sind jederzeit durch weitere Gesetze beschneidbar und da die Angestellten des Staates auch wählen dürfen …. Man kann nicht erwarten, daß diese dann im großen Stil für eine andere Organisation des Staates wären.

    Das Dilemma ist also einfach. Der Staat und dessen Angestellte sind für Ihre eigenes Überleben auf Wachstum angewiesen. Die Anforderungen zur Transferzahlungen steigen permanent und das kann man nur durch Wachstum anders wo erreichen. Weiterhin zu beachten. Gesetze werden von staatlichen Angestellten erdacht, entschieden und überwacht. Somit ist klar bei immer größeren Ansprüchen wird das System immer rigider. Oder anders formuliert. Jeder Eingriff durch Zwang, wird durch andere Zwangseingriffe begleitet. Auch diese erhöhen IMMER die Kosten. Kosten die die Produktiven im Endeffekt aufbringen müssen. Das geht alles bis zu einem gewissen Grad. Irgendwann werden die Einschränkungen zu groß und das System kommt einfach an Finanzierbarkeitsgrenzen.

    Und genau in diesen Zeiten wird das Heil in noch stärkeren Eingriffen gesucht. Man braucht sich ja nur die Diskussionen über Soli anzuschauen. Jede Steuer die geringer wird ist eine Existenzbedrohung für so gut wie alle Staatsangestellte. Jede Steuer sichert auch die “Arbeitsplätze” von staatlichen Angestellten. Die Leute werden verzweifelter und statt mehr Freiheit zu fordern wird mehr Unfreiheit für bestimmte Gruppen die politische Richtlinie. Wenn also zu viele Transferzahlungen beziehen wollen, bleibt nur die Raubrate hochzuschrauben. Am Ende muß alles was verbraucht wird, auch produziert worden sein. Was ein Staat kann ist immer mehr Produkte der Produktion für sich selber zu verbrauchen…

    Es ist nicht so, daß es dafür keine aktuellen Beispiele gäbe. Dazu braucht man sich nur die Finnanzierungslücke aller Staaten anschauen. Die Erde läuft auf einem Defizit. Was nur heißt, es wurde schon etwas verbraucht, was noch zu produzieren wäre. Kredit ist eine Spekulation auf eine Leistung der Zukunft. Und wie man sieht wird etwas in einem in Dollar bewerteten Betrag von irgendwo um 60 Bio oder so erwartet. Davon haben die Amis allein 17 Bio die EU irgendwo um 13 Bio China, Japan und Rußland auch noch ein paar Bio. Das ist aber immerhin schon mehr als was in einem Jahr auf der ganzen Erde erzeugt wird ! Die Menschheit insgesamt kann natürlich belliebig in die Zukunft herein verbrauchen, jeder weiß aber es gibt praktische Grenzen. Von denen sollte man sich fern halten, da man diese nicht Überschreiten kann. Sicher man kann versuchen mit einem Motorrad eine Kurve die maximal 50 km/h verträgt mit 200 km/h angehen. Das Ergebnis ist aber von vorneherein klar. Die Grenze bei Schulden ist nicht so offensichtlich, das ist ein Problem. Wie man sehen kann kommt Japan derzeit mit einer Verschuldung von 2 Jahren Produktion noch weiter. Will jemand wetten bei 120 Bio. wäre diese Schmerzschwelle weltweit noch nicht erreicht?

    Auch mit der Warnung die ich oben schrieb. Menschliches Verhalten ist nicht vorhersehbar und in ähnlichen Situationen muß nicht zwangsläufig immer gleich entschieden werden. Die Geschichte bisher zeigt aber doch meist – auch diesmal ist es nicht Anders. Sollte ich daher mit meinem Vergleich nicht so weit daneben liegen und wird es auch diesmal nicht anders, muß mit einer weiteren Polarisierung gerechnet werden. Der Niedergang von liberalen Ideen, spricht ebenfalls für diese These. Anders wäre es, wenn auf einmal liberale massive Zuströme zu verzeichnen hätten. Es ist durchaus wahrscheinlich, daß uns in nächste Zeit schon einiges an Mitgliedern zuwächst. Wird er Zuwachs groß genug sein? Zweifel sind im Hinblick auf die Geschichte durchaus angebracht.

    Für uns wird – wie immer – gelten, mitgefangen – mitgehangen….. Man kann nur hoffen, daß der nächste Zusammenbruch weniger blutig verläuft. Was sagte ich Euch in meiner Antrittsrede?
    https://www.youtube.com/watch?v=D9neoSWYJNU um 4:40 herum “wie blutig wird es?”.

    Als letztes ein paar Unterschiede . In den 30 er Jahren war die Angst vor dem Sozialismus – damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf eine Seite ist unangebracht. Nationalsozialismus und Sozialismus eint die beliebige Gewaltausübung auf irgendwelche Gruppen, die Nazis sind ja mit Ihrem Judenhass nicht allein. Auf der linken Seite wird das heute als “Kritik” an Israel – das muß ja wohl “erlaubt” sein. Nationalsozialisten und Sozialisten werden nur durch eine Strömung bedroht – den Liberalismus. Somit ist es kein Wunder wenn die beiden Ränder zunehmen bleibt für Liberalismus weniger Platz. Und auch das scheint sich zu wiederholen. Die Anzeichen sind da und es bleibt nur eine Frage. Wie werden die Leute diesmal entscheiden?

    Hier ist jeder Liberale/Libertäre gefragt. Nehmt Stellung gegen diesen Wahnsinn und versucht lieber es diesmal wirklich anders enden zu lassen. Noch könnt Ihr Eure Meinung äußern und noch sind nicht alle Parteien außerhalb der SED 2.0 verboten.

    Sehen Sie das zusammen mit diesem Artikel. Sehen Sie dann warum ich das so geschrieben habe?

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  2. Friedrich Beitragsautor

    Vielen Dank für den langen Kommentar. Ich schrieb ja von “Rechteren”, die politische Rechte stellt in Ihre maximalen “Rechtausprägung” die AfD da. Es ist nun mal die konservativste sozialdemokratische Partei. Deshalb eher rechts. Ob sich tatsächlich noch mal etwas “rechter” als die AfD etablieren lässt weiß ich nicht, aber in anderen Ländern würde ich das durchaus bejahen.

    Hier in D sehe ich persönlich durch Rechts keine massive Gefährdung, dazu ist unser Spektrum zu weit nach links abgerrückt. Fakt ist aber unzweifelhaft, die Mitte verschwindet. Und am stärksten schwinden gerade der liberale Arm der Politik. Also muß man die politische Richtung auf jeden Fall in D insgesamt nach Links verschieben. Es ist aber unzweifelhaft so, daß Linke und Grüne auf dem Spektrum weiter linke sind als die sogenannte MItte und sicherlich auch als die AfD. Und ich habe ja auch geschrieben, man muß schauen wie die SPD agiert und auch das ist Sie sicherlich (noch) linker als die CDU.

    Wenn ich im Zentrum die CDU positioniere dann, ist es durchaus in Ordnung die Afd als rechter zu bezeichnen.

    ” Die Politiker der Mitte waren damals selber schuld, und sind es heute ebenso! ”
    Ja, trotzdem wurden Sie immer wieder gewählt. Sich nur auf die Politiker zu beziehen ist nicht korrekt! Frag ich mal anders herum wollen Sie bestreiten, daß die Bewegungen nach recht und links stattfinden? Ich bestreite eben das nicht sondern finde hier die Parallelen.

    Das ich klar für Zuwacs bei der PDV wäre ist selbstverständlich. Aber mir reichte es durchaus schon wenn liberale Parteien in D die Mehrheit stellen würden. Auch in so weit ähneln sich die Zeiten, die Mehrheit ist nun mal nicht liberal, und die Liberalen sind nur allzuoft willige Steigbügelhalter. Aber es ist absolut notwendig gegen die nur Staatsversessenen den Liberalismus zu haben – und der existeirt eben weder in D noch in Österreich.

    Somit stimme ich Ihnen nicht zu, der Vergleich ist statthaft, wenn man die Parteien so positoniert wie ich es tat. Zur AfD habe ich schon immer geschrieben, daß die nichts rechsts sind aber Sie sind “rechter” als alle Anderen Parteien im dt. Parteienspektrum die noch Chancen haben in die Landtage einzuziehen. Klar es gibt die Republikaner und die NPD, die haben aber in D derzeit keine Chance. Ob sich die AfD nicht noch weiter nach rechts orientiert ist IMHO noch offen.

    “Aber es wäre nicht -»Schuld-« der pöhsen Wähler, die jetzt Linke oder AfD wählen, sondern ungleich mehr Schuld der unfähigen, korrupten Parteibonzen in der angeblichen -»Mitte-« —”

    Auch hier bin ich nicht Ihrer Meinung. Natürlich kann ich den Wählern vorwerfen AfD zu wählen und ich kann Ihnen beliebig vorwerfen auch die anderen Parteien zu wählen. Denn eines eint alle: Weniger Freiheit für jeden Anderen, jede Menge Unterdrückung für die ganze Bevölkerung. Natürlich sind daran die Wähler schuld, man kann sich nicht aus allem mit Dummheit herausreden.

    Wer wehrt sich denn keineswegs gegen die zunehmende Überwachung und Kriminialisierung? Die Deutschen wollen Untertanen sein und der Preis des Untertanen Seins, beinhaltet eben sich auf für die Politiker in einem Krieg abschlachten zu lassen.

    Ich bleibe dabei, das Spektrum fächert sich auf, die Ränder (die im Grund für dasselbe stehen) verdicken sich und dabei auf der Strecke bleibt ganz klar der Liberalismus. Genau diese Entwicklung zeichnete die Weimarer Republik aus.

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  3. LePenseur

    Cher FDominicus,

    … das rechtere und linke Lager sind fast gleich start, die Mitte nur mehr knapp 50%. So etwas ist nicht so neu! Was daraus wurde weiß man. Was daraus wird ist Spekulation. Werden sich die Menschen diesmal anders entscheiden? Der Zustrom der AFD legt genau das nicht nahe.

    Hm. Nun bin ich als Österreicher in Deutschland ohnehin nicht Wahlberechtigt, und ich verstehe auch, daß Ihnen die PdV lieber wäre als die AfD — dennoch finde ich es schon ziemlich unfair der AfD gegenüber, so -»durch die Blume-« anzudeuten, durch die AfD wäre Deutschland ein Schicksals à la Weimar sicher, weil damals die Kommunisten und die Nazis von beiden Seiten die regierungsfähige und -willige Mitte wegknabberten. Denn das stimmt gleich aus mehreren Gründen nicht:

    1. Selbst der wildeste AfDler ist ein Bilderbuchdemokrat gegenüber dem gemäßigsten Nazi der End-20er-Jahre! Man muß deshalb die AfD nicht mögen, aber mit einem Vergleich aus der Kriminalistik ausgedrückt: es ist üble Nachrede, einen, dem man unterstellt, ein Ladenhausdieb zu sein, auf dieselbe Stufe zu stellen wie einen Massenmörder.

    2. Die Politiker der Mitte waren damals selber schuld, und sind es heute ebenso! Wenn sie eine vernünftige Politik machten (statt nur an ihren Sessel kleben, möglichst lange abkassieren und den angenehmen Duft der -»Macht-« schnuppern zu wollen!), dann hätten sie auch relativ wenig Probleme, das den -»Menschen da draußen-« (die so dumm nicht sind, wie man sie verkaufen will!) zu erklären. Gerade in einem traditionell von Arbeitsethos und Selbstdisziplin geprägten Land wie Deutschland. Nun weiß ich, daß auch diese Tugenden inzwischen etwas brüchig geworden sind — aber es gibt sie immer noch (etwa im Gegensatz zum Club Med oder kulturbereichernden Einwanderer-»kulturen-«).

    In den 20er-Jahren waren die politischen Kräfte Deutschlands dadurch gelähmt, weil die SPD im Bemühen, bei ihren Partnerparteien in der Internationale nach dem Weltkrieg wieder gut dazustehen, alles abgenickt hat: von der Kriegsschuldlüge, über die aberwitzigen Reparationszahlungen, die faktische Entwaffnung, die rückgratlose Erfüllungspolitik etc. etc.

    Damit war die SPD für alle, die noch einen Rest von Selbstachtung im Leibe hatten, im Grund unwählbar und in gewissem Sinne -»koalitionsunfähig-« geworden. Das mußten dann gar nicht rabiate Deutschnationale sein — aber daß spätestens seit Beginn der Weltwirtschaftskrise und explodierenden Arbeitslosenzahlen eine Partei mit Ehre im Leibe hätte erklären müssen: -»Es geht nicht mehr so weiter!-«, ist schon klar. Winnig in seinen lesenswerten Erinnerungen -»Aus zwanzig Jahren. 1925 bis 1945-« hat darüber sehr klare Worte gefunden.

    Nicht, daß es jetzt nicht ähnlich kommen könnte in Deutschland — das kann es durchaus! Aber es wäre nicht -»Schuld-« der pöhsen Wähler, die jetzt Linke oder AfD wählen, sondern ungleich mehr Schuld der unfähigen, korrupten Parteibonzen in der angeblichen -»Mitte-« — die ihren -»Mitte-Anspruch-« wohl mit ständiger Betrachtung als Nabel der politischen Welt erfüllt sieht!

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