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Ein paar Kommentare

über die Politik in D und spezieller auch die AfD.
Kurz: Ich bin kein Fan dieser Partei, nur werde ich mich sicherlich nicht am unqualifizierten Bashing beteiligen. Gibt es nationale Sozialisten in der AfD? Auf jeden Fall, man schaue durch dieses Blog und suche nach Herrn Höcke. Wäre das Programm der AfD nach dessen Ideen ausgestaltet, könnte ich nicht zur Wahl der AfD raten.

Was stört mich massiv an der dt. Politik? Es gibt keine einzige liberale Partei in irgendeinem Parlament. Die AfD wird auch in diese Richtung keine Verbesserung bringen.

Tatsache ist aber auch. Die Ampelparteien und die CDU haben klar gezeigt, wie faschistisch sie sind. Nur um diese Faschisten loszuwerden, wäre ich schon auf eine Regierung unter Federführung der AfD interessiert. Es wird sich dann zeigen, wie die AfD wirklich tickt. Bei den anderen ist es klar und als Liberaler kann man es nur hassen.

Was mir weiter an der AfD missfällt ist dieses aggressive Opfergebaren. Warum lehnen die sich nicht einfach mal zurück und lassen die anderen Ihren Irrsinn weitermachen, ohne zu provozieren? Warum spielen so viele aus dieser Partei auch mit Phrasen, die der NSDAP gut anstanden? Die Wortwahl speziell von Herrn Höcke kann ich nur abstoßend finden. (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2020/02/kritische-beurteilung-der-aussagen-von-herrn-hoecke-teil-5/)

Liberale where are thou?

Was reitet Sie? Warum nutzen Sie nicht die Chance liberal zu wählen, wenn Sie können? Warum scheinen Sie die AfD zu präferieren?  Es gibt nur eine liberale Partei in Deutschland und es ist nicht die AfD. Überlegen Sie sich was Ihnen die so stark begrenzte freie Marktwirtschaft brachte, das sollte man IMHO honorieren.

Mal schauen ob sich dazu hier jemand äußern wird.

Meine Probleme mit der AfD

Zuerst auf FB gepostet was einem AfD-Wähler nicht gefiel?

Das hier steht im Programm der AfD:

2.2.1 DEXIT – Der Austritt als letzte OptionSollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig und werden die Entscheidung über den DEXIT bei den Bürgern einho-len, so wie es nach unserem Modell der direkten Demokratie selbstverständlich ist.

Auf meine Frage wen man denn wählen sollte, meine er selber überlegen und nur selber Denkende. Nun er hat offenbar keine Ahnung, daß eben auch die Afd nicht ein grundsätzliche DEXIT Partei ist. Und seine Idee über Freiheit hat mit Freiheit eines Liberalen nicht viel zu tun. Aber das können Sie auch gerne anders beurteilen…

Wer Afd wählt, wählt nur eine andere sozialdemokratische Partei, das wissen die Liberalen und auch Herr Schachel könnte das wissen und honorieren. Das er dazu nicht in der Lage ist, ist ein ziemliches Armutszeugnis, Wie eben dieses Meme man wählte mit Afd “Freiheit”

Diese wischi-waschi Auslegungen was Freiheit ausmacht nervt. Mit dieser EU kann es keine Freiheit geben. Das muß man aus den Jahren Ihres Bestehens einfach wissen.

Kann man als Liberaler AfD wählen? Ja, man kann, nur muß einem immer klar sein, eine grundsätzliche liberale Partei ist es nicht. Wenn man den Schaden für CDU/SPD/Linke/Grüne/FDP maximieren will dann ist AfD wählen derzeit die beste Option. Zu behaupten Afd stünde für Freiheit ist in der absoluten Form unzutreffend, und kann auch mit dem Grundsatzprogramm dieser Partei nicht begründet werden.

Ein Kritik fähiger AfD-Anhänger sollte damit leben können… – IMHO. Er sollte in der Lage sein, dass zu überdenken und auch anzupassen. Man wählt nicht #freiheit per se sondern wenn’s läuft weniger EU oder eine andere EU. Wenn aber die EU nicht massiv entmachtet wird, dann ist es immer noch eine sehr freiheitsbegrenzende Organisation. Fakt ist auch Sie hat eine sehr schlechte demokratische Grundlage. Fakt ist auch, es gibt soweit mir bekannt kein anderes Parlament auf dieser Erde was nicht Gesetze initiieren darf. Auch das ist eine eklatante Missachtung von Regeln in der Demokratie.

Ich für mich kann die Wahl der AfD einfach nicht empfehlen. Ich kann aber verstehen, warum es andere Anders sehen. Man ist es einfach leid, man ist es einfach leid sich von den Grünen/Linken/CDU/SPD/ etc beschimpfen zu lassen, man ist es leid, daß man für die Einhaltung von Gesetzen auch durch diese Parteien als Nazi diffamiert wird. Man ist es leid, diesen Linksruck weiter zu tragen. All das sind valide Gründe für die AfD. Für einen Liberalen wie mich, bedeutet es aber wieder mal nur maximal das kleinere Übel. ich habe keine Lust mehr das kleinere Übel zu wählen, ich möchte für eine wirkliche Verbesserung stimmen können. Das geht AUCH mit der AfD nicht !

Schäuble, AfD, “gute Menschen”, Presse

Sie ahnen sicher nichts Gutes-  – Sie haben recht

Schäuble äußerte sich so: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/schaeuble-einwanderung-soll-europa-vor-inzucht-und-degeneration-retten/
– 
Die AfD nagelt ihn und andere da mit einer Anfrage fest. Es ist ein selten dämlicher Kommentar von Herrn Schäuble gewesen, weil es in Europa insgesamt rund 350 Mio Menschen gibt.. Selbst in D gibt es rund 80 Mio. Nach Forschungen ist bekannt geworden wir sind einmal durch ein Nadelöhr von nur um die 50 000 Individuen gegangen, (http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-11126-2010-01-25.html) Die man so als Stammväter aller nachfolgenden Menschen ansehen muß. Die Frage war selten dämlich und zeigt, den meisten Politikern ist nur eines wichtig Macht und deren Ausdehnung in dem man eine Agenda aufstellt und alles dafür tut diese “real” werden zu lassen.
– 
Die AfD hat diese unfassbar bornierte Anmerkung m.E. mit der Anfrage ganz hervorragend an’s Licht gezerrt. Wo waren damals die Aufschreie in der Zeitung über einen solchen Blödsinn? Wo die Kritik?
– 
Nun wenn denn die “Inzucht” eine Gefahr sein sollte, dann sollte man schon wissen wie groß die Gefahr ist. Die kleine Anfrage der Afd kann man hier nachlesen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/014/1901444.pdf
– 
Ich finde die AfD hat mit diesem Antrag durchaus berechtigte Fragen aufgeworfen, die man speziell im Licht des Kommentars und der Ansichten von Herrn Schäuble schon fast stellen muß.
– 
Man könnte natürlich auch den Blödsinn der Regierung einfach stehen lassen. So wie es scheint ist da was die “üblichen” Zeitungen und der ÖR bevorzugen..

Fragen zu “Flüchtlingen”

– Mich interessieren da einige Fragen: In 2015 stellte sogar der ÖR folgendes fest: https://www.tagesschau.de/…/rechtslage-pass-fluchtlinge-101…

Festgehalten wurde auch das hier: https://www.augsburger-allgemeine.de/…/80-Prozent-der-Fluec…

Nun seit zumindest September sitzt die AfD im Bundestag. Warum wurden das bestimmte Anfragen bzgl, dieser Praxis nicht gestellt und/oder warum kann ich mich nicht erinnern, daß die AfD hier mal versucht hätte eine gerichtl. Klärung herbeizuführen.

Als Erinnerung, das folgende steht im Ausländergesetz:
“Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
-§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (-§ 48 Abs. 2).
(2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.”

Wo ist die Rechtsverordnung über diese Einreise ohne Pass. Wie könne die Leute sowieso hier rein kommen wenn man beachtete:
“Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

Mir wäre nicht ein Nachbarland bekannt in dem das Leben der Flüchtlinge bedroht wäre. Das mit der Freiheit, weiß man nicht so genau denn was wäre wennn es in unseren Nachbarländern ähnliche Gesetze wie bei uns gäbe.

Und wo ich gerade beim Fragen bin. Warum werden diese Frage nicht uns unserem “unabhängigen” ÖR gestellt? Man die kriegen sich nicht mehr ein bei Phantomgesetzen wie Feinstaub etc. und schwadronieren jedes mal immer von mindesten ein paar tausend Toten (natürlich unbegründet) … Bei jedem neuen Eingriff gegen die Freiheiten des Bürgers sind Sie an vorderster Front und fordern noch mehr. Aber hey unbequeme Gesetze und unbequeme Fragen… Da guckt man lieber nach woanders.

Egal hier die nächste Frage. Wo fragt der ÖR nach der rechtlichen Grundlage für die 10 000 neuen “Flüchtlinge” die nun nach D kommen sollen/dürfen/müssen? https://www.afp.com/…/eu-deutschland-nimmt-mehr-als-10000-f…

Ok, ich frag mal nicht warum wir “freiwillig” noch mal auf einer völlig unbekannten rechtlichen Grundlage aufnehmen wenn doch D ganz klar die meisten in der ganzen EU aufnimmt und da nicht erst seit 2015 (siehe: https://www.welt.de/…/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-…)
Und wie sieht es derzeit aus? https://derstandard.at/…/Deutschland-erteilt-60-Prozent-all…

Ich möchte jetzt mal nicht über diese Bescheide “nachdenken”, nur meine Frage. Wo genau sieht man die AfD hier Ihre Möglichkeiten ausschöpfen? Warum lassen die nicht mal klären auf welcher gesetzlichen Grundlage hier “hantiert” wird.

Muß manchmal sein

Von FB direkt hier hin übernommen (weiß man was FB so streichen wird?)

Zitat: “

Nazis überall nur Nazis….
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.de/…/irgendwie-erschut…

AfD , minimal rechtspopulistisch, aber bestimmt auch irgendwo Nazi. Alternativen zur Alternativlosigkeit – bestimmt auch irgendwo Nazi.

Nazi hin, Nazi her, Nazi sein ist gar nicht schwer. Sie brauchen nur kurz nicht aufpassen, woher der politische Wind weht und schon sind Sie es – -Nazi.

Gegen die Vorherrschaft des Staates, muß irgendwie Nazi sein. Denn wie kann man nur glauben, der Staat und dessen Angestellten täten etwas Böses? Nein, nein machen die nicht, das machen nur die Anderen, die Nazis.

Nazi, Nazi, Nazi, die Guten nicht Nazis, benutzen genau dieselben Mittel, Verleumdung, Überwachung, Denunziantentum. Stiftungen für “verdiente SED” Spitzel, finanziert durch staatliche Stellen. In Wirklichkeit Nazis im Antinazi-Kostüm. Merke man kann selber Nazi sein, muß nur darauf bestehen Antinazi zu sein. Untaten im Namen, das Anti macht es “zu etwas gerechtem” Morden von Nazis, aber klar, wenn man denn Antinazis ist. Vergötterung von sozialistischen Mördern, die auch wieder dasgleiche machen. Ich sag’ nur Nazi, Nazi, Nazi.

Das erklärt alles, das diffamiert Alles. Alles was nicht auf Multikulti, “Kuschelmaxima” steht, ist Nazi. Hinter jedem Schild mindestens ein Nazi, die Polizei, garantiert von Nazis unterwandert. Embleme mit einem Adler der dann noch ein bisschen weitere Federn hat, Nazi.

Nazi, Nazi, Nazi. Kein Tag ohne Nazi-bashing und ernsthaft? Keine nationalsozialistische Partei in Sicht nur noch alles Internationale oder zumindest EU Nationale. EU ein Superstaat als “Antinazi” Instrument. Ein System, was in jedes Einzelne Leben jedes einzelnen EU-Bürgers eingreift, statt “nur” in einem Land der EU.

Ich wiederhole mich:- https://www.q-software-solutions.de/…/ziehe-ich-mal-aus-den…/
oder- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/07/terror/

Eine EU, wie Sie unseren Politikern vorschwebt, ist ein Triumph für jeden Nazi. Es gibt dann gar kein Entrinnen mehr in Europa. Alle für die Großmachtphantasien unsere Delebets , der Volkstreter der Nazis im Kostüm der Antinazis

Die einzigen Nazis, die zu fürchten sind, sind diejenigen, die in der Politik gerade die Macht haben. Überwachung (siehe Mautdaten) Netzwerkdurchsuchungsgesetz, Gesinnungparagraphen

Alles Mittel die die Nazis zu so großem Unheil anwandten. Wer die gleichen Mittel benutzt ist auf einmal kein Nazi mehr?

Wirklich?

Man schaue sich hie mal die Kommentare zu den Vorhaben in Schweden an. Was sonst als das Primat der Politik in jedem verdammten Leben zu jedem verdammten Augenblick ist das Ziel? Wie will man noch mehr Nazi sein? Der “Staat” ist Alles und wer Teile des Staates in Frage stellt, ist – ein Nazi? Wie soll das gehen? Die Nazis wie die Sozialisten sind für den “starken” Staat, ein Staat der permanent mit dem Tode droht für jeden Mist. Es gibt nur eine Strömung, die nicht sozialistisch oder nationalsozialistisch ist, das ist der Liberalismus. Nur der stellt den Schutz des Einzelnen vor Staatswillkür ganz nach oben. Was machen unsere Parteien, Primat der Politik überall. Zu jeder Zeit, nichts darf unreguliert blieben (O-Ton. FDP)

Merkt eigentlich noch irgendwer außer Liberalen etwas? Jeder der die aktuellen Parteien wählte stellt die Macht des Staats über Alles und speziell auch über das Recht am eigenen Leben für jeden der hier lebt. Und klar nachher will es mal wieder keiner gewesen sein. Zu über 90 % tragen die Wähler diese Weg ins Verbrechen mit. Hauptsache man selber ist “der Gute” nicht wahr. Das Gute erlaubt bestimmt auch Verbrechen im globalen ausmaß.

Wie mich diese Gralshüter der “reinen Lehre” ankotzen, kann ich nicht mehr zivil ausdrücken. Frei nach wem auch immer wollt Ihr den totalen Staat? Wollt Ihr ihn totaler als es je zuvor der Fall war — dann wählen Sie weiter so.

Mögen Sie dann an dieser Wahl als Erstes verrecken.”

Und damit bin ich wohl auch dem hier nachgekommen:- 

Wahrscheinlich neuer Rekord 95 % der Wähler erwischt – well done.

Fremdschämen

diesmal – leider – mal wieder über die etablierten Parteien. Wie mit der AfD umgegangen sind ist einfach nur zum fremdschämen, wenn man dazu im Vergleich die Behandlung von der Linke aka PDS aka SED anschaut, dann umso mehr.

Möge der Tag bald kommen an dem diese “Volksvertreter”-  ihre m.E. gerechte Strafe bekommen.

Wert hier zu stehen

Wer grenzt ganz massive die AfD-ler aus? Also die anderen Parteien dürfen das, die AfD nicht. Sehe ich nicht ein, genauso wenig sehe ich aber ein der AfD auf den Leim zugehen. Wenn tatsächlich jemand meint mit der AfD käme ein prinzipieller Wandel, der wird recht bald erkenne wie falsch er liegt. Allein nur wenn man 50 % des Grundsatzprogramms (der AfD) traut ändert sich maximal marginal etwas. Irgendwer wird belastet werden auf Kosten Andere, da wird die AfD keine Ausnahme sein.

Nehmen wir mal die Lieblingsthemen der AfD, Einführung einer DM, die durch wen wieder kontrolliert werden soll – genau eine Zentralbank – wie originell. Das mit den Ausländern ist eine einfach Sache, nur wenn die aktuellen Gesetze angewandt worden wären, wäre es niemals zu einem solchen Flüchtlingsstrom gekommen. Und da wurde noch nicht ein Gesetz in irgendeiner Form verschärft. Allein schon die sichere Drittlandregel hätte jeden Flüchtlingsstrom geblockt.

Man kann sich gerne darüber streiten wie gut oder schlecht (ich bin eher der Meinung diese Regel ist schlecht) diese Regel ist, im Augenblick wäre Sie aber geltendes Gesetz, Wenn nun die Parteien meinen diese Gesetze beliebig missachten zu können, dann sollte man sich ja denken können als Otto Normalo kann man das ja auch machen. Pustekuchen die legalen werden erpresst und beraubt, daß die Schwarte kracht über das andere wirft man das Mäntelchen der Nächstenliebe und beschwert sich über die, die nur fordern aktuelle Gesetze auch zu achten.

Die Verlogenheit ist bei den Linken und Rechten die gleiche. Man “schwadroniert” mit Nächstenliebe, Moral etc aber mit Recht – nein bewahre. Die einen meinen rein mit all den Ausländern die anderen meinen raus mit allen Ausländern und beide arbeiten rein auf emotionaler Basis. Die armen Flüchlinge, die armen Deutschen die “verdrängt” werden. Die ach so gesetzestreuen Ausländer die ach so hetzigen Dunkeldeutschen. Wenn man nicht mitten in diesem Wahnsinn steckte, könnte man sich ja einfach umdrehen und ignorieren, aber dies Idioten verpfuschen Millionen von Leben. Da sind dann wohl die Kollateralschäden…

Wäre so schön wenn ich allen sagen könnte. leckt mich mal …

Original: https://pod.geraspora.de/posts/6914836#4ca39f40875201351be4101b0e8ace24

Fremdschämen

Zwei Beispiele von heute:
https://www.freitag.de/autoren/abfuture/wer-ist-schuld-an-der-afd

Und https://www.facebook.com/felixkoschar7/posts/830274473800307
Zitat des Letzteren:
Jeder der nicht Afd gewählt hat ist schlimmer als jemand der damals nicht gegen Hitler gewählt hat.

Ich habe es relativ gelassen kommentiert. Tenor mit so wenig Ahnung AfD gewählt wurde dann Gnade uns wer-auch-immer

Halte ich noch einmal fest

Gerade gestern hielt ich hier bei FB fest: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=264606227385825&id=100015093497279&pnref=story

Nun dann lese ich gestern noch so weiter und heute auch noch in den BNN

Zur SPD. Es gibt Bedenken bei einem Berliner! Gericht ob die Mietpreisbremse rechtens sei. Die SPD, das ist alles schon in Ordnung und wenn wir an die Macht kommen sollten, dann werden wir dieses Gesetz verschärfen.

Zur CDU. Mich hauen immer wieder sorry “angeblich” Libertäre an und wollen mir erklären Nichtwählen sei keine Bestätigung für ein wie auch immer geartetes Wahlergebnis. Herr Altmaier stellt fest: https://www.welt.de/…/Eine-Stimme-fuer-die-AfD-ist-fuer-mic… . Kurzfassung nicht wählen ist besser als Afd wählen. Warum sollte da so sein wenn Nichtwählen doch bedeuten sollte – ich bin für keine Partei?

Herr Altmaier sagt es Ihnen noch mal ganz klar. Wenn Sie nicht wählen unterstützen Sie schon mal nicht die AfD – weil eben nur eine abgegebene Stimme zählt. Er weiß auch, daß die AfD diesmal keine Mehrheit bekommen wird, ergo wählen Sie nicht die AfD “legitimieren” Sie gerade wieder die kommende Regierung.

Somit ist für mich diese Diskussion beendet. Ich hatte/habe beweisbar recht und wer sich Fakten widersetzt ist nun mal maximal ein Gläubiger. Wer also glaubt nicht wählen, sei ein Misstrauensvotum – glaubt eben nur.

Und noch etwas ist für mich daher “erledigt”: “Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten.“” . Wer das behauptet zeigt eben nur er hat es ebenfalls nicht verstanden. Wer halt zufrieden weiter wählt was bisher regierte, will eben KEINE Änderung.

Und damit bin ich aus jeder Diskussion, was wählen oder nicht wählen angeht, draußen.

Wird langsam langweilig wenn ich unter allem nur ein q.e.d schreiben muß

Jeder kann sich mein Blog durchlesen und jeder kann meine Meinung zur AfD finden. Es wurde nur mal wieder bestätigt, nämlich wehrpflicht wieder einführen. Ja die Liberalen in der AfD durften “mal wieder” die-  … -Karte ziehen. Da ich gönnnen kann, es sei ihnen gegönnt. Der Mensch ist auch bei der AfD im Ende nur ein Staatsangehöriger über den offensichtlich die Politik verfügen darf wie es ihr gefällt. Sehe ich durchaus anders und als Liberaler habe ich immer geschrieben. Keine AfD für mich und wieder kann ich nur drunter schreiben q.e.d.

NRW – Grüne und SPD verlieren

die Grünen massiver ( – 40%) als die SPD mit “nur” (ca 17%), Gewinne für die CDU + ca 20 %, FDP gewinnt tatsächlich fast ein Drittel (warum? https://sciencefiles.org/2017/05/13/von-wegen-german-mut-freie-demokratische-feiglinge/) und die AfD landet bei IMHO schwachen 7,4 %. Ist zwar damit der größte Gewinner- nur das war es auch schon. Man wählt also SPD ab um SPD zu bekommen – Wahllogik. Klar es “reichte” rechnerisch für CDU/Grüne/FDP, es reichte auch für CDU/Grüne/AfD oder CDU/AfD/Grüne, nur wird es damit was? Ich habe da so meine Zweifel. Wenn CDU/FDP gerade 1 Sitz Mehrheit haben sollten, wird jede kommende Wahl richtig knapp.
Interessant wie stark doch Bindestrich-Liberale sind. Natürlich gibt es bei allen Parteien keine wirkliche liberale Partei – nein die FDP nennt sich zwar “Die Liberalen” – sie sind es nicht.

Insgesamt kann man aber ein leichtes Aufflackern von liberal erkennen, AfD und FDP zusammen sind immerhin fast 20 %. Das ist so ungefähr das maximale was zum Teil liberale derzeit so erreichen können. D.h. aber auf der anderen Seite wir werden in nähere Zukunft keine Zurückdrängung des Staates sehen, durchaus möglich das die Mißerfolge den “bösen Kapitalisten” aka (Schein)Liberalen angerechnet werden. Dann kann es natürlich für AfD und FDP auch zur Buta nur schlechter werden Die Zuwächse der CDU sind eine “Zumutung”. Eine Partei die im Grund an der Auflösung von Deutschland arbeitet und dabei den “nativen” noch die Waffen aus der Hand nimmt – ist einfach in dieser Form Mist. Die Wähler wählen im kleineren Umfang etwas was im Großen nicht funktioniert. Warum erwartet man nur mit der CDU in NRW eine “bessere” Politik?

Fragen Sie die Wähler, ich kann es nur auf eine Weise verstehen. Grün/rote Politik ist noch schlechter, als schon die schlechte SPD/Grünenpolitik. Fragen die ich lieber vorher mal stellen möchte. Wie wird der nächste Haushalt aussehen? Was genau wird NRW mit den vielen Asylbewerbern machen? Woher soll das Geld für mehr Polizei und mehr Lehrer kommen? Wo wird der Staat zurückgedrängt werden?

IMO kann hier die CDU nicht Überzeugendes vorweisen. Es scheint, das “kleinere Übel” gewählt worden zu sein. Also behaupte ich heute, es wird in NRW keine substantiellen Verbesserungen geben. Und nach der Wahl ist vor der Wahl. Ich gehe davon aus, daß die eher liberalen Ansätze – leider – schon bald einen Dämpfer erfahren werden.
Demokratie ohne starke Grundsätze für Eigentum ein politisches System der Schmarotzer.-  Und so wird die Ausbeutung der immer weniger Produktiven weiter vorangetrieben werden. Die Grenzen der Leistungsfähigkeit kenne wir nicht, aber zumindest wissen wir bei ca 38 % Abgabenquote ist das Ende noch nicht erreicht – maximal in Sichtweite….

AfD Teil 4 – Außen – und Sicherheitspolitik

4.1 “Die Vereinten Nationen sind für Fragen der Sicherheitund des Friedens in der Welt unverzichtbar.”
Nein.

“Fürsorgepflicht für im Ausland lebende Deutsche” – nein

4.2 NATO nur zur Verteidigung. Wäre eine gute Sache, wie es aussieht stimmt das aber nicht mehr.

4.3 “OSZE und europ. Sicherheitsstruktur” Länderübergreifende Zusammenarbeit von Sozialdemokratischen Parteien ist im Endeffekt ein Rennen in den Abgrund. Braucht man nicht.

4.4 “Bundeswehr stärken”-  Das die Bundeswehr nicht mehr verteidigungsbereit ist, ist IMHO ein offenes Geheimnis. Grundsätzlich haben wir aber erst mal alle unseren Soldaten aus den aktuellen Kriegsgebieten abzuziehen. Eine BW in einem fremden Land sichert nichts sondern zerstört maximal. Es wird nationale Selbstgenügsamkeit und Möglichkeiten bevorzugt wenn man nicht auf das Ausland angewiesen ist. Das kann man so sehen, man kann aber auch sehen, daß es schwierig wird für Deutschland alleine einen neuen Krieg zu entfesseln. Wenn jedes Land auf mehrere Länder angewiesen ist um überhaupt Krieg führen zu können, dürfte das Risiko für Krieg auch sinken. Was Länder vermögen die alles selber haben kann man an den USA sehen. Und die stecken weltweit in nicht erklärten Kriegen….

4.4.1 keine europ. Armee. Das muß man einfach mal abwarten, derzeit eher nicht aber in einer EU mit eine ähnlichen Struktur wieder Schweiz, dabei sind die Länder Katone, könnte durchaus mit einer Vereinbarung zum zusammen stehen verbunden werden. Mit dieser EU – in dieser Form bekommen nicht gewählte Vertretet einfach noch mehr Machtmittel in die Hand. Das kann für die Bevölkerung nur von Nachteil sein.

4.4.2 Wehrpflicht wieder einsetzen. Zwangsdienste für den Staat – 100 % illiberal. Ha und es soll nur die Männer betreffen. – FU

4.5 Entwicklungshilfe. Absolut keine Staatsaufgabe. Weg damit, wer helfen will, soll das bitte mit dem eigenen Geld machen. Ich bin für freie Märkte weltweit.

Fazit für Liberale gibt es hier Bereiche die die AfD “wieder mal” unwählbar machen. Erzwungene Hand und Spanndienste können es ja nicht sein. Es ist auch hier absolut nicht einzusehen warum es “wieder mal nur” Männer treffen sollte. Es zeigt sich für was die AfD wirklich steht. Der Staat hat mehr Gewalt zu haben, für welche Gründe auch immer. Eine starke nationale Einfärbung mit leichten Abschwächungen UN, NATO ist zu sehen. Diese supranationalen Organisationen verursachen aber IMHO mehr Schaden als Nutzen. (Klar sind 10 000 oder mehr Bürokraten sicherlich kein Garant für persönliche Freiheit) . Man such hier im Blog nach Stufen des Terrors.

Ohne Änderung von 4.4.2 kann man hier als Liberaler seine Zustimmung nicht geben. Für den Rest könnte man vielleicht zu 30-40 % sein.

 

 

Auseinandersetzung mit dem Grundsatzprogramm der AfD (Teil 2)

Weiter geht es mit dem Grundsatzprogramm der AfD, Teil II Europa und der EUR
Zur EU: die AfD lässt hier offen ob Sie für oder gegen einen EU Austritt oder eine Abwicklung der EU ist. Das bedeutet es gibt hier keine klare Präferenz, was man erfährt ist: Wenn die geplante Politik der AfD sich in der EU umsetzen lässt, kann die EU bleiben. Als Liberaler kann man durchaus der gleichen Meinung sein
2.1 ein Europa der Vaterländer. Für einen Liberalen sollten Staatsgrenzen keine Rolle spielen. Wer in einem Land Handel treiben will der soll das ohne Beschränkungen tun können und die Grenzen sollten einen auch nicht groß hindern in ein anderes Land zu ziehen. Trotzdem können dem wahrscheinlich auch einige Liberale beifpflichten.
2.2 Kompetenzen an Nationalstaaten zurückgeben muß man evtl in Zusammenhang mit 2.3 sehen Bündelung gemeinsamer europäischer Interessen.

Hier wird es problematischer. Für Liberale steht der einzelne im Mittelpunkt des Interesses. Eine Aggregation von “Gemeinsamkeiten” steht nicht hoch oben in den Prioritäten, und es ist für Liberale ehre wichtig, daß Entscheidungen durch diejenigen getroffen werden die betroffen sind. Kurz ein Liberaler ist nicht für eine Zentralisierung der Macht sondern eine Dezentralisierung, Diese Punkte werden in 2.2 und 2.3 nicht klar gestellt. Einige Sachen sollen dezentralisiert werden andere nicht. Welche es sind bleibt offen. Insgesamt sehe ich diese beiden Punkte für einen Liberalen als problematisch an

Wo es so gut wir gar nicht mehr geht ist 2.4. Überschrieben: Volksabstimmung über den Euro. Dann folgen einige Sachen die beweisbar falsch sind Denn es gab mal eine Währung die auch in den alten Staaten in der EU funktionierte, das war Gold Die Umrechnung war einfach der Anteil von Gold an der Währung. Die AfD zeigt hier ganz klar Ihre etatistische Seite. Geld oder Zahlungsmittel in staatlicher Hand geht für eine Liberalen gar nicht, da er weiß, daß eine Zentralbank im Zweifel einfach mehr Geld druckt und es durch Zentralbanken eine permanente Inflation gibt. Die AfD distanziert sich nicht vom gesetzlichen Zahlungsmittel und dem Zahlungsmittelmonopol der Zentralbanken und ist auch nicht für die Abschaffung der Zentralbanken.

Kurz 2.4 ist für eine Liberalen schon ein ko Kriterium. Das gesetzliche Zahlungsmittelmonopol soll erhalten bleiben. Nur statt eines EUR solle es eben wieder eine DM geben.

Mir reicht dieser Punkt alleine aus die AfD abzulehnen, es ist aber nicht der einzige Grund für eine Nichtwählbarkeit für mich als Liberalem.

2.5 Keine deutsche Haftung für ausl. Banken. Klar. Genauso wenig wie eine deutsche Haftung für deutsche Banken. Aber da steht dort nicht und daher muß man wohl davon ausgehen die Bankenrettungen durch den dt. Staat sind schon in Ordnung. Nein, ist es nicht. Die Haftung ist bei einer Bank klar geregelt. Als erstes haftet das EK der Bank, dann die explizitern Gläubiger verbrieft durch Bescheinigungen und dann die Kontoinhaber, die ja auch nur der Bank einen Kredit gaben. Was schreibt dazu die AfD? “. Die fast unverzinslichen Sparguthaben und Girokontenbestände sind davon unter allen
Umständen auszunehmen.” Sorry, das ist Augenwischerei und die Afd müsste es besser wissen. Jede Einlage ist ein Kredit – Punkt. Es ist auch ein zentrales Problem unseres Bankensystems. Statt hier auf die richtige Lösung zu setzen, nämlich die Einlagen aus der Bankbilanz zu nehmen und als Anderkonten zu behandeln. Wird hier wieder der Staat zu einem Garantiegeber. Und auch das ist Augenwischerei, die Geldvermögen der Dt. belaufen sich auf ca 5,5 Bio (siehe https://www.allianz.com/…/vermoegen_privater_ha…/VermphD.pdf) Der Bundshaushalt auf ca 350 Mrd. Die gesamten Schulden des Staates auf irgendwo um 2,1 Billionen. Eine staatliche Garantie der Guthaben ist lächerlich und dazu noch falsch.

Fazit: Durch mindestens 2 Punkte wird die AfD für einen Liberalen durch diese Grundsätze in Europa und EUR unwählbar. Und es bestätigt einen Liberalen nur in einer Sache, auch die AfD ist nur eine weiter sozialdemokratische Partei, die einem Staat viel zu viel zuweist. Die Probleme des Zahlungsmittelsystem sollen nicht behoben sondern überkleistert werden. Der etablierte Betrug durch die Gesetze für Banken sollen beibehalten werden. Es geht nicht gegen die Zentralbanken. Kurz aus liberaler Sicht eine Katastrophe.

Auseinandersetzung mit dem Grundsatzprogramm der AfD (Teil 1)

Habe auf FB damit angefangen, paßt aber auch hie in’s-  Blog

Sina Lorenz meinte ich sollte mal das Grundsatzprogramm der AfD lesen. Vor ca 1-2 Jahren hatte ich mir das damalige angeschaut aber gut gehen wir noch mal das aktuelle durch. Gesehen von einem liberalen Standpunkt aus:
Sie müssen sich schon das Programm daneben leben und dann können Sie mir folgen – oder es lassen:
1.1 direktere Demokratie nach Schweizer Vorbild, das wäre besser als unser System
1.2 Kernaufgaben eines Staates ja. Nur kommt es später leider anders.
1.3 Gewaltenteilung. wünschenswert, wie es erreicht werden soll bleibt offen
1.4 Trennung Amt und Mandat. Richtig
1.5 Macht der Parteien beschränken Richtig. Aber in 1.5.1 staatliche Finanzierung soll bleiben aber nach 1.5.2 angepaßt werden.
Liberaler Einwand: Es gehört nicht zu den Kernaufgaben eine Staates Parteien überhaupt zu finanzieren. Ist also aus liberale Sicht schlecht.
1.5.3 Buta verkleinern Richtig
1.5.4 Amtszeit begrenzen außer Direktkandidaten
Liberaler Einwand: Bedeutet im Endeffekt ein Berufsverbot, ist abzulehnen
1.5.5 Direktwahl Bundespräsident. Richtig – folgt logisch eigentlich aus 1.1
1.6 Lobbyismus eindämmen. Gute Idee, soll über Gesetze erfolgen, beinhaltet teilweise Berufsverbote.
1.6.1 Privat Altersvorsorge Abgeordnete. Ist zu begrüßen aber eine Illusion. Die Parlamentatier bekommen Bezüge und das sind immer Steuergelder, wenn Sie nicht mehr anderswo arbeiten können, woher soll das das Geld kommen? Kurz Bezüge und Pensionen sind nun mal was anderes als Verdienst und Renten
1.6.2 Straftat Steuverschwendung. Das kann man als Liberaler nur befürworten. Prinzip der Verantwortung
– 
Das war über Demokratie und Grundwerte. Die nächsten Tage ackere ich mich weiter da durch. Es gibt aber hier schon gewisse Probleme für Liberale. Aber im Großen und Ganzen wäre die AfD hier für einen Liberalen wählbar. Ach so das sind natürlich meine persönlichen Ansichten, wo hier die Grenzen für wen liegen kann ich nicht beurteilen. Für mich ist hier noch kein Punkt vorhanden den ich komplett ablehnen müsste.

Anpassung meiner Wahlprognose für die Buta 2017

Ich hielt fest: https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/11/frueh-aber-interessant-wahprognosen-fuer-das-jahr-2017-1/

Diese Meinung hat sich durch die letzten Monate stark verändert. Ganz speziell wir die AfD nicht so einschlagen wie ich es zuerst dachte. Ich tippe daher heute auf
CDU: 32 % + 5% / – 2 %
SPD: 27 % +/ 3%
Grüne: um 6 % +/ 2%
FDP: um 5% +/-2%
Linke: um 9 +/- 3 %
AfD: um 10 % +/-4%

Es wird keine “große Schlappe” für die SPD/CDU werden. Die AfD kommt schneller in der Realität an als die Grünen. Diese scheinen sich selber ins Abseits zu katapultieren.

Die Wahrscheinlichkeit wir bekommen wieder eine Groko liegt für mich über 80 % (Wahrscheinlichkeit)
Ob die FDP dabei sein wird, weiß ich nicht, bin da unentschieden. Die Grünen kommen wahrscheinlich noch mit rein (60% W’keit für mich)
Linke wird mit dabei sein. Die AfD wird wahrscheinlich rein kommen aber kaum mehr mit einem Paukenschlag. (Der Paukenschlag wäre über 15%, Wahrscheinlichkeit heute dafür für mich < 5%.

Zur Klarstellung

warum ich so mit der aktuellen Politik und deren Vertreter “durch”-  bin. Heute festgehalten in den BNN Nr 279 S.12 rechts unten. Überschrift “Scharfe Kritik nach Presseausschluß”.

Es wird arg ungemütlich, wenn man genauer hinliest und eine Idee hat was Demokratie wirklich heißt.

Der Justizminister Wolf-  soll gesagt haben:

“Wer die Presse ausschließt, der scheint nicht nur etwas zu verbergen zu haben – der hat auch die Grundprinzipien unseres freiheitlichen Staates nicht verstanden. Der wendet sich bewusst gegen einen Grundpfeiler unsere Demokratie”

Harmlos? Bei weitem nicht. Mir scheint hier ein eklatantes Verständnis von Gesetzen, Parteien und Presse vorzuliegen.-  Kritik eins ist, einen Staat gehen viele Sachen nicht an in der er sich trotzdem einmischt. Aber mal im Einzelnen. Im Grundgesetz steht für was Parteien da sein sollen:-  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html Grundsätzlich hat für Parteien zu gelten: ” Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.” Das ist erstmal alles.

Die Grundpfeiler der Demokratie sind, nach Wikipedia die man da durchaus mal zitieren “darf”:

https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie Unterpunkt: “Wesentliche Merkmale der Demokratie”. Ich zitiere von dort: Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative). Zu was bitte gehört die Presse? Sicher keines drei Elemente somit hat Herr Wolf behauptet Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie- was so ausgedrückt schlicht falsch ist.

Was wurde auf dem Parteitag entschieden? Genau wie die Landesliste auszusehen hat und das erfolgt innerparteilich durch Wahlen. Also hat die AfD die demokratisch vorgeschriebenen Regeln erfüllt. Bleibt uns also nur noch ein Blick in das Parteiengesetz und dort findet man über Parteitage nur: https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__9.html

-§ 9– Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung)

(1) Die Mitglieder- oder Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung) ist das oberste Organ des jeweiligen Gebietsverbandes. Sie führt bei Gebietsverbänden höherer Stufen die Bezeichnung “Parteitag”, bei Gebietsverbänden der untersten Stufe die Bezeichnung “Hauptversammlung”; die nachfolgenden Bestimmungen über den Parteitag gelten auch für die Hauptversammlung. Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen.
(2) Vorstandsmitglieder, Mitglieder anderer Organe des Gebietsverbandes sowie Angehörige des in -§ 11 Abs. 2 genannten Personenkreises können einer Vertreterversammlung kraft Satzung angehören, dürfen aber in diesem Fall nur bis zu einem Fünftel der satzungsmäßigen Gesamtzahl der Versammlungsmitglieder mit Stimmrecht ausgestattet sein.
(3) Der Parteitag beschließt im Rahmen der Zuständigkeiten des Gebietsverbandes innerhalb der Partei über die Parteiprogramme, die Satzung, die Beitragsordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien.
(4) Der Parteitag wählt den Vorsitzenden des Gebietsverbandes, seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder des Vorstandes, die Mitglieder etwaiger anderer Organe und die Vertreter in den Organen höherer Gebietsverbände, soweit in diesem Gesetz nichts anderes zugelassen ist.
(5) Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.

 

Es steht dort nicht mal etwas über öffentlich, d.h. es ist legitim wenn ein Parteitag nicht öffentlich zusammen tritt. Davon abgesehen, bei unseren Parteitagen von der PDV hat sich bisher noch nie ein Pressevertreter sehen lassen. Also kann es wohl auch keinen Zwang dazu geben.

Spielt das alles eine Rolle? Gesetze? Nein – noch nicht einmal die Eckpfeiler einer Demokratie sind dem Justizminister in BW bekannt?-  Es gibt hier Behauptungen die durch gar nichts haltbar sind.-  Die AfDler haben jedes Recht auch von der Presse bei Ihren internen Sachen nicht gestört zu werden.

Wie gestört die Ideen einer Demokratie bei den anderen Parteien schon sind, steht auch in diesem Bericht:-  Ein Grüner:

“… wenn Ihnen die Meinungen der Journalisten nicht passen und dass Veranstaltungen und Parteitage öffentlich sind.

Das ist wie oben bewiesen falsch. Kein Deut besser ein FDPler:

“… wenn Menschen für ein öffentliches Amt wie für ein Bundestagsmandat aufgestellt würden, habe die Öffentlichkeit auch ein Recht…”

Nein, egal wer auf der Liste steht niemand geht es etwas an wie dieser jemand auf diese Liste gekommen ist. Schon gar nicht kann auf welche Weise auch immer ein Recht für die “Öffentlichkeit” konstruiert werden.

Das die etablierten Parteien so reagieren ist bezeichnend und IMHO ein Armutszeugnis. Das ein Justizminister nicht mal mehr die Grundpfeiler einer Demokratie richtig zusammen bekommt ist ein Offenbarungseid. Solchen Menschen soll man vertrauen?

Früh aber interessant: Wahlprognose für das Jahr 2017 (Buta) (1)

Nächstes Jahr gibt es eine Reihe von Wahlen: Saarland, Schleswig-Holstein, NRW, Bund. Auch in dieser Reihenfolge.

Meine erste Kurzprognose. Die Ergebnisse werden

  1. eine Schlappe (Wahrscheinlichkeit > 80 %)
  2. eine schwere Schlappe (Wahrscheinlichkeit um die 60 %)
  3. ein Desaster (Wahrscheinlichkeit um die 33 %)

für die etablierten Parteien. Diese Prognose werde ich wie in superforcasting vorgeschlagen, immer mal wieder nach den mir zugänglichen Informationen anpassen. Jetzt fragen Sie sich vielleicht ab wann sehe ich was an. Da gilt ungefähr: Schlappe (Verlust 15 % kumuliert für CDU/SPD/Grüne/Linke), schwere Schlappe (Verlust zwischen 15 – 20 %), Desaster (Verlust > 20 %). Wer diese Stimmen erhalten wird dürfte im Augenblick recht klar sein. Der Wahlerfolg der AfD weist eben die Richtung.

Wahlergebnisse 2013: (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html)

CDU: 41,5 %
SPD: 25,7%
Linke: 8,6 %
Grüne: 8,4%

Wird die FDP reinkommen, durchaus denkbar, wenn aber knapp. Sie bietet immerhin noch etwas mehr Alternative als alles was derzeit noch im Bundestag ist..

Womit habe ich auch eine weitere Prognose: Die AfD wird in den Bundestag einziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Da sie hauptsächlich profitieren wird von den Abwanderungen von den SED 2.0 Parteien ist also deren Erfolg = Niederlage der SED 2.0

Es spielen eine Menge Faktoren in diese ganzen Sachen ein. Grundsätzlich mal die eigene politische Einstellung die sich meist nicht radikal in kurzer Zeit ändert. Dann die Zufriedenheit mit der aktuellen Situation, aber auch Einflüsse von außen. In einem Jahr wird Trump schon 1 Jahr Präsident sein, und Änderungen werden wohl auftreten. Werden die USA weiter in jedes Land einfallen was ihnen politisch nicht gefällt? Wie geht es mit den Kriegen weiter.

Für Deutschland ist wohl die Frage wie es mit den Flüchtlingen weitergeht. Das Thema ist ja genau das wo fast nur die AfD eine andere-  Ansicht verbreitet! Eine vollständig andere Herangehensweise bietet hier soweit mir bekannt nur die PDV.

Nun aber zurück zu den Prognosen. Also wer wird wieviele Prozente bekommen?-  Die Verluste bei der Berlin Wahl sieht man hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/abgeordnetenhauswahl-in-berlin-2016-alle-ergebnisse-a-1111445.html. Der einzige Ausreißer dort sind die Piraten die es im Bund nicht gibt und die es nächste Jahr auch nicht schaffen werden in den Bundestag einzuziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Verluste der SPD (dem Wahlsieger !) -7 % bei der CDU etwas weniger Verlust (-6,5%) bei den Grünen -2 % bei den Linken +4 %. Berlin ist ein Sonderfall in Deutschland weil dort mit am meisten Sozialhilfeempfänger leben aber auch fast das gesamte politische “Arsenal” von Deutschland. Ein Land was nur durch den Länderfinanzausgleich erhalten bleibt (siehe: https://sciencefiles.org/2016/11/16/nichtmeinsenat-jetzt-widerstand-gegen-die-berliner-koaltionsregierung-zeigen/) Es ist auch das Bundesland in dem Eigentum mit am wenigsten gilt (wo brennen regelmäßig Autos aber auch Geschäfte). Mit NRW, Hamburg, Bremen ist Berlin mit das kaputteste Land.

Also hier meine Vorhersagen für die Verluste/Gewinne von Parteien (von denen ich erwarte, daß Sie im Bundestag sein werden mir Wahrscheinlichkeiten (W)

CDU: -12,5 %- -6 -´% (W: > 80 %)
SPD: – 9 %-  – -6 % (W > 70 %)
Grüne:-  -5% – -2 %-  (W > 80 %)
Linke: – 5% – +3 % (W um die 66 %)
AfD: +12 % – + 25 % (W: > 85%)
FDP: -1 % + 4%-  (W: 70%)

Das sind nur Intervalle die ich erwarte.-  Für die absolute Anzahl von Stimmen halte ich folgende Wahrscheinlichkeiten (W) fest:

CDU: < 30 % (W: 15%) 30 – 35% (W: 75 %)
SPD: < 20 % (W: 40%) 20-24 (W: 50 %)
Grüne: < 5% (W: 30 %) 5-8 (W: um 55%)
Linke: < 5% (W: < 10 %) 5-9 % (W um 80 %)
AfD: < 5% (W: < 5%) 15 -20 (W:-  75 %)
FDP: < 5% (W: um 50 %) > 5 % (W: um 50 %)

Die Wahrscheinlichkeiten in dieser Übersicht müssen sich insgesamt auf 100 % addieren. Also fehlt bei der CDU noch eine W’Keit von 10% für > 35% der Stimmen. Ich kann nicht ausschließen, daß ich falsch liegen werde. Die Restwahrscheinlichkeit ist eine Fehlerwahrscheinlichkeit. Kurz die Ungewißheit die mit jeder Vorhersage auftritt. Wie Sie sehen ist auch eine Tautologie dabei – nämlich bei der FDP. Klar die ist entweder drin oder nicht. Ich habe aber (noch) keine Ahnung was ich der eher zutraue.

Weiterlesen

Liberale Abwärtsspirale

Hole ich mal aus den Kommentare nach oben da sehr ausführlich, ist ein Kommentar von hier:

Merkeldämmerung

Warnung. Ich schreibe hier nicht im Namen der PDV, sondern aus meiner Sichtweise. Welche das ist könnt Ihr jederzeit hier nachlesen: https://www.q-software-solutions.de/blog/
Ich gehe hier auf Geschichtliches zurück und auf die Grundlagen die von Mises in Human Action benutzt. Von Mises empfiehlt zwar Geschichte zu beachten, aber er besteht – zu Recht – darauf, zu schreiben Geschichte muß sich nicht wiederholen. Er schließt aber eine Wiederholung auch nicht kategorisch aus. Und hier muß man immer wieder auf die zentrale Grundlage verweisen.
„Der Mensch handelt“. Was ihn antreibt, weiß man grundsätzlich erst mal nicht. Es gibt ein Ziel, es gibt Mittel , diese Mittel kann man eben kombinieren um zu einem Ziel zu kommen. Ein politisches Mittel ist nun mal der Zwang… Gesetze sind heute größtenteils nicht mehr im Recht verankert sondern losgelöst davon. Ja es gibt diese Bindung noch in den ersten Gesetzen aber auch da sieht es IMHO nicht allzu gut aus: https://www.q-software-solutions.de/blog/…es-gg-gefunden/.

Es besteht so gut wie immer die Möglichkeit ein Ziel auf verschiedene Arten zu erlangen. Grundsätzlich kann man unterscheiden
1) unter Zwangsandrohung
2) aufgrund von freiwilliger Zusammenarbeit

Diese Weg steht jedem Menschen immer zur Verfügung. Jeder kann einem Anderen die Pistole vor die Nase halten – oder aber eben von Polizei vorhalten lassen und unter Androhung des Todes ein bestimmtes Verhalten erzwingen. Jeder kann aber auch Leute suchen und mit denen zusammenarbeiten. Das nur als Erinnerung.

Ich pflege weder mich noch andere zu schonen, wenn ich mir so meine „Gedanken“ mache. Hier also meine Analyse der aktuellen Situation – auch in HInsicht auf Liber/Libertarismus. Vor einiger Zeit schrieb ich: https://www.q-software-solutions.de/blog/…ichs-2013-1913/. Heute muß ich das entweder etwas umschreiben oder dem etwas hinzufügen.

Ich finde der Vergleich mit den Zeiten vor dem Ende der Weimarer Republik (später 1920er Jahre/ Anfang der 1920er Jahre) drängt sich derzeit geradezu auf. Nehmt einfach mal an die FDP wäre eine liberale Partei – ja ich weiß ist sie nicht – aber zumindest war sie es mal mehr als andere. Die FDP hatte ihr stärkstes Ergebnis 2009 (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demo…nisse_seit_1949) .

Nun seit dem gibt es nur eine Richtung für Liberale. Abwärts. Auch andere kommen zu ähnlichen Schlüssen: http://sciencefiles.org/2015/11/09/liber…-polarisierung/. Auch dort kann man eine Abwärtstrend von den 20er Jahren an sehen. Dort dauerte es rund 13 Jahre bis zu den Ermächtigungsgesetzen. Betrachtet man die AfD einfach mal als „rechter“ befindet sich diese vielleicht zu Beginn der 20 er Jahre oder aber am Anfang der 30 Jahre (mit sehr hohen Zuwächsen) . Schwierig wird es bei der Zuordnung der CDU/SPD. Ist das in der Nähe eines Zentrums? Bei Grünen und Linken kann man wohl durchweg von links sprechen. Also haben die dedizierten Linken derzeit so um die 20 % (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundes…ndesergebnisse/) Rechnen wir die SPD eher zu Linken kommen wir auf rund 45 %. Vergleicht das mal mit den Zahlen von den ScienceFiles.

Sieht man als Zentrum die CDU liegt die bei erstaunlichen 40 % also sehr unterschiedlich zu den 1920/30ern. Aber die letzten Umfragen, zeigen einen massiven Zustrom zur AfD (also eher rechter), die CDU verliert massiv und auch die SPD kommt eigentlich aus der „Krise“ nicht mehr heraus. Aber zermalmt wurden/werden die Liberalen. Die FDP ist innerhalb von nur 4 Jahren vom besten Ergebnis zu einem der schlechtesten gekommen.

Nun die Frage werden die Menschen sich dieses Mal anders entscheiden? Hier verlasse ich den Pfad der Analyse und komme ins spekulieren. Ich denke man muß zugestehen, daß ohne Kapitalismus das heute Wohlstandniveau unerreichbar gewesen wäre. Weder eine linke noch recht Politik mit einem starken Staat (und entsprechendem Mittelverbrauch) kann Wohlstand erzeugen. (Zitat dazu siehe:
https://www.q-software-solutions.de/blog/…09/meine-linie/) Auch von Mises hat ja klar gemacht, in einem Sozialismus gibt es keine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Niemand weiß was übrig bleibt und niemand kann Kosten vergleichen. Fakt ist aber auch, im eigenen Interesse wollen Politiker immer ein mehr haben. Das liegt einfach daran, daß Sie mehr versprechen als Sie mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln „drin“ ist. Der Staat ist national gesehen, der allergrößte Verbraucher, kann aber selber eben nichts produzieren. Natürlich kann es Betriebe in staatlicher Hand geben, ob diese aber wirtschaftlich arbeiten oder nicht ist maximal zweitrangig, im Grunde aber unwichtig. Verluste können in sehr weiten Bereichen durch den Rückgriff auf die Steuerzahler (deren Eigentum ) erfolgen. Ein staatlicher Betrieb braucht niemals Gewinne ausweisen und kann trotzdem am Markt bleiben und natürlich auch jederzeit andere Anbieter unterbieten.

Politiker sind nicht blöd, aber auf eine bestimmte Art konditioniert. Das Eigentum andere ist für die Meisten Verfügungsmasse, und was noch wichtiger ist Politiker haben sich das Geldsystem unter den Nagel gerissen und im Endeffekt werden deren Versprechungen durch den Rückgriff auf die Druckerpresse „gelöst“. Es handelt sich dabei natürlich nicht um ein Lösung sondern, dieses Mittel ermöglicht es den Staaten immer mehr Mittel für den eigenen Verbrauch zu akquirieren. Es ist immer einfach in der Politik mehr zu versprechen weil die Finanzierung ja nie zweifelhaft ist. Alles müssen Steuerzahler bezahlen. Das hier dann so getan wird als ob Staatsangestellte eine Leistung erbringen ( im Sinne von Produktion) – ist eine der vernünftigsten Entscheidungen der Politiker.
Warum ? Nun es ergibt den Eindruck als ob Staatsangestellte zur Finanzierung beisteuern würden. Was aber nicht möglich ist, da der gesamte Lohn nur von den Produktiven gezahlt wird.

Klar kann man es so machen: 100 € Lohn/Gehalt in einem Staatsbetrieb = 35 € Steuern. Aber Fakt ist doch die 65 und auch die 35 € werden niemals von Staatsangestellten getragen. Das müssen die Einnahmen von anderswo Arbeitenden sein. Ehrlicherweise schenkte man sich die Steuern oder andere Abgaben von Staatsangestellten. Korrekterweise müsste man dann deren Beitrag zum Gemeinwesen als dicht bei 0 ansehen. Bei allen anderen Finanzierungsweisen gilt, wer das Geld mitbringt hat auch Rechte. Nur in diesem Fall läuft es eben so. Bürgerrechte sind jederzeit durch weitere Gesetze beschneidbar und da die Angestellten des Staates auch wählen dürfen …. Man kann nicht erwarten, daß diese dann im großen Stil für eine andere Organisation des Staates wären.

Das Dilemma ist also einfach. Der Staat und dessen Angestellte sind für Ihr eigenes Überleben auf Wachstum angewiesen. Die Anforderungen zur Transferzahlungen steigen permanent und das kann man nur durch Wachstum anders wo erreichen. Weiterhin zu beachten. Gesetze werden von staatlichen Angestellten erdacht, entschieden und überwacht. Somit ist klar bei immer größeren Ansprüchen wird das System immer rigider. Oder anders formuliert. Jeder Eingriff durch Zwang, wird durch andere Zwangseingriffe begleitet. Auch diese erhöhen IMMER die Kosten. Kosten die die Produktiven im Endeffekt aufbringen müssen. Das geht alles bis zu einem gewissen Grad. Irgendwann werden die Einschränkungen zu groß und das System kommt einfach an Finanzierbarkeitsgrenzen.

Und genau in diesen Zeiten wird das Heil in noch stärkeren Eingriffen gesucht. Man braucht sich ja nur die Diskussionen über Soli anzuschauen. Jede Steuer die geringer wird ist eine Existenzbedrohung für so gut wie alle Staatsangestellte. Jede Steuer sichert auch die „Arbeitsplätze“ von staatlichen Angestellten. Die Leute werden verzweifelter und statt mehr Freiheit zu fordern wird mehr Unfreiheit für bestimmte Gruppen die politische Richtlinie. Wenn also zu viele Transferzahlungen beziehen wollen, bleibt nur die Raubrate hochzuschrauben. Am Ende muß alles was verbraucht wird, auch produziert worden sein. Was ein Staat kann ist immer mehr Produkte der Produktion für sich selber zu verbrauchen…

Es ist nicht so, daß es dafür keine aktuellen Beispiele gäbe. Dazu braucht man sich nur die Finanzierungslücke aller Staaten anschauen. Die Erde läuft auf einem Defizit. Was nur heißt, es wurde schon etwas verbraucht, was noch zu produzieren wäre. Kredit ist eine Spekulation auf eine Leistung der Zukunft. Und wie man sieht wird etwas in einem in Dollar bewerteten Betrag von irgendwo um 60 Bio oder so erwartet. Davon haben die Amis allein 17 Bio (das sind im Oktober 2016 nun > 19 Bio) die EU irgendwo um 13 Bio China, Japan und Rußland auch noch ein paar Bio. Das ist aber immerhin schon mehr als was in einem Jahr auf der ganzen Erde erzeugt wird ! Die Menschheit insgesamt kann natürlich beliebig in die Zukunft herein verbrauchen, jeder weiß aber es gibt praktische Grenzen. Von denen sollte man sich fern halten, da man diese nicht Überschreiten kann. Sicher man kann versuchen mit einem Motorrad eine Kurve die maximal 50 km/h verträgt mit 200 km/h angehen. Das Ergebnis ist aber von vornherein klar. Die Grenze bei Schulden ist nicht so offensichtlich, das ist ein Problem. Wie man sehen kann kommt Japan derzeit mit einer Verschuldung von 2 Jahren Produktion noch weiter. Will jemand wetten bei 120 Bio. wäre diese Schmerzschwelle weltweit noch nicht erreicht?

Auch mit der Warnung die ich oben schrieb. Menschliches Verhalten ist nicht vorhersehbar und in ähnlichen Situationen muß nicht zwangsläufig immer gleich entschieden werden. Die Geschichte bisher zeigt aber doch meist – auch diesmal ist es nicht Anders. Sollte ich daher mit meinem Vergleich nicht so weit daneben liegen und wird es auch diesmal nicht anders, muß mit einer weiteren Polarisierung gerechnet werden. Der Niedergang von liberalen Ideen, spricht ebenfalls für diese These. Anders wäre es, wenn auf einmal liberale massive Zuströme zu verzeichnen hätten. Es ist durchaus wahrscheinlich, daß uns in nächste Zeit schon einiges an Mitgliedern zuwächst. Wird er Zuwachs groß genug sein? Zweifel sind im Hinblick auf die Geschichte durchaus angebracht.

Für uns wird – wie immer – gelten, mitgefangen – mitgehangen….. Man kann nur hoffen, daß der nächste Zusammenbruch weniger blutig verläuft. Was sagte ich Euch in meiner Antrittsrede?
https://www.youtube.com/watch?v=D9neoSWYJNU um 4:40 herum „wie blutig wird es?“.

Als letztes ein paar Unterschiede . In den 30 er Jahren war die Angst vor dem Sozialismus – damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf eine Seite ist unangebracht. Nationalsozialismus und Sozialismus eint die beliebige Gewaltausübung auf irgendwelche Gruppen, die Nazis sind ja mit Ihrem Judenhass nicht allein. Auf der linken Seite wird das heute als „Kritik“ an Israel – das muß ja wohl „erlaubt“ sein. Nationalsozialisten und Sozialisten werden nur durch eine Strömung bedroht – den Liberalismus. Somit ist es kein Wunder wenn die beiden Ränder zunehmen bleibt für Liberalismus weniger Platz. Und auch das scheint sich zu wiederholen. Die Anzeichen sind da und es bleibt nur eine Frage. Wie werden die Leute diesmal entscheiden?

Hier ist jeder Liberale/Libertäre gefragt. Nehmt Stellung gegen diesen Wahnsinn und versucht lieber es diesmal wirklich anders enden zu lassen. Noch könnt Ihr Eure Meinung äußern und noch sind nicht alle Parteien außerhalb der SED 2.0 verboten.

Und auch meinen anderen Kommentar schließe ich hier an:

Ich schrieb ja von „Rechteren“, die politische Rechte stellt in Ihre maximalen „Rechtausprägung“ die AfD da. Es ist nun mal die konservativste sozialdemokratische Partei. Deshalb eher rechts. Ob sich tatsächlich noch mal etwas „rechter“ als die AfD etablieren lässt weiß ich nicht, aber in anderen Ländern würde ich das durchaus bejahen.

Hier in D sehe ich persönlich durch Rechts keine massive Gefährdung, dazu ist unser Spektrum zu weit nach links abgerrückt. Fakt ist aber unzweifelhaft, die Mitte verschwindet. Und am stärksten schwinden gerade der liberale Arm der Politik. Also muß man die politische Richtung auf jeden Fall in D insgesamt nach Links verschieben. Es ist aber unzweifelhaft so, daß Linke und Grüne auf dem Spektrum weiter linke sind als die sogenannte MItte und sicherlich auch als die AfD. Und ich habe ja auch geschrieben, man muß schauen wie die SPD agiert und auch das ist Sie sicherlich (noch) linker als die CDU.

Wenn ich im Zentrum die CDU positioniere dann, ist es durchaus in Ordnung die Afd als rechter zu bezeichnen.

“ Die Politiker der Mitte waren damals selber schuld, und sind es heute ebenso! “
Ja, trotzdem wurden Sie immer wieder gewählt. Sich nur auf die Politiker zu beziehen ist nicht korrekt! Frag ich mal anders herum wollen Sie bestreiten, daß die Bewegungen nach recht und links stattfinden? Ich bestreite eben das nicht sondern finde hier die Parallelen.

Das ich klar für Zuwacs bei der PDV wäre ist selbstverständlich. Aber mir reichte es durchaus schon wenn liberale Parteien in D die Mehrheit stellen würden. Auch in so weit ähneln sich die Zeiten, die Mehrheit ist nun mal nicht liberal, und die Liberalen sind nur allzuoft willige Steigbügelhalter. Aber es ist absolut notwendig gegen die nur Staatsversessenen den Liberalismus zu haben – und der existeirt eben weder in D noch in Österreich.

Somit stimme ich Ihnen nicht zu, der Vergleich ist statthaft, wenn man die Parteien so positioniert wie ich es tat. Zur AfD habe ich schon immer geschrieben, daß die nichts rechts sind aber Sie sind „rechter“ als alle Anderen Parteien im dt. Parteienspektrum die noch Chancen haben in die Landtage einzuziehen. Klar es gibt die Republikaner und die NPD, die haben aber in D derzeit keine Chance. Ob sich die AfD nicht noch weiter nach rechts orientiert ist IMHO noch offen.

„Aber es wäre nicht -»Schuld-« der pöhsen Wähler, die jetzt Linke oder AfD wählen, sondern ungleich mehr Schuld der unfähigen, korrupten Parteibonzen in der angeblichen -»Mitte-« —“

Auch hier bin ich nicht Ihrer Meinung. Natürlich kann ich den Wählern vorwerfen AfD zu wählen und ich kann Ihnen beliebig vorwerfen auch die anderen Parteien zu wählen. Denn eines eint alle: Weniger Freiheit für jeden Anderen, jede Menge Unterdrückung für die ganze Bevölkerung. Natürlich sind daran die Wähler schuld, man kann sich nicht aus allem mit Dummheit herausreden.

Wer wehrt sich denn keineswegs gegen die zunehmende Überwachung und Kriminalisierung? Die Deutschen wollen Untertanen sein und der Preis des Untertanen Seins, beinhaltet eben sich auf für die Politiker in einem Krieg abschlachten zu lassen.

Ich bleibe dabei, das Spektrum fächert sich auf, die Ränder (die im Grund für dasselbe stehen) verdicken sich und dabei auf der Strecke bleibt ganz klar der Liberalismus. Genau diese Entwicklung zeichnete die Weimarer Republik aus.

Liebe Dresdener

fühlen Sie sich nicht so ein kleines bisschen vera….? Forderte nicht unsere Buka und unser Buprä “Respekt” – frage ich Sie doch mal direkt. Wann hat die Politik Sie zuletzt respektiert?

Sie haben Recht Frau Merkel muss weg – nur was kommt danach. Jemand von der AfD? Bei allem Respekt, daß ist dumm. Die AfD respektiert den Einzelnen nur minimal mehr als die CDU und massiv mehr als bei den LInken und Grünen. Nur Freiheit für jeden Einzelnen hat auch die AfD nicht im Gepäck.

Sie wollen weniger Zuwanderung? Kann man verstehen und warum läßt man dann nicht jeden Einzelnen entscheiden ob er/sie bereit ist für Flüchtlinge auch zu bezahlen? Wer er nicht will braucht es auch nicht. Nur Sie müssen eben auch damit leben wenn hier Leute herziehen die sich selber versorgen können und wollen. Bietet die AfD diese Option?

Oder geht es nicht eigentlich nur eins. Wem soll/darf/muß der Staat Geld geben. Sind Sie eher für Deutsche? Und wenn ja was ist mit denen die auch Deutschen keine Transferzahlungen zugestehen wollen? Wird das von der AfD respektiert werden? Oder wird es genauso alternativlos heißen – deutsches Geld für Deutsche?

Sie werden natürlich von unsere Elite verspottet nur ist die Antwort garantiert nicht AfD, denn auch dies wird auf Sie als Einzelnem keine Rücksicht nehmen.

Wage mich an weitere Vorhersagen:

Gestern als Kommentar zu:

http://www.freiewelt.net/nachricht/bellmann-cdu-haelt-koalitionen-mit-der-afd-fuer-moeglich-10068598/

“Natürlich und genau was ich schon schrieb, es ist nur eine Frage der Zeit, sollte die AfD bleiben und so viele Prozente wie bisher einfahren (irgendwo um 20 – 25 %) dann wird es wahrscheinlich als Erstes zu eine Koalition mit der CDU kommen. Rein prinzipiell wäre das im nächsten Jahr schon möglich. Das ich auch keine AFD/CDU Regierung haben will, macht es für mich nicht besser…..

Ich gehe darauf noch etwas weiter ein. Als erstes festzuhalten die Afd steht in den Reihen der Sozialdemokraten… Schule, soziales Netz etc, hat durch den Staat unterstützt zu werden. Der Unterschied ist nur, wenn soll man bevorzugen/benachteiligen. Aber grundlegend wird das Primat der Politik nicht in Frage gestellt. Die Politik, darf nach eigenem Gutdünken in jedes Leben eingreifen und es in Ihrem Sinne beeinflussen.

Das ist für mich die Basis für eine Verständigung. CDU und AfD liegen hier gar nicht so weit auseinander, man kann auch überspitzt formulieren die AfD = CDU (um 1950) herum. Niemand wäre in den 50 er Jahren darauf gekommen die CDU rechtspopulistisch zu nennen. Man kann an der-  Wortwahl ablesen, die politische Richtung ist ganz klar nach links gerichtet. Und so sind alle Parteien immer weiter nach links gerutscht. Ob es all’ die Wähler sind, kann man bezweifeln. Nur eines ist klar der Linkstrend bei Journalisten, Gewerkschaften, Intellektuellen ist nicht von der Hand zu weisen. Es ist sogar verständlich wenn man es so sieht wie es ist. Diese Gruppen leben davon andere schlecht zu machen und-  sich selber zu erhöhen. Warum sollte man auf Intellektuelle hören – weil so getan wird als wären das einfach “bessere Menschen”. Ihr Beitrag zum Wohlstand ist aber nicht vorhanden. Durch mehr Raub wurde noch nie der Wohlstand vermehrt, sondern das Ergebnis war nur der rechtmäßige Besitzer hat weniger. Und genau das erklären ja die linkeren zu eine guten Sache.

Wir haben also eine gemeinsame Basis und eine Geschichte die Anknüpfungspunkte bietet. Offensichtlich wächst auch in de CDU das Unbehagen mit der aktuellen CDU-Maxime. Bei den Linkeren findet man keine Stütze oder Ermutigung aber die AfD spricht wohl immer mehr CDUlern aus deren Ansichten. Frau Merkel ist angeschlagen. Es bieten sich nun ein paar Möglichkeiten für den normalen CDU-ler.

  1. Man kann bissiger werden (gegen jeden der gegen den Kurs von Frau Merkel ist) – wenn man hofft die CDU bleibt an der Macht und man selber wird als loyaler Mitstreiter mitgenommen
  2. Man kann bissiger werden gegen den Kurse von Frau Merkel – wenn man davon ausgeht die AfD gewinnt mehr Einfluss und man sich wird “arrangieren” müssen. Die Chancen dann nicht mir Frau Merkel in Verbindung gebracht zu werden könnte sich karrierefördernd und/oder karriereerhaltend erweisen
  3. Man findet den aktuellen Kurs der CDU so unerträglich, daß man austritt: http://cdu-austritt.jimdo.com/ Nun kann man eben austreten und bei der AfD eintreten, man kann vorweisen gegen die Politik zu sein und eigentlich AfD Ideen haben zu wollen
  4. Diejenigen die an eine wirklichen Lösung interessiert sind werden Liberale 😉 (das passiert aber meist nur wenn Weihnachten und Osten auf einen Tag fallen)

Wir haben also mehrere Möglichkeiten bei denen es gleiche Interessen bei CDU und Afd gibt, die Überschneidungen sind am höchsten. Es wird also in Zukunft auf folgende Regierungen hinauslaufen

  1. CDU/SPD
  2. CDU/AfD
  3. CDU/Grüne
  4. SPD/Grüne
  5. SPD/Grüne/Linke

Insgesamt leichte Vorteile für CDU was die Anzahl der Partner angeht die “groß genug” sind.-  Die FDP ist zu klein und wird es auch bleiben, Ernsthaft mit nur knapp über 5% zu einer Koalition beitragen wird sie nicht können.

Ich gebe also der CDU eine größere Chance weiter regieren zu können als der SPD. Ich tippe daher auf eine Koalition mit der CDU als stärkster Partei. Ich halte es für eine 55% zu 45 % Führung einer CDU geführten Regierung oder bei der die CDU mit dabei ist.

Betrachtet man die Wahlen die gelaufen sind, ist mit irgendwo mit 15-25% der Stimmen für die AfD zu rechnen. In D braucht man für eine “Mehrheit” knapp über 48,5%. Kommt also die CDU auf über 32 – 37% hätte man eine klare Mehrheit für CDU/Afd. Die SPD wird wahrscheinlich wie die CDU Stimmen verlieren, ich rechne insgesamt mit einem schwächeren Ergebnis der “etablieren” Parteien. Leider werden die Deutschen den sozialdemokratischen Parteien nicht die rote Karte zeigen.

Was 100 % sicher ist, es wird zu noch mehr staatliche Gewalt gegen Eigentümer kommen. Was alles noch drin ist habe ich hier mehrfach schon aufgeführt. Die CDU/AfD werden hier keine Ausnahme sein, vielleicht etwas weniger aggressiv als die Grün/Roten Varianten.

Rechnen wir mal mit den Verlusten die sich bisher so zeigten, dann kann man sagen die CDU/SPD verlieren je um die 5-6%. Die Linken etwas weniger die Grünen auch. Aber es “reichte” für die AfD für mindestens 14%, am Wahrscheinlichsten halte ich ein Ergebnis für um die 12-18 % für die AfD. (Wahrscheinlichkeit dafür für mich: > 75 %)

Schaut man sich die Ergebnisse der 2013 Wahl an kann die CDU mit ca 36% rechnen, die SPD mit um die 20 %, die Grünen/Linken mit-  5,5 – 7,5%, die FDP wird knapp an die 5% herankommen oder drüber liegen. Die Afd wird irgendwo um 15 % landen. Es wird also die Frage-  sein Groko weiter oder CDU/AFD keine Ahnung was zutreffen wird. Ich tippe tendenziell etwas mehr für Groko (51/49) , weil ich bezweifele, daß die AfD in 2017 so stark wird, daß man nicht mehr um sie herum kommt und ist sie dann nicht mehr der Paria sein wird. In einem Jahr kann sich viel ändern. Kommt eine neue Flüchtlingswelle im nächsten Frühjahr/Sommer, dann erhört das die Chancen der AfD massiv. Eine SPD-  geführte Regierung halte ich für unwahrscheinlich ( < 20 %), mit einer von den Grünen geführten Regierung rechne ich mit ( < 10 %)

CDU geführte Regierung ( > 55%)

Was ich selber wähle ist völlig klar: Sollte es die PDV auf die Wahlzettel schaffen PDV, ohne die PDV mit “die Partei”, eben diese ansonsten lasse ich es mit der Wahl. Allen Liberalen kann ich nur-  vorschlagen keine der SED 2.0 Parteien und auch keine Afd zu wählen. Es werden sich aber “Liberale” finden denen der AfD Spatz in der Hand lieber ist als die PDV-Taube auf dem Dach….

Aber damit ist auch klar was ich nicht erwarte. Eine Änderung der Politik wird auch im nächsten Jahre mit 95 % iger Wahrscheinlichkeit nicht eintreten. Eigentümer sind Freiwild und werden es auch nach der Wahl 2017 sein.-  Es gibt noch zu viel Eigentum in privater Hand, als das man mit einem Zusammenbruch rechnen sollte.-  Was man aber beobachten sollte, wie geht es mit den Bilanzen der Zentralbank weiter. Sollten die Zentralbanken größere Teile der noch freieren Wirtschaft unter Ihre Kontrolle bekommen, dann kann man nur hoffen es gibt ein Gott, der den hier lebenden Gnade gewährt. Von der Politik ist das nicht zu erwarten.

Jetzt dreht meine ehemalige Kreis-FDP

völlig durch. Selten habe ich so einen Unsinn gelesen: eine AFD Landtagsabgeordneter wolle ohne Denkverbote über den Fall Gideon spechen und dessen Äußerungen durch ein wissenschaftliches Gutachten auf Antisemitismus untersuchen lassen. Ich gebe dazu das ist per so schon Unsinn, denn man sollte natürlich das Denken nicht unterlassen und schon gar nicht verbieten in welche Richtung auch immer zu denken. , was macht die Kreis-  FDP daraus (Zita BNN S 22 Ausgabe Nr 136, 30.06.2016) “mehr als absurd, zumal die Äußerungen und Stellungnahmen von Herrn Balzer selbst unterträglich seien” WTF?

Das ist aber nicht der Gipfel des durchgeknall seins:-  Balzer äußert zur Motivation der freiwilligen Flüchtlingshelfer: (Zitat von ebenda) ” Die vielen freiwilligen … Helferinnnen (Anm.des Autors binnen-I) …. Die Leere im bisher Gelebten schlägt ihnen ja schwer auf den Magen und sie wollen alles Gute zurückgeben. … Das trägt zum eigenen Wohlbefinden durchaus bei. Vielleicht hebt es auch die Mundwinkel”

Das findet die Kreis FDP (ZItat von ebenda:) “Das ist unerträglich und diffamierend”-  WTF !!

Und auf es würden auch (Zitat Kreis FDP von ebenda) “pauschale und undifferenzierte Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geschürt” wodurch, durch diese Aussage (BNN, ebenda)-  “Pseudo-Aufschwung am Arbeitsmarkt durch Frau Merkels Asyl Industrie”)

Und was will die FDP erreichen, ob ein solcher Mensch noch Beamter sein darf . WTF -³

Der Kommentar des AfD Spreches dazu (BNN ebenda). “Wer aus der Aussage keine Denkverbote’ ein Berufsverbot … konstruieren will …., der macht sich lächerlich.

Dem kann ich nichts hinzufügen.-  Ich weiß nicht was die Kreis-FDP da reitet, wahrscheinlich meinen Sie wer am Lautesten Blödsinn verbreitet wird eher wahrgenommen…. keine Ahnung. Ich nenne es nicht mehr lächerlich sondern durchgeknallt.

Und was schrieb ich

seit Beginn der AfD oder auch Alfa?

http://www.ortneronline.at/?p=41061

Es ist doch hier mit der AfD genauso wie mit der FPÖ in Österreich. Keine Partei ist für mehr Freiheit sondern nur dafür Ihre eigene Klientel so gut es geht zu versorgen. Der Filz geht ganz speziell durch alle “Eliten”. Die Politiker beschließen Gesetze, dir teilweise auch im Nutzen von anderen liegen, diese unterstützen daher die bestehenden Parteien. Und ganz speziell ist es lukrativ Gesetze für sich “biegen” zu können. Am Markt müsste man etwas leisten, braucht man nicht wenn der Markt ausgeschaltet wurde. Weiterhin eint Österreich und Deutschland (nicht nur, aber auch), die Unterdrückung und Entrechtung von Produktiven gegenüber Unproduktiven. Die Unproduktiven legen fest, wer was wo wann anbieten darf. Es gibt in vielen Bereichen keinerlei Märkte mehr. Werden die Hürden immer größer, kommt es unweigerlich auch zu größeren Zusammenschlüssen und für diese lohnt es sich dann wieder, noch mehr Restriktionen zu fordern – am besten im Namen der Gesundheit, Umwelt oder sonst so ein Kram.

Leider sehen die Meisten nicht ein das es entweder Sozialismus oder Freiheit ist. Beides zusammen kann man nicht haben. Wer also meint man müsse/sollte Freiheit für was-auch-immer dran geben wird in eine Spirale von immer mehr Restriktonen enden. Genau in einer solchen Spirale befindet sich die EU (aber auch die USA BTW). Die Argumentation ist immer diesselbe, damit es allen besser geht muß man die Wahlmöglichkeiten von Einzelnen einschränken-  oder noch anders die Freiheit verschwindet nicht von jetzt auf gleich sondern mit jedem Gesetz ein bisschen mehr und auf einmal wird es zu viel sein….

Testen wir mal wie die “Weinkenner”

Hier im badischen läuft eine Weinwerbung so:

“Ein Kenner wird nicht fragen hat er 2 oder 3 Sterne, sondern er wird fragen. ist es ein ‘badischer'”

In leichter Abwandlung kann man bei Parteien genauso vorgehen:

“Ein Kenner wird nicht fragen ist es eine recht oder linke Partei sondern er wird fragen, ist sie ‘liberal’

Nun die Antwort für alle derzeitigen Parteien lautet schlicht und einfach nein. Im Grundsatz ist keine der Parteien liberal. Jeder hat so Ihre Ecken wo liberale Ansätze mitschwingen, im Großen und Ganzen sind sie illieberal. Und es gibt hier im Endeffekt nur eine Frage die wirklich zählt. “Lassen Sie die Menschen weitgehend in Ruhe?” Auch hier kann man nur festhalten – nein.

Ist die Afd nun in Ansätzen liberaler als sagen wir mal die Grünen? Auch das muß man verneinen. Man kann durchaus die AfD und die Grünen an zwei weit von liberal wegliegenden Punkten betrachten. Die AfD hat nun klar gemacht, Sie ist-  eine “bevorzugt” Deutsche Partei. Sie hält auch fest, daß Sie sich diametral von Multi-Kultie (Grüne, solange es sie nicht betrifft)) abgrenzt. Deutschland soll “christlich” bleiben.-  Meines Erachtens ist Sie hier näher an den Wünschen der Bevölkerung als die Grünen oder auch Linken. Egal wie man es dreht und wendet es gibt keine muslimische Traditionen hier in D, ich habe auch nicht den Eindruck, daß die Deutschen der Meinung sind, das sollte im Großen und Ganzen nicht so bleiben.

Die AfD grenzt sich hier von allen Anderen ab, das kann man bestätigen. Trotzdem sind sich AfD und andere durchaus gleich orientiert,-  nämlich alle sind nicht liberal.-  Für Liberale ist Glauben Privatsache, nur wenn es anfängt daß bestimmte Dinge festgeschrieben werden, die die Freiheit jedes Einzelnen begrenzen, wird sich ein Liberaler dagegen positionieren. D.h. also ein Glaube hat in einer liberalen Rechtsordnung keine besondere Stellung. Die liberale Einstellung ist: “Jeder nach seiner Fasson” ohne Gewalteinluß auf unbeteiligte Dritte.

Bei den aktuellen Parteien ist es mehr oder minder: “Alle nach unsere Fasson”. Das ist nur leicht übertrieben. Im Fall der AfD heißt es nun, es wird keine Gesetze pro islamischen Traditionen geben, sondern man kann erwarten die Gesetze werden pro christlich ausgelegt werden. Hier erscheint mir die AfD näher am Wunsch der meisten Deutschen zu liegen. Ich persönlich kann diesen Glaubenssachen nicht viel abgewinnen. Meines Erachtens muß man schauen, was für Taten daraus erwachsen. Hier bekleckern sich Christen und Islam derzeit beide nicht mit Ruhm. Beide verletzen und ermorden Menschen. Die einen mehr auf die leider “herkömmliche” Art von Kriegen die anderen mit Bomben, Giftgas und alten Arten Menschen umzubringen. Ich denke es ist im Endeffekt nicht der Unterschied ob man durch Bomben oder Enthauptungen ermordet wird.

Fakt ist auch die eher christlich orientierten Länder führen derzeit keinen Krieg gegen andere Christen sondern eher gegen muslimisch orientierte Länder. Die Moslems machen derzeit interessanterweise dasselbe. Sie bekämpfen im Augenblick auch Moslems mehr. Jedenfalls gibt es die meisten Tote derzeit in moslemisch geprägten Ländern. Derzeit sind Moslems verstärkt Täter und Opfer. Kurz die Moslems gehen derzeit barbarischer mit einander um. Derzeit ist als der Islam der antiliberalere Glaube. Hier könnte man als Liberaler also durchaus der Meinung der AfD-ler sein. Nur ist eben die Frage, gibt es derzeit wirklich Gesetze die einen in Deutschland in Richtung Islam bringen wollen/sollen? Nein, daher kann man weder pro oder contra Islam hier in D sein…

Zentral ist immer eine Frage: Wird man zu irgendetwas gezwungen.

Und hier kann man aus liberaler Sicht nur feststellen, derzeit wird man in D nicht von Gesetzen durch Moslems beschränkt sondern durch Gesetze von Parteien in denen Christen die Mehrheit stellen. Die Wahrscheinlichkeit, daß sich das in naher Zukunft ändert sind m.E sehr gering. Der Islam hat eben hier nur verhältnismässig wenige Anhänger. Es bestehen unzweifelhaft christliche Traditionen, Fakt ist eben auch die Christen haben sich hier erfolgreich gegen eine Islamisierung gewehrt. Die AfD ist dafür, daß es so bleibt. Im Grunde sind aber dafür auch derzeit wohl die meisten Deutsche und ich denke selbst in allen anderen Parteien will man dem Islam nicht gesetzlich unter die Arme greifen. Jedenfalls habe ich noch von keinem Gesetze gelesen, was in Richtung “islamischem Recht” modifiziert werden soll. Derzeit ist die AfD hier “ehrlicher”, nur eben auch kein Deut liberaler…..

Und von der Seite der Gegner der AfD wird so vorgegangen:

https://sciencefiles.org/2016/05/01/straftaten-sa-und-gestapo-methoden-gegen-afd-nazis/,
AfDler sind minderwertig – jedenfalls nicht gleichwertig

Als Liberaler kann man sich da nur entsetzt abwenden….Man kann genau sehen wie sich Illiberale verhalten.

Das hier allerdings ist ein ziemlich cooler da satirischer Konter: https://twitter.com/Frau_Kepetry

 

Premiere bei den BNN

Ob man mir es glaubt oder nicht, es gibt heute einen Artikel in den BNN wo AfD im ganzen Artikel nicht einmal Rechtspopulisten genannt werden. Man hat sich nun für Rechtskonservative entschieden. Auch auffallend, es wird geschrieben die AfD hätte die meisten Akademiker in Ihren Reihen und deshalb könne man nicht wie sonst über die Rechten mit plumpen oder dummen rechten Klischees herziehen. Steht dort zwar etwas anders, ergibt sich aber sinngemäß.

Das war so auffallen wie vorsichtig auf einmal geschrieben wird. Sind jemanden die möglichen Paragraphen für Beleidigung eingefallen? Wer weiß. Ich werde das mal weiter verfolgen.

Interessant auch wie hier meine Schreibweise von einer konservativen sozialdemokratischen Partei aufgegriffen wird. Rechtskonservative ist ja ziemlich dicht daran.

Für so vieles reicht ein Wort: schlimm

Anders kann ich es nicht ausdrücken. Gemeint ist kein Lari-fari schlimm sondern ein übles schlimm. In Hessen waren “Wahlen” und die AfD ist der klare Gewinner. Was macht daraus die BNN: “Die rechtspopulistische AfD gewann, die Volksparteien verloren”. Im Ersten Satz wird gleich mal die AfD diskreditiert. Gut einverstanden es ist ein Kommentar. Nur was genau an der AfD angeblich rechtspopolistisch ist hat noch keiner erklärt. Weder mit dem Parteiprogramm noch sonst irgendwie. Über das merkwürdige Rechtsverständnis habe ich ja auch schon geschrieben: https://parteidervernunft.com/posts/22953..

Das ist schon schlimm es geht aber noch schlimmer weiter, nämlich den Leuten wird vorgeworfen – ohne Nachzudenken – gewählt zu haben. Man muß sich das vorstellen dem Souverän wird vorgeworfen er wähle nicht so wie es sich gehört. Bei der letzten Wahl wäre es Fukushima gewesen und diesmal die Flüchtlingsproblematik.

Was weiterhin schlimm ist die Wahl des Wortes Volkspartei. Also hier ist es auf einmal der Begriff Volk positiv besetzt, die Parteien die sozusagen das Vok präsentieren. Was die AfD offensichtlich nicht tu. Hätte Sei 5% bekommen hätte das “Volk” wohl einen Orden gegen Rechts von dem Kommentator der BNN bekommen.

Nun denn aber das ist ja nicht alles. Betrachten wir die EU mal von oben oder von weiter weg. Und werfen dann auch einen Blick auf die Teile der EU. So erkennt man – wenn man will – genau eine Sache: Es gilt NUR das RECHT DES STÄRKEREN ! Wie meine ich das? Nun jeder Staat der an der EU teilnimmt, ist so geworden wie er ist durch Krieg, Mord, Diebstahl und Raub. Man schaue sich einfach mal “Deutschland” im 17 Jahrhundert an.http://www.hoeckmann.de/imagesdeutsch/deutschland.gif Man sieht einen Flickenteppich von kleineren Bereichen und selbst Die wurden natürlich zum große Teil durch Kriege aglomeriert. Dasgleiche gilt auch für die USA, als sich Teile abspalten wollten wurde im Namen der Freiheit gemordet. Welche Freiheit kann es sein wenn man dazu gezwungen wird?

Kurz jeder einzelne europäische Staat ist durch Mord zu dem geworden was es ist. Es gib hier eine Ausnahme eines freiwilligen Zusammenschlußes gegen den stärkeren und größeren Unterdrücker. Frankreich ist ein anders Beispiel wie Zentralismus arbeitet, das was ein König vor lange Zeit für sich mit Gewalt durchsetzte ist heute noch zentral für Frankreich. Paris bestimmt.

Betrachtet man die EU so kann man hier nur eines sehen, den erzwungenen Zusammenschluß durch die Herrschenden in den einzelnen EU-Staaten. Welche Idee steckt wohl dahinter? Nun man meint wohl in einem größeren Staat führen die einzelnen Teile keinen Krieg gegeneinander. Das dürfte stimmen, wann hab es hier in D den letzten Bürgerkrieg? Nur ist es ein freiwilliger Zusammenschluß? – nein. Denn die Entscheidung lag nicht in den einzelnen Bereichen oder Ländern sondern in fast allen Ländern in der Hand der Herrschenden. Es war den Gründervätern wohl ziemlich klar, daß dieser Zusammenschluß nicht gutiert worden wäre, ergo tat man so als ob man sich selbst durch Gesetze zurücknehmen würde. Wir wissen heute – das war gelogen. Allein die Maastricht Kriterien wurden ungestraft von den meisten Ländern gebrochen.

Im Grunde sehen wir im Großen wie im Kleinen den Triumph der Unfreiheit. Es herrscht in so gut wir allen Ländern in Europa speziell aber in der EU nur ein Recht, das Recht des Stärkeren. Wahlen die diese Recht bedrohen werden von allen Seiten bekämpft, soviel auch zu einer “freien” Presse. Es ist eine Illusion. Wenn Sie heute etwas über Recht lesen wollen, dann hilft ein Blick in die Seiten der meisten Zeitung nicht. Genau das ist ja ein Grund warum das Primat der Politik (des Lügens, betrügens, ermordens) auf das Internet ausgedehnt werden soll. Das neueste Schlagwort der Gutmenschen dafür ist “Haßeinträge”. Garantiert gibt es dort auch Entgleisungen nur tun die keinem weh. Politiker “entgleisen” seltener, dafür setzen Sie sich mit Gewalt durch.

Und es schließt sich der Kreis, es wird alles getan um den status quo der aktuellen Unterdrücker nicht anzutasten und damit kann ich diesen Eintrag mit genau dem Wort beschliessen, welches oben verwandt wurde: schlimm.

 

AfD? – Wähle ich nicht

Ich stehe für keine nicht liberale Partei ein. Das mögen andere gerne anders beurteilen, ich schreibe aber mal – diese wollen es nicht wissen.

Das Denken der meisten Deutschen hört an einem bestimmten Punkt auf. Sie haben keine Argumente mehr sondern fallen auf Sachen zurück wie “geht nicht”, “soziale-was-weiß-ich” das Frustrierende ist ja speziell für mich. Ich habe eben nicht aufgehört an einem bestimmten Punkt weiterzudenken, ich habe mich eben bei unseren großen Denkern bedient und bin schon vorher zu ähnlichen Schlüssen gekommen. Bisher wurden die Österreicher noch NIEMALS widerlegt es gibt keinen Sozialismus der die Zeit überdauert hat.

Was überdauert sind Märkte – das ist eben ein ökonomisches Naturgesetz. Man kann nicht alles selber herstellen, jeder braucht irgendetwas was er Sie sonst nicht bekommt. Es gibt keine Gesellschaftsstruktur die überdauert in der Eigentum nicht eine zentrale Rolle spielt es ist eben “mein” und “dein” und das wissen im Grunde Alle. Nur manche haben eben keine Skrupel das was Dein ist zu rauben. Das wird auch immer so bleiben, es wird immer Konflikte geben die eben durch ermorden ausgetragen werden. Aber alle großen Imperien -egal wieviele Tote es gab und wie groß das Land jeweils war sind zu Grunde gegangen. Wenn der Wasserkopf der Unproduktiven zu groß wird, wenn zuviele Ressourcen für das Aufrechterhalten des status quo verbraucht werden dann ist das Ende in Sicht. Was sich aber nie ändern wird sind Gruppen die für sich schaffen und eben mit anderen Handel betreiben. Gerade in den dunkelsten Zeiten der Menschheit ermöglicht es das Überleben. Da es jeden betrifft ist gerade auch nach Zusammenbrüchen Eigentum mit am Höchsten geschätzt. Wer nach dem Krieg klaute, bezahlte oft direkt. Und wer sich als Sau verhielt wurde auch abgeschlachtet. Krieg verroht die Menschen aber es ist nicht der Sinn des Lebens für die Meisten andere zu erniedrigen oder gar zu ermorden.

Liberale können von Unterdrückung und Unvernunft Legenden erzählen. Es ändert aber nichts daran, daß wir zu unseren Grundsätzen auch stehen sollten/müssen. Wenn alle meinen etwas sei gut, dann sollten wir uns das Denken nicht nehmen lassen. Und kommen wir zu anderen Schlüssen brauchen wir diese auch nicht geheim halten. Wir müssen zur richtigen Zeit das sein und unsere liberale Handschrift hinterlassen, dann wird es früher oder später allen Menschen besser gehen – außer den Parasiten. Aber auch hier darf man sich keiner Illusion hingeben, Parasiten wird es auch immer geben. Die Frage ist nur, beherrschen uns die Parasiten oder können wir die Parasiten im Schach halten?

Man vermute das Original

Überzeugte Anhänger der linkspopulisitischen Grünen werden sich nach Worten von Frauke Perry (AfD) kaum umstimmen lassen. “Wir können nur verhindern, daß diese Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft vordringen. Es gibt einen Bodensatz an Menschenhass und übersteigerter Naturliebe.

Wer hat hier wohl was gesagt?

Allerdings das mit dem Bodensatz wurde direkt übernommen. Welcher “Bodensatz” könnte wohl hier original gestanden haben?

Für alle die es wissen wollen. BNN vom 24.02.2016 S 9 rechte untere Ecke vom oberen Teil der-  Zeitung.

Zu Pegida

vielleicht auch im weiteren Sinne zur AfD

http://selbstbetrug.wordpress.com/2015/0…n-kindergarten/

Ich persönlich kann für mich nicht entscheiden ob ich pro/contra Pegida bin. Meine ganz persönliche Meinung auch zur Zuwanderung lautet. Wer irgendwo hin will, sollte dort auch für sich selber sorgen. Ich kann jeden verstehen der vor einem Krieg flieht, ich kann auch jeden verstehen der einfach hofft für sich ein besseres Los zu finden. Das ist eben auch die Geschichte Australiens und Nord/Südamerika. Leider gibt es heute keine “freien” Flecke mehr auf Erden. Ist man auf einem Stück land beansprucht irgendeine Nation dieses Land für sich und hat auch die Mittel jeden Normalo zu zwingen das zu akzeptieren.

Auch bin ich der Meinung glauben ist Privatsache. Fakt ist aber auch: In vergangenen Zeiten wurden jede Menge Kriege geführt auch um Europa Moslem-frei zu halten. Genauso haben die Christen versucht in anderen Ländern Moslems auszurotten. Ich weigere mich die vielen Tote gegeneinander hochzurechnen. Tatsache ist die Religionen haben sich oft als völlig intolerant gezeigt. Aber diese Intoleranz teilen Sie sich ganz klar mit Staaten. Man schaue sich die Aktionen bzgl. der Abspaltung von Teilen eines Landes an. Man schaue sich die “unteilbare” EU an. Ich denke mal mit der Toleranz ist es insgesamt etwas “mau” bestellt.

Ich selber war bisher nur auf einer Demo und zwar gegen den ESM. Hat nichts gebracht und es war irgendwie surreal. Ich habe nicht den Eindruck die Leute verstehen was hier für ein Rechtsbruch begangen wurde. Aber zurück zu Pegida. Ich finden den Namen insgesamt ziemlich schwülstig und irgendwie kann ich mich damit einfach nicht identifizieren. Ich gestehe den Pegida Leuten Ihre Demonstration zu und kann deren Argumenten teilweise beipflichten. Nur für eine Unterstützung reicht das meinerseits nicht aus.

Ich kann ja auch fragen: Was wäre wenn?
Was wäre wenn, es keine Transferzahlungen für Flüchtlinge gäbe?
Was wäre wenn, die Leute hier gleiche Ihre Arbeitskraft anbieten könnten?
Was wäre wenn die Gesetze für alle gälten?
Was wäre wenn man Radikale gerne das Land verlassen lässt?
Was wäre aber auch wenn es beliebig geltende Gesetze gäbe. Woran soll man sich orientieren? Ich will weder mit Teilen des Islam noch Teilen der Christen etwas zu tun haben.
Was wäre auch wenn man dem AT den Vorzug vor dem NT gäbe?
Was wäre wenn wir aufgrund des AT mal wieder bei Kreuzzügen mitmachen würde?

Diese Fragen sind natürlich bewusst zugespitzt. Fakt ist würde das Christentum so ernst genommen wie derzeit der Islam es den Anschein hat, hätten wir auch hier in D schon Bürgerkrieg. Ich denke insgesamt sähe es bei diesem Krieg für die islamische Seite eher schlecht aus.

Aber ich will das ja nicht. Ich möchte einfach nur in Ruhe gelassen werden, und genau das gönnt mir ja Pegida auch nicht . Es soll Gesetze für dieses und jenes und ganz speziell für Zuwanderung geben. Was doch auf der einen Seite nur heißt. Unsere Herrschenden setzen die Maßstäbe? Mit welchem Recht/Begründung. Nehmen wir mal an ich finde xy aus irgendeinem islamischen Staat. Mir tut er leid und ich lade Ihn auf meine Kosten zu mir ein. Aber dann? Er darf nicht arbeiten er muß irgendwelche “Kategorien” erfüllen, auch wenn ich ihn selber würde beschäftigen können/wollen, dürfte ich das nicht. Warum sollte ich das wollen?

Ich habe ja auch schon vorher meine Bedenken zu Pegida geäußert. Ich habe nicht den Eindruck, daß man aus irgendetwas in unserem Programm eine Einstellung Pro/Contra Pegida herleiten könnte. Aber was ich machen kann ist diese Frage in die Runde stellen

Das schrieb ich vor ca 1 Jahr. Inzwischen bin ich aber zu einer Einstellung gekommen. Ich halte nicht viel von Pegida und ich halte gar nichts von der AfD.-  Der Grund ist recht einfach. Beide stehen nicht für mehr Freiheit und mehr eigenen Entscheidungen sondern es wird hier mit dem “wir” argumentiert. Wir müssen verbieten wir müssen dieses wir müssen jenes. Heute bin ich für mich bei, jeder auf seine Kosten angekommen. Flüchtlinge kommen nach D, daraus folgt für mich keine Pflicht diese versorgen zu müssen. Es folgt für mich auch nicht, daß man nicht nein sagen kann.-  Eins ist klar, sobald sich die Gäste daneben benehmen, haben ich jedes Recht die auch rauszuwerfen und ich habe auch jedes Recht zu sagen, dich lasse ich nicht in mein Haus. Und wenn ich ihn einlasse, dann hat er a) zu bezahlen oder b) ich bin bereit die Kosten für die Bewirtung zu tragen. All das steht mir weder die Pegida noch die AfD noch sonst irgendeine politische Gruppe / oder aktuell in den Landtagen /Bundestag vertretenen Parteien zu.

Das sollen die Forderungen der Pegida sein / gewesen sein.

https://de.europenews.dk/Nationalisten-Rassisten-Im-Wortlaut-19-Punkte-Positionspapier-von-PEGIDA-79421.html