Tja nun wird es “interessanter”
(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Satz 1 Abs 1 kann man so stehen lassen. Satz 2 gehört gestrichen. Pressefreiheit ist nur eine Spielart vo Meinungsfreiheit.
Zu Zensur findet nicht statt. Na ja vielleicht nicht überall aber faktisch ist es anders. Suchen Sie in der dt. Presse nach einem urliberalen Blatt. landen Sie beim Smart Investor und vielelicht bei der ef. Das war’s. Es gibt keine einzige libearle Tageszeitung. Was vielleicht nicht verwundert wenn man sich das Presseimperium der SPD anschaut: https://sciencefiles.org/2012/04/20/spd-sozialdemokratischer-pressekonzern-deutschland/?highlight=spd%20pressekonzern
Man braucht keine Zensur wenn einem große Teile der Presse gehören und/oder man dort MItspracherecht hat.
Wir denken weiterhin an die Diffamierungen der Afd, und die Ausgrenzung der AfD-ler obwohl es sich auch nur um eine sozialdemokratische Partei handelt.
Abs 2 ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit (und wir haben einige sehr zweifelhafte Gesetz (sieh Holocaustleugnung, Verbrennen von Hoheitszeichen, Diffamierung vom Bundespräsidenten und sicher noch einiges mehr. Das NetzDG ist ebenfalls nichts als eine gesetzliche Beschränkung von Meinungsfreiheit.
Rein auf dem Papier darf man noch vieles sagen/schreiben. Aber die Presse zerstört viele die diese Freiheit für sich in Anspruch nehmen Beispiele Herrmann, Sarrazin, Pirinci
Insgesamt durch die vielen Einschränkungen kann es kaum mehr als zu einer 4 reichen.
Das die Lehre frei ist, ist Augenwischerei, da die Schulden und Universtiäten fest in staatlicher Hand sind.