Archiv der Kategorie: Willkür

Gibt es – leider – immer öfter als Recht

Merksatz anno 2020

Ausschaltung der Legislative und Übertrag der Rechte/Aufgaben von dort auf auf die Exekutive ist Stärkung des Rechtstaates

Logischerweise ist der stärkste Rechtsstaat dann einer wo es nur noch die Exekutive gibt!

Die Vollendung des Rechtsstaat nennt sich dann Exekutivgewaltmonopol, früher (also vor 2020) nannte man es Diktatur.

Hat immer super für die Bürger des Landes funktioniert – IIRC.

Die Unverschämtheiten unser Politiker und Technokraten

Heute in meiner Mail:
„Die Maske ist ein Instrument der Freiheit.“ – Markus Söder
„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
„Diese Maßnahmen dürfen niemals hinterfragt werden.“ – Lothar H. Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts
„Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument für ausbleibende Kontrollen sein.“ – Karl Lauterbach
„Was wir jetzt brauchen ist für lange Zeit eine neue Normalität.“ – Olaf Scholz
„Ein Zurück zur alten Normalität wird es nicht geben.“ – Gert Scobel
„All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt: es wird keine Normalität mehr geben wie vorher.“ – Rainald Becker, ARD
„Viele von uns fragen sich, wann die Dinge zur Normalität zurückkehren. Die kurze Antwort ist: nie.“ – Klaus Schwab, Chairman des WEF und Thierry Malleret in: „The Great Reset“ (S. 25)
„Die demokratische Einschränkung von Freiheiten in Pandemiezeiten ist ein Instrument, möglichst viele Freiheiten, die man noch hat, zu schützen.“ Karl Lauterbach, Arte-Doku (sehenswert!) ab Minute 43:40
„Eine vorübergehende zwangsweise Absonderung in einem geschlossenen Krankenhaus ist gemäß Infektionsschutzgesetz ein wichtiges Mittel“ (Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württemberg, Über Quarantäne-Verweigerer).„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
Ich behauptem, Sie täten gut daran diese Partien nicht mehr zu wählen….

“Transparenz” einer Denunziantenorganisation.

Was ich sehe, ist nicht freundlich:

Sächsischer Förderpreis für Demokratie

Wenn man ein schlechtes Schauspiel liebt, dann ist gerade die dt. “Demokratie” ein sehr Gutes – weil schlechtes – Schaupiel.

Das ist so wie mit den Helden der Arbeit und der Erfüllung von x-Jahresplänen. Es ist eine Denunziantenorganisation die feiert wie “erfolgreich” sie ist und das Alles auf Kosten der Steuerzahler zu zumindest mehr als 90 %

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2019/02/bilanz_2017.pdf

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2020/01/Jahresabschluss_AAS_2018.pdf

Mager nicht wahr?

Die Masken fallen

mehr und mehr:
Neueste Verbrechen gegen Eigentum in Deutschland. Der Bundestag berät über die Erschwerung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen! Kurz, der Ausweg, den die Berliner Hausbesitzer nahmen soll versperrt werden. Tja das was Recht in Rechtsstaat ausmacht wird zu Grabe getragen. Mögen die Politiker in ihrer gewünschten Hölle landen.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-11/51147681-kabinett-will-umwandlung-von-miet-in-eigentumswohnungen-erschweren-003.htm

Hier der Stand:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/umwandlungsverbot-17036471.html

Aktualisierte Zahlen

von Toten die durch Schußwaffengebraucht um’s Leben kamen:
Neuer Stand Tote mit Feuerwaffen(durch Wien)
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/wien-terroranschlag-schuesse-tote-verletzte

Stand Zahlen
Tote: 12 + 4 = 16
Unbewaffnete Tote: 10 + 3 = 13
Aufgehalten mit Waffe 2 +1 = 3
“Waffenfreie Zone”: wahrscheinlich 2+4 = 6

Ihr Staat schützt Sie ungemein….., aber immerhin er trauert mit Ihnen (Staatstrauer verordnet), das macht es ja gleich so viel besser….

Dazu meine Meinung (schon im Februar so geäußert)
Jeder unbewaffnete Tote, geht mit der derzeitigen Gesetzeslage auf das Konto von Politikern. Zugegeben Sie morden nicht, sie verwehren den Bürgern aber die Mittel sich selber mit Aussicht auf Erfolg verteidigen zu können.”

Das Gewaltmonopol versagt eklatant bei der Verteidigung von individuellen Rechten und dann denken Sie mal an was uns wegen Corona erzählt wird. Gesundheit und Leben über Allem, so viel Zynismus bringen unsere “Politiker” auf.

Dazu PPQ: https://www.politplatschquatsch.com/2020/11/wiener-blut-der-terror-und-die.html

Unwählbare Parteien

für jemanden der auch nur ein bisschen liberal eingestellt ist:
Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Neuauflage der DDR:
https://www.nzz.ch/international/der-appetit-kommt-mit-dem-essen-auch-in-der-berliner-spd-waechst-die-lust-auf-enteignungen-ld.1512523

Auch in den 60 -er Jahren des letzten Jahrhunderts, kamen Sie nicht auf diesen Irrsinn. Wenn man heute darüber abstimmt, kann man sehen nach wie weit links die SPD schon gewandert ist. Es ist im Grund sinnlos ‘ne Linke und SPD zu haben, die SPD könnte ohne eine einzige Nahtstelle in die Linke integriert werden und vice versa.

Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:

Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:

“10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.

Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.

Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….

Noch einmal meine bisherige Meinung zu Covid:

Nur mal noch mal so:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-so-werden-corona-todesfaelle-gezaehlt,RtnpYVL

“Das RKI zählt laut Angaben einer Sprecherin als Corona-Todesfälle alle Menschen, die mit einer COVID-19-Erkrankung in Verbindung stehen.”

Nur als Vergleich. Sie haben Schnupfen, Sie sterben, Sie sind ein Schupfentoter.

Wenn Sie meinen, gibt’s doch nicht, doch gibt’s.

Wenn Sie sich fragen, was sind die Zahlen denn dann wert. Dann ist die niederschmetternde Botschaft – nichts.

Wir wissen also nur eins seit Feb/Mrz 2020 sind ca 10 000 Menschen MIT Coronaviren gestorben, wie viele AN Coronaviren gestorben sind, weiß tatsächlich niemand. Und darauf wird Politik aufgebaut. Das ist keine wissenschaftlichhe Vorgehensweise, das ist fast nur eine Glaubenssache.

Mich würde nicht wundern wenn die Zahlen in 2021 auf einmal viel kleiner werden weil man einfach sagen wird nur xy % davon sind wirklich AN Corona gestorben. Auch möglich, daß es es erst nach der Wahl passieert, und vorher weiter so aufgebauscht wird.

vielleicht wird es in Laufe von 2021 ein Impfstoff geben, das werden sich natürlich auch die Politiker zu schreiben, wie “unbürokratsich” und schnelle sie doch sind. Ich empfehle diesen Kram nicht zu glauben. Ich empfehlee sowieso den aktuellen Politikern besser nicht zu glauben. Gehen Sie davon aus angelogen zu werden, nur leider hilft Ihnen das auch nur insofern weiter als das Sie wiessen, ist gar nicht so gemeint..

Ich empfehle Ihnen sehr dringend sich 2 Bücher durchzulesen das eine heißt this time is different, daß andere können Sie hier online finden: https://www.mises.de/public_home/article/70/2

Wenn Sie einfach nur praktisch denken, frage Sie sich nur eines Cui bono? Und dann nur eine andere Frage, nützt es Ihnen etwas?

Covid ist ein Problem, es ist aber nicht dieses Problem was Alle Bürger im Grunde weltweit betrifft, sondern das wirkliche Problem der Bürger alle Länder der Erde sind die Aktionen der Poliitker dagegen. Es ist kein Krieg und trotzdem ist es so als sob wir in einem wären. Und wird erzählt, das sei alles wegen der Gesundheit. Nun das ist nur wieder einmal eine dicke Lüge. Tatsächlcih fahren die Weltenklempner mit “wir können Alle” gerade weltweit die Volkswirtschaften an die Wand. Politikerr sind keine Freune untereinander, aber Sie können versichert sein, Sie werden von 95% aller Politiker so behandelt als wären Sie der Feind. Und Sie kennen den alten Spruch: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Darum kommen die Politiker gerade so davon. Diese Politiker gehen gemeinsam gegen Sie vor.

Sehen Sie sich genau die diversen Forderungen an di elaufen auf nur eines HInaus eine weltweite Diktatur wegen abstrusen Gründen und insgesamt ist es ein Rückfall in Zeiten des Sklavenhandels wo Sie keine Recht haben, Ihre Herren, die Politiker aber schon.

Fühlen Sie sich frei mich auszulachen, wenn Sie dann am eigenen Leib erfahren worüber Sie garade lachen ….

Über die Sichtbarkeit einer liberalen Partei

ich bin es leid!. Man höre bitte auf mir die Afd, als liberale Partei vorzuschlagen:
Dramatisch, es ist ja so ungeheuer schwer heute etwas zu finden…. Sie scheinen es doch auch zu wissen/kennt. Gut hier mein Angebot, laden Sie mich ein oder irgendeinen Kollegen, wir kommen gerne vorbei und erklären Ihren …. gerne was liberal sein bedeutet und für was wir stehen. Ach ja, nicht so, daß wir es schon mehrfach taten und die Resonanz infinitesimal war. Ja, ich weiß, wir zünden halt nich Häuser oder Autos ein, davon liest man zumindest wenn ein Rechtsverdacht besteht schon mal etwas und ja es it auch so, daß die Einladungen aus gewissen Rundfunkregionen uns gerade zu erschlagen wir dafür aber Esoterik Sendungen über die 1 Million Geschlechter sehen. Und klar die Zeitungen lieben es ja gerade zu über Liberalismus zu schreiben, aber sie haben Recht von der AfD liest man, hört man und das macht ja völlig klar, daß die AfD für Liberale nichts taugt. Komisch, ich bin einer der wenigen der offensichtlich das Programm der AfD gelesen hat, aber auch einer derjenigen der das FDP Programm kennt und das FDP Programm ist auf dem Papier auf jeden Fall liberaler, die Aktionen viel zu viele Abgeordneter zeigen wie unernst das gemeint ist. Ja ich weiß, man soll wohl die Pferde zum Brunnen prügeln, dann saufen Sie zwar immer noch nich aber dasnn aber da lassen wir mal unter dne Tisch fallen.

Wie problematisch kann es sein, einer Partei eine Unterstützungsunterschifft zukommen zu lassen. Ich bin lange genug dabei um zu sehen wie sich selbst die eigenen Parteimitglieder da zurückhalten..

Aber wie geschrieben, ich komme gerne bei Ihnen vorbei, ich spreche auch gerne am Telefon mit Ihnen, aber auf der andere Seite wozu? Sie meinen doch die AfD ist es interessanterweise wieder mal nur als “kleineres Übel” betitelt, also ob es mit kleineren Übel je besser werden würde.

Wer als Liberaler derzeit kein Problem mit der AfD hat, der meint es eben mit liberal sein nicht ernst. So wie halt die meisten FDP-ler Ich weiß genau von was ich Rede denn ich hatte speziell vor 2009 Hoffnungen auf die FDP gesetzt was raus gekommen ist kann man wieder gerne in meinem Blog nachlesen. Und falls Sie mit den Suchmaschinen nicht klar kommen hier die URL dorthin: https://www.q-software-solutions.de/blog/

Sie haben die Weh, wenn Sie meinen Ihre Stimme der AfD geben zu müssen, dann ist es sowieso sinnlos zu Versuchen Sie für eine liberale Partei zu gewinnen – dann nach Ihnen ist es ja völlig In Ordnung. Wenn also andere meinen es sei völlig in Ordnung CDU/SPD zu wählen, was wollen Sie denen denn vorwerfen? Sie wählen doch auch nur das für Se “kleinere Übel” Wer meint mit mehr Sozialdermoiratie gäbe es mehr liberale Politik ist ein ahnungslos, naiv und offensichtlich nicht in der Lage logisch zu denken. Und offensichtlich sind das mehr als 80 % der Bevölkerung, die anderen 20 % sind damit beschäftigt sich und diese anderen ja Schmarotzer durchzufüttern.

Yes

https://mises.org/wire/most-everything-governments-do-should-be-regarded-corrupt
That’s the truth:
” The interests of the State and the interests of society…are directly opposed.

The State is not…a social institution administered in an anti‑social way. It is an anti‑social institution.

State power has an unbroken record of inability to do anything efficiently, economically, disinterestedly or honestly. (emphasis added)

Unser derzeitiger Bundespräsident

ist eine Schande für Deutschland und für wirkllich jeden auch nur halbwegs Liberalen:
Ich halte von unserem derzeitigen Bundespräsidenten weniger als nichts:
https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1454-4-oktober-2020

Um die 7-te Minute, komm eine ganz groiße historische Lüge.

“Wie grundsätzlich verschieden war 1871 von 1990. Mit eiserner Hand wurde im Kaiserreich auch nach innen durchregiert. Katholiken, Sozialisten, Juden galten als “”Reichsfeinde””, wurden verfolgt, ausgegrenzt, eingesperrt; Frauen von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen. ”

Man kann nur hoffen er bleibt uns nicht erhalten. Das wäre eine wirkliche Schande für Deutschland aber leider auch das nichts Neues.

Die Kriegserklärung 1871 ging von Frankreich aus, aber gut, ich verlange offensichtlch von meinem Bundespräsidenten einfach zu viel. Am Besten wir stecken ihn in einen schalldichten durchsichtigen Kaste und lassen ihn dort machen…..

Eine weiter Lüge folgt kurz darauf:
“Nein: Wir stehen heute fest auf dem Fundament der Freiheitsbewegung und der Demokratiegeschichte! Wir berufen uns auf die Ideen des Hambacher Festes, der Paulskirche, der Weimarer Demokratie, des Grundgesetzes und der Friedlichen Revolution.”

Was hat staatliche Bewirtschatung und das Vorgehen in Corona Zeiten mit Freiheit zu tun? Das es jede Menge Gesetze gegen Art 5 Abs 1 gibt, auch das entgeht unserem Bundespräsidenten.

“Es gibt noch immer zu viele Geschichten von zerstörten Biographien”

Klar, aber die wichtigsten haben es überstanden- die Denunzianten.

“Noch immer existiert ein deutliches Lohngefälle zwischen Ost und West. Noch immer haben sich östlich der Elbe zu wenige Unternehmen angesiedelt.

Wer ist denn für Gesetze und Auflagen zuständig? Ach ja ich vergaß, ja wer’s sagt unser völlig ungeeigneter Bundespräsident.

“Wir haben vielleicht alle miteinander unterschätzt, wie langlebig manche Benachteiligungen sein können, die dann oft auch noch über Generationen weitergegeben worden sind.”

Na klar die Übernahme von Beamten und NSDAP Mitgliedern ist damals für die BRD besser gelaufen. Ist auch echt blöd, daß man den ganzen IM Kram nicht direkt übernehmen konnte. Aber haben Sie keine Angst, wir holen auf!

!Der Umbruch traf die Menschen im Osten unseres Landes ungleich härter als im Westen.”

Klar denn die DDR war ein Dreckloch und Erfolg wurde bestraft und Eigentum als unsozial behinder wo es nur geht. Die DDR Markt war ein Papier mit dem man sich auch wenn man es hatte, nicht kaufen konnte was man wollte sondern nur da was da war!

Dann kommt wieder eine dicke Lüge:
“Dazu gehört auch, dass wir offen über Fehler und Ungerechtigkeiten sprechen, auch falschen Mythen, egal auf welcher Seite sie bestehen, entgegenwirken.

Nichts an der Einheit war nicht durch Politiler beschmutzt. Die Umstellung der DDR-Markt hatte mit nicht mal näherungsweise etwas mit Wirtschaft zu tun. Alle bescheuereten Gesetze des BRD galten auf einmal auch für die DDR-ler

“Über das “richtig” oder “falsch”, “alternativlos” oder “vertretbar” der Entscheidungen wird mit Sicherheit mit dreißig Jahren Abstand neu geurteilt und gestritten werden. Nicht streiten müssen wir über die Frage, welche traumatischen Folgen die Abwicklung ganzer Betriebe hatte. Was die Auflösung der an diesen Betrieben hängenden sozialen und kulturellen Strukturen für die Ostdeutschen bedeutete.

Ha ha, alternativlos ist eine Erfindung von Frau Merkel. Aber gut was will man von deren Lehrer auch erwarten? Schwarze Kassen, Versprechungen und Gesetze noch und nöcher, die gab es auch anno 1990 schon. Nur konntne Sie es eben nicht gar so arg treiben oder hatten den Anstand es nicht zu tun.

” die erfolgreiche Unternehmen gegründet haben, die mit neuen Ideen entleerte Städte wieder attraktiv machen,”

Wäre auch blöd für die Umverteiler wenn es nicht so wäre, Sie sind ja mehr als jeder Andere auf immer zunehmende Einnahmen angewiesen und unsere Sozialausgaben kennen nur eine Richtung – die nach oben. Inzwischen sind wir schon bei über 1/3 des BIP für politische Sch….

Nun auch Du NZZ?

Nun das behauptet die NZZ:
https://www.nzz.ch/pro-global/asien/das-autoritaere-kapitalistische-china-fordert-amerika-heraus-ld.1578909?reduced=true

Das steht in der chinesischen Verfassung:
Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Finde den Kapitalismus in der Verfassung !

Setzen 5-6 möchte ich meinen

Was also stimmt ist maximal autoritär aber nicht kapitalistisch… Wenig ist weiter von Diktatur entfernt als Kapitalismus. Aber Sie können mich gerne erhellen, wie zwingt einen jemand in einem Kapitalismus etwas zu tun

Die Wahrheit ist meist einfach

“Wenn das Eigentum mehr und mehr zum prekären Besitz herabsinkt, der von der Willkür der Verwaltung oder von der Gnade des Stimmzettels abhängig ist, wenn es zu einer Geisel in der Hand der Eigentumslosen oder Minderbesitzenden wird, wenn es aufhört, eines der selbstverständlichen und elementaren Rechte zu sein, das keiner anderen Begründung als der des Rechtes selbst bedarf, dann ist das Ende einer freien Gesellschaft abzusehen.
(Wilhelm Röpke)”