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Alles über die EU in nur einem Satz

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Zitat aus der BNN vom7.9.2017 S.1: Es geht um Asyl (Hervorherbungen durch mich) : “Die Mitgliedstaaten sind rechtlich und politisch, ja sogar moralisch, verpflichtet ihren Anteil zu leisten”, sagte…”

Man weiß gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen niederschlägt, ja sogar moralisch impliziert, das es-  noch etwas über den Gesetzen gibt. Ergo wird hier munter positives und überpositives Recht betont. Trotzdem ist Moral ein Wisch-Waschi Begriff da sehr subjektiv und es würde mich schon sehr wundern wenn vor unseren Gerichten Moral höher bewertet wird als Gesetze.

Der Satz kann als maximal heißen: “Die Mitgliedstaaten sind gesetzlich verpflichtet..” Eine dreifache Begründung ist absolut hinfällig und verlogen weil es nur auf dieses Eine heraus läuft. Tja und dann werden hier die Rechte einzelner Staaten mit den Füßen getreten. Denn ein Staat hat ein Recht darauf erst mal weiter existieren zu dürfen, solange es die eigene Bevölkerung so möchte. D.h. wird diese Überlebensrecht bedroht, sind die Vertreter des Staates angehalten hier Maßnahmen zu ergreifen. Kann eine ungezügelte Zuwanderung eine solche Bedrohung der Weiterexistenz beinhalten? Auf jeden Fall. Was gilt dann, ja es gilt dann internationales Recht. Nun internationales Recht ist eindeutig:Kein Land MUSS im beliebigen Umfang Asyl oder Zuwanderung gestatten. Und da es bei uns kein Zuwanderungsgesetz gibt, sondern das Asylrecht, gilt hier eine individuelle Bewertung. Jeder Asylantrag ist das eines Individuums, und dafür gibt es sogar Anforderungen, eine glaubhafte (am Besten faktengedeckte) Begründung warum man in seinem eigenen Land mit schwersten Sanktionen ja sogar Drohung mit dem Tod zu rechnen hat.

Es gibt aber in keinem Land einen Anspruch auf/an Asylgewährung. Nun gibt es zwei Möglichkeiten diese Leute nicht in die EU zu lassen: Man sagt schon an der Außengrenze – nein oder man schicke die Leute von dort zurück woher Sie kommen. Was aber passiert ist, die Zuwanderung war an der Außengrenze so gut wie ungesteuert, also gesetzwidrig, und nun soll es ein gesetzlichen Zwang geben die Folgen dieser Gesetzesbrüche akzeptieren zu müssen? Das ist so verquer, daß man es sich überhaupt nicht vorstellen kann. Heruntergebrochen auf einzelne Deutsche.

Mein Nachbar lässt Leute-  zu sich in die Wohnung, kommt dann bei mir vorbei und sagt mir, hey Nachbar Du bist gesetzlich verpflichtet mir meine Gäste abzunehmen. Also ein Vertrag zu meinen Lasten ohne ein einziges Recht für mich. Das ist im bürgerlichen Recht ein absoluter no-go Area. Aber hey die EU ist gut für uns Alle – nicht wahr?

Besser wenn es auch hier steht (Türkei)

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Nach einigen Tagen, bin ich zum Schluß gekommen, daß es besser gewesen wäre wenn der #putsch geklappt hätte. Mit #recht hat was dort gerade passiert nichts mehr zu tun. Verhaftungen ohne jeden Verdacht und ich nehme an man wird einige #Verhaftete nie mehr sehen oder von ihnen hören. Eine Menge von gut ausgebildeten Leuten einfach mal festnehmen und Ausreiseverbote ! für alle die an einer Uni waren. Das mögen manche für i.O halten ich denke es erinnert zu stark an #diktaturen. Also solche würde ich jetzt die #türkei bezeichnen eine Präsidialdiktatur, der große Vorsitzende ist sakrosankt.

Sehe ich durchaus anders. So sehr ich für freien Handel, derzeit möchte ich keinen Handel mehr mit den #türken aus der #türkei betreiben. Es stimmt 99 % können nichts dafür, aber so ist es nun mal wen man in einem Land lebt “mitgefangen – mitgehangen”, und das mit so gut wie keinem Schutz mehr durch Gerichte, denn die #Richter wurden ja auch zum größten Teil verhaftet.

Meine Erachtens muß es zu einer massiven Rezession kommen und ich denke auch es wurden schon sehr viel Wohlstand vernichtet. Wenn es nach mir ginge wäre ich derzeit mit allen Absprachen mit #erdogan sehr sehr vorsichtig. Es ist auch an der Zeit sich darauf vorzubereiten das eine Menge “Syrer” kommen werden oder solche die sich als Syrer ausgeben.

Von den hier lebenden Türken bin ich eher negativ entäuscht, ich sehe keine Aufrufe zu Mässigung. Auch das würde mir als #polizist zu denken geben. Wäre es denkbar, daß es einige oder sogar mehrere Anhänger von #erdogan auch nach Deutschland geschafft haben? Ich meine von Zahlen von 60 % Zuspruch für Erdogan gelesen zu haben. Denn die in #deutschland Lebenden Türken haben an der #wahl teilgenommen.

Insgesamt lese ich eigentlich immer nur mal wieder Gewalt sei nicht #typisch für den #islam. Dann sehe ich immer wieder den Versuch von #einzelfällen zu reden, und ich sehe auch wie man uns dazu zwingen möchte tolerant zu sein oder gar zu akzeptieren während ich den einfachen Satz: “Wenn es Euch hier in einem christlichen Land nicht gefällt, steht es Ihnen frei zu gehen”, meine ich im ÖR und in den meisten Zeitungen noch nicht gelesen habe oder zumindest immer seltener.

Es geht immer nur darum man #müsse es akzpetieren. Das sehe ich durchaus anders, ich muß nicht akzeptieren als Frau von einem Moslem als Tier behandelt zu werden ich mu nicht akzeptieren, von wem auch immer bestohlen zu werden. Ich muß auch nicht im Keller grillen weil es irgendeinem #moslem nicht gefällt. Und ich muß auch nicht dafür sein Scharia als Gesetz zu akzeptieren.

Es steht mir frei mich gegenüber diesen Leuten freundlich zu verhalten und es steht mir genauso frei unfreundlich zu werden wenn ich unfreundlich behandelt werde. Ich brauche auch kein #appeasement betreiben. Wenn es eben meine Meinung ist Erdogan ist ein Diktator oder tendiert in diese Richtung, muß ich mich bei keinem Türken für die Verunglimpfung des “Staatschefs” entschuldigen.

Und ich lehne mich jetzt noch mal aus dem Fenster und behaupte wir werden in nächste Zeit einen massiven Zuzug aus der Türkei erleben. Die Wahrscheinlichkeit dafür liegt für mich bei 66/33. Ich kann mir durchaus vorstellen, daß es diesmal tatsächlich die “besser ausgebildeten” sein werden. Also Moslems die es wahrscheinlich ehere wie die Meisten #deutschen mit dem Glauben in dieser Weise nehmen. “Man ist halt in der Kirche” … Dazu fand ich am 25.07.2016: http://www.frank-schaeffler.de/die-tuerkei-wird-einen-exodus-seiner-eliten-erleben

Beispiel für den Eintrag von gestern

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Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wir ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern. Zitat 1:Forderungskatalog Pegida Zitat 2:Merkel, 1.12.2003, Leipzig

Gefunden im Smartinvestor Impresseum, und danach im Internet gesucht.
Noch mal gefunden hier:
http://www.zeit.de/reden/deutsche_innenpolitik/200349_merkelcduparteitag/seite-12

Was hat sich seit dem verändert? Einverstanden viel zu viele Krieg die von den ach-so-demokratischen Staaten gestartet wurden. Not und Elend dank westlicher Hilfe. Ach ja dann natürlich Putinismus (Sie können es als pro/contra Putin) auffassen.

Aber eines hat sich garantiert geändert. Alle westlichen “Sozialstaaten” stehen mit dem Rücken zur Wand ganz besonders auch Deutschland. Es fällt vielleicht derzeit nicht so aus, aber seit 2003 wurden wahrscheinlich mehr Gesetze gebrochen als in den 50 Jahren vorher. Und das Tempo der Gesetzes – aber auch Rechtsbrüche nimmt stark zu. Enteignungen waren 2003 kein Thema, jedenfalls nicht im großen Stil wie heute und schon durchgeführt.

Kurz der Etatismus kommt an Grenzen und das Problem mit Enden von Epochen diejenigen die diese Epoche erhalten wollen sind an der Macht und mißbrauchen diese in immer stärkerer Weise. Dadurch erhöht sich “natürlich” der Widerstand somit behaupte ich mal ist absehbar, es wird noch weit willkürlicher werden.

Leider bin ich völlig außerstande den “Brechpunkt” zu sehen oder auch nur zeitlich einzugrenzen. Ich denke alles zwischen 5 – 50 Jahre ist “drin” Man muß sich ja nur die Überlebenszeit der DDR anschauen auch Die hat (wieder dank westlicher Hilfe) immerhin über 50 Jahre bestanden. Wir sind ja noch nicht ganz in DDR Land. Es gibt noch Eigentum, aber die Enteignungen zeigen einen Ablauftermin….

Sozialstaat und Zuwanderung

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Ich habe mich darüber schon mal ausgelassen, beides zusammen kann man nicht haben. Man kann nicht beliebig Leistungen bieten ohne daß dieses Geld irgendwie verdient wurde. Die Flüchtlinge werden wohl nicht die Riesenmengen an Geld mitbringen können. Die Zuwanderer die wir wollen, wird es wahrscheinlich nicht unbedingt nach Deutschland ziehen.

Meine Meinung dazu ist sehr einfach “gestrickt”. Jeder sollte dort leben dürfen wo er will. Mein aber ist nicht sonderlich groß. Ich bin nur strikt gegen jede Transferzahlung, sei es an die eigenen Leute oder auch an Zuwanderer. Die “Sozial”Versicherungen die wir haben, verdienen ihren Namen nicht, da man nicht sich selbst versichert sondern die Leistungen für Fremde erbringt. Die Gegenleistungen sind speziell im Bereich der Gesundheit unbegrenzt. Es gilt als sozial ungerecht wenn sich Reichere eine bessere medizinische Versorgung leisten können. Das ist an Anmassung schwerlich zu überbieten. Ein weiteres Problem, zwischen Leistung und Gegenleistung können sonst riesige Lücken klaffen. Eine etwas komplizierter OP, und schnell sind an die 100 000 € “weg”. Jeder Arztbesuch mit Medikamenten, bedeutet für viele eine massive Auszahlung ohne entsprechende Gegenzahlung. Und ganz schlimm 80 % der Leute oder mehr bekommen niemals eine Rechnung über irgendwelche Leistungen. Umsonst gibt es diese aber nicht! Alles kostet und hier sollte es keinen “genormten” Leistungskatalog geben. Warum jede Behandlung nur das gleiche kosten darf/soll, ist völlig unsinnig. Vergleicht man das mit Handwerksleistungen dürfte jeder Handwerker nur den gleichen Preis verlangen. Komischerweise holt man sich aber für andere Arbeiten Angebote ein. Es gibt nur einen ganz kleinen Teil von Sachen wo man hier keine Chance hat, nämlich wenn man nicht mehr entscheiden kann. Nur gibt es auch sehr viele “geplante” Operationen, warum gibt es da keine verschiedenen Angebote? Die gibt es meines Erachtens nur bei “Schönheit”-OPS. Warum?

Ich bin dafür das nur die minimalen Sachen bezahlt werden und alles andere muß der Patient selber bezahlen. Ja, manche Operation wird zu teuer sein und nur dafür sollte die Versicherung da sein. So ähnlich sehe ich es mit der AV, es ist keine Versicherung sondern eine reine Transferzahlung, die dazu noch durch die Hände der Bürokraten geht, die Ihren Anteil abziehen. Es solle keinerlei staatliche Agentur für Arbeit oder so geben, und natürlich sollten die Hindernisse arbeiten zu können nicht da sein. Unser System ist darauf ausgelegt auszugrenzen. Es kommt nicht auf die Leistung sondern auf staatliche “Bestätigungen” an. Das zieht ein Anspruchsdenken nach sich, was nicht zu bezahlen ist. Also bin ich sehr dafür, daß gesetzliche AV ersatzlos gestrichen wird.

Genauso bei der Rente, Vorsorge ist Privatsache und es sollten keine Hindernisse für die Vorsorge geben. Daher ist unser Steuersystem so umzugestalten, daß sparen niemals mit Steuern einhergehen sollte. Denn nur dann lohnt sich Vorsorge, wenn sparen wie heute keine Zinsen bringt muß es zwangsläufig zu einem Abschmelzen der Ersparnisse kommen. Und diese fehlenden Mittel müssen dann derzeit später durch Steuerzahler aufgebracht werden. Man kann jeden Einzelnen nur bis zu einem gewissen Punk ausnutzen, irgendwann sagt jeder: Leck’ mich.

Kurz unsere Sozialsysteme sind völlig falsch aufgebaut und müssen für eine freie Zuwanderung maximal verändert werden. Da ich für gleiche Gesetze bin, heißt es für mich. Streichung aller Sozialversicherungen, ersetzt werden müssen diese Sachen durch wirkliche Versicherungen. Für Flüchtlinge müssen sich Sponsoren finden, die deren Aufenthalt hier bezahlen, bis eben die Flüchtlinge hier arbeiten. Dazu darf es natürlich keinen Mindestlohn werden. Wer eben nichts kann und gelernt hat muß eben trotzdem zusehen wie er über die Runden kommt. Es kann nicht sein, daß die Leistenden immer und immer wieder für Nichtleistende zwangsweise bezahlen müssen. Private Hilfe ist völlig in Ordnung, jede staatliche Transferzahlung ist es nicht! Es geht dabei niemals um Geld des Staates sondern Geld von anderen Bürgern, die irgendwer beschlagnahmt oder raubt und nach eigenem Gutdünken verteilt. Das ist falsch.

Da ich für die freie Wahl des Lebensmittelpunktes bin, ist es für mich daher klar, eine Begrenzung kann es nicht durch staatliche Willkür geben. Wer eben hier leben will, muß für sich selber sorgen können/dürfen. Für eine Übergangszeit, müssen sich eben Sponsoren finden und/oder die sich hier ansiedeln wollen, haben eben für sich selber zu bezahlen. Zusammen mit unserem Sozialsystemen kann es niemals zu einer beliebigen Einwanderung kommen. Den auch die Deutschen haben ein Recht darauf in Frieden leben zu dürfen. Zuviele Fremde, die ein völlig anderes Weltbild haben, zerstören die Grundlage des Zusammenlebens im eigenen Land. Daher ist es auch das Recht von jedem einzelnen Deutschen zu sagen. Ich bin nicht bereit dafür zu bezahlen und kein Staat darf das einem Einzelnen aufzwingen. Daher bin ich für den Ersatz der (A)Sozialsysteme und für eine Lösung die durch Private geleistet wird und/oder wer hier arbeiten möchte, muß eben auch etwas anbieten können.

Heute knapp 3 Monate später schreibt Herr Tögel:

Die Gefahren des Wohlfahrtsstaates


Es ist nicht so schwer wenn man einfach mal konsequent nachdenkt und nicht an einem bestimmten Punkt aufhört…..