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Den Illiberalen gewidmet

„Das Gegenteil von (politisch) ‚links‘ ist nicht ‚rechts‘ – und das Gegenteil von rechts ist nicht links. Der braune Sozialismus war und ist nur eine Variante des roten Sozialismus. Das Gegenteil von ‚links‘ (und von ‚rechts‘) ist: ‚freiheitlich‘ und ‚offen‘, sowie ‚rechtsstaatlich‘ im ursprünglichen Sinne des Wortes.“
Roland Baader (1940 – 2012)

Recht und/oder Gesetze

Es gibt da einen Unterschied:

https://www.sueddeutsche.de/politik/holocaust-leugner-hitlerliebe-1.4062821
 
Nix Unrecht, es gibt dafür nur ein Gesetz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_gegen_Holocaustleugnung
 
Recht wird darauf noch lange nicht. Nur weil etwas irgendwo auf dem Papier steht ist es damit noch lange nicht Recht. Davon abgesehen auch wenn was in Gesetzen steht, heißt es auch noch nicht, daß es auch verfolgt wird. Beispiele §123 und §125 AEUV
 
Und das es mit Gesetzen diverse Probleme gibt, wurde auch in D schon mal “gesehen:”
 
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Filbinger#Die_Filbinger-Aff%C3%A4re
 
Also etwas mehr Vorsicht mit Recht und Gesetzen. Man könnte als Zeitung zumindest mal darauf hinweisen.

Über Waffenbesitz und Selbstverteidigung

Es wurde beklagt, daß es mit einem liberalen Waffengesetz “Zustände wie in den USA” gäbe. Im Endeffekt nur das zu bekannte Mehr Waffen mehr Verbrechen. Meine Antwort darauf:

Lesen Sie “More guns less crime”, aufgelegt seit mehr als 30 Jahren und immer die gleichen Ergebnisse. Waffenbesitz vermindert die Gewaltverbrechen. Weiterhin scheinen Sie amerkianische Verhältnisse nicht zu kennen. In deren Verfassung steht drin:
“A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed. “

Sie möchten also Rechte der Bürger aus der Verfassung aushebeln weil Ihnen das einfach was nicht gefällt?

Noch eine andere Frage haben wir an Sie. Welches Recht von Ihnen wird durch den Waffenbesitz eines anderen eingeschränkt?

Zur Vernunft gehört, sich über Sachen Gedanken zu machen und vor allem gehört dazu zu wissen was ein Recht ist und was nur ein Gesetz. Das Recht an sich selber, beinhaltet das Recht sich am Leben zu erhalten und damit ist das Selbstverteidigungsrecht eines der fundamentalsten Rechte das es gibt. Es ist nicht an Ihnen zu entscheiden was andere für Ihre Verteidigung machen.

Niemand zwingt Sie eine Waffe zu besitzen. Warum meinen Sie ist es vernünftig andere zu zwingen keine Waffe zu haben? Wenn denen kein Waffenmissbrauch nachgewiesen wurde?

Auch wenn Sie keine Waffen tragen wollen, hat alleine der Waffenbesitz von womöglich anderen Frauen eine Schutzwirkung auch für Sie. Der Angreifer kann eben nicht damit rechnen ungeschoren Sie angreifen zu können. Erläutern Sie uns einfach mal wo das irgendeine Lücke in einer vernünftigen Argumenation ist.

Nein, Ihr Gefühl ist kein Argument. Und so einfach wie mehr Waffen mehr Verbrechen ist es eben nicht, ganz im Gegenteil. Es ist eben auch nicht so, daß mehr Autos mehr Verkehrsopfer bedeuten, auch das ist in D nicht so.

Gesetze haben nur einen guten Wert. Wenn Sie den Einzelnen vor den Übergriffen der “Allgemeinheit” schützen. Es ist immer einfach für Staaten, das Leben jedes Einzelnen im Staatsgebiet problematisch zu machen. Genau vor diesem Gewaltmonopol braucht man zumindest klare Ansätze von Schutz. Ansonsten ergeht es einem wie so vielen Opfern der Staatsgwalt – millionenfacher Mord…..

Und dann finde ich noch Zucker für den Zyniker in mir: http://www.patheos.com/blogs/markmeckler/2018/02/27-deadliest-mass-shooters-26-one-thing-common/

Ansage an alle kollektivistischen Systeme und deren Befürworter

Zur Erklärung, auf Quora fordert mich jemand auf ich sollte die Differenzen von Kommunismus, Bolschewismus und Sozialismus ausarbeiten.

Grundaussage von mir:
Kommunismus ist im Kern inhuman. Was dann real rauskam war ein perfekter Ausdruck dieser Inhumanität.
(BTW auch Sozialdemokratie ist nur eine etwas gemässigte Variante, dort will man die Gans nicht gleich schlachten sondern so lange wie möglich ausnutzen…)

An einer inhaltlichen Diskussion scheinen Sie mir nicht interessiert zu sein. Ich habe mehrfach auf Literatur verwiesen. Es läuft im Endeffekt immer auf eins hinaus. Eigentum oder nicht. Und Sie können es Kommunismus, Bolschewismus oder Sozialismus nennen. Genau dort ist Privateigentum ein Problem und damit ist es ein System was dem Menschen von Grund auf ausbeutet.

Man darf nicht die Früchte der eigenen Arbeit für sich verwenden. Man muß für irgendetwas wie ein Gemeinwesen schaffen. Das bedeutet schlicht und einfach was der Einzelne will, ist irrelevant. Das Kollektiv entscheidet und damit gibt es irgendwelche, die das Recht haben andere zu unterdrücken und bevormunden. Das ist zutiefst inhuman und mehr gibt es dazu nicht mehr zu schreiben.

Ich brauche aus ganz einfachen Gründen nicht zu differenzieren. Entweder ich bin für den Schutz des Einzelnen vor Staat oder ich bin es nicht. Kommunisten stehen ganz klar auf der Seite “nicht”.

Was dazu zu sagen und zu schreiben ist hat von Mises in seinen Büchern festgehalten. Haben Sie auch nur eines davon mal gelesen? Wenn nein, dann kann ich nur meinen ersten Satz bestätigt sehen.

Was Sie mir unterstellen, wollen Sie selber, Bestätigung für ihr “Wasser ist nicht so ganz nass” Relativierung. Können Sie von meiner Seite schlicht und einfach vergessen.

Ergänzung hier:
Es gibt kein irgendwie geartetes Recht was ein Kollektiv fundamental über das Recht eines Einzelnen setzt. Es ist entweder eine individuelle Entscheidung sich für ein Kollektiv zu opfern und oder man wird einfach dazu gewungen. Gezwungen einfach so: Entweder Sie machen mit  oder wir bringen Sie gleich um. Die meisten Menschen entscheiden sich für ein vielleicht später tot als ein sofort tot (Ausnahmen bestätigen hier wirklich die Regel)
Wenn jemand einem Kollektiv einen höheren Wert zuweist, ist die Forderung sich für diesen höheren Wert zu opfern völlig in Ordnung. Genau das ist ja die Quintessenz von Staat. Man will den Einzelnen einreden der Staat sei etwas schützenswertes und zwar bis zur Aufgabe des eigenen Lebens. Dem werde ich aus freien Stücken niemals zustimmen.

 

Zu Gesetzen und Recht

Auf diese Aussage:
“Gesetze sind niemals Recht, sondern ein Herrschaftsinstrument zur Disziplinierung.”

Antwortete ich:
In der absoluten Form ist es falsch. Es gibt Gesetze über Recht. Ich habe gerade eins zur Hand:
https://dejure.org/gesetze/StGB/32.html

Das ist Recht (jedenfalls zum größten Teil) Wenn Dir jemand ohne Grund an’s Zeug flicken will, dann hast Du jedes Recht Dich zu verteidigen. Da stimmen Gesetz und Recht überein.

Ein anderes Beispiel Mord ist ein Verbrechen. Es ändert gar nichts daran ob es Gesetze gibt die das straffrei stellen und / oder Orden nach sich ziehen.

Diebstahl und Raub ist Unrecht

Es gibt wirklich eine ganze Menge Gesetze die Recht festhalten. Diese Gesetze sind aber nicht das Problem. Das Problem sind Gesetze wie dieses: https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html

Übergriffe auf die körperliche Unversehrtheit bei Kindern ist Unrecht. Trotzdem gibt es solche falschen Gesetze.

Art 14 ist genau so falsch (jedenfalls die Abs 2 und 3)

Problem man findet heute zu viele Gesetze die Recht verunstalten, deformierten, pervertieren. Das sind die Probleme. Diese Gesetze müssen unbedingt abgeschafft werden !

Das ideale Steuersystem

nach nunmehr langer Zeit und nachdem ich über 50 geworden bin, ist mir klar wie das ideale Steuersystem aussieht. Das ideale Steuersystem ist es keine Steuern zu haben. Was? Ich höre hier jemand buhen. Was denkt der verrückte Dominicus sich eigentlich? Gemach, gemach, kann ich durchaus schlüssig erklären.

Erst einmal sind Steuern eine Zwangsabgabe (was an sich schon problematisch ist) , nur und das sticht hervor. Steuern sind nicht zweckgebunden. Vergleichbar mit folgendem. Sie gehen in ein Autohaus und kaufen dort etwas und bekommen einen Staubsauger (Mercedes-Benz Sauger de Luxe). Oder Sie bezahlen einen Handwerker um Ihr Bad zu renovieren, der deckt Ihnen aber da Dach ab….. Klar absurd, genauso absurd wie Steuern.

Nun holen Sie die Keule heraus und fragen: Wie bitte soll der Staat denn für seine Kosten aufkommen. Frei nach Friedrich dem Großen (leider ein Namensvetter von mir)

Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.

Friedrich II., der Große

” (1)
Klar wenn man meint der Staat muß so sein und dann noch so groß… Wie auch immer, er hat Recht Dienste die man in Anspruch nimmt sind zu bezahlen. Nun wie kann man das eben für öffentliche Dienste machen? Durch Abgaben, ergo bin ich für ein System von Abgaben statt Steuern. Steuern können verschlampt werden für alles was es so gibt. Aber hier hat Crocket recht https://www.zerohedge.com/news/2013-07-04/not-yours-give

It’s not yours to give, because it’s not yours you give (2)

Es ist absolut nicht richtig wenn Steuern für die Ausgaben der “Herren” eingesetzt werden. Ist aber nun mal so in D, die Abgeordneten werden vom Staat und damit von Steuern bezahlt.  Warum? Warum gibt es keine Abgaben die eben “Gehalt für Abgeordnete” heißt? Und warum dürfen die Ihr Gehalt selber festlegen? Was ist deren produktive Leistung? Steht nicht irgendwo was mit dem Volk dienen, Schaden abwenden?

Und selbst wenn man meint Steuern müssen sein, dann darf man Sie nur an einer Sache festmachen. Entweder einmalig auf der Einnahmenseite oder eben beim Verbrauch.  Es muß unbedingt ein Deckel rein und der sollte unter 10 % liegen. Es gibt Bezahlungen, die sind einfach keine Staatsaufgaben., z.B. die Bezahlung von Lehrern ist KEINE Staatsaufgaben. Es ist absolut nicht verständlich warum es mehrere Handwerker für einen Beruf gibt, die sich um Kunden bemühen aber dieses bemühen für Lehrer nicht nötig sein sollte. Es ist absolut nicht verständlich welchen Mehrwert Berufe wie Steuerberater oder Steuer-beamter oder -angestellter haben. Es ist absolut nicht produktiv herauszufinden wie man Steuern vermeiden kann und es ist nicht verständlich warum die Steuereintreiberei ein ehrenwerter Beruf sein sollte. Ist es nicht. Es ist ein Werteverzehr OHNE jeden Nutzen. Der einzige Nutzen ist Verschleierung und das man zeigen kann wer das sagen hat. Es ist falsch – nicht ein bisschen sondern von Grund auf.

Ergo ein Abgabensystem. Gedeckelt auf eine maximale Quote. Alles Andere ist Unrecht. Nun müssen wir noch grundsätzlich werden und Fragen, was sind die absolut notwendigsten Grunddienste eines Staates? Straßenbau meine lieben Leser gehört nicht dazu. Eisenbahnbau gehört nicht dazu. Versorgung mit Strom, Wasser, Elektrizität gehört nicht dazu. Sozial-was-weiß ich gehört aus (1,2) nicht dazu. Es gibt schließlich auch kein Grundrecht auf Schuhe durch den Staat. Es gehört nicht dazu irgendwas was mit andere Umverteilung zu tun hat. Zuschuß zur RV beispielsweise.  Der Besitz von was-auch-immer aus welchem Grund auch immer (ohne das klare Ziel jemand zu schädigen) ist ebenfalls keine Staatsaufgabe.

Minimal ist es der Unterhalt einer Armee (wobei man auch hier durchaus erwarten kann, daß alle in einem Land bereit sind, sein sollten es auch zu verteidigen), selbst bei Polizei und Justiz sollte man genau hinschauen. Wie kann es “öffentliches” Recht geben in dem Initiator, Überwacher und Richter durch staatliche Angestellte erfolgt.  Das ist so als ob ein Mitspieler einer Fußballmannschaft bei einem Spiel mit einer anderen Mannschaft den Schiedsrichter stellt.

Weiterhin ist die Steuer genau ein Mittel für staatliche Organe sich in jedes Detail einzumischen, auch das ist Unrecht.

Keine Steuern wären am richtigsten, ansonsten zweckgebundene Steuern und die nennt man nun mal Abgaben. Es muß ein Deckel für die Ansprüche des Staates sein, die nicht durch einfache Mehrheit oder 2/3 Mehrheit geändert werden können. Es darf keinen Unterschied machen woher man das Einkommen bezieht. Und vor allem darf es nicht zu Mehrfachbesteuerungen kommen. All das kann eine Steuer auf Einnahmenseite oder Ausgabenseite leisten. Es ist klar eine Steuer auf Einnahmeseite ist “einmalig”, es darf da nichts geben wie VST, MwSt, Schenkungssteuer, schon gar nicht so was wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Mineralälsteuer und wie sie alle heißen mögen. Da das System schon, steht bin ich dafür, alles über eine Indirekte Abgabenquote über maximal 10% MwSt abzudecken. Mehr darf es nicht sein. Wer mehr haben will, hat sich eben am Markt zu bedienen… Die Finanzverwaltungen sind aufzulösen oder auf maximal der  5% der aktuell dort Arbeitenden zu beschränken. Es gibt keie Ausnahmen für die Steuer aus welchem Grund auch immer. Wenn wir merken, es geht mit weniger als 10 % dann ist diese Steuer oder Abgabe zu senken. Neue Ansprüche werden grundsätzlich nicht vom Staat übernommen. Kommunale Betriebe sind erlaubt, dürfen aber nicht mit Steuergeldern unterhalten werden. Wenn also eine Bürgerversammlung meint man brauche einen eigenen Müllbetrieb haben die dafür zu bezahlen die diesen Müllbetrieb haben wollen. Wer das nicht will nimmt eben eine andere Firma.

Grundlage sollte immer sein… Was Unrecht für einen Privaten ist, ist auch Unrecht für einen staatlichen Angestellten. Raub ist ein StgB Delikt und Steuern sind Raub. Etwas worauf man so gut wie keinen Einfluss hat und für das man keine Gegenleistung bekommt allenfalls ein diffuses, wir machen das und da dafür. Soldaten in Afghanistan bezahlen z.B. wo unsere Soldaten nichts verloren haben… Wer meint da müsse man was machen soll Söldner bezahlen.

Verantwortung

Nun wie unterschiedlich das gehandelt wird, kann man an Schlecker sehen. Ist es korrekt, daß die ehemaligen Eigentümer teilweise Haftstrafen bekommen. Ich denke schon, nur warum passiert das nicht für die BER Verantwortlichen, warum nicht für die dt. Politiker die auch Recht brechen?

Warum geht ein Air Berlin Manager mit ein paar Millionen nach Hause während die Firma pleite geht?

Warum wird mit so vielen Maßstäben in D gemessen?

Wie kommt es auch, daß  die Politik immer mehr Auflagen an’s Eigentum stellen kann ohne finanziellen Ausgleich für diese Anforderungen? Warum kann ein Bauer nur noch fremdbestimmt wirtschaften muß aber das ganze finanzielle Risiko allein tragen?

Warum müssen Politiker nicht unter den gleichen Gesetzen wie alle Leben? Nehmen wir mal die Bürgerversicherung der SPD, wie kommt es, daß die Abgeordneten davon ausgenommen sind?

Wie kommt es, daß Transfernettoemfpänger alles mögliche nicht machen müssen und trotzdem weiter unterstützt werden.

Es stimmt in D einiges nicht, eines der zentralen Probleme ist IMHO die Missachtung von Eigentum. Wie es sein könnte kann man eben auch an den Schleckers sehen. Warum also trifft die ein hohes Strafmaß während Beck und Konsorten nach Riesenpleiten einfach weiter Politik machen können? Wie kommt es, daß sich ein Herr Schulz über Siemens mokiert, aber selber seit Jahrzehnten nur von Transferzahlungen Deutschlands lebt? Und besser als so mancher der unternehmerisches Risiko trägt….

Nur mal so – 3-mal-Sozialismus

in verschiedenen Stadien des Niedergangs und des Weges dorthin:
https://newyorck.net/files/2014/08/Die-H%C3%A4user-denen-die-drin-wohnen.pdf

Klare Eigentumsfeinde mit gewaltsamer Besetzung.

Handel unter sozialistischen “Brüdern”
http://www.taz.de/!5459427/

Und auch die taz

http://www.taz.de/!5459489/

Wohnungsbau durch Steuerzahler für den Nutzen von einigen Mietern.

Immer und immer wieder zerschellen die Dystopien der Sozialisten an der Realität und fast immer ist das Ergebnis bekannt: Enteignung, Armut, Ermorderung. Bisher erst wirklich “gut” gegangen mit dem Untergang de DDR nur was haben unsere Politiker und die dt. Wähler daraus gelernt – so gut wie nichts.

Eigentum wird immer mehr diskreditiert und damit ist auch klar die Armut wird nicht weichen sondern sich wahrscheinlich weiter ausbreiten und einher geht damit so gut wie immer Gewalt.  Wenn eben noch jemand was hat dann “darf” man ja denen was wegnehmen….

Und am Ende bleibt dann für niemanden etwas übrig. Und so kann das erdölreichste Land nicht mal mehr Erdöl exportieren. Unfassbar so unglaublich dumm und die Deutschen wollen den gleichen Weg gehen.