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Demoktur, Gedankenpolizei

Macron konnt ich noch nie ausstehen – und er wird noch unaustehlicher:
https://www.heise.de/tp/features/Macron-plant-neue-antipopulistische-Fraktion-im-Europaparlament-4122499.html
 
Gedankenpolizei im EU-Parlament, mir fällt da nichts ein, was glatt gehen könnte….
 
Wenn’s der EU etwas wert ist darf die NATO ja nicht fehlen: “https://www.zerohedge.com/news/2018-07-29/meet-natos-latest-counter-disinfo-facebook-game”
 
Ja, ich merke “Demokatur”.

Wann ist es Demokratie?

Ist nur Demokratie wenn im Sinne der EU abgestimmt wird:
https://sciencefiles.org/2018/07/29/gretchenfrage-fur-die-eu-wie-halst-dus-mit-dem-mehrheits-willen-der-burger/

Und ja das wird noch mal klar gemacht:

Aber nur im #sinne der #eulitenhttps://www.sueddeutsche.de/politik/jugend-in-europa-mischt-euch-ein-1.4068779

#sonst #nazi
Sollte man #wissen.

Unser EU Politiker oder auch nur Politiker in Europa

sind maximal Abziehbilder. Die starren auf Trump wie ein Kanninchen auf die Schlange. Statt, sich mal um die eigenen Probleme zu kümmern, macht man sich ein Kopf umd die des Präsidenten der USA. Beispiel still und leise EU-Zölle für USA/ China. Beispiele Bankenrettung, auch hier meint man ja den Gang der Dinge mit neuem Geld aufhalten zu können, und statt sich auf eine besseres Bank und Geldwesen zu konzentrieren, macht man genau das falsche. Man wirft weiter Mrd hinter andern EU-Ländern hinterher, dafür gibt es nur einen Grund, man will unbedingt an der Macht bleiben und will die EU-Diktatur. Was kann da ein Trump dafür? Dann die deppigen Abgasgesetze, warum hat man die überhaupt eingeführt. Sie bringen im Endeffekt gar nichts? Dann redet man über Turbokapitalismus meint aber nur Turbosozialdemokratie, mehr Staat, mehr Gesetze mehr Unrecht, was hat Trump damit zu tun? Genau nichts. Trump ist im Grund genau der Sündenbock den unsere unfähigen Politiktrampel brauchen um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
Und das mich dann richtit ärgert, die Deutschen sind im Großen und Ganzen voll mit dabei und wählen weiter diese Abziehbilder. Ich kann es nur erbärmlich finden.

Schärfste Zurückweisung für Herrn Marcus Grabitz

der heute (27.06.2018) in den BNN kommentiert:

Zitat:

“Wer rettet Europa?
Ist Europa noch zu retten? Jedenfalls nicht mit den Politiker, die vom Virus de “Trumpismus” befallen sind. Bislang hat die Seuche vor allem Männer erwischt.” (BNN 27.06.2018 S.2)

Weiter unten “… bedienen die niederen Instinkte, indem sie Teile der Gesellschaft gegeneinander ausspielen”

Europa ist nicht die EU. Und wird es auch nie werden.  Sie haben offensichtlich, wie so viele Journalisten, ein Problem mit Herrn Trump, daß ist Ihr gutes Recht. Das Sie hier dann Männer speziell aufführen, erfüllt genau den Tatbestand den Sie weiter unten kritisieren. Nämlich Sie machen hier eindeutig Front gegen Männer. Sie erwähnen zwar auch noch den Front National aber dort keine Namen aber  auf einige Männer gehen Sie explizit mit Namen ein (Orban, Theo Franken (ebenda)).

Herr Grabitz hält weiter fest: “Schon in früheren Zeiten gab es Politiker, die mit Hetze gegenüber Minderheiten im Trüben fischten”. Sie fischen nicht im Trüben sondern hetzen auf abscheuliche Weise gegenüber Männer und vor allem gegen alle, die der Meinung sind, daß Gesetze für Bürger und Politiker gelten.

Der ganze Kommentar ist genau was hier kritisiert wird. Sie hetzen und Sie wollen jeden diskreditieren der die EU (nicht Europa) in der Form nicht will.

Wie billig Ihre Propaganda ist kann man dann auch “bewundern”
“Auf europäischer Ebene …. weil die EU in die Sackgasse gerät “(ebenda) . Und wieder Sie setzen Europa mit der EU gleich. Was Sie auch dazu meinen, teilen Sie uns natürlich auch mit:

“Die EU ist nur dann zu retten … Die Europäer haben nur dann eine Chance”. Es kennzeichnet Propaganda, daß Begriff beliebig verwendet  werden.. Weiterhin gibt es weitaus kleinere Länder die durchaus global “bestehen” ein prominentes europäisches Beispiel ist die Schweiz.

Also bleibt festzuhalten

  • Sie hetzen gegen Männer.
  • Sie nennen Europa und EU in einem Atemzug. Was Sie aber immer meinen: Die EU.
  • Sie gehen mit keinem einzigen Wort auf warum sich die Menschen in Ihren eigenen Ländern nicht mehr sicher fühlen.
  • Sie kritisieren einseitig Leute die eine der zentralen Aufgaben eines Staates erfüllen wollen – den Schutz nach außen. Und zwar auf genau die primitive Art, die Sie hier als Kritik anführen.
  • Ihre Feindbilder sind einfach zu erkennen: Trump, Putin,  Politiker die sich um eine zentrale Aufgabe eines Staates bemühen, EU-Gegner und Männer.

Wie es nervt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/unionsstreit-wenn-merkel-scheitert-kann-europa-scheitern-a-1215458.html Genau derselbe Mist, scheitert Merkel scheitert die EU scheitert Europa. Gruselig. Da braucht man keine Gleichschaltungsgesetze mehr, das machen die freiwillig selber so.. Presse die in Deutschland jeden Mist von den Regierungsparteien gutiert. Es ist nur sehr hässlich geworden….

Schon wieder: https://www.zeit.de/politik/2018-06/europaeische-union-stimmen-community-eu-gipfel  EU = Europa, was für ein Mist.

 

Erdogan – Türkei, Deutschland, EU

und allgemeine Menschenrechte

Für Europa erst mal nichts. Denn es ist ziemlich egal wer wo die Regierung stellt für Europa. Betrachtet man die EU als politische supranationale Organisation die es ist gibt es sicherlich mehrere mögliche Bedeutungen
1) Man könnte hoffen ein Türkei Beitritt zur EU ist erst mal unwahrscheinlicher geworden

2) Es könnte sein, daß sich zwischen EU und Türkei die Spannungen vergrößern,

3) Deutschland wird bei 2 direkt betroffen, weil dann die Türken einfach viele nach Deutschland weiterziehen lassen werden

Für die Menschenrechte auch in Europa kann ein Sieg Erdogans nichts Gutes bedeuten. Wenn man einem Präsidenten immer mehr Macht gibt, wird er sie irgendwann ausnutzen und/oder einfach falsche Entscheidungen treffen. Da dann hinter dem Fehler das Gewaltmonopol steht wird es gleich mal die 60 Mio Türken treffen. Die Reaktionen der EU darauf eben die restlichen irgendwo um 300 Mio hier lebende Europäer.

Für die Türkei bedeutet es nur eins: Es geht weiter abwärts. Es werden Menschen verschwinden und es wird der Wohlstand schwinden. Die Fähigen werden versuchen aus dem Land zu kommen, also wird es neue Steuergesetze und Hürden für die Auswanderung geben.

Noch mal für Deutschland: Da hier die erschreckende Mehrzahl über 60 % für Erdogan stimmt, rechne ich damit die Türken werden versuchen unsere Politiker zu beeinflussen ja zu erpressen um Erdogan-freundlicher zu sein. Ich denke man wird schon bald von irgendwelchen Erleichterungen für die Türkei lesen müssen/können/dürfen.

Insgesamt für die Europäer an sich: Sie bekommen was die Mehrheit offenbar will. Mehr Gewalt – ziemlich dumm IMHO:

PS: Herr Tögel hält auf FB fest: https://www.facebook.com/andreas.togel.5/posts/1917128268326424
“Das von den in im zivilisierten Teil der Welt (außerhalb der USA, denn dort hat der liberale Gegenkandidat Erdogans einen Kantersieg eingefahren) lebenden Türken gezeigte Wahlverhalten läßt sich so ausdrücken: Freilandhühner für Käfighaltung (aller übrigen). Erschreckend.”

Frage in die Runde: “Wie verständlich ist das”?

Hier kann man sehen wie es gehen soll:

Flußdiagramm "Ordentliches Gesetzgebungsverfahren"
(Infochart: Peter Diehl, München)

Soweit erst mal klar. (siehe:http://www.europarl.europa.eu/germany/de/die-eu-und-ihre-stimme/ordentliches-gesetzgebungsverfahren) Dennoch tauchen gleich Fragen auf. Wieso hat das Parlament kein Intiativrecht für EU-Verordnungen/Richtlinien (aka Gesetze)?

Man findet dann auch: “Aus diesem Grund ist das Europäische Parlament (EP) im Gegensatz zu nationalen Parlamenten nicht der alleinige Rechtssetzer und Souverän im Institutionengefüge der Europäischen Union. Bei allen Rechtsetzungsakten des so genannten sekundären Gemeinschaftsrechts sind sowohl die Kommission als auch der Rat der Europäischen Union als Vertretung der nationalen Regierungen beteiligt. ”

So so die Legislative darf erst mal auf eigenen Willen nicht aktiv werden. Dazu kommt die Kommission und der Rat der Europäischen Union, das sind Minister aus den EU-Mitgliedsländern also der Exekutive jeden Landes. Trotzdem entscheiden die weitgehend mit, Also diese Leute entscheiden obwohl sie auf EU-Ebene nicht gewählt wurden.   Dann haben wir noch den “europäischen Rat”

28 Staats- und Regierungschefs sind Mitglieder des Europäischen Rats – einer aus jedem Mitgliedstaat der EU. Neben der deutschen Bundeskanzlerin sind das beispielsweise der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė oder der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven.

Hinzu kommt noch Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission. Federica Mogherini, die “Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik” der EU, nimmt an den Sitzungen teil.

Donald Tusk leitet die Sitzungen des Europäischen Rats. Der ehemalige polnische Ministerpräsident ist seit 2014 der Präsident des Europäischen Rats.” (siehe: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_rat/_node.html9

Hm also diese “Truppe” gibt eigentlich alles vor. Wie wurden die auf EU-Ebene demokratisch legitimiert? Gar nicht….

Um sich mehr zu informieren, ist ein Blick hierauf kein Fehler: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42933/prinzipien-des-eu-aufbaus Man beachte speziell:
Die Union baut auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität auf.
Die EU ist ein Zusammenschluss von Staaten mit sehr unterschiedlicher Größe. Malta hat nicht mehr Einwohner als ein Stadtbezirk der deutschen Hauptstadt Berlin. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland, also immerhin vier Staaten der EU, sind an ihren Einwohnern gemessen zusammen kleiner als die Stadt Berlin. Da muss man einen Maßstab finden, der es einerseits ermöglicht, die Bevölkerung der größeren Staaten angemessen zu repräsentieren, aber andererseits sicherstellt, dass die kleinen Staaten auch ausreichend vertreten sind. Das ist der Sinn der degressiven Proportionalität, die dem Grundsatz folgt, dass die großen Staaten ein größeres Stimmgewicht als die kleinen haben, dass sie aber relativ gesehen (also auf die Bevölkerung bezogen) weniger Einfluss nehmen können als ihnen zahlenmäßig zustünde.

So steht ein Europaparlamentarier aus Malta für ca. 80.000 Menschen, ein Europaabgeordneter aus Deutschland für 800.000. Das Bundesverfassungsgericht sieht dies insofern kritisch, als es der Ansicht ist, dass dadurch das Europaparlament keine vollwertige Vertretung der EU-Bürger sei, da bei seiner Wahl gegen den Grundsatz der Gleichgewichtigkeit der Wählerstimmen verstoßen werde.

Allerdings ist eine Europäische Union ohne diesen Grundsatz der degressiven Proportionalität wohl kaum überlebensfähig, da den kleinen Staaten sonst der Anreiz zur Teilnahme fehlen würde.

Also unser Gericht stellt korrekt fest.  Das Parlament ist keine “vollwertige” Vertretung.  Die kleinen Länder haben überproportionalen Einfluß. Nun könnte man auf die Frage kommen: Was wenn die Kleinen sich zusammentun um die Großen zu Transferzahlungen zu “bewegen”. Hm….

Und noch mal Hm
Es gibt also das  Parlament aber dem gegenüber stehen 3 nicht demokratisch auf EU-Ebene legitimierte andere Organe, die Kommision, das sind Beamte/Angestellte der EU. Der europäische Rat, das sind die Regierungschefs, die z.B. für Deutschland weder auf EU-Ebene noch Landesebene gewählt wurden, es ist die Exekutive der Länder. Dazu kommt dann noch der Rat der Europäischen Union, das sind – man höre und staune – die Fachminister der Länder. Auch hier gilt in D diese werden weder auf EU-Ebene noch Ebene Deutschlands gewählt und wieder Organe der Exekutive. Kurz dem eigentlichen legislativen Organ stehen 3 Exekutivorgane entgegen, und die Legislative hat kein Recht von sich aus Gesetze auf den  Weg zu bringen. Die Stimmrechte sind nicht gleichmässig verteilt und die Exekutive der Länder kann über die EU-Verordnungen Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt. Gerichten dagegen Klage erheben)

Für Bürger in D sind nicht mehr nur die Gesetze des eigenen Landes bindend sondern man muß die Verordnungen auch kennen. Kurz: Haben Sie mal wieder eine Frage, dürfen Sie nicht zuerst in deutsche Gesetze schauen.

Wie demokratisch ist die EU? Tja bei einer 1:3 Unterlegenheit der Legislative gegen Exekutivorgane der EU und der Länder, die dazu nicht mal gewählt werden durch die EU-Bürger, bleibt als Antwort wohl nur: Spurenelemente von Demokratie sind noch zu finden.

Wem ist das so klar? Was bedeutet es nun wenn man dem Weg von Herrn Macron folgen wollte? So wie es hier naheliegt: http://www.zeit.de/politik/2018-04/emmanuel-macron-eu-reformen-grosse-koalition-5vor8

Die EU ist ein Machwerk der Regierenden…

Genau wegen so was – weg mit der EU

Die EU ist ein Albtraum für jeden normalen Menschen und ein Paradies für die Exekutive. Gerade jetzt meint die EU ja mal wieder festschreiben zu müssen wie braun und knusprig Pommes sein dürfen. Das ist so überflüssig wie die ganze EU in der aktuellen Form. Wer die verdammten Pommes matschig haben will, der soll sie halt matschig bestellen. Ich möchte sie knusprig und nicht nur eklelhaft wabbelig.

Wissen Sie wer in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Gesetze hat? Es ist die EU-Kommission – Angestellte – die Exekutive der EU. Wie kann das sein. Wie kann es sein, daß das EU-Parlament nicht bei allen Gesetzen innerhalb der EU abstimmen darf? Wie kann es sein, daß der größte Batzen aus dem Haushalt ohne parlamentarische Kontrolle von Beamten verteilt wird?

Wer die EU unterstützt, hat leider die gleiche Gesinnung wie damals diejnige die aktiv für die Nazis stritten. Tut mir leid liebe Leser, eine EU in der die Exekutive alles kann ist eine faschistische/sozialistische und die Speerspitze ist leider Macron. Die Franzosen wollen eine EU nach dem Vorbild Frankreichs alle Macht in’s Zentrum und was dann passiert kann man in F bewunden. Es ist idiotisch zu glauben, daß ein Befehl reicht um etwas zu produzieren . Und es ist und wird nie möglich sein, etwas zu verbrauchen was nicht da ist. Die EU hat schon alles getan um vorzufressen. Das nachhungern wird irgendwann beginnen.

Ich kann nur allen Lesern raten sich das Programm der PDV zu Europawahl genau anzuschauen, es ist die einzige Partei die hier den vernünftigen Weg einschlagen möchte…. Die EU ist nicht Europa und wir sollten uns Europa nicht mit der EU zerstören und oder zu einem neuen 1000-jährigen Reich machen….

Muß manchmal sein

Von FB direkt hier hin übernommen (weiß man was FB so streichen wird?)

Zitat: ”

Nazis überall nur Nazis….
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.de/…/irgendwie-erschut…

Afd , minimal rechtspopulistisch aber bestimmt auch irgendwo Nazi. Alternativen zur Alternativlosigkeit – bestimmt auch irgendwo Nazi.

Nazi hin, Nazi her, Nazi sein ist gar nicht schwer. Sie brauchen nur kurz nicht aufpassen woher der politische Wind weht und schon sind Sie es – -Nazi.

Gegen die Vorherrschaft des Staates, muß irgendwie Nazi sein. Denn wie kann man nur glauben der Staat und dessen Angestellten täten etwas Böses? Nein, nein machen die nicht, das machen nur die Anderen die Nazis.

Nazi, Nazi, Nazi, die Guten nicht Nazis, benutzen genau diesselben Mittel, Verleumdung, Überwachung Denunziantentum. Stiftungen für “vediente SED” Spitzel, finanziert durch staatliche Stellen. In Wirklichkeit Nazis im Antinazi-kostüm. Merke man kann selber Nazi sein, muß nur darauf bestehen Antinazi zu sein. Untaten im Namen, das Anti macht es “zu etwas gerechtem” Morden von Nazis aber klar wenn mann denn Antinazis ist. Vergötterung von sozialistischen Mördern die auch wieder das gleiche machen. Ich sag nur Nazi, Nazi, Nazi.

Das erklärt alles, das diffamiert Alles. Alles was nicht auf Multikulti, “Kuschelmaxima” steht ist Nazi. Hinter jedem Schild mindestens ein Nazi, die Polizeit, garantiert von Nazis unterwandert. Embleme mit einem Adler der dann noch ein bisschen weitere Federn hat, Nazi.

Nazi, Nazi, Nazi. Kein Tag ohne Nazi basching und ernsthaft? Keine nationalsozialistische Partei in Sicht nur noch alles internationale oder zumindest EU Nazionale. EU ein Superstaat als “Antinazi” Instrument. Ein System was in jedes Einzelne leben jedes einzelnen EU-Bürgers eingreift, statt “nur” in einem Land der EU.

Ich wiederhole mich: http://www.q-software-solutions.de/…/ziehe-ich-mal-aus-den…/
oder https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/07/terror/

Eine EU wie Sie unseren Politikern vorschwebt ist ein Triumpf für jeden Nazi. Es gibt dann gar kein entrinnen mehr in Europa. Alle für die Großmachtsphantasien unsere Delebets , der Volkstreter der Nazis im Kostüm der Antinazis

Die einzigen Nazis die zu fürchten sind sind diejenigen die in der Politik gerade die Macht haben. Überwachung (siehe Mautdaten) Netzwerkdurchsuchungsgesetz, Gesinnungparagraphen

Alles Mittel die die Nazis zu so großem Unheil anwandten. Wer die gleichen Mittel benutzt ist auf einmal kein Nazi mehr?

Wirklich?

Man schaue sich hie mal die Kommentare zu den Vorhaben in Schweden an. Was sonst als das Primat der Politik in jedem verdammten Leben zu jedem verdammten Augenblick ist das Ziel? Wie will man noch mehr Nazi sein? Der “Staat” ist Alles und wer Teile des Staates in Frage stellt ist – soll sein ein Nazi? Wie verdammt soll das gehen? Die Nazis wie die Sozialisten sind für den “starken” Staat, ein Staat der permanent mit dem Tode droht für jeden Mist. Es gibt nur eine Strömung die nicht sozialistisch oder nationalsozialistisch ist, das ist der Liberalismus. Nur der stellt den Schutz des Einzelnen vor Staatswillür ganz nach oben. Was machen unsere Parteien, Primat der Politik überall. zu jeder Zeit, nichts darf unreguliert blieben (O-Ton. FDP)

Merkt eigentlich noch irgendwer außer Liberalen etwas? Jeder der die aktuellen Parteien wählte stellt die Macht des Staats über Alles und speziell auch über das Recht am eigenen Leben für jeden der hier lebt. Und klar nachher will es mal wieder keiner gewesen sein. Zu über 90 % tragen die Wähler diese Weg ins Verbrechen mit. Hauptsache man selber ist “der Gute” nicht wahr. Das Gute erlaubt bestimmt auch Verbrechen im globalen ausmaß.

Wie mich diese Gralshüter der “reinen Lehre” ankotzen, kann ich nicht mehr zivil ausdrücken. Frei nach wem auch immer wollt Ihr den totalen Staat? Wollt Ihr ihn totaler als es je zuvor der Fall war — dann wählen Sie weiter so.

Mögen Sie dann an dieser Wahl als Erstes verrecken.”

Und damit bin ich wohl auch dem hier nachgekommen: 

Wahrscheinlich neuer Rekord 95 % der Wähler erwischt – well done.

Die EU und Spanien zeigen Ihr wahres Gesicht

und es zeigt wie egal Recht inzwischen geworden ist. Wenn die spanische Verfassung keine Abspaltung vorsieht ist das Unrecht und die EU fährt in diesem Fall voll darauf ab, daß dieses Unrecht bestehen bleibt. Auch das der spanische König hier die Katalanen nicht unterstützt ist äußerst bedenklich. Wenn man Teile eines Landes daran hindert auszutreten ist es genauso wie der Schießbefehl an der innderdeutschen Grenze.

Und es zeigt was am Grunde jedes Staates liegt. Gewalt. Es müssen sich nur genügend finden die Unrecht mit Waffen durchsetzen und man hat “einen Staat” – wer mir noch einmal sagt nur durch Staaten kann es recht geben der lügt.

Ich verweise noch mal au folgendes Fundstück: https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/09/uberraschender-fund/

Weil es gerade “mal wieder” genau paßt:

“„.. irgendwie und -wo dem Staat, diesem rätselhaften Phantom, das durch die Geschichte der Völker geistert und mit der Vermehrung der Menschheit noch unheimlicher und mächtiger geworden ist als in den Tagen Spartas und des alten Roms.
Eine angeblich menschliche Einrichtung ist er, der sein dämonisches Grundwesen aber nie verbergen konnte, Garant der Kriege, Brecher der Rechte, Träger aller Gewalttaten gegen das Einzellebewesen, vom Einbruch in den Hausfrieden, von Erpressung und Raub bis zur Einkerkerung, Folter und Mord. Es gelingt wohl dem hochstehenden Gesetzgeber, ja manchmal sogar höchstentwickelten Völkern, den Dämon für eine Weile nutzbringend hinter das Joch zu spannen, aber dann ist’s als riefe er andere aus der ganzen Welt zu Hiilfe. Es hat noch kein Dämon dem Glück der Menschheit dauerhaft gedient.

Und er (der Staat v. Autor) wendet trotz der gegebenen Garantien allen Scharfsinn auf, das Eigentum zu beschneiden, zu pfänden und am Wachstum zu hindern. Es gibt nur einen Feind des Eigentums, und der heißt Neid

Was Spanien und EU macht ist Unrecht verteidigen mit Verweis auf Gesetze die offensichtlich nur noch selektiv gelten. Offenbar ist die Abspaltung ein Gesetz was mit der tödlichen Gewalt eines Staates durchgedrückt wird. Dagegen sind Paragraphen zur Finanzierung von Staaten und in Deutschland zur Behandlung von Asylsuchenden so gut wie irrelevant

Noch mal Sie haben am 24.09.2017 ein weiter so gewählt – ich nicht.

Als hätte ich es für diesen Eintrag bestellt: https://qpress.de/2017/10/06/militaerische-befreiung-kataloniens-ante-portas/

Alles über die EU in nur einem Satz

Zitat aus der BNN vom7.9.2017 S.1: Es geht um Asyl (Hervorherbungen durch mich) : “Die Mitgliedstaaten sind rechtlich und politisch, ja sogar moralisch, verpflichtet ihren Anteil zu leisten”, sagte…”

Man weiß gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen niederschlägt, ja sogar moralisch impliziert, das es  noch etwas über den Gesetzen gibt. Ergo wird hier munter positives und überpositives Recht betont. Trotzdem ist Moral ein Wisch-Waschi Begriff da sehr subjektiv und es würde mich schon sehr wundern wenn vor unseren Gerichten Moral höher bewertet wird als Gesetze.

Der Satz kann als maximal heißen: “Die Mitgliedstaaten sind gesetzlich verpflichtet..” Eine dreifache Begründung ist absolut hinfällig und verlogen weil es nur auf dieses Eine heraus läuft. Tja und dann werden hier die Rechte einzelner Staaten mit den Füßen getreten. Denn ein Staat hat ein Recht darauf erst mal weiter existieren zu dürfen, solange es die eigene Bevölkerung so möchte. D.h. wird diese Überlebensrecht bedroht, sind die Vertreter des Staates angehalten hier Maßnahmen zu ergreifen. Kann eine ungezügelte Zuwanderung eine solche Bedrohung der Weiterexistenz beinhalten? Auf jeden Fall. Was gilt dann, ja es gilt dann internationales Recht. Nun internationales Recht ist eindeutig:Kein Land MUSS im beliebigen Umfang Asyl oder Zuwanderung gestatten. Und da es bei uns kein Zuwanderungsgesetz gibt, sondern das Asylrecht, gilt hier eine individuelle Bewertung. Jeder Asylantrag ist das eines Individuums, und dafür gibt es sogar Anforderungen, eine glaubhafte (am Besten faktengedeckte) Begründung warum man in seinem eigenen Land mit schwersten Sanktionen ja sogar Drohung mit dem Tod zu rechnen hat.

Es gibt aber in keinem Land einen Anspruch auf/an Asylgewährung. Nun gibt es zwei Möglichkeiten diese Leute nicht in die EU zu lassen: Man sagt schon an der Außengrenze – nein oder man schicke die Leute von dort zurück woher Sie kommen. Was aber passiert ist, die Zuwanderung war an der Außengrenze so gut wie ungesteuert, also gesetzwidrig, und nun soll es ein gesetzlichen Zwang geben die Folgen dieser Gesetzesbrüche akzeptieren zu müssen? Das ist so verquer, daß man es sich überhaupt nicht vorstellen kann. Heruntergebrochen auf einzelne Deutsche.

Mein Nachbar lässt Leute  zu sich in die Wohnung, kommt dann bei mir vorbei und sagt mir, hey Nachbar Du bist gesetzlich verpflichtet mir meine Gäste abzunehmen. Also ein Vertrag zu meinen Lasten ohne ein einziges Recht für mich. Das ist im bürgerlichen Recht ein absoluter no-go Area. Aber hey die EU ist gut für uns Alle – nicht wahr?