Schlagwort-Archive: warum

Fragen zu “Flüchtlingen”

Schreibe eine Antwort

– Mich interessieren da einige Fragen: In 2015 stellte sogar der ÖR folgendes fest: https://www.tagesschau.de/…/rechtslage-pass-fluchtlinge-101…

Festgehalten wurde auch das hier: https://www.augsburger-allgemeine.de/…/80-Prozent-der-Fluec…

Nun seit zumindest September sitzt die AfD im Bundestag. Warum wurden das bestimmte Anfragen bzgl, dieser Praxis nicht gestellt und/oder warum kann ich mich nicht erinnern, daß die AfD hier mal versucht hätte eine gerichtl. Klärung herbeizuführen.

Als Erinnerung, das folgende steht im Ausländergesetz:
“Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
-§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (-§ 48 Abs. 2).
(2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.”

Wo ist die Rechtsverordnung über diese Einreise ohne Pass. Wie könne die Leute sowieso hier rein kommen wenn man beachtete:
“Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

Mir wäre nicht ein Nachbarland bekannt in dem das Leben der Flüchtlinge bedroht wäre. Das mit der Freiheit, weiß man nicht so genau denn was wäre wennn es in unseren Nachbarländern ähnliche Gesetze wie bei uns gäbe.

Und wo ich gerade beim Fragen bin. Warum werden diese Frage nicht uns unserem “unabhängigen” ÖR gestellt? Man die kriegen sich nicht mehr ein bei Phantomgesetzen wie Feinstaub etc. und schwadronieren jedes mal immer von mindesten ein paar tausend Toten (natürlich unbegründet) … Bei jedem neuen Eingriff gegen die Freiheiten des Bürgers sind Sie an vorderster Front und fordern noch mehr. Aber hey unbequeme Gesetze und unbequeme Fragen… Da guckt man lieber nach woanders.

Egal hier die nächste Frage. Wo fragt der ÖR nach der rechtlichen Grundlage für die 10 000 neuen “Flüchtlinge” die nun nach D kommen sollen/dürfen/müssen? https://www.afp.com/…/eu-deutschland-nimmt-mehr-als-10000-f…

Ok, ich frag mal nicht warum wir “freiwillig” noch mal auf einer völlig unbekannten rechtlichen Grundlage aufnehmen wenn doch D ganz klar die meisten in der ganzen EU aufnimmt und da nicht erst seit 2015 (siehe: https://www.welt.de/…/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-…)
Und wie sieht es derzeit aus? https://derstandard.at/…/Deutschland-erteilt-60-Prozent-all…

Ich möchte jetzt mal nicht über diese Bescheide “nachdenken”, nur meine Frage. Wo genau sieht man die AfD hier Ihre Möglichkeiten ausschöpfen? Warum lassen die nicht mal klären auf welcher gesetzlichen Grundlage hier “hantiert” wird.

Meine Meinung über “reden” und/auch Facebook

3 Antworten

Nun ich weiß nicht wie es Ihnen geht nur es heißt zwar Facebook, der richtige Ausdruck wäre Filterblase. Ich bin noch nicht so lange dabei aber nach ungefähr einem Monat fragte ich mich schon. Was ist hier los? Auf einmal Leute zu hauf die liberall/libertär sind? Alternativ bin ich auf Diaspora unterwegs dort gibt es zumindest einen Unterpunkt der heißt öffentliche Aktivität und dort merken Sie dann, hoppla es gibt doch noch anderes.

Nun ich wünschte mir aber grundsätzlich , daß ich nicht mit “jedem” reden/schreiben müsste. Sondern einfach nur, daß mich der/die einfach in Ruhe lässt. Mir wirklich egal ob jemand meint Sozialismus ist das Tollste, ich kann ihm gerne schreiben, daß Sozialismus immer zu Armut führ und immer zu massiven Bevorzugung der “politischen Eliten”, wird er mir nie glauben. Aber was er weiß, kommt er mit an die Macht, wird er jeden zwingen können, für seine abstrusen Ideen zahlen zu müssen. Ab da bin ich diesen Verbrechern schutzlos ausgeliefert. Warum muß ich mit denen reden und denen sagen: Laßt die Finger von meinen Sachen ?

Er will Sozialismus haben, ok, warum muß ich für diese Idotie bezahlen. Soll jeder machen wie er will – nur – AUF EIGENE KOSTEN.

Warum muß ich mich gegen solche Leute wehren und warum muß ich mit solchen Leuten reden?

Liebe Leser

Schreibe eine Antwort

Seien Sie bitte so nett und schreiben mal hallo. Von wo kommen Sie hier und was treibt Sie hier her? Ich verstehe es einfach nicht, hier sollen bis zu 60 Leute vorbeischauen (was ich irgendwie nicht glauben mag)-  aber nur alle paar Wochen mal ein Kommentar? Ich beiße vielleicht aber nicht aus Gewohnheit. Wenn Ihnen dieses Blog irgendwie zusagt, auch dann erführe ich das gerne von Ihnen. Wenn Ihnen das hier gefällt dann kennen Sie wahrscheinlich etwas Ähnliches. Ich bin immer auf der Suche nach mehr liberalen/libertären Schreibern. Ja ich gebe Linken hier keine Plattform, da diese ja schon die meisten Zeitungen im “Sack” haben. Wenn Sie Lust haben schreiben Sie doch bitte auch wie Sie auf diese Blog gekommen sind.

Man liest sich …

Ein einfach/schwerer Eintrag.

Schreibe eine Antwort

Ich weiß noch nicht wie lang er wird. Es lässt sich eigentlich in weniger Worte fassen. Die Gründe hngegen sind schon recht umfangreich. Am leichtesten wird es Ihnen fallen wenn Sie meinen Blog besuchen und dort etwas “umherlesen”: https://www.q-software-solutions.de/blog/

Was ist nun einfach und schwer gleichzeitig. Nun es auszudrücken ist einfach es ist schwer zu ertragen weil es große Teile von fremdschämen enthält.

Grundlage ist: Ich gehe davon aus, die meisten Menschen die man trifft sind einem egal. Kurz ich erwarte von niemanden, daß er/sie mich schätzt. Beispiel gehe ich in den Supermarkt, gehe ich nicht davon aus, daß die Kassiererin an etwas anderem interessiert ist als die Sachen von mir zu nehmen, zu scannen und bezahlt zu werden. Ich erwarte alss nur die normale Freundlichkeit. Ich erwarte nicht von jemanden grundsätzlich betrogen zu werden. Ich denke man lebt so neben sich her und sucht sich halt die “speziellen” Leute raus.

Soweit so gut. Ich erwarte nun aber auch nicht, daß mein Gegenüber meint mir Vorschriften machen zu wollen, was ich zu tun oder zu lassen habe. Ich kenne Ihre Erfahrungen nicht, aber wer von Ihnen erwartet von irgendeinem Fremden auf einmal überfallen zu werden? Ist nicht mein Ding, darüber mache ich mir keine Gedanken.

Dann aber schaue ich in die Politik und sehe, die Meisten sind genau auf einmal dafür mir bestimmte Dinge auf’s Auge zu drücke – ohne jeden Grund. Einfach nur weil man es kann, schreibt man mir vor. Das darfst Du das nicht. Auf einmal werden “normale” Menschen zu Ausbeutern, Lügnern, Betrügern. Und dafür kann ich nichts, ich kann aber auch nichts dafür mich für diese zu schämen. Wie kommt man dahin zu meinen, nur was man selber meint kann ein allgemeingültiger Maßstab sein und selbst wenn man es meint. Warum muß man es in Gesetze gießen? Warum werden dann üble Sachen auf einmal zu etwas Gutem? Wie kommt es, daß Raub ein Straftatbestand ist Steuern aber nicht? Wie kommt es, daß jemand vorschreiben kann, was ich anzubieten habe und was ich dafür alles erfüllen muß. Wenn ich das alles noch verstehen könnte, dann nicht warum manche Sachen gelten – speziell alles was Unterdrückung von “normalen” Menschen angeht aber nicht bindend sind für diejenigen diese Gesetze verabschieden? Wie kann es GKV geben, wovon aber die gesetzgebende überhaupt nicht berührt werden? Warum gibt es so etwas wie Immunität bei Abgeordneten? Warum werden die auf Kosten der Allgemeinheit bewacht, während mir untersagt wird mich selber zu verteidigen?

Und was es nun so schwer macht. Ich habe vor so vielen Sachen gewarnt und nun treffen die Sachen vor denen ich warnte immer mehr ein. Ich warne noch einmal. Auf diesem Weg liegt am vorläufigen Ende ein Krieg. Er lautet Bürger gegen Staatsangestellte – WTF?

Diesen Eintrag habe ich zuerst bei Facebook gepostet, der gehört aber definitiv auch hier hin.