dürfte es geben.
Weit zurück muß ich dafür gehen:

Zitat: „Noch etwas, Demokratie ist nicht etwas Abgehobenes, es ist das Beste was es gibt. Somit kann ich die Politikverdrossenheit zwar verstehen, aber akzeptabel finde ich sie nicht.

2010-12-23. Das obige nehme ich zurück.
Ich halte die Demokratie nicht mehr für richtig, denn es bedeutet, daß bestimmte Mehrheiten beliebig Druck auf Minderheiten ausüben könne. Ich lehne derartige Zwangsmaßnahmen ab. Es hat etwas gedauert, aber heute muß ich sagen, daß System ist auf Unterdrückung aus. Und damit habe ich nichts am Hut…“

Man sieht hier schon eine klare Entwicklung. Es hat mich also „nur“ 2 Jahre gekostet zu erkennen, daß Recht und Mehrheit nichts miteinander zu tun haben. Und genau das ist zentral für diesen Blog.
Immer stehe ich für Freiheit vor Willkür und immer habe ich davor gewarnt, was passiert, wenn man dem nicht folgt.
Fakt: Nichts bedroht das eigene Leben, die eigene Freiheit mehr, als die eigenen Politiker. Das gilt OHNE Ausnahme weltweit.
Dazu gilt uneingeschränkt. Sozialismus ist dümmer und weniger leistungsfähig, selbst für die eigenen Politiker. Etatismus als Vorhölle zum Faschismus hat die Erde weltweit im Griff. Und der Faschismus ist um Größenordnungen leistungsfähiger als es Sozialismus je sein kann. Warum ist – leider – auch klar. Eigentümer bemühen sich, ihr Eigentum zu behalten. Im Sozialismus ist das nicht mehr möglich und daher gibt es eine Verarmung im Sozialismus, die im Faschismus lange hinausgezögert werden kann.

Derzeit hat der Öko-faschismus einen Lauf. Bedauerlicherweise auch weltweit. In den meisten Ländern ist es noch etwas gemäßigter Faschismus in der Form von Etatismus. Hier klar führend die EU. Schlechte Regierungen sind nicht das ein Problem in jedem Land, sondern die faschistische EU, kann überall Gesetze ohne jede Kontrolle aufstellen.

Die Tabelle zeigt es eindrücklich. Die EU verliert klar gegen China, die seit ca 2004 klar den Umstieg von Sozialismus aus Faschismus anging.
Kurzfassung: Erst seit 2004 ausdrücklich in der Verfassung.

Hintergrund

• Die ursprüngliche Verfassung der Volksrepublik China (1982) kannte kein gleichwertig geschütztes Privateigentum.
• Eigentum war stark ideologisch geprägt (Staatseigentum, Kollektiveigentum).

Wichtiger Einschnitt: Verfassungsänderung 2004

Mit der Verfassungsänderung von 2004 wurde erstmals klar festgeschrieben:

„Das rechtmäßig erworbene Privateigentum der Bürger ist unverletzlich.“

Kernpunkte seitdem:

• Schutz privaten Eigentums (nicht nur staatliches/kolllektives)
• Enteignung nur mit Entschädigung
• Rechtliche Gleichstellung von privatem Eigentum im Grundsatz

Ergänzung: einfaches Gesetz

• 2007 folgte das Property Law (Sachenrechtsgesetz), das die Regeln konkretisiert.

Einordnung

Seit 2004: formale Eigentumsgarantie vorhanden, aber Umsetzung und Rechtssicherheit hängen stark vom Staat ab

Vor 2004: faktisch wachsende Privatwirtschaft, aber kein klarer Verfassungsschutz

Die USA wurden seit den 80 – er Jahren des letzten Jahrtausends leider auch immer sozialistischer bis faschistischer. Man „bewundere“ New York, Washington, Kalifornien.

Und man sieht auch, was die Leute machen, sie verlassen in Scharen diese sozialistischen/ faschistischen Drecklöcher:

Netto-Abwanderung (in Mio. Personen)

Interpretation (kurz)

• New York: durchgehend stärkste Abwanderung über alle Perioden
• California: einziger großer Staat mit Trendbruch (90er noch Gewinn, danach klar negativ)
• Illinois: konstant negativ, besonders seit 2000
• New Jersey: stabil negativ, aber kleiner als NY/CA
• Michigan: starke Verluste v. a. 2000–2010 (Industriekrise), danach schwächer

Alte Handwerkerweisheit, nach fest kommt ab. Die Sozialisten/Faschisten bestätigen es weltweit immer und immer wieder. Wo es mehr Freiheit gibt, gibt es mehr Wohlstand. Wo die Eigentumsrechte am höchsten gehalten werden, ist der allgemeine Wohlstand auch am höchsten, es gibt von dieser Regel keine Ausnahme

Und genau deswegen verliert die EU und D, weil es sozialistisch/faschistische Drecklöcher sind!
Warum ist nun dieser Eintrag so ambivalent? Weil ich seit 2008 davor warne und es so kam, wie ich es vorhersagte. Und es frustriert mich ohne Ende, daß Politiker weltweit so blöd sind, dieses klar vorhandene Wissen in die Tonne zu treten, für nichts als die eigene Macht und „Herrlichkeit“