dem Untergang entgegen. Die meisten Wähler haben keine Ahnung. Es wird hässlich …
Verdient …
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Ich bin für Frieden …
Aber nicht um jeden Preis!
“Die Ukraine kann zwar – unterstützt durch den Westen – einzelne Schlachten gewinnen. Aber sie kann gegen die größte Atommacht der Welt keinen Krieg gewinnen. Das sagt auch der höchste Militär der USA, General Milley. Er spricht von einer Pattsituation, in der keine Seite militärisch siegen und der Krieg nur am Verhandlungstisch beendet werden kann. Warum dann nicht jetzt? Sofort!”
Wie großartig war der Sieg der Russen in Afghanistan?
Weiterhin, nur weil es irgendwer meint, hat man kein Recht sich selber zu verteidigen?
Ich habe hier vor Kurzem einige Wege aufgezeigt.
Auf eines möchte ich auch noch hinweisen, wie gut hat die appeasement Politik gegen Nazideutschland funktioniert? https://en.wikipedia.org/wiki/Appeasement
Gewalt hört nicht einfach so auf und findet seine Grenzen so gut wie immer nur in einer Gegengewalt, die eine Art Gleichgewicht errichten kann.
Ich schreibe hier mit Absicht nicht von Recht, denn das bekommt nur jemand, der es auch durchsetzen kann. Die Coronagesetze in D und anderen Ländern waren Unrecht, werden aber wohl nie geahndet werden. Das Einzige, was das hätte aufhalten können, wäre eine andere Regierung oder eine genügend starke Gegengewalt. Die Gesetze der EU kommen durch, nicht weil sie Recht sind, sondern von den Regierenden in der EU durchgesetzt werden. Man sieht, daß es an Ländergrenzen dafür noch Gegengewalt gibt (Beispiel Ungarn). Je größer ein Staat wird, desto gefährlicher wird er auch und Widerstand dagegen zur falschen Zeit bedeutet den sicheren Tod!
Wie soll man auch mit den “geschaffenen” Fakten umgehen? Wenn Teile eines Landes besetzt sind, werden die auf dem Wege einer Verhandlung wieder an das besetzte Land zurückgegeben?
Kaum etwas an Staaten hat mit Recht zu tun, man kann auf keine Weise ein Recht auf Herrschaft “konstruieren”. Das ist aber irrelevant, wenn man genügend Gewalt gegen die Bevölkerung aufbringen kann. Und das können fast alle Staaten dieser Erde. Und noch einmal, Deutschland in den aktuellen Grenzen ist das Ergebnis von Kriegen über Jahrhunderte! Jedes Land dieser Erde resultiert aus irgendwelchen Kriege und ich garantiere Ihnen diese Landesgrenzen werden nicht durch Verhandlungen verschoben werden. Es muß nur genügend Unrecht passieren, bevor sich die ungerecht Behandelten erheben und sich wehren, Sie können darauf wetten, das ergibt Gewalt!
Im Endeffekt werden Tatsachen durch Gewalt geschaffen. Es ist naiv, zu glauben, das hätte sich geändert. Dann gibt es aber eine klare Ansage: “Recht braucht Unrecht nicht zu weichen!”. Die Frage ist, überlebt man es, sein Recht durchzusetzen. Die frustrierende Antwort darauf ist, gegen den eigenen Staat praktisch nie.
Egal, ob sich nun die Regierung der Ukraine den Russen unterwirft oder nicht, es hat nichts mit dem Recht der Ukrainer zu tun, sich gegen die Gewalt der russischen Armee zu wehren!
Ist es richtig, der Ukraine im Krieg zu helfen? Meines Erachtens ja, wenn man es anders sieht, dann dürfte man einem Angegriffenen nicht zur Hilfe eilen, ich kann nicht sehen, wie das mit Recht zu vereinbaren wäre. Wäre es eine gute Idee auf eine friedliche Lösung zu setzen? Meines Erachtens ja. Es bleibt dann aber die Frage offen, mit und über was wird verhandelt? Was passiert mit den von den Russen geschaffenen Tatsachen? Wieso sollte Rußland auf errungene Vorteile verzichten? Was mich zu meinem c) Vorschlag zurückbringt. Wer nicht zum Verhandeln hat, hat eben nichts zu verhandeln!
Und ich komme zurück auf Gewalt und Gegengewalt zurück. Und hier bleibt nur festzuhalten. Die Länder sind teilweise sehr groß geworden und haben ein enormes Gewalt- und Zerstörungspotential und man braucht, sich keiner Illusion hinzugeben, daß ein Krieg zwischen diesen Blöcken eine weltweite Katastrophe bedeuten wird. Auch Länder, die sich völlig raushalten wollten, wären durch die Nebenwirkungen betroffen. Egal, wie man es dreht und wendet, Kriege sind immer eine Möglichkeit und je größer die Länder werden, umso größer der Schaden der angerichtet werden kann. So tragisch Kriege zwischen kleineren Ländern auch waren und sind, der Schaden ist weitaus kleiner. Wir wären alle besser dran, wenn es nicht so große Machtblöcke gäbe. Die Welt ist aber leider nicht mehr so. Auf der anderen Seite, wenn sich die Alliierten nicht aufgemacht hätten D zu bekämpfen, sähe die Welt sehr anders aus und nun stelle man sich ein faschistisches Reich von der Größer Europas und Rußlands vor. Wer wollte dem noch Grenzen setzen?
Wer im Endeffekt die Folgen von potentiellen Kriegen minimieren will, sorgt sich um kleinere Staaten. Darüber darf man nicht vergessen, eine Land muß sich verteidigen können. Sollte das nicht der Fall sein, wer wollte dann ein anderes Land abhalten, sich dieses einfach zu nehmen. Und damit schließt sich der Kreis, warum ich nicht für Frieden um jeden Preis will. Ja, eine Unterwerfung kann Opfer verhindern, aber Frieden wird es auf Dauer nicht bringen. Genau hier habe ich meine Probleme mit dem Vorschlag, den ich oben zitiere.
Heute habe ich es explizit gefunden und genau das, was ich ablehne:
Und ich fand noch mehr, was genau meine Sichtweise unterstützt:
Gesetze und Gesetze
Ist es nicht erstaunlich, wie ruhig es um den Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz geworden ist? Man sieht Gesetze gelten nur noch für normale dt. Bürger, bei allen anderen vielleicht oder vielleicht auch nicht ….
Auch hierum scheint sich niemand mehr zu kümmern oder es beachten zu wollen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Selbst das BVerfG, hat die Tage die Behandlung der Parteienfinanzierung als gesetzwidrig eingestuft. Und das, nachdem sie z.B. der Regierung grünes Licht für den EUR gab, weil u.a folgendes gälte:
Art. 125
(ex-Artikel 103 EGV)
(1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens.
Stichwort ESM
Ein “Rechtsstaat” bei dem niemand mehr weiß, was gilt oder nicht. Und in dem der Staat im Grund alles darf …
Ach ja nirgendwo wurde festgelegt, daß Preisstabilität bei 2 % Inflation vorliegt.
Man sollte immer vorsichtiger sein, wenn man über Afrika lacht …
Rückblick über ca 2 Jahre
In diesem Blog, wo Corona erwähnt wurde:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=corona
Es war nicht wenig. Und selbst heute in Nachhinein, kann ich kaum einen Fehler erkennen:
- Meine Aussagen zur Sterblichkeit sind gar nicht mal schlecht gewesen
- Die Maßnahmen haben die Grundlage für die derzeitigen Probleme gelegt
- Der Staat darf viel zu viel wurde beindruckend belegt
- Wir wurden und werden was die Tödlichkeit angeht, permanent belogen
- Die größte Lüge (wegen Corona) hat Bestand
Ich habe diesen Blog damals angefangen um festzuhalten, was ich von der Politik halte und ich finde, ich lag so oft besser als Berufspolitiker, daß es wirklich peinlich für diese ist. Wie wenig Ahnung die von Wirtschaft, Zusammenarbeit und Produktion haben, ist fatal. Ich kann tatsächlich nicht einen Minister oder gar Kanzler nennen, der mich die letzten beiden Jahren positiv überrascht hätte. Im Grund unterboten die noch alle meine Befürchtungen …
Ich glaube, ich werde dieses Jahr wieder mehr hier schreiben. Leider kann ich es mir abschminken, daß es etwas ändert, aber zumindest werde ich immer beweisen können, daß jemand warnte…
Zur Erinnerung
Euphemismus
Sind Sie nicht “niedlich”?
Fehler ….
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100100526/corona-goering-eckardt-verstehe-alle-die-das-als-ungerecht-empfanden-.html
Es waren Verbrechen und hier wird klar relativiert!
Ich hasse es …
Haltungsjournalismus
IMHO gibt es “Haltungsjournalismus”
Hier ein “Prachtbeispiel”
https://www.wiwo.de/politik/ausland/us-zwischenwahlen-warum-die-amerikaner-extremisten-waehlen/28787440.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Allein der Titel “Extremisten”, einfach so diskreditiert man gut die Hälfte der Wähler. Zwischen den Reps und den Demokraten geht es immer schon hin und her …
Aber es geht noch schlechter:
“Den Republikanern trauen sie auf wirtschaftlichem Gebiet – zu Unrecht – mehr zu, und wählen so gegen ihre eigenen Interessen.”
Nun woher kommt – zu Unrecht? Gibt es dafür Belege? Kommen im ganzen Bericht nicht vor. Und man wählt gegen die eigenen Interessen, wenn man Republikaner wählt. Meine Frage warum? Vielleicht will man auch nur mehr vom selbst Verdienten behalten?
Ach ja und sozialistischer wählen ist besser denn:
“Wenn die Wähler sich Sorgen über die zunehmende Ungleichheit machten, wäre es vernünftiger, wenn sie die Politik der Demokraten unterstützen würden. Während der letzten Jahre haben die Demokraten Obamacare ausgeweitet, sodass nun mehr Amerikaner eine Krankenversicherung haben, und sie haben mittels des Inflation Reduction Act die Preise für Medikamente gesenkt.”
Kurz, man hat eine höhere Inflation, mehr Ausgaben und zu erwartende höhere Abgaben für Alle, auch die, die keine Medikamente brauchen. Nach dem Autor ist es besser, genau das zu haben um die Ungleichheit zu bekämpfen? Wenn man es anders formuliert: Wenn alle arm sind, gibt es weniger Ungleichheit.
Und wer das nicht unterstützt, ist ein Extremist?
Ich kann nur hoffen, die Amerikaner besinnen sich auf Freiheit ….
Statt einer “Herrschaft” des Volkes wäre
es besser die Herrschaft von Recht zu haben. Recht ist keine Mehrheitsentscheidung, und Gesetze haben mit Recht durchaus nur
noch am Rande etwas zu tun. So die Grundlage für Recht kann man auf sehr wenig zurückführen.In allererster Linie das Recht am eigenen Leben.
Ein Staat sollte nur dazu da sein diese Recht weitgehend anzuerkennen und dort jeden zumindest versuchen zu beschützen. Das geht aber grundsätzlich nun mal
in der heutigen Zeit ohne Waffen nicht. Somit ist als unser Waffen”recht” grundsätzlich ungerecht und damit korrekterweise ein Waffenunrecht.
Betrachtet man aktuell ein paar Punkte stellt man fest:
– Schulzwang gilt nur wenn es sich um normale Tage handel. Sobald es pol. opportun ist, darf auch eine Bundekanzlerin diese Gesetzebrüche beklatschen.
– Die Übernahme von Schulden von einzelnen Länder durch die EU, steht in Gesetzen. Wurde/wird aber ignoriert
– Wir haben kein Geld und damit unterliegen alle staatlicher Willkür. Willkür ist mit Recht unvereinbar
– Es ist festgeschrieben, daß die EZB keine Staaten finanzieren darf. Das gilt auch nicht, denn es wurden und werden auch Staatsanleihen von der ZB aufgekauft …
Wir haben sehr viele Gesetze aber immer weniger Recht. Oder wie es Tacitius festhielt:
Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen. (Tacitus)
Weiterhin ist es Unrecht wenn ein Staat oder vielmehr ein Staatsangestellte entscheiden darf, ob jemand auf einem Markt etwas anbietet oder nicht. Aber auch da haben schon Weisere und Klügere festgehalten:
Dieser ganzen fanatischen Verteidigung von Planwirtschaft und Sozialismus liegt oft nichts anderes zu Grunde als das insgeheime Bewusstsein der eigenen Minderwertigkeit und Ineffizienz. Menschen, die sich ihrer Unfähigkeit im Wettbewerb bewusst sind, verachten ‚dieses kranke Konkurrenzsystem’. Wer seinen Mitmenschen nicht zu dienen in der Lage ist, will sie beherrschen. (Ludwig von Mises)
Leider ist es das offensichtlich Ziel selber nicht mehr sich für Kunden einzusetzen sondern was zu klauen oder anderen vorzuschreiben was die zu tun oder lassen haben.
Wir haben auch keine Demokratie mehr sondern es handelt sich “nur”noch um eine Herrschaft von Bürokraten, und in der EU wurde das noch weiter getrieben.
Ich habe mich politisch entschieden für eine Herrschaft des Rechts zu streiten. Das solle m.E. jeder für sich auch so entscheiden. Nicht den Erpressungen, Drohungen der Bürokraten nachgeben sondern die Macht von eben diesen durch Recht zu beschränken.
Leider inzwischen typisches EU-Unrecht
https://www.facebook.com/niels.dettenbach.de/posts/2242675959328101
Meine Meinung zur EU habe ich immer klar gemacht. In dieser Form lehne ich sie ab. Ein freiwilliger Zusammenschuß – meinetwegen. Ein erzwungener Zusammmenschluß wie von den Politikern erstrebt – nein.
Ich hoffe die EU zerfällt lieber früher als später….
Wie oft habe ich gewarnt?
Seit 2008 schreibe ich dieses Blog. Was habe ich gewarnt, es kam/kommt wie befürchtet und gewarnt:
Was habe ich gewarnt und gewarnt:
https://www.heise.de/tp/features/Polizeigewalt-gegen-Proteste-der-Gelbwesten-Reihenweise-Verstuemmelungen-4281441.html
Ich verteidige damit weder die Polizei noch die Gelbwesten. So sieht für mich im Endeffekt Bürgerkrieg aus. Wer hat Recht wer nicht?
Die Antwort ist “weder noch”. So wie es richtige Polizeiaktionen gibt so gibt es auch falsch. Und so wie einige der Forderungen der Gelbwesten valide sind, sind es andere nicht.
Darum geht es aber nicht, die Polizei steht IMMER auf seiten des Systems. Wenn also die Gelbwesten gewinnen sollten, dann wird die Polizei deren Idiotien genauso angehen/behandeln wie Sie heute die Idiotien der Macron Regierung angeht/behandelt.
Polizeiarbeit ist im günstigen Fall, Verteidigung von Leuten denen Unrecht geschieht. Im Fall eines Systemzusammenbruchs, ist Polizei für die Aufrechterhaltung eines Unrechtssystems. Es liegt natürlich in der Natur der Sache, eine Polizei ist angehalten die geltenden Gesetze durchzusetzen. Wenn diese Gesetze Recht beinhalten bedeutet es Schutz von Recht, wenn die Gesetze Unrecht sind dann ist es Schutz von Unrecht.
Derzeit befindet sich die Polizei gleichzeitig auf beiden Seiten. Verteidigung vom Eigentum Dritter Unbeteiligter ist Recht. Angriff auf Demonstranten die nicht andere Leute Eigentum zerstören ist Unrecht
Genau darum ist es so wichtig, Gesetze zu haben die Recht festschreiben….
In einem Bürgerkrieg spielt das im Endeffekt keine Rolle, da geht es nur darum – wer gewinnt. Der Gewinner wird “IMMER” behaupten Recht gehabt zu haben. Das ist natürlich niemals und ausschließlich die Warheit, nur es spiel keint Rolle. Die Toten schhreiben kein Geschicht mehr und die Lüge von Gerechtigkeit von wem auch immer wanna auch immer zieht sich natürlich durch die gesamte Menschheitsgeschichte….
Fragen Sie mal die Eroberten der Griechen, Römer, Atzteken, Chinesen etc, was die von der Eroberung halten könnten. Ja klar – kann man nicht, darum muß man aber mit dem Glauben was Geschichte und deren Akteure angeht sehr vorsichtig sein.
Finnland BGE-Crap
Und weiter zieht die Karavane der Gutmenschen:
https://www.heise.de/…/Wenig-Geld-viel-Mut-Ein-Leben-mit-de…
Welch “bewundernswerter” Mut. Den Leuten mit dem Gewaltmonopol Geld abnehmen. Ich bin völlig baff von soooo viel “Mut”
Zitat: “Doch woher das Geld für ein Grundeinkommen nehmen, wenn viele Sozialkassen überlastet sind? Es könnten Gruppen beteiligt werden, die sich bei der Finanzierung des Gemeinwesens noch zurückhalten, sagen Befürworter – zum Beispiel durch Steuern auf Börsenumsätze oder höhere Erbschaftssteuern. Bestimmte heutige Leistungen könnten auch eingespart werden oder im Grundeinkommen aufgehen. Viele der Rechenmodelle sind selbst wieder umstritten.”
Alles klar….
Und
“Und die Steuerzahler, die am Ende alles finanzieren? Eine Neiddebatte brauche es nicht, sagt Juha. Ziel sei ja, dass alle das Gleiche bekämen. Und wenn man das Grundeinkommen als Grundrecht verstünde, sei von Neid nicht mehr die Rede, weil Grundrechte unveräußerlich seien. Auch heute Unbezahltes würde dann entlohnt: das Erziehen der Kinder, die Pflege der Eltern, Vereinsarbeit.”
Grundrecht auf Raub, Arschl….
Unser EU Politiker oder auch nur Politiker in Europa
sind maximal Abziehbilder. Die starren auf Trump wie ein Kanninchen auf die Schlange. Statt, sich mal um die eigenen Probleme zu kümmern, macht man sich ein Kopf umd die des Präsidenten der USA. Beispiel still und leise EU-Zölle für USA/ China. Beispiele Bankenrettung, auch hier meint man ja den Gang der Dinge mit neuem Geld aufhalten zu können, und statt sich auf eine besseres Bank und Geldwesen zu konzentrieren, macht man genau das falsche. Man wirft weiter Mrd hinter andern EU-Ländern hinterher, dafür gibt es nur einen Grund, man will unbedingt an der Macht bleiben und will die EU-Diktatur. Was kann da ein Trump dafür? Dann die deppigen Abgasgesetze, warum hat man die überhaupt eingeführt. Sie bringen im Endeffekt gar nichts? Dann redet man über Turbokapitalismus meint aber nur Turbosozialdemokratie, mehr Staat, mehr Gesetze mehr Unrecht, was hat Trump damit zu tun? Genau nichts. Trump ist im Grund genau der Sündenbock den unsere unfähigen Politiktrampel brauchen um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
Und das mich dann richtit ärgert, die Deutschen sind im Großen und Ganzen voll mit dabei und wählen weiter diese Abziehbilder. Ich kann es nur erbärmlich finden.
Schlimmste Probleme für/in einem Staat
Zwei Sachen sind in einem Staat besonders schlimm:
1) Ungerechte Gesetze
2) Korruption
Was sind ungerechte Gesetze? Nun es sind die, die nicht für alle gleich gelten. So gibt es in unserem StgB ja Raub aber wenn es Steuern sind wird aus einmal Recht daraus. Das ist falsch. Wenn Raub falsch ist, dann ist er speziell für staatliche Angestellte – wenn es denn ginge – falscher. (Kann man das
überhaupt steigern ? ) Wir haben z.B. in unsere Grundgesetz schon ungerechte Gesetze:
Ganz vorne, weil ausschließlich für Männer geltend: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html
Das ist ungerechte weil es ganz klar einem vorherigen Artikel widerspricht nämlich Art. 3. Es kann auch mit biologischen Fakten nicht begründet werden. (So sind natürlich Gesetze für den Schutz von werdenden Müttern Recht, ganz einfach weil Sie eben nur Frauen betreffen können)
Auch unsere Artikel über Eigentum ist bis auf Satz 1 unrecht. Es ist außerdem sehr bedenklich das Eigentum so spät in unserem GG berücksichtigt wird. M.E. gehört das in den Artikel 1.
Artikel 1 fällt mir schwer unter Recht einzuordnen, ganz speziell Satz 1: “(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.”
Niemand weiß was die Würde des Menschen wirklich ist. Irgendwie ist das Alles und Nichts. Wie kann man ein Recht an Nichts haben wie ein Recht an Allem? Nein das ist zu unklar. Man weiß einfach nicht was gemeint ist. Wie soll man sich an etwas halten von dem man keine Ahnung hat was damit gemeint ist?
Diebstahl ist da sehr einfach. Wenn ich einen 100 – er in der Hand habe und den nimmt mir jemand weg, dann ist es ein Dieb und der ist im Unrecht.
Bei den geschriebenen Grundlagen sollte es klar sein, was gemeint ist, das ist in unserem GG nicht gegeben. Es macht es minimal nötig es zu verbessern oder auf eine wirklich solide Grundlage zu stellen. Die Präambel ist auch so ein Problem: “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.”
Jeder kann sich raus suchen wo da die Problem lesen. Das m.E. auffälligste, kein Deutscher außer Abgeordnete hat je darüber abgestimmt. Wie kann man da vom Deutschen Volk schreiben?
Zugegeben Mist wird wenn er 70 Jahre rumliegt besser, aber diese Worte treffen nun mal in kleinster Weise den Kern und vor allem wird dem dt. Volk hier eine Position eingeräumt die es in der BRD NIEMALS hatte.
Es macht das Grundgesetz zu keinem guten Gesetz.
Zu Punkt 2. Dazu kann man nur schreiben. Wenn ein Rechtsstreit danach ausgeht wer dem Richter mehr bezahlt dann werden hier eklatant Rechte der Gegenpartei verletzt. Korruption wäre in einem Staat wie er mir vorschwebt ein Grund den Bestochenen fristlos ohne jeden finanziellen Anspruch zu kündigen. Derjenige der besticht bekommt eine Strafe aufgebrummt die ihn so gut wie ruiniert. Jeder muß klar wissen wird bestochen, hat das die ernstesten Konsequenzen.
Betrug und Korruption zusammen sind genau der Nährboden für jedes Mißtrauen gegenüber staatlichen Organen. In einem korrupten Land kann es keinen allgemeinen Wohlstand geben, sondern es muß unweigerlich eine kleine Gruppe von Ultrareichen geben, für die Gesetze schon mal kaum mehr gelten und Recht schon mal gar nicht.
Es gibt für einen Staat nichts was die Legitimation (egal wie stark oder schwach) mehr mindert als Korruption. Wenn man weiß. schmiere ich den oder den nicht, wird es mit meinen Plänen überhaupt nichts.
Korruption ist die Geisel jeder Demokratie und deren Extreme kann man in den meisten afrikanischen Ländern”bewundern”. Lohnt sich Korruption ist eine Abwärtsspirale nicht aufzuhalten. Genau hier sehe ich derzeit das größte Problem für die EU aber auch Deutschland alleine. In der EU und Deutschland haben staatliche Angestellte zu viel Macht und können die normale Bevölkerung viel zu einfach gängeln. Das kann niemals gut gehen (siehe auch: https://www.mises.de/public_home/article/74, https://www.mises.de/public_home/article/70/2)
Nun ja die Realität wird es weisen
Meinungsfreiheit beinhaltet auch den letzten Mist. https://www.heise.de/…/Gewalt-und-Vertreibung-sind-die-Gebu…
Man kann es sehen wie man will, das einzige Gute daran ist, daß es irgendjemand schreiben darf. Das sollte m.E dann aber auch für Verteidiger des nationalen Sozialismus gelten. Warten ich mal ab bis ich dort etwas über die “überlegenen Rassen “und Untermenschen werde lesen dürfen. Wir fangen mal an zu zählen. Und wer das hier in 50 Jahre lesen sollte, kann ja mal kommentieren ob es bis dahin einmal passiert sein wird…
Es ist inzwischen klar. Wir sind am Ende eines Zyklus und wir werden genau in diese Richtung wandern. Verabschieden Sie sich vorsorglich von Ihren Rechten, die Sozialdemokraten werden schon sehr bald Ihr Wahres Gesicht als Sozialisten (wahrscheinlich auf EU-Ebene) zeigen.
Wählen Sie nur weiter so wie bisher und wir werden Anschauungsunterricht über Kollateralschaden bekommen. Jeder von uns und viele von uns werden genau so ein Schaden sein und sich nicht mehr zu diese “tollen Geschichte” äußern können.
Sie müssen nicht meine Lippen lesen. Sie brauchen einfach nur weiter wie bisher machen und Sie werden lernen was Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt meint: siehe: irgendwo ein Bild mit Gehorsam (was ich nicht wiederfinde)
Von passabel auf zweifelhaft
“gratuliere” Herrn Trump, ich war ja eher für Seine Wahl als für Frau Clinton, nun muß ich feststellen, die Bomben fielen nur etwas später. Wieder mal auf mehr – so weit ich es beurteilen kann – keiner Grundlage. Assad gewinnt gerade den Krieg im eigenen Land und im fällt nichts Besseres ein als mit Giftgas anzugreifen. Sicher, genauso so sicher wie die Massenvernichtungswaffen von Assad.
Vor unseren Augen wird Gesetz und sicherlich Recht gebrochen. Keine Beweise aber macht nicht, wer die Macht hat, darf die anscheinend auch beliebig benutzen. Zum Guten wie Bösen, Trump nutzte seine Macht zum Bösen, nach dem Protektionismus der nächste Punkt der ihn für mich abstuft
Mögen die Regierenden dieser Erde die ersten unter den Opfern sein.
Auf dem Weg in dunkle Zeiten
Ich weiß, liebe Nochleser ich wiederhole mich, seit nunmehr fast 10 Jahren wie Sie feststellen können. Die Gefahren wurden erkannt, sie werden aber nicht gebannt.
Hier Zahlen von einer Regierungsperiode (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/46598866_kw37_statistik/213446)
”
900 Gesetzentwürfe in Bundestag und Bundesrat
Nur gut die Hälfte aller dem Bundestag und dem Bundesrat vorgelegten Gesetzentwürfe sind tatsächlich in das Bundesgesetzblatt eingegangen. Insgesamt hatten sich beide Kammern mit 900 Gesetzesvorhaben zu befassen, von denen 491 auf die Bundesregierung zurückgehen, 278 im Bundestag initiiert wurden und 131 als Gesetzesanträge der Länder im Bundesrat eingebracht wurden.
Beim Bundestag gingen 843 Gesetzentwürfe ein, neben 484 Regierungsvorlagen und den 278 Initiativen aus dem Parlament selbst noch 81 Vorstöße der Länderkammer. Von den 278 Vorlagen aus dem Parlament gingen 75 auf das Konto von Bündnis 90/Die Grünen, 84 auf das Konto von CDU/CSU und FDP, 52 auf das der SPD und 41 auf das Konto der Linksfraktion.
”
Jeder hat diese Gesetze zu kennen, die Kosten alleine für das Lesen (Annahme 1 Stunde pro Gesetz) ergeben folgende Summe: (Kosten siehe: 0.07 * 80 000 000 * 60 * 900 =- 302 400 000 000) . Ja macht niemand aber das wären die Kosten die damit verbunden wären über 300 Millionen. Völlig unproduktiv!
Zahlen dafür: BIP ca 3 000 000 000 000
Bev: ca 80 000 000
BIP/Minute = 3000000000000 / 80000000 / 365 / 24 / 60 =- – 0.07134703196347032 € / Min
Wie können also grob überschlagen was jedes Jahr an Gesetzen auf uns zu kommt
900 in 4 Jahren sind 900 / 4 = 225 pro Jahr. In 10 Jahren also 2250 Gesetze. Es ist wahrscheinlich keine lineare funktion ist aber auch egal. Wir müssen also mehr als 225 * 70 = 15 750 reine Gesetze haben. Wer soll die kennen?
Somit haben wir also immer mehr Gesetze, Gesetze enthalten in 95% der Fälle Verbote. Diese Verbote müssen von staatlicher Seite (eigentlich) überwacht werden und eigentlich müssten diese Gesetze befolgt werden. Es ist wahrscheinlich, daß jeder Deutsche in den 10 Jahren mal gegen irgendein Gesetz verstoßen hat. Tja allein zu schnell fahren ist ja ein Gesetzesverstoß.
Das sind aber “kleinere” Probleme. Der Staat mischt sich in immer mehr Bereiche ein und monopolisiert Sie. Schulen sind ein Staatsmonopol. Klar es gibt private Schulen, aber diejenigen die die besuchen bezahlen für andere Schulen auch mit. Das KV system ist komplett unter der Fuchtel des Staates die GÖA (Gesetze sind bindend für Abrechnungen von Ärzten).
Kinder müssen zur Schule gehen, es gibt kaum eine Ausweichsmöglichkeit. An der Schule lehren Staatsangesteltle – warum kann Ihnen sicher ein Sozialdemokrat erklären. Weiterhin stehen Delikte wie Waffenbesitz und Drogenbesitz unter Strafe.- Hölle wir haben 50 000 Männer wegen des -§175 StgB ins Gefängnis gesteckt. Man kann es verkürzen zu viele Gesetze enthalten kein Recht mehr. Sie werden trotzdem von diesem Staat verfolgt. Es ist eine zunehmende selektive Geltung von Gesetzen zu beobachten. Fahren Sie zu schnell und sind in Deutschland gemeldet, kommen Sie an den “Knöllchen” nicht vorbei. Überqueren Sie die deutsche Grenze ohne Paß, passiert(e) diesen nichts. Trotz Gesetzen. Unsere Bundeswehr kann un nicht verteidigen, auch wenn Sie dafür eigentlich existiert. Und- ja die Polizei kann uns nicht jederzeit und überall schützen, aber Waffenbesitz zur Selbstverteidigung gibt es in D kaum.
Wir haben einen Justizminister der FUD auf die Karte setze. Es werden Artikel gelöscht und Leute mundtot gemach die Ihre Meinung äußern. Es nennt sich dann “Hassrede” Das ist falsch, genau deswegen schreibe ich von auf den Weg in dunkle Zeiten.
Die Warnungen stehen jedem zur Verfügung, jeder kann Sie im Internet nachlesen. Machen Sie nicht weiter wie bisher. sonst werden Sie irgenwann wieder “durch Arbeit befreit”….
Das ideale Steuersystem
nach nunmehr langer Zeit und nachdem ich über 50 geworden bin, ist mir klar wie das ideale Steuersystem aussieht. Das ideale Steuersystem ist es keine Steuern zu haben. Was? Ich höre hier jemand buhen. Was denkt der verrückte Dominicus sich eigentlich? Gemach, gemach, kann ich durchaus schlüssig erklären.
Erst einmal sind Steuern eine Zwangsabgabe (was an sich schon problematisch ist) , nur und das sticht hervor. Steuern sind nicht zweckgebunden. Vergleichbar mit folgendem. Sie gehen in ein Autohaus und kaufen dort etwas und bekommen einen Staubsauger (Mercedes-Benz Sauger de Luxe). Oder Sie bezahlen einen Handwerker um Ihr Bad zu renovieren, der deckt Ihnen aber da Dach ab….. Klar absurd, genauso absurd wie Steuern.
Nun holen Sie die Keule heraus und fragen: Wie bitte soll der Staat denn für seine Kosten aufkommen. Frei nach Friedrich dem Großen (leider ein Namensvetter von mir)
”
Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.
” (1)
Klar wenn man meint der Staat muß so sein und dann noch so groß… Wie auch immer, er hat Recht Dienste die man in Anspruch nimmt sind zu bezahlen. Nun wie kann man das eben für öffentliche Dienste machen? Durch Abgaben, ergo bin ich für ein System von Abgaben statt Steuern. Steuern können verschlampt werden für alles was es so gibt. Aber hier hat Crocket recht- https://www.zerohedge.com/news/2013-07-04/not-yours-give
It’s not yours to give, because it’s not yours you give (2)
Es ist absolut nicht richtig wenn Steuern für die Ausgaben der “Herren” eingesetzt werden. Ist aber nun mal so in D, die Abgeordneten werden vom Staat und damit von Steuern bezahlt.- Warum? Warum gibt es keine Abgaben die eben “Gehalt für Abgeordnete” heißt? Und warum dürfen die Ihr Gehalt selber festlegen? Was ist deren produktive Leistung? Steht nicht irgendwo was mit dem Volk dienen, Schaden abwenden?
Und selbst wenn man meint Steuern müssen sein, dann darf man Sie nur an einer Sache festmachen. Entweder einmalig auf der Einnahmenseite oder eben beim Verbrauch.- Es muß unbedingt ein Deckel rein und der sollte unter 10 % liegen. Es gibt Bezahlungen, die sind einfach keine Staatsaufgaben., z.B. die Bezahlung von Lehrern ist KEINE Staatsaufgaben. Es ist absolut nicht verständlich warum es mehrere Handwerker für einen Beruf gibt, die sich um Kunden bemühen aber dieses bemühen für Lehrer nicht nötig sein sollte. Es ist absolut nicht verständlich welchen Mehrwert Berufe wie Steuerberater oder Steuer-beamter oder -angestellter haben. Es ist absolut nicht produktiv herauszufinden wie man Steuern vermeiden kann und es ist nicht verständlich warum die Steuereintreiberei ein ehrenwerter Beruf sein sollte. Ist es nicht. Es ist ein Werteverzehr OHNE jeden Nutzen. Der einzige Nutzen ist Verschleierung und das man zeigen kann wer das sagen hat. Es ist falsch – nicht ein bisschen sondern von Grund auf.
Ergo ein Abgabensystem. Gedeckelt auf eine maximale Quote. Alles Andere ist Unrecht. Nun müssen wir noch grundsätzlich werden und Fragen, was sind die absolut notwendigsten Grunddienste eines Staates? Straßenbau meine lieben Leser gehört nicht dazu. Eisenbahnbau gehört nicht dazu. Versorgung mit Strom, Wasser, Elektrizität gehört nicht dazu. Sozial-was-weiß ich gehört aus (1,2) nicht dazu. Es gibt schließlich auch kein Grundrecht auf Schuhe durch den Staat. Es gehört nicht dazu irgendwas was mit andere Umverteilung zu tun hat. Zuschuß zur RV beispielsweise.- Der Besitz von was-auch-immer aus welchem Grund auch immer (ohne das klare Ziel jemand zu schädigen) ist ebenfalls keine Staatsaufgabe.
Minimal ist es der Unterhalt einer Armee (wobei man auch hier durchaus erwarten kann, daß alle in einem Land bereit sind, sein sollten es auch zu verteidigen), selbst bei Polizei und Justiz sollte man genau hinschauen. Wie kann es “öffentliches” Recht geben in dem Initiator, Überwacher und Richter durch staatliche Angestellte erfolgt.- Das ist so als ob ein Mitspieler einer Fußballmannschaft bei einem Spiel mit einer anderen Mannschaft den Schiedsrichter stellt.
Weiterhin ist die Steuer genau ein Mittel für staatliche Organe sich in jedes Detail einzumischen, auch das ist Unrecht.
Keine Steuern wären am richtigsten, ansonsten zweckgebundene Steuern und die nennt man nun mal Abgaben. Es muß ein Deckel für die Ansprüche des Staates sein, die nicht durch einfache Mehrheit oder 2/3 Mehrheit geändert werden können. Es darf keinen Unterschied machen woher man das Einkommen bezieht. Und vor allem darf es nicht zu Mehrfachbesteuerungen kommen. All das kann eine Steuer auf Einnahmenseite oder Ausgabenseite leisten. Es ist klar eine Steuer auf Einnahmeseite ist “einmalig”, es darf da nichts geben wie VST, MwSt, Schenkungssteuer, schon gar nicht so was wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Mineralälsteuer und wie sie alle heißen mögen. Da das System schon, steht bin ich dafür, alles über eine Indirekte Abgabenquote über maximal 10% MwSt abzudecken. Mehr darf es nicht sein. Wer mehr haben will, hat sich eben am Markt zu bedienen… Die Finanzverwaltungen sind aufzulösen oder auf maximal der- 5% der aktuell dort Arbeitenden zu beschränken. Es gibt keie Ausnahmen für die Steuer aus welchem Grund auch immer. Wenn wir merken, es geht mit weniger als 10 % dann ist diese Steuer oder Abgabe zu senken. Neue Ansprüche werden grundsätzlich nicht vom Staat übernommen. Kommunale Betriebe sind erlaubt, dürfen aber nicht mit Steuergeldern unterhalten werden. Wenn also eine Bürgerversammlung meint man brauche einen eigenen Müllbetrieb haben die dafür zu bezahlen die diesen Müllbetrieb haben wollen. Wer das nicht will nimmt eben eine andere Firma.
Grundlage sollte immer sein… Was Unrecht für einen Privaten ist, ist auch Unrecht für einen staatlichen Angestellten. Raub ist ein StgB Delikt und Steuern sind Raub. Etwas worauf man so gut wie keinen Einfluss hat und für das man keine Gegenleistung bekommt allenfalls ein diffuses, wir machen das und da dafür. Soldaten in Afghanistan bezahlen z.B. wo unsere Soldaten nichts verloren haben… Wer meint da müsse man was machen soll Söldner bezahlen.
Wie oft habe ich darüber schon geschrieben?
Sicherlich ein paar 100 Male allemal:
Der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit: Ein Angriff auf Eigentum und Wohlstand
Wieviel Zeit habe ich an solchen Einträgen vertan? Wie oft schreibe ich über es kann nicht Recht sein wenn es um Raub geht? Immer und immer wieder wird Gerechtigkeit oder gar Recht mit Füßen getreten. Irgendwann wird es eine Reaktion darauf geben, es wird nicht freundlich mit den soziale Gerechtigkeit Befürworten abgehen…
Seit Beginn dieses Blogs
ist eine zentrale Forderung: Weniger Staat, wer’s bis heute nicht- begriffen hat, ist hier definitiv falsch.
Was zu viel Politik alias Korruption ausmacht: https://sciencefiles.org/2017/06/10/politische-korrumpierung-der-wissenschaft-wie-politiker-sich-legitimation-fuer-ihre-spleens-beschaffen-vom-klimawandel-bis-zu-gender-studies/
Pseudowissenschaften, wie GenderCrap, LBQ-whatever, Kirche des meschengemachten Weltuntergangs (aka Klima), unsägliches vom BVerfG (wie den ESM, der Zustimmung für die Schuldenübernahme von Schulden andere Staaten) und dann die komplette Katastrophe wo noch nicht einmal mehr die Grenzen gesichert werden. All das ist zuviel Politik in jedem Leben und es zeigt eine erschreckende Abhängigkeit der 3 Standbeine für eine Demokratie.
Nun ja Deutschland verdient den Namen Demokratie nicht mehr es ist eine Diktatur der Parteien und all das hängt mit einem immer größer werdenden Staat ab – mit der einhergehenden Ausweitung der Korruption. Korrupt Staaten können leider lange existieren und die Korruption ist eines der am langsamsten wirkenden Gifte aber für ein Staatswesen immer tödlich.
Sie als Wähler machen da aber mit. Wählen Sie endlich mal keine sozialdemokratische Partei mehr. Ansonsten verdienen Sie sich jedes Elend was noch kommen wird.
In diesem Fall scheint Trump
alles richtig gemacht zu haben. Unsere Lücken aka Systempresse bekommt Schnappatmung und unsere Politiker bedrohen unsere Freiheit gleich wieder direkt. Der G-7 ist “gescheitert” dazu kann man wohl sagen hallelujah, und ja der “Bösewicht” ist auch klar und die Drohung der “enger zusammenarbeitenden EU”- steht klar im Raum. Man “müsse” jetzt enger zusammenarbeiten meint ein Kommentator der BNN, das sei “alternativlos”. Diese Warnung wird uns direkt betreffen, und die verd. EU wird uns noch mehr versklaven. In D gibt es ja schon wieder einen aktuellen Angriff. (http://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/lebensmittel-salz-zucker-undfett-fertigprodukte-sollen-gesuender-werden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170529-99-640327)