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Statt einer “Herrschaft” des Volkes wäre

es besser die Herrschaft von Recht zu haben. Recht ist keine Mehrheitsentscheidung, und Gesetze haben mit Recht durchaus nur
noch am Rande etwas zu tun. So die Grundlage für Recht kann man auf sehr wenig zurückführen.In allererster Linie das Recht am eigenen Leben.
Ein Staat sollte nur dazu da sein diese Recht weitgehend anzuerkennen und dort jeden zumindest versuchen zu beschützen. Das geht aber grundsätzlich nun mal
in der heutigen Zeit ohne Waffen nicht. Somit ist als unser Waffen”recht” grundsätzlich ungerecht und damit korrekterweise ein Waffenunrecht.

Betrachtet man aktuell ein paar Punkte stellt man fest:
– Schulzwang gilt nur wenn es sich um normale Tage handel. Sobald es pol. opportun ist, darf auch eine Bundekanzlerin diese Gesetzebrüche beklatschen.
– Die Übernahme von Schulden von einzelnen Länder durch die EU, steht in Gesetzen. Wurde/wird aber ignoriert
– Wir haben kein Geld und damit unterliegen alle staatlicher Willkür. Willkür ist mit Recht unvereinbar
– Es ist festgeschrieben, daß die EZB keine Staaten finanzieren darf. Das gilt auch nicht, denn es wurden und werden auch Staatsanleihen von der ZB aufgekauft …

Wir haben sehr viele Gesetze aber immer weniger Recht. Oder wie es Tacitius festhielt:

Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen. (Tacitus)

Weiterhin ist es Unrecht wenn ein Staat oder vielmehr ein Staatsangestellte entscheiden darf, ob jemand auf einem Markt etwas anbietet oder nicht.  Aber  auch da haben schon Weisere und Klügere festgehalten:

Dieser ganzen fanatischen Verteidigung von Planwirtschaft und Sozialismus liegt oft nichts anderes zu Grunde als das insgeheime Bewusstsein der eigenen Minderwertigkeit und Ineffizienz. Menschen, die sich ihrer Unfähigkeit im Wettbewerb bewusst sind, verachten ‚dieses kranke Konkurrenzsystem’. Wer seinen Mitmenschen nicht zu dienen in der Lage ist, will sie beherrschen. (Ludwig von Mises)

Leider ist es das offensichtlich Ziel selber  nicht mehr sich für Kunden einzusetzen sondern  was  zu klauen oder anderen vorzuschreiben was die zu tun oder lassen haben.

Wir haben auch keine Demokratie mehr sondern es handelt sich “nur”noch um eine Herrschaft von Bürokraten, und in der EU wurde das noch weiter getrieben.

Ich habe mich politisch entschieden für eine Herrschaft des Rechts zu streiten. Das solle m.E. jeder für sich auch so entscheiden. Nicht den Erpressungen, Drohungen der Bürokraten nachgeben sondern die Macht von eben diesen durch Recht zu beschränken.

Leider inzwischen typisches EU-Unrecht

https://www.facebook.com/niels.dettenbach.de/posts/2242675959328101

Meine Meinung zur EU habe ich immer klar gemacht. In dieser Form lehne ich sie ab. Ein freiwilliger Zusammenschuß – meinetwegen. Ein erzwungener Zusammmenschluß wie von den Politikern erstrebt – nein.

Ich hoffe die EU zerfällt lieber früher als später….

Wie oft habe ich gewarnt?

Seit 2008 schreibe ich dieses Blog. Was habe ich gewarnt, es kam/kommt wie befürchtet und gewarnt:
Was habe ich gewarnt und gewarnt:

Ausarbeitung des Vergleichs 2013 – 1913

https://www.heise.de/tp/features/Polizeigewalt-gegen-Proteste-der-Gelbwesten-Reihenweise-Verstuemmelungen-4281441.html

Ich verteidige damit weder die Polizei noch die Gelbwesten. So sieht für mich im Endeffekt Bürgerkrieg aus. Wer hat Recht wer nicht?

Die Antwort ist “weder noch”. So wie es richtige Polizeiaktionen gibt so gibt es auch falsch. Und so wie einige der Forderungen der Gelbwesten valide sind, sind es andere nicht.

Darum geht es aber nicht, die Polizei steht IMMER auf seiten des Systems. Wenn also die Gelbwesten gewinnen sollten, dann wird die Polizei deren Idiotien genauso angehen/behandeln wie Sie heute die Idiotien der Macron Regierung angeht/behandelt.

Polizeiarbeit ist im günstigen Fall, Verteidigung von Leuten denen Unrecht geschieht. Im Fall eines Systemzusammenbruchs, ist Polizei für die Aufrechterhaltung eines Unrechtssystems. Es liegt natürlich in der Natur der Sache, eine Polizei ist angehalten die geltenden Gesetze durchzusetzen. Wenn diese Gesetze Recht beinhalten bedeutet es Schutz von Recht, wenn die Gesetze Unrecht sind dann ist es Schutz von Unrecht.

Derzeit befindet sich die Polizei gleichzeitig auf beiden Seiten. Verteidigung vom Eigentum Dritter Unbeteiligter ist Recht. Angriff auf Demonstranten die nicht andere Leute Eigentum zerstören ist Unrecht

Genau darum ist es so wichtig, Gesetze zu haben die Recht festschreiben….

In einem Bürgerkrieg spielt das im Endeffekt keine Rolle, da geht es nur darum – wer gewinnt. Der Gewinner wird “IMMER” behaupten Recht gehabt zu haben. Das ist natürlich niemals und ausschließlich die Warheit, nur es spiel keint Rolle. Die Toten schhreiben kein Geschicht mehr und die Lüge von Gerechtigkeit von wem auch immer wanna auch immer zieht sich natürlich durch die gesamte Menschheitsgeschichte….

Fragen Sie mal die Eroberten der Griechen, Römer, Atzteken, Chinesen etc, was die von der Eroberung halten könnten. Ja klar – kann man nicht, darum muß man aber mit dem Glauben was Geschichte und deren Akteure angeht sehr vorsichtig sein.

Finnland BGE-Crap

Und weiter zieht die Karavane der Gutmenschen:
https://www.heise.de/…/Wenig-Geld-viel-Mut-Ein-Leben-mit-de…

Welch “bewundernswerter” Mut. Den Leuten mit dem Gewaltmonopol Geld abnehmen. Ich bin völlig baff von soooo viel “Mut”

Zitat: “Doch woher das Geld für ein Grundeinkommen nehmen, wenn viele Sozialkassen überlastet sind? Es könnten Gruppen beteiligt werden, die sich bei der Finanzierung des Gemeinwesens noch zurückhalten, sagen Befürworter – zum Beispiel durch Steuern auf Börsenumsätze oder höhere Erbschaftssteuern. Bestimmte heutige Leistungen könnten auch eingespart werden oder im Grundeinkommen aufgehen. Viele der Rechenmodelle sind selbst wieder umstritten.”

Alles klar….

Und
“Und die Steuerzahler, die am Ende alles finanzieren? Eine Neiddebatte brauche es nicht, sagt Juha. Ziel sei ja, dass alle das Gleiche bekämen. Und wenn man das Grundeinkommen als Grundrecht verstünde, sei von Neid nicht mehr die Rede, weil Grundrechte unveräußerlich seien. Auch heute Unbezahltes würde dann entlohnt: das Erziehen der Kinder, die Pflege der Eltern, Vereinsarbeit.”

Grundrecht auf Raub, Arschl….

Unser EU Politiker oder auch nur Politiker in Europa

sind maximal Abziehbilder. Die starren auf Trump wie ein Kanninchen auf die Schlange. Statt, sich mal um die eigenen Probleme zu kümmern, macht man sich ein Kopf umd die des Präsidenten der USA. Beispiel still und leise EU-Zölle für USA/ China. Beispiele Bankenrettung, auch hier meint man ja den Gang der Dinge mit neuem Geld aufhalten zu können, und statt sich auf eine besseres Bank und Geldwesen zu konzentrieren, macht man genau das falsche. Man wirft weiter Mrd hinter andern EU-Ländern hinterher, dafür gibt es nur einen Grund, man will unbedingt an der Macht bleiben und will die EU-Diktatur. Was kann da ein Trump dafür? Dann die deppigen Abgasgesetze, warum hat man die überhaupt eingeführt. Sie bringen im Endeffekt gar nichts? Dann redet man über Turbokapitalismus meint aber nur Turbosozialdemokratie, mehr Staat, mehr Gesetze mehr Unrecht, was hat Trump damit zu tun? Genau nichts. Trump ist im Grund genau der Sündenbock den unsere unfähigen Politiktrampel brauchen um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
Und das mich dann richtit ärgert, die Deutschen sind im Großen und Ganzen voll mit dabei und wählen weiter diese Abziehbilder. Ich kann es nur erbärmlich finden.

Schlimmste Probleme für/in einem Staat

Zwei Sachen sind in einem Staat besonders schlimm:
1) Ungerechte Gesetze
2) Korruption

Was sind ungerechte Gesetze? Nun es sind die, die nicht für alle gleich gelten. So gibt es in unserem StgB ja Raub aber wenn es Steuern sind wird aus einmal Recht daraus. Das ist falsch. Wenn Raub falsch ist, dann ist er speziell für staatliche Angestellte – wenn es denn ginge – falscher. (Kann man das
überhaupt steigern ? ) Wir haben z.B. in unsere Grundgesetz schon ungerechte Gesetze:

Ganz vorne, weil ausschließlich für Männer geltend: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12a.html

Das ist ungerechte weil es ganz klar einem vorherigen Artikel widerspricht nämlich Art. 3. Es kann auch mit biologischen Fakten nicht begründet werden. (So sind natürlich Gesetze für den Schutz von werdenden Müttern Recht, ganz einfach weil Sie eben nur Frauen betreffen können)

Auch unsere Artikel über Eigentum ist bis auf Satz 1 unrecht. Es ist außerdem sehr bedenklich das Eigentum so spät in unserem GG berücksichtigt wird. M.E. gehört das in den Artikel 1.

Artikel 1 fällt mir schwer unter Recht einzuordnen, ganz speziell Satz 1: “(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.”

Niemand weiß was die Würde des Menschen wirklich ist. Irgendwie ist das Alles und Nichts. Wie kann man ein Recht an Nichts haben wie ein Recht an Allem? Nein das ist zu unklar. Man weiß einfach nicht was gemeint ist. Wie soll man sich an etwas halten von dem man keine Ahnung hat was damit gemeint ist?

Diebstahl ist da sehr einfach. Wenn ich einen 100 – er in der Hand habe und den nimmt mir jemand weg, dann ist es ein Dieb und der ist im Unrecht.

Bei den geschriebenen Grundlagen sollte es klar sein, was gemeint ist, das ist in unserem GG nicht gegeben. Es macht es minimal nötig es zu verbessern oder auf eine wirklich solide Grundlage zu stellen. Die Präambel ist auch so ein Problem: “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.”

Jeder kann sich raus suchen wo da die Problem lesen. Das m.E. auffälligste, kein Deutscher außer Abgeordnete hat je darüber abgestimmt. Wie kann man da vom Deutschen Volk schreiben?

Zugegeben Mist wird wenn er 70 Jahre rumliegt besser, aber diese Worte treffen nun mal in kleinster Weise den Kern und vor allem wird dem dt. Volk hier eine Position eingeräumt die es in der BRD NIEMALS hatte.

Es macht das Grundgesetz zu keinem guten Gesetz.

Zu Punkt 2. Dazu kann man nur schreiben. Wenn ein Rechtsstreit danach ausgeht wer dem Richter mehr bezahlt dann werden hier eklatant Rechte der Gegenpartei verletzt. Korruption wäre in einem Staat wie er mir vorschwebt ein Grund den Bestochenen fristlos ohne jeden finanziellen Anspruch zu kündigen. Derjenige der besticht bekommt eine Strafe aufgebrummt die ihn so gut wie ruiniert. Jeder muß klar wissen wird bestochen, hat das die ernstesten Konsequenzen.

Betrug und Korruption zusammen sind genau der Nährboden für jedes Mißtrauen gegenüber staatlichen Organen. In einem korrupten Land kann es keinen allgemeinen Wohlstand geben, sondern es muß unweigerlich eine kleine Gruppe von Ultrareichen geben, für die Gesetze schon mal kaum mehr gelten und Recht schon mal gar nicht.

Es gibt für einen Staat nichts was die Legitimation (egal wie stark oder schwach) mehr mindert als Korruption. Wenn man weiß. schmiere ich den oder den nicht, wird es mit meinen Plänen überhaupt nichts.

Korruption ist die Geisel jeder Demokratie und deren Extreme kann man in den meisten afrikanischen Ländern”bewundern”. Lohnt sich Korruption ist eine Abwärtsspirale nicht aufzuhalten. Genau hier sehe ich derzeit das größte Problem für die EU aber auch Deutschland alleine. In der EU und Deutschland haben staatliche Angestellte zu viel Macht und können die normale Bevölkerung viel zu einfach gängeln. Das kann niemals gut gehen (siehe auch: https://www.mises.de/public_home/article/74, https://www.mises.de/public_home/article/70/2)

 

Nun ja die Realität wird es weisen

Meinungsfreiheit beinhaltet auch den letzten Mist. https://www.heise.de/…/Gewalt-und-Vertreibung-sind-die-Gebu…

Man kann es sehen wie man will, das einzige Gute daran ist, daß es irgendjemand schreiben darf. Das sollte m.E dann aber auch für Verteidiger des nationalen Sozialismus gelten. Warten ich mal ab bis ich dort etwas über die “überlegenen Rassen “und Untermenschen werde lesen dürfen. Wir fangen mal an zu zählen. Und wer das hier in 50 Jahre lesen sollte, kann ja mal kommentieren ob es bis dahin einmal passiert sein wird…

Es ist inzwischen klar. Wir sind am Ende eines Zyklus und wir werden genau in diese Richtung wandern. Verabschieden Sie sich vorsorglich von Ihren Rechten, die Sozialdemokraten werden schon sehr bald Ihr Wahres Gesicht als Sozialisten (wahrscheinlich auf EU-Ebene) zeigen.

Wählen Sie nur weiter so wie bisher und wir werden Anschauungsunterricht über Kollateralschaden bekommen. Jeder von uns und viele von uns werden genau so ein Schaden sein und sich nicht mehr zu diese “tollen Geschichte” äußern können.

Sie müssen nicht meine Lippen lesen. Sie brauchen einfach nur weiter wie bisher machen und Sie werden lernen was Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt meint: siehe: irgendwo ein Bild mit Gehorsam (was ich nicht wiederfinde)

Von passabel auf zweifelhaft

“gratuliere” Herrn Trump, ich war ja eher für Seine Wahl als für Frau Clinton, nun muß ich feststellen, die Bomben fielen nur etwas später. Wieder mal auf mehr – so weit ich es beurteilen kann – keiner Grundlage. Assad gewinnt gerade den Krieg im eigenen Land und im fällt nichts Besseres ein als mit Giftgas anzugreifen. Sicher, genauso so sicher wie die Massenvernichtungswaffen von Assad.

Vor unseren Augen wird Gesetz und sicherlich Recht gebrochen. Keine Beweise aber macht nicht, wer die Macht hat, darf die anscheinend auch beliebig benutzen. Zum Guten wie Bösen, Trump nutzte seine Macht zum Bösen, nach dem Protektionismus der nächste Punkt der ihn für mich abstuft

Mögen die Regierenden dieser Erde die ersten unter den Opfern sein.

Auf dem Weg in dunkle Zeiten

Ich weiß, liebe Nochleser ich wiederhole mich, seit nunmehr fast 10 Jahren wie Sie feststellen können. Die Gefahren wurden erkannt, sie werden aber nicht gebannt.
Hier Zahlen von einer Regierungsperiode (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/46598866_kw37_statistik/213446)

900 Gesetzentwürfe in Bundestag und Bundesrat

Nur gut die Hälfte aller dem Bundestag und dem Bundesrat vorgelegten Gesetzentwürfe sind tatsächlich in das Bundesgesetzblatt eingegangen. Insgesamt hatten sich beide Kammern mit 900 Gesetzesvorhaben zu befassen, von denen 491 auf die Bundesregierung zurückgehen, 278 im Bundestag initiiert wurden und 131 als Gesetzesanträge der Länder im Bundesrat eingebracht wurden.

Beim Bundestag gingen 843 Gesetzentwürfe ein, neben 484 Regierungsvorlagen und den 278 Initiativen aus dem Parlament selbst noch 81 Vorstöße der Länderkammer. Von den 278 Vorlagen aus dem Parlament gingen 75 auf das Konto von Bündnis 90/Die Grünen, 84 auf das Konto von CDU/CSU und FDP, 52 auf das der SPD und 41 auf das Konto der Linksfraktion.

Jeder hat diese Gesetze zu kennen, die Kosten alleine für das Lesen (Annahme 1 Stunde pro Gesetz) ergeben folgende Summe: (Kosten siehe: 0.07 * 80 000 000 * 60 * 900 =- 302 400 000 000) . Ja macht niemand aber das wären die Kosten die damit verbunden wären über 300 Millionen. Völlig unproduktiv!

Zahlen dafür: BIP ca 3 000 000 000 000
Bev: ca 80 000 000
BIP/Minute = 3000000000000 / 80000000 / 365 / 24 / 60 =- – 0.07134703196347032 € / Min

Wie können also grob überschlagen was jedes Jahr an Gesetzen auf uns zu kommt
900 in 4 Jahren sind 900 / 4 = 225 pro Jahr. In 10 Jahren also 2250 Gesetze. Es ist wahrscheinlich keine lineare funktion ist aber auch egal. Wir müssen also mehr als 225 * 70 = 15 750 reine Gesetze haben. Wer soll die kennen?

Somit haben wir also immer mehr Gesetze, Gesetze enthalten in 95% der Fälle Verbote. Diese Verbote müssen von staatlicher Seite (eigentlich) überwacht werden und eigentlich müssten diese Gesetze befolgt werden. Es ist wahrscheinlich, daß jeder Deutsche in den 10 Jahren mal gegen irgendein Gesetz verstoßen hat. Tja allein zu schnell fahren ist ja ein Gesetzesverstoß.

Das sind aber “kleinere” Probleme. Der Staat mischt sich in immer mehr Bereiche ein und monopolisiert Sie. Schulen sind ein Staatsmonopol. Klar es gibt private Schulen, aber diejenigen die die besuchen bezahlen für andere Schulen auch mit. Das KV system ist komplett unter der Fuchtel des Staates die GÖA (Gesetze sind bindend für Abrechnungen von Ärzten).

Kinder müssen zur Schule gehen, es gibt kaum eine Ausweichsmöglichkeit. An der Schule lehren Staatsangesteltle – warum kann Ihnen sicher ein Sozialdemokrat erklären. Weiterhin stehen Delikte wie Waffenbesitz und Drogenbesitz unter Strafe.-  Hölle wir haben 50 000 Männer wegen des -§175 StgB ins Gefängnis gesteckt. Man kann es verkürzen zu viele Gesetze enthalten kein Recht mehr. Sie werden trotzdem von diesem Staat verfolgt. Es ist eine zunehmende selektive Geltung von Gesetzen zu beobachten. Fahren Sie zu schnell und sind in Deutschland gemeldet, kommen Sie an den “Knöllchen” nicht vorbei. Überqueren Sie die deutsche Grenze ohne Paß, passiert(e) diesen nichts. Trotz Gesetzen. Unsere Bundeswehr kann un nicht verteidigen, auch wenn Sie dafür eigentlich existiert. Und-  ja die Polizei kann uns nicht jederzeit und überall schützen, aber Waffenbesitz zur Selbstverteidigung gibt es in D kaum.

Wir haben einen Justizminister der FUD auf die Karte setze. Es werden Artikel gelöscht und Leute mundtot gemach die Ihre Meinung äußern. Es nennt sich dann “Hassrede” Das ist falsch, genau deswegen schreibe ich von auf den Weg in dunkle Zeiten.

Die Warnungen stehen jedem zur Verfügung, jeder kann Sie im Internet nachlesen. Machen Sie nicht weiter wie bisher. sonst werden Sie irgenwann wieder “durch Arbeit befreit”….

Das ideale Steuersystem

nach nunmehr langer Zeit und nachdem ich über 50 geworden bin, ist mir klar wie das ideale Steuersystem aussieht. Das ideale Steuersystem ist es keine Steuern zu haben. Was? Ich höre hier jemand buhen. Was denkt der verrückte Dominicus sich eigentlich? Gemach, gemach, kann ich durchaus schlüssig erklären.

Erst einmal sind Steuern eine Zwangsabgabe (was an sich schon problematisch ist) , nur und das sticht hervor. Steuern sind nicht zweckgebunden. Vergleichbar mit folgendem. Sie gehen in ein Autohaus und kaufen dort etwas und bekommen einen Staubsauger (Mercedes-Benz Sauger de Luxe). Oder Sie bezahlen einen Handwerker um Ihr Bad zu renovieren, der deckt Ihnen aber da Dach ab….. Klar absurd, genauso absurd wie Steuern.

Nun holen Sie die Keule heraus und fragen: Wie bitte soll der Staat denn für seine Kosten aufkommen. Frei nach Friedrich dem Großen (leider ein Namensvetter von mir)

Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.

Friedrich II., der Große

” (1)
Klar wenn man meint der Staat muß so sein und dann noch so groß… Wie auch immer, er hat Recht Dienste die man in Anspruch nimmt sind zu bezahlen. Nun wie kann man das eben für öffentliche Dienste machen? Durch Abgaben, ergo bin ich für ein System von Abgaben statt Steuern. Steuern können verschlampt werden für alles was es so gibt. Aber hier hat Crocket recht- https://www.zerohedge.com/news/2013-07-04/not-yours-give

It’s not yours to give, because it’s not yours you give (2)

Es ist absolut nicht richtig wenn Steuern für die Ausgaben der “Herren” eingesetzt werden. Ist aber nun mal so in D, die Abgeordneten werden vom Staat und damit von Steuern bezahlt.-  Warum? Warum gibt es keine Abgaben die eben “Gehalt für Abgeordnete” heißt? Und warum dürfen die Ihr Gehalt selber festlegen? Was ist deren produktive Leistung? Steht nicht irgendwo was mit dem Volk dienen, Schaden abwenden?

Und selbst wenn man meint Steuern müssen sein, dann darf man Sie nur an einer Sache festmachen. Entweder einmalig auf der Einnahmenseite oder eben beim Verbrauch.-  Es muß unbedingt ein Deckel rein und der sollte unter 10 % liegen. Es gibt Bezahlungen, die sind einfach keine Staatsaufgaben., z.B. die Bezahlung von Lehrern ist KEINE Staatsaufgaben. Es ist absolut nicht verständlich warum es mehrere Handwerker für einen Beruf gibt, die sich um Kunden bemühen aber dieses bemühen für Lehrer nicht nötig sein sollte. Es ist absolut nicht verständlich welchen Mehrwert Berufe wie Steuerberater oder Steuer-beamter oder -angestellter haben. Es ist absolut nicht produktiv herauszufinden wie man Steuern vermeiden kann und es ist nicht verständlich warum die Steuereintreiberei ein ehrenwerter Beruf sein sollte. Ist es nicht. Es ist ein Werteverzehr OHNE jeden Nutzen. Der einzige Nutzen ist Verschleierung und das man zeigen kann wer das sagen hat. Es ist falsch – nicht ein bisschen sondern von Grund auf.

Ergo ein Abgabensystem. Gedeckelt auf eine maximale Quote. Alles Andere ist Unrecht. Nun müssen wir noch grundsätzlich werden und Fragen, was sind die absolut notwendigsten Grunddienste eines Staates? Straßenbau meine lieben Leser gehört nicht dazu. Eisenbahnbau gehört nicht dazu. Versorgung mit Strom, Wasser, Elektrizität gehört nicht dazu. Sozial-was-weiß ich gehört aus (1,2) nicht dazu. Es gibt schließlich auch kein Grundrecht auf Schuhe durch den Staat. Es gehört nicht dazu irgendwas was mit andere Umverteilung zu tun hat. Zuschuß zur RV beispielsweise.-  Der Besitz von was-auch-immer aus welchem Grund auch immer (ohne das klare Ziel jemand zu schädigen) ist ebenfalls keine Staatsaufgabe.

Minimal ist es der Unterhalt einer Armee (wobei man auch hier durchaus erwarten kann, daß alle in einem Land bereit sind, sein sollten es auch zu verteidigen), selbst bei Polizei und Justiz sollte man genau hinschauen. Wie kann es “öffentliches” Recht geben in dem Initiator, Überwacher und Richter durch staatliche Angestellte erfolgt.-  Das ist so als ob ein Mitspieler einer Fußballmannschaft bei einem Spiel mit einer anderen Mannschaft den Schiedsrichter stellt.

Weiterhin ist die Steuer genau ein Mittel für staatliche Organe sich in jedes Detail einzumischen, auch das ist Unrecht.

Keine Steuern wären am richtigsten, ansonsten zweckgebundene Steuern und die nennt man nun mal Abgaben. Es muß ein Deckel für die Ansprüche des Staates sein, die nicht durch einfache Mehrheit oder 2/3 Mehrheit geändert werden können. Es darf keinen Unterschied machen woher man das Einkommen bezieht. Und vor allem darf es nicht zu Mehrfachbesteuerungen kommen. All das kann eine Steuer auf Einnahmenseite oder Ausgabenseite leisten. Es ist klar eine Steuer auf Einnahmeseite ist “einmalig”, es darf da nichts geben wie VST, MwSt, Schenkungssteuer, schon gar nicht so was wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Mineralälsteuer und wie sie alle heißen mögen. Da das System schon, steht bin ich dafür, alles über eine Indirekte Abgabenquote über maximal 10% MwSt abzudecken. Mehr darf es nicht sein. Wer mehr haben will, hat sich eben am Markt zu bedienen… Die Finanzverwaltungen sind aufzulösen oder auf maximal der-  5% der aktuell dort Arbeitenden zu beschränken. Es gibt keie Ausnahmen für die Steuer aus welchem Grund auch immer. Wenn wir merken, es geht mit weniger als 10 % dann ist diese Steuer oder Abgabe zu senken. Neue Ansprüche werden grundsätzlich nicht vom Staat übernommen. Kommunale Betriebe sind erlaubt, dürfen aber nicht mit Steuergeldern unterhalten werden. Wenn also eine Bürgerversammlung meint man brauche einen eigenen Müllbetrieb haben die dafür zu bezahlen die diesen Müllbetrieb haben wollen. Wer das nicht will nimmt eben eine andere Firma.

Grundlage sollte immer sein… Was Unrecht für einen Privaten ist, ist auch Unrecht für einen staatlichen Angestellten. Raub ist ein StgB Delikt und Steuern sind Raub. Etwas worauf man so gut wie keinen Einfluss hat und für das man keine Gegenleistung bekommt allenfalls ein diffuses, wir machen das und da dafür. Soldaten in Afghanistan bezahlen z.B. wo unsere Soldaten nichts verloren haben… Wer meint da müsse man was machen soll Söldner bezahlen.

Wie oft habe ich darüber schon geschrieben?

Sicherlich ein paar 100 Male allemal:

Der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit: Ein Angriff auf Eigentum und Wohlstand

Wieviel Zeit habe ich an solchen Einträgen vertan? Wie oft schreibe ich über es kann nicht Recht sein wenn es um Raub geht? Immer und immer wieder wird Gerechtigkeit oder gar Recht mit Füßen getreten. Irgendwann wird es eine Reaktion darauf geben, es wird nicht freundlich mit den soziale Gerechtigkeit Befürworten abgehen…

Seit Beginn dieses Blogs

ist eine zentrale Forderung: Weniger Staat, wer’s bis heute nicht-  begriffen hat, ist hier definitiv falsch.

Was zu viel Politik alias Korruption ausmacht: https://sciencefiles.org/2017/06/10/politische-korrumpierung-der-wissenschaft-wie-politiker-sich-legitimation-fuer-ihre-spleens-beschaffen-vom-klimawandel-bis-zu-gender-studies/

Pseudowissenschaften, wie GenderCrap, LBQ-whatever, Kirche des meschengemachten Weltuntergangs (aka Klima), unsägliches vom BVerfG (wie den ESM, der Zustimmung für die Schuldenübernahme von Schulden andere Staaten) und dann die komplette Katastrophe wo noch nicht einmal mehr die Grenzen gesichert werden. All das ist zuviel Politik in jedem Leben und es zeigt eine erschreckende Abhängigkeit der 3 Standbeine für eine Demokratie.

Nun ja Deutschland verdient den Namen Demokratie nicht mehr es ist eine Diktatur der Parteien und all das hängt mit einem immer größer werdenden Staat ab – mit der einhergehenden Ausweitung der Korruption. Korrupt Staaten können leider lange existieren und die Korruption ist eines der am langsamsten wirkenden Gifte aber für ein Staatswesen immer tödlich.

Sie als Wähler machen da aber mit. Wählen Sie endlich mal keine sozialdemokratische Partei mehr. Ansonsten verdienen Sie sich jedes Elend was noch kommen wird.

In diesem Fall scheint Trump

alles richtig gemacht zu haben. Unsere Lücken aka Systempresse bekommt Schnappatmung und unsere Politiker bedrohen unsere Freiheit gleich wieder direkt. Der G-7 ist “gescheitert” dazu kann man wohl sagen hallelujah, und ja der “Bösewicht” ist auch klar und die Drohung der “enger zusammenarbeitenden EU”-  steht klar im Raum. Man “müsse” jetzt enger zusammenarbeiten meint ein Kommentator der BNN, das sei “alternativlos”. Diese Warnung wird uns direkt betreffen, und die verd. EU wird uns noch mehr versklaven. In D gibt es ja schon wieder einen aktuellen Angriff. (http://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/lebensmittel-salz-zucker-undfett-fertigprodukte-sollen-gesuender-werden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170529-99-640327)

 

Nein – üble BNN und Sie haben einen ganz fiesen Charakter unliebe Wähler

BNN egal wie oft Sie es schreiben, Europa ist nicht die EU. Sind sie zu blöd diesen Unterschied zu erkennen? Und Wähler ihr seid im Grunde Miststücke. Ihr beschwert Euch über die aktuelle Politik und wählt weiter die Partei die für diese Politik stehen. Möge es Ihnen wie den Wählern in Venezuela gehen.

Allen die gegen diesen Wahnsinn gewählt haben – gut gemacht.-  Sie sind-  leider die Minderheit und damit haben Sie-  weltweit in den Demokratien die A-Karte. Tut mir leid.ich gönne Ihnen von Herzen der Kelch ginge an Ihnen vorbei. Das wird leider nichts. Also bereiten Sie sich auf den blutigen Untergang diese versifften Sozialdemokratie vor.

Der Wahnsinn hat die Mehrheit fest im Griff. Lassen wir noch mal Einstein abschließend zu Wort kommen:

Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andereErgebnisse zu erwarten.”

Genau das haben die Wähler gemacht, den gleichen Wahnsinn wie zuvor gewählt. Die Ströme des kommenden Blutes kleben an Ihren Händen. Warum setzen Sie nicht gleich einen Revolver mit 6 Kammern von denen 5 gefüllt sind entweder an Ihren Kopf oder an den Kopf von denjenigen die Sie lieben?

Was soll ich daran groß ändern?

Schauen Sie mal was ich 2015 schrieb:

Ein weiteres liberales Katastrophenjahr

Was hat sich groß geändert? Die EZB hat mir ungefähr 1,5 Billionen die EU-Staaten finanziert. Staatliche Einrichtungen “verschulden” sich – an bei anderen staatlichen Einrichtungen. Versuchen Sie mal sich selbst einen Kredit zu geben – spannende Tage dürften vor Ihnen liegen.

Die EU und auch die USA sind faschistoider geworden. Neueste Sau im Land “fake news” früher auch als Zeitungsenten bekannt. Wen soll es treffen – genau das Internet, normale Zeitungen liefert wohl nach offizieller Ansage keine “Enten”

Frau Merkel ist immer noch da und schafft es tatsächlich immer mehr Deutschland abzuschaffen. Auch dort wurde mit Sicherheit gegen Gesetze verstoßen aber man weiß ja auch die Justiz ist Staat pur. Soviel zur Gewaltentrennung. Kurz 2016 ging schlimmer zu Ende als 2015. Auf eine Änderung in 2017 setzen können nur Menschen wie ich die für eine liberale Partei streiten. Es sind allerdings durchaus Zweifel am Wahlverhalten der Deutschen angebracht. Ich wette ja immer noch auf eine Neuauflage der Groko, Evtl zusammen mit der FDP oder gar den Grünen.

Nicht das uns Venezuela ein warnendes Beispiel – sein könnte, Armut in einem mehrfach gesegneten Land alles dank der Politiker und deren Wahn alles beherrschen zu müssen/könne/dürfen.

Sehr kritische Betrachtung vom Wahlverhalten

meinem Eigenem, den der meisten Deutschen, weltweit und auch deren Grenzen.

Dazu muß man aber noch ein Zitat voranstellen: (zugeschrieben Einstein)

Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.

Nun also zunächst zu meinem eigenen Wahlverhalten. Tja ich habe gewählt und zwar ziemlich genau bis 2009, die bis dahin bestehenden angeblich bürgerlicheren und liberaleren Parteien. Ja grinsen Sie ruhig unverschämt. Fakt ist auch vor 2009 bin ich noch in die FDP eingetreten und nach der Wahl? https://www.q-software-solutions.de/blog/2009/11/haben-liberale-wirklich-gewonnen/

Für mich unzweifelhaft, daß es nach 2009 mit “liberal” vorbei war. Somit wurde ich politisch heimatlos. Wie es weiter geht, können Sie selber einfach herausfinden. Jedenfalls habe ich seit 2009 keine der folgenden Parteien mehr gewählt CDU/FDP/SPD/Linke/Grüne/AfD.

Man kann durchaus sagen ich bin dem Wahnsinn von der Schippe gesprungen. Was machen aber die meisten Deutschen? Genau – sie wählen weiter wie seit 1948 die oben genannten Parteien, Mit Abstand die wahnsinnigste Wahl ist es Grüne oder Linke zu wählen. Wie bekannt werden wir hier in BW nun seit schon viel zu lange Grün regiert.

Weltweit für kann man auch fesstellen, es sind kaum neue Parteien seit dem 2. WK hochgekommen. Gut es gibt Ausnahmen, Front National, Tsipras und-  noch ein paar mehr, aber nicht eine liberale Partei und es gibt kein Land in dem Liberale wirklich die Mehrheit stellen. In den USA gibt es Demokraten und Republikaner und das war’s. Kurz weltweit wird in den entwickelten Ländern sozialdemokratisch bis sozialistisch gewählt. Dieser hat nur einen Rekord: den der meisten durch Staaten Ermordeter. Die Leute wählen als Parteien, von denen bekannt ist, daß ein Leben nichts zählt. Mehr Wahnsinn geht nicht.

Es gibt nur wenige Länder mit einem Regulativ. Hier sticht mit das reichste und seit sehr langer Zeit friedlichste Land die Schweiz massiv hervor. Zwar stimmen auch die Schweizer falsch ab (objektiv) aber im Gegensatz zu fast allen anderen Ländern können sie eingreifen. Und damit ist die Schweizt seit Jahrzehnten mit das reichste und noch mit am freieste Land. Kurz es lohne sich für die meisten Schweizer.

Aber eine Macht ohne Grenzen ist genauso grenzenlos korrupt und gefährlich. Zur weiteren Regelung der Übergriffe von Staaten gegen jeden Einzelnen braucht es noch mehr. Der Autor dieses Blogs: https://huaxinghui.wordpress.com/ hat in gewisser Weise recht. Man braucht einen Kodex an dem sich auch Staaten und deren Angestellte zu orientieren haben. Bei der Verfassung muß man sehr aufpassen nicht in so ein Geschwurbel zu verfallen wie unser GG: Schon dier -§1 ist larifari**sehr viel.

“(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Wie wenig der erste Teil wert ist kann jeder in seinem Leben sehen. Wie antastabar ist Ihre Würde? Zwangabgaben, Zwangsdienste uvm. Sehr “würdevoll”.-  Was sind unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte? Kein Verweis, nicht Konkretes.-  und bei 3 kann man nur ROTFLn.

Es bleibt immer das Problem der Durchsetzung, hier versagen so gut wie alle Staaten mehr oder minder oft und fatal. Man denke mal wie etwas so klares wie das hier (2n Amendement)

“A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed.

Es ist glasklar, Finger weg von den Waffen, nur was geht dort alles dagegen vor?-  Es geht nicht eindeutiger und trotzdem wird dort verletzt noch und nöcher.

Damit komme ich erst mal zum Schluß. Es bleibt festzuhalten die Wähler in den meisten Ländern sind wahnsinnig.-  Sie wählen jahrzehntelang die gleichen Parteien und erwarten, daß sich etwas ändert. Nun denn – daran kann man etwas ändern. Tun Sie es,-  ich habe es auch geschafft, so schwer ist es gar nicht dem Wahnsinn zu entkommen.

 

 

Faschismus pur

http://www.zerohedge.com/news/2016-09-27/wa-goes-after-pre-crime-gun-confiscation-proposed-those-likely-commit-violence-near-

Es gibt dafür kein anderes Wort, ich kann nur hoffen die Waffenbesitzer in den USA werden sich wehren und im Zweifel muß ich auch dafür sein, daß die Ihre Freiheit mit Waffengewalt verteidigen dürfen. Wenn ein Staat nur noch unterdrückt und sich in jedes Leben so einmischt, dann hat dieser Staat jegliche Legitimation verloren.

Was im Ende nicht schlimm ist solange sich noch genügend finden die jeden Befehl ausführen, weil sie ihr Gewissen niemals benutzen. Ich schrieb es schon einmal: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/06/es-gibt-fuer-die-verlogenheit-der-politiker/

Es breitet sich immer mehr aus

das Staatsversagen, jedenfalls wenn es um die Dinge geht die ein Staat leisten sollte:

Zweifelsfrei muß man feststellen, daß der Staat nicht einmal die minimalsten staatlichen Aufgaben weitestgehend leistet oder leisten will. Da es in D keine unabhängige Justiz gibt, werden diese Versagen nur selten sanktioniert. So hat sich kein Gericht bisher damit beschäftigt was die beliebige Aufnahme von Ausländern angeht. Entscheidungen wie der ESM ist schon leidlich so in Ordnung, konterkarieren sogar alte Gerichtsurteile. Die Aufklärungsquote für Diebstahl liegt unter 10 %. Unsere Bundeswehr ist nicht allein mal in der Lage uns zu verteidigen und wo Sie unterwegs ist führt Sie im Grunde einen Angriffskrieg. Die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern wurde zumindest für einige Bereiche aufgehoben. Gleiches Recht gilt inzwischen nicht mal mehr für Mann und Frau, Beispiel “sexueller Übergriff”. Es gilt nicht mehr schuldig bis zum Beweis des Gegenteils sondern man muß sich absichern ob sexueller Kontakt erwünscht wird. Wird sich weisen ob hier Mann und Frau sich beide werden auf Abmachungen berufen können oder ob nur Männer Lizenzen zum sexuelllen Kontakt mit Frauen (und dann genau deren Namen) vorzeigen werden müssen.

Das Alles wird aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so weitergehen:
http://www.zerohedge.com/news/2016-08-17/how-globalists-will-attempt-control-populations-post-collapse

Es geht immer nur um eines: Macht über Andere und je mehr Andere desto mächtiger. Man schaue auf die “angeblich” Großen und man sieht “groß” waren Sie darin andere Menschen zu verheizen. Glücklicherweise endet auch jedes Leben eines Diktators irgendwann manchmal so erfreulich früh wie bei Alexander dem Großen, Bei Anderen dauert es – leider – viel länger.

Es existiert

der Unterschied zwischen falsch und richtig. Genauso wie es den Unterschied zwischen Gesetz und Recht gibt. Es gibt auch viele Schattierungen zwischen richtig/falsch aber so selten werden die Eckpunkte doch nicht erreicht. Bei der EU ist es ziemlich eindeutig – in dieser Form – falsch. Es gibt dafür mehrere Gründe für das falsch sein. Erst einmal entstand die Idee der EU nicht von unten also dem Antrieb von Millionen von Menschen sondern in den Köpfen von gewählten Leuten – mit allen Ihren Schwächen/Stärken. Es gibt im Gegensatz zu den USA kulturelle Unterschiede über mehrere Jahrhunderte ! Die USA hatten einen Bürgerkrieg, die heutigen EU-Länder haben Jahrhunderte Kriege gegeneinander geführt? Zwar auch hier selten aus der Motivation der Meisten nicht Herrschenden aber es ist eine Tatsache.

So ist die EU in jedem Maßstab heterogener als es die USA je waren… In den USA “akklimatisierten” sich die Menschen zu einem Leben in “gods own country”, in der EU kultivierten die Herrschenden aber auch die Bevölkerung ihre Eigenheiten und Schrullen. Klar gab es immer Austausch immer konnte ein Franzose auch Deutscher werden oder anders herum Aber grundsätzlich wird halt untereinander geheiratet und gelebt. Klar gibt es auch hier Deutsche denen ein Kaffee zum Frühstück reicht, es ist aber nicht unbedingt das was die Meisten wollen. Es gibt eben ein Gefühl in Deutschland zu Hause zu sein. Die Leute verstehen einen und man leidet geraume Zeit unter denselben Politikern. Trotzdem behauptes wohl niemand: NRW = Bayern. Jedem, der nicht völlig blind ist, fallenUnterschiede auf. Nein es ist-  nicht die Sprache und ja es ist die Art wie man lebt. Mit prägend ist natürlich die Verkehrssprache, genau darum verstanden viele Elsässer auch deutsch und Frankreich Anrainer kannten eben französisch. Gerade an den Grenzen verschwinden die Unterschiede merklicher gerade eben zum Nachbarn. Heute geht man eben “lockerer” miteinander um, aber Grenzen waren ja seltenst undurchdringlich.

Weitere Gründe die gegen eine Idee eine EU ist der Unterschied im Verständnis von Eigentum. Es gibt dort durchaus Mentalitätsunterschiede. So stimmt es, daß die Südländer an stärkerer Enteignungen durch Inflation gewöhnt sind, während die Deutschen hier eher das Gegenteil darstellen. Diese Mentalität bzgl. Inflation mag sich banal anhören, ist aber nicht banal zu lösen! So gibt es tatsächlich viele Banalitäten, die aber verblüffend schwierig zu überwinden sind. Sicher aber nicht in gerade mal 25 Jahren. Dazu braucht es Generationen.

Ein wichtiger Grund gegen eine EU ist das Bestreben nach Sicherheit – eben auch durch Beständigkeit. Jede Änderung erfordert Arbeit/Aufwand, Änderung ist nicht das was die Meisten schätzen, jedenfalls nicht im Übermaß, hier —  denke ich – wurde zu viel im Voraus geregelt statt abzuwarten, wie sich die Dinge entwickeln. D.h. die Menschen fühlten/fühlen sich zu sehr getrieben und gedrängt, das ist meist kein gutes Pflaster für die Bereitschaft zur Veränderung höchstens zum Widerstand. Ich jedenfalls höre immer wieder: heute so morgen anders. Es gilt zwar sicher auch, nichts ist sicher außer dem Wandel. Nur eben beim-  Recht handelt sich um etwas was sich nur sehr langsam ändert, Recht meint Gewohnheit und diese ändern sich (meist) verhältnismäßig langsam. Gesetze hingegen ändern sich für den Geschmack der Menschen zu oft, zu sehr und zu schnell und das macht Angst. (Beispiele EEG, Atomkraft ja/nein)

Wandel entsteht im (und beim) Einzelnen, man ist mit irgendetwas nicht zufrieden, mal ist man damit allein aber bei Gewohnheiten trifft es Einzelne relativ gleichwertig, d.h viele Änderungswünsche gehen in die gleiche Richtung oder anders herum das Verhalten einer größeren Gruppe von Menschen ändert sich beständig – so entsteht Recht. Man kann es nicht erzwingen, und sollte die Grundlagen auf die Reihe bekommen. Die EU hat diese Grundlagen nicht, es gibt kein Ausrichtung der meisten Europäer zu einer Union. Sondern für diese steht immer noch die Nation im Vordergrund, eine kleinere Gruppe. Die EU kann die Vorteile einer kleineren Gruppe nicht bieten, auch darum dürfte die EU so nicht erwünscht sein. Sie können das leicht prüfen. Fragen Sie doch einfach mal wer die Leute sind und woher Sie kommen. Glauben Sie die Antwort wird sein. “Hallo ich bin Friedrich, ich komme aus der EU?” Oder wird es heißen “Hallo ich bin Friedrich und komme aus – ” Deutschland/Bruchsal/Heidelsheim.-  Wie glauben Sie fällt die Antwort aus?-  Wird die Antwort 80/20 ausfallen oder eher 1 / 99 für das Letztere?

Man kann es noch kürzer fassen: Die EU basiert nicht auf Freiwilligkeit sondern auf Zwang und damit kann Sie in dieser Form nicht funktionieren, da es IMMER Versuche gibt sich Zwang zu entziehen. Es gibt eben Gesetze deren Rechtmäßigkeit man ablehnen muß. Die Gesetze der EU stellen Unrecht da und sind eben kein Recht und daher kann auch die EU nicht richtig sein. Recht und richtig sind zwei Dinge die einander bedingen und verstärken. Die EU versagt ganz eklatant bei einem fundamentalen Recht dem auf/an Eigentum. Zu viele Gesetze schränken das Recht auf-  Eigentum ein und für die EU gilt da noch schlimmer, da hier noch nicht einmal Dinge gelten die man in Staaten als gegeben ansieht, so wie eben Demokratie. Die EU ist im Kern eine undemokratische Eliten-Union. Auch deshalb können sich so wenige damit identifizieren.

Ich denke die Idee eines eher freizügigen Europas werden schon gewollt, nur sicherlich nicht zu den Bedingungen wie Sie die EU formuliert oder auf der die EU basiert.