…Diebstahl und Raub ist Unrecht Es gibt wirklich eine ganze Menge Gesetze die Recht festhalten. Diese Gesetze sind aber nicht das Problem. Das Problem sind Gesetze wie dieses: https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html Übergriffe…
…Bundestag tritt sagn wir mal ca 180 mal zusammen und im Schnitte wird über 2 neue Gesetze „beraten“ sind es jedes Jahr 350 neue Gesetze oder Umschreibungen. Gelegentlich werden sogar…
Ist es nicht erstaunlich, wie ruhig es um den Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz geworden ist? Man sieht Gesetze gelten nur noch für normale dt. Bürger, bei allen anderen vielleicht oder…
…Polizisten herum? Warum sind einige Häuser immer noch besetzt und nicht geräumt. Hätte ich mir gestern den Aufwand mit dem Straßenverkehrsamt schenken können? Oder gelten die Gesetze da noch? Gesetzestexte…
…AEUV – Und das es mit Gesetzen diverse Probleme gibt, wurde auch in D schon mal „gesehen:“ – https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Filbinger#Die_Filbinger-Aff%C3%A4re – Also etwas mehr Vorsicht mit Recht und Gesetzen. Man könnte…
Wer kennt die Maßstäbe? https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html Jungs, jepp schneidet mal ruhig da rum Gesetz von 2012 !! https://dejure.org/gesetze/StGB/226a.html Gesetz von 2013 Wortlaut des letzteren „Wer die äußeren Genitalien einer weiblichen Person…
Man darf Gesetze nicht mit Recht verwechseln Friedrich Dominicus…
Bailout aber immer doch. Nun nach Griechenland könnte Irland „dran“ sein. Es gibt noch keine Änderung der Gesetze die Bailouts erlaubten. Aber was schert es unsere delebets. Und wieder einmal…
Meine Meinung: Jeder Abgeordnete, der für die „Heizungsgesetze“ von Habeck abstimmen wird, ist a) ein Verbrecher b) ein Feind. Jeder Abgeordnete mit minimalem Anstand wird dagegen stimmen….
…ist aber auch egal. Wir müssen also mehr als 225 * 70 = 15 750 reine Gesetze haben. Wer soll die kennen? Somit haben wir also immer mehr Gesetze, Gesetze…
Fundsache: § 183 (StGB) Exhibitionistische Handlungen (1) Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. GG…
Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde: „10.Wie viele spätere Asylbewerber sind…
Nicht nur ich bin darüber erbost: https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2025/04/es-ist-unglaublich-was-sich-manche.html…
Wieder einmal bringt es PPQ auf den Punkt: https://www.politplatschquatsch.com/2024/01/co2-abgabe-so-frohlich-sprudelt-die.html…
…Nett nicht? Zurück zum man mußte. Keiner kann das so gut wie die Bürokraten. Was spielt es auch für eine Rolle wessen Gesetze man vertritt? Es sind halt Gesetze da…
…Wie aber jemand hier rein kommen darf und unter welchen Bedingungen ist schon in Gesetzen festgehalten.- (https://dejure.org/gesetze/AufenthG,- http://www.gesetzesweb.de/AuslG.html) Dort sind die derzeitigen Regeln festgehalten.- Nun sehe ich diese Gesetze durchaus…
…eine Regel ohne Ausnahmen: Viele Gesetze -> viele Kriminelle. Oder kürzer und prägnanter: „Je mehr Gesetze, desto mehr Unrecht“. Gesetze können ja nur eins: Irgendetwas unter Strafe stellen. Und darin…
…153) Artikel 153. Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen. Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf…
…Zaunpfahl gefällig? Ich bin mir durchaus meines Dilemmas bewußt: http://www.misesde.org/?p=6548 Nur gibt es keinen Weg sich zu wehren ohne in einer Partei zu sein. Gesetze werden nun einmal im Bundestag…
…nicht durch Sozialdemokratie. Freiheit gibt es durch weniger Gesetze und die einzigen die für weniger Gesetze sind, sind Liberale. Liberale und mehr Gesetze ist ein Oxymoron, eine logische Unmöglichkeit. Liberale…
…hat. Ein entsprechendes Berliner Landesgesetz zur Einführung eines „Mietendeckels“ wäre damit formell verfassungswidrig. II. Vereinbarkeit einer gesetzlichen Einführung eines Mietendeckels mit Art. 14 GG A. Zusammenfassung Der Gesetzentwurf greift…
Zwei Sachen sind in einem Staat besonders schlimm: 1) Ungerechte Gesetze 2) Korruption Was sind ungerechte Gesetze? Nun es sind die, die nicht für alle gleich gelten. So gibt es…
…für etwas verantwortlich gemacht, was- er gar nicht ändern kann. Er kann die Gesetze nicht ändern und da es meist nur noch Gesetze sind statt Recht sind die Gesetzgeber schuld,…
Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/25.html Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Nun, d.h….
…die Bank jederzeit Ihre Guthaben auszahlen könnte. Da es so nicht ist, gibt es Extragesetze wenn Banken in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Betrug bedingt meistens mehr als einen Betrug. Unser Gesetze kodifizieren…
Wer hier mehr als einmal vorbeigelesen haben sollte, dem sollte aufgefallen sein, daß ich streng zwischen Recht und Gesetzen unterscheide. Weiterhin müsste auffallen, daß ich mich frage welche Gesetze gelten…
…von Gesetzen ist ein massives Problem: Bankenrettungen, Staatenrettungen, Zuwanderung, Steuergesetze: Fakten die niemand verneinen kann: 1) Seit 1970 ist die Steuerquote von 8 % auf 22,8 gestiegen 2) Die Sozialausgaben…
https://dejure.org/gesetze/GG/14.html Art. 14 (1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit…
…an Verbrechen, heute an Gesetzen. Publius Cornelius Tacitus (um 55 – um 120 n. Chr.), römischer Geschichtsschreiber Nach dem Krieg gab es zwar auch hier Gesetze, die wurden aber schlicht…
…sehr viele Gesetze aber immer weniger Recht. Oder wie es Tacitius festhielt: Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen. (Tacitus) Weiterhin ist es Unrecht wenn ein Staat oder vielmehr…