Kategoriearchiv: Politik

Einfachste Fakten zu Kriegen

Um die ganze „Spannung“ zu nehmen. Jeder Krieg ist gesamtwirtschaftlich gesehen ein Verlustgeschäft. Das Einzige, was Kriege ändern, sind Machtverhältnisse und auch das ist nicht immer das eindeutige Ergebnis.

Nun im Einzelnen die Beweise:
1) eine sagen wir mal 1 000 € Bombe zerstört ein 300 000 € Haus. Gesamtwirtschaftlicher Schaden? Rund 299 000 €.
2) zwei Schiffe à 1 000 000 000 versenken sich gegenseitig (Tote außen vor gelassen) gesamtwirtschaftlicher Schaden ca 2 000 000 000
3) usw usf

Wohlstand entsteht durch mehr Produkte und einen wachsenden Kapitalstamm. Jeder Krieg zerstört bestehende Produkte und verringert den Kapitalstamm. Auch für das Land in dem die Waffen produziert werden. Nominal muß man dafür bezahlen und damit muß es auch produziert werden, aber die Nutzung der produzierten Waffen ist immer eine Verringerung des Volksvermögens der anderen Seite. Ein Krieg ist niemals Win / Win sondern so gut wie immer ein loose /loose. Auch die gewinnende Seite muß riesige Kapitalmengen in Güter stecken, die im Krieg nur vernichtet werden.

Alles Kapital, das in Kriegen vernichtet wird, muß erst mal wieder durch einen enormen Aufwand erneut hergestellt werden. Die Unterschiede sind eklatant!

KennzahlSchweizDeutschland
Durchschnittsvermögen pro Erwachsenem910.382 $346.613 $
Rang weltweit (Durchschnitt)114
Medianvermögen pro Erwachsenem145.555 $53.485 $
Rang weltweit (Median)830
Dollar-Millionäreca. 944.000ca. 2,65 Mio.
Anteil Millionäre an Erwachsenen13,1 %rund 4 %


Quelle: UBS Global Wealth Report 2026, Stand Ende 2025. Gesetzliche Rentenansprüche nicht enthalten, Preisniveau nicht bereinigt.

Der letzte Krieg auf Schweizer Boden war der Sonderbundskrieg im November 1847. Das war ein kurzer Bürgerkrieg zwischen den konservativ-katholischen Kantonen des „Sonderbunds“ (Luzern, Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden, Zug, Freiburg, Wallis) und den liberalen Kantonen. Er dauerte nur knapp vier Wochen und forderte rund 100 Tote. General Guillaume-Henri Dufour führte die Bundestruppen und achtete bewusst darauf, die Verluste gering zu halten. Aus dem Konflikt ging 1848 der moderne Bundesstaat mit der ersten Bundesverfassung hervor.

Der letzte Krieg gegen ein anderes Land liegt noch weiter zurück: 1815 beteiligte sich die Schweiz am Feldzug der Alliierten gegen Napoleon während seiner „Herrschaft der Hundert Tage“. Schweizer Truppen rückten kurz in die Franche-Comté ein und halfen bei der Belagerung von Hüningen. Im selben Jahr erkannte der Wiener Kongress die immerwährende Neutralität der Schweiz an, und an dieser Neutralität hält sie seither fest.

Die Ergebnisse von keinem Krieg sind klar erkennbar. Wir Deutschen haben 2 x riesige Teile unseres Volksvermögens verloren.

Und dann kommen noch die Millionen und Tote auf beide Seiten obenauf, und was diese nicht mehr erwirtschaften können (einfach weil es Tote sind)

Rechnung 2: Nur die echten Menschenverluste

Realistischer ist es, nur die tatsächlich fehlenden Arbeitskräfte zu zählen:

  • Im Ersten Weltkrieg starben rund 2 Millionen Soldaten und mehrere Hunderttausend Zivilisten, fast alles Männer im besten Arbeitsalter. Bei rund 32 Millionen Erwerbspersonen fehlten damit etwa 6 % der Arbeitskräfte. Dazu kamen Millionen Kriegsversehrte, die nur eingeschränkt arbeiten konnten.
  • Der Geburtenausfall von rund 3 Millionen Kindern wirkte erst ab etwa 1930, als diese Jahrgänge ins Berufsleben gekommen wären.
  • Arbeit trägt grob zwei Drittel zur Wirtschaftsleistung bei. 6 % weniger Arbeitskräfte bedeuten deshalb etwa 3–4 % weniger Produktion pro Jahr.

Für 1919–1938 ergibt das zusammen ungefähr 0,7 bis 0,8 Jahresleistungen. Beim damaligen Volkseinkommen von meist 60–80 Mrd. Reichsmark sind das grob 2–2,5 Mrd. RM pro Jahr, zusammen also etwa 40–50 Mrd. RM.

Rechnungen und Grafiken von claude erstellt. Es kann „natürlich“ nicht exakt sein, aber es ergibt eine Idee. Unzweifelhaft ist der massive Wohlstandsverlust gegenüber der Schweiz. Ein Krieg ist IMMER ein Verlustgeschäft. Egal, welche Seite gewinnt oder verliert, das Einzige, was sich ändert, ist der Gewaltmonopolist!

Mein Gönnen können, kommt mir zugute

Von vor 5 Jahren und es hat sich nicht geändert und die „feinen dt. Wähler“ bezahlen nun dafür.
Das ist gerecht, leider betrifft es auch die, die immer dagegen waren, da ist ungerecht und schlecht
Warum ist das so? Weil uns erzählt wird, in einer Demokratie darf die Mehrheit alles. K
Da ich gönnen kann. Ich wünsche allen Wählern von Parteien, die irgendwo mal in Regierungsverantwortung waren, alles Elend und jede Not der sie sich gegenübersehen. Ihr habt es so gewählt. Ihr habt wider besseres Wissen

a) Die Parteien gewählt, die ihre Steuern in Mrd bis Billionenhöhe im Ausland versenkten

b) Die Parteien gewählt, die anno 2015 das GG eklatant missachteten

c) Die Parteien gewählt, die eine funktionierende Strom, und Automobilwirtschaft zugrunde richten

d) Die Parteien gewählt, die immer mehr Zwangsabgaben und Zwang auf Euch ausübten

e) Die Parteien gewählt und wieder gewählt die für den aktuellen Zustand der Politik in D verantwortlich sind

f) Die Parteien gewählt, die Eure Grundrechte seit 2 Jahren mit den Füßen treten

g) Genau diese Wahl habt ihr gerade mal knapp vor 14 Tage wieder bestätigt:

Möge es Euch hundeelend gehen! Ich schreib‘ ja, es kommt mir zu Gute, daß dich gönnen kann!

Kernkompetenzen von Staaten

Derzeit für die haben die viele zu großen Staaten folgende Kernkompetenzen:

  • Bevormundung
  • Schikane
  • Kriminalisierung
  • Überwachung
  • Entrechtung
  • Entwaffnung
  • Enteignung

    Insgesamt
  1. Raub
  2. Mord

Kompetenzen die ein Staat haben sollte

  1. Eigentumsschutz
  2. Verteidigung
  3. Justiz

Damit sind alle Problem vollständig erklärt.

Vor 8 jahren auf FB festgehalten

Wird wohl auch hier im Blog sein. Ich hole es nur noch mal hoch:
Nach reiflicher Überlegung bin ich auf „Gratulation“ gekommen, genau für den hier (Achtung zuhören auf eigene Gefahr)

Also ich gratuliere: Zur Anpassung an die Gesinnungsnazis, zur Verleugnung des eigenen Geschäftsmodells, zur Beleidigung jeder Rationalität und ich gratuliere zur Stimmenwahl für einen derartigen emotional gutmenschlichen Spot. Ich gratuliere außerdem zu den Lügen, die Sie dort unterbrachten.

Der Sport ist die folgende Kategorie – auf eine Bank gemünzt. Sehr geehrter Einlagenhalter, wir entschuldigen uns dafür, Einlagen von Ihnen genommen zu haben, um diese zu verleihen…

So im Einzelnen die Kritik

1) Sobald ich hier bei Ihnen was schreibe, sind es ganz bestimmt nicht mehr allein meine Daten. 2) Sie lassen Algorithmen über diese Einträge laufen und 3) Sie müssen auch Menschen haben, die hier lesen.

Denn Sie sperren Beiträge, weil Sie „Ihren Standards“ nicht entsprechen. Kurz, es ist offensichtlich, daß es nicht mehr „meine Daten“ sind. Es beleidigt mich, wenn Sie so tun, als wäre es anders.

Weiter geht es: 4) Ihr Geschäftsmodell ist es, daß man sich hier Leute mit ähnlichen Interessen raussucht, um mit denen in Kontakt zu bleiben, was 5) über diese Emoticon-buttons und teilen klar betont wird.

Hätten Sie in der Werbung geschrieben, F steht für Filterblase, hätten Sie genau beschrieben, was Sie betreiben. Nur das ist ihr Geschäftsmodell

Es ist eine Beleidigung für jeden, der ein bisschen Stolz auf seine Arbeit hat, und sich dann hinstellt und meint – was ich mache, taugt nichts.

Was mich so richtig ärgert, ist Ihre unglaubliche Feigheit und Ihre völlig fehlende Rückgratlosigkeit. Mehr F wie Fehler kann man in einem Werbespot für sich selbst (fast) nicht machen.

f steht für Fehler

f steht für fehlendes Vertrauen (Gosh Sie haben Ihre Kunden sehr perfekt bedient, meinen Sie das haben Sie trotz fehlendem Vertrauen geschafft?)

f steht für Frust (wohl war, wie kann man sich so verbiegen so verlogen sein eigenes Modell kritisieren und dann weitermachen? )

Sie möchten sich dafür entschuldigen, daß Sie erfolgreich sind. Sie entschuldigen sich dafür, ein weltweiter Erfolg in den „sozialen Medien“ zu sein. Was ist los mit Ihnen? Wenn Ihnen alles so leid tut, dann machen Sie doch dicht.

Und dann bekommen wir es knüppeldick f soll in Zukunft stehen für:

fortschritt und Veränderung, was kann man da wohl meinen noch mehr Anbiederungen an den Zeitgeist? Noch mehr gutmenschlichere Sprüche daher gesabbert /gesprochen von einer Frau (warum wohl, fand sich kein Mann für so einen emotionalen Mist?)

f reunde in deinen Newsfeed, die man öfter wieder sehen wird. Heißt das Sie hören mit Ihrer Zensur aus, und sagen mal nein zu den Ansprüchen von Politikern an Sie oder heißt es, wir sperren noch mehr aus und konzentrieren und niur noch auf die Verbreitung von erwünschten Gedanken? Ist es Doppelsprech, bedeutet es im Grund f(einde in deinen Newsfeed) noch mehr Zensoren noch mehr Algorithmen und noch mehr Worte auf Ihrem Sperrindex?

f unktoinen zum Schutz meiner Privatsphäre. Ah Sie hören also auf meine Einträge zu lesen? Klar und alle Schweine können fliegen. Ihr Geschäftsmodell ist es keine Privatsphäre mehr zu haben und damit sind sie verdammmt erfolgreich. Sich dann so anbiedern, es aber garantiert nicht zu meinen, ist eine intellektuelle Beleidigung

Dann kommt der Oberhammer (der alles so richtig mies macht)

finden und blockieren von Apps. Soviel zu mehr Datensicherheit, noch mehr Schnüfflei noch mehr Zensur, ich merke Datenschutz heißt für sie alle Gutmenschen und Politiker vor berechtigter Kritik bewahren, einseitige Manipulationen von Anwendungen die Ihnen zusagen.

festgehaltene Momente Ich nehme an für die Staatsanwälte und Staatangestellte dieser Erde. Gut wer so blöd ist hier Daten einzustellen die privat sind ist so ziemlich das dümmste was man tun kann, Sie schützen eines ganz bestimmt nicht „meine“ Daten und was Sie festhalten werden Sie nur allzu willig Staatsangestellten die nachfragen aushändigen….

Familien die In Kontakt bleiben. Wenn die dafür FB benutzen dann ist das eine der traurigsten Ideen, die man haben kann, stellen Sie sich mal vor es gibt Mail, es gibt Nextcloud, Telefon und es gibt glücklicherweise mehr als nur facebook. Ihre Familienfreundlichkeit bekommen ja auch immer wieder Leute zu spüren die bei der „sexuellen Vielfalt“ nicht so mit spielen wollen.

Ach nu wird es interessant florian der Fans für seine Musik sucht. ach gucke mal Daten und Infos teilen, wer hätte das gedacht und ach ja man wird diese Sachen natürlich nicht mit Florian in Verbindung bringen können. Wenn denn die Daten bei der den Anwälten dieser Erde landen werden die ganz bestimmt keine Schlüsse mehr daraus ziehen.

fotos von Idas erstem Lächeln, ach und da kann es keinen Robot geben der festhält der Fri Dom hat Nachwuch schickt dem doch mal Werbung über Windeln, und Babynahrung. Muß wohl der berühmt/berüchtigte Datenschutz von Ihnen sein.

f für freunde (was man sich auch durchaus durch feinde ersetzt vorstellen kann, wenn es bei Ihen steht, dann können Sie immer daran und niemand hat eine Ahnung wem Sie diese Daten zur Verfügung stellen) Klar man kann auch glauben, daß die Sonne morgen nicht mehr aufgeht

und dann fortschrittlicheres und bessers Facebook. Wer da die Mahnung nicht an der Wand sieht der ist wohl auf die Stimme dieses Weibs hereingefallen, die genauso wenig Rückgrat hat wie Sie selber. Die wahrscheinlihch Grün/Rot wählt und alles anderen denunziert, die politisch korrekt vegan lebt und irgendwie Ihr Geschlecht nach Bedarf ändert gerade im Spot wohl als Dummerchen oder Lügenmarie von FB)

Gosh was für eine Antiwerbung. Schlechter kann ich mir Werbung nicht mehr vorstellen. Aber Sie kennen wohl die Menschen besser als ich. Auf so ein Gesabbere werden die wohl Fliegen wie auf einen Fliegenfänger.

Für mich steht Ihr F nur noch für Feigheit. Für Falschheit und (F)Verlogenheit, für nicht gemeinte Freundlichkeit für Betrug, Einschränkung der Meinungsfreiheit für politische Korrektheit.

Gut da gibt es nicht so schöne f-s drin, aber das kommt an und danke für alle die Warnungen und nicht zu vergessen danke für den 🐟

BTW: nach f kommt g und das steht für grottenschleicht, gruselig, grauenhaft

Fakt nach 8 Jahren die Zensur ist weniger geworden.

Verlogenes rotes Hetzblatt – die BNN

Nutzung von Eigentum. Hey ihr Vermieter ihr dürft nicht Euren „Gewinn“ maximieren. Gewinn maximieren – meine derzeitige „Maximierung“ (Journalistin in BNN Kommentar S. 2 2026-07-03)

Niemand weiß, wo es ist. Ich schon. Zugegeben, es ist ein altes Haus, aber so muß es auch in einem alten Haus nicht ausgeben. Höchstpreis für die Miete? Ca 5,5 € – 6 € / m². Annahme Wohnung hat 40 m² -> maximal 240 € / Monat. Kosten für das Wegräumen nur des Mülls (bisher 1600 €), bis die Wohnung komplett leer ist, wird es sicher fast noch mal das Doppelte. Jahresnettokaltmiete also rund 240 * 12 = 2880 €. Danach braucht man wohl gar nichts machen – richtig? Neu vermieten und gut is‘?
1 Jahr komplette Mieteinnahmen, gehen dafür schon mal drauf. Also schon mal kein Gewinn dieses Jahr. Nur eine kleine Hausnummer, mehr als 500 kg nur an leeren Weinbrand-Flaschen, und 300 kg Restmüll (auch ein Erlebnis, wenn sich schon fast intelligente Lebensformen in / auf Lebensmitteln entwickelten) . Wir der Rest noch ausgeräumt, werden es ein paar 100 kg Holzabfälle sein. Noch einiges an Papier.
In einem Blog kann man derzeit noch keine Gerüche unterbringen, sagen wir es einfach. Es hat gestunken!
BTW für einen Vermieter gibt es praktisch keine Handhabung, man darf zwar die Wohnung betreten, nur reagiert der Mieter gar nicht, machen Sie mal einen Termin aus. Nur bis zur Räumung sind bisher rund 4-5 Monate vergangen. Das klappte nur, weil diese Person seit Jahren ihre Miete nicht mehr erhöhte und so zu wenig zahlte, aber auch hier gibt es Regeln. Es müssen mehr als 2 Nettokaltmieten sein. Nebenkosten etc gelten nicht!

Die feine BNN-Journalistin sollte dazu verdonnert werden, solche Wohnungen für einen Apel und ein Ei auszuräumen.

In einem Blog kann man derzeit noch keine Gerüche unterbringen, sagen wir es einfach. Es hat gestunken!

Geschätzte Renovierungskosten (hat nicht nur was mit diesem Mieter zu tun) Aber alle Tapeten, die noch da sind müssen, unbedingt runter, man muß sehen ob man ohne Geruchsneutralisation auskommen wird. Dann muß ersetzt werden, die gesamte Elektrik, Wasserleitungen, das Bad muß komplett renoviert werden, auch neue Fenster. Komplett neu verputzen, Boden komplett raus und erneuern. Grob wird es zwischen 30 – 50 000 € kosten. (Das Bad alleine wird 10 – 15 000 € ausmachen)

Amortisation nur für die Kaltmiete, sagen wir mal der Einfachheit halber 3000 € / Jahr. Hey, ich habe meine „Rendite“ über 10 – 15 Jahre aber so was von optimiert.

Ich bin dafür, die Frau sollte sich dafür zur Verfügung stellen, für den Mindestlohn Handlangerarbeiten über alle Arbeiten zu verrichten. Es kann ihr durchaus zugemutet werden, Sachen zu schlörren, Tapeten einzuweichen und herunterzuholen oder im Bad Kachel zu entfernen. Den Müll kann Sie auch die Treppen runtertragen. Mal sehen wir „toll“ sie die Arbeiten finden wird.

Ich meine, sie wird schon ein paar Fahrtkosten auf sich zukommen lassen, aber sie kann auch gerne in der Wohnung übernachten, um das olfaktorische Erlebnis richtig auszukosten.

Weil mich diese miese Journalistin so ankotzt, werde ich es mal hier im Blog kommentieren und darlegen. Sie können gerne kommentieren, wie genau ich es halten soll und ob Sie mehr Bilder wünschen.

Fortsetzung der Heuchelei

schon mehrfach von mir angeführt.
https://www.q-software-solutions.de/blog/2025/10/die-heuchelei-unserer-presse-und-politiker/?highlight=Heuchelei

Auf einmal sind es Opfer, die zu viel sind, weil es ein Mitglied einer Familie einer CDU-Abgeordnete erwischt?
Wer hat denn die Ausländer aufgenommen? Wer hat die Waffengesetze immer weiter verschärft? Wer hält den Menschen die einzige Möglichkeit auf erfolgreiche Selbstverteidigung vor?

Typisch SPD

Immer nur miese Typen:


Einig bei, wir sind die Guten, wir dürfen alles. Mehr Steuern? Klar. Mehr Schulden? Klar!
Oben die Initiatoren des Schuldenstaates, unten das Ergebnis der Verwahrlosung durch eben den Schuldenstaat. Ein Staat, der seit 70 Jahren immer nur größer und intrusiver wurde.

Im oberen Bild, die alte Götzenanbetung unten die Neue!

So klar

So bitter, wenn man so lange warnt wie ich vor dem wirtschaftlichen Irrsinn von aktuellen Politikern.
Leider lässt auch Herr Klonovsyk eine Tatsache aus, das Wahlverhalten der Mehrheit der Wähler. Man kann diesen Blog gernne auf FDP, CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD durchsuchen oder auch nach PdV

Falsche Folgerungen

https://www.agrarheute.com/politik/10-jahre-brexit-landwirte-verlierer-641562

Wenn jemand Verlierer ist, dann wegen Handelsbeschränkungen und Zölle. GB kann nichts für EU-Zölle, aber für die eigenen ist es 100 % selbst verantwortlich. Die Briten haben ganz klar nicht auf den Markt gesetzt, sondern neue Gesetze und „Freihandelsabkommen“ etabliert, Freihandel <> freier Handel

Überall, wo Politiker ihre dreckigen und mörderischen Finger drin haben, folgt IMMER zunehmende Verarmung, mehr Gewalt und am Ende steht Krieg.

Mehr „Extremismus“

Dazu: Neue Gesetze seit 2000
Ein Überblick über die wichtigsten Gesetze gegen Extremismus und Terrorismus in Deutschland seit 2000 – wobei die meisten davon nicht komplett neue Gesetze, sondern sogenannte Artikelgesetze sind, die zahlreiche bestehende Gesetze auf einmal ändern.

Die Anti-Terror-Pakete nach dem 11. September 2001

Den Auftakt bildeten die „Sicherheitspakete I und II“ der rot-grünen Koalition unter Innenminister Otto Schily. Mit dem ersten Paket wurde unter anderem die Mitgliedschaft und Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen unter Strafe gestellt (§ 129b StGB), und das Vereinsgesetz wurde verschärft (Wegfall des sogenannten Religionsprivilegs). Anwalt.org

Das zentrale Stück war das Terrorismusbekämpfungsgesetz (TBG) von 2002, medial „Otto-Katalog“ genannt. Es war ein umfangreiches Artikelgesetz, das 17 Einzelgesetze und fünf Verordnungen änderte – vor allem die Gesetze über Verfassungsschutz, MAD, BND, Bundesgrenzschutz und BKA. Das Gesetz wurde am 11. Januar 2002 verkündet, trat rückwirkend zum 1. Januar 2002 in Kraft und war zunächst auf fünf Jahre befristet. Es erlaubte den Sicherheitsbehörden erweiterte Auskunftsrechte (etwa bei Banken, Fluglinien, Telekommunikationsunternehmen) und die Speicherung biometrischer Daten in Ausweisdokumenten. FriedensratschlagGerman Bundestag

Ausbau und Verlängerung 2005–2008

  • 2005: Das Luftsicherheitsgesetz trat in Kraft; die darin enthaltene Erlaubnis zum Abschuss entführter Passagierflugzeuge wurde 2006 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.
  • 2007: Mit dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz wurden die befristeten Regelungen nicht nur verlängert, sondern inhaltlich erweitert. Dabei wurden Geheimdienstbefugnisse, die sich zunächst nur auf Terrorverdächtige bezogen, auf Extremisten ausgedehnt, die Gewalt fördern; Befugnisse, die zunächst nur für den Verfassungsschutz galten, wurden auf BND und MAD ausgeweitet. Im selben Jahr entstand das Antiterrordateigesetz (ATDG) als gemeinsame Datei von Polizei und Nachrichtendiensten. taz.de
  • 2008: Einführung der Vorratsdatenspeicherung (später vom BVerfG bzw. EuGH mehrfach beanstandet).

Wehrhafte Demokratie gegen Parteien: Grundgesetzänderung 2017

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 17. Januar 2017 die NPD zwar als verfassungsfeindlich einstufte, aber nicht verbot (mangels Erfolgsaussichten), wurde Artikel 21 GG geändert. Nach dem neu eingefügten Absatz 3 sind nun Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen, die darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen; über den Ausschluss entscheidet das Bundesverfassungsgericht (Abs. 4), und die steuerliche Begünstigung entfällt. Damit wurde erstmals eine mildere Sanktion unterhalb eines vollständigen Parteiverbots geschaffen. Legal Tribune Online

Ebenfalls 2017 trat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft, das große Plattformen zur schnellen Löschung offensichtlich strafbarer Inhalte verpflichtete.

Fokus Rechtsextremismus und Hasskriminalität 2020/2021

Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität änderte StGB, Bundesmeldegesetz und NetzDG. Zentrales Element war ursprünglich eine Meldepflicht der Plattformen ans BKA. Das Gesetz musste allerdings vor der Verkündung geändert werden, weil einzelne Regelungen inhaltlich denen entsprachen, die das Bundesverfassungsgericht im Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt hatte. Inhaltlich wurden u. a. der Straftatbestand der Bedrohung ausgeweitet und die Strafbarkeit des Billigens noch nicht begangener schwerer Taten (§ 140 StGB) eingeführt. Wikipedia

Kurz darauf, zum 22. September 2021, kam ein weiterer Schub gegen Online-Extremismus: Das Führen sogenannter „Feindeslisten“ wurde nach § 126a StGB unter Strafe gestellt. Zudem wurden antisemitische Beweggründe ausdrücklich als strafschärfendes Motiv in § 46 StGB aufgenommen. HateAid

Sicherheitspaket nach Solingen 2024

Nach dem islamistischen Messerangriff in Solingen (August 2024) beschloss der Bundestag das Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems. Es wurde am 30. Oktober 2024 verkündet und trat am 31. Oktober 2024 in Kraft. Wichtige Punkte: BMI

  • Ausweitung des Straftatenkatalogs für die absolute waffenrechtliche Unzuverlässigkeit auf bestimmte staatsgefährdende und extremistische Straftaten, sowie Einbeziehung von Bundespolizei und Zollkriminalamt in die Zuverlässigkeitsabfragen. BMI
  • Ein gesetzliches Messerverbot bei öffentlichen Veranstaltungen wie Volksfesten und im öffentlichen Personenfernverkehr – unabhängig von der Klingenlänge – sowie die Möglichkeit der Länder, Waffen- und Messerverbotszonen einzurichten. BMI

Ein zweiter Teil des Pakets („Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung“, u. a. mit biometrischer Gesichtserkennung) wurde vom Bundesrat nicht gebilligt und ging in den Vermittlungsausschuss. BMI

Begleitend nutzt der Staat verstärkt ein bereits bestehendes Instrument: Vereinsverbote gegen rechtsextreme und islamistische Vereinigungen.

Jüngste Verschärfung 2026

Das Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit ist Anfang April 2026 in Kraft getreten. Neu ist vor allem, dass gefährliche Alltagsgegenstände wie Fahrzeuge und Messer in den Katalog des Strafgesetzbuchs aufgenommen werden und wer einen Anschlag damit plant, sich künftig wegen Vorbereitung einer terroristischen Straftat strafbar macht. Außerdem wurde mit dem neuen § 87a StGB die „Ausübung fremder Einflussnahme und darauf gerichtete Agententätigkeit“ unter Strafe gestellt. Bundesregierung + 2


Ein roter Faden zieht sich durch die 25 Jahre: Fast jede Terror- oder Extremismustat wurde mit einem neuen „Sicherheitspaket“ beantwortet, und diese Pakete wurden bei Verlängerungen regelmäßig erweitert statt nur fortgeschrieben – bei mehreren zentralen Bausteinen (Rasterfahndung, Luftsicherheit, Vorratsdatenspeicherung, Bestandsdatenauskunft) hat das Bundesverfassungsgericht jedoch korrigierend eingegriffen.

Möchtest du, dass ich einen bestimmten Bereich vertiefe – etwa die strafrechtlichen Änderungen (StGB) im Detail, die verfassungsgerichtlichen Korrekturen oder speziell den Bereich Rechtsextremismus?

Weiter Entwaffnung vor normalen Leuten, Kriminalisierung von Meinungen etc. Wir haben kein Extremsimusproblem (wenn aus einer ganz anderen Ecke, den Moslems und dem extrem linkslastigen Regierungen (Stadt, Bundesland, Bund)) , wir haben ein massives Problem mit Staatsverbrechen und schwachsinnigen Gesetzen und klaren Grundrechtsverletzungen, darunter das Verbot Waffen für die Selbstverteidigung zu besitzen.

Der Staat schützt nur seine Organe, NICHT die Bürger

Eine Meinung

Von einem Kollegen. Der meinte, die Leute, die bei Autoherstellern entlassen werde, seien nicht unbedingt Fachleute, aber überaus eingebildet, was Verdienst und Arbeitsmoral angeht. Ich kann es komplett nicht beurteilen, ich kenne nicht einen, der dort arbeitet.

Schon erstaunlich

Man kann diesen Blog nach Trump durchsuchen: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=trump

ich war gar nicht so negativ gegen Trump eingestimmt, aber im Vergleich eben „nur“ zu den demokratischen Alternativen. Nie habe ich ihn als liberal angesehen, sondern immer nur im Vergleich mit den Demokraten. Aber immer habe ich geschrieben, wählen Sie für die Libertarian Party.
Was ich aber mit als Erster und immer kritisierte. Trump steht für den großen Staat und IMMER habe ich die Schulden von ihm abgelehnt. Es sieht so aus, als ob Trump in dieser Hinsicht schlimmer wird als jeder andere Präsident vorher. Man schaue mal nach, was ich von Obama halte und was ich bei dem am meisten kritisierte.

Ich habe auch die Sachen mit Venezuela und Iran etwas differenzierter gesehen und nur festgehalten, das Völkerrecht schützt auch Diktatoren.

Trotzdem muß ich festhalten, mit fast jedem Tag kommt Trump schlechter weg. Mir gefällt es nicht wie der „deep state“ noch deeper wird.