dazu ist besser. Deutschland sollte so wenig wie möglich regiert werden. Niemand – außer Bürokraten – braucht Gesetze statt Recht!
Meine Idee
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Archiv der Kategorie: Politik
Deutschland anno 2025
Es hat mit Recht nichts mehr zu tun, es ist staatliche Willkür, daß es hier mal gekippt wurde, ist – leider – eine Ausnahme
Kann ich einfach nicht nachvollziehen
Wie man vergessen kann, was große Staaten und deren „Präsidenten“ so alles verbrochen haben. Ich kann die Begeisterung für China nicht verstehen, für „Russland“ selbst die USA. China ist eine sozialistische Diktatur. Russlands Präsident kann immer noch Präsident sein, weil man die Verfassung änderte. Die USA sind Opfer der Demokraten und Republikaner, und beide haben zu den höchsten Schulden eines Landes seit 1945 beigetragen. Sie haben mal die eine, mal die andere Gruppe favorisiert und so gut wie alle leben von Transferzahlungen und damit Steuern:
https://www.focus.de/kultur/stars/er-wird-noch-reicher-das-verdient-donald-trump-nun-als-us-praesident_fedcb760-1eaa-4b01-89c3-2d9daee7d290.html
Und dann gibt es noch alle Spesen für Reisen etc dazu. Nennen Sie mir einfach mal einige Sachen, die diese Leute gemacht haben, daß es der eigenen Bevölkerung besser geht. In China war es Sonderhandelszonen und Schutz von privatem Eigentum. Nennen Sie mir die Vorteile der US-Bürger durch die Zölle, nennen Sie mir die Vorteile, die es den Russen bringt, in einem Krieg mit den Ukrainern zu stehen, den der russische Präsident angezettelt hat. In welchen von den Ländern ist Korruption kein Problem?
Ich brauche auch nicht in die Ferne streifen, welche Vorteile hat den Bürgern die Ampel gebracht? Und was sind die zu erwartenden Vorteile der neuen GroKa (Großen Katastrophe) mit SPD und CDU. Was hat sich für die Bürger durch Barzahlungslimits verbessert, was durch Lieferkettengesetz, was durch die Coronamaßnahmen. Was wegen Verboten gegen Öl/Gasheizungen, Verbote von Verbrennermotoren. CO2 Abgaben. Welche Steuer hat irgendetwas zum Positiven für die Produktiven geändert?
Nennen Sie mir klare Vorteile der neuen Gesetze in D in den letzten 10 Jahren.
Stimmt erstaunlich
mit dem Wahlergebnis überein, es könnte also wirklich so sein.
Truth (15)
Aber sich nur in einer pseudo liberalen Initiative politisch betätigen:
Er hat sich bisher nicht wirklich in einer liberalen Partei betätigt, teilgenommen oder gar zu einer Wahl einer solchen aufgerufen. Mich stört das.
Trump is not libertarian not even a classical liberal
That he has abolished the DoE and Doge have some libertarian elements, but his tariffs and treating of employed soldiers isn’t. Before the last election, I pointed out the problem with Trump and how clear it was after his first presidency.
Was meinen Sie?
zu diesem Video?
Man kann wohl sagen
So präsentiert sich Misstrauen und Gelddrucken:
Darauf läuft es im Endeffekt hinaus
Hinter diesen Gesetzen steht nur eins: Gewalt!
Jahrzehntelang das kleinere Übel mitwählen
Vorgehen gegen die AfD
es ist dich an oder direkt diktatorisch, keine Beweise wegen „geheim“ oder so.
Wenn keine Beweise ausreichen, tätig zu werden, dann ist es eine Gedankendiktatur!
Der Verfassungsschutz muß wegen klarer Verfassungsfeindlichkeit verboten werden. Er verstößt klar gegen:
Art 1 GG
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Es gibt kein Gesetz, das Verfahren, ohne Beweise als zulässig erklärt. Die Staatsanwaltschaft muß das aufnehmen und dagegen vorgehen. Und schon gar nicht können nicht geschriebene Gesetze irgendjemanden binden. Der Verfassungsschutz kann/darf auch dir nicht mir nichts neue Gesetze erfinden.
Wie Viele oder Wenige für eine bestimmte Partei sind
sagt nichts über die Verfassungsmäßigkeit dieser Partei aus. Verbrecherisch wird es, wenn es die Exekutive entscheidet!
Wenn die AfD „gesichert“ rechtsextrem ist muss man das klar belegen und kann sich nicht auf ein „geheimes“ internes Dokument beziehen. Ok, falsch formuliert, man kann es, darf aber nicht sein und jedes Gericht muß das verwerfen.
Die SPD kann ja auch zufrieden sein
Verständlich, sie haben mehr gewonnen als die CDU. Und wenn’s schiefgeht, kann man die Schuld auf Merz und die CDU schieben.
Man muß diese Verschlagenheit schon ein wenig bewundern, gerade mal mit 16,4 % mehr bestimmen und im Griff haben als mit über 25 % bei der letzten Wahl. Wenn das so weitergeht, bestimmen die bei knapp über 5% alles.
https://www.focus.de/politik/deutschland/gruenes-licht-cdu-stimmt-dem-koalitionsvertrag-zu-jetzt-fehlt-nur-noch-die-spd_e9c2d8cd-9425-49b8-90ec-dc908ab0ff80.html?utm_medium=social&utm_source=facebook&utm_campaign=focus-online-politik
Frau von der Leyen allein ist nicht das Problem!
„Ein Rücktritt Ursula von der Leyens wäre nicht nur ein symbolischer Akt. Er könnte die Chance eröffnen, Europa in einer Zeit zunehmender globaler Konkurrenz wieder offener und flexibler aufzustellen.“
Die EU selbst ist das Problem!
Die Wähler setzen sich halt Denkmäler!
Die Österreicher sind genauso blöd wie die Deutschen
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2025/04/wahlen-in-wien.html
Dürfte für den Denker genauso bitter sein, wie für mich hier in D.
True
Schon erstaunlich, wie wenig Achtung ich manchen noch entgegenbringen kann
Sie war gut in Harry Potter, dann wurde sie UNO-Kinderbotschafterin, sie verdiente immer weniger durch ihren Job und wurde eine Puppe im Namen des „Richtigen“, und nun ist sie nur noch eine Aufmerksamkeit erheischend wollende Zumutung.
If that is accepted
and followed/enforced as fact. I won’t ever have to write something again about politics:
Es passt zu gut zu diesem Deutschland
Wir haben es „weit gebracht“
Bestes Beispiel ÖRR und fast die gesamte dt. Presse.
Was meint verfassungswidrig?
Ich hatte es schon sehr detailliert ausgeführt, ,das GG gibt Platz für einen totalen Minimalstaat bis zu einem totalen (auch totalitären) Maximalstaat. Die Grundidee ist aber eigentlich Schutz des Einzelnen vor beliebiger staatlicher Willkür. Gut einverstanden, es ist nicht mal mehr das Papier wert, auf dem es steht, es ist aber der Grund, den man leider über die Jahre völlig verdrängt hat.
Die Antwort ist wahrscheinlich frustrierend
Arbeiten beim Staat oder werden von dem bezahlt:
„Die eine Hälfte der Grünen ist beim Staat angestellt, die andere Hälfte lebt vom Staat.“
―Guido Westerwelle
– https://gutezitate.com/zitat/170057
Klappt halt für Grüne und andere Sozialisten, kommt für Liberale nicht so gut.
Eine Meinung
Ich teile diese Meinung nicht!
Andere Blogs liefern mir
immer mehr Bestätigungen, warum die EU wegmuss!
https://www.danisch.de/blog/2025/04/25/kohlefaser-und-doppelmoral/
Ich denke, jeder, der hier auch nur mehr als einen Bericht gelesen hat, weiß, wie sehr ich gegen
– gesetzliche Zahlungsmittel
– Politiker im Großen und Ganzen
– EU
– ÖRR
– Subventionen
– Steuern bin
The cure
can not be less government in Germany, just more!
Dürfte meist zutreffend sein
Warum gehe ich davon aus,
2 Klagen über die ich mich freue
- USA (Einige Bundesstaaten klagen gegen die Zölle durch Trump!)
- BSW klagt gegen die Bundestagswahl
Es gibt bei beiden direkte Auswirkungen, einmal werden Handelsbeschränkungen angegangen und das andere Mal besteht die Möglichkeit, daß eine korrupte und verlogene Regierung nicht an die Macht kommt
Als Liberaler MUSS mir beides gefallen!