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Wo auch immer

wann auch immer von wem auch immer. Ich werde an der Bereitschaft zu Frieden und damit Eigentumsschutz für Alle die gleichen Maßstäbe ansetzen. Ich werde die Massenbombardierungen im WK II nicht auf der einen Seite als Mord und auf der anderen Seite als etwas anderes bezeichnen. Ich werde keiner Fiat-Währung je den ihr etablierten Betrug nicht eben auch Betrug nennen. Es ist mir völlig egal welche Währung “angeblich” stark ist, auch ob es sich um eine Diktatur, Demkratur oder gar Demokratie handelt macht keinen Unterschied. In keinem Land dieser Erde in dem es Gesetze gibt in denen fest liegt Banken nehmen Einlagen und und verliehen diese werde ich je als Recht bezeichnen. Ich werde Rechtsbrüche von wem auch immer auch so nennen. Sei es die USA in Guantanamo, sei es die Staatsfinanzierung durch die Notenbanken, sei es die Kriege der NATO im nahen Osten, oder gar Europa (ja auch in Europa gab es Krieg nach dem II WK), sei es die Angriffe der Palästinenser auf Israel, seien es die Angriffe von Moslems auf Christen (was derzeit eher üblich ist).

Meine Maßstäbe richten sich nicht nach Gesetzen sondern nach Recht. Bei Gewalt ist es einfach, jeder darf sich gegen ihn initiierte Gewalt wehren. Es besteht für mich auch ein Recht sich gegen staatliche Übrgriffe zu wehren – einzige Ausnahme Verträge und Abmachungen die man getroffen hat und bricht, erlauben das Aufgreifen und Verurteilen von Vertragsbrüchen.-  Wer eben in einem Haus zur Miete wohnt und seine Miete nicht bezahlt hat kein “Opferbonus”. Wer Sozialabgaben im Umlageverfahren auf jeden ausdehne will ist niemand der für Gerechtigkeit steht sondern für Machtausübung – auch hier begeht nicht derjenige ein Verbrechen der sich diesen Zahlungen verweigert sondern diejenigen die diese Gesetze aufstelle und dann mit Gewalt durchdrücken.

Genau so sind Steuern solange nur Gesetz, solange der Steuerzahler keinerlei Einfluss darauf nehmen kann für was die Steuern zu verwenden sind. Die Absurdität kann man so einfach erkennen.. Das ist genauso als wenn ich vor meiner Haustür fege und dann meinen Nachbarn darauf festnagele er möge mich für meine Arbeitszeit entlohnen. Fege ich hingegen vor seiner Tür, dann ist eine Bezahlung durchaus angemessen – wenn es denn ausgemacht wurde.

Ein Gesetz das Drogenbesitz und Verbrauch unter Strafe stellt ist ein Gesetz kein Recht. Es gibt keine illegalen Substanzen. Illegal werden Sie nur durch eine-  völlig willkürliche Etablierung von Gesetzen in denen steht ” Du darfst nicht…” Schulzwang ist ein massiver Eingriff in die Freiheit aber auch Würde jedes Menschen, es ist unverschämt, daß Kinder von klein auf von staatlichen Angestellten bevormundet werden. Kein Lehrer braucht ein Staatsangestellter zu sein, und wenn Kinderarbeit verboten ist, wie kann dann die Lernarbeit von Kindern in einer Schule rechtens sein. Es gibt kein Recht Kindern zu verwehren nicht arbeiten zu dürfen, wenn Sie es denn wünschen. Es kann aber auch kein Recht sein Kinder zur Arbeit zwingen zu können/müssen. Wenn wir Kindern eine besondere Schutzbedürftigkeit zuerkennen dann hat dieser Schutz ganz klar erst mal über die Eltern zu erfolgen.

Jedes Gesetz was Übergriffe auf Menschen gut heißt die erst mal keine Verbrechen begangen haben ist nur eins. Ein paar Worte auf Papier aber kein Recht. Ein Gesetz was Mord unter Strafe stellt ist eine klar Ansage was man erlaubt. Ein Gesetz was Raubhinterziehung illegal macht ist es nicht. Das eine Mal wird Gewalt jemanden angedroht falls der Gewalt anwendet im anderen wird jemanden Gewalt angedroht der keinerlei Verbrechen begeht außer dem sein Eigentum zu verteidigen.

Jedes Gesetz in welchem Land auch immer unter welchem Regime auch immer was “Sozialabgaben” obligatorisch macht ist Unrecht. Jedes Gesetz was einer Seite besondere Recht einräumt ohne das die Gegenseite Unrecht begeht ist ein Gesetz, aber kein Recht.

Die Unterscheidung in ein Privatrecht und Öffentliches Recht ist nur eins: Willkür. Jedes Gesetz was staatlichen Angestellten übermäßige Recht einräumt (wie Waffenbesitz) ist ein Gesetz hat aber mit Recht nichts zu tun. Jedes Gesetz was eine Unterscheidung zwischen Übergriffen von Privaten und staatlichen Angestellten macht ist eben auch kein Recht.

Legt man diese relativ einfachen Maßstäbe an, wird man darauf kommen das mehr als 99,999999 % aller Gesetze kein Recht darstellen sondern eine Entschuldigung für Übergriffe von Angestellten des Staates.

An die deutschen Soldaten

Ihr Eid:
http://www.buzer.de/gesetz/2246/a31645.htm

(1) 1Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:

“Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.”

2Der Eid kann auch ohne die Worte “so wahr mir Gott helfe” geleistet werden. 3Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte “ich schwöre” andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.

(2) Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach -§ 58b oder Wehrdienst nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:

“Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.”

Sie dienen der BRD nicht im Nahen Osten. Das unsere Rechte und Freiheiten dort nicht bedroht werden. Und wenn Sie es heute werden haben wir es den Übergriffen von Rußland, und der NATO zu verdanken, die sich dort einmischten. Das dt. Volk hat Sie nicht beauftragt dort hinunter zu gehen. Das waren maximal dt. Politiker!

Auch entbindet Sie dieser Eid nicht von den im Grundgesetz niederelegten Grundsätzen:
Artikel 26

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Ihre Handlungen sind definitiv dazu geeignet das friedliche zusammenleben zu stören! Und was im Nahen Osten passiert ist ein Angriffskrieg !

Wie kann die Politik so versagen?

Was mehr muß man machen um festzustellen, daß die Politik nicht einmal ihre wichtigsten Aufgaben erfüllen kann?

Ich frage mich wirklich wie tief man es hängen kann, daß ein Gewehr nicht verlässlich trifft. Das muß “jedem” Soldaten nach ein paar Schüssen auffallen, oder dürfen die Bundeswehrsoldaten beim Üben nur 5 Schuß abgeben? Weil ansonsten die Kosten zu hoch wären für so feine Projekte wie U-Boote die nicht einsatzfähig sind, Transportflugzeuge die nicht transportieren können, Hubschrauber die man nicht über Wasser einsetzen kann die aber für die Marine gedacht werden nicht zu vergessen die “ungeheure” Anzahl von gerade einmal 400 Panzern.
Und von dem was wir haben sind einsatzbereit? http://www.spiegel.de/politik/ausland/bundeswehr-erfuellt-nato-anforderungen-laut-spiegel-derzeit-nicht-a-994079.html

Wie vollständig muß das Gewaltmonopol noch versagen wenn es Straftaten gibt die maximal zu 10 % aufgeklärt werden.

Es ist offenbar, daß das Gewaltmonopol völlig versagt. Ist das Thema im Bundestag? Was darf man von der Verteidigungsministerin hören. Wir müssen Beruf und Familie vereinbaren können? Bei der Bundeswehr. Wie sollen wir den nächsten Krieg bitte führen? Von morgends 7 – 17 Uhr, weil das die Betreuungszeiten für die Kinder sind. Weil die Frauen sich danach “fein” machen müssen? Ach ja was war das für ein Theater als eine Kadetting auf dem Flagschiff für die Ausbildung von Offizieren starb. Wer gedachte/gedenkt den vielen Wehrpflichten (Männern natürlich, so weit ging die Quote ja nie) die im Dienst starben?

Wer nicht erkennen kann, daß das Gewaltmonopol nur noch für eines taugt, die Unterdrückung der sich “normal” verhaltenden, wird wohl weiter die derzeitig in den Parlamenten sitzenden Verantwortlichen wählen. Es heißt nicht umsonst “gleich und gleich gesellt sich gern”. Das gilt sicher ganz speziell für Banditen oder einfach nur banal Dumme. Denk ich an Deutschland in der Nacht ….

Und nicht zuletzt, was hat unsere Armee und unsere Soldaten außerhalb von Deutschland verloren?
http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9pPKUVL3UzLzixNSSKiirpKoqMSMnNU-_INtREQD2RLYK/

Wie kann es sein, daß man Deutschland außerhalb von Deutschland verteidigt? Wir treten als Agressoren auf und dann bekommen wir derartige Propaganda gegen Putin und “sein” Rußland zu hören/lesen?

Ohne PPQ fehlt hier was: http://www.politplatschquatsch.com/2015/04/geheimwaffe-friedensgewehr.html

Und nun fast 3 Jahre später darf man lesen: http://www.heise.de/tp/artikel/49/49509/1.html