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Was ist staatlich kontrolliert?

Unter anderem die Schulen und ja auch die Umstellung von Sommerzeit auf Winterzeit und zurück. Alle Steuern sind staatliche kontrolliert und änderbar wie auch so alle Gesetze selbst im GG. Wieso schafft man es dann nicht, die Umstellung abzuschaffen? Warum gibt es immer schlechtere Leistungen an den Schulen und warum müssen Normalverdiener mehr als die Hälfte ihres Gehalts an den Staat abliefern?

Wieso schafft es der Staat nicht, Dinge, die er kontrolliert, gut zu regeln?

Wie kann man auch nur glauben, daß unser Staat etwaige Klimaänderungen aufhalten kann? Und noch eine Frage, was machen wir eigentlich, wenn es kälter wird? Alle PVS Anlagen verschrotten und wieder auf Kohle und Öl setzen?

Man kann die Feigen durchaus benennen

In D und anderen Ländern sind es – leider – die Wähler. Sie wählen für immer mehr Staat und der ist per se mit das böseste, was es gibt. Alle größeren Verbrechen der letzten 1000 Jahre wurden im Namen von Staaten begangen. Und die größten Schlachtereien waren die Weltkriege.
Die Morde an der eigenen Bevölkerung der Sozialisten sind ein anderes zutreffendes Beispiel. Wer für mehr Macht eines Staates wählt, wählt im Endeffekt auch für Konzentrationslager.

Kleiner Rückblick

über nun fast 16 Jahre dieses Blogs. Ich suche mal nur die Fehler raus, die ich so machte
1) Meine Einstellung zu Atomkraft, ich war und bin kein Fan, es ist aber so falsch und wir täten gut daran, auch diese Möglichkeiten zu verbessern
2) Meine Mitgliedschaft bei der FDP. Meine „Entschuldigung“, ich konnte nicht ahnen, daß die FDP alles Liberale in die Tonne treten würde
3) Ach ja meine Idee über Demokratie, ich bin weitaus skeptischer geworden, was diese Regierungsform angeht. Das Wahlergebnis gestern hat es leider nur bestätigt.

Mehr fällt mir im Augenblick nicht direkt ein. Wenn ich mehr finde, werde ich es auch noch festhalten. Man kann durchaus sagen, ich bin mir in den 16 Jahren treu geblieben. Liberaler anno 2008, Liberaler heute 2024.

Meine Warnungen vor einem zu großen Staat sind alle wahr geworden und Freiheit gibt es in D so gut wie nicht mehr. Das ist eine Katastrophe. Wenn jemand Lust hat, kann er ja mal kommentieren, wo ich falsch lag und wo richtig.

Spezieller richtig lag ich mit meinen Warnungen vor CDU, SPD, FDP (nach 2009), Grünen und mit dem Marsch in den Sozialismus. Es war am Anfang schleichend und hat sich immer mehr beschleunigt, die schlimmsten Jahre waren 2020 – 2022.

EU-Wahl heute

Ich gehe heute bei der EU-Wahl von einer recht weitgehenden Ernüchterung und weiterem Elend aus.

Die CDU, SPD, Grünen, FDP werden über 50 % kommen.

Die AfD wird merklich zulegen (was man als einen kleinen Lichtblick sehen darf)

Einige kleine Parteien werden es schaffen.

Einige werden sich, wenn die Ergebnisse beschweren, und manche werden vorgeben, es sei alles gut ™.

Die CDU, SPD, etc werden behaupten, die „Vernünftigen“ und „wahren Demokraten“ hätten sie gewählt und sich irgendwie als Sieger darstellen, auch wenn sie x % verlieren.

Ich glaube auch nicht, daß sich die Ergebnisse von vielen anderen EU-Staaten massiv ändern werden.

Ich befürchte, die permanente Propaganda pro EU, wird sich zeigen, ich weiß aber auch, daß es vielleicht 10 -15 % der EU Länder anders handhaben werden, Deutschland wird meiner Meinung nach nicht dazu gehören.

Es sieht für mich derzeit nach einem „eher weiter so aus“.

Ich hoffe, ich liege meilenweit daneben. Nur ist diese Hoffnung eine recht kleine. Mal sehen, vielleicht überraschen mich ja die Wähler positiv, Buhahahaha – der war „fast“ gut.

Eine Änderung wird es aber wahrscheinlich geben, die Grünen werden verlieren, nur werden diese Stimmen wieder irgendwo bei CDU/FDP/SPD landen und nur ein verschwindend kleiner Teil anderen Parteien gegeben.

Die UN Organisationen müssen weg

Sie sprechen sich klar für Massenarmut und Massenermordungen aus. https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/weltklimakonferenz-119.html
Die Klimahölle, die genannte wird, ist nichts als die Hölle der Bürokraten und die Hölle einer Welt in der Hand von Politikern. Alle Macht der Exekutive ist der Garant für Mord, Unrecht und Willkür.
Boykott der Industrie https://www.t-online.de/klima/leben-umwelt/id_100421314/neue-klimaberichte-un-fordert-drastische-massnahmen-gegen-den-klimawandel.html ist eine klare Ansage dafür.
Es Klimahölle zu nennen ist nichts als billigste Propaganda, auf der gleichen Stufe wie „Juden sind an allem schuld“ oder Hexen oder irgendwelche anderen Sündenböcke, deren sich Politiker nur allzu gern bedienen.
Wenn man dann noch beachtet, daß heute zivilisatorische Rekorde mit klar höheren Temperaturen einhergingen, dann ist es völlig klar, was hier etabliert werden soll. Eine Diktatur von nicht gewählten „Experten“ und jede andere Meinung zieht im Endeffekt den Tod nach sich.

Die Basis aller höher entwickelten Kulturen war immer a) genug Wasser, b) genug Wärme. Alles andere gibt es nicht, wer also behauptet, Wärme sei per se schlecht, der lügt. Punkt. Und die UN läßt im Augenblick so gut wie nur Lügen verlautbaren.

Als weiteren Beleg lese man in diesem Blog https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Sozialpakt

Es geht nicht um die Freiheit des Einzelnen, sondern um die Versklavung derselben.

Vorschlag für die USA

Ich kenne die Verfassung nicht so genau, aber es sollte möglich sein, den Staatenbund zu verlassen. Wenn nicht, dann muß man das ändern – andernfalls ist Krieg die einzige Alternative. Nach dem ersten Bürgerkrieg einen zweiten zu führen, wäre schon extrem dumm.

Von vor 6 Jahren

Möglicherweise lief es unter den großen E-s

Etatistenvierkampf:

Zur Erinnerung der Weg in die Diktatur folgt diesem Weg:

1) Entwaffnung (Bewaffnete könnten auf die Idee kommen sich gegen andere Waffen zu wehren.

2) Entrechtung, (damit haben wir, aber auch die USA “gute” Erfahrungen, sei es privates Goldhalteverbot oder Glühbirnenverbot, sei es EEG oder weiß-der-Geier)

3) Enteignung (Enteignung ist unrecht daher kann es erst nach der Entrechtung folgen, auch damit haben wir in D “gute” Erfahrungen, sei es das für Juden vertreiben (milde Variante) oder wie die Franzosen, Argentinier, Deutsche, Firmen enteignen und/oder enteigneten Grundbesitz dem Staat erhalten bleibt). Darunter fallen aber auch so “Banalitäten” wie das Goldhalteverbot in den USA oder bei den Nazis

4) Entleibung (Auch hier liegen wir mit an der traurigen Spitze, es reichte ja nicht die Juden nur zu vertreiben und zu enteignen sondern Sie mußten ermordet werden, die Amerikaner betrieben es mit Ihrem Bürgerkrieg die Franzosen waren die Meister der Guillotine) Staaten an sich haben mehr als reichlich Kriege geführt. Wieviele Mrd Menschen dadurch ermordet wurden kann man nur noch schätzen

Urteil gegen Trump

https://www.nzz.ch/international/urteil-gegen-trump-welche-strafe-erwartet-den-ex-praesidenten-ld.1832967

Ich bin ambivalent dazu. Was ich nicht beurteilen kann, ist es ein politisches Urteil oder nicht? Das Gericht hat aber nun, dass er gegen Gesetze verstoßen hat. Ich weiß nicht, warum eine Schweigegeldzahlung für den Zahler ein Verbrechen darstellt, für den Empfänger aber nicht. Aber hey, es geht womöglich um Steuern und dann wird es in den USA so richtig schmutzig.

Wie auch immer, gehen wir von einem korrekten Urteil aus. Dann kann man nur feststellen, die Justiz in den USA wäre in diesem Fall unabhängig. Wenn man aber den Zahler eines Erpressungsgeldes kriminalisiert, den Empfänger aber nicht, dann ergibt sich ein ganz anderes Bild.

Hier ein Kommentar auch aus derselben Zeitung: https://www.nzz.ch/meinung/trump-ist-schuldig-und-die-us-justiz-zunehmend-politisiert-ld.1832784

Offene Fragen, die auf ein politisches Urteil hinweisen. 2018 bis 2024 sind glatt 6 Jahre. Erpressung ist auch in den USA eine Straftat: https://www.justia.com/criminal/offenses/white-collar-crimes/blackmail/

Die falsche Verbuchung einer Erpressungszahlung macht jemanden zu einem Verbrecher? Das kann m.E. nicht ok sein.

Ich wiederhole mich, es ist für mich nicht klar:
https://www.facebook.com/bernd.nebeler/posts/pfbid02STn3YanSAC6iH6RxugEKCmVbgHrTNZYqWmvDmtMz15kJ2uEV3b9K3HgQVoCfCkEEl


Es gibt mehrere Sachen, die mich ärgern

Darunter stechen aber ein paar hervor. Zuerst einmal das Zusammenspiel zwischen unserer linken-grün-faschistischen Regierung und der Presse und ganz ob die Feigheit der Wähler diese abzuwählen.
Diese Selbstbeweihräucherung unsere Regierung und der Presse ist genau dieselbe wie in der DDR. Die Preise, Auszeichnungen und Orden, es feiern sich die Verbrecher und die Presse macht mit Begeisterung mit.
Das Wahlverhalten der Deutschen zeigt eine Feigheit, die sich mit der bei der Machtübernahme der Faschisten eins zu eins vergleichen lässt. Und es ist im Grunde noch schlimmer. Nach der Wahl 1933 konnte man nicht mehr anders wählen, das geht heute noch.
Es ist den Leuten nach 2020 weiterhin nicht eingefallen, daß die Coronamaßnahmen die Bürgerrechte aushebelten und die Justiz dagegen gar nichts macht, sondern im Gegenteil diese Verbrechen stützte. Es gibt keine Unterschiede zwischen den Volksgerichtshöfen und unseren Gerichten. Bei allen zweifelhaften Sachen seit Gründung der EU haben diese die unsäglichen Verbrechen einfach durchgewunken, weil es „Gesetze“ dafür gab.
Die Klagen gegen den EUR, abgewiesen, mit der Begründung es gäbe ja keine gemeinsamen Schulden, den ESM dann aber auch mit durchgewunken. Die unsäglichen Rettungspakete, auch die gingen anstandslos durch. Die Coronamaßnahmen wurden von der Regierung, den Gerichten und viel zu vielen Deutschen mitgetragen.
All‘ dem könnten die Wähler einen Riegel vorschieben, aber nein, weiter bekommt die meisten Stimmen die unsägliche CDU.

DDR Niveau

Die Sozialisten/Etatisten neuen Faschisten oder „Antifaschisten“ haben es geschafft:
Es ist nicht schwierig, auf katastrophale Zeitungen und Seiten in Deutschland zu stoßen.
https://fluter.de/

Pure Propaganda.
https://fluter.de/thueringen-protokolle
https://fluter.de/wer-sind-die-neue-rechte
https://fluter.de/was-tun-gegen-rassismus-hilfe-video
https://fluter.de/demonstration-rechtsextremismus-ostdeutschland-dippoldiswalde

Es gibt hier keinen Unterschied mehr zur DDR! Und es wird sicher nicht friedlich mit diesen Verbrechern zu Ende gehen.

Aber schauen Sie mal, was ich auch fand:
https://www.dw.com/de/faktencheck-wie-erkenne-ich-staatliche-propaganda/a-60240842

Zu Bedenken

https://www.focus.de/finanzen/news/rentnerpaar-erzaehlt-ueber-neues-buergergeld-wir-waren-fleissig-und-sind-schlechter-gestellt-als-buergergeld-empfaenger_id_193940889.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-gesundheit

Diese Leute haben seit Jahrzehnten immer wieder die gleichen Parteien gewählt. Sie mögen fleißig gewesen sein, aber Sie haben im Endeffekt für mehr Staat gewählt.

Unverständlich

ist für mich die Begeisterung für Herrn Höcke:

Ich schrieb ja schon, er ist nicht blöd, aber berechnend und das sehe ich durchaus als einen Beweis dafür an. Wenn Herr Höcke wirklich so beliebt bei den AfD – Anhängern ist, dann darf ich diese Partei nicht wählen.

Wenn ich es wissen konnte, dann sicher auch andere

In der Zeitung:
https://www.tagesspiegel.de/politik/76-prozent-in-hessen-grossteil-der-burgergeld-beziehenden-hat-migrationshintergrund-11682695.html

Von mir: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/11/kein-selbstlaeufer/?highlight=Kein%20%22Selbstl%C3%A4ufer%22

Das habe ich vor fast 9 Jahren schon überschlagen können. Und zwar nur mit den öffentlich zugänglichen und damals (vielleicht) gültigen Daten.

Warum schreibe ich vielleicht? Nun für wie verlässlich halten Sie die Daten, die von staatlicher Seite erhoben und verkündet werden?

Mein Fazit damals:
„Egal, wie man es dreht und wendet, die Zahlen geben das nicht her. Rein rechnerisch, werden die Flüchtlinge mehr Kosten als Sie beitragen können. Unter der Prämisse, daß die hier gebrauchten Zahlen stimmen. Ich gehe bei all diesen Zahlen auch von politischer Einflussnahme aus, um nicht gar so schlecht auszusehen. Aber mit den vorhandenen Zahlen sind die angeblichen Nutzen eher “Pfeifen im dunklen Wald”…“