Schlagwort-Archive: SPD

2 x typisch

Also gut Herr Steinmeier wird wohl unser nächster Bundespräsident. Es war diesmal kein schlimmer geht immer. Ich hätte ja fast auf eine Frau wetten wollen – verwunderlich, daß es wieder “mal” ein Mann wird.-  Auch interessant der kleinere Partner stellt den Kandidaten ohne einen Gegenkandidaten. Personaldecke ein “bisschen” dünn?

Und gestern hat Herr Kretschmann gezeigt, warum er doch ein Grüner ist. Gruselig daneben. Das Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren (meine Vorhersage dafür bis 2030 wir es damit nichts, Wahrscheinlichkeit dafür für mich > 99 %)-  solle man nicht als Verbot sehen sondern als “Weckruf” (O-Ton Kretschmann)

Merke eine Verbot ist kein Verbot wenn es nach den Grünen geht. Da es jeder Logik und Vernunft widerspricht, könnte es bei den Massen nach Le-  Bon durchaus ankommen. Bei mir bleibt nur festzuhalten: Grün wählen – geht mal gar nicht.

 

 

Liberale Abwärtsspirale

Hole ich mal aus den Kommentare nach oben da sehr ausführlich, ist ein Kommentar von hier:

Merkeldämmerung

Warnung. Ich schreibe hier nicht im Namen der PDV, sondern aus meiner Sichtweise. Welche das ist könnt Ihr jederzeit hier nachlesen: https://www.q-software-solutions.de/blog/
Ich gehe hier auf Geschichtliches zurück und auf die Grundlagen die von Mises in Human Action benutzt. Von Mises empfiehlt zwar Geschichte zu beachten, aber er besteht – zu Recht – darauf, zu schreiben Geschichte muß sich nicht wiederholen. Er schließt aber eine Wiederholung auch nicht kategorisch aus. Und hier muß man immer wieder auf die zentrale Grundlage verweisen.
„Der Mensch handelt“. Was ihn antreibt, weiß man grundsätzlich erst mal nicht. Es gibt ein Ziel, es gibt Mittel , diese Mittel kann man eben kombinieren um zu einem Ziel zu kommen. Ein politisches Mittel ist nun mal der Zwang… Gesetze sind heute größtenteils nicht mehr im Recht verankert sondern losgelöst davon. Ja es gibt diese Bindung noch in den ersten Gesetzen aber auch da sieht es IMHO nicht allzu gut aus: https://www.q-software-solutions.de/blog/…es-gg-gefunden/.

Es besteht so gut wie immer die Möglichkeit ein Ziel auf verschiedene Arten zu erlangen. Grundsätzlich kann man unterscheiden
1) unter Zwangsandrohung
2) aufgrund von freiwilliger Zusammenarbeit

Diese Weg steht jedem Menschen immer zur Verfügung. Jeder kann einem Anderen die Pistole vor die Nase halten – oder aber eben von Polizei vorhalten lassen und unter Androhung des Todes ein bestimmtes Verhalten erzwingen. Jeder kann aber auch Leute suchen und mit denen zusammenarbeiten. Das nur als Erinnerung.

Ich pflege weder mich noch andere zu schonen, wenn ich mir so meine „Gedanken“ mache. Hier also meine Analyse der aktuellen Situation – auch in HInsicht auf Liber/Libertarismus. Vor einiger Zeit schrieb ich: https://www.q-software-solutions.de/blog/…ichs-2013-1913/. Heute muß ich das entweder etwas umschreiben oder dem etwas hinzufügen.

Ich finde der Vergleich mit den Zeiten vor dem Ende der Weimarer Republik (später 1920er Jahre/ Anfang der 1920er Jahre) drängt sich derzeit geradezu auf. Nehmt einfach mal an die FDP wäre eine liberale Partei – ja ich weiß ist sie nicht – aber zumindest war sie es mal mehr als andere. Die FDP hatte ihr stärkstes Ergebnis 2009 (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demo…nisse_seit_1949) .

Nun seit dem gibt es nur eine Richtung für Liberale. Abwärts. Auch andere kommen zu ähnlichen Schlüssen: http://sciencefiles.org/2015/11/09/liber…-polarisierung/. Auch dort kann man eine Abwärtstrend von den 20er Jahren an sehen. Dort dauerte es rund 13 Jahre bis zu den Ermächtigungsgesetzen. Betrachtet man die AfD einfach mal als „rechter“ befindet sich diese vielleicht zu Beginn der 20 er Jahre oder aber am Anfang der 30 Jahre (mit sehr hohen Zuwächsen) . Schwierig wird es bei der Zuordnung der CDU/SPD. Ist das in der Nähe eines Zentrums? Bei Grünen und Linken kann man wohl durchweg von links sprechen. Also haben die dedizierten Linken derzeit so um die 20 % (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundes…ndesergebnisse/) Rechnen wir die SPD eher zu Linken kommen wir auf rund 45 %. Vergleicht das mal mit den Zahlen von den ScienceFiles.

Sieht man als Zentrum die CDU liegt die bei erstaunlichen 40 % also sehr unterschiedlich zu den 1920/30ern. Aber die letzten Umfragen, zeigen einen massiven Zustrom zur AfD (also eher rechter), die CDU verliert massiv und auch die SPD kommt eigentlich aus der „Krise“ nicht mehr heraus. Aber zermalmt wurden/werden die Liberalen. Die FDP ist innerhalb von nur 4 Jahren vom besten Ergebnis zu einem der schlechtesten gekommen.

Nun die Frage werden die Menschen sich dieses Mal anders entscheiden? Hier verlasse ich den Pfad der Analyse und komme ins spekulieren. Ich denke man muß zugestehen, daß ohne Kapitalismus das heute Wohlstandniveau unerreichbar gewesen wäre. Weder eine linke noch recht Politik mit einem starken Staat (und entsprechendem Mittelverbrauch) kann Wohlstand erzeugen. (Zitat dazu siehe:
https://www.q-software-solutions.de/blog/…09/meine-linie/) Auch von Mises hat ja klar gemacht, in einem Sozialismus gibt es keine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Niemand weiß was übrig bleibt und niemand kann Kosten vergleichen. Fakt ist aber auch, im eigenen Interesse wollen Politiker immer ein mehr haben. Das liegt einfach daran, daß Sie mehr versprechen als Sie mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln „drin“ ist. Der Staat ist national gesehen, der allergrößte Verbraucher, kann aber selber eben nichts produzieren. Natürlich kann es Betriebe in staatlicher Hand geben, ob diese aber wirtschaftlich arbeiten oder nicht ist maximal zweitrangig, im Grunde aber unwichtig. Verluste können in sehr weiten Bereichen durch den Rückgriff auf die Steuerzahler (deren Eigentum ) erfolgen. Ein staatlicher Betrieb braucht niemals Gewinne ausweisen und kann trotzdem am Markt bleiben und natürlich auch jederzeit andere Anbieter unterbieten.

Politiker sind nicht blöd, aber auf eine bestimmte Art konditioniert. Das Eigentum andere ist für die Meisten Verfügungsmasse, und was noch wichtiger ist Politiker haben sich das Geldsystem unter den Nagel gerissen und im Endeffekt werden deren Versprechungen durch den Rückgriff auf die Druckerpresse „gelöst“. Es handelt sich dabei natürlich nicht um ein Lösung sondern, dieses Mittel ermöglicht es den Staaten immer mehr Mittel für den eigenen Verbrauch zu akquirieren. Es ist immer einfach in der Politik mehr zu versprechen weil die Finanzierung ja nie zweifelhaft ist. Alles müssen Steuerzahler bezahlen. Das hier dann so getan wird als ob Staatsangestellte eine Leistung erbringen ( im Sinne von Produktion) – ist eine der vernünftigsten Entscheidungen der Politiker.
Warum ? Nun es ergibt den Eindruck als ob Staatsangestellte zur Finanzierung beisteuern würden. Was aber nicht möglich ist, da der gesamte Lohn nur von den Produktiven gezahlt wird.

Klar kann man es so machen: 100 € Lohn/Gehalt in einem Staatsbetrieb = 35 € Steuern. Aber Fakt ist doch die 65 und auch die 35 € werden niemals von Staatsangestellten getragen. Das müssen die Einnahmen von anderswo Arbeitenden sein. Ehrlicherweise schenkte man sich die Steuern oder andere Abgaben von Staatsangestellten. Korrekterweise müsste man dann deren Beitrag zum Gemeinwesen als dicht bei 0 ansehen. Bei allen anderen Finanzierungsweisen gilt, wer das Geld mitbringt hat auch Rechte. Nur in diesem Fall läuft es eben so. Bürgerrechte sind jederzeit durch weitere Gesetze beschneidbar und da die Angestellten des Staates auch wählen dürfen …. Man kann nicht erwarten, daß diese dann im großen Stil für eine andere Organisation des Staates wären.

Das Dilemma ist also einfach. Der Staat und dessen Angestellte sind für Ihr eigenes Überleben auf Wachstum angewiesen. Die Anforderungen zur Transferzahlungen steigen permanent und das kann man nur durch Wachstum anders wo erreichen. Weiterhin zu beachten. Gesetze werden von staatlichen Angestellten erdacht, entschieden und überwacht. Somit ist klar bei immer größeren Ansprüchen wird das System immer rigider. Oder anders formuliert. Jeder Eingriff durch Zwang, wird durch andere Zwangseingriffe begleitet. Auch diese erhöhen IMMER die Kosten. Kosten die die Produktiven im Endeffekt aufbringen müssen. Das geht alles bis zu einem gewissen Grad. Irgendwann werden die Einschränkungen zu groß und das System kommt einfach an Finanzierbarkeitsgrenzen.

Und genau in diesen Zeiten wird das Heil in noch stärkeren Eingriffen gesucht. Man braucht sich ja nur die Diskussionen über Soli anzuschauen. Jede Steuer die geringer wird ist eine Existenzbedrohung für so gut wie alle Staatsangestellte. Jede Steuer sichert auch die „Arbeitsplätze“ von staatlichen Angestellten. Die Leute werden verzweifelter und statt mehr Freiheit zu fordern wird mehr Unfreiheit für bestimmte Gruppen die politische Richtlinie. Wenn also zu viele Transferzahlungen beziehen wollen, bleibt nur die Raubrate hochzuschrauben. Am Ende muß alles was verbraucht wird, auch produziert worden sein. Was ein Staat kann ist immer mehr Produkte der Produktion für sich selber zu verbrauchen…

Es ist nicht so, daß es dafür keine aktuellen Beispiele gäbe. Dazu braucht man sich nur die Finanzierungslücke aller Staaten anschauen. Die Erde läuft auf einem Defizit. Was nur heißt, es wurde schon etwas verbraucht, was noch zu produzieren wäre. Kredit ist eine Spekulation auf eine Leistung der Zukunft. Und wie man sieht wird etwas in einem in Dollar bewerteten Betrag von irgendwo um 60 Bio oder so erwartet. Davon haben die Amis allein 17 Bio (das sind im Oktober 2016 nun > 19 Bio) die EU irgendwo um 13 Bio China, Japan und Rußland auch noch ein paar Bio. Das ist aber immerhin schon mehr als was in einem Jahr auf der ganzen Erde erzeugt wird ! Die Menschheit insgesamt kann natürlich beliebig in die Zukunft herein verbrauchen, jeder weiß aber es gibt praktische Grenzen. Von denen sollte man sich fern halten, da man diese nicht Überschreiten kann. Sicher man kann versuchen mit einem Motorrad eine Kurve die maximal 50 km/h verträgt mit 200 km/h angehen. Das Ergebnis ist aber von vornherein klar. Die Grenze bei Schulden ist nicht so offensichtlich, das ist ein Problem. Wie man sehen kann kommt Japan derzeit mit einer Verschuldung von 2 Jahren Produktion noch weiter. Will jemand wetten bei 120 Bio. wäre diese Schmerzschwelle weltweit noch nicht erreicht?

Auch mit der Warnung die ich oben schrieb. Menschliches Verhalten ist nicht vorhersehbar und in ähnlichen Situationen muß nicht zwangsläufig immer gleich entschieden werden. Die Geschichte bisher zeigt aber doch meist – auch diesmal ist es nicht Anders. Sollte ich daher mit meinem Vergleich nicht so weit daneben liegen und wird es auch diesmal nicht anders, muß mit einer weiteren Polarisierung gerechnet werden. Der Niedergang von liberalen Ideen, spricht ebenfalls für diese These. Anders wäre es, wenn auf einmal liberale massive Zuströme zu verzeichnen hätten. Es ist durchaus wahrscheinlich, daß uns in nächste Zeit schon einiges an Mitgliedern zuwächst. Wird er Zuwachs groß genug sein? Zweifel sind im Hinblick auf die Geschichte durchaus angebracht.

Für uns wird – wie immer – gelten, mitgefangen – mitgehangen….. Man kann nur hoffen, daß der nächste Zusammenbruch weniger blutig verläuft. Was sagte ich Euch in meiner Antrittsrede?
https://www.youtube.com/watch?v=D9neoSWYJNU um 4:40 herum „wie blutig wird es?“.

Als letztes ein paar Unterschiede . In den 30 er Jahren war die Angst vor dem Sozialismus – damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf eine Seite ist unangebracht. Nationalsozialismus und Sozialismus eint die beliebige Gewaltausübung auf irgendwelche Gruppen, die Nazis sind ja mit Ihrem Judenhass nicht allein. Auf der linken Seite wird das heute als „Kritik“ an Israel – das muß ja wohl „erlaubt“ sein. Nationalsozialisten und Sozialisten werden nur durch eine Strömung bedroht – den Liberalismus. Somit ist es kein Wunder wenn die beiden Ränder zunehmen bleibt für Liberalismus weniger Platz. Und auch das scheint sich zu wiederholen. Die Anzeichen sind da und es bleibt nur eine Frage. Wie werden die Leute diesmal entscheiden?

Hier ist jeder Liberale/Libertäre gefragt. Nehmt Stellung gegen diesen Wahnsinn und versucht lieber es diesmal wirklich anders enden zu lassen. Noch könnt Ihr Eure Meinung äußern und noch sind nicht alle Parteien außerhalb der SED 2.0 verboten.

Und auch meinen anderen Kommentar schließe ich hier an:

Ich schrieb ja von „Rechteren“, die politische Rechte stellt in Ihre maximalen „Rechtausprägung“ die AfD da. Es ist nun mal die konservativste sozialdemokratische Partei. Deshalb eher rechts. Ob sich tatsächlich noch mal etwas „rechter“ als die AfD etablieren lässt weiß ich nicht, aber in anderen Ländern würde ich das durchaus bejahen.

Hier in D sehe ich persönlich durch Rechts keine massive Gefährdung, dazu ist unser Spektrum zu weit nach links abgerrückt. Fakt ist aber unzweifelhaft, die Mitte verschwindet. Und am stärksten schwinden gerade der liberale Arm der Politik. Also muß man die politische Richtung auf jeden Fall in D insgesamt nach Links verschieben. Es ist aber unzweifelhaft so, daß Linke und Grüne auf dem Spektrum weiter linke sind als die sogenannte MItte und sicherlich auch als die AfD. Und ich habe ja auch geschrieben, man muß schauen wie die SPD agiert und auch das ist Sie sicherlich (noch) linker als die CDU.

Wenn ich im Zentrum die CDU positioniere dann, ist es durchaus in Ordnung die Afd als rechter zu bezeichnen.

“ Die Politiker der Mitte waren damals selber schuld, und sind es heute ebenso! “
Ja, trotzdem wurden Sie immer wieder gewählt. Sich nur auf die Politiker zu beziehen ist nicht korrekt! Frag ich mal anders herum wollen Sie bestreiten, daß die Bewegungen nach recht und links stattfinden? Ich bestreite eben das nicht sondern finde hier die Parallelen.

Das ich klar für Zuwacs bei der PDV wäre ist selbstverständlich. Aber mir reichte es durchaus schon wenn liberale Parteien in D die Mehrheit stellen würden. Auch in so weit ähneln sich die Zeiten, die Mehrheit ist nun mal nicht liberal, und die Liberalen sind nur allzuoft willige Steigbügelhalter. Aber es ist absolut notwendig gegen die nur Staatsversessenen den Liberalismus zu haben – und der existeirt eben weder in D noch in Österreich.

Somit stimme ich Ihnen nicht zu, der Vergleich ist statthaft, wenn man die Parteien so positioniert wie ich es tat. Zur AfD habe ich schon immer geschrieben, daß die nichts rechts sind aber Sie sind „rechter“ als alle Anderen Parteien im dt. Parteienspektrum die noch Chancen haben in die Landtage einzuziehen. Klar es gibt die Republikaner und die NPD, die haben aber in D derzeit keine Chance. Ob sich die AfD nicht noch weiter nach rechts orientiert ist IMHO noch offen.

„Aber es wäre nicht -»Schuld-« der pöhsen Wähler, die jetzt Linke oder AfD wählen, sondern ungleich mehr Schuld der unfähigen, korrupten Parteibonzen in der angeblichen -»Mitte-« —“

Auch hier bin ich nicht Ihrer Meinung. Natürlich kann ich den Wählern vorwerfen AfD zu wählen und ich kann Ihnen beliebig vorwerfen auch die anderen Parteien zu wählen. Denn eines eint alle: Weniger Freiheit für jeden Anderen, jede Menge Unterdrückung für die ganze Bevölkerung. Natürlich sind daran die Wähler schuld, man kann sich nicht aus allem mit Dummheit herausreden.

Wer wehrt sich denn keineswegs gegen die zunehmende Überwachung und Kriminalisierung? Die Deutschen wollen Untertanen sein und der Preis des Untertanen Seins, beinhaltet eben sich auf für die Politiker in einem Krieg abschlachten zu lassen.

Ich bleibe dabei, das Spektrum fächert sich auf, die Ränder (die im Grund für dasselbe stehen) verdicken sich und dabei auf der Strecke bleibt ganz klar der Liberalismus. Genau diese Entwicklung zeichnete die Weimarer Republik aus.

Wage mich an weitere Vorhersagen:

Gestern als Kommentar zu:

http://www.freiewelt.net/nachricht/bellmann-cdu-haelt-koalitionen-mit-der-afd-fuer-moeglich-10068598/

“Natürlich und genau was ich schon schrieb, es ist nur eine Frage der Zeit, sollte die AfD bleiben und so viele Prozente wie bisher einfahren (irgendwo um 20 – 25 %) dann wird es wahrscheinlich als Erstes zu eine Koalition mit der CDU kommen. Rein prinzipiell wäre das im nächsten Jahr schon möglich. Das ich auch keine AFD/CDU Regierung haben will, macht es für mich nicht besser…..

Ich gehe darauf noch etwas weiter ein. Als erstes festzuhalten die Afd steht in den Reihen der Sozialdemokraten… Schule, soziales Netz etc, hat durch den Staat unterstützt zu werden. Der Unterschied ist nur, wenn soll man bevorzugen/benachteiligen. Aber grundlegend wird das Primat der Politik nicht in Frage gestellt. Die Politik, darf nach eigenem Gutdünken in jedes Leben eingreifen und es in Ihrem Sinne beeinflussen.

Das ist für mich die Basis für eine Verständigung. CDU und AfD liegen hier gar nicht so weit auseinander, man kann auch überspitzt formulieren die AfD = CDU (um 1950) herum. Niemand wäre in den 50 er Jahren darauf gekommen die CDU rechtspopulistisch zu nennen. Man kann an der-  Wortwahl ablesen, die politische Richtung ist ganz klar nach links gerichtet. Und so sind alle Parteien immer weiter nach links gerutscht. Ob es all’ die Wähler sind, kann man bezweifeln. Nur eines ist klar der Linkstrend bei Journalisten, Gewerkschaften, Intellektuellen ist nicht von der Hand zu weisen. Es ist sogar verständlich wenn man es so sieht wie es ist. Diese Gruppen leben davon andere schlecht zu machen und-  sich selber zu erhöhen. Warum sollte man auf Intellektuelle hören – weil so getan wird als wären das einfach “bessere Menschen”. Ihr Beitrag zum Wohlstand ist aber nicht vorhanden. Durch mehr Raub wurde noch nie der Wohlstand vermehrt, sondern das Ergebnis war nur der rechtmäßige Besitzer hat weniger. Und genau das erklären ja die linkeren zu eine guten Sache.

Wir haben also eine gemeinsame Basis und eine Geschichte die Anknüpfungspunkte bietet. Offensichtlich wächst auch in de CDU das Unbehagen mit der aktuellen CDU-Maxime. Bei den Linkeren findet man keine Stütze oder Ermutigung aber die AfD spricht wohl immer mehr CDUlern aus deren Ansichten. Frau Merkel ist angeschlagen. Es bieten sich nun ein paar Möglichkeiten für den normalen CDU-ler.

  1. Man kann bissiger werden (gegen jeden der gegen den Kurs von Frau Merkel ist) – wenn man hofft die CDU bleibt an der Macht und man selber wird als loyaler Mitstreiter mitgenommen
  2. Man kann bissiger werden gegen den Kurse von Frau Merkel – wenn man davon ausgeht die AfD gewinnt mehr Einfluss und man sich wird “arrangieren” müssen. Die Chancen dann nicht mir Frau Merkel in Verbindung gebracht zu werden könnte sich karrierefördernd und/oder karriereerhaltend erweisen
  3. Man findet den aktuellen Kurs der CDU so unerträglich, daß man austritt: http://cdu-austritt.jimdo.com/ Nun kann man eben austreten und bei der AfD eintreten, man kann vorweisen gegen die Politik zu sein und eigentlich AfD Ideen haben zu wollen
  4. Diejenigen die an eine wirklichen Lösung interessiert sind werden Liberale 😉 (das passiert aber meist nur wenn Weihnachten und Osten auf einen Tag fallen)

Wir haben also mehrere Möglichkeiten bei denen es gleiche Interessen bei CDU und Afd gibt, die Überschneidungen sind am höchsten. Es wird also in Zukunft auf folgende Regierungen hinauslaufen

  1. CDU/SPD
  2. CDU/AfD
  3. CDU/Grüne
  4. SPD/Grüne
  5. SPD/Grüne/Linke

Insgesamt leichte Vorteile für CDU was die Anzahl der Partner angeht die “groß genug” sind.-  Die FDP ist zu klein und wird es auch bleiben, Ernsthaft mit nur knapp über 5% zu einer Koalition beitragen wird sie nicht können.

Ich gebe also der CDU eine größere Chance weiter regieren zu können als der SPD. Ich tippe daher auf eine Koalition mit der CDU als stärkster Partei. Ich halte es für eine 55% zu 45 % Führung einer CDU geführten Regierung oder bei der die CDU mit dabei ist.

Betrachtet man die Wahlen die gelaufen sind, ist mit irgendwo mit 15-25% der Stimmen für die AfD zu rechnen. In D braucht man für eine “Mehrheit” knapp über 48,5%. Kommt also die CDU auf über 32 – 37% hätte man eine klare Mehrheit für CDU/Afd. Die SPD wird wahrscheinlich wie die CDU Stimmen verlieren, ich rechne insgesamt mit einem schwächeren Ergebnis der “etablieren” Parteien. Leider werden die Deutschen den sozialdemokratischen Parteien nicht die rote Karte zeigen.

Was 100 % sicher ist, es wird zu noch mehr staatliche Gewalt gegen Eigentümer kommen. Was alles noch drin ist habe ich hier mehrfach schon aufgeführt. Die CDU/AfD werden hier keine Ausnahme sein, vielleicht etwas weniger aggressiv als die Grün/Roten Varianten.

Rechnen wir mal mit den Verlusten die sich bisher so zeigten, dann kann man sagen die CDU/SPD verlieren je um die 5-6%. Die Linken etwas weniger die Grünen auch. Aber es “reichte” für die AfD für mindestens 14%, am Wahrscheinlichsten halte ich ein Ergebnis für um die 12-18 % für die AfD. (Wahrscheinlichkeit dafür für mich: > 75 %)

Schaut man sich die Ergebnisse der 2013 Wahl an kann die CDU mit ca 36% rechnen, die SPD mit um die 20 %, die Grünen/Linken mit-  5,5 – 7,5%, die FDP wird knapp an die 5% herankommen oder drüber liegen. Die Afd wird irgendwo um 15 % landen. Es wird also die Frage-  sein Groko weiter oder CDU/AFD keine Ahnung was zutreffen wird. Ich tippe tendenziell etwas mehr für Groko (51/49) , weil ich bezweifele, daß die AfD in 2017 so stark wird, daß man nicht mehr um sie herum kommt und ist sie dann nicht mehr der Paria sein wird. In einem Jahr kann sich viel ändern. Kommt eine neue Flüchtlingswelle im nächsten Frühjahr/Sommer, dann erhört das die Chancen der AfD massiv. Eine SPD-  geführte Regierung halte ich für unwahrscheinlich ( < 20 %), mit einer von den Grünen geführten Regierung rechne ich mit ( < 10 %)

CDU geführte Regierung ( > 55%)

Was ich selber wähle ist völlig klar: Sollte es die PDV auf die Wahlzettel schaffen PDV, ohne die PDV mit “die Partei”, eben diese ansonsten lasse ich es mit der Wahl. Allen Liberalen kann ich nur-  vorschlagen keine der SED 2.0 Parteien und auch keine Afd zu wählen. Es werden sich aber “Liberale” finden denen der AfD Spatz in der Hand lieber ist als die PDV-Taube auf dem Dach….

Aber damit ist auch klar was ich nicht erwarte. Eine Änderung der Politik wird auch im nächsten Jahre mit 95 % iger Wahrscheinlichkeit nicht eintreten. Eigentümer sind Freiwild und werden es auch nach der Wahl 2017 sein.-  Es gibt noch zu viel Eigentum in privater Hand, als das man mit einem Zusammenbruch rechnen sollte.-  Was man aber beobachten sollte, wie geht es mit den Bilanzen der Zentralbank weiter. Sollten die Zentralbanken größere Teile der noch freieren Wirtschaft unter Ihre Kontrolle bekommen, dann kann man nur hoffen es gibt ein Gott, der den hier lebenden Gnade gewährt. Von der Politik ist das nicht zu erwarten.

Bundeszentrale für politische Bildung stellt fest

ich möchte Sie da nicht auf die Folter spannen.

Die SPD ist rechtsextrem.

Wie kommt die Zentrale darauf? Ihre Definition kann man hier nachlesen: http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41312/was-ist-rechtsextrem?p=0

Ich zitiere von dort:

“‘Unter ‘Rechtsextremismus’ verstehen wir die Gesamtheit von Einstellungen, Verhaltensweisen und Aktionen, organisiert oder nicht, die von der rassisch oder ethnisch bedingten sozialen Ungleichheit der Menschen ausgehen, nach ethnischer Homogenität von Völkern verlangen und das Gleichheitsgebot der Menschenrechts-Deklaration ablehnen, die den Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum betonen, von der Unterordnung des Bürgers unter die Staatsräson ausgehen und die den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ablehnen und Demokratisierung rückgängig machen wollen.” [3]” sie zitiert hier selber von einem Herrn Jaschke.

Mit entscheidend: Dieser Teil “die den Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum betonen, von der Unterordnung des Bürgers unter die Staatsräson ausgehen und die den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ablehnen und Demokratisierung rückgängig machen wollen.”

Das Wahlprogamm der SPD für 2013 kann man hier nachlesen: https://www3.spd.de/95466/regierungsprogramm_2013_2017.html. Der Titel ist “das Wir entscheidet” und es geht auch gegen ein liberale Demokratie weil: “Ein Land, in dem das wir entscheidet und nicht bloß Gier und Eigennutz. Denn wir sind alle, denen einen gerechte, solidarische und freie Gesellschaft am Herzen liegt. ” Es steht dort mal gar nichts von Demokratie sondern ein obskures wir was jeden einschließt, weiterhin steht dort der Widerspruch solidarisch und frei. Jedenfalls ist es ein Widerspruch das Solidaritär genau das Gegenteil von frei bedeutet, denn die solidarität wird ja auch durch das wir bestimmt. Es ist solidarisch, wenn man dem einen was wegnimmmt um es einem anderen zu geben egal ob mit Gewalt und mit Zustimmung des Eigentümers, denn das wir steht über dem Allen. Da die SPD das so festlegen will geht Sie von einer Unterordnung der Bürger unter die Staatsräson aus.-  Zum Wertepluralismus fällt der SPD das hier ein:

Die SPD tritt an, Deutschland besser und gerechter zu regieren. Besser, weil die jetzige Bundesregierung zu viele Chancen verspielt, die wir in unser aller Interesse nutzen müssen. Und gerechter, weil der Graben zwischen Arm und Reich bei uns immer breiter und tiefer geworden ist – eine Schieflage, die unseren wirtschaftlichen Erfolg und unsere Demokratie bedroht.”

Somit sind deren Werte auf jeden Fall superior, es soll auch gerechter sein wenn weil der “Graben zwischen arm und reich” verkleinert werden soll mit mehr Gerechtigkeit in Form von Umverteilung nehme ich mal an. Betrachtet man die Definition für Armut dann ist jemand arm der weniger als 60% des Durchschnittseinkommen erzielt. Ok wenn es sich also jemand findet dem das reicht, entscheidet aber die SPD es müsse mehr sein. Der Einzelne spielt ja keine Rolle denn was besser und gerechter ist definiert die SPD. Somit steht also die Gemeinschaft der SPDler über dem Einzelnen. Es wird auch nicht toleriert wenn jemand in Ruhe gelassen werden will. Aberwitzig ist wie man Arme und-  Reiche den wirtschaftlichen Erfolg gefährden können und die Demokratie.-  Man fragt sich wenn es keine Leute mehr gibt die etwas übrig haben, wie wird man dann investieren? Und man fragt sich auch wie viele Stimmen hat ein Reicher mehr als ein Armer?

Money for nothing and the gigs are free …. Liebe SPD ihr habt zwar keine Ahnung und wollt Sie auch nicht haben aber, es gilt immer noch: TANSTAAFL

Danke liebe Bundeszentrale für diese Klarstellung was wir von der SPD zu halten haben.

Weiter findet man dort im Lexikon: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18106/rechtsextremismus Zitat von dort: “dagegen ein autoritäres, menschenverachtendes Weltbild, dessen Fundament i. d. R. ein aggressiver, expansionistischer Staat ist.”

Was die SPD ja auch klar macht, Sie will die Menschen nicht in Ruhe lassen und will das durch Staatseingriffe klar machen. Also ist die SPD eine rechtextreme Partei.

Und gleichzeitig auch linksextrem: Dort im Lexikon seht dazu:

Die Grundeinstellung von Linksextremisten gegenüber dem Staat ist – wie bei den -»Rechtsextremisten-« – von starker Ablehnung bestimmt. Es soll eine andere politische Ordnung errichtet werden, die nicht demokratisch ist. Anders als beim Rechtsextremismus ist der Linksextremismus nicht gegen Ausländer gerichtet und hat auch nicht den Faschismus und Nationalsozialismus zum Vorbild. Gemeinsam ist beiden Einstellungen, dass sie nichts dagegen haben, wenn in der politischen Auseinandersetzung Gewalt gegen Personen und Sachen angewendet wird. Das aber ist in Deutschland verboten.

Interessant wie man hier die Widersprüche sammelt. Oben rechtsextrem steht für einen aggressiven, expansionistischen Staat und weiter unten rechtsextreme lehnen den Staat ab. Ich nehme an bei politischer Bildung stört Logik nur.

Wie sehr die SPD für Gewalt ist lässt dies hier erahnen:-  https://www3.spd.de/regierung/103130/europa.html

Ach die schönen Zeiten

sind vorbei, bedauert die BNN. Als Deutschland noch stabile Politikverhältnisse hatte. Als die SPD und CDU noch Volksparteien waren. Heute komme es ja nicht mehr auf Programme an sondern nur noch auf Personen.

Ja, mei wozu auch all die hinderlichen Gesetze über etwaige Schuldenobergrenzen, Nichtübernahme von Schulden von anderen Ländern und dazu noch sichere Posten für Parteibonzen der CDU/SPD.

Die BNN zeigen mal wieder was der Begriff Systempresse wirklich meint. Wer nicht für die abstrusen, illegalen Ideen der aktuellen Eliten ist macht einem das Lebe ja so schwer…

Da bin ich ganz der Meinung von Herrn Schmid

Der meinte:

Anständige Menschen wählen keine Rassisten

Steht jedenfalls heute in den BNN. Und weil ich eben keine Rassisten wähle,wähle ich nicht CDU/FDP/SPD/Grüne/Linke. Alle rassistisch Parteien, die den Rassismus gegen Deutsche und noch spezieller deutsche Männer kultivieren. Die den-  Deutschen nach Belieben wegnehmen und nach ihrem eigenen Gusto verteilen.

Die AfD wähle ich nicht weil sie keine liberale Partei ist. Auch die AfD will Verbote und Gesetze neu auflegen. Und nicht wie ein liberale Partei diese verringern. Meinetwegen können Sie durchaus meinem Beispiel folgen. Nur wenn Sie AfD wählen jammern Sie nicht wenn sich nichts ändert.

Grenzenlose Blödheit II

Sollte bald Wahl sein entschieden sich immer noch 31 % der Deutschen für die CDU.-  Das reicht mit den 20 % für die andere Volkspartei zum weiter regieren. Wer immer-  noch die Meinung ist die Blödheit der Deutschen sei endlich….

Und die Grünen als stärkste Fraktion? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/winfried-kretschmann-greift-die-cdu-an-zum-teufel-nochmal-a-1078040.html

Na denn wird die Welt wohl doch am grünen Wesen genesen (müssen/können/sollen/dürfen).

Merkeldämmerung

Ich denke hier muß ich mich korrigieren. Ich war mir recht sicher bei der nächsten Wahl langt die CDU noch mal richtig zu. Ich habe sicherlich nicht mehr daran gedacht das immer gilt: Hochmut kommt vor dem Fall. So wie es sich heute darstellt, scheint der Zenit von Frau Merkel und er CDU Anfang des Jahres gewesen zu sein. Eines ist klar das Flüchtlingsproblem, hat die CDU massiv überrascht, ich bin mir nicht sicher ob es die Reaktion von Frau Merkel und der Groko ebenfalls eine Überraschung war/ist. Es ist für mich unzweifelhaft, daß die meisten Deutschen maximal eine begrenzte Zuwanderung tolerieren. Wie leider fast immer bedeutet es eine Abwanderung an den rechten oder linken Rand. Nicht umsonst hat Frankreich eine so starke Recht aber auch Linke. Und so wie es aussieht gewinnen die “Law and Order” Sozialdemokraten in Form der AFD an Boden. Was dabei untergeht ist der politische Liberalismus.

Auffällig ist auch, daß sich nun der Niedergang der ehemaligen liberalen Partei in einem sehr schnellen Tempo vollzogen hat. Nämlich innerhalb von nur einer Legislaturperiode. Das Kalkül der FDP Oberen, immer mal schön abzunicken, ist definitv nicht aufgegangen. Aber wo sind die Leute aus der FDP geblieben? Ich selber war ja auch mal Mitglied in dieser Partei bin aber zur einzigen liberalen Partei Deutschlands gewechselt. Da war/bin ich nicht allein ! Aber zu wenige Liberale engagieren sich und treten wirklich für Liberalismus ein. Nehmen wir als Beispiel Herrn Schäffler. Ein Ur-Liberaler, aber er bleibt bei der FDP, wie unvernünftig ist das denn? Trotzdem bleibt festzustellen der Liberalismus in einer Partei hat von diesen ganzen Abwanderungen nicht profitiert. Es sieht leider so aus als ob den Heilsversprechen der Rechteren mal wieder geglaubt wird.

Mein Tipp heute über die nächste Buta-Wahl lautet entweder Groko oder ein “Linksbündnis” bestehend aus SPD/Linke/Grünen. Geht man von den Umfragewerten aus dann liegt die CDU derzeit bei “nur” 34 % und man kann sagen die 8 % sind allle zu Afd gewandert. Bei der SPD tippe ich auf irgendwo um 20 % -2-(-1) ode 3-5 % drüber wir haben dann also für eine Groko 34 + 20 = 54 % eine dünne Mehrheit. Betrachtet man die Möglichketi der CDU / AFD dann blieben 42 % also weniger als eine Mehrheit von den Wählerstimmen, das kann aber trotzdem zur Mehrheit im Buta reichen. Ca 10 % der Stimmmen gehen durch die 5% Klausel verschütt ergo bleiben für die Linken um die 38 %. Man kann also durchaus sagen, das rechtere und linke Lager sind fast gleich start, die Mitte nur mehr knapp 50%. So etwas ist nicht so neu! Was daraus wurde weiß man. Was daraus wird ist Spekulation. Werden sich die Menschen diesmal anders entscheiden? Der Zustrom der AFD legt genau das nicht nahe.

Wer war am schnellsten

Der Landeschef von Bremen. Vielleicht fragen Sie sich wobei war er am Schnellsten. Nun bei den Aufstellungen der Kosten für die anscheinend alternativlose Flüchtlingsfrage. 20 Mrd soll es Kosten und der Bund soll gleich mal Geld rausrücken.

Er hat auf eine Weise recht. Der Bund entscheidet den Mist, die Länder dürfen es ausbaden. Soviel zu Politik vor Ort. Trotzdem bezeichnend denn Bremen ist zusammen mit Hamburg das am höchsten verschuldete Bundesland (NRW ist auch irgendwo in der Spitze) – warum wohl seit Ewigkeiten Rot und warum zunehmend Grün. Sie meinen das sei ungerecht? Und Sie meinen BW sei das Gegenbeispiel? Nun wie lange sind nun hier die Grün/Roten dran und wie lang waren Sie es nicht. Auch ein Zufall warum es in Bayern immer noch mit am Besten ist?

Selbst marginal mehr Freiheiten für Bürger und marginal mehr Beachtung von Eigentum, hat schon eine prosperierende Wirkung. Das können SPD-ler und Grüne niemals zugeben. Die werden immer entlang von Linien mit sozial und ökologisch argumentieren. Wirtschaft hat in deren Welt nur Platz um die eigenen Phantastereien bezahlen zu müssen. Selbstverständlich gibt es keine Wahl für Bürger oder Unternehmen wenn man nicht dem Gewaltmonopol in die Hände fallen will.

Es ist so klar und so bezeichnend – und im Endeffekt strohdumm.

Hat wohl nicht so ganz geklappt

mit der Wählerbestechung in Bremen. Erst einmal geht nur noch jeder 2 Wahlberechtigte zu Wahl. Kann also sein, daß die Ausgebeuteten es vorgezogen haben nicht wählen zu gehen. Aber wie auch immer Rot/Grün/Rot klappt allemal und wer wollte glauben die Linken würden nicht für einen SPDler stimmen. Eine klare Mehrheit gibt es für Rot/Grün alleine nicht, es scheint eine Stimme zu fehlen. Aus liberaler Sicht eine einzige Katastophe, wo die FDP ist, kann liberal nicht sein. Aber ok, das ist ja nicht wirklich eine Überraschung. Mal sehen was sich die Rot/Grün/Roten so einfallen lassen. Die SPD ist ja “wie immer” die stärkste Partei und Bremen – wie auch immer- eines der am höchsten verschuldeten Länder. Das eint Sie mit allen anderen Bundestaaten in denen die SPD die Mehrheit stellt.

Sehr “amüsant” wenn man was von sozialer Gerechtigkeit liest und dann hört die Linken kämen dabei sehr gut weg. Dieser Zynismus ist so typisch deutsch. Insgesamt wird es weiter gehen wie bisher, die Rot/Grün/Roten werden weiter Schulden aufhäufen und immer wieder beim Bund darauf bestehen mehr Geld zu bekommen. Wie im Großen so im Kleinen. Griechenland lässt freundlich grüssen.

Ich kann nur sagen weiter so ihr dummen Deutschen. wählt weiterhin Rot/Grün/Rot und Ihr bekommt die Karre an die Wand gefahren. Warum ihr noch Wähler nicht mal richtig Gas gegeben habt, muß wohl als “haben wir übesehen” gewertet werden.

Die Linken sind da

wo Sie 40 Jahre gewesen sind, dabei hat sie rund 16 Mio Deutsche unterdrückt und eingesperrt – an der Macht.
In den BNN dazu kein Kommentar sondern ein Bericht (Skepsis war das kritischste was man dort lesen konnte) und man glaubt es kaum Pro/Contra “die Linken”. Sie stellen den Ministerpräsidenten !. Steigbügelhalter die anderen Roten und Grüne. Insgesamt farblich zusammengeworfen ein ekelhaftes Braun. Aber macht nichts die dummen Deutschen und ganz speziell die Thüringer lieben es unterdrückt zu werden. Kapitalismus und Freiheit führt man maximal als Lippenbekenntnis. Doppelsprech ist bei den Grünen sowieso schon Kernprogramm, von wegen man wäre doch liberal (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article123723110/Wenn-gelb-gewaschene-Gruene-auf-liberal-machen.html) oder man schaue sich Herrn Kretschmann an, die Grünen als Partei mit Ahnung über Wirtschaft. Das muß sich für die meisten Unternehmer – ganz speziell in Bereichen wie Energie etc wie der blanke Hohn vorkommen. Die SPD hat beweisbar keine Ahnung und deren Geschichte ist nahtlos die einer Schuldenmaschine. Brandt und Schmitt als Helden, mehr braucht man über die Befindlichkeiten der Deutschen nicht zu schreiben.

Wie auch immer, statt er ist wieder da muß man schreiben, sie sind wieder da. Und auch hier kann man sich nur vorstellen wie hämisches und ein höhnisches Grinsen die Gesichter der Ausbeuter “verziert”. Deutschland im November 2014, ein Albtraum.

SPD revealed

Ok, now it was states. The SPD strives for a “new economy” with much more influence of the governement. What “exiting” news. We can prepare ourselves to drive down the path of prosperity, honesty etc. It will be more important to get the proper jobs at the governement. Eh wait what was this story about Greece. To get a nice paid job you better have good political connections. So hurray, this is it. Greece is bankrup, let’s follow them.

And you remember the governement controlled HRE. Again you just have to work 1.5 years for it at the proper position (surely anyting below CEO is out of discussion for a merited old SPD guy/ (sorry don’t know the proper guy in feminine form) you can get a longlife retirement payment of just above 15000 EUR /month. Yes read that figure out loud, enjoy.

Germany is still a nice place for living, it would be much nicer without all those deledefs…

After a while

I’m back. But well what has changed really. Nothing which could be considered an improvement. The raid is on it’s way. Laws written just 10 years ago broken be
deledefs. And so on. Money still is fiat-money and they try to drown the EU and US with even more cheap money. The FDP has given up any idea of liberalism, and the
most liberals have stepped down from their positions. Just 3 of the FPDler have voted against or not voted at (all, because of support for the “party”) breaking laws.

Astonishingly enough the only other votes against, breaking laws were caste by the “Linke”. Well this is the only “small” suprise, just as long as you see it
was against the “capitalistic parties”. Well I guess they would not hesittate to sign the next compulsory acquisition for banks or other “large” corporations. Or maybe they like to re-establish nationally-owned enterprises. Or any “nicecities” one is used to in dictatorhips.

Maybe this time they would be just a bit more clever and “let” people own their own stuff, but with “appropriate” taxes. Why not extra taxes as e.g they have for fuel (> 75 %)…

I’m quite sure our other parties like CDU, SDP, Greens, etc will look for such kind of “saving”. Time has taught, that expecting anything good from politicians (sorry deledefs) is a very stupid move.

So what should one write any longer, the things were written down in the past, they were rewritten in the late past and the might get rewritten in the future. But those for whom
it applied will go on with “their” way. It will be the road to perdition, burglary, black-mailing, more laws to punish the still producing work-forces….

Yes, you got it. I’m very pessimistic about the learning ability of our deledefs. They will do their best and beyond to drive us all back into misery. And if you just look into recent history you’ll see, such kind of “disruptions” won’t get away without violence. War is not unlikly, actually we’re in war. It’s politican and bureaucrats against every soul longing for freedom. Therfor I just can ask you again to harm the current governements, especially in the EU, and US as much as you possibly can. Don’t exaggerate or the will simply jail you, use the last “standing” laws as best as you can. Just start supporting “freedom” fighters….

Figthing your own citizens

Just a small additon to the perversity of our German politcians.

There was a criminal complaint from one member of the “social-democratic” party. He wanted that the CDU/FDP in Baden-Württemberg would buy the
CD with stolen swiss bank data in the name of “fiscal justice”

So again it just shows how the most of German politicians think. All you money belongs to us. If we don’t take everything from you it’s a gift.
And so we got a so called tax gift.

You get how ridicoulous that is. The thief does not steal from you, he makes a gift to if he/she does not take all your money with him/her.