Archiv der Kategorie: Betrug

Lügen heute, Beispiel PKV und GKV

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-02/krankenkassen-privatkassen-gesundheit-zwei-klassen-medizin

Meine Güte. Privatpatienten werden so zur Kasse gebeten wie es die KVs für angemessen halten. Weiterhin bezahhlen Privatpatienten üblicherweise mehr für Leistungen und quer finanzieren damit GKV Leute.

Weiterhin ist die GKV überhaupt nicht am Risiko des Versicherungsnehmers orientiert sondern zu 100 % am Einkommen.

Die Entlastung käme einfach über die extrem hohen Beiträge der gut verdienenden Privat KV Versicherten. Da auch diese im Alter kranker werden, kommt der Zusammenbruch trotzdem – nur etwas später.

Ist doch nicht mehr normal, was die sich zurecht lügen.

Hier geht der Irrsinn noch weiter:
https://taz.de/Neue-Studie-zur-Krankenversicherung/!5661321/

“Würde man die Privatkassen auflösen, eine Bürgerversicherung einführen und den Ärzten die Honorarverluste ausgleichen, die durch den Wegfall der Privatpatienten entstünden, käme man auf diese vier Euro pro Versichertem.”

Tja und die bezahlt der Privatpatient.

Und ja worum es eigentlich geht:
Eine neue Bertelsmann-Studie hat ausgerechnet, dass pro gesetzlich Versichertem vier Euro im Monat gespart würden, müssten die meist besser verdienenden Privat versicherten in eine gesetzliche Kasse.

Klar die mehr bezahlen müssen, bekommen a) schlechtere Leistungen und b) müssen die Anderen mit aushalten.

Und was soll es nach Taz richten?
“Durch Termin­servicestellen soll der Facharzt-Zugang für gesetzlich Versicherte verbessert werden. Die Kassenverbände müssen für eine faire Arztdichte in den Regionen sorgen.”

Genau Zentralismus. Nix mit freier Wahl nix mit Freiwilligkeit, alles zentralisiert.

Das Ende ist nah!

Aus 2011:
“Das Transformationsfeld Energie ist deshalb so be deutend, weil sich die Welt nach wie vor auf einem „fossilen Wachstumspfad“ mit stark steigenden CO2-Emissionen befindet. Soll die 2 °C-Grenze eingehal-ten werden, muss die Trendumkehr der globalen Emissionsentwicklung aber spätestens 2020 erfol-gen, denn ansonsten wären die Gesellschaften mit den später notwendigen drastischen Emissionsmin-derungen überfordert.”

So so, also nur noch dieses Jahr, aber soweit ich es sehen kann, beziehen wir noch immer über 80 – 85% unseres Energiebedarfs aus fossilen Brennstoffen. Kurz wir haben verloren und damit kann nur das Ende kommen – nicht wahr?

Lesen Sie bitte auch hier im Blog

über die Problemorganisation UNO

Faschismus gedeiht bei der UN – Klima-Kommunisten wollen individuellen Wohlstand zerstören

https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=UNO

Ich kann nur warnen, die UNO als Weltregierung, kann den Menschen nichts Gutes bringen. Es wäre die totalistärste Diktatur, die vorstellbar ist. Nichts kann eine Erddiktatur toppen.

Die UNO ist gefährlich….

Über Greater oder war es Gretha?

Grehta ist das Gesicht,

für das “Unwort” des Jahres und hat mit Kapitalismus genau nichts zu tun. Denn Fräulein Thurnberg, wird von Mami und Papi und jede Menge Leute gesponsort, die nur eines wollen , mehr Macht und viel mehr Eingriffe der Politik. Das Fräulein trägt zu genau einem bei – Klassenkampf und Volksverdummung. Man muß Ihr zugestehen, das mit recht beachtlichen Erfolgen. Erwachsene die sich wie unreife Kinder verhalten, ja die brauchen genau so eine “Gallionsfigur”. Armselig trifft es nicht mal im Ansatz.

“Vorratsdatenspeicherung”

Eigentlich klar: https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-Generalanwalt-Nationale-Gesetze-zur-Vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-4638596.html

Aber macht doch nichts, irgendetwas wird schon gehen. Erst mal machen, wer will später schon nachvollziehen ob Urteile auch vollstreckt werden? Haben Sie von den Kontrollen von Firmen gehört, nachdem die Vorratsdatenspeicherung verboten wurde?

Sie können gerne glauben, daß sich unsere Behörden und Staatsangestellten an Gesetze halten. Glaube ist schließlich auch in D noch nicht verboten.

Zu wenig Rechte aka Nazis?

Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen:

Erinnern Sie sich an die Phantomtoten?
https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/…

Klappt auch bei “rechten Extremisten”
https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu…

Fällt eigentlich nur mir auf, wie der “Verfassungsschutz” nach
Maaßen auf “Linie” getrimmt wurde?

Denken Sie mal an die Ausschreitungen, die Herr Maaßen damals nicht kannte und jetzt das?

Ich rate aus einem Grund von der AfD ab, es ist keine liberale Partei. Sie ist etwa so sozialdemokratisch wie vielleicht die CDU so in den 80 – 90 er Jahren des Letzten Jahrtausends. Da man sieht was daraus wurde, kann man es nicht als Empfehlung für die AfD auffassen – finde ich.

Vorstellung eines Prototypen

Darf ich Ihnen vorstelllen? Ein Prototyp des Antikapitalisten:
https://www.zeit.de/campus/2019-12/grossbritannien-labour-regierung-kapitalismus-sozialismus

Die Gesellschaft und ihre Reichen: Vorurteile über eine beneidete Minderheit

Mit allen Annehmlichkeiten aufgewachsen die der Restkapitalisms noch so bietet. Sie ist keine Ökonomin, das beleidigt nämlich jeden Echten.

Die Antikapitalisten übersehen die fundamentalen Widersprüche des Sozialismus

Sie ist Marxistin. Weiterhin ist ein demokratischer Sozialisms auf Dauer nicht möglich. Man kommt wohl durch Wahlen in eine Diktatur aber seltenst mit Wahlen aus der Diktatur. Ausnahme könnte sein. Gorbatschov…)

Genau solche Extremisten, braucht die EU von Frau der Leyen. Wir dürfen wetten, diese Frau ist dafür in der EU zu bleiben..

Der anvisierte Posten ist auch klar, bei der Zentralplanung der EU an führender Stelle mt einem Gehalt im 6 – stelligen Bereich.

Wer sich etwas mehr mit diesen Verbrechern beschäftigen will (hallo, liebe Leute auch heute noch beschäftigen sich bestimmt hunderte mit Hitler, also warum nicht auch mit einer Diktatorin in spe)
https://www.mises.de/public_home/article/75

Wenn für diese Frau Kapitalismus nicht funktioniert, schlage ich vor Ihr jede staatliche Transferzahlung zu streichen. Sie kann dann ja mal gerne schauen was Sie macht.

Die Maske fällt

Frau von der Leyen ist für Diktatur:
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/european-green-deal-wie-die-eu-zum-klimaschutz-kontinent-werden-will-a-1300723.html

– Planwirtschaft (Zitat vonn dem verlinkten Artikel)
“Um das neue EU-Klimaziel für 2030 zu erfüllen, sollen die Mitgliedstaaten bis 2023 ihre Klimapläne aktualisieren. Das Gesetz dazu will die Kommission bis Juni 2021 erarbeiten.

– großflächige Umverteilung  “Einführung einer “Just Transition Strategie”, mit der besonders betroffene Länder bei der Umstellung auf eine emissionsfreie Wirtschaft unterstützt werden sollen. Das ist etwa vergleichbar mit den vereinbarten Finanzhilfen für die ostdeutschen Bundesländer im Rahmen des Kohleausstiegs. ”

– Enteignung
“Dafür schlägt die Kommission nun einen “Grenzausgleichsmechanismus” vor, der beispielsweise die Stahl, Zement- und Aluminium-Industrie vor Abwanderung schützen soll. ”
Diesen Co2 Mist kann man hier noch mehr bewundern:
https://www.welt.de/wirtschaft/article204235360/Europaeischer-Green-Deal-Der-Oeko-Zoll-ist-der-heikle-Punkt-im-Klima-Deal.html
“Sie will an den Außengrenzen der Europäischen Union (EU) einen Ausgleichsmechanismus einführen, um Importe, bei deren Produktion mehr CO2 ausgestoßen wird als bei europäischen Produkten teurer zu machen.”

Kurz die EU entscheidet über die Produktion und deren Bewertung – weltweit.

Ich habe in den Stufen des Terrors vor supranationalem Terror gewarnt. Hier liegt eindeutig  ein solcher vor.

NIchts daran hat noch irgendetwas mit Markt zu run. Das ist EU-Sozialismus. Der Staat gibt  vor, das ist nun mal Sozialismus.

Weiterhin wird Erhard komplett pervertiert:

“Ebenso wie beim Fußballspiel der Schiedsrichter nicht mitspielen darf, hat auch der Staat nicht mitzuspielen. Die Zuschauer würden es den Spielpartnern auch außerordentlich übel nehmen, wenn diese vorher ein Abkommen geschlossen und dabei ausgehandelt haben würden, wieviel Tore sie dem einen oder anderen zubilligten. Die Grundlage aller Marktwirtschaft bleibt die Freiheit des Wettbewerbs.” (1963)

Die EU ist in diesem Szenario  – alles. Sie legt die Regeln fest und spielt auch selber mit den Sie entscheidet was produziert werden darf und was für ein Preisschild dran hängt.

 

Korruptionsgipfel in Madrid

Keine Ahnung ob sich das bei meinen Lesern herumgesprochen hat, in Madrid gibt es einen “Gipfel”, den richtigen Namen erfuhr ich, als ich mir mal die Einladung ansah
“Herzlich willkommen zum Korruptionsgipfel” da hat dann wohl irgendein Spaßvogel das mit dem K vor dem -gipfel mit Klima ersteht.

Man muß aber nur weiterlesen und weiß, das erste Wort stimmt schon. Wir können ja auch den Gegenbeweis führen:. Nehmen wir an es wäre ein Klimagipfel.

Das kann aus mehreren Gründe nicht sein. Erst einmal ist der “große Feind” ja CO2. Nun Madrid liegt (noch) in einem erste Welt – Staat und soweit mir bekannt tagen die Leute dort mit Computer, Strom, beheizten Räumen. Ich weiß das die Meisten mit Flugzeug angereist sind, dann wohl in ein Taxi gestiegen, ich habe gerüchteweise gehört einige seien sogar mit dem Bus gefahren. Einige sollen den Zug benutzt haben, bekannt, daß jemand das Fahrrad genommen hätte oder gar zu Fuß den Weg auf sich genommen hatte, wäre mir nicht bekannt.

Ok, diese Leute schlafen in Hotels, der Preis dafür dürfte bei ca 100 € / Nacht anfangen. Diese Hotels werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Gas oder Öl beheizt, der Strom kommt aus der Steckdose aber in Spanien nehmen die “Erneuerbaren” nur ca https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/75140/themengrafik-energiemix-nach-staaten, (14,5 % erneuerbare) Also sind über 60 % aus fossilen Brennstoffen.

Kurz die Anreise war
– CO2 aufwendig
– die Unterbringung ist sehr CO2 aufwendig
– die Konferenz insgesamt ist sehr CO2 aufwendig.

Somit sieht man das mit dem Klima kann so nicht gemeint sein. Denn unsere Obertanen würden doch nie etwas machen, was Sie uns nicht auch zugeständen – nicht wahr?

Da wir nun geklärt haben es muß sich um einen Korruptionsgipfel handeln, wage ich mich an Vorhersagen.

1) Die entwickelten Ländern werden durch die korrupten Chefs und Vertreter der Entwicklungsländer, erpresst (sorry “erinnert” werden) und es werden daher Milliarden in diese Länder fließen
2) Die Elite wird sich vorbehalten, selber beliebig weitere Konferenzen veranstalten zu können. Bezahlen dafür sollen die dummen Steuerzahler, kurz die Abgaben für die Nicht-Elite werden steigen
3) Die “Einnahmen” aus der Besteuerung der Luft, werden die Korrupten wieder in Ihre Tasche leiten, diie Schergen werden dabei nicht schlecht bei wegkommen
4) Es wird mehr Institute die die DUH, Greenp…geben, mit staatlicher Finanzierung um die Propaganda der Korrupten zu verbreiten

5 – ad infinittum.

Endeffekt: Mehr Wohlstand und Macht für die Korrupten, weniger Wohlstand und mehr Gewalt für die Normale Bevölkerung.

Man muß schon die Quellen zu Rate ziehen

Soviel “Spaß” am Wochenende:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verstoesst-berliner-gesetz-gegen-verfassung-bundesinnenministerium-stellt-mietendeckel-vernichtendes-gutachten-aus/25298328.html?utm_source=pocket-newtab

“Verfassung” 🤣

Weiterhin, so eindeutig wie geschrieben, ist es nicht:
https://www.tagesspiegel.de/downloads/25299706/2/verfassungsrechtliche-bewertung-mietendeckel.pdf

Kann man beim Überfliegen ds Gutachtens feststellen:
“- 7 – 7 Ferner ändert auch ein Verweis auf Art. 28 Abs. 1 der Verfassung von Berlin nichts an diesem Ergebnis (so aber Mayer/Artz, Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte eines „Mietendeckels“ für das Land Berlin, S. 14). Art. 28 Abs. 1 besagt, dass jeder Mensch das Recht auf angemessenen Wohnraum hat. Derartige Staatszielbestimmungen können jedoch Handlungspflichten des Landesgesetzgebers nur im Rahmen der grundgesetzlichen Kompetenzordnung begründen. Andernfalls würde das Landesrecht die grundgesetzliche Kompetenzverteilung untergraben, was zur Folge hätte, das von Bundesland zu Bundesland ein unterschiedliches Bundesverfassungsrecht gelten würde (Papier, Rechtsgutachterliche Stellungnahme im Auftrag des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Gutachten 2019, S. 7). Mithin komm dem Bund vorliegend eine umfassende Gesetzgebungskompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG zu, was eine Sperrwirkung für den Landesgesetzgeber zur Folge hat. Ein entsprechendes Berliner Landesgesetz zur Einführung eines „Mietendeckels“ wäre damit formell verfassungswidrig. II. Vereinbarkeit einer gesetzlichen Einführung eines Mietendeckels mit Art. 14 GG A. Zusammenfassung  Der Gesetzentwurf greift in die Eigentumsfreiheit der Wohnungseigentümer (und ihre Vertragsfreiheit) ein.  Der gesetzgeberische Zweck, durch die Begrenzung der Miethöhe der Verdrängung wirtschaftlich weniger leistungsfähiger Bevölkerungsgruppen entgegenzuwirken, liegt nach der Rechtsprechung des BVerfG im öffentlichen Interesse (Verhinderung der Gentrifizierung ist Gemeinwohlbelang).  Der Gesetzentwurf dürfte geeignet und erforderlich sein, den o.g. Zweck zu erreichen.  Problematisch ist die Zumutbarkeit: Ob die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Interessen der Eigentümer derart weit in den Hintergrund gestellt werden dürfen, wie es der Gesetzentwurf vorsieht, erscheint zweifelhaft.
– 8 – 8  Vom sog. Mietenstopp werden unterschiedslos alle Vermieter erfasst, auch solche, die bislang nur geringe Mieten verlangt haben. Dies ist auch unter Art. 3 GG-Aspekten problematisch.  Die Mietobergrenze versetzt die zulässige Miete auf den Stand des Mietspiegels von 2013 (basierend auf den Mieten der Jahre 2008-2012). Die seit dieser Zeit gestiegenen Preise (im Baugewerbe für Instandhaltung sowie sonstige für das Grundeigentum typische Kosten), bleiben unberücksichtigt.  Aus dem gleichen Grund erscheint auch die Kappung zu hoher Bestandsmieten („Wuchermiete“) problematisch. Bezugspunkt ist hier wiederum die 2013 ortsübliche Miete. Ob 120 % der 2013 ortsüblichen Miete bereits als Grenze zur „Wuchermiete“ angesehen werden kann, erscheint zweifelhaft.  Es fehlt an einer gesetzlichen Absicherung für Eigentümer, um eine (verfassungswidrige) Substanzverletzung auszuschließen, wenn Eigentümer/Vermieter erhebliche Investitionen (energetische Sanierung) getätigt haben. Eine Abmilderung ist lediglich über die Härtefallklausel möglich.  Es ist zudem durch den Gesetzentwurf selbst nicht abgesichert, dass durch die Vermietung auch ein Ertrag, der zur finanziellen Grundlage für die eigene Lebensgestaltung beiträgt, erwirtschaftet werde””

Kurz der Zweck soll damit erreichbar sein. Das es zu einer Knappheit kommen könnte wird nicht thematisiert !

“Der Gesetzentwurf dürfte geeignet und erforderlich sein, den o.g. Zweck zu erreichen.”

Es sind Kleinigkeiten und ich kann die vernichtende Kritik nicht sehen.

Sie müssen dazu unbedingt den Teil lesen:
B. Wesentliche Erwägungen

Kurz, der Tagesspiegel übertreibt – leider….

Wie vernichtend es für Vermieter ist, steht dort auch:
” Auf dem sozialpolitisch umstrittenen Gebiet des Mietrechts müssen Vermieter mit häufigen Gesetzesänderungen rechnen und können nicht auf den Fortbestand einer ihnen günstigen Rechtslage vertrauen. ”

Kurz Vermieter müssen immer damit rechnen, daß in bestehende Verträge eingegriffen wird. Und das wird durch das Gutachten bestärkt.

Kurz der Autor beim Tagesspiegel kann entweder nicht lesen oder er kann nicht verstehend lesen.

Es gibt einige “Bedenken”
“Ob die Interessen der Eigentümer/Vermieter jedoch derart weit in den Hintergrund gestellt werden dürfen, wie der Gesetzentwurf es vorsieht, erscheint in einigen Punkten zweifelhaft: ”

Und die folgen dann in den Punkten aa – ee und der letzte Absatz.

Bedenken sind nicht “vernichtend” … Das Gutachten gesteht diesem Ding zu funktionieren zu können.

Das wird nicht funktionieren !