Schlagwort-Archive: CDU

Beste Nachricht seit langem

speziell natürlich für jemanden wie mich, der gar nicht regiert werden will. Und da es offenbar die FDP war, die es ermöglichte, bedanke ich mich erst mal bei denen. Hättet Ihr Euer Rückgrat so um 2009 schon entdeckt.

Schaut man in die Zeitung kann man sich als liberal eingestellter nur freuen. Ganze Seiten voll mir “Deutschlands Blamage” aber auch so Sachen wie “Reformvorhaben in Europa erst mal nicht möglich”. Sie sehen ich habe völlig Recht. Solange wir keine Regierung haben, haben wir erst mal vor neuen Repressalien Ruhe. Es gibt keine neuen Gesetze und keine neuen Einschränkungen der individuellen Freiheit. Ein Zustand der meinetwegen gar nicht lange genug andauerrn kann.

Was genau hätten Sie von eine Regierung erwartet bei der die Grünen mitmachen. Gerade die Grünen die im alles deutsche am Liebsten zerstört sehen, entdecken auf einmal Ihr Herz für Familien – ja klar – nicht dt. Familien sondern für nicht dt. – also schon wie erwartet. “Schwadroniert” wird aber über die “Zerstörung von Familie” – Grüne sind wirklich abscheuliche Zeitgenossen.

Nun schauen wir mal auf die Alternativen:

1) Es wird eine Minderheitsregierung aus CDU / Grüne geben. (Man überlege sich mal CDU zusammen mit Grünen, eine Zumutung auf Steroiden… Kommt es dazu wird es auf jeden Fall auch mit neuen Gesetzen langsamer voran gehen. Alternativlos ist dann eher nicht angesagt und Mehrheiten finden sich in D nur in einem Fall, Irgendwelche Kosten auf den Steuerzahler übrwälzen. Also es wird zwar weniger Gesetze geben, die werden aber mit Sicherheit enteignende Wirkung entfalten

2)  Neuwahl. D.h. wir haben erst mal noch ungefähr 3 Monate unsere Ruhe. Besser als nichts aber besser wären es 4 Jahre, das ist klar. Nun wer wird da gewinnen und wer verlieren. Ich gehe davon aus, daß es weder der SPD noch der CDU gut bekommt. Meint Hoffnung wären Verluste für die Grünen. Gewinnen dürften FDP und AfD. Nun wäre es denkbar, daß eine starke FDP ausricht für Gelb/Schwarz und wie wären zurück in 2009. Was danach kam, ist nur mit einem Wort zu beschreiben – schlecht. Verlierer werden auf jeden Fall die “Blauen” sein, worüber ich wenig traurig bin.

3) Es finden sich andere Regierungskoalitionen. Möglich ist immer noch Groko und auch wenn es derzeit nicht klappte kann es auch mit  Jamaika immer noch etwas werden. Interessant – wenn auch zu früh – wäre eine CDU/AfD/FDP Regierung, Ich glaube damit hätten einige speziell in der CDU / CSU wenig Probleme.

Betrachtet man wer mit diesen Grünen zu “Kompromissen” gekommen wäre, nämlich die CDU/CSU, so kann man da als Anhänger dieser Parteien wirklich nicht gut finden. Die CSU ist dabei m.E. noch schlimmer als die CDU. Wie man dem schlechtesten Ergebnis der CSU ansehen kann, sehen das wohl viele ehemalige CSU Wähler genau so.

Insgesamt  also erst mal keine Regierung – das kann ich nur hervorragend finden.

Halte ich noch einmal fest

Gerade gestern hielt ich hier bei FB fest: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=264606227385825&id=100015093497279&pnref=story

Nun dann lese ich gestern noch so weiter und heute auch noch in den BNN

Zur SPD. Es gibt Bedenken bei einem Berliner! Gericht ob die Mietpreisbremse rechtens sei. Die SPD, das ist alles schon in Ordnung und wenn wir an die Macht kommen sollten, dann werden wir dieses Gesetz verschärfen.

Zur CDU. Mich hauen immer wieder sorry “angeblich” Libertäre an und wollen mir erklären Nichtwählen sei keine Bestätigung für ein wie auch immer geartetes Wahlergebnis. Herr Altmaier stellt fest: https://www.welt.de/…/Eine-Stimme-fuer-die-AfD-ist-fuer-mic… . Kurzfassung nicht wählen ist besser als Afd wählen. Warum sollte da so sein wenn Nichtwählen doch bedeuten sollte – ich bin für keine Partei?

Herr Altmaier sagt es Ihnen noch mal ganz klar. Wenn Sie nicht wählen unterstützen Sie schon mal nicht die AfD – weil eben nur eine abgegebene Stimme zählt. Er weiß auch, daß die AfD diesmal keine Mehrheit bekommen wird, ergo wählen Sie nicht die AfD “legitimieren” Sie gerade wieder die kommende Regierung.

Somit ist für mich diese Diskussion beendet. Ich hatte/habe beweisbar recht und wer sich Fakten widersetzt ist nun mal maximal ein Gläubiger. Wer also glaubt nicht wählen, sei ein Misstrauensvotum – glaubt eben nur.

Und noch etwas ist für mich daher “erledigt”: “Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten.“” . Wer das behauptet zeigt eben nur er hat es ebenfalls nicht verstanden. Wer halt zufrieden weiter wählt was bisher regierte, will eben KEINE Änderung.

Und damit bin ich aus jeder Diskussion, was wählen oder nicht wählen angeht, draußen.

NRW – Grüne und SPD verlieren

die Grünen massiver ( – 40%) als die SPD mit “nur” (ca 17%), Gewinne für die CDU + ca 20 %, FDP gewinnt tatsächlich fast ein Drittel (warum? https://sciencefiles.org/2017/05/13/von-wegen-german-mut-freie-demokratische-feiglinge/) und die AfD landet bei IMHO schwachen 7,4 %. Ist zwar damit der größte Gewinner- nur das war es auch schon. Man wählt also SPD ab um SPD zu bekommen – Wahllogik. Klar es “reichte” rechnerisch für CDU/Grüne/FDP, es reichte auch für CDU/Grüne/AfD oder CDU/AfD/Grüne, nur wird es damit was? Ich habe da so meine Zweifel. Wenn CDU/FDP gerade 1 Sitz Mehrheit haben sollten, wird jede kommende Wahl richtig knapp.
Interessant wie stark doch Bindestrich-Liberale sind. Natürlich gibt es bei allen Parteien keine wirkliche liberale Partei – nein die FDP nennt sich zwar “Die Liberalen” – sie sind es nicht.

Insgesamt kann man aber ein leichtes Aufflackern von liberal erkennen, AfD und FDP zusammen sind immerhin fast 20 %. Das ist so ungefähr das maximale was zum Teil liberale derzeit so erreichen können. D.h. aber auf der anderen Seite wir werden in nähere Zukunft keine Zurückdrängung des Staates sehen, durchaus möglich das die Mißerfolge den “bösen Kapitalisten” aka (Schein)Liberalen angerechnet werden. Dann kann es natürlich für AfD und FDP auch zur Buta nur schlechter werden Die Zuwächse der CDU sind eine “Zumutung”. Eine Partei die im Grund an der Auflösung von Deutschland arbeitet und dabei den “nativen” noch die Waffen aus der Hand nimmt – ist einfach in dieser Form Mist. Die Wähler wählen im kleineren Umfang etwas was im Großen nicht funktioniert. Warum erwartet man nur mit der CDU in NRW eine “bessere” Politik?

Fragen Sie die Wähler, ich kann es nur auf eine Weise verstehen. Grün/rote Politik ist noch schlechter, als schon die schlechte SPD/Grünenpolitik. Fragen die ich lieber vorher mal stellen möchte. Wie wird der nächste Haushalt aussehen? Was genau wird NRW mit den vielen Asylbewerbern machen? Woher soll das Geld für mehr Polizei und mehr Lehrer kommen? Wo wird der Staat zurückgedrängt werden?

IMO kann hier die CDU nicht Überzeugendes vorweisen. Es scheint, das “kleinere Übel” gewählt worden zu sein. Also behaupte ich heute, es wird in NRW keine substantiellen Verbesserungen geben. Und nach der Wahl ist vor der Wahl. Ich gehe davon aus, daß die eher liberalen Ansätze – leider – schon bald einen Dämpfer erfahren werden.
Demokratie ohne starke Grundsätze für Eigentum ein politisches System der Schmarotzer.  Und so wird die Ausbeutung der immer weniger Produktiven weiter vorangetrieben werden. Die Grenzen der Leistungsfähigkeit kenne wir nicht, aber zumindest wissen wir bei ca 38 % Abgabenquote ist das Ende noch nicht erreicht – maximal in Sichtweite….

Ich bin mit den Groko Parteien komplett durch

Wer im September diese noch wählt beteiligt sich an deren Verbrechen – Punkt.
Hier noch mal etwas über die Abstimmung der Türken und wie es “schön” gerechnet wird: http://www.theeuropean.de/rainer-zitelmann/12125-wahlberechnung-nach-der-polenz-methode

Und was fällt speziell unserem SPD Mann Gabriel ein? http://www.epochtimes.de/politik/welt/gabriel-gegen-abbruch-der-eu-beitrittsverhandlungen-nato-hat-tuerkei-auch-waehrend-militaerdiktatur-nie-ausgeschlossen-a2106287.html

Und die CDU/CSU ist nicht besser denn die haben in 2015 eine zentrale Aufgabe des Staats ad acta gelegt. Nämlich den Schutz nach außen. Davon abgesehen haben CDU / SPD an allen Bankenrettungen mitgestimmt, dem Beitritt der EU zugestimmt ohne die Deutschen zu fragen. Die Schuldenberge von über 2 Billionen aufgehäuft und die Steuergelder in Billionenhöhe verbrannt.

Nein mit diesen Parteien und deren Nochwählern bin ich “durch”. Ich kann mich diesen Leuten nicht entziehen und kenne auch genügend ansonsten vernünftige Leute, die diese weiter wählen. Ich kann verstehen, was man unter kleinerem Übel versteht, aber wenn diese Leute zu dumm sind zu verstehen, daß auch das kleinere Übel eine Verschlechterung beiinhaltet, kann ich denen auch nicht mehr helfen. Sie wollen offensichtlich keine Hilfe. Sie ignorieren so viele Untaten und geben dazu Ihr Plazet. Scheint so als ob Sysiphos dagegen noch eine angenehme Arbeit hat.

Anpassung meiner Wahlprognose für die Buta 2017

Ich hielt fest: https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/11/frueh-aber-interessant-wahprognosen-fuer-das-jahr-2017-1/

Diese Meinung hat sich durch die letzten Monate stark verändert. Ganz speziell wir die AfD nicht so einschlagen wie ich es zuerst dachte. Ich tippe daher heute auf
CDU: 32 % + 5% / – 2 %
SPD: 27 % +/ 3%
Grüne: um 6 % +/ 2%
FDP: um 5% +/-2%
Linke: um 9 +/- 3 %
AfD: um 10 % +/-4%

Es wird keine “große Schlappe” für die SPD/CDU werden. Die AfD kommt schneller in der Realität an als die Grünen. Diese scheinen sich selber ins Abseits zu katapultieren.

Die Wahrscheinlichkeit wir bekommen wieder eine Groko liegt für mich über 80 % (Wahrscheinlichkeit)
Ob die FDP dabei sein wird, weiß ich nicht, bin da unentschieden. Die Grünen kommen wahrscheinlich noch mit rein (60% W’keit für mich)
Linke wird mit dabei sein. Die AfD wird wahrscheinlich rein kommen aber kaum mehr mit einem Paukenschlag. (Der Paukenschlag wäre über 15%, Wahrscheinlichkeit heute dafür für mich < 5%.

Früh aber interessant: Wahlprognose für das Jahr 2017 (Buta) (1)

Nächstes Jahr gibt es eine Reihe von Wahlen: Saarland, Schleswig-Holstein, NRW, Bund. Auch in dieser Reihenfolge.

Meine erste Kurzprognose. Die Ergebnisse werden

  1. eine Schlappe (Wahrscheinlichkeit > 80 %)
  2. eine schwere Schlappe (Wahrscheinlichkeit um die 60 %)
  3. ein Desaster (Wahrscheinlichkeit um die 33 %)

für die etablierten Parteien. Diese Prognose werde ich wie in superforcasting vorgeschlagen, immer mal wieder nach den mir zugänglichen Informationen anpassen. Jetzt fragen Sie sich vielleicht ab wann sehe ich was an. Da gilt ungefähr: Schlappe (Verlust 15 % kumuliert für CDU/SPD/Grüne/Linke), schwere Schlappe (Verlust zwischen 15 – 20 %), Desaster (Verlust > 20 %). Wer diese Stimmen erhalten wird dürfte im Augenblick recht klar sein. Der Wahlerfolg der AfD weist eben die Richtung.

Wahlergebnisse 2013: (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html)

CDU: 41,5 %
SPD: 25,7%
Linke: 8,6 %
Grüne: 8,4%

Wird die FDP reinkommen, durchaus denkbar, wenn aber knapp. Sie bietet immerhin noch etwas mehr Alternative als alles was derzeit noch im Bundestag ist..

Womit habe ich auch eine weitere Prognose: Die AfD wird in den Bundestag einziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Da sie hauptsächlich profitieren wird von den Abwanderungen von den SED 2.0 Parteien ist also deren Erfolg = Niederlage der SED 2.0

Es spielen eine Menge Faktoren in diese ganzen Sachen ein. Grundsätzlich mal die eigene politische Einstellung die sich meist nicht radikal in kurzer Zeit ändert. Dann die Zufriedenheit mit der aktuellen Situation, aber auch Einflüsse von außen. In einem Jahr wird Trump schon 1 Jahr Präsident sein, und Änderungen werden wohl auftreten. Werden die USA weiter in jedes Land einfallen was ihnen politisch nicht gefällt? Wie geht es mit den Kriegen weiter.

Für Deutschland ist wohl die Frage wie es mit den Flüchtlingen weitergeht. Das Thema ist ja genau das wo fast nur die AfD eine andere  Ansicht verbreitet! Eine vollständig andere Herangehensweise bietet hier soweit mir bekannt nur die PDV.

Nun aber zurück zu den Prognosen. Also wer wird wieviele Prozente bekommen?  Die Verluste bei der Berlin Wahl sieht man hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/abgeordnetenhauswahl-in-berlin-2016-alle-ergebnisse-a-1111445.html. Der einzige Ausreißer dort sind die Piraten die es im Bund nicht gibt und die es nächste Jahr auch nicht schaffen werden in den Bundestag einzuziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Verluste der SPD (dem Wahlsieger !) -7 % bei der CDU etwas weniger Verlust (-6,5%) bei den Grünen -2 % bei den Linken +4 %. Berlin ist ein Sonderfall in Deutschland weil dort mit am meisten Sozialhilfeempfänger leben aber auch fast das gesamte politische “Arsenal” von Deutschland. Ein Land was nur durch den Länderfinanzausgleich erhalten bleibt (siehe: https://sciencefiles.org/2016/11/16/nichtmeinsenat-jetzt-widerstand-gegen-die-berliner-koaltionsregierung-zeigen/) Es ist auch das Bundesland in dem Eigentum mit am wenigsten gilt (wo brennen regelmäßig Autos aber auch Geschäfte). Mit NRW, Hamburg, Bremen ist Berlin mit das kaputteste Land.

Also hier meine Vorhersagen für die Verluste/Gewinne von Parteien (von denen ich erwarte, daß Sie im Bundestag sein werden mir Wahrscheinlichkeiten (W)

CDU: -12,5 %- -6 ´% (W: > 80 %)
SPD: – 9 %  – -6 % (W > 70 %)
Grüne:  -5% – -2 %  (W > 80 %)
Linke: – 5% – +3 % (W um die 66 %)
AfD: +12 % – + 25 % (W: > 85%)
FDP: -1 % + 4%  (W: 70%)

Das sind nur Intervalle die ich erwarte.  Für die absolute Anzahl von Stimmen halte ich folgende Wahrscheinlichkeiten (W) fest:

CDU: < 30 % (W: 15%) 30 – 35% (W: 75 %)
SPD: < 20 % (W: 40%) 20-24 (W: 50 %)
Grüne: < 5% (W: 30 %) 5-8 (W: um 55%)
Linke: < 5% (W: < 10 %) 5-9 % (W um 80 %)
AfD: < 5% (W: < 5%) 15 -20 (W:  75 %)
FDP: < 5% (W: um 50 %) > 5 % (W: um 50 %)

Die Wahrscheinlichkeiten in dieser Übersicht müssen sich insgesamt auf 100 % addieren. Also fehlt bei der CDU noch eine W’Keit von 10% für > 35% der Stimmen. Ich kann nicht ausschließen, daß ich falsch liegen werde. Die Restwahrscheinlichkeit ist eine Fehlerwahrscheinlichkeit. Kurz die Ungewißheit die mit jeder Vorhersage auftritt. Wie Sie sehen ist auch eine Tautologie dabei – nämlich bei der FDP. Klar die ist entweder drin oder nicht. Ich habe aber (noch) keine Ahnung was ich der eher zutraue.

Weiterlesen

Liberale Abwärtsspirale

Hole ich mal aus den Kommentare nach oben da sehr ausführlich, ist ein Kommentar von hier:

Merkeldämmerung

Warnung. Ich schreibe hier nicht im Namen der PDV, sondern aus meiner Sichtweise. Welche das ist könnt Ihr jederzeit hier nachlesen: http://www.q-software-solutions.de/blog/
Ich gehe hier auf Geschichtliches zurück und auf die Grundlagen die von Mises in Human Action benutzt. Von Mises empfiehlt zwar Geschichte zu beachten, aber er besteht – zu Recht – darauf, zu schreiben Geschichte muß sich nicht wiederholen. Er schließt aber eine Wiederholung auch nicht kategorisch aus. Und hier muß man immer wieder auf die zentrale Grundlage verweisen.
„Der Mensch handelt“. Was ihn antreibt, weiß man grundsätzlich erst mal nicht. Es gibt ein Ziel, es gibt Mittel , diese Mittel kann man eben kombinieren um zu einem Ziel zu kommen. Ein politisches Mittel ist nun mal der Zwang… Gesetze sind heute größtenteils nicht mehr im Recht verankert sondern losgelöst davon. Ja es gibt diese Bindung noch in den ersten Gesetzen aber auch da sieht es IMHO nicht allzu gut aus: http://www.q-software-solutions.de/blog/…es-gg-gefunden/.

Es besteht so gut wie immer die Möglichkeit ein Ziel auf verschiedene Arten zu erlangen. Grundsätzlich kann man unterscheiden
1) unter Zwangsandrohung
2) aufgrund von freiwilliger Zusammenarbeit

Diese Weg steht jedem Menschen immer zur Verfügung. Jeder kann einem Anderen die Pistole vor die Nase halten – oder aber eben von Polizei vorhalten lassen und unter Androhung des Todes ein bestimmtes Verhalten erzwingen. Jeder kann aber auch Leute suchen und mit denen zusammenarbeiten. Das nur als Erinnerung.

Ich pflege weder mich noch andere zu schonen, wenn ich mir so meine „Gedanken“ mache. Hier also meine Analyse der aktuellen Situation – auch in HInsicht auf Liber/Libertarismus. Vor einiger Zeit schrieb ich: http://www.q-software-solutions.de/blog/…ichs-2013-1913/. Heute muß ich das entweder etwas umschreiben oder dem etwas hinzufügen.

Ich finde der Vergleich mit den Zeiten vor dem Ende der Weimarer Republik (später 1920er Jahre/ Anfang der 1920er Jahre) drängt sich derzeit geradezu auf. Nehmt einfach mal an die FDP wäre eine liberale Partei – ja ich weiß ist sie nicht – aber zumindest war sie es mal mehr als andere. Die FDP hatte ihr stärkstes Ergebnis 2009 (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demo…nisse_seit_1949) .

Nun seit dem gibt es nur eine Richtung für Liberale. Abwärts. Auch andere kommen zu ähnlichen Schlüssen: http://sciencefiles.org/2015/11/09/liber…-polarisierung/. Auch dort kann man eine Abwärtstrend von den 20er Jahren an sehen. Dort dauerte es rund 13 Jahre bis zu den Ermächtigungsgesetzen. Betrachtet man die AfD einfach mal als „rechter“ befindet sich diese vielleicht zu Beginn der 20 er Jahre oder aber am Anfang der 30 Jahre (mit sehr hohen Zuwächsen) . Schwierig wird es bei der Zuordnung der CDU/SPD. Ist das in der Nähe eines Zentrums? Bei Grünen und Linken kann man wohl durchweg von links sprechen. Also haben die dedizierten Linken derzeit so um die 20 % (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundes…ndesergebnisse/) Rechnen wir die SPD eher zu Linken kommen wir auf rund 45 %. Vergleicht das mal mit den Zahlen von den ScienceFiles.

Sieht man als Zentrum die CDU liegt die bei erstaunlichen 40 % also sehr unterschiedlich zu den 1920/30ern. Aber die letzten Umfragen, zeigen einen massiven Zustrom zur AfD (also eher rechter), die CDU verliert massiv und auch die SPD kommt eigentlich aus der „Krise“ nicht mehr heraus. Aber zermalmt wurden/werden die Liberalen. Die FDP ist innerhalb von nur 4 Jahren vom besten Ergebnis zu einem der schlechtesten gekommen.

Nun die Frage werden die Menschen sich dieses Mal anders entscheiden? Hier verlasse ich den Pfad der Analyse und komme ins spekulieren. Ich denke man muß zugestehen, daß ohne Kapitalismus das heute Wohlstandniveau unerreichbar gewesen wäre. Weder eine linke noch recht Politik mit einem starken Staat (und entsprechendem Mittelverbrauch) kann Wohlstand erzeugen. (Zitat dazu siehe:
http://www.q-software-solutions.de/blog/…09/meine-linie/) Auch von Mises hat ja klar gemacht, in einem Sozialismus gibt es keine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Niemand weiß was übrig bleibt und niemand kann Kosten vergleichen. Fakt ist aber auch, im eigenen Interesse wollen Politiker immer ein mehr haben. Das liegt einfach daran, daß Sie mehr versprechen als Sie mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln „drin“ ist. Der Staat ist national gesehen, der allergrößte Verbraucher, kann aber selber eben nichts produzieren. Natürlich kann es Betriebe in staatlicher Hand geben, ob diese aber wirtschaftlich arbeiten oder nicht ist maximal zweitrangig, im Grunde aber unwichtig. Verluste können in sehr weiten Bereichen durch den Rückgriff auf die Steuerzahler (deren Eigentum ) erfolgen. Ein staatlicher Betrieb braucht niemals Gewinne ausweisen und kann trotzdem am Markt bleiben und natürlich auch jederzeit andere Anbieter unterbieten.

Politiker sind nicht blöd, aber auf eine bestimmte Art konditioniert. Das Eigentum andere ist für die Meisten Verfügungsmasse, und was noch wichtiger ist Politiker haben sich das Geldsystem unter den Nagel gerissen und im Endeffekt werden deren Versprechungen durch den Rückgriff auf die Druckerpresse „gelöst“. Es handelt sich dabei natürlich nicht um ein Lösung sondern, dieses Mittel ermöglicht es den Staaten immer mehr Mittel für den eigenen Verbrauch zu akquirieren. Es ist immer einfach in der Politik mehr zu versprechen weil die Finanzierung ja nie zweifelhaft ist. Alles müssen Steuerzahler bezahlen. Das hier dann so getan wird als ob Staatsangestellte eine Leistung erbringen ( im Sinne von Produktion) – ist eine der vernünftigsten Entscheidungen der Politiker.
Warum ? Nun es ergibt den Eindruck als ob Staatsangestellte zur Finanzierung beisteuern würden. Was aber nicht möglich ist, da der gesamte Lohn nur von den Produktiven gezahlt wird.

Klar kann man es so machen: 100 € Lohn/Gehalt in einem Staatsbetrieb = 35 € Steuern. Aber Fakt ist doch die 65 und auch die 35 € werden niemals von Staatsangestellten getragen. Das müssen die Einnahmen von anderswo Arbeitenden sein. Ehrlicherweise schenkte man sich die Steuern oder andere Abgaben von Staatsangestellten. Korrekterweise müsste man dann deren Beitrag zum Gemeinwesen als dicht bei 0 ansehen. Bei allen anderen Finanzierungsweisen gilt, wer das Geld mitbringt hat auch Rechte. Nur in diesem Fall läuft es eben so. Bürgerrechte sind jederzeit durch weitere Gesetze beschneidbar und da die Angestellten des Staates auch wählen dürfen …. Man kann nicht erwarten, daß diese dann im großen Stil für eine andere Organisation des Staates wären.

Das Dilemma ist also einfach. Der Staat und dessen Angestellte sind für Ihr eigenes Überleben auf Wachstum angewiesen. Die Anforderungen zur Transferzahlungen steigen permanent und das kann man nur durch Wachstum anders wo erreichen. Weiterhin zu beachten. Gesetze werden von staatlichen Angestellten erdacht, entschieden und überwacht. Somit ist klar bei immer größeren Ansprüchen wird das System immer rigider. Oder anders formuliert. Jeder Eingriff durch Zwang, wird durch andere Zwangseingriffe begleitet. Auch diese erhöhen IMMER die Kosten. Kosten die die Produktiven im Endeffekt aufbringen müssen. Das geht alles bis zu einem gewissen Grad. Irgendwann werden die Einschränkungen zu groß und das System kommt einfach an Finanzierbarkeitsgrenzen.

Und genau in diesen Zeiten wird das Heil in noch stärkeren Eingriffen gesucht. Man braucht sich ja nur die Diskussionen über Soli anzuschauen. Jede Steuer die geringer wird ist eine Existenzbedrohung für so gut wie alle Staatsangestellte. Jede Steuer sichert auch die „Arbeitsplätze“ von staatlichen Angestellten. Die Leute werden verzweifelter und statt mehr Freiheit zu fordern wird mehr Unfreiheit für bestimmte Gruppen die politische Richtlinie. Wenn also zu viele Transferzahlungen beziehen wollen, bleibt nur die Raubrate hochzuschrauben. Am Ende muß alles was verbraucht wird, auch produziert worden sein. Was ein Staat kann ist immer mehr Produkte der Produktion für sich selber zu verbrauchen…

Es ist nicht so, daß es dafür keine aktuellen Beispiele gäbe. Dazu braucht man sich nur die Finanzierungslücke aller Staaten anschauen. Die Erde läuft auf einem Defizit. Was nur heißt, es wurde schon etwas verbraucht, was noch zu produzieren wäre. Kredit ist eine Spekulation auf eine Leistung der Zukunft. Und wie man sieht wird etwas in einem in Dollar bewerteten Betrag von irgendwo um 60 Bio oder so erwartet. Davon haben die Amis allein 17 Bio (das sind im Oktober 2016 nun > 19 Bio) die EU irgendwo um 13 Bio China, Japan und Rußland auch noch ein paar Bio. Das ist aber immerhin schon mehr als was in einem Jahr auf der ganzen Erde erzeugt wird ! Die Menschheit insgesamt kann natürlich beliebig in die Zukunft herein verbrauchen, jeder weiß aber es gibt praktische Grenzen. Von denen sollte man sich fern halten, da man diese nicht Überschreiten kann. Sicher man kann versuchen mit einem Motorrad eine Kurve die maximal 50 km/h verträgt mit 200 km/h angehen. Das Ergebnis ist aber von vornherein klar. Die Grenze bei Schulden ist nicht so offensichtlich, das ist ein Problem. Wie man sehen kann kommt Japan derzeit mit einer Verschuldung von 2 Jahren Produktion noch weiter. Will jemand wetten bei 120 Bio. wäre diese Schmerzschwelle weltweit noch nicht erreicht?

Auch mit der Warnung die ich oben schrieb. Menschliches Verhalten ist nicht vorhersehbar und in ähnlichen Situationen muß nicht zwangsläufig immer gleich entschieden werden. Die Geschichte bisher zeigt aber doch meist – auch diesmal ist es nicht Anders. Sollte ich daher mit meinem Vergleich nicht so weit daneben liegen und wird es auch diesmal nicht anders, muß mit einer weiteren Polarisierung gerechnet werden. Der Niedergang von liberalen Ideen, spricht ebenfalls für diese These. Anders wäre es, wenn auf einmal liberale massive Zuströme zu verzeichnen hätten. Es ist durchaus wahrscheinlich, daß uns in nächste Zeit schon einiges an Mitgliedern zuwächst. Wird er Zuwachs groß genug sein? Zweifel sind im Hinblick auf die Geschichte durchaus angebracht.

Für uns wird – wie immer – gelten, mitgefangen – mitgehangen….. Man kann nur hoffen, daß der nächste Zusammenbruch weniger blutig verläuft. Was sagte ich Euch in meiner Antrittsrede?
https://www.youtube.com/watch?v=D9neoSWYJNU um 4:40 herum „wie blutig wird es?“.

Als letztes ein paar Unterschiede . In den 30 er Jahren war die Angst vor dem Sozialismus – damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf eine Seite ist unangebracht. Nationalsozialismus und Sozialismus eint die beliebige Gewaltausübung auf irgendwelche Gruppen, die Nazis sind ja mit Ihrem Judenhass nicht allein. Auf der linken Seite wird das heute als „Kritik“ an Israel – das muß ja wohl „erlaubt“ sein. Nationalsozialisten und Sozialisten werden nur durch eine Strömung bedroht – den Liberalismus. Somit ist es kein Wunder wenn die beiden Ränder zunehmen bleibt für Liberalismus weniger Platz. Und auch das scheint sich zu wiederholen. Die Anzeichen sind da und es bleibt nur eine Frage. Wie werden die Leute diesmal entscheiden?

Hier ist jeder Liberale/Libertäre gefragt. Nehmt Stellung gegen diesen Wahnsinn und versucht lieber es diesmal wirklich anders enden zu lassen. Noch könnt Ihr Eure Meinung äußern und noch sind nicht alle Parteien außerhalb der SED 2.0 verboten.

Und auch meinen anderen Kommentar schließe ich hier an:

Ich schrieb ja von „Rechteren“, die politische Rechte stellt in Ihre maximalen „Rechtausprägung“ die AfD da. Es ist nun mal die konservativste sozialdemokratische Partei. Deshalb eher rechts. Ob sich tatsächlich noch mal etwas „rechter“ als die AfD etablieren lässt weiß ich nicht, aber in anderen Ländern würde ich das durchaus bejahen.

Hier in D sehe ich persönlich durch Rechts keine massive Gefährdung, dazu ist unser Spektrum zu weit nach links abgerrückt. Fakt ist aber unzweifelhaft, die Mitte verschwindet. Und am stärksten schwinden gerade der liberale Arm der Politik. Also muß man die politische Richtung auf jeden Fall in D insgesamt nach Links verschieben. Es ist aber unzweifelhaft so, daß Linke und Grüne auf dem Spektrum weiter linke sind als die sogenannte MItte und sicherlich auch als die AfD. Und ich habe ja auch geschrieben, man muß schauen wie die SPD agiert und auch das ist Sie sicherlich (noch) linker als die CDU.

Wenn ich im Zentrum die CDU positioniere dann, ist es durchaus in Ordnung die Afd als rechter zu bezeichnen.

“ Die Politiker der Mitte waren damals selber schuld, und sind es heute ebenso! “
Ja, trotzdem wurden Sie immer wieder gewählt. Sich nur auf die Politiker zu beziehen ist nicht korrekt! Frag ich mal anders herum wollen Sie bestreiten, daß die Bewegungen nach recht und links stattfinden? Ich bestreite eben das nicht sondern finde hier die Parallelen.

Das ich klar für Zuwacs bei der PDV wäre ist selbstverständlich. Aber mir reichte es durchaus schon wenn liberale Parteien in D die Mehrheit stellen würden. Auch in so weit ähneln sich die Zeiten, die Mehrheit ist nun mal nicht liberal, und die Liberalen sind nur allzuoft willige Steigbügelhalter. Aber es ist absolut notwendig gegen die nur Staatsversessenen den Liberalismus zu haben – und der existeirt eben weder in D noch in Österreich.

Somit stimme ich Ihnen nicht zu, der Vergleich ist statthaft, wenn man die Parteien so positioniert wie ich es tat. Zur AfD habe ich schon immer geschrieben, daß die nichts rechts sind aber Sie sind „rechter“ als alle Anderen Parteien im dt. Parteienspektrum die noch Chancen haben in die Landtage einzuziehen. Klar es gibt die Republikaner und die NPD, die haben aber in D derzeit keine Chance. Ob sich die AfD nicht noch weiter nach rechts orientiert ist IMHO noch offen.

„Aber es wäre nicht »Schuld« der pöhsen Wähler, die jetzt Linke oder AfD wählen, sondern ungleich mehr Schuld der unfähigen, korrupten Parteibonzen in der angeblichen »Mitte« —“

Auch hier bin ich nicht Ihrer Meinung. Natürlich kann ich den Wählern vorwerfen AfD zu wählen und ich kann Ihnen beliebig vorwerfen auch die anderen Parteien zu wählen. Denn eines eint alle: Weniger Freiheit für jeden Anderen, jede Menge Unterdrückung für die ganze Bevölkerung. Natürlich sind daran die Wähler schuld, man kann sich nicht aus allem mit Dummheit herausreden.

Wer wehrt sich denn keineswegs gegen die zunehmende Überwachung und Kriminalisierung? Die Deutschen wollen Untertanen sein und der Preis des Untertanen Seins, beinhaltet eben sich auf für die Politiker in einem Krieg abschlachten zu lassen.

Ich bleibe dabei, das Spektrum fächert sich auf, die Ränder (die im Grund für dasselbe stehen) verdicken sich und dabei auf der Strecke bleibt ganz klar der Liberalismus. Genau diese Entwicklung zeichnete die Weimarer Republik aus.

Wage mich an weitere Vorhersagen:

Gestern als Kommentar zu:

http://www.freiewelt.net/nachricht/bellmann-cdu-haelt-koalitionen-mit-der-afd-fuer-moeglich-10068598/

“Natürlich und genau was ich schon schrieb, es ist nur eine Frage der Zeit, sollte die AfD bleiben und so viele Prozente wie bisher einfahren (irgendwo um 20 – 25 %) dann wird es wahrscheinlich als Erstes zu eine Koalition mit der CDU kommen. Rein prinzipiell wäre das im nächsten Jahr schon möglich. Das ich auch keine AFD/CDU Regierung haben will, macht es für mich nicht besser…..

Ich gehe darauf noch etwas weiter ein. Als erstes festzuhalten die Afd steht in den Reihen der Sozialdemokraten… Schule, soziales Netz etc, hat durch den Staat unterstützt zu werden. Der Unterschied ist nur, wenn soll man bevorzugen/benachteiligen. Aber grundlegend wird das Primat der Politik nicht in Frage gestellt. Die Politik, darf nach eigenem Gutdünken in jedes Leben eingreifen und es in Ihrem Sinne beeinflussen.

Das ist für mich die Basis für eine Verständigung. CDU und AfD liegen hier gar nicht so weit auseinander, man kann auch überspitzt formulieren die AfD = CDU (um 1950) herum. Niemand wäre in den 50 er Jahren darauf gekommen die CDU rechtspopulistisch zu nennen. Man kann an der  Wortwahl ablesen, die politische Richtung ist ganz klar nach links gerichtet. Und so sind alle Parteien immer weiter nach links gerutscht. Ob es all’ die Wähler sind, kann man bezweifeln. Nur eines ist klar der Linkstrend bei Journalisten, Gewerkschaften, Intellektuellen ist nicht von der Hand zu weisen. Es ist sogar verständlich wenn man es so sieht wie es ist. Diese Gruppen leben davon andere schlecht zu machen und  sich selber zu erhöhen. Warum sollte man auf Intellektuelle hören – weil so getan wird als wären das einfach “bessere Menschen”. Ihr Beitrag zum Wohlstand ist aber nicht vorhanden. Durch mehr Raub wurde noch nie der Wohlstand vermehrt, sondern das Ergebnis war nur der rechtmäßige Besitzer hat weniger. Und genau das erklären ja die linkeren zu eine guten Sache.

Wir haben also eine gemeinsame Basis und eine Geschichte die Anknüpfungspunkte bietet. Offensichtlich wächst auch in de CDU das Unbehagen mit der aktuellen CDU-Maxime. Bei den Linkeren findet man keine Stütze oder Ermutigung aber die AfD spricht wohl immer mehr CDUlern aus deren Ansichten. Frau Merkel ist angeschlagen. Es bieten sich nun ein paar Möglichkeiten für den normalen CDU-ler.

  1. Man kann bissiger werden (gegen jeden der gegen den Kurs von Frau Merkel ist) – wenn man hofft die CDU bleibt an der Macht und man selber wird als loyaler Mitstreiter mitgenommen
  2. Man kann bissiger werden gegen den Kurse von Frau Merkel – wenn man davon ausgeht die AfD gewinnt mehr Einfluss und man sich wird “arrangieren” müssen. Die Chancen dann nicht mir Frau Merkel in Verbindung gebracht zu werden könnte sich karrierefördernd und/oder karriereerhaltend erweisen
  3. Man findet den aktuellen Kurs der CDU so unerträglich, daß man austritt: http://cdu-austritt.jimdo.com/ Nun kann man eben austreten und bei der AfD eintreten, man kann vorweisen gegen die Politik zu sein und eigentlich AfD Ideen haben zu wollen
  4. Diejenigen die an eine wirklichen Lösung interessiert sind werden Liberale 😉 (das passiert aber meist nur wenn Weihnachten und Osten auf einen Tag fallen)

Wir haben also mehrere Möglichkeiten bei denen es gleiche Interessen bei CDU und Afd gibt, die Überschneidungen sind am höchsten. Es wird also in Zukunft auf folgende Regierungen hinauslaufen

  1. CDU/SPD
  2. CDU/AfD
  3. CDU/Grüne
  4. SPD/Grüne
  5. SPD/Grüne/Linke

Insgesamt leichte Vorteile für CDU was die Anzahl der Partner angeht die “groß genug” sind.  Die FDP ist zu klein und wird es auch bleiben, Ernsthaft mit nur knapp über 5% zu einer Koalition beitragen wird sie nicht können.

Ich gebe also der CDU eine größere Chance weiter regieren zu können als der SPD. Ich tippe daher auf eine Koalition mit der CDU als stärkster Partei. Ich halte es für eine 55% zu 45 % Führung einer CDU geführten Regierung oder bei der die CDU mit dabei ist.

Betrachtet man die Wahlen die gelaufen sind, ist mit irgendwo mit 15-25% der Stimmen für die AfD zu rechnen. In D braucht man für eine “Mehrheit” knapp über 48,5%. Kommt also die CDU auf über 32 – 37% hätte man eine klare Mehrheit für CDU/Afd. Die SPD wird wahrscheinlich wie die CDU Stimmen verlieren, ich rechne insgesamt mit einem schwächeren Ergebnis der “etablieren” Parteien. Leider werden die Deutschen den sozialdemokratischen Parteien nicht die rote Karte zeigen.

Was 100 % sicher ist, es wird zu noch mehr staatliche Gewalt gegen Eigentümer kommen. Was alles noch drin ist habe ich hier mehrfach schon aufgeführt. Die CDU/AfD werden hier keine Ausnahme sein, vielleicht etwas weniger aggressiv als die Grün/Roten Varianten.

Rechnen wir mal mit den Verlusten die sich bisher so zeigten, dann kann man sagen die CDU/SPD verlieren je um die 5-6%. Die Linken etwas weniger die Grünen auch. Aber es “reichte” für die AfD für mindestens 14%, am Wahrscheinlichsten halte ich ein Ergebnis für um die 12-18 % für die AfD. (Wahrscheinlichkeit dafür für mich: > 75 %)

Schaut man sich die Ergebnisse der 2013 Wahl an kann die CDU mit ca 36% rechnen, die SPD mit um die 20 %, die Grünen/Linken mit  5,5 – 7,5%, die FDP wird knapp an die 5% herankommen oder drüber liegen. Die Afd wird irgendwo um 15 % landen. Es wird also die Frage  sein Groko weiter oder CDU/AFD keine Ahnung was zutreffen wird. Ich tippe tendenziell etwas mehr für Groko (51/49) , weil ich bezweifele, daß die AfD in 2017 so stark wird, daß man nicht mehr um sie herum kommt und ist sie dann nicht mehr der Paria sein wird. In einem Jahr kann sich viel ändern. Kommt eine neue Flüchtlingswelle im nächsten Frühjahr/Sommer, dann erhört das die Chancen der AfD massiv. Eine SPD  geführte Regierung halte ich für unwahrscheinlich ( < 20 %), mit einer von den Grünen geführten Regierung rechne ich mit ( < 10 %)

CDU geführte Regierung ( > 55%)

Was ich selber wähle ist völlig klar: Sollte es die PDV auf die Wahlzettel schaffen PDV, ohne die PDV mit “die Partei”, eben diese ansonsten lasse ich es mit der Wahl. Allen Liberalen kann ich nur  vorschlagen keine der SED 2.0 Parteien und auch keine Afd zu wählen. Es werden sich aber “Liberale” finden denen der AfD Spatz in der Hand lieber ist als die PDV-Taube auf dem Dach….

Aber damit ist auch klar was ich nicht erwarte. Eine Änderung der Politik wird auch im nächsten Jahre mit 95 % iger Wahrscheinlichkeit nicht eintreten. Eigentümer sind Freiwild und werden es auch nach der Wahl 2017 sein.  Es gibt noch zu viel Eigentum in privater Hand, als das man mit einem Zusammenbruch rechnen sollte.  Was man aber beobachten sollte, wie geht es mit den Bilanzen der Zentralbank weiter. Sollten die Zentralbanken größere Teile der noch freieren Wirtschaft unter Ihre Kontrolle bekommen, dann kann man nur hoffen es gibt ein Gott, der den hier lebenden Gnade gewährt. Von der Politik ist das nicht zu erwarten.